Rund 700 Menschen demonstrierten gegen das Embargo Nach den provokativen Angriffen der FPÖ auf den Islam vor rund zwei Wochen hatten sich die Vertreter der islamischen Gemeinden Zurückhaltung auferlegt und von Protestaktionen Abstand genommen.Die Demonstration vom 26.1., die auf einen internationalen Aktionstag gegen das Embargo gegen Gaza fiel, wurde kurzfristig aufgrund der extremen Notlage des Ghettos von Gaza angesichts der israelischen Abschnürung angesetzt. Klar war aber auch, dass es gleichzeitig, wenn auch unausgesprochen, um die Verteidigung muslimischer Rechte in Österreich ging. Denn bisher hatte sich die offizielle Islamische Glaubensgemeinschaft bei den Nahen Osten betreffenden politischen Fragen immer herausgehalten.Die Demonstration kann durchaus als Erfolg … [weiterlesen]

Interview mit Orlando Zambruno - FNCEZ (Nationale Bauernfront Ezequiel Zamora)Der folgende Text ist die Zusammenfassung und deutsche Übersetzung eines Interviews mir Orlando Zambruno von der Nationale Bauernfront Ezequiel Zamora, das im August 2007 im Rahmen eines Besuchs auf der Bauernkooperative Zamora Vive im Südwesten Venezuelas geführt wurde. Die Nationale Bauernfront Ezequiel Zamora (FNCEZ) entstand im Jahr 2000, nachdem sich mehrere regionale Bauernverbände versammelt und beschlossen hatten, sich zu einem nationalen Verband unter dem Namen des venezolanischen Volkshelden Ezequiel Zamora zusammenzuschließen.Die Bewegung selbst begann jedoch schon zwischen 1996 und 1997 an der Grenze zu Kolumbien, als es seitens der Regierung unter Präsident Rafael Caldera zu … [weiterlesen]

Kommentar von Zurgin (Mitglied von Ekimen Komunista aus Gipuzkoa) Die Situation im Baskenland hat absolut nichts mit der im Kosovo gemein, im Gegenteil, während man im Kosovo über eine mögliche Unabhängigkeit sogar im internationalen Rahmen diskutiert und sie unter Umständen mit Hilfe der USA und der EU sogar mit Gewalt durchsetzen will und dafür das strapazierte Selbstbestimmungsrecht der Völker bemüht, wobei es ein kosovarisches Volk in diesem Sinne gar nicht gibt, wird die Anwendung dieses internationalen Rechtes dem baskischen Volk, eines der ältesten in Europa existierenden, nicht nur verweigert sondern es wird nicht einmal debattiert. Der Grund liegt auf der Hand, während es sich im Kosovo um eine von europäischen und us Imperialisten organisierte Verstümmelung … [weiterlesen]

Kundgebung gegen die Islam-Feindlichen Auslassungen der FPÖRund 50 Menschen beteiligten sich an dem Protest "Stoppt die FP-Hassprediger" am 16.1.2008 in Wien vor der Zentrale der Partei. Die Kandidatin der Grazer FP hatte den Propheten Mohammed als Kinderschänder und muslimische Männer als Päderasten bezeichnet, die man entsprechend zu vertreiben hätte.Zu der Aktion hatte die "Antiimperialistische Koordination" (AIK), sowie die "Liga für die Sozialistische Revolution" (LSR) aufgerufen. Sie wurde vom Arabischen Palästinaklub (APC) und dem "Klub der slowenischen StudentInnen in Wien" (KSÅ Å D) unterstützt. Neben den Veranstaltern sprach auch Paula Abrams-Hourani von den "Jüdischen Stimmen für einen gerechten Frieden". Die muslimischen Organisationen hatten - trotz des … [weiterlesen]

Protest vor der Wiener FPÖ-ZentraleDie untenstehenden Forderungen werden bislang von der Liga für Sozialistische Revolution und der Antiimperialistischen Koordination unterstützt, welche auch die Protestkundgebung organisieren. Alle demokratischen Organisationen und Einzelpersonen sind eingeladen, diese Forderungen zu unterstützen und an der Kundgebung teilzunehmen. Unterstützungserklärungen bitte an: aik@antiimperialista.org.Stoppt die antiislamischen Hassprediger!Schluß mit Rassismus und Kulturchauvinismus!Stoppt die Hetze gegen Moslems und MigrantInnen!Mi, 16.1.08, 15h, Friedrich Schmidt-Platz 4; 1080 Wien+++Aufruf der AIK:In niederträchtigster Weise überbietet sich die FP in ihrer Hetze gegen den Islam: Mohammed sei ein Kinderschänder gewesen und der Islam gehöre hinter … [weiterlesen]

  Angesichts der Beteiligung österreichischer Truppen am militärischen Einsatz von EU-Truppen im Tschad halten wir folgendes fest: 1) Entgegen den Regierungserklärungen und Medienberichterstattungen kann nicht davon ausgegangen werden, dass der eigentliche Zweck des EUFOR-Einsatzes die humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in den östlichen Regionen des Tschad ist. Vielmehr ist anzunehmen, dass die Wahrung politischer und ökonomischer Interessen der EU, allen voran jener Frankreichs, der wahre Beweggrund für den Militäreinsatz ist. 2) Frankreich stellt nicht nur das größte Truppenkontingent der geplanten EUFOR-Truppen. Frankreich hat darüber hinaus seit Jahrzehnten Truppen im Tschad stationiert und verfolgt seit der Unabhängigkeit seiner ehemaligen afrikanischen … [weiterlesen]

Interview mit Hussein Abu KweekHussein Abu Kweek ist politischer Sprecher der Hamas im Westjordanland. Erverbrachte fünf Jahre lang wegen Mitgliedschaft in der Hamas in israelischer Haft. 2002 starben seine Frau, seine drei Kinder und zwei Begleitpersonen in einem Attentat durch die israelische Armee, das ihm gegolten hatte. Er selbst wurde in der ersten Woche dieses Jahres von Fatah Sicherheitsleuten verhaftet. Frage: Welche Beziehungen unterhalten Sie derzeit, nach den Konflikten im Juni 2007, zur Fatah?Hussein Abu Kweek: Unser Vorschlag an die Fatah ist, uns auf eine Gesprächsbasis darüber zu einigen, wie das innerpalästinensische Problem zu lösen sei. Das ist uns bisher nicht gelungen, allerdings ist mein Eindruck, dass beide Seiten flexibler geworden sind. Die wesentliche Frage … [weiterlesen]

Diskussions- und Auftaktveranstaltung zur Kampagne in ÖsterreichDie Tragödie der Bevölkerung von Gaza muss ein Ende haben! Im Gazastreifen leben eineinhalb Millionen Menschen praktisch in einem Belagerungszustand, hinter Stacheldraht und ohne Möglichkeit dieses Gefangenenlager zu verlassen. Die Lebensbedingungen sind miserabel, es fehlt an Nahrungsmitteln, Medikamenten und Wasser, die Stromversorgung ist weitgehend unterbrochen und die hygienischen Bedingungen sind menschenunwürdig. Trotzdem setzt die israelische Armee die Absperrung des Gazastreifens fort. Fast täglich führt sie zudem Bombardements und andere militärische Aktionen durch. Opfer ist vor allem die Zivilbevölkerung. Doch diese Tragödie soll fern von der Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit stattfinden. Erst … [weiterlesen]

Krieg in Afrika, 2. Teil, von der Gegeninformationsinitiative Aug und OhrDas Beispiel der Türkei macht Schule. Kurzinvasionen und Bombardierungen auf fremdem Territorium sind nun auch zur Alltagspraxis des Tschad geworden, an die man sich offensichtlich, wie im Fall der Türkei, gewöhnen soll.Am Freitag, den 28. Dezember hat die Luftwaffe des Tschad mit drei Kampfbombern sudanesisches Territorium bombardiert. Es handelt sich um die zwei Ortschaften Rajeh al-Harziah und Karmolah, die 65 km südöstlich von El-Geniana, der Hauptstadt des Westdarfour gelegen sind (1). Vgl. auch (2).Diesen schwerwiegenden Vorwurf erhebt das sudanesische Außenministerium (1). "Eine Eskalation sondergleichen", so wird der Akt in einem Kommuniquà© des Außenministeriums bezeichnet (3). Insgesamt sei laut … [weiterlesen]

Veranstalter: Islamische Bewegung, Nationale Demokratische Versammlung, Abnaa elBalad"Gemeinsam werden wir die Blockade brechen"Einladung zur Demonstration gegen die verbrecherische Blockade des Gaza StreifensDas Antiimperialistische Lager gibt seine volle Unterstützung für diese wichtige Initiative die von Organisationen der Palästinenser innerhalb der Grünen Linie ausgeht. Diese Initiative ist auch ein sehr mutiger Schritt angesichts der brutalen Repression des israelischen Staates gegen die palästinensische Befreiungsbewegung im 1948 und 1967 besetzten Palästina.Die Koalition gegen die Blockade, mit Teilnahme der Islamischen Bewegung (Nord und Süd), der Nationalen Demokratischen Versammlung (al-Tajamu') und Abnaa elBalad, ruft zu einer Massendemonstration in Nazareth auf, am … [weiterlesen]

 Erster Versuch nach Gaza einzureisen, 23. Dezember 2007Trotz Koordination mit dem italienischen Außenministerium verweigern die israelischen Behörden der Delegation die Einreise nach GazaCheckpoint auf dem Weg nach Ramallah Pressekonferenz der Delegation in RamallahTeilnehmer der Delegation von r.n.l.: Don Franzoni, Ugo Gianangeli (Rechtsanwalt), Maria Grazia Ardizzone, Senator Fernando RossiZweiter Versuch nach Gaza einzureisen, nach Einspruch der Delegation beim italienischen Konsulat. Friedlicher Protest am Checkpoint nach erneutem EinreiseverbotCheckpoint nach … [weiterlesen]

Palästinensischer Legislativrat anerkennt italienische DelegationDer Sprecher des Palästinensischen Legislativrates Dr. Ahmed Bahar dankte der Solidaritätsdelegation in einer Stellungnahme vom 26. Dezember 2007 für ihre Bemühungen das ungerechte Embargo gegen die Bevölkerung des Gazastreifen durchbrechen zu wollen. Bahar lobte weiters die Delegation unter der Führung des Abgeordneten des italienischen Senats Fernando Rossi als ein "leuchtendes Beispiel für das menschliche Gewissen", das gegen die Ungerechtigkeit und gegen die Aggression der israelischen Besatzung ankämpft inmitten des vollkommenen Schweigens der sogenannten internationalen Gemeinschaft. Er klagte die Weigerung der Israelis, die Delegation passieren zu lassen, an als einen Versuch, das Leid der Bevölkerung im … [weiterlesen]

Telefonischer Bericht von der österreichischen Teilnehmerin an der Solidaritätsdelegation "Gaza vivra""Am Sonntag morgen wurde der Delegation am Eretz Checkpoint die Einreise nach Gaza verweigert. Als Grund wurde angegeben, dass die offizielle Anfrage, die vom italienischen Konsulat an die israelischen Behörden weitergeleitet worden war, von der israelischen Armee aus Sicherheitsgründen abgelehnt worden ist. Am Checkpoint haben wir aber gesehen, dass UNO Mitarbeiter und auch zwei Italiener von einer NGO, die in Gaza arbeitet, die Grenze passiert sind. Es war deutlich, dass es sich nicht um Sicherheitsgründe handelt, sondern dass politische Gründe das Motiv der Ablehnung waren. Der Offizier am Checkpoint hat darauf verwiesen, dass er nur die Anordnungen seiner Vorgesetzten ausführe … [weiterlesen]

Stellungnahme der Delegation am Übergang EretzDas israelische Militär hat die italienische Solidaritätsdelegation, die am Samstag von Rom aus gestartet ist, heute am Übergang Eretz an der Weiterreise gehindert. Damit wurde der sechszehnköpfigen Delegation der Zutritt zum Gazastreifen verweigert.Das völkerrechtswidrige Embargo, das von den Israelis, den USA und der Europäischen Union eingesetzt wurde, ist nicht nur auf Güter beschränkt, sondern boykottiert jeglichen menschlichen Kontakt. Der Vergleich des Gazastreifen mit einem riesigen Gefängnis ist unzureichend, vielmehr muss man von einem Konzentrationslager sprechen. Denn Gefangene dürfen normalerweise Besuch empfangen, doch im Gazastreifen ist selbst das untersagt.Dieses Einreiseverbot stellt überdies einen Schlag ins … [weiterlesen]

Über die Mobiliserung in VicenzaAm 15. Dezember 2007 demonstrierten im italienischen Vicenza über 70.000 Menschen gegen die Erweiterung der US-Basis. Damit setzt die Anti-Kriegsbewegung nicht nur die US-Truppenpräsenz in Europa auf die Tagesordnung, sondern auch die italienische Mitte-Links-Regierung unter Druck.Josef Hala ist entrüstet. Der Bürgermeister der kleinen Gemeinde Jince erhebt seine Stimme: "Ich bin zu Euren Bürgermeister gegangen und habe ihn gefragt: Wie können Sie das verantworten? Wie können Sie dazu 'Ja' sagen? Wir haben uns gegen das US-Radarschild wenigsten zur Wehr gesetzt!" Das italienische Publikum muss erst die Übersetzung abwarten, um seinen Worten folgen zu können. Trotz der Verzögerung spricht der tschechische Bürgermeister den meisten Anwesenden aus … [weiterlesen]

Brechen wir das Embargo - Gaza muss leben!Seit rund einem Jahr ist Gaza aufgrund des von der israelischen Regierung auferlegten Embargos praktisch zu einem Gefangenenlager geworden. Eineinhalb Millionen Menschen überleben, mehr als sie leben, unter großen materiellen Entbehrungen. Wir stehen vor einer humanitären Katastrophe. Das israelische Regime ging davon aus, auch Dank der bedingungslosen Unterstützung durch die USA und die EU, dass es ihm gelingen würde die Bevölkerung von Gaza durch Aushungerung zum Aufgeben zu bringen, dass diese in der Folge nicht nur die für die palästinensische Seite inakzeptable Roadmap akzeptieren, sondern vielmehr die Macht wieder an jenen Mann zurückgeben würde, der sie durch reguläre und demokratische Wahlen ein Jahr zuvor verloren hatte: Abu … [weiterlesen]

Appell für das Ende eines völkermörderischen Embargosdeutsche Übersetzung des italienischen AufrufsItalienische Kampagne "Gaza vivrà !"www.gazavive.comDer Appell wurde bisher von 2531 Personen unterzeichnet (9. Dez. 2007). Zur Liste der Unterzeichner: http://www.gazavive.com/adesioni.docDie Palästinenserinnen und Palästinenser haben durch die Wahl der Fatah im Jahr 1996 ihrer Hoffnung auf einen gerechten Frieden mit Israel Ausdruck gegeben. Doch diese Hoffnung wurde bald von den systematischen Vertragsbrüchen der israelischen Seite zunichte gemacht. Die Verträge hatten vorgesehen, dass Israel bis 1999 seine Truppen zurückziehen und in 90% der besetzten Gebiete die israelischen Siedlungen abbauen hätte müssen. Ariel Sharon hat nach seiner Machtübernahme den Abzug der … [weiterlesen]

Aufruf der Revolutionär Demokratischen Front (RDF) Indische Stammesangehörige und Angehörige niedriger Kasten wehren sichDer neu geschaffene indische Bundesstaat Chhattisgarh ist einer der Brennpunkte des sozialen Kampfes auf dem Subkontinent. In der Mitte der Halbinsel gelegen ist er charakterisiert durch einen hohen Anteil Stammesangehöriger und Mitglieder niedriger Kasten. Diese Tatsache allein schuf eine säkulare Tradition der sozialen Rebellionen und religiöser Reformbewegungen, die versuchten die traditionelle extreme soziale Ungleichheit in Form der religiös legitimierten Kasten des Hinduismus aufzubrechen.Die moderne Form dieser Volksbewegungen ist die naxalitische Rebellion, welche einen Teil des Staats Dandakaranya kontrolliert und großen politischen Einfluss über … [weiterlesen]

Aufsatz zum österreichischen Kriegseinsatz im Tschad, Krieg in Afrika Teil 1 1) Bombeneinsätze mit französischer Assistenz. Die Rebellen sind bereit, feindliche Flugzeuge abzuschießen, um sich zu wehren. "Wir haben eine funktionierende Flugabwehr, mit der wir auf Flugzeuge schießen können" versichert Abakar Tollimi, Generalsekretär der UFDD (Union des forces pour la dà©mocratie et le dà©veloppement, Vereinigte Kräfte für Demokratie und Entwicklung) (1). Seit Montag den 26. 11. finden heftige Kämpfe zwischen der Armà©e Nationale Tchadienne (ANT, Nationale Armee des Tschad) und der UFDD statt. Die Rebellen werfen den Franzosen vor, ihre Flugzeuge hätten beim Überfliegen der Kampfzone Informationen für die Regierungskräfte und deren … [weiterlesen]

Interview mit Dr. Djimadoum LEY-NGARDIGAL, Generalsekretär der "Tschadischen Aktion für die Einheit und den Sozialismus" (ACTUS), einer der zahlreichen OppositionsparteienFrage: Was hält die tschadische Opposition von der europäischen Militärmission?Ley: Die aus vielen verschiedenen Kräften zusammengesetzte Opposition ist fast in ihrer Gesamtheit gegen die Entsendung der EUFOR-Truppen. Die Präsenz von französischen Militärbasen unter dem Vorwand der Verteidigung der territorialen Integrität eines "unabhängigen" Staates seit Beginn der Kolonialzeit bis heute, kann nur einen bitteren Beigeschmack hinterlassen. Tatsächlich verteidigen die Truppen nichts anderes als die ökonomischen Interessen der multinationalen Konzerne und die geostrategischen Interessen des Imperialismus … [weiterlesen]