Startseite - Antiimperialistisches Lager

Ein Konglomerat aus Diskriminierung, Ethno-Nationalisierung und Islamfeindlichkeit. Der Wissenschaftsmissbrauch der Regierungen Kurz.

5/6/2021 · M. M. Weinberger auf Kundwerk.at

Wie sich die Regierungen Kurz des wissenschaftlichen Mäntelchens für ihre identitäre, islamfeindliche und kulturchauvinistische Profilierungspolitik bedienen, wurde ja schon anhand der Aslan-Kindergartenstudie deutlich (https://www.falter.at/zeitung/20170704/frisiersalon-kurz). Neuerdings wieder an der berüchtigten Islam-Landkarte. Die Regierung gibt den Auftrag, zahlt, benützt den Namen der (von ihr aufgebauten) „Consultants“, behält sich aber vor, an entscheidenden Stellen hineinzuredigieren, an den Stellschrauben zu drehen, den Zeitpunkt der Veröffentlichung zu bestimmen (am besten vor Wahlen) und macht einfach – wie auch an den ÖBAG-Bestellungen unter der Ägide Kurzens klar wurde – im Vorfeld klar, wohin es gehen soll. Die Beauftragten verstehen es dann einfach schlechter (Aslan) oder besser, den Erwartungen zu genügen. Zu denen, die es „besser“ verstehen, in der „Grauzone“ zu operieren, gehört Kenan Güngör. Mit freier, unvoreinge-nommener Wissenschaft hat das indes nichts zu tun.

Muslimische Prägung? Oder doch ethnische Herkunft? Da gibt es zum Beispiel eine ominöse Studie von Kenan Güngör, Martina Zandonella, Bernhard Hoser und Valentin Sützl aus 2019 mit dem Titel „Junge Menschen mit muslimischer Prägung in Wien. Zugehörigkeiten, Einstellungen und Abwertungen.“ Herausgegeben eben vom ÖIF. Wer sind denn diese jungen „Menschen mit muslimischer Prägung“? Jugendliche Angehörige ethnischer bzw. nationaler Gruppen: Dabei ist die Studie nicht zimperlich, diese zu definieren, denn die korrekte Form der Zielgruppenbezeichnung als „Wiener/innen mit afghanischem, syrischem, tschetschenischem, bosnischem, kurdischem und türkischem sowie ohne Migrationshintergrund“ findet sich nur auf den Seiten 2 bis 8 (in der Einleitung) und dann erst wieder … [weiterlesen]

Freier Journalismus in Deutschland?

Eine Fata Morgana!

1/6/2021 · Von R. Brunath

Das israelische Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ schoss große Teile der aus Gaza abgefeuerten Raketen ab. Anders in Gaza: Ohne Schutz vor den israelischen Raketen gab es dort mehr als zweihundert Tote, darunter viele Kinder und Frauen; unzählige Häuser ohne Wasser, zerstörte Hochhäuser und Schulen, zerstörte Straßen – die Angriffe der israelischen Luftwaffe waren in bisher unbekanntem Ausmaß gnadenlos.

Jenseits der Tatsache der Zerstörung von Gaza aber befindet sich Israel in einer Krise. Arabische Proteste und ethnische Auseinandersetzungen zwischen Arabern und Juden auf israelischem Staatsgebiet bedrohen die Stabilität des Landes. Die Bildung einer neuen Regierung in Israel ohne Netanjahu ist zurückgestellt – die Zuspitzung des Konflikts überlagerte solche Entwicklungen. Schockiert von lange nicht mehr gesehenen Szenen von Gewalt zwischen Juden und Arabern gingen am 13. Mai Tausende Israelis für friedliche Koexistenz auf die Straße. Auf einer Pressekonferenz erklärte der Knesset-Abgeordnete Ayman Odeh von der linken Chadasch: „Solange es die Besatzungspolitik gibt, so lange gibt es Widerstand dagegen.“ Ein Generalstreik legte daraufhin das öffentliche Leben … [weiterlesen]

Kundgebung vor der Oper in Wien

Schluss mit der Vertreibung der PalästinenserInnen und der österreichischen Unterstützung dafür

Termin: 30/5/2021

Am Sonntag, 30.Mai 2021 um 17:00 veranstaltet die palästinensische Gemeine eine Kundgebung vor der Oper in Wien

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An die Mitstreiter und Mitstreiterinnen gegen den Lobautunnel

28/5/2021 · Von Wilhelm Langthaler

Betreff: mein Ausschluss von der Lobau-Bündnis-Liste durch System Change und FfF wegen Solidarität mit den PalästinenserInnen

An System Change, FFF Wien, Aktionsgruppe PowerLiebe MitstreiterInnen und AktivistInnen gegen den Lobautunnel,man kann über den Nahost-Konflikt unterschiedliche Dinge denken und trefflich streiten wie über andere Fragen auch. Doch das sollte nicht zum Kriterium für eine Bewegung gegen den Lobautunnel gemacht werden. Mit einer derartigen Methode wird man nicht die notwendige gesellschaftliche Breite zustande bringen, um das Wahnsinnsprojekt zu verhindern.Ihr schließt mich einfach von der Liste aus, ohne mir die Möglichkeit in dem Forum zu geben, meine Seite der Dinge darzustellen? Und dann bringt ihr Quellen aus dem Mainstream, von denen ihr wisst in welcher Weise sie zum manipulativen Dispositiv der Herrschenden gehören. Eure Argumente sind jene von Kurz und Co.Ich bin Zeit meines … [weiterlesen]

Das Beispiel, das Schule gemacht hat

28/5/2021 · Von R. Brunath

Laute Kritik aus „Europa“ sei nötig, „schon allein, weil das Beispiel nicht Schule machen sollte“, beschreibt die „FAZ“ die Landung des Ryanair-Fluges in Minsk und ist sich dabei der Vergesslichkeit ihrer Leser sicher.

Also erinnern wir uns: => 2013 wurde das Flugzeug des bolivianischen Präsidenten Evo Morales gezwungen, in Wien zu landen, weil die US-Geheimdienste Edward Snowden an Bord vermuteten => 2004 zwangen die USA das Flugzeug des ehemaligen russischen Finanzministers Andreij Wawilow zur Landung in Palm Beach. => 2012 zwangen türkische Kampfjets eine Passagiermaschine auf dem Weg von Moskau nach Damaskus zur Landung in … [weiterlesen]

Nein zum Extremismus-Gesetz 2.0!

Der "Politische Islam", politisches "Framing" und die Gesetzesvorlagen der Regierung Kurz

27/5/2021 · M. M. Weinberger

Die Regierungen Kurz haben sich einer identitären Kampagne verschrieben – diese richtet sie gegen einen nebulösen Feind mit "anderen Werten", den "Politischen Islam", um selbst daran zu wachsen. Die Resultate dieser unsäglichen Politik bedrohen unter anderem in der Form des "Extremismus-Gesetzes" die Grund- und Menschenrechte in Österreich.

Die Mobilisierungen zum Schutz der Meinungsfreiheit müssen weitergehen!

Der Kampf gegen den „Politischen Islam“ ist eine Kernagenda aller Kurz-Regierungen, sei es die ÖVP/FPÖ-Regierung Kurz I oder die türkis-grüne Bundesregierung Kurz II. Im ernsthaften akademischen Bereich konnte sich der bewusst undefinierte Begriff, der eine ganze Religionsgemeinschaft (Islam) unter Verdacht stellt, nicht durchsetzen. Deshalb wurde außerhalb desselben mit der Dokumentationsstelle „Politischer Islam“ eine pseudo-wissenschaftliche Bastion für die Durchsetzung von Diskurshoheit geschaffen. Die Diskursmacht soll mittels eines politischen „Framings“ erreicht werden: Gegen politische Gegnerinnen und Gegner werden Diffamierungen vorgebracht, die sie in die Nähe des „Politischen Islam“ rücken, gekennzeichnet laut dem von der österreichischen … [weiterlesen]

VERBOTEN! Demo: Für Neutralität und Versammlungsfreiheit

Termin: 21/5/2021

Nein zur Vertreibung der PalästinenserInnen – Schluss mit den Bombardierungen! 21. Mai 2021, Wien

• Fritz Edlinger, GÖAB, Herausgeber International (Einreicher) • Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich • Stefan Grasgruber-Kerl, entwicklungspolitischer Aktivist und Sektionsvorsitzender SPÖ • Brigitte Weber, Aktivistin der Grünen, Eisenstadt • Hannes Hofbauer, Autor und Verleger • Wolfgang Leopold Gombocz, Uniprofessor (pensioniert) • Peter Weish, Naturschutzbund Wien und Veteran der Umweltbewegung • Meinrad Schneckenleithner, Vize-Präsident Pax Christi Österreich • Jussuf Windischer, ehemaliger Generalsekretär von Pax Christi Österreich • Christina Angerer, Psychotherapeutin • Kaplan Franz Sieder, pensionierter Betriebsseelsorger Amstetten • Charly Walter, Designer • Andreas Wabl, ehemaliger Klubobmann der Grünen im … [weiterlesen]

Die Razzia gegen angebliche Muslimbrüder und ein fragwürdiges Gutachten

19/5/2021

Möglicherweise erinnern Sie sich an eine dramatische Erklärung von Innenminister Nehammer wenige Tage nach dem Terroranschlag in Wien vom vergangenen Herbst? Der Exekutive sei bei einer Razzia gegen den Muslimbruderschaft gerade ein Schlag gegen Extremismus und politischen Islam gelungen, verkündete der Minister. Die sogenannte Operation Luxor habe sich gegen Personen gerichtet, „die im Verdacht der terroristischen Vereinigung, der Terrorismusfinanzierung, der staatsfeindlichen Verbindungen, der kriminellen Organisation und der Geldwäscherei standen“, so die martialische Erklärung Nehammers.

Einen kriminologischen Zusammenhang mit dem Anschlag vom 2.November haben die Behörden nicht hergestellt. Aber die inhaltliche Botschaft der Regierung war klar: die Operation mit fast tausend Polizeibeamten in ganz Österreich richtete sich gegen die Hintermänner von Terroristen. 60 Hausdurchsuchungen hat es in der Nacht des 9.November 2020 gegeben. Beim Politikwissenschaftler Farid Hafez wurde, wie bei anderen auch, die Wohnungstüre mit einem Rammbock aufgebrochen und ein Fenster eingeschlagen. Die Beamten ließen eine nicht abgefeuerte Patrone zurück. Bei der Mafia gilt eine Patrone als Morddrohung. Ein Polizeisprecher meinte später, die Patrone sei zufällig verloren gegangen. Wie man eine Patrone aus einem Magazin verlieren kann rätseln Pistolenbesitzer. Für den … [weiterlesen]

Worlds Apart

19/5/2021 · Von Reinhard Loidl, ehem. Universitätslektor des Instituts für Publizistik

Der eklatante Unterschied zwischen angelsächsischer und deutsch-österreichischer Medienlandschaft und gesellschaftlicher Haltung in der Palästinafrage

In der deutschen Zeitschrift "Welt" erschien am 10.5. ein Kommentar („Radikale Araber wünschen sich „judenfreie“ Stadtviertel“ von Alan Posener), der die Spitze eines Eisbergs darstellt. "Eisberg" deshalb, weil in den deutschen und österreichischen Landen angesichts des aktuell von der israelischen Regierung ausgeübten Vernichtungsfeldzugs gegen die Palästinenser eine weitgehende Gleichschaltung der Medien stattfand, die entweder direkt Partei für Israel ergreifen oder zumindest die derzeitigen israelischen Verbrechen an den Palästinensern gleichgewichtet mit den Raketenabschüssen nennen und sie damit relativieren. Zusätzlich übernehmen die Medien in Berichten über friedliche Demonstrationen gegen Israels Vernichtungsschläge die Sprachregelung der Regierung, die diese … [weiterlesen]

"Höre Israel"

19/5/2021 · von Elisabeth Lindner-Riegler

Zum 100. Geburtstag von Erich Fried

Höre, Israel Als wir verfolgt wurden war ich einer von euch Wie kann ich das bleiben wenn ihr Verfolger werdet? Eure Sehnsucht war wie die anderen Völker zu werden die euch mordeten Nun seid ihr geworden wie sie Ihr habt überlebt die zu euch grausam waren Lebt ihre Grausamkeit in euch jetzt weiter? Den Geschlagenen habt ihr befohlen: „Zieht eure Schuhe aus“ Wie den Sündenbock habt ihr sie in die Wüste getrieben in die große Moschee des Todes deren Sandalen Sand sind doch sie nahmen die Sünde nicht an die ihr ihnen auferlegen wolltet Der Eindruck der nackten Füße im Wüstensand überdauert die Spur eurer Bomben und Panzer (Erich Fried, 1974) Erich Fried floh, nachdem sein Vater 1938 von der GESTAPO … [weiterlesen]

Auch stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt!

15/5/2021

Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und Provokation

Nach den Verboten von allen Palästina-Kundgebungen in Wien mit dem Argument von drohenden „Gewaltexzessen und antisemitischen Ausschreitungen“ haben wir für Sonntag, 16. Mai, 15h am Heldenplatz eine stille Mahnwache angemeldet, ohne Reden, ohne Sprechchöre, im Sitzen, mit zwei Meter Abstand. Schon die ersten Untersagungen waren fadenscheinig und politisch motiviert. Denn unsere Großdemonstration am 12.5. war absolut friedlich. „Antisemitisch“ war sie sowieso nicht, denn Kanzler Kurz hat als Papagei Netanjahus ja höchstselbst jede Kritik an israelischen Nationalismus als antisemitisch umdefiniert (nach der infamen Formel „Antizionismus = Antisemitismus“). Für Kurz und Nehammer sind wir, die wir gleiche Rechte für alle fordern und die ethnischen Säuberungen verurteilen, … [weiterlesen]

VERBOTEN: Mahnwache: Israelische Flagge einziehen und Versammlungen zulassen

Stille Mahnwache für die Verfassung in Wien

Termin: 16/5/2021

Österreich: Neutralität und Versammlungsfreiheit verteidigen, Sonntag 16. Mai 2021, 15 Uhr

Termin: 16. Mai 2021 - 15:00 Füllen wir den Ballhausplatz und den Heldenplatz Wir setzen uns in aller Stille und Friedfertigkeit mit zwei Metern Abstand hin Bringt Kerzen, Schilder und Sitzmatten Die Regierung Kurz hat in unerhörter und zweifacher Weise die österreichische Verfassung verletzt: Das Hissen der israelischen Flagge auf dem Bundeskanzleramt signalisiert die Unterstützung für eine für extreme Gewaltausübung bekannte Kriegspartei und Besatzungsmacht, die durch die systematische Vertreibung der PalästinenserInnen permanent Völkerrecht bricht. Das widerspricht grundlegend dem Neutralitätsgebot der österreichischen Verfassung. Diese ist wiederum Produkt des Siegs über den deutschen Faschismus und verpflichtet Österreich … [weiterlesen]

Tausende demonstrieren in Wien gegen die Vertreibung von PalästinenserInnen durch Israel

14/5/2021 · Von Palästina Solidarität Österreich

Regierung und Medien bedrohen die demokratische Freiheit, für gleiche Rechte für alle und gegen Apartheid einzutreten Erklärung der Palästina Solidarität Österreich zur Großdemo am 12.5.21 in Wien

„Wir sind alle Sheikh Jarrah“ lautete die Losung unserer Demonstration, denn nicht nur wir, sondern die ganze Welt ist in Aufruhr gegen den israelischen Kolonialismus und seine systematische Vertreibung der PalästinenserInnen. Einzig die westlichen Staaten, die USA, die EU und leider auch Österreich, unterstützen die völkerrechtswidrige Besatzung und ethnische Säuberung, die von der UNO in zahllosen Resolutionen verurteilt und von Human Rights Watch als Apartheid bezeichnet wurde. Am 12. Mai haben in Wien tausende vorwiegend junge Menschen lautstark gegen dieses Unrecht demonstriert und ihrer berechtigten Wut Ausdruck verliehen – es war eine Demonstration für Menschenrechte und Demokratie für alle und gegen Kolonialismus. Wir hatten zwei klare Forderungen: * Schluss mit … [weiterlesen]

Erklärung zu der jüngsten gewalttätigen Konfrontation in Israel und Palästina

Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

14/5/2021 · Von Die Linke

Der israelisch-palästinensische Konflikt steuert auf einen neuen Krieg zu. Es sind aber nicht die Raketen, die aus dem Gazastreifen auf Tel Aviv abgefeuert werden, die die neue Eskalation der Gewalt provozieren, wie es die meisten deutschen Medien suggerieren. Es ist der ungebremste Raub palästinensischen Landes, der auch dem letzten Palästinenser seine Lebensgrundlage in Ost-Jerusalem zerstören will.

Es ist die Weigerung, den Palästinenserinnen und Palästinensern in Ost-Jerusalem ihr Wahlrecht zu gewähren und damit die palästinensischen Wahlen zu verhindern. Es sind die israelischen Sicherheitskräfte, die seit Beginn des Ramadan den muslimischen Gläubigen die Bewegungs- und Religionsfreiheit auf dem Haram Al Sharif/Tempelberg in völkerrechtswidriger Weise einschränken. Es sind die rechtsradikalen zionistischen Schlägertrupps, die mit Duldung durch die israelische Polizei in der Altstadt die Menschen provozieren. Wer kann erwarten, dass bei dieser weiteren Stufe der Gewalteskalation durch die Besatzungsmacht die Palästinenserinnen und Palästinenser ruhig bleiben und nicht zu der letzten ohnmächtigen Waffe, ihren Raketen, greifen, wenn kein Staat sie unterstützt? Es … [weiterlesen]

Verhindert das Massaker an den armen Bauern in Brasilien

Termin: 7/5/2021

Kundgebung vor der Brasilianischen Botschaft, 7. Mai 2021, 17 Uhr

Keine Kriminalisierung des Kampfes um Land! Solidarität mit dem Kampf der armen Bauern in Brasilien! Seit Ende März bereiten die Herrschenden in Brasilien ein neues Massaker an der armen und landlosen Bauernbewegung vor. Im Zentrum des geplanten Angriffs steht das Camp Manoel Rebeiro (Rondonia), eine Region in der schon 1995 ein grausames Massaker an den Bauern durchgeführt wurde. Das „Verbrechen“ das die Bauern vom Camp Manoel Rebeiro begangen haben ist sich das zu nehmen was ihnen zusteht um sich von Elend und Not zu befreien: Das Land! Die Bauernbewegung in Rondonia entwickelte enorme Anziehungskraft weit über die Grenzen der Region hinaus, und die lokale Regierung, die Großgrundbesitzer und ihre bewaffneten Söldner sind nun zu jedem Verbrechen bereit um den Widerstand … [weiterlesen]

Demo: Nein zur Vertreibung von PalästinenserInnen aus Jerusalem

Termin: 12/5/2021

Infotisch und Demonstration in Wien, 12. Mai 2021,Treffpunkt 17 Uhr Mariahilfer Straße 75, Abschlusskundgebung ab 18h: Platz der Menschenrechte

Nein zur Vertreibung von Palästinenserinnen und Palästinensern aus Jerusalem Statt Israels Apartheid zu unterstützen, sollte Österreich die palästinensischen Rechte verteidigen Redner und Rednerinnen: Mary Pampalk, Frauen in Schwarz Wien Karl Helmreich, katholischer Mönch Iman Shaker, BDS Österreich Helga Suleiman, Steirische Friedensplattform Leo Gabriel, Weltsozialforum Marcus Scholz, Dar al Janub -- Verein für antirassistische und friedenspolitische Initiative Nura al Izzedin Imad Garbaya, Arabischer Palästina-Club Willi Langthaler, Antiimperialistische Koordination Systematisch vertreibt Israel die palästinensische Bevölkerung, insbesondere auch aus dem besetzten Jerusalem. Rechtsradikale Siedler rufen „Tod den Arabern!“ und attackieren die Einwohner … [weiterlesen]

Annalena Baerbock – ist sie wirklich eine Alternative?

3/5/2021 · Von R. Brunath

Mit Annalena Baerbock eine junge, unideologisch wirkende Frau ins Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel zu schicken, war sicherlich eine berechnende Entscheidung. Indem sie Klimaschutz zur Hauptaufgabe unserer Zeit erklärt, kann sie sich breiter Zustimmung sicher sein.

Auch wenn sie auf viele etwas unbedarft und – wie sie selbst sagt – unerfahren wirkt, steht sie doch, was bei ihr zwischen den Zeilen zu lesen ist, außenpolitisch für einen eng an Washington angelehnten Kurs. Selbst innerhalb jener Grünen Politiker-Riege, die sich zu den eifrigsten Verfechtern eines westlichen Menschenrechtsimperialismus entwickelt haben, zählt sie zu den Falken, tritt sie rigider und „konsequenter“ auf als ihre männlichen Grünen Mitstreiter. So hörte und hört man von ihr: mehr Geld für die Bundeswehr, mehr Auslandseinsätze und eine stärkere Militarisierung der EU. Den [Zitate kursiv:] „Wettstreit der Systeme: autoritäre Kräfte versus liberale Demokratien“ analysierte sie mit scharfem Blick und erhob die Verteidigung der … [weiterlesen]

Keine stinknormale Krise – die zyklische kapitalistische Krise überlagert von der Pandemie

29/4/2021 · Von R. Brunath

Im Zuge der zweiten deutschen Büchervernichtung in den Jahren 1989/90 sind massenhaft auch die Werke des DDR-Wirtschaftshistorikers Hans Mottek auf den Müllkippen unter die Planierraupen geraten. In den Hirnen heutiger Ökonomen hätten sie einen besseren Platz gefunden.

Beim Studium seines 1982 in der DDR erschienenen Buches „Die Krisen und die Entwicklung des Kapitalismus“ wäre diesen selbsternannten Ökonomen deutlich geworden, dass Krisen eben nicht nur die stete Wiederholung der immer gleichen oder doch ähnlichen Prozesse sind, sondern eine jede ihre innere Entwicklung hat. Und bei diesem Studium hätten diese „Ökonomen“ auch begriffen, dass jede dieser inneren Entwicklungen zu der Phase der Unmöglichkeit führt, auf Basis der Vermarktung von Produkten zu wirtschaften, Produkten, die auf der Grundlage des Privateigentums an Produktionsmitteln mit Profitabsicht entstehen. Und zuletzt hätten diese „Spezialisten“ dann auch verstanden, erstens, dass der Handlungs-Spielraum für die Herren Kapitalisten von Krise zu Krise enger … [weiterlesen]

Linke Kundgebung gegen den Lockdown in Wien

29/4/2021

Leo Xavier Gabriel erklärt, warum wir für gezielte und verhältnismäßige Maßnahmen gegen die Epidemie sind. Diese müssen sozialen und demokratischen Kriterien entsprechen. Und wir brauchen einen ganzheitlichen Begriff von Gesundheit, der sich auch der Schäden neoliberaler Politik annimmt. Aufruuf zur Kundgebung "Demokratie und Grundrechte - Verhältnismäßigkeit statt Lockdown" am 28.4.21 in … [weiterlesen]

Arbeitslosigkeit durch Lockdown verursacht mehr Schaden als Corona

29/4/2021

Redebeitrag von Andreas Sönnichsen, Arzt und Wissenschaftler, Leiter des Zentrums für für Public Health der Medizinischen Universität Wien, bei der Kundgebung "Demokratie und Grundrechte - Verhältnismäßigkeit statt Lockdown" am 28.4.21 beim Eingang zur Wiener … [weiterlesen]