Anders gesagt: Dem Wutausbruch gegen die autoritären Maßnahmen des neoliberalen Regimes wollen wir eine soziale Drehung geben, in Richtung Bruch mit dem neoliberalen Regime.
Ganz entscheidend dafür ist der Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Finanzierung für das öffentliche Gesundheitswesen – gegen die Abbauvorgaben der Eliten und insbesondere der EU, die wesentlich an der Überlastung der Krankenhäuser mit schuld sind.
Das steht exemplarisch für einen grundlegend anderen Begriff der öffentlichen Gesundheit, bei der es auch um bessere Arbeitsbedingungen, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Sozialität statt Isolation, ja um kollektive Selbstbestimmung geht.
Damit kann auch der Einfluss der FPÖ und der Rechten bekämpft werden, die derzeit im parlamentarischen System die einzige Stimme des Protests sind – den die Medien bewusst verstärken, um den Aufschrei zu diskeditieren. Denn es ist keine rechte Bewegung, sondern die Rechte passt sich entgegen ihren autoritären Traditionen der Bewegung an.
In traditionellen Termini ausgedrückt geht es um die Aktivierung und Verstärkung sozialer Impulse in eine sozialrevolutionäre Richtung. Klar, ein weiter Weg, aber versuchen wir einen Anfang.
Hier der Aufruf der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ die auch unterzeichnet werden kann.
