All das zeigt, dass der enorme und massenhafte Widerstand der Bevölkerung gewirkt hat.
Dennoch, das Impfpflicht-Gesetz bleibt in Kraft. Es kann jederzeit scharf gestellt werden. Die Folgen: Nicht nur, dass die Bevölkerung in „gut“ und „böse“ gespalten wird, sondern es gibt auch Anlass für flächendeckende Kontrollen. Der Grüne Pass befördert die elektronische Überwachung und bringt uns einer elektronischen Identität gefährlich näher.
Die Impfpflicht ist die Speerspitze und das Symbol einer autoritären und antisozialen Politik, basierend auf Angstmache, Isolation, Entmündigung, Diskriminierung und Meinungsdiktat. Die Gefahr und Last der Pandemie wurden isoliert herausgehoben und überhöht, während man der öffentlichen Gesundheit in Summe Schaden zugefügt hat – insbesondere litten die ärmeren Schichten.
Himmelschreiend ist das Beispiel der Vernachlässigung des öffentlichen Gesundheitswesens. Zwei Jahre lang war die Regierung nicht bereit, die Gehälter und Arbeitsbedingungen zu verbessern und mehr Menschen einzustellen – im Gegenteil, der Notstand wird immer dramatischer. Der Grund: die in drei Jahrzehnten Neoliberalismus durchgesetzte Abbau demokratischer und sozialer Rechte soll gegen den wachsenden Widerstand verfestigt werden. Das ist der tiefere Sinn des enormen autoritären Zugs.
Nein zur digitalen Überwachung!
Mehr Personal für die Krankenhäuser!
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