von CLEAAm 7. November um 9.00 Uhr wurde das DHKC Verfahren in Gent begonnen. Vor dem Justizgebäude gab es ein Pressekonferenz, welche von CLEA (Komitee für Meinungs- und Versammlungsfreiheit) organisiert wurde. Die Teilnehmer hielten Plakate mit Fotos von Bahar Kimyongör und und forderten in Sprechchören Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Die Angeklagten Masa Asoglu und Sükriye Akar konnten an dem Verfahren nicht teilnehmen. Grund dafür waren Isolation und Willkürmaßnahmen in den Gefängnissen. Beim Transport der Häftlinge zum Verfahren, werden die Gefangenen zur Durchsuchung völlig nackt ausgezogen, die Augen verbunden und später mit 10 kg schweren kugelsicheren Westen behängt. Seit 40 Tagen wurde auch nachts die Zellenbeleuchtung nicht ausgemacht. … [weiterlesen]

Erscheint in "Freidenker" 4/06 Von Klaus von Raussendorff Deutschland ist bekanntlich in Europa die logistische Drehscheibe für die mörderische Militärmaschinerie der USA im Irak. Diese völkerrechtswidrige Komplizenschaft des deutschen Establishment mit der NATO-Führungsmacht USA zu behindern und zu beenden, muss Aufgabe aller rechtlich denkenden und antimilitaristischen Kräfte sein. Die Herrschenden wissen, dass ihre Rüstungs- und Kriegspolitik internationale Solidarität provoziert. Und sie reagieren. Berlin: Trotz Schikanen erfolgreiche Irak-Konferenz Das Kesseltreiben gegen die Internationale Irak-Konferenz, die am 12. März 2005 in Berlin trotz großer Schwierigkeiten dennoch zu einem beachtlichen Erfolg wurde, begann, als der … [weiterlesen]

Wahlbeobachtungsbericht am 22. November 2006, WienAm 12. November 2006 stimmte die Bevölkerung Südossetiens in einem Referendum für seine Unabhängigkeit gegenüber Georgien. Dieses Referendum wird jedoch von der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt. Das Bestreben nach Selbstbestimmung dieses kleinen Landes widerspricht den Interessen an der Erhaltung des Status quo in dieser Region. Insbesondere berührt die Frage der südossetischen Unabhängigkeit Interesse der US-Politik in der Kaukasusregion. Damit wird der Kampf um Selbstbestimmung zu einem Kampf gegen den US-Imperialismus.Die Bevölkerung Südossetiens war sowohl in den Zwanziger als auch in den Neunziger Jahren Opfer ethnischer Säuberungen von Seiten des georgischen Staates. Die letzte Welle … [weiterlesen]

Völkerrecht und freie Meinungsäußerung = Gefährdung der öffentlichen SicherheitIm Frühjahr 2006 begab sich Awni al Kalemji, der Sprecher der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA), auf eine Vortragstour durch Deutschland, die ihn unter anderen nach Berlin und Hamburg führen sollte. Er war u.a. vom "Deutschen Solidaritätskomitee Freier Irak", einem Bündnis antiimperialistischer Kräfte, das den Widerstand des irakischen Volkes gegen die US-amerikanische Besatzung unterstützt, eingeladen worden. Der Verein "Initiativ" aus Duisburg, der im Antiimperialistischen Lager organisiert ist und durch die Kampagne "10 Euro für das irakische Volk im Widerstand hervorgetreten war, hatte an der Vorbereitung der Veranstaltungsserie führend Anteil.Doch die Vorträge in … [weiterlesen]

12. November 2006, SüdossetienWir, Angehörige verschiedener politischer Organisationen aus mehreren europäischen Ländern, unterstützen den Kampf des südossetischen Volkes zur Erlangung seiner Unabhängigkeit. Wir sind der Ansicht, dass sich dieser Kampf in eine lange Reihe antiimperialistischer Kämpfe weltweit einreiht. Er richtet sich gegen die US-Interessen in der Kaukasusregion und ist damit ein wichtiger Beitrag im globalen Kampf gegen den US-Imperialismus.Wir sind davon überzeugt, dass das Referendum ein erster, wichtiger Schritt für die Erlangung der Selbstbestimmung ist. Die Vermutungen in einigen Medien, dass dieser Unabhängigkeitskampf vom russischen Imperialismus inspiriert sei, hat keine reale Grundlage. Denn Russland hat kein Interesse die … [weiterlesen]

Bericht vom Solidaritätskongress mit dem bolivarianischen VenezuelaEin Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Venezuela: Die Stimmen der bolivarianischen Revolution in Europa Das bolivarianische Venezuela bereitet sich auf den 3. Dezember, auf die Wiederwahl des derzeitigen Präsidenten Hugo Chávez Frà­as, sowie auf die Bekräftigung und Vertiefung des antiimperialistischen und sozialistischen bolivarianischen Projektes vor. Die politische Konjunktur der Vorwahl-Periode, die imperialistichen Drohgebärden sowie die interne Reaktion gegen den Mehrheitswillen des venezolanischen Volkes waren die unmittelbaren Motive um zu einem "Solidaritätskongress mit dem bolivarianischen Venezuela und in Unterstützung der Wiederwahl von Präsident Chávez" aufzurufen. Dieser fand am … [weiterlesen]

Der Solidaritätskongress mit dem bolivarianischen Venezuela, der am 28. und 29. Oktober in Duisburg, Deutschland, mit wichtigen Vertretern der bolivarianischen Bewegung, lateinamerikanischer Volksorganisationen und der antiimperialistischen Opposition in Europa stattfand, drückt seine Unterstützung und Verbindung mit der venezolanischen Regierung unter Führung von Präsident Hugo Chávez Frà­as, mit der bolivarianischen Bewegung und dem venezolanischen Volk im allgemeinen aus, die heute einen Brennpunkt des Kampfes der Völker gegen das nordamerikanische Imperium darstellen. Die anwesenden Organisationen und Teilnehmer des Kongresses drücken ihre volle Solidarität mit dem Kampf des venezolanischen Volkes für die Wiederwahl von Hugo Chávez Frà­as als Präsident … [weiterlesen]

Comandante William Izarra in Wien und Budapest William Izarra, Verantwortlicher der Zentren für Ideologische Ausbildung, historische Figur des venezolanischen Bolivarianismus und Weggefährte von Präsident Hugo Chávez seit dessen aktiver Militärzeit, besuchte im Rahmen seiner Europareise am 2. und 3. November Wien sowie am 4. November Budapest. In Wien gab Kommandant Izarra auf Einladung eines Bündnisses antiimperialistischer, kommunistischer und Solidaritätsorganisationen zwei öffentliche Konferenzen, auf der Universität Wien sowie gemeinsam mit dem palästinensischen Intellektuellen Ibrahim Hamami im Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum (OKAZ). In Budapest nahm er an der Konferenz der Kommunistischen Arbeiterpartei Ungarns teil und hielt für Mitglieder der … [weiterlesen]

Zwischen Arbeiteraufstand und Konterrevolution: Die Ereignisse in Ungarn vom Oktober 1956.Der Kampf um das gesellschaftliche EigentumVon Werner … [weiterlesen]

von Susanne AyoubVier Jahre nach meinem "Wiedersehen mit einer Erinnerung" ist das Filmprojekt, das ich bei meiner ersten Reise in den Irak begann, nun endlich fertig. Es ist ein anderer Film geworden als der geplante, in einer anderen Zeit:BAGHDAD FRAGMENTein Filmessay von Susanne AyoubFilmlänge 42'Haben Menschen Wurzeln. Gibt es die Stimme des Blutes. Was bedeutet Heimat. Kurz vor Kriegsausbruch reist die Autorin Susanne Ayoub nach Baghdad, um ihre Familie zu finden. Es ist ihre erste Begegnung mit dem Land, in dem sie geboren wurde, seit sie den Irak als sechsjähriges Kind mit ihrer Mutter verließ.Voraufführung, Dienstag 14. November19 Uhrin der ALTEN SCHMIEDESchönlaterngasse1010 Wienzusammen mit der Vorstellung des multimedialen Projektes "Geboren in Bagdad" / … [weiterlesen]

Protestkundgebung in WienKundgebung Montag 6. November 2006  Treffpunkt: Jeweils 16.30 Uhr Ballhausplatz / Wien - anschließend Demonstration zur Botschaft von Mexiko (Operngasse 21)  Wir fordern Ulises Ruiz zum Rücktritt auf - er ist für die Toten in Oaxaca verantwortlich und mit ihm an der Spitze kann es keine konstruktiven Verhandlungen geben. Jemand, der Menschenleben verachtet, verdient Verachtung!!Nähere Infos: Mexiko Plattform … [weiterlesen]

Vom Beginn der Massenerhebung zu ihrer Niederschlagungvon Werner Pirker Fünfzig Jahre nach den ungarischen Oktoberereignissen ist deren Wesensinhalt nach wie vor umstritten. Außer Frage stehen sollte freilich, daß es sich um einen Volksaufstand gehandelt hat. Denn es waren die breiten Volksmassen, die sich mit äußerster Entschlossenheit gegen die herrschenden Verhältnisse erhoben haben. Die Situation im ungarischen Oktober 1956 trug alle Merkmale einer revolutionären Krise in sich. Die Staatsmacht konnte nicht mehr so agieren, und das Volk wollte nicht mehr so leben wie bisher. Doch war diese Erhebung gegen eine Macht gerichtet, die für sich in Anspruch nehmen konnte, die Herrschaft der Kapitalisten und Großgrundbesitzer gebrochen zu haben. Das wirft die Frage auf: … [weiterlesen]

12.-20. November 2006 Das libanesische Volk im Widerstand benötigt weiterhin  unsere Unterstützung Die jüngsten politischen Entwicklungen im Libanon bestätigen die Dringlichkeit einer Solidaritätsdelegation. Es ist heute notwendig die Legitimität der Widerstandsallianz inklusive ihrer bewaffneten Kräfte gegen den eskalierenden Druck der Kräfte des 14. März, geführt vom Hariri Clan und unterstützt von der USA und ihren Alliierten zu, verteidigen. Die Delegation soll ein Teil eines Solidaritätsprojektes mit dem libanesischen arabischen und islamischen Widerstand gegen den Imperialismus und den zionistischen Versuch das Land zu kontrollieren sein. Die Delegation wird am 12. November nach Beirut aufbrechen und bis 20. November im Libanon … [weiterlesen]

Die Geschehnisse in Ungarn können dem westlichen Antiglobalisten Hoffnung und Beispiel gebenvon Pà©ter Techet (Jurastudent, Budapest) In Ungarn gärt's. Nicht seit Tagen oder Wochen, sondern seit dem (Schein-) Systemwechsel von 1989, das die ungarische Gesellschaft - nach der kommunistischen Diktatur - in die unsichtbare, aber immer spürbarere Bevormundung der globalen Kapitalisten geführt hat. Im neuen System - wie im alten - kann es aber immer wieder vorkommen, dass Demonstranten von den brutal agierenden Polizisten verprügelt werden. (Die Bilder der blutenden Demonstranten gehören fast schon zum Alltagsleben der heutigen ungarischen "Demokratie", die zu feiern, die europäischen Premiers, andere prominenten Politiker und der Hochadel nach Budapest gepilgert … [weiterlesen]

Interview mit Gonzalo Gà³mez, Gründer der alternativen Nachrichtenagentur ANMCLA Gonzalo Gà³mez ist Mitglied des "Kommando Miranda für freie Berufe und Techniker" für die Wiederwahl des Präsidenten Hugo Chávez und Gründer der alternativen Nachrichtenagentur ANMCLA, die sich als Sprachrohr der bolivarianischen Volksbewegung versteht. Junge Welt sprach mit ihm beim Solidaritätskongress für Venezuela am 28./29. Oktober in Duisburg.   Die Wiederwahl von Präsident Hugo Chávez am 3. Dezember gilt als sicher. Daher bestimmt die Wahlbeteiligung über Erfolg oder Misserfolg. Wird es gelingen die anvisierten zehn Millionen Stimmen zu bekommen? Wir sind guter Hoffnung, dass diesmal die Wahlbeteiligung sehr viel höher liegen wird, denn alle wissen, … [weiterlesen]

Diskussion William Izarra - Ibrahim Hamami am 3.11.2006, Wien 3. November 200618h30Gußhausstr. 14/31040 WienWilliam Izarra war Vize-Außenminister Venezuelas, von Anfang an enger Weggefährte Chavez' und gilt heute als einer der führenden Theoretiker der bolivarianischen Revolution. Ibrahim Hamami ist ein im Londoner Exil lebender palästinensischer Intellektueller, der eine breite Anerkennung in den verschiedenen Spektren des arabischen Widerstandes hat. In diesem Zusammentreffen von Vertretern zweier Brennpunkte des Widerstands gegen die US-amerikanische Dominanz sollen die Möglichkeiten des Zusammenrückens der Völker für die Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker ausgelotet werden, die durch die Außenpolitik der venezolanischen … [weiterlesen]

Wien, 3. November 2006, Cafe Rathaus, WienPresseinformation und Einladung zur Pressekonferenz mit Oberstlt. a.D. William Izarra (Venezuela) und Dr. Miriam Garcà­a de Pà©rez, Geschäftsträgerin der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in Wien Prominenter Vertreter des bolivarianischen Venezuela besucht Wien ein Monat vor Präsidentschaftswahlen Am 2. und 3. November wird der venezolanische Oberstleutnant a.D. William Izarra im Rahmen einer Europareise Wien besuchen. Grund des Besuches ist es, ein Monat vor den am 3. Dezember in Venezuela stattfindenden Präsidentschaftswahlen die europäische Öffentlichkeit über die Zielsetzungen und Perspektiven der bolivarianischen Bewegung des derzeitigen Präsidenten und neuerlichem Amtsanwärters Hugo Chávez … [weiterlesen]

Vertreter der Volksbewegung Venezuelas rufen auf Duisburger Kongress zur Solidarität Daß Präsident Hugo Chávez bei den kommenden Wahlen am 3. Dezember wiedergewählt werden wird, darüber war man sich einig. Die große Herausforderung in der laufenden Wahlkampagne, so William Izarra, ein enger Weggefährte Chavez' seit den Tagen der linken Militärverschwörung und ehemaliger Vizeaußenminister, sei es, die passiven Enttäuschten für die Revolution zu gewinnen. Seit dem Scheitern des von den USA unterstützten Militärputschs 2002 befinden sich die Oligarchie und die offene Konterrevolution in der Defensive. Die viel größere Gefahr für die antiimperialistische und zunehmend auch sozialistische Politik Präsidenten wird in dem erkannt, was Izarra als den … [weiterlesen]

Ein Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Venezuela besucht eine historische Persönlichkeit der bolivarianischen Bewegung Wien   William Izara ist eine historische Persönlichkeit der bolivarianischen Bewegung. Bereits in den siebziger und achtziger Jahren zählte er, damals Offizier der Luftwaffe, zu den Organisatoren der ersten bolivarianischen Zellen in den Streitkräften. Aus diesen entstanden später die Anfänge der Bewegung von Präsident Hugo Chávez Frà­as. Izarra bekleidete unter der Regierung Chávez zahlreiche Funktionen, darunter die des ideologischen Leiters des "Kommando Maisanta", das die Volksmobilisierungen für die Amtsbestätigung von Präsident Chávez beim Referendum 2004 leitete. 2005 vertrat Izarra Venezuela als Vize-Außenminister … [weiterlesen]

von Werner PirkerZwiespältiges Gedenken in Ungarn Ein Sowjetpanzer auf den Straßen von Budapest am 23. Oktober. 50 Jahre nach dem Beginn des ungarischen Aufstandes, der von sowjetischen Truppen niedergeschlagen wurde, hatten ihn Demonstranten aus einer Ausstellungshalle geholt und Revolutionsszenen von 1956 nachgestellt: das aufständische Volk von Budapest, das der Macht der Panzer widerstand. In der Regie der Feierlichkeiten war das nicht vorgesehen. Denn der Panzerklau war keineswegs als Huldigung der nach dem Ende des Sozialismus 1989 entstandenen politischen Verhältnisse gedacht, sondern als Demonstration gegen die gegenwärtige Staatsmacht. Ihr sollte die moralische Legitimation, das Erbe der Aufständischen zu reklamieren, abgesprochen … [weiterlesen]