Diskussionsveranstaltung über die aktuelle Situation im Libanon und zu den Perspektiven der Solidaritätsbewegung in Europa   Die Aggression des israelischen Staates gegen den Libanon hat ihre Ziele nicht erreicht. Trotz massiver Zerstörungen von Städten, Dörfern und ziviler Infrastruktur konnte der Widerstandswille der libanesischen Bevölkerung nicht gebrochen werden. Ebenso wie die Bevölkerungen in vielen anderen arabischen Ländern, erlebt sie den Waffenstillstand als Sieg, auch wenn ein Wiederaufflammen des Konflikt als durchaus möglich erscheint.   Andererseits wurde in Europa eine gewisse Schwäche der Anti-Kriegs-Bewegung offensichtlich. In manchen Ländern beschränkten sich die Solidaritätsbekundungen hauptsächlich auf die … [weiterlesen]

Anlässlich des Internationalen Aktionstages gegen Krieg und Besatzung am 30. September 2006 demonstrierten etwa 10.000 Menschen in den Straßen der italienischen Hauptstadt. Aus mehreren Gründen markiert die Demonstration eine bedeutende Wendung der Antikriegsbewegung: Es war das erste Mal, dass die allgemeine Plattform einer nationalen Demonstration in Kontinuität der Antikriegsbewegung in Italien klar antiimperialistisch war. Darin wurde nicht nur offene Unterstützung für die Volkswiderstandsbewegungen in Palästina, Libanon und dem Irak, ohne sich von deren islamischen Strömungen zu distanzieren, formuliert, sondern auch die neue links-liberale italienische Regierung frontal angegriffen mit der Forderung die Truppen aus dem Libanon abzuziehen, wo die … [weiterlesen]

Zu den Landtagswahlen in Deutschland"Es ist geschafft!" kann Jürgen Gansel, seines Zeichens Landtagsabgeordneter der NPD in Sachsen und ein Vordenker der Partei, seine Freude kaum verbergen. "Ziemlich genau zwei Jahre nach den triumphalen 9,2 Prozent bei der sächsischen Landtagswahl hat die NPD im Nordosten unseres Landes das zweite Landesparlament erobert. 7,3 Prozent der Mecklenburger und Pommern verpaßten den etablierten Volksbetrügern mit der Wahl der NPD eine schallende Ohrfeige, die noch bis ins Superwahljahr 2009 nachhallen wird." werden die Jubelorgien des NPD- Mannes immer lauter. Er hat ja angesichts des Ergebnisses auch allen Grund zur Freude. 60.000 Mecklenburger stimmten 6 seiner Parteikameraden in gut bezahlte Landtagssessel. "Nach dem letzten Wahltag ist … [weiterlesen]

19. Oktober 2006, WienDer "Promedia Verlag" lädt zur Präsentation des Buches "Der Milosevic-Prozess" von Germinal Civikov. Das Buch:Germinal CivikovDER MILOSEVIC-PROZESSBericht eines BeobachtersISBN 3-85371-264-9, br., 216 Seiten, 13,90 Euro, 24,70sFr.Wann?Donnerstag, 19. Oktober 2006, 20 UhrWo?Neues Institutsgebäude der Universität Wien (NIG), HörsaalIIUniversitätsstraße 7, 1010 WienWas?Es diskutieren:Germinal Civikov (Autor),Heinz Vana (Rechtsanwalt)Dario Brentin (Moderation)Zum Buch:Am 11. März 2006 wurde Slobodan Milosevic tot in seiner Zellein Den Haag aufgefunden. Damit fand der so genannte "Prozess des Jahrhunderts"gegen den Präsidenten des dritten und letzten Jugoslawien ein jähes,unerwartetes Ende. Der 1995 vom UNO-Sicherheitsrat ins Leben gerufene … [weiterlesen]

Aufruf "…und es fehlt nicht an gelehrten Hunden,die das blutende Wort als gute Beute heranschleppen." Heinrich Heine "Eigensinnig wie Heinrich Heine verfolgt Peter Handke in seinem Werk seinen Weg zu einer offenen Wahrheit. Den poetischen Blick auf die Welt setzt er rücksichtslos gegen die veröffentlichte Meinung und deren Rituale." Mit dieser Begründung erkannte die Jury dem Schriftsteller Peter Handke den Düsseldorfer Heinrich-Heine-Preis zu. Doch sofort reagierten einflussreiche Medien und einzelne Politiker mit heftigen Attacken, die dazu geführt haben, dass die Düsseldorfer Stadtratsfraktionen von SPD, FDP und Grünen die Vergabe des Preises verweigern und verhindern. Der Fall erinnert an die mehrjährigen … [weiterlesen]

Europäer versuchen nur die zionistischen Ziele mit anderen Mitteln zu erreichen Die letzte Runde im Konflikt im Nahen Osten geht klar an den libanesischen Volkswiderstand und besonders seiner Speerspitze Hisbollah. Israel konnte sein proklamiertes Ziel, Hisbollah zu besiegen, auf dem Schlachtfeld nicht erreichen und musste unverrichteter Dinge wieder abziehen. Niemand kann ernsthaft diese Tatsache in Frage stellen, die noch dazu stark auch in der öffentlichen Meinung in Israel selbst widergespiegelt wird. Israel war nicht nur nicht fähig die Hisbollah zu besiegen, sondern als Konsequenz daraus zeigte es sich auch unfähig dazu einen neuen Bürgerkrieg zu entfachen. Im Gegenteil, die Fähigkeit der Hisbollah das Land gegen den Zionismus zu verteidigen stärkte … [weiterlesen]

Großkonzern klagt Aktivisten wegen Artikel über Rohstoffausbeutung im Kongo - Kostenrisiko bis zu 240.000,- Euro! Der Kärntner Großkonzern Treibacher Industrie AG klagt Aktivisten der Werkstatt Frieden & Solidarität. Die Treibacher Industrie AG ist an einem Unternehmen beteiligt, an das strategisch wichtige Rohstoffe aus dem Kongo von einem Geschäftsmann geliefert wurden, der von der UNO des illegalen Rohstoffabbaus und der Bürgerkriegsfinanzierung beschuldigt wird. Kritischer Journalismus darf nicht mundtot gemacht werden - Start einer Spendenaktion. … [weiterlesen]

Protestkundgebung, HEUTE, 1.Oktober 2006, 17 Uhr Wien Der von der EU als demokratisch getaufte türkische Staat setzt seine Repressionswelle fort Nachdem er den Freiheitskampf der Kurden blutig unterdrückt und die brutalo-laizistische Schlacht gegen einen erstarkenden antiwestlichen politischen Islam fortsetzt geht der türkische Staat weiter mit aller Gewalt gegen die linke Opposition vor. Der nun schon ein halbes Jahrzehnt andauernde Hungerstreik der politischen Häftlinge im Umfeld der "Revolutionären Volksbefreiungsfront" (DHKC) ist bekannt. Aber damit nicht genug. Vor einigen Monaten wurde ein Dutzend Maoisten massakriert und non holt der Militärstaat gegen die "Marxistisch Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) aus. Im September wurden aus … [weiterlesen]

Plattform: Gegen Krieg und Besatzung im Nahen Osten In einer Periode der Demobilisierung und der politischen Verblödung durch einen Nationalratswahlkampf, bei dem es keine Alternative zum proamerikanischen Kurs gibt, kann die Demonstration als Erfolg gewertet werden. Wichtiger jedoch als die Beteiligung ist die erstmals erreichte politische Breite. In den letzten Jahren hatte die Systemlinke, gruppiert um KPÖ und sozialdemokratische Kräfte, mit allen Mitteln versucht, die Antiimperialisten aus den Mobilisierungen auszuschließen. Immer wieder kam der notorische Antisemitismusvorwurf gegen unsere Forderung nach einem gemeinsamen demokratischen Staat in ganz Palästina. Gegen unsere Initiativen organisierten sie oft Konkurrenzaktivitäten und spalteten systematisch. … [weiterlesen]

Man fühlt sich in koloniale Zeiten zurückversetzt. Die Landkarte des Nahen Ostens wird immer mehr durch die dort stationierten Besatzungstruppen geprägt. Truppen unterschiedlicher Länder, mit oder ohne Mandat der UNO, aber immer in Einklang mit einem einzigen Entwurf - dem Entwurf des sogenannten New Middle East, der von Washington in enger Kooperation mit Israel ausgearbeitet wird. Unterschiedliche Vorwände wurden bemüht um die Invasion in den Irak zu rechtfertigen, um das Massaker am palästinensischen Volk fortzuführen und um den Libanon anzugreifen. Aber hinter all dem steht der Wille die gesamte Region zu kontrollieren, ihre Ressourcen zu plündern, jegliche unabhängige Entwicklung zu verhindern, die Völker zu unterjochen und ihnen ihre Rechte vorzuenthalten … [weiterlesen]

Wir gehen nicht hin. Kommentar zur Österreichischen Nationalratswahl. Der Wahlkampf der letzten Wochen und Monaten war das übliche Spektakel, einige Höhepunkte haben ihn nicht ganz so langweilig wie sonst gemacht: Absoluter Star dabei Altbundeskanzler Vranitzky, der eine Million alte Schilling aus BAWAG Geldern für "Beratungen zur Euro-Umstellung" bekommen hat. Auch in der Hit-Liste: Kärntner Plakate des BZÖ, die etwas beleibte Bauarbeiter beim Kartenspielen und Biertrinken unter der Aufschrift "Wir sind Wir" zeigt. Eine geniale Synthese aus (antislowenischem) Rassismus und Gemütlichkeit. Dazu gibt es die übliche Begleitmusik der "Qualitätspresse", die sich, wie bei jedem Wahlkampf, über fehlende Inhalte echauffiert. Das ist natürlich richtig, Tatsache … [weiterlesen]

Nicht der Islam, sondern der amerikanische Krieg bedroht die Menschheit Die Strache-FPÖ stellt nur die Spitze des Eisberges dar, wenn sie in ihrem Wahlkampf lautstark die Streichung aller Sozialleistungen für Ausländer sowie ein Kopftuch- und Moscheen-Verbot fordert. Strache spielt sich als Verteider der sozial schwachen Österreicher auf und schiebt die Schuld für Sozialabbau und Verarmung den Ausländern in die Schuhe. Noch deutlicher als in früheren rassistischen Wahlkämpfen der FPÖ kristallisiert sich als Feindbild der Islam und sich zum Islam bekennende Menschen heraus, ein vollkommen haltloses Bedrohungs- und Betrugsszenario gegenüber der österreichischen Bevölkerung wird konstruiert. Weniger platt sind die anderen Parlamentsparteien in … [weiterlesen]

Humanitäre Spenden, Solidaritätsdelegation und politische Konferenz in Unterstützung des Widerstands Trotz des Erfolges des libanesischen Widerstands, dem es gelang die israelische Aggression zu stoppen und der israelischen Armee große Verluste beizubringen, bedeutet die UN-Resolution1701 und die damit verbundene Stationierung ausländischer Truppen im Libanon den Versuch, die Ziele des israelischen Angriffs durch eine internationale diplomatische und militärische Intervention zu erreichen. Die libanesische Regierung geführt vom Hariri-Clan spielt in Allianz mit dem pro-saudischen, pro-westlichen Block des 14.März dafür den Komplizen, auch wenn dies nicht öffentlich zugegeben wird. Der Widerstand sieht sich einer neuen Situation gegenüber, in der er … [weiterlesen]

Die ArbeitnehmerInnenvertretung Österreichs hat sich selbst ausverkauft. Statt unsere Interessen zu verteidigen sind die Funktionäre des ÖBG auf den Zug der Globalisierung aufgesprungen. Bei ihren sogenannten "Karibikgeschäften" schreckten sie in letzter Konsequenz auch nicht davor zurück die Streikgelder der österreichischen ArbeitnehmerInnen einzusetzen. Das Flaggschiff der ArbeiterInnenbewegung hat bewiesen, dass es ein verlässlicher Teil der Flotte kapitalistischen Spekulantentums ist. Der ÖGB hat sich den Interessen seiner Shareholder verpflichtet. Wie kann er da noch den Interessen der arbeitenden Menschen entsprechen? Denn die Logik der Finanzglobalisierung, entspricht der notwendiger "Standortkonkurrenz". Dieses Schlagwort ist die neoliberale Keule welcher … [weiterlesen]

Zahlreiche Polizeiübergriffe und Verhaftungen Die Verhaftungsangriffe des türkischen Staates gegenüber der sozialistischen Zeitung Atilim und sozialistisch denkenden Menschen vor 10 Tagen haben sich auf die ganze Türkei und Nordkurdistan ausgeweitet. Am Donnerstag, den 21. September, wurde das Zentralbüro der Zeitung Atilim und viele weitere Büros in anderen Städten, die Büro der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten (ESP) in verschiedenen Städten, der Verein der Sozialistischen Jugend (SGD), die Gewerkschaften Limter-Is und Tekstil-Sen, der verein der Werktätigen Frauen (EKD), das Kultur- und Bildungsinstitut BEKSAV, der Verein Sanat ve Hayat, der Radiosender Özgür Radyo und die Wohnungen der in den genannten Büros und Institutionen Arbeitenden bzw. … [weiterlesen]

Veranstaltung 22. September, 19 Uhr, WienEine Diskussionsveranstaltung der Kommunistischen Initiative (KI) Freitag, 22. September 2006 Beginn: 19.00 Uhr Clubbetrieb ab 18.00 Uhr Rankgasse 2 / Ecke Huttengasse (U3 Ottakring) 1160 Wien Einleitungsstatements: Libanon in Trümmern - Hoffnungen und Perspektiven Margarita Langthaler (AIK), vor kurzem von einer Libanon-Reise heimgekehrt. "Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein..." Otto Bruckner (KI) über die Positionen der Kommunistischen Initiative zu Imperialismus, Krieg und Widerstand. Während sich die systemkonforme Linke zum jüngsten israelischen Terrorkrieg gegen die palästinensische und libanesische Bevölkerung auf "Äquidistanz" zum Aggressor und dessen Opfern begibt, während Ultralinke … [weiterlesen]

Demonstration in Duisburg, 30. SeptemberSolidarität mit dem palästinensischen und libanesischen Volk!Demonstration 30. September '06 11 Uhr Kuhtor, Duisburg - InnenstadtIm September 2000 begann der zweite Aufstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzung.Sechs Jahre nach der Al-Aqsa-Intifada hat sich Israels Agressionspolitik nur noch weiter verschärft. Über einen Monat flog die israelische Armee Luftangriffe auf den Südlibanon. In dieser Zeit wurden über 1000 Menschen auf libanesischer Seite getötet, die Infrastruktur zerstört. Zuvor rückte Israel in den Gazastreifen ein, zerstörte Brücken und das Elektrizitätswerk, tötete auch hier Zivilisten und liess demokratisch gewählte Parlamentarier verschleppen.Legitimierter StaatsterrorismusDie … [weiterlesen]

Stellungnahme der Islamischen Jugend Österreichs zu den Aussagen des PapstesIn seiner Rede am Dienstag den 12. 09. 2006 an der Universität Regensburg in Deutschland, hat Papst Benedikt XVI. den Islam und den Propheten heftig angegriffen und beleidigt, als er den byzantinischen Kaiser, Manuel II., zitierte: "Zeig mir doch, was Mohammed Neues gebracht hat und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, dass er vorgeschrieben hat, den Glauben, den er predigte, durch das Schwert zu verbreiten."Wir fragen uns hier, wer seine Religion mit dem Schwert verbreitete?!Wir wollen den Papst gerne daran erinnern, dass die katholische Kirche mehrere Kreuzzüge gegen den Islam führte, wobei Millionen von unschuldigen Menschen ums Leben kamen! Auch für die Inquisition im Zuge derer … [weiterlesen]

In der Türkei ist der Rechtsanwalt Behic Asci bereits seit 165 Tagen im Todesfasten gegen die Isolationsfolter in den türkischen F-Typ-Gefängnissen. Er ist ins Todesfasten getreten, weil er als Anwalt nach Anwendung aller möglichen, juristischen Schritte zu dem Schluss gekommen ist, dass die Rechte der politischen Gefangegen in der Türkei nicht durchzusetzen sind. Deshalb begibt er sich auf eine höhere Ebene und setzt sein Leben durchs Todesfasten aufs Spiel. Während er zur Aufhebung der Isolation sein Leben riskiert, fordert er insbesondere seine AnwaltskollegInnen aber auch andere Berufsgruppen auf, dem Problem mit mehr Sensibilität zu begegnen. Neben Behic Asci, darf nicht vergessen werden, sind auch die politische Gefangene Sevgi Saymaz und die zweifache Mutter … [weiterlesen]

Die Islamische Jugend Österreich lehnt die anti-islamische Wahlkampfkampagne des Bundesparteiobmanns der FPÖ abWie gewöhnlich führt der Bundesparteiobmann der FPÖ seine Wahlkampfkampagne, um mehr Stimmen zu gewinnen, durch rassistische Aussagen. Er fordert die Zuwanderung der Ausländer und den Asylanten "Sturm" auf Österreich zu stoppen, die Verhinderung des Türkei Beitritts in die EU, und dergleichen… Solche Äußerungen sind von ihm und seiner Partei nicht neu, außer das die islamund muslimfeindlichen Aussagen, wie z.B. "Alarm: Islamismus", "Daham statt Islam", "Österreich darf sich dem Islam nicht unterordnen" usw., diesmal deutlicher und aggressiver sind. Weiters betrachtet Strache das Wachstum der Anzahl der Moscheen in Österreich und die höhere Geburtenrate bei … [weiterlesen]