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Alle Beiträge zur Kategorie: Allgemein

Bahrain: Lebenslang für politische Aktivisten
23/6/2011
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Seit der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am Perlenplatz werden Oppositionelle systematisch verfolgt. Aufgrund der Versuche des bahrainischen Regimes, die Demokratiebewegung als schiitisches Sektierertum darzustellen, ist der schiitische Teil der Bevölkerung, der auch die Mehrheit bildet, Hauptleidtragender der staatlichen Repression. Unterdessen ging die bahrainische Polizei erneut mit Tränengas und Gummigeschoßen gegen Demonstranten vor, die nach der Urteilsverkündung protestierten. Zu lebenslangen Haftstrafen wurden Abdelwahab Hussein, der Anführer der Bewegung Wafa, Hasan Muscheima’, Anführer der Bewegung Haqq, Mohammd und Abdulljalil Miqdad (Haqq), Said Mirza Nouri, Abdelhadi Khawaja (Menschenrechtsaktivisten und Mitglieder der Exilbewegung „Die Freien … [weiterlesen]
Kandidaten zur ägyptischen Präsidentschaft
21/6/2011 · Von Wilhelm Langthaler
Die Kandidatenlandschaft vermittelt eine Idee der politischen Lage. Allerdings können sich die Dinge im Verlauf des nächsten halben Jahres – auch grundlegend – ändern. Amr Moussa Der gegenwärtige Generalsekretär der Arabischen Liga ist der Hauptkandidat des alten Regimes, der Generäle und der Geschäftswelt. Er versucht sich ein propalästinensisches Image zu geben und distanziert sich nachträglich von Mubarak. Das ist jedoch im Grunde so unglaubwürdig, dass seine Kampagne implodieren könnte. General Magdy Hatata Der pensionierte Generalstabschef könnte dem reaktionären Block als Ersatz für Moussa dienen. Immerhin verfügt die Armee über ein gewisses Prestige. General Ahmed Bilel Weil er 1991 gegen die ägyptische Unterstützung für den Angriff auf den … [weiterlesen]
Ägypten versucht sich aus der westlichen Unklammerung zu befreien
18/6/2011 · Von Wilhelm Langthaler
Kurz zusammengefasst fanden wir eine magmatische Situation vor. Der durchsichtige Versuch des alten Regimes, sich seines Kopfes zu entledigen und damit die Dinge möglichst beim Alten zu belassen, ist gescheitert. Die Volksbewegung befindet sich im Aufschwung und wird sich so einfach nicht stoppen lassen. Die neuen Akzente in der Außenpolitik, namentlich das Embargo gegen Gaza zu lockern und wieder diplomatische Beziehungen zum Iran aufzunehmen, geben die Bewegungsrichtung an. Unmittelbar nach dem Fall des Diktators sprachen wir von einem Block des alten Regimes, dem es zumindest gelang mit dem Verfassungsreferendum vom 19. März die Initiative an sich zu reißen. Bereits wenige Monate später zeigt dieser Block Zerfallserscheinungen. Zeichen dafür sind die Gerichtsverfahren gegen … [weiterlesen]
Syria: Peaceful democratic revolution without foreign intervention
18/6/2011
Therefore, a number of patriotic Syrians, from all different backgrounds, came together and called for the Syria Conference for Change. Invitations were sent to a wide variety of political and populist Syrian activists with the purpose of stopping the blood shed of our people and to take a decisive stand towards the events in their homeland and towards the insistence of the oppressive regime on using the military and security forces in rejecting the just demands of the people of freedom and democracy. The Syria Conference for Change took place in Antalya, Turkey, May 31 – June 3, 2011, in solidarity with the Syrian Revolution and to search for solutions that would save Syria from oppression and place it on the road to freedom and dignity. As such, participants agreed to the … [weiterlesen]
Der Euro und die EU
16/6/2011 · Von Albert F. Reiterer
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Übersicht I. Thesen   II. Einleitung: Politik, Macht und Geld 1. Die EU und der Euro 2. Imperium? 3. Die Entwicklung 4. Der „Werner-Plan“ und der Tindemans-Bericht 5. Die 1970er 6. Der Delors-Plan 7. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 8. Und die politischen Konsequenzen? III. Anhang: Material und Ergänzungen 1. Anmerkungen zur „Optimalen Währungszone“2. Anmerkung zum Keynesianismus und zum Monetarismus 3. „Europäisches Semester“ 4. Die Teilnehmer an der Eurozone und ihre Inhomogenität 5. Handelsbilanz (materielle Güter) der Eurozone zu ausgewählten Ländern 6. Die Funktionsweise der Euro-Bürokratie: die EZB 7. Geldmengen Literatur   ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++   I. Thesen (1) Die EWG entstand als … [weiterlesen]
Erreicht die Veränderung auch Saudi-Arabien?
13/6/2011 · OKAZ
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Prof. Al-Rasheed unterrichtet Sozialanthropologie am Londoner King’s College. In ihren Arbeiten befasst sie sich mit Geschichte, Gesellschaft, Religion und Politik in Saudi-Arabien sowie Staat- und Genderbeziehungen in der Arabischen Region. In ihrem Vortrag schilderte Al-Rasheed die Ähnlichkeiten zwischen den Regimen der arabischen Region und stellte fest, dass für diese Regime republikanische bzw. monarchistische Bezeichnungen nichts mehr als Fassaden sind, hinter denen sich in Wirklichkeit Familienklans verbergen, welche die heimischen Wirtschaften wie Privatfirmen betreiben. Dadurch ähneln sich die sozialen und politischen Probleme der meisten Länder stark. Nicht-produktive und konsumorientierte Wirtschaften geben ein falsches Bild vom Wohlstand, der in den letzten zwanzig … [weiterlesen]
Syrien im Herzen
13/6/2011 · von Abdelhalim Qandil
Abdelhalim Qandil
Als Ägypter muss man Syrien lieben und als Panarabist muss man entsetzt sein angesichts des Verhalten eines Regimes, das sich als panarabisch und links gebärdet, eines Regimes, das hinter der Maske einer historischen panarabischen Partei, der Ba’th, regiert. Der Ausbruch der Rebellion in Syrien war keine Überraschung, und auch die Massaker nicht, die in den aufständischen Städten geschehen, von Dar‘a bis zur ländlichen Umgebung von Damaskus, von Baniyas bis Homs, in Hama und unter den Studenten von Aleppo. Es war nichts anderes zu erwarten als die bisherigen Ereignisse und jene, die noch kommen werden. Das Regime beherrscht keine andere Sprache als die der Unterdrückung und der Attacken, und das große syrische Volk hat nur das Verlangen nach Freiheit, auch wenn es Tausende … [weiterlesen]
“Dialogue only if killings stop”
11/6/2011 · Damascus Declaration for National Democratic Change
The courageous Syrian uprising enters its third month, still strong and continuing. Demonstrators took to the streets in the majority of the Syrian cities and towns on the fourth friday – the Hara’er friday – to express tribute to the four women who had been killed in Banyas, to the hundreds of mothers bereft of their killed sons, and the arrested women in the wounded Dara’a, to Damascus, Homs, Hama, Idlib, Dair az- Zor, Al- Raqqa, Al- bu- kamal- Al- Qamishli, Amuda and others. [Hara’er means free contrary to enslaved women.] This Friday witnessed the falling of six martyrs in Homs and Dara’a. This limited number of martyrs, in spite of the sacredness of Syrian blood, and in comparison with the previous weeks, can be considered a step ahead if the regime decided to drop the … [weiterlesen]
Arabische Halbinsel: Sie dreht sich doch!
6/6/2011
Dort, wo die Diktatoren gestürzt wurden, bewegt Saudi-Arabien seine Salafiten, die nach jahrelangen Aufrufen zu „Gehorsam“ nun auf der Straße gegen Demokratie und zivilen Staat demonstrieren. Doch die Erde, die für die Theologen des Saudi-Regimes immer noch eine Scheibe ist, dreht sich, und auch auf der Arabischen Halbinsel ist die Veränderung nicht mehr aufzuhalten. Saleh verlässt Jemen Nach monatelangen friedlichen Protesten in Jemen ist es endlich so weit: Saleh verließ am Samstagabend 4. Juni das Land in Richtung Saudi-Arabien. Saleh, der Artillerie gegen seine Hauptstadt einsetzte, wurde selbst bei einem Granatenangriff getroffen. Nun dürfte er zu den saudischen Nachbarn zur Behandlung geflogen sein. Seine Männer betonen zwar seine baldige Rückkehr, jedoch … [weiterlesen]
Österreichisches Schweigen durchbrechen
2/6/2011
mit Nikolas Kosmatopoulos, Teilnehmer und Anthropologe an der Uni Zürich Fr. 3.6. 19h, Okaz, Gußhausstr. 14/3, 1040 Wien Ursprünglich hätten Mitglieder von SPÖ und Grünen sich der Frage stellen wollen, ob nicht das Hungerembargo gegen Gaza angesichts der demokratischen Bewegung, die zu dessen teilweisen Lockerung führte, auch von Österreich und der EU in Frage gestellt werden kann. Doch es wurde, wie in den letzten zehn Jahren üblich geworden, Druck ausgeübt, um die Veranstaltung zu torpedieren. Die Antwort ist also: nein; Österreich hält eisern am schleichenden Völkermord fest und schweigt. Doch es soll keiner sagen können, er hätte von nichts gewusst. Rund zehn mutige ÖsterreicherInnen beteiligen sich am Schiff nach Gaza. Damit wollen wir das Schweigen … [weiterlesen]
Public Meeting Against Military intervention in Central India
27/5/2011 · Forum against the war on people
A Release to the Press Today, on 21st May, Forum against War on People successfully conducted a public meeting to register strong protest against the army encroachment in Abujhmad, Bastar. The speakers included eminent political activists, writers, civil rights activists, trade union activists and media persons. All the speakers in unison registered their strongest protest against the latest move by the Indian state to build the country’s biggest army base in Abujhmad, Bastar. Although it is being called a ‘army training camp’ people are in no illusion that it is a calculated step by the Indian state to move in the army in this already militarized zone of central India. The real intension of the Indian government is clear to everyone with its repeated attempts to use both … [weiterlesen]
Assad stößt das Volk ab, ebnet dem Imperialismus den Weg
27/5/2011 · von Willi Langthaler
Wir sind nicht geneigt alles zu glauben, was die westlichen Medien uns vorsetzen. Zu oft, ja systematisch, haben sie sich als Werkzeug im Dienste ihrer Staatskanzleien erwiesen. Doch auch die Behauptungen der Damaszener Herrschenden sind wenig überzeugend. Ohne vor Ort zu sein, ohne über direkte Informationen zu verfügen, können und müssen wir uns mit Hilfe der politischen Interpretation ein eigenes Bild machen: Die Bewegung findet im übergeordneten Kontext einer arabischen, demokratischen Revolte statt, die sich gegen die imperialistische Architektur der Region richtet. Insbesondere im in jeder Hinsicht führenden arabischen Land, Ägypten, hat der Sturz einen tiefgreifenden Prozess der Massenmobilisierung ausgelöst, der den Staat tendenziell dem Griff der globalen Oligarchie … [weiterlesen]
The revolt in Syria
26/5/2011 · by Hassan Khaled Chatila
Editorial note: We believe that it is not necessary to juxtapose revolution and the call for democratic reforms and dialogue. Given the limitations of the movement described by the author and the tremendous repression it is important at least for the current period to put forward by peaceful means the demand to end the one party rule and for a constituent assembly. Asking for negotiations, dialogue and debate also with the regime is a necessary attempt to counter the repression as there are no other means at hand. It can be a step for the movement to consolidate gaining more support. Moreover it is a response to the regime’s claim to hold up the banner of anti-imperialism. The people’s movement or at least its revolutionary wing can pose the question: how can you fight imperialism … [weiterlesen]
Action Alert against the unlawful and forceful land acquisition for POSCO
24/5/2011
Now it’s confirmed that the state government was lying to the people of the state and create a ambience of confusion for smooth acquisition and hand over of land to the said Multinational Company (MNCs). The inference: in order to protect the interest of the MNCs, the state government could play treachery with its own people who voted it to power. Around 20 platoons of police are currently camping at Balithutha , the strategic entry point to the proposed villages area. It was informed that at around 4 a.m. today , 4 platoons of police force entered in to the Polang village and started destroying the beetle vines. The process is supervised by the district administration of Jagatsingpur and Industrial Development Corporation (IDCO). The administration is planning to destroy the … [weiterlesen]
Blutiger 63ster Gedenktag der Nakba
17/5/2011 · Mohammad Aburous
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„Tag des Marsches“ war der Titel der Aktionen zum Jahrestag der palästinensischen Nakba. Wie jedes Jahr wurde der Katastrophe von 1948 gedacht, bei der im Zuge der Gründung des exklusiv jüdischen Staates Israel eine Million Palästinenser in die umliegenden Länder vertrieben und Palästina von der Landkarte gelöscht wurde. Dieses Jahr fiel das Andenken der Nakba im Geiste des Frühlings der Demokratie in der arabischen Region aus, wo überall Massenbewegungen gegen diktatorische Regime entstanden sind. An allen Grenzen zum besetzten Palästina versammelten sich zehntausende Palästinenser und Araber zu einer politischen Kundgebung neuer Form. Die Forderungen waren nichts Geringeres als das Ende der Besatzung und der Blockaden, Freiheit für Palästina und das Rückkehrrecht … [weiterlesen]
Apartheid spontanné au Oman
15/5/2011 · Anonymus de Muscat
"-Je la paye 45 rials par mois et bien-sûr elle est nourrie et logée. Les Indonnésiennes réclament plus, 60 rials. Mais comme tu le sais (en réalité, je ne sais rien du tout) leurs moeurs... " Voilà la conversation que j'ai eu hier avec un ami: de loin le plus ouvert et le moins antipathique des gens que je fréquente ici. Les "rachats" de travailleurs en tout genre et de toute origine sont courrants ici et cette discussion n'a rien que d'anodin. Tout travailleur immigré doit passer par un "sponsor", appelé "kafil", qui se porte garant d'eux sur le sol béni de la péninsule. Le plus souvent - et systématiquement lorsqu'il s'agit de travailleurs peu qualifiés - le sponsor confisque le passeport, controlant ainsi les moindres déplacements des travailleurs migrants. … [weiterlesen]
Österreichischer Aufruf zum Gaza-Schiff
14/5/2011 · Komitee Gaza Muss Leben
Die ägyptische Revolte gegen den prowestlichen Diktator Mubarak hat bereits eine erste Bresche in die Mauer des Ghettos von Gaza geschlagen. Der neue ägyptische Außenminister hat vor kurzem angekündigt, dass der Personenverkehr am Grenzübergang Rafah wieder erlaubt wird. Israel, das bis zu dessen bitterem Ende Mubarak und sein korruptes Regime unterstützt hat, reagiert jetzt nahezu hysterisch auf ein mögliches Ende seines Hungerembargos gegen den palästinensischen Widerstand. Doch das ist noch lange nicht genug, um das Schicksal der palästinensischen Bevölkerung zu lindern. Insbesondere die Beschränkung des Warenverkehrs bleibt weiterhin aufrecht. Der Personenverkehr läuft zwar ohne die üblichen Schikanen ab, welche die Palästinenser zu Mubaraks Zeiten erdulden … [weiterlesen]
Militärregime unterbindet Marsch nach Gaza
14/5/2011 · Antiimperialistische Koordination (AIK)
Zum „Marschfreitag“ war vom einem Bündnis von vorwiegend linken Organisationen aufgerufen worden, um den Zusammenhang zwischen der ägyptischen Souveränität und den Reformforderungen und der Palästina-Frage zu betonen. Daran sollte auch der Reformwillen des Regimes getestet werden. Geplant war ein Marsch nach Gaza, begleitet von mehreren Karawanen mit Hilfsgütern. Über viertausend Teilnehmer hatten sich in den vergangenen Wochen angemeldet. Die „Freiheitskarawane“ wurde Freitagabend bei der Stadt Ismailia am Suezkanal aufgehalten. Die Güter wurden konfisziert und zehn der Teilnehmer verhaftet. Die anderen 500 Teilnehmer versuchten in der Nacht, die Militärabsperrungen zu Fuß zu umgehen. Eine andere, kleinere Karawane mit fünfzehn Künstlern, die auf dem Weg nach Gaza … [weiterlesen]
Military junta preventing Gaza march
14/5/2011 · Anti-imperialist Camp
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An alliance of mainly leftist organisations had called for the Gaza march to stress the interrelation between Egpytian souverainty, the demands for reforms and the Palestinian question. This can also be considered as a test to the regime’s willingness to undertake reforms. The organizers planned to hold a march to Gaza starting on May 15, accompanied by several caravans of humanitarian supplies. During the last weeks, more than four thousand persons had registered for participation. The ‘freedom caravan’ was stopped on Friday evening in the city of Ismailia at the Suez channel. The supplies were confiscated and ten particpants arrested. Other five hundred participants tried during the night to bypass the army blocks on foot. Another caravan, composed of fifteen artists, was … [weiterlesen]
Zurück aus Kairo
14/5/2011 · Initiativ e.V.
1. Die Delegation, die unter der Federführung der Antiimperialistischen Koordination (AIK) aus Wien organisiert wurde hat uns einen sehr guten Einblick in die aktuelle Situation verschafft. Wir haben Vertreter verschiedenster Organisationen getroffen: der radikalen Linken (Sozialistische Partei, Nationale Front – Workers Party), der Islamischen Arbeiterpartei, der Muslimbrüderschaft – Jugendorganisation, einen katholischen Geistlichen, den wir insbesondere zur Einschätzung bzw. zur Positionierung der christlichen Minderheit der Kopten (ca. bis zu 10% der Bevölkerung) befragt haben und einen bedeutenden Intellektuellen der nasseristischen (linksnationalistischen)Bewegung. 2. Zwei wesentliche Dinge haben sich nach all den Gesprächen herauskristallisiert: Erstens ist der … [weiterlesen]
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