Die Stadt Nablus im sechsten Jahr der Intifada "Yes, thanks for the music!", sagt Mohammed, als in der Nähe eine Gewehrsalve abgefeuert wird. Nablus liegt nicht im Irak, nicht im Gazastreifen und auch nicht im Libanon; Nablus liegt im Herzen der besetzten Palästinensischen Gebiete, der Westbank. Die israelische Armee kommt fast täglich in unterschiedlichen Formationen in die Stadt, um Leute zu verhaften oder gezielte Tötungen vorzunehmen. Aber auch bewaffnete Milizen der einzelnen Parteien probieren ihre Waffen aus. Nablus ist eine Stadt, die gegen die israelische Besatzung kämpft und gegen ihren eigenen Untergang. Seit dem Beginn der zweiten Intifada umgibt Nablus ein Ring israelischer Kontrollposten, die sich auf den Bergen postieren und die Stadt umschließen. … [weiterlesen]

Gemäß Genfer Konvention ist Kollektivbestrafung ein Kriegsverbrechen "Hast du schon gehört? Wir haben heute einen Märtyrer. Nachts gegen vier Uhr haben vier Männer versucht, den Checkpoint Huwwara zu umfahren. Die Israelis haben sie gesehen und befohlen, anzuhalten. Das taten sie auch, aber dann haben die Israelis das Feuer eröffnet. Einer war sofort tot, drei andere sind jetzt im Krankenhaus. Hast du heute nacht die Schüsse gehört?" - "Ja". Dieses Gespräch fand in Nablus statt. Wegen des nächtlichen Zwischenfalls haben israelische Soldaten, die den Checkpoint zwischen Nablus und Huwwara besetzen, die Sicherheitsvorkehrungen ein bißchen verschärft. Jeder Mann muß einzeln durch die stählerne Drehtür, dann werden ihm Handfesseln angelegt und er wird von … [weiterlesen]

Arzu Torun muss unverzüglich freigelassen werden! Es ist bekannt, dass die Türkei ständig die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit verletzt und viele Journalisten seit mehreren Jahren im Gefängnis sitzen. Nun sind neue Fälle von Angriffen, Festnahmen und Entführungen bekannt geworden. Da den Festgenommenen kein Kontakt zum Rechtsanwalt und ihren Verwandten gewährt wird und die Türkei Folter weiterhin anwendet, ist man sehr besorgt um das Leben der Festgenommenen. Weiterhin gibt die Entführung von Frau Arzu Torun und ihrem Begleiter Anlass zur Sorge um neue Fälle von Verschwindenlassen. Am Sonntag, den 10. September hat die sozialistische Wochenzeitung Atilim gemeinsam mit vielen demokratischen Institutionen in Istanbul eine Presseerklärung abgegeben. … [weiterlesen]

Nach der Niederlage im Libanon steht die israelische Gesellschaft vereint hinter den imperialistischen Zielen Mit dem Beginn des Waffenstillstandes endete die Phase, die wir den letzten Monat durchlebt hatten - der "offene Krieg". Jeder gibt zu, dass der Widerstand diesen Teil des Krieges gewonnen hat. Das ist ein großer Erfolg, und mehr als das, es ist das erste Mal, dass arabische Kräfte gegen Israel im Krieg gewinnen. Für uns hier war der vergangene Monat sehr seltsam. Abgesehen davon, dass wir beinahe jeden Tag Aktivitäten hatten (wir organisierten Demonstrationen drei bis vier mal pro Woche), schien es klarer als je zuvor, dass die tatsächliche Politik, die tatsächliche Veränderung der Welt von anderen Menschen gemacht wird, die andere Mittel … [weiterlesen]

Interview mit Musa Abu Marzook, Stellvertretender Vorsitzender des Hamas Political Office Frage: Zur Zeit gibt es Gespräche zwische Hamas und Fatah zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. Was sind die Ziele einer solchen Regierungen und halten Sie Ihre Bildung für wahrscheinlich? Abu Marzook: Bereits vor den Wahlen haben wir die Politik verfolgt, gemeinsam mit der Fatah die Verantwortung für die palästinensischen Staatsangelegenheiten zu übernehmen. Der Vorschlag einer Regierung der nationalen Einheit war Teil unseres Wahlprogramms. Wir Palästinenser müssen mit einer schwierigen Situation zurecht kommen und daher ist es am besten, wenn alle politischen Organisationen für die Regierung Verantwortung übernehmen. Nach der Regierungsübernahme … [weiterlesen]

Duisburg: Hohe Geldstrafe wegen Eierwürfen auf Franz Müntefering verhängtEin Mitglied des Initiativ e.V. hat am Mittwoch zum zweiten Mal in Duisburg vor Gericht gestanden. Ihm wird vorgeworfen, eine Rede des heutigen Vizekanzlers Franz Müntefering (SPD) auf einer DGB-Kundgebung am 1. Mai 2005 durch Eierwürfe gestört zu haben. Mehrere hundert Angehörige linker Organisationen und kritische Gewerkschafter hatten lautstark gegen die Ausführungen Münteferings protestiert. Der damalige SPD-Frak…­tionschef hatte versucht, dem Publikum den Sozialkahlschlag der SPD-Grünen-Bundesregierung als "notwendige Reformen" zu verkaufen.Nachdem der erste Verhandlungstermin wegen fehlender technischer Ausstattung hatte vertagt werden müssen, sahen es Richterin und Staatsanwaltschaft am Mittwoch … [weiterlesen]

Informationen, Aktionen und Analysen über den von Hugo Chávez geführten revolutionären und antiimperialistischen Prozess. Internationalistische Kampagne für ein neues bolivarisches Mandat bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2006 in Verteidigung der Unabhängigkeit des venezolanischen Volkes Das Antiimperialistische Lager eröffnet auf seiner Website ein Portal für die antiimperialistische Solidarität mit der Bolivarischen Republik Venezuela. Diese Initiative geht von der Mobilisierung in Unterstützung der Wiederwahl des Präsidenten Hugo Chávez im Dezember 2006 aus. Die gesamte revolutionäre und demokratische Bewegung muss in diesem Wahljahr Venezuela erhöhte Aufmerksamkeit zuteil werden lassen angesichts der möglichen Einmischung … [weiterlesen]

Internationaler Aktionstag gegen Krieg und Besatzung, 30. September, WienSchluß mit Krieg und Besatzung im Nahen Osten! Stoppt die US-amerikanischen Kriegstreiber! Aufruf für die Demonstration zum internationalen Aktionstag gegen Krieg und Besatzung im Nahen Osten am 30.9.2006 Wie lange müssen die Völker des Nahen Ostens noch die Geißel von Krieg und Besatzung ertragen?! Wie lange müssen sie noch unter dem "Krieg gegen den Terror" leiden - ein unseliges Schlagwort, hinter dem sich der Kreuzzug der größten Supermacht auf Erden und ihrer Verbündeten verbirgt! Wie lange noch müssen die PalästinenserInnen im Gaza unter Bedingungen vegetieren, die einem Freiluftgefängnis unter israelischen Verwaltung gleichen - dem größten Staatsterroristen im … [weiterlesen]

Feier zum Erfolg des Widerstands im LibanonLiebe Freundinnen und Freunde des OKAZ,wir freuen uns sehr Sie alle herzlichst zur Feier eines besonderen Anlasses einladen zu können.Zur Feier der Erfolge des Widerstands im Libanon gegen die Truppen der israelischen Besatzungsarmee, organisiert das OKAZ einen Abend im Sinne des Widerstands.Zu diesem Zweck begrüßen wir die zwei Künstler Marwan Abado und Mofid Nehme, die uns ihre Lieder auf der Oud (orientalische Kurzhalslaute) präsentieren werden. Die Einnahmen dieses Abends werden zur Unterstützung des libanesischen Volkes als Spenden entgegengenommen.Samstag, 2. September 2006Ort: OKAZ, Gusshausstraße 14/3, 1040 WienZeit: … [weiterlesen]

2. September 2006, 18 UhrDas Aktionskomitee "SCHLUSS MIT KRIEG UND BESATZUNG IM NAHEN OSTEN!" lädt zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Der Krieg und die Linke" ein. Dabei werden mehrere RednerInnen aus verschiedenen Zugängen kurze Einleitungsreferate halten, um anschließend ein breite Diskussion zu ermöglichen. Die Debatte soll eine Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen und durchaus auch kontroversiellen Standpunkten in der Linken ermöglich, ohne jedoch den Rahmen einer solidarischen Diskussion zu verlassen. Das Aktionskomitee "SCHLUSS MIT KRIEG UND BESATZUNG IM NAHEN OSTEN!" ruft zu einer bundesweiten Demonstration am 30.9.2006 in Wien im Rahmen des internationalen Aktionstages gegen Krieg und Besatzung im Nahen Osten.Veranstaltung des … [weiterlesen]

von Aug und Ohr Die Staats-Moslems Omar al-Rawi, ist Landtagsabgeordneter und Gemeinderat der SPÖ, aber darüber hinaus hat er eine zentrale politische Rolle: er ist Integrationsbeauftragter der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreichs. Was man bei dieser und anderen Parteien unter "Integration" versteht, wird klar, wenn man sich seinen skandalösen Fernsehauftritt am 14. Juli 2005 ansieht. Da brandmarkte Al-Rawi in einem Interview vier Gebetshäuser als Sammelbecken für Fundamentalisten. Der BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) nahm diese Stigmatisierungskampagne des Vertreters aller Moslems Österreichs sofort auf und meinte, dass diese Zahl "gut hinkommt"(6), und der Chef des BVT, Rudolf Gollia, erklärte, bestimmte islamische … [weiterlesen]

Prozesstermin & VeranstaltungFür die Verteidigung der Freien Meinung und das Recht auf Widerstand gegen die UnterdrückungGegen "SCHWARZE LISTEN" und "ANTI-TERRORGESETZE"   September-Prozess in Belgien   Der 11. September steht nicht nur für die Anschläge auf das "World Trade Center" in New York im Jahr 2001. Am 11. September 2006 findet auch das Revisionsverfahren um die Ereignisse in Knokke, Belgien, der spektakulärste "Anti-Terror"-Prozess gegen die DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) statt.   Der Prozess handelt um die Beschlagnahme von Waffen, gefälschte Dokumente am 26. September 1999, und die angebliche Mitgliedschaft in einer "terroristischen Organisation".   Genau 7 Jahre später wird nun gegen 11 Personen … [weiterlesen]

Nur der Widerstand des libanesischen Volkes selbst kann die nationale Souveränität des Zedernlandes sichern Der Einsatz europäischer Truppen im Libanon wird gemeinhin als Friedensmission bezeichnet. Die führenden Nationen stellen sich als Schlichter zwischen den Streitparteien dar. Das UN-Mandat garantiere, dass nicht einseitige Machtinteressen, sondern der Interessensausgleich mit friedlichen, diplomatischen Mitteln obwalte. Dieses von Politik und Medien suggerierte Bild hat indes recht wenig mit der Realität zu tun. Es sieht völlig von der Gewalt des Zusammenstoßes und der Unversöhnlichkeit der Interessen in der Region ab. Israel versuchte mittels massiven Bombenterrors aus der Luft die schiitische Unterstützerbasis der Hisbollah einzuschüchtern und zu … [weiterlesen]

Interview mit Scheich Jawad al-KhalesiScheich Jawad al-Khalesi ist Imam der wichtigen Kazimiyah-Moschee in Bagdad und anerkannter schiitischer Würdenträger, sowie Vorsitzender des "Iraqi National Foundation Congress", der sich als suprakonfessionelle Organisation gegen die Besatzung versteht.Intifada: Die Medien berichten aus dem Irak nur mehr von wechselseitigen Anschlägen Schiiten und gegen Sunniten. Versinkt der Irak im Bürgerkrieg?Khalesi: Nein, noch gibt es keinen Bürgerkrieg. Die westlichen Medien berichten schon allein durch die Auswahl der Bilder einseitig. Sie versuchen den Widerstand zu verschweigen. Es ist allerdings wahr, dass die Besatzer das Land in den Bürgerkrieg treiben wollen, um die patriotischen Kräfte zu schwächen und zurückzudrängen. Es scheinen vor … [weiterlesen]

Die Logik des US-Reichs zwingt zur Aggression gegen den Iran, die Kraftprobe ist für die USA indes brandgefährlich wie nie zuvorMan fühlt sich unweigerlich an die mediale Kriegsvorbereitung gegen den Irak erinnert. Damals waren es die angeblichen Massenvernichtungswaffen, die als Vorwand dienten. Doch jeder wusste, dass es in Wirklichkeit nur um eines ging: "regime change", das heißt die Einsetzung eines Wa…­shing…­ton genehmen Marionettenregimes in Bagdad. Heute stellt sich die Eskalation gegenüber dem Iran nicht anders dar. Argument sind diesmal wieder Massenvernichtungswaffen, nämlich atomarer Art. Auch diese gibt es nicht, doch die USA wollen präventiv vorgehen, dem Iran jede Möglichkeit der erfolgreichen Selbstverteidigung gegen ihre imperiale Übermacht nehmen.Der … [weiterlesen]

Interview mit Sultan Abu Alaynen Sultan Abu Alaynen ist Sekretär der PLO, Factions Command and Fatah movement im Libanon. Das Interview führte Thomas Kukovec im Winter 2006. Kukovec: Sehr geehrter Herr General Sultan Abu Alaynen, Sie sind als Sekretär der PLO der ranghöchste Vertreter der Palästinenser im Libanon, außerdem oberster Befehlshaber der Fatah-Bewegung und deren Miliz. Seit geraumer Zeit beschäftigt sich die libanesische Innenpolitik, auf amerikanischen Druck hin, mit dem Thema der Entwaffnung der Hizbullah und auch der Palästinenser-Milizen im Libanon. Warum sollen Ihnen Ihre Waffen abgenommen werden und wie stehen Sie dazu?Sultan Abu Alaynen: Die Libanesen möchten die Waffen in unseren Lagern kontrollieren, geben uns aber andererseits keine Rechte als Bürger im … [weiterlesen]

Aufruf der Kommunistischen Partei des LibanonDie Kommunistische Partei des Libanon veröffentlichte am 29. Juli in Beirut einen Aufruf "Zur Verteidigung unseres Landes und unseres Volkes":Libanesinnen und Libanesen! Bereits seit drei Wochen setzt die israelische Armee ihre Aggression gegen unser Vaterland fort. Diese Aggression hatte schon am Anfang die Form eines totalen Kriegs angenommen, in dem nichts verschont blieb: weder die Zivilbevölkerung noch die Unterkünfte, nicht einmal die humanitären Einrichtungen, Medien oder Infrastruktur. Die Todesmaschine traf zuletzt sogar die internationalen Beobachter der UNIFIL (Truppen der Vereinten Nationen im Libanon). Diese Lawine der Barbarei und des Vernichtungswahns, die unter dem Vorwand der Befreiung zweier entführter israelischer … [weiterlesen]

Erklärung der Antiimperialistischen Koordination zum Krieg im LibanonMit Rückendeckung der USA bombardiert Israel systematisch eines jener Länder im Nahen Osten, das zumindest ansatzweise demokratische Strukturen aufgebaut hatte, und zielt dabei ungehemmt auf Zivilbevölkerung und Infrastruktur. Die demokratischen Strukturen gehen nicht zuletzt auf den Volkswiderstand, der von Hizbullah geführt und verkörpert wird, zurück, der eine Befreiung von der zionistischen Besatzung und der imperialistischen Vorherrschaft ermöglichte.Israel hatte im Libanon die bislang erschütternste Niederlage erfahren und wurde gezwungen seine Besatzungstruppen zurückzuziehen. Das Ergebnis von 25 Jahren Krieg war, das Land und besonders den Süden einer siegreichen antiimperialistischen Volksbewegung … [weiterlesen]

Imperiale Offensive zur Neuordnung des Nahen Ostens Die vergangenen beiden Monate haben den Nahen Osten in eine der größten Krisen seit Jahren verwickelt: Israels militärische Aggression gegen die palästinensischen Gebiete sowie vor allem der darauf folgende Angriffskrieg gegen den Libanon haben nicht nur unsägliches Leid über die Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten gebracht, sondern auch die politische Anspannung in höchsten Kreisen der Weltpolitik sichtbar gemacht. Es geht offenkundig darum, die Neuordnung des Nahen Ostens nach US-imperialen Wünschen in einer großangelegten Offensive weiter voranzutreiben. Aggression gegen PalästinaDie Entführung eines israelischen Soldaten im Juni durch Kräfte des palästinensischen Volkswiderstandes diente der israelischen … [weiterlesen]

Über den Widerstand im Libanon Am Montag, den 14. August, und erst zwei Tage nach der Verabschiedung der UNO-Resolution 1701, trat die Waffenruhe im Libanon in Kraft. Der Inhalt der Resolution und die weiteren Handlungen Israel deuten darauf hin, dass diese Waffenruhe keine Basis für einen dauerhaften Frieden bietet.Die Hizbullah-Miliz ist das historische Erbe aller Widerstandsorganisationen, die seit den Siebzigern vom Libanon aus gegen den zionistischen Staat in Palästina und gegen den US-amerikanischen Einfluss kämpften. Sie wurde Mitte der achtziger Jahre nach dem Abzug der PLO nach der israelischen Invasion gegründet. Seit ihrer Gründung konzentrierte sich die Hizbullah auf den Kampf gegen die israelische Besatzung im Südlibanon und distanzierte sich vom konfessionellen … [weiterlesen]