Zeit zu begreifen, dass die SP Teil des Neoliberalismus ist - ProtestkundgebungProtestkundgebung:Donnerstag 11. Januar 2006Ballhausplatz, Wienab 9 Uhr AuftaktKundgebungsbeginn: 10:00Viele sind zu Recht schockiert über die vollständige Kapitulation der SPÖ gegenüber ihrem Verhandlungspartner ÖVP. So meinte etwa selbst der Großkapitalist Hannes Androsch, dass es sich hierbei um eine ÖVP-Regierung mit SPÖ-Kanzler handle. Lediglich die Rechte unter Strache beobachtet mit humoristischer Genugtuung, wie ihre zukünftige Wählerschaft von der SPÖ vor dem Kopf gestoßen wird.All jene Punkte, welche die SPÖ der Wählerschaft als fundamental präsentierte, sind irgendwo zwischen Josefstädter Straße und Himmelpfortgasse auf der Strecke geblieben: Die Abschaffung der Studiengebühren, der … [weiterlesen]

Januar/Februar 2007, WienArabische OF, Englische UTmit anschließender DiskussionSonntag 07.01.2007Folge 1: Baptism of Fire Und 2:The Roots of Conflict Sonntag 14.01.2007 Folge 3: Explosion Und 4: Death of a CountrySonntag 21.01.2007 Folge 5:Damscus Intervenes Und 6: Fire and EmbersSonntag 28.01.2007 Folge 7: Zahle and the Indian summer Und 8: Sharon invadesSonntag 04.02.2007 Folge 9:Occupation of an Arab Capital Und 10: The Massacre Sonntag 11.02.2007 Folge 11: Defeat of a super power Und 12: ChaosSonntag 18.02.2007 Folge 13: Damascus Returns Und 14: the stormSonntag 25.02.2007Folge 15: The Accord to end the war Jeweils um 18:30 im Österreichisch-Arabischen KulturzentrumGusshausstrasse 14/3, A-1040 Wien Eintritt … [weiterlesen]

Veranstaltung: 10. Jänner 2006, Wien Nach dem Sieg bei den Wahlen am 3. Dezember 2006 hat der nun bis 2014 mit 63 % der Stimmen wiedergewählte Präsident Hugo Chávez eine Vertiefung der bolivarianischen Revolution hin zu einem "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" angekündigt. Für die nächste Periode stehen dabei drei Maßnahmen im Vordergrund. Die Bildung einer einheitlichen Partei mit dem provisorischen Namen "Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas" (Partido Socialista Unido de Venezuela, PSUV), Reformen der derzeitigen Verfassung und die, bereits begonnene, Umbildung des bolivarianischen Regierungskabinetts. Anlässlich der Angelobung von Präsident Hugo Chávez werden wir gemeinsam mit den beiden bolivarianischen Aktivisten Ramà³n Torres (Regisseur des Films "Venezuela … [weiterlesen]

Die Regierung der Bolivarianischen Republik Venezuela verurteilt die Hinrichtung des früheren irakischen Präsidenten Saddam Hussein kategorisch und zögert nicht, diesen verabscheuungswürdigen Akt als politisches Verbrechen zu bezeichnen, welches das Resultat der illegitimen Besatzung dieser arabischen Brudernation durch fremde Mächte ist. Die Ermordung Saddam Husseins war die Folge eines Urteils, das von Gerichten gefällt wurde, die von den Invasionstruppen unter Führung der USA eingesetzt worden waren. Dem entmachteten und später hingerichteten ehemaligen irakischen Präsidenten wurde das Recht auf einen gerechten Prozess vorenthalten, seine Rechtsanwälte waren Opfer von Verfolgung, Bedrohung und Attentaten. Die Ungerechtigkeiten, die gegen ihn verübt wurden, legen Zeugnis von … [weiterlesen]

Auch die österreichischen Gegner von Krieg und Globalisierung mobilisieren, Achtung: Terminänderung: 13.2.2007Informations- und VorbereitungsveranstaltungDienstag, 13. Februar 2007, 19hGußhausstraße 14/3, 1040 WienOrganisiert von der Plattform "Bush go home"Es wird wohl kaum Zufall sein, dass die Mächtigen dieser Welt sich gerade die ärmste Ecke Deutschlands für ihr pompöses Treffen ausgesucht haben. Statt den versprochenen blühenden Landschaften hat Mecklenburg-Vorpommern durch die Einverleibung in den kapitalistischen Westen nichts als Industrieruinen und Arbeitslosigkeit zu bieten. Die Opfer der Globalisierung wandern massenhaft ab, zurück bleibt die soziale Wüste.Wahrscheinlich wollen die Weltenlenker zeigen, dass sie sich der Verlierer annehmen. Doch auch dem irakischen … [weiterlesen]

Veranstaltungen mit Saadallah Mazraani (stellvertretender Generalsekretär der Libanesischen Kommunistischen Partei), 15.-18. Jänner 2006 - Achtung: Neuer Veranstaltungsort!Auf Einladung der Plattform "Bush Go Home" besucht der stellvertretende Generalsekretär der Libanesischen Kommunistischen Partei, Saadallah Mazraani, zwischen dem 13.und dem 18. Januar Österreich. Mazraani wird auf mehreren Veranstaltungen in Wien, Graz und anderen Städten sowohl über den erfolgreichen Widerstandskampf des libanesischen Volkes gegen den israelischenTerrorkrieg im Juli und August berichten als auch über die gegenwärtigenMassenproteste gegen die pro-amerikanische Regierung Siniora in Beirut.Die Plattform "Bush Go Home" organisiert die Veranstaltungstour mit Mazraani, um einerseits in Österreich … [weiterlesen]

Diskussion/Diskusija 23. Jänner 2006, Wien/DunajDiskussion / Diskusija23. Jänner / Januar 200619 Uhr, Mondscheingasse 11, 1070 Wien/DunajAlbert F. Reiterer, Politikwissenschaftler und SoziologeLojze Wieser, Verleger und Initiator der Kampagne "Pro Kärnten - Za KoroÅ¡ko"Willi Langthaler, Antiimperialistische Koordination, JÖSB (Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung)Die Verhandlungen über die zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten schleppen sich endlos dahin. Das staatsvertraglich verbriefte Recht auf zweisprachige Aufschriften ist seit Jahrzehnten "wild umstrittener" Konfliktherd im Süden Österreichs. Den politischen Eliten gelingt es nach wie vor, das Minderheitenthema für ihren Machterhalt zu missbrauchen. Mit Versprechen, gegen "maßlose Forderungen" der Slowenen … [weiterlesen]

Das Symbol können sie nicht tötenDie Pressekonferenz, auf der der Imperator seinen grausamen Glückwunsch zur Aufhängung von Saddam Hussein zum Besten gab, lässt keinen Zweifel über den wirklichen Täter dieses politischen Mordes. Saddam war in der Hand der Amerikaner. Sie hatten ihn verhaftet und in Gewahrsam gehalten. Erst nachdem sie sicher gingen, dass er exekutiert werden würde, übergaben sie ihn ihren Lakaien.Aber durch die Tötung eines Menschen wird man seine Symbolwirkung nicht los. Immer mehr und besonders im Angesicht des Todes stand er für die unbeirrbare und kompromisslose Feindschaft gegen die imperiale Arroganz des amerikanischen Neokolonialismus. Das Emblem Saddam ist ihnen besonders gefährlich, weil er nicht nur ein Partisan, sondern ein Staatsmann war, der bis … [weiterlesen]

Diskussion, 19. Jänner 2006, WienDie Krise des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der nunmehr ehemaligen Gewerkschaftsbank Bawag hat bei vielen Verunsicherung ausgelöst. Dies war eine tiefe Erschütterung, die weit mehr an die Oberfläche transportiert hat als Verfehlungen einzelner Funktionäre. Es geht dabei um strukturelle Problemstellungen, um gesellschaftliche Fragestellungen, die breitere Analysen und Debatten notwendig machen. Es gibt eine lange Tradition linker Kritik am ÖGB, die es heute neu zu formulieren gilt.Aus der Perspektive linker Politik knüpfen sich daran einige Fragestellungen: Ist die Krise des ÖGBs eine Krise des Sozialstaates, der Sozialpartnerschaft oder eine Konsequenz des Neoliberalismus? Gilt es dieErrungenschaften der Sozialpartnerschaft gegenüber … [weiterlesen]

aus "CounterPunch", 16./17. Dezember 2006Stellungnahme zur Holocaust Konferenz in Teheran von Stephen Gowans, Schriftsteller und politischer Aktivist in Ottawa / Kanada.(aus der Wochenendausgabe des "CounterPunch" vom 16./17. Dezember 2006)Warum wurde die zweitägige Konferenz zum Holocaust Anfang Dezember von der iranischen Regierung organisiert? "Sollte der Holocaust während des Zweiten Weltkriegs in Frage gestellt werden" (1) oder war es die Antwort des Iran auf den Jyllands-Posten, um "den Westen in Verlegenheit zu bringen indem man ihm sagt: " ?(2) Was die westlichen Journalisten über die Konferenz schrieben, ist keine Überraschung. Für sie war der Zweck der Konferenz die schlimmsten Holocaust-Leugner und Judenhasser der Welt, unter ihnen David Duke, zu versammeln, um Mahmoud … [weiterlesen]

Presseerklärung des Antiimperialistischen Lagers über die erste Anhörung vor dem UntersuchungsrichterAm heutigen Tag hat in Perugia die erste Anhörung vor dem Untersuchungsrichter stattgefunden, die über den Antrag der Staatsanwaltschaft von Perugia zur Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Maria Grazia, Alessia und Moreno aufgrund der Anklage des Terrorimus (…§ 270bis des italienischen Strafgesetzbuches) zu befinden hatte. Als unsere drei Genossinnen und Genossen am 1. April 2004 verhaftet wurden, stellte eine beeindruckende und vorsätzlich gelenkte Medienkampagne fest, dass in Umbrien eine gefährliche internationale Terrorzentrale zerschlagen worden wäre. Wir haben diese zusammenhanglosen Anschuldigungen immer als Resultat der Repressionswut der damaligen Regierung Berlusconis … [weiterlesen]

Warum wir die iranische Konferenz "Neubeurteilung des Holocaust Globale Perspektiven" verurteilen, den Kampf gegen den Missbrauch des Holocaust aber für notwendig befindenIranisches DoppelspielDer Iran ist in der Zwickmühle. Einerseits ist das islamische Regime eines der wesentlichen Hindernisse gegen die amerikanischen imperialen Bestrebungen. Um die drohende Aggression abzuwehren, bedarf es der Unterstützung der eigenen Bevölkerung und auch der arabischen Massen. Auf der anderen Seite hat das islamische Regime in einem Viertel Jahrhundert unter Beweis gestellt, dass es die Hoffnungen der Massen in die Revolution nicht erfüllen kann. Eine sich islamisch gebende Elite frönt dem ungezügelten Kapitalismus und bereichert sich auf Kosten der Massen. Nicht nur die zahlreichen … [weiterlesen]

Am 20. Dezember 2006 verkündete das Gericht von Perugia, Italien, die Urteile gegen Avni Er und Zeynep Kilic, die laut …§270bis des Strafgesetzbuches des internationalen Terrorismus angeklagt waren. Sie warten gemeinsam mit drei führenden Mitgliedern des Antiimperialistischen Lagers am 1. April 2004 verhaftet worden. Das Gericht befand Avni der führenden Tätigkeit in der DHKP-C für schuldig, während Zeynep wegen Mitgliedschaft in derselben Organisation verurteilt wurde. In ihren Abschlussplädoyers erinnerten beide Angeklagte daran, dass ihr Kampf sich gegen das antidemokratische Regime in der Türkei gerichtet hatte, das mit dem blutigen Staatsstreich von 1980 und der Unterstützung des Westens an die Macht gekommen war. Sie wiesen darauf hin, dass bis heute die zentrale Macht … [weiterlesen]

Führer der palästinensischen Linken weiterhin unter brutalem GefängnisregimeIm letzten Sommer fanden zwei Anhörungen eines israelischen Militärgerichts statt, im Ofer Gefängniskomplex im Westjordanland, um dem Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), der größten linken Organisation, Ahmed Saadat, den Prozess zu machen.Saadat weigerte sich bei diesem Vorgehen mitzumachen und die Legitimität des Tribunals als Teil der zionistischen Besatzung anzuerkennen. Die nächste Anhörung wurde für Mitte Jänner 2007 anberaumt.Beobachter der Anhörungen erklärten, Saadat wäre am frühen Morgen angekommen und hätte in einem metallenen Kontainer für mehrere Stunden warten müssen. Man habe die Abdrücke der Handschellen auf seinen Armen gesehen. Bei beiden … [weiterlesen]

von Wa'ad El-Khatib, Libanon, 16. Dezember 2006Der Menschenstrom, der Beirut am vorigen Sonntag, den 10. Dezember, überflutet hatte, hinterließ deutliche Merkmale in der libanesischen Politik und Gesellschaft. Dieser Menschenstrom drückte die Wahrheit über die politische Balance im Libanon aus, jene Balance, die lange vertuscht wurde. Die Regierung und ihre Medien mussten diese Balance immer vertuschen, um ihrer angeblichen Regierungsmehrheit eine Legitimität zu verschaffen, unter der Deckung der USA, Europa und den arabischen Staaten ihre Herrschaft über die libanesische Politik zu festigen, und schließlich endgültig den Libanon in den US-amerikanischen Einflusssphären zu verschieben.Nur in diesem Sinne können die Bewegungen der libanesischen Opposition und die Folgen dieser … [weiterlesen]

Presseaussendung des norwegischen Komitees für einen freien Irak"Im Baker-Bericht geht es nicht darum den Irak zu retten, sondern der amerikanischen Administration aus der Situation zu helfen, in die sie sich selbst und das amerikanische Volk gebracht hat", sagte Scheich Jawad al-Khalisi, einer der angesehensten Schiitenführer im Irak, bei seiner Rede als einer von drei Podiumsteilnehmern beim Seminar "Stimmen aus dem Irak" im Osloer Konzerthaus am 16. Dezember."Wir wissen, daß das norwegische Volk von Anfang an gegen den Krieg war und dagegen demonstriert hat", sagte al-Khalisi. "Wir schätzen die norwegische Gastfreundlichkeit gegenüber den Irakern, selbst wenn wir leider sehen, daß einzelne die Gastfreundschaft nicht respektieren."Die Hinweise auf den Mangel an Respekt bezogen … [weiterlesen]

Erklärung der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA) Im Rahmen der politischen Aktivität zum Irak, um unser Ziel der nationalen Befreiung unseres Volkes vom Joch der Invasoren voranzubringen, um die Unabhängigkeit zu erreichen, und für die Gewinnung von Unterstützung für den irakischen nationalen Widerstand mit verschiedenen Mitteln, wie beispielsweise der freien Rede, reiste Awni al Kalemji, Mitglied des General Kommandos der IPA, von Dänemark, seinem Aufenthaltsort, am 13. Dezember 2006 mit dem Flugzeug via Zürich nach Griechenland, um der Konferenz gegen Isolation beizuwohnen, die dort vom 15. bis 18. Dezember stattfindet. Bevor er das Flugzeug nach Griechenland in Zürich bestieg nahm ihm die schweizerische Polizei in der Transitzone seinen Pass ab und … [weiterlesen]

Eine Reportage von Oralba Castillo Nájera   Die Ermordung des Indymedia-Journalisten Bradley Will am 27. Oktober 2006 war der Vorwand für die Entsendung der Präventiven Polizeitruppen (Policà­a Federal Preventiva - PFP) nach Oaxaca, dem mexikanischen Bundesstaat, in dem seit Monaten eine starke Volksbewegung die Regierung herausfordert. Am Tag ihrer Ankunft wurden drei Personen ermordet, unter ihnen ein 14-jähriger Jugendlicher. Hunderte Menschen verschwanden, mehr als achtzig wurden festgenommen. Trotz dieser Ereignisse stellte der damalige Regierungssekretär des Bundesstaates fest, dass die PFP "Ruhe und Ordnung" nach Oaxaca zurückgebracht hätte. Das seit 17. Juni auf dem Hauptplatz von Oaxaca aufgebaute Zeltlager der Asamblea Popular de los Pueblos de … [weiterlesen]

Überlegungen zum Aufstieg der NPD und die Unfähigkeit des klassischen Antifaschismus sie zu stoppen Sie ist wieder in: die NPD. In den letzten Tagen und Wochen war einiges über die braunen Kameraden zu lesen. Vom Finanzskandal über den Verdacht der Kinderpornographie bis zum neuerlichen Anlauf eines Parteiverbotsverfahrens, dazu der Rausschmiss Klaus-Jürgen Menzels aus der Fraktion - die kleine Nazi-Partei war medial Mittendrin statt nur dabei. Aber ernstzunehmende Berichterstattung war das zum Großteil nicht, was einem Boulevardblätter und "seriöse" Polithefte da lieferten. Polemisch und hämisch trifft es eher, wenn Systemmedien über die innere Zerfleischung und Unfähigkeit berichten bzw. deren Verbot sich in ihren Schreibstuben herbeiwünschen. … [weiterlesen]

von MLKP, 8. Dezember 2006Die faschistische Diktatur hat nach den Angriffen am 8. und 21. September erneut einen umfangreichen Angriff gestartet. Der Angriff, der den Erklärungen nach seit 6 Monaten vorbereitet wurde, fand zeitgleich am 7. Dezember 2006 statt. Die Spezialeinheiten und Polizisten haben in Istanbul/Sisli die Föderation Temel Haklar (Grundrechte), in Taksim die Zeitschrift "Yürüyüs" und das technische Büro dieser Zeitschrift Ozan Yayincilik, das Kulturzentrum Karanfiller, das Kulturzentrum Idil, TAYAD (Solidaritätsverein der Angehörigen der Gefangenen), und die Vereine für Grundrechte und Freiheiten in den Stadtteilen Ümraniye, Gülsuyu, Sarigazi, Pendik, Alibeyköy, Nurtepe, Okmeydani, Bagcilar, Bahcelievler, Ikitelli, Esenyurt und Gazi … [weiterlesen]