Durchsetzung des Verfassungsartikels 7 gefordert Am Samstag, den 10. Juni, demonstrierten rund 500 vorwiegend jugendliche Menschen für die Respektierung der verbrieften Minderheitenrechte der Kärntner Slowenen und Sloweninnen. Zu dem Marsch durch die Wiener Innenstadt, der am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt endete, hatte der Klub Slowenischer Studentinnen und Studenten aufgerufen. Bei der Abschlusskundgebung sprachen unter anderen der ehemalige Kärntner Partisan Hans Anthofer, der Journalist und führende Aktivist der Sozialforen Leo Gabriel, der Künstler Hubsi Kramar sowie Lazar Bilanovic von der Jugoslawisch-Österreichischen Solidaritätsbewegung. Die OrganisatorInnen sprachen von einem "vollen Erfolg über ihren Erwartungen" und erinnerten an die … [weiterlesen]

19. Juni 2006, Wien, Konferenz und Kundgebung auf Initiative d. Orthodoxen Jüdischen Gemeinde Wien und ÖsterreichEINLADUNGZu einer internationalen Konferenz religiöser Führer aus den verschiedenen ReligionenAnlass ist der USA–EU-Summit und die Machtausübung und Unterdrückung im Nahen Osten von Seiten der USALeider haben die religiösen Führer bisher keine Position bezogen. Die Grundvoraussetzung für den Weltfrieden und eine gedeihliche Entwicklung in der Zukunft ist die Besinnung der Völker auf ihre religiösen und kulturellen Wurzeln und die Treue zu Gott, der die Basis sein muss, weshalb in den Augen der Orthodoxen Jüdischen Kultusgemeinde Wiens dem Dialog zwischen den Führern des Christentums, des Islams und des Judentums die größte Bedeutung … [weiterlesen]

Sa 10.6.2006, Trickfilm-Doku über Comic-Workshop für Palästinenserinnen in Camp BeddawiSamstag ,10. Juni 2006. 19:00Uhr Österreichisch- Arabisches Kulturzentrum OKAZ Gusshausstrasse 14/3,1040 Wien Eintritt Frei"Tetescha us" ist eine Trickfilm-Dokumentation, die im Libanon gesammelte Erinnerungen und Erfahrungen der Regisseurin Stefanie Wuschitz nachzeichnet.In diesem Trickfilm geht es um den Libanon, in dem die Regisseurin Stefanie Wuschitz einen Comic Workshop für junge Palästinenserinnen im Camp Beddawi angeboten hat.Die von den Mädchen gezeichneten Comic Geschichten, die hauptsächlich von der großen Liebe handeln, sind Teil der Animation, die ansonsten dem Videomaterial nachgezeichnet ist, das sie dort gesammelt hat."Tetescha us" ist ein Film über … [weiterlesen]

Sonntag, 11. Juni 2006, 19 UhrSonntag 11. Juni 200619 UhrÖsterreichisch-Arabisches Kulturzentrum, Gusshausstr. 14/3, 1040 WienLamericaRegie: Gianni Amelio, Italien 1994, dtF Vor dem Hintergrund der rücksichtslosen westlichen Bereicherungsversuche im post-sozialistischen Albanien und der gleichzeitigen aufgezogenen Festungsmauer um Europa zeigt Gianni Amelios Film ein tristes, aber realistisches Bild eines hoffnungslos gewordenen Landes. Im Albanien des Jahre 1991 übernehmen die zwei Italiener Gino und Fiore (Enrico Lo Verso und Michele Placido) eine albanische Schuhfabrik, um vom italienischen Staat Unterstützungsgelder zu kassieren. Dabei gelangt der jüngere der beiden Männer in Begleitung eines alten Mannes auf eine ungewollte Reise durch die albanische … [weiterlesen]

Kundgebung gegen den Bush-Besuch in WienGeorge W. Bush wird am 21. Juni Wien besuchen. Als Präsident der USA steht Bush stellvertretend für den völkerrechtswidrigen Angriff auf den Irak 2003 und die blutige bis heute andauernde Besatzung, für das Foltergefängnis Abu Ghraib, für den menschenverachtenden Kerker in Guantánamo, für die Bomben auf Afghanistan, für die bedingungslose Unterstützung der gewalttätigen israelischen Besatzungspolitik in Palästina, für die wiederholten Putschversuche gegen die bolivarianische Revolution in Venezuela, für den Krieg niedriger Intensität gegen den Volkswiderstand in Kolumbien, für den terroristischen Kreuzzug gegen Muslime in aller Welt, für den Abbau demokratischer Grundrechte, für die weltweite Verarmung und Entrechtung … [weiterlesen]

Duisburg, 02.06.06Der zu unserer Podiumseranstaltung "Islamfeindlichkeit im Westen und die Verantwortung der Muslime" am 04.06.06 aus der Türkei eingeladene Gründungsvorsitzende der Menschenrechtsorganisation MAZLUM DER, Mehmet Pamak wurde am 31.05.06 mit dem Gründungsmitglied unseres Vereins, Herrn Yalcin Icyer, dessen Gast Herr Pamak an diesem Tag war, im Rahmen eines Polizeieinsatzes gemeinsam auf das Polizeipräsidium in Essen abgeführt.Der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Essen trägt das Datum 13.4.2006. Obwohl mit dem Beschluss lediglich die Durchsuchung der Wohnräume einschließlich Keller und Dachboden und die Beschlagnahme von in dieser Räumen vorgefundenen Beweismitteln erlaubt war, wurden auch die im selben Gebäude befindlichen Räume des Vereins " … [weiterlesen]

Die Unterdrückung der nichtdeutschen Bevölkerung traf in der Monarchie in unterschiedlichem Ausmaß alle Nationalitäten, auch jene, die keine Minderheiten waren. Die spezifische Unterdrückung der Slowenen radikalisierte sich mit der Gründung der mehrheitlich deutschsprachigen Republik Österreich einerseits und des Königreichs der Serben, Kroaten und Slowenen (SHS) andererseits. Der Gründungsmythos des Kärntner Deutschnationalismus ist die Volksabstimmung von 1920 in den damals slowenischen Gebieten Unterkärntens, die von den Siegermächten des Ersten Weltkriegs erzwungen wurde. Trotz einer eindeutigen slowenischen Bevölkerungsmehrheit stimmten rund 60%, also auch viele Slowenen, für den Verbleib bei Österreich. Der Deutschnationalismus interpretiert das Votum bis heute als … [weiterlesen]

Demo am 10. Juni in WienSeit Jahren treiben PolitikerInnen und "heimattreue" Verbände Kärntens auf dem Rücken der slowenischen Minderheit ihre machtpolitischen Spielchen. Provozieren sogar den Rechtsstaat - missachten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes.Die längst überfällige Erfüllung des Artikel 7/ÄŒlen 7 - im Besonderen die Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln - wird hintertrieben. Darf eine aufgehetzte Bevölkerung über die staatsvertraglich garantierten Rechte einer Minderheit abstimmen?Der Klub slowenischer StudentInnen fordert:• Die Aufstellung der fehlenden zweisprachigen topographischen Aufschriften gemäß des VfGh-Erkenntnisses (2001) • Die Anerkennung des Slowenischen als zweite Landessprache• Die Isolierung der … [weiterlesen]

Als Hugo Chavez in seiner Rede am Weltsozialforum in Caracas zum Aufbau einer antiimperialistischen Front aufrief, hatte er damit jene entscheidende Aufgabe benannt, die vor uns liegt. Der Aufbau einer antiimperialistischen Linken ist jene Herausforderung, der wir uns in der aktuellen Situation stellen müssen. In diesem Aufruf an das WSF kritisierte Chavez klar die Form der Politik in den Sozialforen. Das vierte Europäische Sozialforum in Athen stellte uns neuerlich vor die Frage, wie wir uns diesem Ereignis gegenüber verhalten sollten. Wie schon in Thessaloniki und in Mumbai hat sich das Antiimperialistische Lager, dessen österreichischer Teil die AIK ist auch diesmal dafür entschieden, sich an einem eigenständigen Projekt außerhalb des ESF zu organisieren. Das … [weiterlesen]

19. Mai 2006, 19 UhrFreitag, 19. Mai 200619 UhrÖsterreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstr. 14/31040 Wien"Lepa sela lepo gore" handelt von der Freundschaft Milans, einem bosnischen Serben, und Halils, einem bosnischen Muslimen. Der Schauplatz der Geschichte ist das Heimatdorf in dem die beiden jungen Männer zusammen aufgewachsen sind - vor und nach dem Bürgerkrieg und beruht auf einer wahren Geschichte. Schließlich folgt das Jahr 1991: die beiden Freunde müssen nun gezwungener Maßen Feinde sein. Milan hat sich den serbischen Truppen angeschlossen und Halil den "seinen". Während eines Kampfes wird die Serbische Truppe von der gegnerischen Miliz anscheinend ausweglos eingekesselt. Im letzten Augenblick hat Milan einen "rettenden" Einfall und führt seine … [weiterlesen]

Die Islamische Jugend Österreich begehrt auf Pressekonferenz mit Mohamed Mahmoud, Obmann der Islamischen Jugend Österreich (IJÖ) Freitag 19. 05. 2006, 10:00 Uhr Cafe Rathaus, Landesgerichtsstr. 5, 1080 Wien In einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung letzte Woche, behauptete Innenministerin Liese Prokop, dass Muslime sich nicht integrieren wollen und dass sie eine Zeitbombe sein würden. Das so eine Studie von der Sicherheitsvertretung des Staates kommt ist sehr bedenklich und zu kritisieren! Als wolle Prokop damit die Angst in der Gesellschaft verbreiten, dass die Muslime etwas Gefährliches seien, indem sie Aussagen tätigt wie: "Wir müssen da schon sehr aufpassen, dass nicht irgendwann auch bei uns Ähnliches passiert wie zuletzt bei den Unruhen in … [weiterlesen]

Im März 2006 waren Veranstaltungen mit meinem Mandanten in Berlin und Hamburg von der Polizei verhindert worden. Eine Informationsreise durchs Bundesgebiet musste abgebrochen werden. Nach erfolgter Akteneinsicht und Korrespondenz mit der Polizei lassen sich folgende Fakten mitteilen. Das Verfahren ist weder juristisch noch politisch beendet. 1. Unter dem Aktenzeichen 81 Js 1334/05 ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen meinen Mandanten wegen "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten" (…§ 126 Strafgesetzbuch). Ausgangspunkt des Verfahrens war eine angebliche Äußerung von Herrn Kalemji ("Wir müssen jeden Tag 100 militärische Operationen gegen die US-Truppen organisieren") in einem Kurzinterview mit einem … [weiterlesen]

Übersetzung aus Gaza - Palestine Information Centre *10.05.2006Medienquellen aus dem Flüchtlingsministerium bestätigten, dass der Minister Atef Adwan, der sich derzeit in der schwedischen Hauptstadt Stockholm aufhält, kürzlich Einladungen aus mehreren europäischen Staaten erhalten hat.In einem Pressecommuniquà©, das gestern Mittwoch veröffentlicht wurde, gab der Pressesprecher bekannt, dass das Ministerium diese Einladungen studiere, um mit einladenden Seite Koordinationsvorkehrungen zu treffen.Genauere Angaben über die europäischen Staaten, aus denen die Einladungen kamen, wurden nicht gemacht. Der Sprecher begnügte sich mit der Aussage, dass diese Besuche mit den betroffenen Seiten organisiert werden. Sie sollen dazu beitragen, die internationale Isolation zu lockern, die … [weiterlesen]

Presseaussendung des Freien Irak-Komitees Malmö, SchwedenDer Oberrabbiner der Orthodoxen Antizionistischen Jüdischen Gemeinde von Wien, Hr. Moishe Ayre Friedman, reist heute nach Stockholm, um mit dem palästinensischen Minister für Flüchtlingsfragen, Dr. Atef Adwan, zusammenzutreffen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist bei der "Palestinian Delegation" für 18 Uhr angekündigt. Oberrabbiner Friedman unterbrach zu diesem Zweck einen Besuch in New York.Ursprünglich hätte das Treffen in Wien auf Vermittlung der "Antiimperialistischen Koordination" (AIK) stattfinden sollen. Doch Minister Adwan sagte die Reise kurzfristig ab, nach dem die österreichischen Behörden nach direkter Anfrage seine Reise als unerwünscht bezeichnet hatten. Daher wird nun das Treffen in Stockholm … [weiterlesen]

EntgegnungSehr geehrte Damen und Herren vom Standard, in Ihrer Ausgabe vom 10. Mai 2006 berichten Sie, dass Atef Odwan [tatsächlich Atef Adwan], Minister für Flüchtlingsangelegenheiten der palästinensischen Regierung auf Einladung der Antiimperialistischen Koordination (AIK) voraussichtlich am Donnerstag, den 11. Mai Österreich besuchen wird. In diesem Zusammenhang weisen Sie darauf hin, dass - Zitat: "die [AIK] vom Dokumentationszentrum des Österreichischen Widerstandes als antisemitisch eingestuft wird".Wir möchten hiermit darauf hinweisen, dass wir den Vorwurf des Antisemitismus entschieden zurückweisen. Die von Ihnen zitierte "Einstufung" von Seiten des "Dokumentationszentrums des Österreichischen Widerstandes" (gemeint ist wohl das "Dokumentationsarchiv des Österreichischen … [weiterlesen]

Außenministerium: "Besuch nicht erwünscht"Trotz des von der Europäischen Union unter Vorsitz Österreichs verhängten Embargos gegen das palästinensische Volk sowie der Nichtanerkennung deren demokratischen Entscheids, gewährte Schweden dem palästinensischen Minister für Flüchtlingsangelegenheiten, Atef Adwan, ein Schengen-Visum.Die in Folge von der antiimperialistischen Bewegung ausgesprochene Einladung noch Deutschland, Italien und Österreich wurde von Hrn Adwan gerne angenommen - jedoch unter der politischen Bedingung, dass dies nicht gegen den Willen der jeweiligen Regierung geschehe.Dies wäre dem Zweck der Reise zuwider gelaufen, deren Aufgabe es ist, für die Aufhebung der Blockade zu wirken, die den Hunger und das Elend in den palästinensischen Ghettos tagtäglich … [weiterlesen]

Mittwoch, 10. Mai 2006, 13 Uhr, BallhausplatzAus aktuellem Anlass möchten wir Euch einige Informationen zum Angriff der mexikanischen Sicherheitskräfte auf Bauern und Einwohner der Stadt San Salvador Atenco weiterleiten. Der Widerstand der Bewohner von Atenco, die es geschafft haben, die Enteignung ihres Landes und ihre Vertreibung für den Bau eines Flugfeldes zu verhindern, hat für die mexikanische Volksbewegung große Bedeutung. Derzeit richtet sich der Kampf gegen den Bau eines Shopping-Centers, das Widerum die Existenz der Menschen von Atenco zugunsten eines neoliberalen Großprojekts opfern will. Die Repression, die am 3. Mai einsetzte, hat bereits zu zwei Todesopfern geführt. Die Verfolgung und das Verschwindenlassen gehen immer noch weiter, vor allem gegen … [weiterlesen]

10.-13. Mai, WienWir möchten alle Lateinamerika-Interessierte zum Alternativgipfel "Enlazando Alternativas" einladen, der vom 10. - 13. Mai in Wien, parallel zum Treffen der Staatspräsidenten Europas und Lateinamerikas, stattfindet. Das Programm des Alternativgipfels   Die Antiimperialistische Koordination wird im Rahmen des Gipfels gemeinsam mit anderen Organisationen aus Lateinamerika und Europa einige Aktivitäten mit Schwerpunkt zu Kolumbien und Venezuela mit veranstalten, auf die wir insbesondere hinweisen möchten.   Freitag, 12. Mai, 14. - 19.30 Uhr (Stadthalle E, Saal 6): Schwerpunktseminar zu Kolumbien mit zahlreichen Gästen. Im Rahmen dieses Seminars wird auch Luz Perly Cordoba, Vorsitzende der Bauernorganisation von Arauca und ehemalige … [weiterlesen]

Im Dezember 2006 finden neuerlich Präsidentschaftswahlen in Venezuela statt. Solidarität mit der bolivarischen Bewegung gegen die drohende US-Einmischung.10 Millionen Wähler und 10 Tausend Stimmen der Völker für ein neues bolivarianisches Mandat.Treffen für eine internationale Solidaritätsinitiative Im Dezember 2006 wird das venezolanische Volk über ein neues Mandat seines Präsidenten Hugo Chávez Frà­as abstimmen. Der antiimperialistische Weg des Präsidenten Chávez kann auf die breite Unterstützung der Bevölkerung, insbesondere der armen Schichten, zählen. Die Losung der bolivarischen Volksbewegung für die kommenden Wahlen ist: 10 Millionen Stimmen für ein neues revolutionäres Mandat, für die Volksmacht und den Sozialismus des 21. Jahrhunderts.Die … [weiterlesen]

Kurz vor dem Berufungsprozess in Brügge wurde Bahar Kimyongür, Sprecher des Brüsseler DHKC-Informationsbüros, von der niederländischen Polizei verhaftet. Während sich die weiteren Angeklagten Musa Asaoglu, Sükriye Akar und Kaya Saz trotz der gerichtlichen Entscheidung in Totalisolation befinden, wurde Bahar Kimyongür auf willkürliche Weise in der Nacht vom 27. zum 28. April 2006 in den Niederlanden festgenommen, am 01. Mai dem Haftrichter vorgeführt und anschließend verhaftet. Nun fordert der Staatsapparat der Türkei seine Auslieferung. Die Gesetzeslage erlaubt es den Niederlanden Bahar Kimyongür, welcher belgischer Staatsbürger ist, an die Türkei auszuliefern. Die Internationale Plattform gegen die Isolation erklärte am 30. April zur Festnahme von Bahar … [weiterlesen]