Es diskutieren:
- Hannes Hofbauer, Autor „Europa – ein Nachruf“
- Walter Ötsch, Ökonom und Sozialwissenschaftler, Kritiker der Neoklassik, Koautor „Populismus für Anfänger. Anleitung zur Volksverführung“
- Peter Wahl, Mitbegründer von Attac Deutschland, des Vereins Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung und der Plan B-Gruppe
Es moderiert:
- Willi Langthaler, Autor „Europa zerbricht am Euro“
Die neoliberale Politik der Ungleichheit und Verarmung, die die EU zumindest seit der Weltwirtschaftskrise 2007/8 prägt, hatte zu großen Spannungen geführt. Der Brexit, die Kuratel über Griechenland, die Anti-Euro-Stimmung in Italien und dessen kurze souveränistische Regierung, die Opposition zu politischen Eingriffen der Kommission in Osteuropa etc. Die Corona-Krise hat zu dezidiert nationalstaatlichen Maßnahmen geführt, seien es staatliche Hilfszahlungen unter Aussetzung der EU-Haushaltsregeln, seien es drakonische Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die die politisch-soziale Opposition lahmlegten. Um das EU-Regime am Leben zu halten, hat die Kommission über das EU-Budget finanzierte Hilfsprogramme aufgelegt – etwas, was bisher grundsätzlich auch vertraglich ausgeschlossen worden war.
Was wird nach Corona passieren? Die neoliberalen Eliten haben schon angekündigt, dass sie die Daumenschrauben wieder anziehen wollen. Wird das die zentrifugalen Tendenzen noch weiter beflügeln? Und wie spielen diese für demokratische und soziale Oppositionskräfte?
Veranstalter: Komitee Euroexit, Gruppe42
