Trotz der vergeblichen Versuche des Regimes, den Konflikt auf die konfessionelle Schiene zu übertragen, waren die bahrainischen Sicherheitskräfte angesichts des geeinten Willens der Massen kollabiert. Als jedoch grünes Licht von der USA kam, rückte die Armee in Manama wieder ein, unterstützt von Truppen aus den benachbarten Ländern Saudi Arabien und den Arabischen Emiraten. Sie beendeten den Aufstand mit exzessiver Gewalt. Dutzende wurden ermordet und tausende verhaftet. Begleitet wurde die Repression von einer Medienkampagne, welche die Demokratiebewegung als einen Aufstand der Schiiten darstellte, der vom Iran gesteuert sei. Die (auch von Al-Jazeera unterstütze) Kampagne war nicht ohne Erfolg. Die traditionellen sunnitischen Kräfte, die sich gegenüber Ghaddafi und Assad als … [weiterlesen]

The current ambiguous situation is reflecting the instable power situation in Cairo itself. The vast majority of the Egyptian people is in support of the Palestinians and want to end Egypt’s subservient role towards Israel and the US. The military regime emerging from the old systems on one side wants to keep things as much as they used to be but, on the other side needs also to respond the popular demands. Hence the half-hearted announcement of the military rulers to stop being a pillar of the creeping genocide on Gaza is already an important success of the popular revolt. Even this simple and minor promise has shaken the entire imperialist set-up of the region. Also the reconciliation between Hamas and Fatah, which had been blocked by the West, Israel and Egypt, became possible due … [weiterlesen]

Der Abend begann mit einem Erlebnisbericht des in Österreich aufgewachsenen ägyptischen Jugendlichen K. Rihan, der während des Aufstands nach Kairo geflogen war, um an der Protestbewegung teilzunehmen. Rihan zeigte eigene Aufnahmen der Tage des Aufstand unmittelbar vor dem Sturz Mubaraks und gab einen sehr lebendigen Bericht über die Situation und die Stimmung der Menschen zum Zeitpunkt des Sieges, als der Abgang Mubarak bekannt gegeben wurde. Begleitet von Bildern von der Kundgebung des ersten freien 1. Mai in Kairo legte die gerade aus Kairo zurückkehrende Solidaritätsdelegation ihren Bericht über die Situation in Ägypten ab. Delegationssprecher Wilhelm Langthaler präsentiere Eindrücke und politische Schlussfolgerungen der Delegationsteilnehmer, die aus Interviews und … [weiterlesen]

What is the impact of the Arab rebellion on the Palestinian movement within Israel? It is a great push and gives spirit and hope to the movement. It is a powerful inspiration which is already helping the resistance to grow. Furthermore it will strengthen the more determined, more radical forces whether secular or Islamic. What do you think about the reconciliation Hamas-Fatah? Some effects are positive, but not all. First Israel cannot continue to punish the resistance in co-operation with a Palestinian organisation in the same way as before. Second: Israel said not to negotiate with terrorists meaning Hamas. As Fatah is now in co-operation with Hamas, Israel already announced to stop talking to Fatah as well. Shimon Perez called the situation very sad. For the resistance this … [weiterlesen]

It is well-established that solitary confinement and isolation are dangerous and detrimental to the physical and mental health of prisoners. It is a technique frequently used against political prisoners, from the U.S.'s Guantanamo Bay and Communications Management Units, to Ben Ali's isolation cells in Tunisia, to the prisons of the occupation. Israel is a signatory to the International Covenant on Civil and Political Rights, whose articles 10 states that "All persons deprived of their liberty shall be treated with humanity and with respect for the inherent dignity of the human person." On the contrary, isolation cells deprive prisoners of human contact, recreation, and mental stimulation. Sa'adat is regularly denied family visits, newspapers, books, and information in Arabic. While … [weiterlesen]

Der ägyptische Volksaufstand zeigt seine ersten Früchte: die pro-israelische Gruppe um Mubarak erlitt eine vernichtende Niederlage. Obgleich eine Kontinuität des alten Regimes, ist der regierende Militärrat im Moment gezwungen, den Forderungen der Massen nachzugehen und die Blockade über Gaza zu lockern. Dies ist der Nüchternheit der Ägypter und den Organisationen der Demokratiebewegung zu verdanken, welche die Palästina-Frage unter den ersten Prioritäten der Bewegung einreihen. Um den Druck auf das Militärrat beizubehalten und die Glaubwürdigkeit der neuen Freiheit zu testen, ruft der ägyptische „Koordinationskomitee zur Unterstützung der palästinensischen Intifada) für den 15. Mai zu einem Marsch nach Gaza. Das Komitee setzt sich aus mehreren Initiativen und … [weiterlesen]

The landscape of the projected candidacies gives an idea of the current situation. In the forthcoming half years things may, however, alter radically. Amr Moussa the current secretary-general of the Arab League is the main candidate of the old regime, the military and the business elite. He tries to present himself as pro-Palestinian and in distance to the old regime. His obvious links to the Mubarak system may, however, cause severe troubles to him. General Magdy Hatata is a retired chief of staff of the Egyptian army. In case Moussa’s campaign collapses he cold be a fall back solution for the reactionary forces as the army enjoys prestige within the people. General Ahmed Bilel had protested against Egypt’s support for the Western attack on Iraq in 1991. He might be a … [weiterlesen]

Wenn das Volk aufsteht und ruft Entweder ihr oder wir auf dieser Welt Rate mal, denk scharf nach Wer von beiden der Sieger sein wird. Programm: Berichte und Bilder aus Kairo: Rihan Karim, Austro-Ägypter; Augenzeuge des Aufstands Wilhelm Langthaler, Teilnehmer an der Solidaritätsdelegation nach Ägypten 30. April – 3. Mai Bilder vom Umsturz sowie vom ersten freien 1. Mai in Kairo Lieder der Revolution: Kurzfilm „Der singende Scheich“ der libanesischen Regisseurin Heiny Srour über den legendären Sänger Scheich Imam (http://okaz.at/stunde-der-befreiung-henny-srour/), den blinden Sänger von Alt-Kairo und rote Stimme der Armen. Er ist heute eine Ikone der Bewegung. Beispiel: http://www.youtube.com/watch?v=3CP_UdLpFbI&feature=related Musikalische … [weiterlesen]

In einer ersten Reaktion begrüßte Arab Lotfi, eine der Organisatorinnen der Palästina-Solidarität und der Gaza-Kampagne in Ägypten, die Ankündigung. Sie meinte indes, dass man nicht stillhalten dürfe, denn das sei noch nicht genug. „Erst müssen den Worten Taten folgen.“ Noch sei der Warenverkehr nicht frei. Gaza dürfe nicht zuerst ausgehungert und dann zum Hilfsempfänger degradiert werden, dem man dann gütig Almosen zukommen lasse. Das ägyptische Militärregime gibt damit einer der wesentlichen Forderungen des Volkes nach -- allerdings nur teilweise. Denn gleichzeitig versucht es die USA und Israel, die es nach wie vor als Verbündete betrachtet, nicht zu erschrecken. Israel hat, wie zu erwarten, bereits Protest eingelegt. Die Ägypter genießen derweil ihre neu … [weiterlesen]

On the eighth anniversary of the Zionist imperialist aggression on Iraq, the American NATO bombers and battle ships committed a cruel aggression on the Libyan territory. They are doing so in preparation to a wider plan targeting Libya’s independence and sovereignty. The armies of America, France, Britain and Italy, the supporters of the corrupt tyrant rulers in our Arab homeland, the enemies of freedom, independence, democracy, progress and justice in our Arab countries, these states are the most hypocrite, wicked and false users of human concepts and values. The West wages the aggression against Libya in the spirit of the crusaders’ hatred against the Arabs, their history and their future. It is a colonial intervention in the inner Libyan affairs in the frame of a western … [weiterlesen]

Darunter fallen insbesondere solche, die nach Meinung der israelischen Militärs Israels Existenzrecht in Zweifel stellen („delegitimieren“, wie es im Politsprech lautet). Dies gaben höhere Politiker und Angehörige der Streitkräfte bekannt (1). Bereits vor einem Monat sei von der militärischen Aufklärung dazu eine eigene Abteilung geschaffen worden, die eng mit mehreren Ministerien zusammenarbeiten wird. In den vergangenen Wochen fanden im Büro des Ministerpräsidenten Beratungen über Maßnahmen gegen die nächste Gaza-Flottille statt, die im Mai starten soll. An diesen Gesprächen nahm auch der Leiter der neuen Abteilung teil. Im besonderen ging es darum, wie die Blockade durchbrochen werden kann. Nicht alle im Establishment sind mit dieser verschärften Strategie … [weiterlesen]

Zwei Monate nach dem Sturz Ben Alis merkt man, dass der soziale Aufruhr, die diffuse Spontaneität, die Demonstrationen der Volkskomitees, die Proteste der „Zivilgesellschaft“ langsam nachlassen und zwei verschiedenen Phänomenen Platz machen. Diese zeigen einen latenten politischen und sozialen Bruch an. Auf der einen Seite ist da die Enttäuschung, die Desillusionierung, die Entmutigung. Diese Stimmung dominiert an der Basis, unter dem einfachen Volk, bei den Ärmsten der großen Städte und der armen ländlichen Gebiete, wie de Region El Kef oder Kasserine. Selbst ein kurzer Besuch in Tunesien reicht um zu erkennen, dass sich für diese Schichten sozial nichts verändert hat. Auf der anderen Seite hat das soziale Ferment unmittelbar nach dem Sturz des Diktators die Basis für … [weiterlesen]

Ende 2010 war es noch unvorstellbar, dass die sozialen Proteste in Tunesien, die am 18. Dezember nach der Selbstverbrennung eines jungen Mannes ausgebrochen waren, den gesamten Arabischen Raum in Bewegung setzen würden. Die Entwicklungen überraschten nicht nur den Westen und seine staatlichen und außerstaatlichen Nachrichtendienste, sondern auch selbst die optimistischsten unter den arabischen Oppositionen. Die Geschwindigkeit, mit der zwei der schlimmsten Diktatoren gestürzt wurden, und die Tatsache, dass dies durch Volksaufstände gelungen war, wirkte inspirierend und löste in der ganzen Region ähnliche Bewegungen aus. In Jemen, Bahrain, Jordanien, Saudi Arabien, Algerien, Libyen und schließlich Syrien brachen ähnliche Proteste aus, die sich gegen den autokratischen Charakter … [weiterlesen]

Wenn auch extremer Ausdruck des politischen Islam, kennzeichnet sich der Salafismus durch sein niedriges politisches Profil. Salafiten richten sich streng nach dem Wortlaut des Koran und der Überlieferungen des Propheten, seiner Mitgefährten und der nachfolgenden islamischen Gelehrten. Dieser abstrakte Islam reduziert ihren Anspruch auf „die Einführung der Strafgesetze aus der Scharia und die äußerliche Anpassung der Gesellschaft an die Lehren der Religion. „Moderne“ Anliegen wie Freiheit, Unabhängigkeit, soziale Gerechtigkeit usw. sind für sie fremd und importiertes Gedankengut. Dadurch unterscheiden sie sich von den Moslemischen Brüdern, die pragmatisch genug sind, um mit modernen Begriffen zurechtzukommen und auch zu „irdischen“ politischen Programmen fähig sind. … [weiterlesen]

Hinein in die befreiten Gebiete Die Mission führte in die südöstlichen Gliedstaaten Chhattisgarh, Jharkhand, Andhra Pradesh und Westbengalen. Höhepunkt war ein Besuch in Dantewada im Süden Chhattisgarhs, das von den indigenen Rebellen kontrolliert wird. Das geschah auf Einladung der lokalen Organisation Tudum Debba (Adivasi Drum). Wir wurden dabei von Rechtsanwälten des Andhra Pradesh Civil Liberties Committee (APCLC) begleitet. Im Jeep passieren wir die Grenze zwischen Andhra Pradesh und Chhattisgarh in den Distrikt Dantewada. Es ist einer der ärmsten der gesamten indischen Union, was leicht an den sozialen Indikatoren wie Analphabetenrate, Kindersterblichkeit, Lebenserwartung usw. abgelesen werden kann. Aber es reicht schon das wache Auge des ortsunkundigen Besuchers. … [weiterlesen]

Die zur Debatte stehende Frage ist von tieferer Bedeutung, denn sie berührt den Charakter des Antiimperialismus. Diesem wird vielfach vorgeworfen dem Prinzip vom Feind meines Feindes, der zum Freund würde, anzuhängen. Am libyschen Fall zeigt sich, dass dem nicht so ist. Vielmehr ist das Kriterium, ob eine Kraft auf die eine oder andere Weise, direkt oder indirekt, mit welchen Schwächen und Fehler auch immer behaftet, die gegen den Imperialismus gerichteten Interessen der Volksmassen repräsentiert. Charakter des Ghaddafi-Regimes In der oppositionellen Medienlandschaft findet man nicht selten den Verweis auf die notorischen Listen der Neokons von Schurkenstaaten, denen man im Sinne des „regime change“ einen militärischen Schlag versetzen müsse. Libyen stand mit auf der … [weiterlesen]

The prospect of the French police arresting Muslim women who dare defy the ban recalls images of the Nazis doing likewise to Orthodox Jews throughout occupied Europe during the Second World War. It is a ban which damns secularism as a religion of intolerance in its own right and which institutionalises racist attacks on a vulnerable minority group. Latest opinion polls in France show that a majority are in favour of the ban. But this in no way should be taken as a positive endorsement or justification for the legislation being implemented. On the contrary it reflects the traction which right wing, racist ideas have gained within mainstream French society, just as they did within Germany as the Nazis gained influence, and just as they have throughout history within the societies of … [weiterlesen]

Mr. Sapamcha Kangleipal was arrested on charge of “sedition against the Government” and for “undermining the security of the State”, shortly after the public discussion. Besides, the police team forced to switch off the live broadcast of the public discussion through a local cable TV network (ISTV). The police team reportedly attempted to take him away forcibly at the very outset of the discussion. Soon after Mr. Kangleipal had completed his speech, a (special) police commando team also allegedly entered the hall and a policeman with a black scarf on his face would have pulled him. However, taking advantage of the presence of media and other participants, Mr. Kangleipal sneaked away and went to the dais, where he informed the panellists of the situation and a lawyer requested … [weiterlesen]

We have all the proofs and evidences showing that we have been living here for generations and depending on the forest land for our livelihood and there are Other Traditional Forest Dwellers present in the area. Two statutory committees constituted by the MoEF i.e. N C Saxena committee and Ms. Meena Gupta Committee found out clear violation of Forest Rights Act 2006 in the area and recommended the withdrawal of phase-I forest and environmental clearance given to the project. Three Gram Sabhas of the area have passed resolutions opposing the project in our area. Despite our opposition and documentary evidences, the state government is making an brazen attempt to cover up facts and file report in favour of POSCO. It has also closed its eyes on the serious damage the project would cause on … [weiterlesen]

Am Montag den 4. April 2011 wurde Juliano Mer-Khamis, der Leiter des örtlichen Kindertheaters, im Flüchtlingslager von Jenin auf offener Straße von einem maskierten Täter erschossen. Die Hintergründe der Tat liegen noch im Dunkeln. Fest steht jedoch, dass der Mord an Juliano einen herben Verlust bedeutet, nicht nur für die Kinder im Lager, sondern auch für den palästinensischen Befreiungskampf im Allgemeinen. Juliano wurde 1958 in Nazareth als Sohn einer jüdischen Mutter und eines arabischen Vaters geboren. Beide waren Anfangs in der Israelischen Kommunistischen Partei aktiv, verließen diese jedoch, als die Partei sich weigerte, die Forderung der palästinensischen Befreiungsbewegung nach einem demokratischen säkularen Staat in ganz Palästina zu unterstützen. Während der … [weiterlesen]