Die Situation in Irland und seine Bedeutung für den antiimperialistischen Kampf; Diskussionsveranstaltung, Wien, 23. Oktober 2008 Vor 10 Jahren wurde in Irland das Karfreitagabkommen unterzeichnet. Es sollte durch Verwaltungsteilung zwischen nationalistischer und loyalistischer Seite und dem faktischen Verzicht auf Vereinigung Irlands die 1969 begonnen "Troubles" beenden. Von der britischen und südirischen Regierung wurde es als größter Erfolg gefeiert. Doch immer mehr Menschen wenden sich in den letzten Jahren enttäuscht von den unterzeichnenden Parteien ab.Das Karfreitagsabkommen führte zur Institutionalisierung der Spaltung und Selbstaufgabe der Provisional IRA. Existierten 1998 noch neuen Mauern zwischen nationalistischen und loyalistischen Gebieten in Belfast, sind es … [weiterlesen]

Diskussionsveranstaltung, Wien, Donnerstag 18. September 2008 Serbenfreund Strache?Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo Anfang dieses Jahres hat in den Staatskanzleien Europas mehrheitlich sofortige Anerkennung gefunden. Im Gegensatz zu den meisten Parteien gibt sich H.C. Strache als Freund der Serbinnen und Serben und spricht sich klar gegen die Abspaltung des Kosovo aus. Wurden Serbinnen und Serben von der FPÖ früher gar als Teil der "Überfremdungsgefahr" betrachtet, so stellt die FPÖ aktuell die einzige pro-serbische Partei des Landes dar - zum Ausdruck gebracht bei zahlreichen Demonstrationen in Wien oder etwa beim Besuch Straches in Serbien, kurz nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. Wie glaubhaft ist der Umschwung angesichts einer mehr als … [weiterlesen]

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung, 17. September 2008, Wien Was kann und soll Europa tun? Veranstaltung in englischer Sprache mit dem palästinensischen Psychiater und Menschenrechtler Dr. Eyad SarrajGründer und medizinischer Direktor des Gaza Community Mental Health Program Mittwoch, 17. September 2008, 20 UhrAfro-Asiatisches Institut WienTürkenstraße 3, 1090 WienDr. Eyad SARRAJ (65) studierte Medizin in Alexandria und Psychiatrie in London. 1990 gründete er das international bekannte und renommierte Institut für seelische Gesundheit in Gaza (Gaza Community Mental Health Program), das sich mit den Auswirkungen von Gewalt, Besatzung und Belagerung auf die Psyche der betroffenen Menschen befasst und vielfältige therapeutische Möglichkeiten erforscht und anwendet. Durch … [weiterlesen]

Editorial der Intifada Nr. 26 online Veröffentlichung der Artikel: IntifadaIn der vorliegenden Ausgabe der "Intifada" beschäftigen wir uns in alter Tradition mit den Brennpunkten des antiimperialistischen Widerstands sowie seinen geopolitischen Implikationen und Auswirkungen auf Europa. Gegenwärtig laufen die Bruchlinien des "American Empire" an einem neuralgischen Punkt zusammen, namentlich dem Iran. Bei seinem Versuch den Widerstand in der islamischen Welt in die Knie zu zwingen und seinen nebulösen Plan vom "Greater Middle East" zu realisieren, stößt Washington allerorts auf das Hindernis Teheran. Wir halten daran fest, wie wir es immer wieder auch in früheren Ausgaben dieser Zeitschrift zum Ausdruck gebracht haben: Die spezifisch imperiale Logik der amerikanischen … [weiterlesen]

  AutorInnen und ÜbersetzerInnen:Mohammed Aburous, geboren 1976 in Palästina. Lebt derzeit in Österreich. Studierte technische Chemie an der TU-Wien und dissertierte an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck. Aktivist des Arabischen Palästina-Clubs (APC) und des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums (OKAZ) in Wien.Sebastian Bahlo, geboren 1982, lebt in Frankfurt am Main. Er hat als Mitglied des Internationalen Komitees für die Verteidigung von Slobodan Milosevic am Jugoslawien-Tribunal in Den Haag gearbeitet. Er ist Mitherausgeber des Buches "Die Zerstörung Jugoslawiens - Slobodan Milosevic antwortet seinen Anklägern", Zambon Verlag Frankfurt am Main, das in diesem Jahr in 3. Auflage erscheinen wird.Sebastian Baryli, geboren 1979 in Wien, studierte Geschichte und … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 26 Einige Monate sind seit der Unterzeichnung des "Waffenstillstands" zwischen der Widerstandsregierung im Gazastreifen und Israel vergangen. Das Abkommen ist das Ergebnis langer indirekter Verhandlungen, bei denen Ägypten eine Schlüsselrolle als Vermittler spielte und auf die Hamas-Führung erheblichen Druck ausübte. Obwohl die Vereinbarung -noch - gültig ist, hat sich am Alltag der Konfrontation nur wenig geändert. Die israelischen Angriffe im Westjordanland und auch im Gazastreifen gehen weiter, die Blockade von Gaza bleibt, mal enger mal lockerer, aufrecht und gewinnt durch die Beteiligung der Nachbarstaaten und die Abmachungen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) in Ramallah langsam einen "legalen" Status. Die "Weltgemeinschaft" schaut bestenfalls … [weiterlesen]

Ahmad Sadaat, der von Israel inhaftierte Generalsekretär der "Volksfront zur Befreiung Palästinas" (PFLP) zur gegenwärtigen Lage und den drängenden Aufgaben der Palästinenser, aus Intifada Nr. 26 60 Jahre sind seit der Gründung des Staates Israel vergangen und mehr als 100 Jahre seit dem Beginn des Kampfes zwischen der zionistischen Bewegung und der palästinensischen Nationalbewegung. In diesen Jahrzehnten konnte Israel bedeutende Erfolge erringen. Es gelang ihm die restlichen palästinensischen Gebiete 1967 zu besetzen und seine politischen, militärischen und ökonomischen Möglichkeiten zu entwickeln. Seine Rolle hat sich gewandelt von einem Instrument und marginalen Partner im imperialistischen Projekt zum Hauptpartner der imperialistischen Führungsmacht in der Phase der … [weiterlesen]

Eine weitere Gedenkveranstaltung zur Nakba oder eine Kurskorrektur der Palästina-Bewegung?, aus Intifada Nr. 26 Ein Jahr nach dem Initialaufruf von Abnaa-el-Balad (arab. "Die Einheimischen") und nach 6-monatiger Vorbereitung seitens der arabischen und antizionistischen Organisationen innerhalb Israels (des 1948 besetzten Teils Palästinas) fand am 20. und 21. Juni 2008 in der Hafenstadt Haifa die Konferenz unter dem Leitsatz "Für das Rückkehrrecht und einen demokratischen, säkularen Staat in Palästina" statt.Erfolgreich, mit mehr als vierzig arabischen, jüdischen und internationalen Rednern und über hundert Beiträgen von verschiedenen palästinensischen, arabischen und internationalen Organisationen, betonte die Konferenz die Notwendigkeit eines einzigen, demokratischen Staates … [weiterlesen]

Auszüge und Kommentare zum Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation über die "Lage der ArbeiterInnen in den besetzten arabischen Gebieten", Internationale Arbeitskonferenz, 96. Sitzung, 2007, aus Intifada Nr. 26 Die ILO veröffentlicht jährlich einen Bericht zu diesem Thema. Der Bericht wird von einem Expertenteam erstellt, das sich vor Ort über die Lage der ArbeiterInnen in den besetzten Gebieten ein Bild macht, und zwar aufgrund von Informationen durch israelische sowie palästinensische Regierungsstellen, Ministerien, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, akademische Institutionen, Organisationen der Vereinten Nationen, israelische und palästinensische Menschenrechtsorganisationen, internationale und lokale NGOs u.a. Der 43-seitige Bericht kann durch pubvente@ilo.org … [weiterlesen]

Rede von Peter Melvyn anlässlich des 60. Jahrestages der Nakba, der palästinensischen Katastrophe, aus Intifada Nr. 26 Sie werden sich vielleicht fragen, warum eine jüdische Gruppe der "Nakba", der Vertreibung der Palästinenser im Jahre 1948 gedenkt, während alle offiziellen jüdischen Gemeinden und Organisationen in allen Ländern den 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel feiern. Allen voran natürlich Israel, das das Westjordanland abriegelt, um bei seinen Feiern nicht gestört zu werden. Die Antwort ist einfach: Wir finden, dass es nichts zu feiern gibt! Wir wollen und können nicht einen Staat feiern, der auf der Grundlage von Terrorismus, Massakern und ethnischer Säuberung geschaffen wurde, einen Staat, der ständig gegen internationales Recht verstößt, der … [weiterlesen]

Antiimperialistischer Widerstand vor der Grenze des Konfessionalismus, aus Intifada Nr. 26 Der Libanon ist einer der Brennpunkte des antiimperialistischen Widerstands. Vor zwei Jahren gelang es der Hizbullah in sensationeller Weise, den israelischen Angriff zu parieren. In der Folge forderte die Koalition des Widerstands angesichts ihres gewachsenen politischen Gewichts die Beteiligung an der Macht. Doch die prowestliche Regierung weigerte sich starrköpfig. Erst durch eine überwältigende militärische Machtdemonstration der Hizbullah in Beirut im Frühjahr 2008 konnte die Konfrontation zugunsten der Opposition gelöst werden. Nach dem Gefangenenaustausch mit Israel im Sommer scheint die Hizbullah vorläufig an einem neuen Höhepunkt ihrer Machtentfaltung angelangt zu sein. Doch den … [weiterlesen]

Die Neutralisierung des sunnitischen Widerstands ist nicht gleichbedeutend mit der Stabilisierung eines prowestlichen Regimes im Irak Washington feiert den Erfolg seiner temporären Truppenaufstockung im Irak, genannt "surge". Der starke Rückgang der militärischen Aktivitäten gegen die US-Truppen sowie die danach erfolgte leichte Reduzierung der Truppenbestände kann jedenfalls nicht geleugnet werden. Die Akkordierung eines Teilrückzugs steht in Aussicht. Nun gelte es noch, dem schiitischen Störenfried Muqtada as Sadr die Flügel zu stutzen und damit auch dem iranischen Erzfeind Einhalt zu gebieten. Und schwups wäre das Fiasko "regime change" zur Erfolgsgeschichte verwandelt.Al Qaidas SelbstzerstörungDie wirklich neue Entwicklung des letzten Jahres ist die strategische … [weiterlesen]

Interview mit Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Parlamentsfraktion der Linken und emeritierter Professur der Rechtswissenschaften in Hamburg, über die deutsche Militärpräsenz in Afghanistan, aus Intifada Nr. 26 F: Sie und Ihre Partei treten gegen eine deutsche Beteiligung bei der Nato-Mission in Afghanistan ein. Warum?Norman Paech: Wir sind der Überzeugung, dass Afghanistan friedliche Zustände nicht mit Waffen geschaffen werden können. Die deutsche Beteiligung ist äußerst problematisch, da sie den Zielsetzungen der USA für einen Greater Middle East folgt. Der Einmarsch und die Besetzung von Afghanistan stellt eine Verletzung des Völkerrechts dar.F: Wie steht die deutsche Öffentlichkeit zu diesem Sachverhalt?Die Bevölkerung in Deutschland ist von der Mission nicht … [weiterlesen]

aus Intifada Nr. 26 Der UN-Sicherheitsrat hat den Iran erneut aufgefordert, die Anreicherung von Uran und damit sein Atomprogramm zu suspendieren. Die Mächte, die den Iran seit Jahren drangsalieren - USA, EU, Deutschland, England, Frankreich, Russland, und nolens volens China - hatten Teheran im Gegenzug angeboten, die Beantragung neuer UN-Sanktionen für sechs Wochen auszusetzen. Zur Versüßung hatten sie eine Liefergarantie für nuklearen Brennstoff und eine Hilfezusage für den Bau eines Leichtwasserreaktors draufgelegt und sogar Verhandlungen über die Beendigung der seit langem wirksamen ökonomischen Sanktionen in Aussicht gestellt. Die Westpropaganda pries das als ein "großzügiges Angebot". Die iranische Regierung hat sich davon nicht beeindrucken lassen. Sie hat bisher … [weiterlesen]

Der bolivarianische Prozess in Venezuela zwischen Radikalisierung und Bürokratisierung, aus Intifada Nr. 26 Nach Jahren der Bestätigung in Wahlen hat die Chávez-Regierung im Dezember 2007 erstmals eine Niederlage beim Referendum über eine Verfassungsänderung erlitten. Im November 2008 stehen Regionalwahlen bevor, deren Ausgang keineswegs so gewiss ist, wie das in den Jahren zuvor angenommen wurde. Wo steht der bolivarianische Prozess nach zehn Jahren seines Bestehens?Rückgang der Massenbewegung und BürokratisierungEines wird allein durch einen Besuch in der venezolanischen Hauptstadt Caracas offensichtlich: Die Massenbewegung, die den bolivarianischen Prozess seit Jahren getragen und ihn immer wieder gegen die Angriffe der Opposition verteidigt hat, ist zurückgegangen. Dies mag … [weiterlesen]

Zweiter Teil: Ein imperialistisches "Völkerrecht", aus Intifada Nr. 26 Im Ersten Teil wurde als fortschrittliches Element des bestehenden Völkerrechts hervorgehoben, dass sein Geist dem Recht des Stärkeren entgegengesetzt ist, indem es konsequent auf dem Prinzip der Staatssouveränität aufgebaut ist. Es wurde dargestellt, wie der Bruch dieses Rechtssystems durch die imperialistischen Mächte sich propagandistisch hinter hohen Idealen versteckt, bis hin zur Verbrämung eines Angriffskriegs als "humanitärer Intervention", was allerdings nur dadurch erreicht werden kann, dass der wirkliche Charakter bewaffneter Konflikte verdreht und verlogen dargestellt wird. 1. Nürnberg und die ad hoc-Tribunale für Jugoslawien, Ruanda und Sierra LeoneSchuld an den "Menschenrechtsverletzungen" im … [weiterlesen]

Oder: eine alptraumartige Skizze der globalisierten Weltwirtschaft., aus Intifada Nr. 26 siehe auch: Harte Zeiten, Artikel aus der Intifada Nr. 26 Wir treffen ein paar Annahmen: global vollständig integrierte Industriegüter-, und Agrarmärkte ohne Schranken (weder Zölle, noch Transportkosten, noch sonstige Hindernisse für das Zusammenwachsen von Märkten), sowie das Fehlen von Gewerkschaften oder staatlicher Regelung des Arbeitsmarktes. Das entspricht zwar nicht der Realität, aber der Bewegungsrichtung der Globalisierung, sowie den Träumen ihrer wirtschaftsliberalen Einpeitscher. Es entspricht den Zielen der neoliberalen "Reformer". Es gibt mehr als 6 Milliarden Menschen. Knapp die Hälfte ist bäuerliche Bevölkerung, von diesen arbeiten nur 10 Prozent mit … [weiterlesen]

Nachdem der wirtschaftliche Aufschwung der letzten Jahre an der Mehrheit der Bevölkerung vorbeigegangen ist, folgen nun erst Inflation, dann höhere Arbeitslosigkeit. Die Weltwirtschaft befindet sich in einem deutlichen Einbruch., aus Intifada Nr. 26 Boom…Vor einem Jahr, kurz nach dem Ausbruch der Finanzkrise im Sommer 2007 haben wir, damals noch in den "bruchlinien" (1), erklärt, dass eine Rezession unausweichlich wäre. Zumindest in den USA. Nach einem Jahr hier nun der erneute Versuch den Zustand der Weltwirtschaft aufzurollen:Nach der kurzen US-Rezession Anfang des Jahrtausends ist die Weltwirtschaft in eine Phase sehr rascher Expansion eingetreten. Gerade die letzten drei Jahre waren von außergewöhnlich hohen Wachstumsraten gekennzeichnet (jeweils über fünf Prozent), … [weiterlesen]

Die Europäische Union befindet sich heute in einer schweren Krise. Das "Nein" der Iren zum Reformvertrag von Lissabon ist dafür vielleicht das deutlichste, aber keineswegs das einzige Zeichen., aus Intifada Nr. 26 Dänemark 1994 - das stellt so etwas wie einen Wendepunkt dar. Damals wurde in einer Volksabstimmung der Vertrag von Maastricht von einer Mehrheit der Dänen abgelehnt, was natürlich nicht verhindern konnte, dass nach ein paar Korrekturen und erneuter Abstimmung doch alles durchgesetzt werden konnte. Dennoch war Dänemark 1994 das erste Mal, dass ein Schritt der EU-Integration, hinter dem sich die gesamten Eliten versammelt hatten, bei einer Volksabstimmung durchgefallen ist. Seither bedeutet jede weitere Runde der Vertiefung ziemliche Schwierigkeiten für die Regierungen: … [weiterlesen]

Mit Blick auf die Erfolge der deutschen Linkspartei hat sich in Österreich ein Linksbündnis gebildet, das sich bei den vorgezogenen Nationalratswahlen am 28. September kandidieren wird. Öffnet sich auch in Österreich ein Fenster für eine gesellschaftlich relevante Opposition angesichts der prognostizierten Krise der Großparteien?, aus Intifada Nr. 26 Die Zeit der KleinparteienLauf Umfrageergebnissen des Meinungsforschungsinstitutes OGM stehen sowohl SPÖ als auch ÖVP bei den vorgezogenen Neuwahlen deutliche Verluste bevor. Für die ÖVP hätten Anfang August 31 % der Wähler gestimmt, die SPÖ erhielte nur mehr 26 %. 2006 waren es 33,3 % für Schwarz und 34,3 % für Rot. Damit ist mit einem etwa 10 % Stimmenverlust für die beiden Großparteien zu rechnen. Verschiedene … [weiterlesen]