Für ein freies Palästina – ohne Kolonialismus und Apartheid!
Wann: 5. & 6. Oktober 2024
Wo: Wien, Ort wird noch bekanntgegeben
Im Krieg gegen Gaza hat die israelische Besatzungsarmee bisher über 40.000 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet, die Mehrheit davon Kinder und Frauen, 100.000 verletzt, die zivile Infrastruktur total zerstört, Millionen vertrieben und obdachlos gemacht – und obendrein noch eine Hungerblockade verhängt. Das medizinische Fachjournal “The Lancet” berichtet mittlerweile in einer Studie über mehr als 186.000 palästinensische Opfer infolge der mittlerweile über 10 Monate anhaltenden Bombardierungen und Massakern durch die israelische Besatzungsarmee.
All diese unsäglichen Verbrechen werden im Namen einer unantastbaren „Selbstverteidigung“ begangen, die auf einem kolonialen und exklusiven Anspruch auf ein Land beruht, in dem die ursprüngliche Bevölkerung, das palästinensische Volk, entrechtet und vertrieben wird. Statt ihr grundlegendes Recht auf Selbstbestimmung wahrnehmen zu können, werden die Palästinenserinnen und Palästinenser einem Apartheidregime unterworfen.
Große Teile der Welt, insbesondere im globalen Süden, haben ihr Entsetzen und ihre Empörung in Solidarität umgewandelt. Millionen und Abermillionen füllen selbst im Westen die Straßen und fordern:
Waffenstillstand jetzt sofort!
Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof des Völkermords angeklagt. Dieser hat die Klage zugelassen. Es ist das Land, dass sich auch mit Hilfe der internationalen Solidaritäts- und Boykottbewegung von der weißen Apartheid befreien konnte und gegen den westlichen Kolonialismus die Gleichheit aller vor dem Gesetz erkämpfte, egal ob früher Kolonialherren und unterdrückte Kolonisierte.
Es ist der Westen, die USA, die EU und leider auch Österreich, die Apartheid, Besatzung, ethnische Säuberung, ja den Völkermord, nicht nur ermöglichen, sondern aktiv unterstützen. Weiterhin fließen Unmengen an Waffen nach Israel. Und unsere Bundesregierung hat schon dreimal international gegen einen Waffenstillstand gestimmt.
Die starke Solidaritätsbewegung auch bei uns, die dagegen aufsteht, soll mit dem Vorwurf des Antisemitismus mundtot gemacht werden. Doch immer mehr Menschen auch jüdischen Hintergrunds sagen „nicht in unserem Namen“. Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit wird in präzedenzloser Weise eingeschränkt bis hin zur strafrechtlichen Verfolgung. Damals machten sie Mandela zum Terroristen, heute den palästinensischen Widerstand – obwohl dieser laut Völkerrecht legitim ist.
Entscheidend dafür ist die Umdrehung des Antifaschismus. Der Mauthausen-Schwur lautete: nie mehr Krieg und Imperialismus. Aber genau das machen sie wieder: Krieg, Faschismus, Imperialismus. Wer sich dagegenstellt und den palästinensischen Widerstand gegen die Vernichtung unterstützt, wird als Antisemit verfolgt – welch Orwellsche Verdrehung. Wir bleiben dabei:
Nie mehr wieder – für Alle!
Um unserem moralischen Aufschrei politische Wirksamkeit zu verleihen, organisieren wir einen Palästina-Kongress.
Es geht darum:
· dem palästinensischen und internationalen Widerstand gegen den Völkermord eine Stimme zu geben;
· der Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher, die die Unterstützung des Völkermordes durch die herrschenden Eliten nicht mittragen wollen und für die Neutralität eintreten, eine Plattform zu bieten;
· die zionistische Erzählung zu hinterfragen, die barbarischen Siedlerkolonialismus als „Schutz vor Antisemitismus“ verkleidet.
