Since G. W. Bush has labeled Iran a "rogue state", a brutal campaign of demonization against this country with a multimillenial history and its government is going on; it is a campaign based on lies which is clearly meant to clear the way for military aggression. We all remember how the war on Iraq was prepared. As the sanctions and the embargo caused half a million deaths (mainly children, because of the lack of medecine, milk and necessary goods), Iraq was accused to store "weapons of mass destruction". How can we forget the great play-acting through which Colin Powell, in order to justify what was going to be the biggest massacre after Vietnam, went as far as deceiving the UN Assembly by showing the famous "smoking gun"? The United States, which defend their global supremacy with … [weiterlesen]

Der Preis des Krieges Für die „Demokratie“ mussten die Iraker bisher folgenden Preis bezahlen – und der Horror ist noch lange nicht vorbei[fn]http://arabwomanblues.blogspot.com/2010/01/what-is-american-plan-for-iraq-2.html[/fn]: 10 Millionen Iraker leben in absoluter Armut[fn] http://uruknet.com/index.php?p=m61753&hd=&size=1&l=e[/fn] 1,5 Millionen Tote (Lancet Studie) 2 Millionen Verstümmelte (offiziell) 2 Millionen Witwen (offizielle Schätzung) 5 Millionen Waisen (offiziell) 5 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene (offiziell) 200.000 registrierte Vermisste (offiziell) 162.000 Iraker in Gefangenschaft[fn]http://www.brusselstribunal.org/Prisoners110310.htm[/fn] 1400 Kinder unter 15 Jahren in Regierungsgefängnissen 900 Kinder unter 15 Jahren in US … [weiterlesen]

(Armagh/Belfast) – Zwei Männer im Alter von 21 und 23 Jahren wurden am Montagmorgen im Gerichtsgebäude von Newry angeklagt, Materialien und Informationen zu besitzen, die „für terroristische Aktivitäten verwendet werden können“. Sie wurden ins Hochsicherheitsgefängnis Maghaberry überstellt. Das Gerichtsgebäude war nach einem Autobombenanschlag militanter republikanischer Gruppen im Februar erst kürzlich wiedereröffnet worden. Bereits in den Tagen zuvor wurden andere Gebiete im Norden Irlands durchsucht. Es gab mehrere Verhaftungen von Mitgliedern und Unterstützern von Republican Sinn Féin in Craigavon und Lurgan. Vergangene Woche wurden sechs Personen in West-Belfast verhaftet. Vier Männer wurden wegen Besitzer einer (!) Feuerwaffe angeklagt. Polizeikreise … [weiterlesen]

An Benjamin Weinthal, bezugnehmend auf den Artikel in der FRonline vom 15.03.2010 1. Sie erwecken den Eindruck, ich sei per Video Hasstiraden gegen Juden und den Staat Israel überführt worden. Richtig ist: Die Veranstaltung im November letzten Jahres wurde von einer Berliner Solidaritätsgruppe im Medienbereich (public solidarity) in Absprache mit mir aufgezeichnet und unmittelbar danach ins Internet gestellt. Bei der neuerdings kursierenden Fassung auf YouTube handelt sich um einen Auszug von der autorisierten Veröffentlichung. 2. Sie zitieren mehrfach Personen und Stellungnahmen, um mich als Israel-Hasser und Antisemiten verunglimpfen. Richtig ist: Ich habe auf der Basis von Menschen- und Völkerrecht die Handlungen der israelischen Regierung und Armee kritisiert und für … [weiterlesen]

Q: The “India Shining” campaign promised industrialisation and increasing wealth also the poor majority. Did this become true? The application of globalisation policy in India meant benefits first of all for the ruling oligarchy. A handful of families are in full control of the levers of power. Thanks to their position they could amass huge fortunes, particularly in the last twenty years. Eventually among the list of billionaires there are a lot of Indians. The concentration of wealth has been growing rapidly while some 80% of the population has to live on less than half a dollar a day and can hardly afford a daily meal. According to the government’s own statistics this was not the case two decades back. India pursued globalisation policies in the most aggressive way, as there … [weiterlesen]

Hoffnung und Wille Marx unternahm den Versuch, die umfassende Emanzipation des Menschen völlig rational, gänzlich aus der bestehenden Realität zu begründen und zu entwickeln. Wir haben nachgezeichnet, dass die Eliminierung des kontingenten, subjektiven, offenen Moments in der Geschichte unweigerlich die Inanspruchnahme eines objektiven, teleologischen Mechanismus nach sich zieht, dessen reine Diesseitigkeit nicht nachzuweisen ist. Marx’ Unterfangen scheiterte auch daran. Wir meinen dagegen, dass die Versuche der universellen Emanzipation, der Selbstbestimmung, der Gemeinschaft, immer ein Moment des Hoffens, des Glaubens, des Willens enthalten, das nicht rational begründbar ist. Der Antrieb, die Energie zum Handeln, hat ihr Herz in einer anderen Sphäre als der Rationalität … [weiterlesen]

Les Etats-Unis, qui défendent leur suprématie mondiale avec des milliers de têtes nucléaires et la plus imposante machine de guerre de tous les temps, justifient les terribles sanctions à imposer à l’Iran et l’éventuelle attaque militaire par l’argument selon quoi la République islamique chercherait à se doter de la bombe atomique pour pouvoir attaquer Israël. L’accusation est repoussée avec mépris par Téhéran, mais la Maison Blanche utilise une fois de plus deux poids et deux mesures. Il est en effet notoire qu’Israël possède une centaine de têtes nucléaires, dont une bonne partie est pointée sur l’Iran, et dont chacune d’entre elles pourrait raser au sol Téhéran. Les ennemis déclarés de l’Iran (avant tout Israël et les Etats-Unis, derrière … [weiterlesen]

Das zur Abstimmung stehende sogenannte "Icebank" Entschädigungsgesetz zugunsten der britischen und niederländischen Regierung lehnten die Isländer mit knapp 94 % der Stimmen bei lediglich 1,6 % Zustimmung ab. Eine Abstimmungsergebnis, das als rekordreif gelten kann. Zum Hintergrund und zur Vorgeschichte: Tausende Briten und Holländer hatten bei Isländischen Banken, der Icebank zuvorderst, Geld eingelegt (Auf Sparbücher uns in sonstigen Einlageformen), da hohe Zinsen vereinbart wurden. Diese Banken galten aber als ausländische Institute in den Niederlanden und Großbritannien und unterlagen daher keiner Bankensicherung dieser Länder. Rechtlich bindend war das Isländische Bankensicherunggesetz, das eine Entschädigung im Ausfallsfall ausschließlich für IsländerInnen … [weiterlesen]

Was haben die Stadt München, die Trinitatiskirche in Berlin, die Heinrich-Böll- und die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemein? Sie alle haben, nach anfänglichen Zusagen, Ilan Pappe beziehungsweise Norman Finkelstein wieder ausgeladen und ihnen versprochene Veranstaltungsräume verwehrt - so wie es die Heiliggeistkirche in Frankfurt vor ein paar Jahren bereits einmal mit Hajo Meyer getan hatte. Die genannten Institutionen gaben damit dem Druck sich proisraelisch gebender Kreise nach, die Finkelstein, Pappe und Meyer sogar als "Antisemiten" denunzierten. Wegen der Schoah. So nennt man das mittlerweile. Früher sagte man "Auschwitz", dann "Holocaust". Bis Claude Lanzmann kam. Er suchte für das gigantische Menschheitsverbrechen, das er nicht verstand, ein Wort, das er ebenfalls nicht … [weiterlesen]

Konkrete Vorwürfe betreffen allerdings fast ausschließlich die Arbeit in legalen Kulturvereinen, Solidaritätsarbeit zur menschenrechtswidrigen Situation in türkischen Gefängnissen und die Unterstützung politischer Gefangener. Auf dieser dürftigen Grundlage wird den Beschuldigten auch die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland gemäß §129 b Strafgesetzbuch (StGB) vorgeworfen. Eine angemessene Verteidigung halten die VerteidigerInnen allein aufgrund der Unbestimmtheit der Anklage für nicht möglich. Das von der Bundesanwaltschaft (BAW) angestrebte Anklagekonstrukt „§34 Außenwirtschaftsgesetz in Zusammenhang mit der EU-Terrorliste“ ist weit beliebiger als der bisher in ähnlichen Prozessen im Vordergrund stehende §129b. Der in diesem Fall relevante … [weiterlesen]

Die Maßnahme der Finanzbehörde erfolgte – wie erst jetzt bekannt wurde – aufgrund einer direkten Intervention des Verfassungsschutzes. Mittels dieser politischen Amtshilfe sollten internationalistische Aktivistinnen und Aktivisten in „Terrorismusnähe“ gerückt werden. Initiativ e.V. hat sich gegen den Kriminalisierungsversuch gewehrt und die Finanzbehörde verklagt (siehe auch https://www.antiimperialista.org/2010-02-17-fuer-das-recht-auf-meinungsfreiheit/. Das Urteil wurde nunmehr am 25. Februar 2010 zugestellt. Im Urteil wird ausgeführt, dass sich Initiativ e.V. politisch betätigt und aufgrund dessen keinem herkömmlichen Verein entspreche. Ausschließlich dieser Umstand – und keine anderen Kriterien – würde gegen eine Gemeinnützigkeit sprechen. Somit wird … [weiterlesen]

Unser palästinensisches Volk schrieb heldenhafte Kapitel im Kampf zur Verteidigung seiner legitimen Rechte, vor allem dem Recht auf Rückkehr, weshalb sie die Aufopferung für Freiheit sowohl für die Araber als auch Menschen weltweit symbolisieren. Die israelische Antwort bestand stets in erbarmungsloser Unterdrückung und noch mehr Krieg. Die Kampagne von letztem Jahr, gegen die Massaker unserer Menschen im Gazastreifen gerichtet, ist ein gutes Beispiel… Ihre Aggression und Besatzung ist nicht auf Palästina beschränkt, sondern greift ebenfalls auf andere Araber und weitere Länder über. Die Gefahr eines totalen Krieges bedroht immer noch die Sicherheit in der Region sowohl als auch den Weltfrieden. Nach einem Jahr sehen wir wie der so genannte „Friedensprozess“ nichts als … [weiterlesen]

Dedicated to the memory of Tapasi Malik,, Dula Mandal, Lakhiram Tuddu, Satyabhama Whose names we know, And the hundreds of adivasis of Bastar Whose names will remain unknown till we claim them. Why this essay? I don’t live in Bastar, and I am not an adivasi. But I have been active in the working class movement of Chhattisgarh for the past 22 years, a movement which became legendary under the charismatic leadership of Comrade Shankar Guha Niyogi. And I strongly feel that understanding what is happening in Bastar today is of the greatest significance not only to us in Chhattisgarh, but to all those who want to understand imperialist onslaught and corporate land grab, particularly in the resource-rich adivasi areas; for all of us involved nationwide in the anti-displacement … [weiterlesen]

This overt war serving to facilitate the looting of the land and resources by Indian and international corporations for fabulous profits and the destruction of the livelihood of the countless numbers of the poorest of the poor in India is named as "Operation Green Hunt". While in different regions of the country the same operation may be named differently, the Indian state shamelessly tries to hide this banditry against the people of India and utterly open servitude to the imperialism as "war against the Naxalites"-- imposing a severe reign of terror and repression on progressive and democratic forces and individuals everywhere across the country. Countless intellectuals, authors, film makers, academics, and other professionals such as lawyers and doctors who abhor the Indian state's … [weiterlesen]

We are of the view that the Central Government, and not the State Governments, should be the authority to conduct talks as the problem covers various states. Additionally, the Central Government should ensure that, while the talks are being held, all MOUs, if entered into, should be frozen and not implemented; no compulsory acquisition of tribal lands and habitats be undertaken; and tribals should not be displaced. This is because the Central Government is bound under law to strictly comply with the Fifth Schedule of the Constitution that, among others, safeguards manifold rights of the tribals including their ownership over land and resources. We further urge that during the period of the ceasefire and the course of talks, independent teams of observers and human rights groups … [weiterlesen]

Call for participation in the preparations For more than a hundred years, our Palestinian people suffer from the robbery of their national and human rights. The majority of Palestinians are refugees dispersed all around the world. Gaza, which stands strong in its resistance to the occupation, is subjected to intense criminal siege. The racist occupation regime continues is campaign of ethnic cleansing against our people all around the country by way of confiscations, demolishing houses and villages, the confiscation of identity papers and prevention of residency rights, the prevention of marriage and denial of family unification, and the building of walls and settlements. All of us suffer from oppression, discrimination and subjugation in all aspects of life under a brutal racist … [weiterlesen]

Alle: Die Bevölkerung Griechenlands, die dramatische Sparmaßnahmen hinnehmen muss und sieht, wie ihr Land zu einem Protektorat der EU wird. Die Steuerzahler im Rest Europas, die die Finanzhilfen schultern müssen. Die einzigen, die nichts beitragen, sind wieder einmal die Halter der Staatsschulden (zu großen Teilen das europäische Bankensystem), die nicht auf einen Cent verzichten sollen. Ein blendendes Geschäft: Die Bank borge sich Geld um praktisch Null Prozent Zins bei der EZB und kaufe damit zu fünf oder sechs Prozent verzinste griechische Staatsanleihen. Man verdiene an der Zinsdifferenz und verkünde was für ein großartiges Management am Werk ist. Wenn dann die Griechen nicht mehr bezahlen können, hat man von nichts gewusst und wartet auf den Steuerzahler, der einen wieder … [weiterlesen]

Although just over two years old now, this speech by GN Saibaba of the Revolutionary Democratic Front in Birmingham, England on 15th December, 2007 is a rich source of material on the issue of displacement in India and the growing resistance movement of the people. Land is in many ways the heart of the struggle in large parts of India, and a vast movement of resistance in India and internationally against this displacement and the neoliberal onslaught is an important component of any work on solidarity with India. This speech has been slightly edited. I am very happy to be here in the Shahid Bhagat Singh Memorial Centre in Birmingham. I am honoured to be given an opportunity to speak to you. First of all I would like to extend revolutionary greetings from the revolutionary masses of … [weiterlesen]

Gleich bei der ersten Frage legt er los. Der Iran sei eine Gefahr für die ganze Welt (1), er strebe gezielt nach Massenvernichtungswaffen. Auch wenn es keine Beweise für ein militärisches Atomprogramm gibt und der Revolutionsführer Khamenei mehrmals eindeutig erklärt hat: Atomwaffen zu besitzen ist Muslimen verboten, und die Lösung für den Nahostkonflikt darf nur in einem Staat für Angehörige aller Religionen gelöst werden. Umgekehrt war Peres einer der Gründer des zionistischen Atomprogramms – etwa 500 Atomsprengköpfe für Mittelstreckenraketen soll Israel inzwischen besitzen, so eine Studie der US Army (2). Der Iran würde mit einem Atomschlag auf Tel Aviv nicht nur die Palästinenser und ihr Land treffen, er müsste das Projekt bis zur Vollendung auch jahrelang vor den … [weiterlesen]

La nación es construcción histórica y simbólica que permite que una población que habita un territorio se identifiqué con una misma historia, reconozca un pasado y futuro común; comparta lengua, costumbres e intereses, tenga conciencia de su unidad y capacidad de disponer de un gobierno propio o aspirar a el. Sobre estas bases la nación es dinámica y está permanente en juego de construcción, siendo orientada, representada y simbolizada de acuerdo a los intereses de las clases sociales que forman esa entidad territorial. Se deriva de aquí la idea de nacionalidad, como particularidad de pertenecer a una nación. CONSTRUCCIÓN DE LA NACIÓN MEXICANA En el siglo XVIII comienza a formarse la idea de una nación mexicana, diferente a la Nueva España. Voceros y … [weiterlesen]