Unsere politisch-medialen Eliten lassen nichts unversucht, um Österreich möglichst weit auf die Seite der NATO zu ziehen. In letzter Konsequenz bedeutet das, Kriegspartei zu werden. Eine große Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher lehnt die Beteiligung am Krieg gegen Russland ab und fürchtet berechtigterweise die Gefährdung unserer Sicherheit und unserer Wirtschaft. Wir haben uns als „Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität“ zum Ziel gesetzt, eine möglichst breite Allianz und Mobilisierung zur Wahrung der Neutralität zu schaffen. Die verfassungsmäßige Neutralität wirklich durchzusetzen, wäre ein enormer Beitrag zum Frieden.
Statt eine Friedensordnung in Europa zu entwickeln, haben sich die neokapitalistischen Eliten Osteuropas auf NATO und EU und eingelassen und sich damit von Washington und Brüssel gegen Russland in Stellung bringen lassen, trotz erheblicher Bedenken der Bevölkerung. In Tschechien, der Slowakei und in Ungarn lehnen Mehrheiten die Kriegsanstrengungen gegen Russland ab, die sie noch mehr bedrohen als Österreich. Darum ist der Ruf von unten nach Neutralität und Frieden mit Russland bei unseren Nachbarn besonders laut, auf den auch die Regierungen reagieren müssen.
Wir haben uns mit dem Ungarischen Friedensforum zusammengeschlossen, um gemeinsam mit unseren Nachbarn für die Neutralität einzutreten. An die tausend Menschen haben das Bündnis mit ihrer Unterschrift unterstützt. Wir wollen unsere Vorschläge der Öffentlichkeit präsentieren und werden uns bemühen, auch noch Vertreterinnen und Vertreter aus Tschechien und der Slowakei dazu zu bekommen.
