Lokale türkische Gemeinde bringt Unterstützung zum AusdruckRund hundert Menschen beteiligten sich Freitag, 16.11.07, am Protestmarsch gegen die seit Monaten laufende antiislamische Kampagne. Der Wiener 20. Bezirk ist insofern ein Schwerpunkt des wachsenden Kulturchauvinismus, als dort eine Bürgerinitiative gegen ein islamisches Zentrum ankämpft.Bereits im Vorfeld der Mobilisierungen wurde klar, dass die lokale muslimische Bevölkerung stark eingeschüchtert ist und sich diskriminiert fühlt. Nicht nur, dass Muslime pauschal des Terrorismus verdächtigt werden, sondern der Islam wird auch insgesamt als aggressiv und primitiv abgelehnt. Umso mehr wurde unsere Initiative zur Verteidigung der elementaren Grundrechte auf Meinungs- und Religionsfreiheit begrüßt. Viele verließen … [weiterlesen]

NachrufMonika stieß zu uns anlässlich der Bewegung gegen die schwarzblaue Regierungsbildung Anfang 2000. Da sie ebenso das selbstgerechte Gehabe von Rot-Grün und die Pro-EU-Haltung der sogenannten Zivilgesellschaft ablehnte, fand sie zur revolutionären Opposition.Dieser Treffpunkt war kein zufälliger, sondern tief in ihrer Persönlichkeit verwurzelt. Sie lehnte das kapitalistische System nicht nur intellektuell, sondern auch von ganzem Herzen ab.So war sie von Kopf bis Fuß Antiimperialistin und unterstützte alle Bewegungen der Verdammten der Erde gegen den Imperialismus, nicht nur in einem streng politisch-ökonomischen Sinn, sondern auch gegen seine Konsum- Kultur. Da aber eine Alternative zu weit weg und wenig greifbar ist - die antiimperialistischen Bewegungen sind kulturell … [weiterlesen]

Demonstration: 10.11.2007, 13 Uhr Oper/Karlsplatz, WienDemonstrationSamstag, 10. November 200713 Uhr Oper/KarlsplatzWienLynchmorde an kurdischen Politikern, ausgebrannte Geschäfte, Überfälle auf kurdische Aktivisten durch "graue Wölfe" sogar in Österreich: In den letzten Wochen hat sich ein beispielloser chauvinistischer Taumel türkischer Nationalisten gegen die kurdische Minderheit abgespielt. Der Chauvinismus durchdringt die gesamte Gesellschaft - die Regierung, die Medien, die seit Wochen "antiterroristisches" Sonderprogramm ausstrahlen, das Militär, als Hort des autoritären Kemalismus, aber auch große Teile der türkischen Bevölkerung.Die Regierung der konservativen AKP, die dem entsetzlichen Kemalismus (eine Form der prowestlichen Modernisierungsdiktatur bei Nichtbeachtung … [weiterlesen]

aus einer Stellungsnahme der "Radikalen Linken Afghanistans"Ein Teil der Taliban und einige andere islamische Widerstandsgruppen traten in den vergangenen Wochen in geheime Verhandlungen mit der prowestlichen Karzai-Regierung und mit den Besatzungstruppen ein. An der Realität des Krieges hat das indes nichts geändert. Noch immer gibt es schwere Gefechte mit zahllosen Toten und Verletzten, vorwiegend Zivilisten. Auch die Selbstmordanschläge haben nicht aufgehört.Das Regime in Kabul nutzt indes die Verhandlungen um lautstark hinauszuposaunen, dass es Fortschritte in der Stabilisierung des Landes gebe. Eine Einigung erscheint jedoch als unwahrscheinlich, auch wenn gewisse reaktionäre Teile des Widerstands mit Pakistan verbunden sind. Denn die von den Taliban gestellten Vorbedingungen, … [weiterlesen]

19 Uhr, 7. November 2007, Altes AKH, WienPromedia Verlag lädt ein: Buchpräsentation und DiskussionStefan Kraft/Karl Reitter (Hg.)DER JUNGE MARXPhilosophische Schriften Wann?Mittwoch, 7. November 2007, 19 Uhr Wo?"Aula" am Campus des Alten AKH, Spitalgasse 2, Hof 1, 1090 Wien Podiumdiskussion mitStefan Kraft (Herausgeber), Karl Reitter (Herausgeber), Gerd Gotz (Institut für Philosophie, Universität Wien) Das Buch:Stefan Kraft/Karl Reitter (Hg.)DER JUNGE MARXPhilosophische SchriftenISBN 978-3-85371-274-0, br., 176 Seiten, 12,90 Euro, 23,-sFr.Edition "Linke Klassiker" … [weiterlesen]

Für Meinungsfreiheit, gegen Medienmanipulation und PolizeistaatDemonstrationFreitag, 16. November 2007U6 Jägerstrasse, 1200 Wien17 UhrSeit Monaten wird Österreich von einer Welle der Hetze und Verfolgung gegen muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger überzogen. Die Medien schreien "Terroristen", die Regierung ruft nach stärkerer Überwachung, nach dem "gläsernen Menschen", Österreicherinnen und Österreicher stellen sich gegen den Bau von Moscheen und und die FPÖ verlangt sogar ein Kopftuchverbot, alles zur Verteidigung der "abendländischen Kultur" (sei sie nur christlich oder laizistisch). Angesicht dieser Stimmung rufen wir: wehret den Anfängen! Stoppt die Hetze gegen Musliminnen und Muslime! Wir stehen auf für gleiche Rechte für alle, das Recht der Meinungsfreiheit und … [weiterlesen]

Erklärung der AIK zum Militäreinsatz im Tschad Ein Kontingent von 60 bis 100 österreichischen Soldaten soll in einem vierwöchigen Turnus im Tschad eingesetzt werden. Obwohl zur Zeit viel über Bildungspolitik und schon etwas weniger über Fremdenrecht gestritten wird, darin ist sich die rot-schwarze Koalition einig: Dieser Einsatz ist notwendig. Sowohl Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) als auch Außenministerin Palssnik (ÖVP) forcieren den Tschad-Einsatz, natürlich mit humanitärer Ausrichtung. Im Rahmen einer 2.300 Soldaten umfassenden EU-Truppe will auch Österreich einen humanitären Beitrag in der Region leisten. Das Hauptkontingent dieser Truppe stellt Frankreich. Der Einsatz ist durch die UN-Resolution 1778 vom Sicherheitsrat autorisiert worden. … [weiterlesen]

Sozialismus gegen Kapitalismus vor GerichtNach 14 Monaten Untersuchungshaft begann am gestrigen Freitag, 26. Oktober, der Prozess gegen 23 kommunistische Journalisten, Gewerkschafter und Jugendaktivisten. Ihnen wird der "Versuch eines Umsturzes der Verfassungsordnung" und die führende Position in einer in der Türkei illegalen Organisation (der MLKP, Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Türkei/Nordkurdistan) vorgeworfen. Für 13 der Angeklagten wird mehrfach lebenslänglich, für die restlichen 10 werden Haftstrafen zwischen 10,5 und 45 Jahren - insgesamt 3000 Jahre Gefängnis - gefordert. Sowohl die Angeklagten als auch die Verteidiger lehnten zu diesem Zeitpunkt eine juristische Verteidigung ab, da ihnen bis zum Prozessbeginn die 13.500 Seiten umfassenden Ermittlungsakten … [weiterlesen]

Resolution der Antiimperialistischen Koordination in Solidarität mit den verhafteten Vertretern der baskischen patriotischen Linken Am 4. Oktober nahm die spanische Polizei im Auftrag des Untersuchungsrichters Baltasar Garzà³n 22 Aktivisten der baskischen Unabhängigkeitsbewegung fest, die als führende Vertreter der verbotenen Partei Batasuna gelten. Kurz davor, am 3. Oktober, wurde bereits der internationale Sprecher von Batasuna, Joseba Alvarez, verhaftet. Die Verfolgungswelle gegen die Aktivisten der Unabhängigkeitsbewegung geht einstweilen unvermittelt weiter: am 18. Oktober wurde neuerlich zwei Mitglieder der nationalen Koordination von Batasuna festgenommen. All diese Ereignisse sind Teil einer Reihe von Polizeiaktionen gegen die baskische … [weiterlesen]

Durch die Veröffentlichung der Akte wird deutlich, dass eine Intervention und Kooperation zwischen österreichischen und amerikanischen Ermittlungsbehörden stattgefunden hat. Österreich wird damit in die globale, amerikanische Strategie des Kampfs gegen den Terrorismus eingefügt.In seiner aktuellen Ausgabe veröffentlichte das österreichische Nachritenmagazin News Auszüge aus dem Akt von Mohammed Mahmoud. Dieser Akt der Ermittlungsbehörden wurde dem Magazin von jemandem zugespielt, der Akteneinsicht nehmen konnte. Die Vermutung liegt nahe, dass einer der Verteidiger dafür verantwortlich ist. Die Möglichkeit einer Hochglanzablichtung wog in diesem Fall wohl schwerer als das Bedürfnis noch einer ungebrochenen Reputation. Möglicherweise hat auch eine Geldsumme seine … [weiterlesen]

Wien, 19. Oktober 2007, 19 Uhr Mit dem Antritt seiner zweiten Amtszeit im Januar 2007 hat der venezolanische Präsident Hugo Chávez eine Beschleunigung der bolivarianischen Revolution, die seit seiner Wahl zum Präsidenten 1998 das Land tiefgreifend verändert hat, in Richtung des Sozialismus angekündigt. "Fünf Motoren" sollen diesen antikapitalistischen Übergang zu einem neuen Entwicklungsmodell antreiben, darunter eine Verfassungsreform als Fundament der sozialistischen Erneuerung des politischen und wirtschaftlichen Systems. Eine Delegation von Mitgliedern der Antiimperialistischen Koordination, des Klubs der Slowenischen StudentInnen in Wien und der Musikgruppe Fusià³n Latina bereisten im August und September dieses Jahres Venezuela. Mit Bildern, Videos und ihren Erfahrungen von … [weiterlesen]

Wien, 15. Oktober 2007Liza Largoza Maza von der philippinischen Frauenpartei GABRIELA kommt am 15. Oktober nach Wien Montag, 15. Oktober 2007, 17-21 UhrAmerlinghaus, 1070 Stiftg. 8 Fleißig, hartnäckig, wagemutig und prinzipienfest - das sind die Worte, mit denen die Aktivistin, Parlamentarierin und Internationalistin Liza Largoza Maza aus den Philippinen am besten beschrieben wird.Seit ihren Tagen als Studentenführerin an der Universität der Philippinen setzt sich Liza mit viel Aktivismus und vollem Herzen für die Bevölkerung und insbesondere für die Stadtarmut und die Arbeiter/innen ein. Dabei zögert sie nie, die Probleme der an den Rand gedrängten bei Kundgebungen, Mahnwachen und im Parlamentssaal in den Vordergrund zu stellen. Seit 20 Jahren ist sie Mitglied in der … [weiterlesen]

Mit dem Volk von MyanmarSeit mitte August wird Myanmar von einem Volksprotest erschüttert.Der auslösende Faktor für die Mobilisierung war die Entscheidung der Militärjunta, die Direktiven der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds umzusetzen wodurch die Preise für Brennstoffe und andere Güter der Grundversorgung verdoppelt worden waren.Die spontan in der Hauptstadt ausgebrochenen Demonstrationen breiteten sich immer weiter aus und wurden politisiert. Der Weg von der Forderung nach Rücknahme der Preiserhöhungen zu der Forderung nach einem Ende der verhassten Militärdiktatur war nicht weit.Die größte Oppositionskraft, die Nationale Liga für Demokratie (NLD), deren Ikone seit vielen Jahren die Nobelpreisträgerin San Suu Kyi ist, bemühte sich nach anfänglichem Zögern, … [weiterlesen]

22 Mitglieder der baskischen Batasuna, darunter Teile der Parteiführung, wurden heute (05.10.07) morgen in der baskischen Ortschaft Segura festgenommen.Die Festnahmen wurden angeordnet vom Untersuchungsrichter Baltasar Garzà³n, der seit nun fast 10 Jahren mit seinem Konstrukt einer "Gesamt-ETA" nahezu alle Organisationen der baskischen Unabhängigkeitsbewegung illegalisiert hat und im Auftrag des Sondergerichthofes für Terror- und Drogendelikte hanelt. Das Konstrukt besagt, dass die demokratischen Organisationen Teil der ETA seien, eine Behauptung, die bis heute nicht bewiesen wurde, den spanischen Staat aber nicht daran hindert, nach dieser zu handeln. Im März 2003 wurde dann auch die baskische Partei Batasuna verboten.Gleichzeitig hat die spanische Nationalpolizei das Büro der … [weiterlesen]

bei der Kundgebung "Hände weg vom Iran"Liebe Freundinnen und Freunde,Heute am siebtenn Jahrestag der palästinensischen Intifada versammeln wir uns hier, um nicht nur unsere Solidarität mit dem arabischen Volk in Palästina in seinem Kampf gegen den Apartheidstaat Israel auszudrücken, denn unsere Solidarität gilt dem weltweiten Widerstand gegen die imperialistische Aggression und koloniale Unterdrückung, die von den USA und ihren europäischen und zionistischen Verbündeten ausgeht.Der Tag der Intifada soll ein Tag der internationalen Solidarität werden, denn diese globale Unterdrückung kann nur durch eine globale Intifada beantwortet werden.Was in den Jahren seit dem Beginn der Intifada geschah, in Afghanistan, im Irak, im Libanon und in anderen Orten der Welt, zeigt, dass kein … [weiterlesen]

OKAZ, 6. Oktober 2007, 19 UhrRegie: Mustapha AkkadDarsteller: Anthony Quinn, Irene Papas, Michael AnsaraLänge: 170 minDer Film "The Message" des syrischen Regisseurs Mustaph Akkad ist ein Werk, hinter dem sorgfältige Arbeit steckt, um die Entstehungsgeschichte des Islam auf die Leinwand zu bringen. Er schildert eindrucksvoll die Ereignisse von der Prophezeiung bis zum Tode des Propheten und stellt ebenso die Hintergründe und die Philosophie des Islams in der Entstehungsphase dar. Mit einer prominenten Besetzung, angeführt von Schauspielern von internationalem Format wie Anthony Quinn und Irene Papas, und mit einer phantastischen Kameraführung, die den Propheten nachzeichnet ohne ihn selbst als Person je darzustellen, liefert Akkad ein Meisterwerk des Kinos des 20sten … [weiterlesen]

Bericht Am Freitag, den 28. und Sonntag, den 30. September demonstrierten jeweils rund hundert Menschen gegen die westliche Aggression und Besatzung und für das Selbstbestimmungsrecht der arabisch-islamischen Völker. Am Freitag stand der Jahrestag der palästinensischen Intifada im Vordergrund. Wie seit vielen Jahren forderten die Antiimperialistinnen und Antiimperialisten das Ende der Besatzung Palästinas, welche die Ursache des Konflikts ist. Die AIK betonte, dass nur ein demokratischer Staat und gleiche Rechte für alle dort lebenden Menschen und damit ein Ende der zionistischen Apartheid Frieden bringen könne. Am Sonntag stand die Losung "Hände weg vom Iran" im Vordergrund, da zeitgleich eine radikal-zionistische Kundgebung für das Bombardement des Iran … [weiterlesen]

Zu der Mobiliserung 14-16. Dezember 2007 gegen die US-Militärbasis in Vicenza, von Aug und OhrEine Möglichkeit, unmittelbar in die US-Mordmaschinerie einzugreifen und Sand ins Getriebe zu streuen, bietet das nunmehr für den 14., 15. und 16. Dezember festgelegte internationale strategische Treffen europäischer Bewegungen in Vicenza, sowie eine in dessen Rahmen stattfindende internationale Kundgebung gegen den geplanten Stützpunkt Dal Molin, die am 15. Dezember stattfindet.Die dort bereits bestehende Riesenkaserne der Amerikaner ("Caserma Ederle") hat, neben Aviano, der derzeit größten US-Basis Italiens und dem toskanischen Camp Derby, eine zentrale Funktion bei den Kriegen gegen den Irak und Afghanistan; mit der Errichtung des neuen Stützpunktes Dal Molin (Betonung auf dem i !) … [weiterlesen]

in Berlin vom 15. September 2007, von Initiativ e.V.Wir begrüßen die Durchführung der bundesweiten Afghanistan-Demonstration am 15.09.2007 in Berlin. Im Bündnisaufruf wurde zwar versäumt, wichtige Themen anzusprechen, etwa die indirekte Beteiligung der BRD an der Besetzung des Irak. Dennoch handelte es sich bei dieser Demonstration um die erste zentrale Antikriegs-Initiative seit 2003. Im Rahmen der Irakkoordination Deutschland hatten auch wir nach Berlin mobilisiert. Trotz unserer grundsätzlichen Unterstützung möchten wir eine solidarische Kritik üben und folgende Fragen an die Kräfte des Bündnisses richten:…§ Warum musste die Route durch völlig menschenleere Viertel führen?…§ Warum wurden die Strukturen der Linkspartei nicht für eine effizientere Mobilisierung … [weiterlesen]

Kein Krieg gegen den Iran!, Kundgebung 30. September, WienNein zur Islam-Hetze!Kein Krieg gegen den Iran!Schluss mit dem Embargo gegen Gaza und der Besatzung Palästinas!ProtestaktionSonntag, 30.9., 17h30 NEUER ORT: Graben beim MeinlDie Aktion wird unterstützt von: Antiimperialistische Koordination (AIK), Arabischer Palästina Club, ArbeiterInnenstandpunkt (AST), Atalim (Sozialistische Zeitung), Föderation der ArbeiterInnen und Jugend aus der Türkei in Österreich (ATIGF), Hermann Dworczak (Aktivist des Sozialforums), Leo Gabriel, Palästinensische Gemeinde, RevolutionMit der Verhaftung dreier mutmaßlicher Islamisten ist auch in Österreich der Kreuzzug gegen den Islam voll angebrochen. Politiker wie Haider und Strache fordern ungeniert, dass Muslime in ihren grundlegendsten … [weiterlesen]