Interview mit Hussein Abu Kweek, politischer Sprecher der Hamas im Westjordanland, aus Intifada Nr. 25Dieser Artikel ist vorab veröffentlicht … [weiterlesen]

Gazas Bevölkerung verlässt ihr Gefängnis, aus Intifada Nr. 25 Der Ausbruch von tausenden Bewohnerinnen und Bewohnern des Gazastreifens Ende Januar 2008 hat die dortige Situation kurzfristig in die Schlagzeilen der westlichen Medien gebracht. Wenige Wochen späterscheint die Sache schon wieder vergessen zu sein. Die Bevölkerung im Gazastreifen ist weiterhin eingeschlossen und ihre Lebenssituation hat sich nicht gebessert. Dennoch hat der Ausbruch für die Eingeschlossenen hohen symbolischen Wert. Die Frage ist, ob sich dadurch das politische Kräfteverhältnis verschoben hat.Der Gazastreifen ist seit den innerpalästinensischen Kämpfen im Juni 2007 abgeriegelt. Zwar war schon inden Jahren zuvor die Bewegungsfreiheit von Personen und Gütern in den Gazastreifen hinein und aus diesem … [weiterlesen]

Editorial, Intifada Nr. 25 Seit dem Jahr 2000, seit die zweite Intifada in Folge des provozierenden Auftritts des damaligen israelischenVerteidigungsministers Ariel Sharon vor der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem ausbrach, erscheint die Zeitschrift Intifada mit Analysen, Berichten und Diskussionsbeiträgen zu den Widerstandsbewegungenim arabischen Raum. Die Welt und auch der arabische Raum haben sich seit damals stark verändert. Mit dem 11. September 2001 wurde der Krieg des Westens gegen den Terrorismus ausgerufen, den das afghanische, das irakische, das palästinensische, das libanesische Volk als einen Terrorkrieg erleben. ImWesten, auch im ruhigen Deutschland und im gemütlichen Österreich, wurde das Feinbild Islam über dieJahre hinweg aufgebaut. Heute droht die Islamfeindlichkeit bis … [weiterlesen]

17. Mai 2008, Wien, Achtung! Veranstaltungsort hat sich geändert! Zur kurzfristigen Saalkündigung durch das Albert-Schweizer Haus siehe auch: Albert-Schweitzer-Haus kündigt VeranstaltungZur Kündigung des Grossen Saals der Arbeiterkammer siehe: Arbeiterkammer kündigt Gaza-Veranstaltung den SaalDie Kampagne "Gaza muss leben" richtet sich mit einem Appell an die österreichische Bundesregierung und an die EU, das Embargo gegen den Gazastreifen aufzuheben. Die Petition kann online unterzeichnet werden: www.gazamussleben.atGaza muss leben!Diskussionsveranstaltung und KonzertWann: 17. Mai 2008, 19 UhrWo: Weltcafà©, Schwarzspanierstr. 15, 1090 Wien (neben dem Albert-Schweitzer-Haus) stattfinden. Um 18h30 gibt es eine kurze Protestkundgebung zur Überreichung eines … [weiterlesen]

von Werner Pirker, aus: jungeWelt, 25. April 2008 Mit seinem Bekenntnis zum Zionismus hat Gregor Gysi die Koordinaten linker Außenpolitik umgeworfenDer Redakteur der tageszeitung hatte "die strategische Bedeutung" der Gysi-Rede zum 60. Jahrestag der Gründung Israels1, die in einer Solidaritätserklärung an den zionistischen Staat und einer schroffen Absage an den Antizionismus gipfelte, sogleich erfaßt. "Wenn die Linkspartei", schrieb Stefan Reinecke in der taz vom 18. April, "Israel als Teil der deutschen Staatsräson anerkennt, demonstriert sie, daß sie endgültig im westlichen Wertesystem angekommen ist". Bedenkt man, daß westliches Wertesystem und imperialistische Kriegsallianz Synonyme sind, kann das nur heißen: Weit ist sie gekommen.Gleichzeitig stellt sich die Frage: … [weiterlesen]

Treffpunkt: 1. Mai, 9 Uhr, Karlsplatz Oper Die Antiimperialistische Koordination beteiligt sich am Wiener Maiaufmarsch. Wir dokumentieren den Aufruf des breiten Bündnisses:GEMEINSAM leisten wir WIDERSTAND!"Allein, machen sie dich ein" heißt es in einem Lied. Nur GEMEINSAM können wir WIDERSTAND leisten. Denn WIDERSTAND tut dringend Not: * weil die Preise immer mehr steigen, während die Löhne stagnieren.* weil die Umverteilung von unten nach oben ungehemmt voranschreitet und die Reichen sich mit allen legalen und illegalen Mitteln auf unsere Kosten bereichern.* weil die PensionistInnen immer mehr geschröpft werden und sich prekäre Arbeitsverhältnisse immer weiter ausbreiten.* weil MigrantInnen unterdrückt und doppelt ausgebeutet und auf Plakatwänden beschimpft werden.* weil … [weiterlesen]

Sa. 26.04.2008 um 19 Uhr mit den HerausgeberInnen:- Univ.-Ass. Dr. Jamleddine Ben Abdeljelil, Universität Wien, Vorstandsmitglied der WiGiP- Viktoria Frysak, Vorstandsmitglied der WiGiPVeranstaltet vonAverroes Buchhandlung und dem Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum (OKAZ)Sa. 26.04.2008 um 19UhrGusshausstr. 14/3 1040 WienHayy Ibn Yaqdhan.Ein muslimischer Inselroman von Ibn Tufailhttp://editionviktoria.at/titel/hayyibnyaqdhan.htmIbn Tufail ist ohne Zweifel einer der großen muslimischen Philosophen des 12. Jahrhunderts. Der Protagonist seines 'Inselromans', Hayy Ibn Yaqdhan, verkörpert das Bild eines Intellektuellen in seinem Verhältnis zur Gesellschaft, das in gewisser Weise dem eines postmodernen Intellektuellen ähnelt. In einem stufenweisen Prozess der Erkenntnis kommt Hayy … [weiterlesen]

Interview with Hisila Yami, member of the CC of the CP of Nepal (Maoist) This interview was conducted before the landslide victory of the CPN(M) in the elections to the constituent assembly. It explains well the circumstances and the choices of the Maoists.How does the CPN(M) see the current stage of the struggle in Nepal?Hisila: We took a new course after the people's war; we chose a new form of struggle. From the outside it might look simpler, but seen from the inside, it was a much more difficult course. We took a zig-zag path, as we were near to the smashing of the old state, we felt that the US and India was closing in to smash us. This situation could have led to a never-ending war. Today we gain through the legal struggle and on the streets.Before, we followed a military … [weiterlesen]

Übersetzung der Urteilsschrift vom 3. März 2008 Urteil Verfahren gegen die israelischen Autoritäten wegen den durch sie vollbrachten Handlungen und den durch sie verursachten Schäden der libanesischen Nation; eingeleitet von den Opfern des Krieges vom 12. Juli bis 24. August 2006 mit Unterstützung der libanesischen Zivilgesellschaft Brüssel, 22-24. Februar 2008International Associations CenterRichterjury:Lilia Solano (Präsidentin), Adolfo Abascal, Claudio Moffa (Protokollführer), Rajindar Sachar.Rechtskräftiger Urteilspruch:Angesichts dessen, dass- die Opfer und die libanesische Zivilgesellschaft, durch ihre Organisationen und Vertreter, eine internationale Richterjury benannt hat um als von jeglichem Staate unabhängiges Gericht zu agieren, um über die Handlungen, welche von … [weiterlesen]

Gewaltsame Niederschlagung des Generalstreiks In den letzten Tagen demonstrierten tausende Arbeiter und Einwohner in den Straßen von Mahalla al-Kubra, einem Industriezentrum im Norden Ägyptens, um gegen die steigenden Preise zu protestieren und einen angemessenen Mindestlohn und soziale Sicherheit zu fordern.Mehr als 10 000 Arbeiter nahmen an den Mobilisierungen vom 6. und 7. April teil. Sie widersetzten sich den brutalen Maßnahmen, welche von den Sicherheitskräften Hosni Mubaraks, Diktator seit 1981, angewandt wurden. Die Militanz der ägyptischen Arbeiter schickt eine klare Botschaft an die regierende Elite des Landes: Dieses Regime muss weg.Der Aufruf der Arbeiter von Mahalla zu streiken, fand ein tief empfundes Echo in allen Schichten der ägyptischen Gesellschaft. Der 6. April … [weiterlesen]

jetzt sprechen die Rebellen.... Anfang Februar konnte die bewaffnete Tschadische Opposition nur durch direktes militärisches Eingreifen französischer Truppen vom Sturz des Präsidenten Deby abgehalten werden, welcher in der Folge zu harten Repressionsmaßnahmen auch gegen die zivile Opposition gegriffen hat: Das Österreichische Bundesheer findet sich nun in mitten eines Kolonialkrieges, nachdem der Öffentlichkeit zuvor eine "humanitäre Mission" zum Schutz von Flüchtlingen verkündet wurde.Stützt Österreich eine blutige Diktatur? Wer ist die Opposition im Tschad? Welche Rolle spielt der Sudan? Wo liegen die französischen und US-amerikanischen Interessen - wenn man die humanitären Ammenmärchen einmal auf die Seite schiebt? Im Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum kommt die … [weiterlesen]

Kurzmeldung Seit der Einführung der "Schwarzen Liste terroristischer Organisationen" in der EU hat sich das Antiimperialistische Lager für ihre Abschaffung eingesetzt. Die "Schwarze Liste" ist nichts anderes als eine Kopie von jener, welche die USA verwenden und dient dem präventiven Krieg der USA und der EU gegen Volkswiderstandsbewegungen. Sie kriminalisiert nicht nur antiimperialistische Organisationen - in erster Linie jene in der arabischen und islamischen Welt - sondern kriminalisiert auch all jene, welche innerhalb Europas den antiimperialistischen Kampf politisch unterstützen. Sie ist ein Werkzeug gegen das Grundrecht der freien Meinungsäußerung. Zahlreiche Verfahren in ganz Europa in den letzten fünf Jahren haben diese düstere Ahnung bestätigt.Wenn nun selbst eine … [weiterlesen]

Kurzinterview mit dem Vater von Mona Salem-Ahmed von der Gegeninformationsinitiative Aug und Ohr:Interview mit dem Vater von Mona Salem-Ahmed, Ahmed Salem-Ahmed:AuO: Ich möchte Sie gerne fragen, wie ist Ihre Meinung zu diesem Prozeß, zu dieser Verhandlung, in einem Satz?MSA: Ein rein politischer Prozeß!AuO: Und was denken Sie über das Verhalten, die Vorgangsweise des Richters?MSA: Wie gesagt, er ist sehr, sehr politisch motiviert. In Zusammenfassung kann ich sagen: Österreich braucht Terroristen zurzeit, daß sie den ganzen Staat überwachen können.AuO: Hatten Sie schon Möglichkeit, mit dem Richter zu sprechen?MSA: Wir haben öfter gesprochen, ich erinnere mich an das erste Mal, als ich mit ihm gesprochen habe. Er fragt mich, was mein Geburtsdatum ist, und ich habe gesagt: 9. 5. … [weiterlesen]

Eine Veranstaltung des Österreichisch-Arabischen Kulturzentrums (OKAZ) und der Arbeitsgruppe gegen Islamfeindlichkeit (AGGIF) Fr. 18. April 2008 19.00 UhrAAI-WienTürkenstraße 31090 Wien Der französische Philosoph à‰tienne Balibar stellte in den Achtziger Jahren die These auf, dass der Antisemitismus den neuen Formen des Rassismus als Modell diene. Nicht mehr die biologische Rasse stehe als Kriterium der Diskriminierung im Vordergrund, sondern vielmehr kulturelle und ethnische Faktoren. Balibar bezog diese These auch auf die antiislamische Stimmung gegen die Einwanderer in den französischen Vorstädten.In Österreich gibt es eine lange Debatte über Antisemitismus. Die Diskussion über das Problem der antiislamischen Ressentiments ist hingegen sehr jung. Die jüngsten Ausfälle … [weiterlesen]

Gastkommentar von Gerhard Drexler Der 12. März ist historisch gesehen ein Schicksalstag für Österreich, denn am 12. März 1938 marschierten die Truppen des Deutschen Reiches in Österreich ein, was zur zeitweiligen Auslöschung des unabhängigen Österreich führte. Doch seit dem 12. März 2008 erhält dieser Tag noch eine weitere Bedeutung, denn er wird künftig auch damit in Zusammenhang gebracht werden müssen, dass ab diesem Tag politische Gesinnung in Österreich wieder strafbar ist. Entsprechend eines von einem Zuhörer wörtlich mitgeschriebenen Zitates sagte Richter Norbert Gerstberger: "Die Gesinnung ist sehr wohl Gegenstand des Prozesses", und genau diese Gesinnung brachte dem Erstangeklagten Mohammed Mahmoud 4 Jahre und der Zweitangeklagten Mona Salem Ahmed 22 Monate … [weiterlesen]

Auslieferung von türkischem politischen Gefangenen in Italien an die Türkei droht - Terminverschiebung!!! Kundgebung vor der Italienischen Botschaft Rennweg 27, 1030 Wien 9. April 2008, 16.00 Uhr Seit 1. April 2004 befinden sich zwei türkische AktivistInnen in italienischer Haft. Ihrer Verhaftung ging eine international angelegte Polizeioperation voraus, bei der allein in der Türkei Dutzende demokratische Vereine gestürmt, über 100 MenschenrechtsaktivistInnen festgenommen und 87 anschließend verhaftet wurden. Als Beweismaterial dienten Computerdisketten, die sich aber sehr bald als Flop herausstellten. Es wurde klar, dass es sich um ein Komplott handelte, dennoch wurden Dutzende Menschen ohne jegliche Beweise, zum Teil über ein Jahr gefangen gehalten.Im Zuge dieser … [weiterlesen]

aus: jungeWelt, 3.4.2008, von Vesna Peric Zomonjic (IPS), Belgrad und Cathrin SchützDie Geschichte klingt ungeheuerlich und empört seit Tagen die serbische Öffentlichkeit. Sie handelt von 300 jungen Serben und Roma, die im Sommer 1999, kurz nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien, mutmaßlich von der Terrororganisation UCK (Kosovo-Befreiungsarmee) aus dem Kosovo entführt und nach Burrell in Albanien verschleppt wurden. Dort wurden die jungen Männer ermordet, ihre Körper regelrecht ausgeweidet und die Organe über Händler nach Westeuropa verkauft."Wir prüfen die Angaben und leiten eine offizielle Untersuchung ein", erklärte nun der für Kriegsverbrechen zuständige serbische Staatsanwalt Wladimir Vukcevic. Er reagierte damit auf Veröffentlichungen der unabhängigen serbischen … [weiterlesen]

Bericht von der Demonstration am 5. April 2008 in Wien Der Samstag, der 5. April, hat eine eindrucksvolle Demonstration gegen den EU-Vertrag gesehen. Ein tatsächlich bedeutendes Ereignis: Der Vertragsentwurf von Lissabon stellt so etwas wie eine Ergänzung und Abrundung des Maastricht-Europas dar: Standortwettbewerb und Marktradikalismus werden bestätigt und verschärft, dazu eine Aufrüstungsverpflichtung. Dabei ist dieses Maastricht-Europa das zentrale Projekt der Eliten in den letzten Jahren, die gestrige Demonstration drückt daher so etwas wie grundsätzliche Opposition aus - ein Novum in Österreich: Seit Jahren fehlt eine solche tatsächliche und grundsätzliche Opposition, die sich zu tatsächlich brennenden Fragen bildet, nicht in Bekenntnissen wie "eine andere Welt ist … [weiterlesen]

Ein endgültiges Nein zum Verfassungsvertrag! Demonstration: Samstag, 5. April, 13.00 Westbahnhof, 15.00 ParlamentDemokratie, Wohlstand, Frieden: Dafür steht die EU gemäß der offiziellen Propaganda.Demokratie? Die EU besteht aus Institutionen ohne wirkliche demokratische Kontrolle: Die Europäische Zentralbank, die EU-Kommission, ein Parlament ohne Rechte… Gemäß dem Vertrag von Lissabon kommt noch ein Beauftragter für die gemeinsame Außenpolitik dazu, der ebenfalls nur von den Regierungen ausgesucht, aber nicht vom Volk gewählt wird. Und der Willen des Volkes wird nicht akzeptiert, wenn Abstimmungsergebnisse wie in Frankreich gegen den Verfassungsvertrag nicht akzeptiert werden, und mit neuer Etikette ein beinahe gleichlautender Text im Parlament durchgedrückt wird.Wohlstand? … [weiterlesen]

Grußbotschaft der Tschadischen Aktion für Einheit und Sozialismus (ACTUS) an die Anti-EU-Demonstration am 5.4.2008 in Wien Actus sendet den Antiimperislistinnen und Antiimperialisten, der Friedensbewegung und den solidarischen Gewerkschaften, die am 5. April gegen die imperialistischen Bestrebungen der Europäischen Union protestieren, solidarische Grüße. Wir bedanken uns für die Solidarität mit unserem Volk, gegen die Intervention der EUFOR-Truppen im Tschad und die Solidarität mit unserem Kampf gegen die seit 17 Jahren anhaltende Diktatur des Präsidenten Dà©by, während derer bisher 25.000 Tschader ermordet wurden.Unser Kampf ist auch der eure: Es sind dieselben imperialistischen Mächte die uns im Süden ausbeuten, unser Land plündern und den Arbeiterinnen und Arbeitern im … [weiterlesen]