anlässlich der Demonstration gegen die Verunglimpfung des Propheten Mohamed am 18.2.2006Die islamische Welt ist empört über die Schändung ihres Propheten. Europa verschanzt sich hinter der Pressefreiheit, doch das ist nichts als scheinheilig. Denn in den Protesten geht es um mehr als nur die Veröffentlichung der chauvinistischen Karikaturen durch eine regierungsnahe Zeitung. Die Islamophobie ist zum Mainstream geworden und wird auch von den Staaten der EU betrieben, ganz zu vorderst Dänemark. Es ist kein Zufall, dass die dänische Regierung die anfänglich vorsichtige Kontaktaufnahme von islamischer Seite mit aller Arroganz zurückwies. Erst die darauffolgenden heftigen Proteste zwangen Kopenhagen zum Einlenken. Daran zeigt sich, wie notwendig die entschiedenen … [weiterlesen]

7. Februar 2006, DHKC Brüssel InformationsbüroDer belgische Bundesstaatsanwalt Delmulle verlangt Haftstrafen von 7-10 Jahren für das Übersetzen von Erklärungen ins französische, die in der Türkei veröffentlicht wurden und deren Veröffentlichung als politische Information. Dieses Verfahren, wobei das Anti-Terrorgesetz zum ersten mal angewendet wird, ist ein Paradebeispiel für das Eingreifen in die Gedanken- und Organisationsfreiheit, genauso wie es die Freiheit einschränkt, sich mit Informationen zu versorgen. Das DHKP-C-Verfahren in Knokke hat herzlich wenig mit Rechtssprechung, dafür reichlich viel mit einer politischen Show zu tun. Der Staatsanwalt: "Die DHKP-C ist eine Kampforganisation. Es ist nicht von Belang, dass sie in Belgien keine Aktionen … [weiterlesen]

von Fatma Salih UthmanDas Telephongespräch dauert nur wenige Minuten. Der Anrufer hatte einer befreundeten Universitätsprofessorin lediglich mitteilen wollen, dass sie sich in Acht nehmen solle, weil gestern einer ihrer Kollegen am Eingang zur Universität erschossen worden war, ein weiterer war von Studenten aus der Vorlesung gerufen und zusammengeschlagen worden. Dieser hatte in seiner letzten Vorlesung vor den Folgen der Machtübernahme Ayatollah Sistanis gewarnt. Bereits im ersten Jahr der Besatzung waren über 250 Intellektuelle ermordet worden, mehr als eintausend verließen das Land aus Furcht das nächste Opfer zu sein. Und obwohl der Irak Gefahr läuft, seine AkademikerInnen zu verlieren, sorgt sich die Regierung nicht um deren Sicherheit. Seit dem Einzug der … [weiterlesen]

Inhalt:0. Einleitung1. Der Kapitalismus und sein Siegeszug1.1. Kapitalismus - eine unsolidarische Gesellschaftsform1.2. Die Revolution und ihr bisheriges Scheitern1.3. Neoliberalismus und Globalisierung2. Antiimperialismus: Weltweiter sozialer Kampf2.1. Wachsende Gegensätze auf allen Ebenen2.2. Der Imperialismus betrifft uns alle!2.2.1. Wir können uns den Imperialismus nicht leisten!2.2.2. Emigration, Rassismus und Antirassismus2.3. Unabhängigkeit versus Imperialismus:Für Demokratie, Selbstbestimmung und Widerstand!2.3.1. Imperialismus als größter Feind von Demokratie und Selbstbestimmung2.3.2. Nationen als Spielball des Imperialismus2.3.3. Für das Recht auf Widerstand!2.4. Von der Solidarität zur Zusammenarbeit3. Klassenkampf von unten oder "politische Korrektheit" von oben?Die … [weiterlesen]

Ohne auf die Initiative offizieller islamischer Vereine zu warten demonstrierten heute, am 18. Februar 2006, mehr als 1500 Menschen in Wien gegen die im Westen steigende antiislamische Stimmung. Ausgegangen war die Initiative von jungen Moslems zweiter Generation aus Österreich. Waren der Anlaß auch die Karikaturen des Propheten Mohammed, so stand die Demonstration doch unter nicht nur religiösen sondern auch politischen Zeichen. Parolen für ein Ende der Besatzung im Irak und Palästina waren ebenso präsent, wie der Protest gegen einen drohenden Angriff auf den Iran. Die Demonstration zog von der Oper, in der Nähe der dänischen Botschaft, zum Heldenplatz. Bei der Abschlussrede strich der Sprecher des Arabischen Palästina Clubs heraus, dass der Krieg des Westens gegen … [weiterlesen]

Pressekonferenz und Demo gegen Mohamed-Karikaturen in Wien Pressekonferenz mit Mohamed Mahmoud und anderen muslimischen Jugendlichen Fr 17.2., 10h Cafe Rathaus, Landesgerichtsstr.5, 1080 Wien Demonstration Sa 18.2., 15h15, Oper bei der dänischen Botschaft, dann BundeskanzleramtDie Wut der Muslime über die Verhöhnung ihrer Religion ist groß. Vom Westen wird dieser Kulturkonflikt noch weiter angeheizt, indem er den politischen und wirtschaftlichen Kontext des Proteststurmes ausblendet und ihn auf einen religiösen Konflikt reduziert. Die chauvinistischen Karikaturen und die darauf folgende arrogante Haltung der dänischen Regierung waren der Anlass, der das Fass zum Überlaufen brachte. Doch sie stehen stellvertretend für die Unterwerfung der islamischen Welt, die sich am … [weiterlesen]

Wien, Samstag 18. Februar 2006 Stoppt den westlichen Kreuzug gegen den Islam!Nein zur Besatzung -Nein zum Krieg!Verteidigt das Selbstbestimmungsrecht der Völker!Am Sa. 18.02.2006 findet eine Demonstration gegen die Veröffentlichung von Prophetskarikaturen in dänischen Medien und der Wiederveröffentlichung in den österreichischen Medien statt.Sa. 18.02.20006Treffpunkt: 15:15 Uhr Oper, WienDemonstration: Oper - Dänische Botschaft - Übergabe eines Protestbriefes -Bundeskanzleramt- SchlusskundgebungOrganisator: Mohammad … [weiterlesen]

Rechtstaat in Bedrängnis  Anfang Februar kündigte die Bank Austria das Spendenkonto der Jugoslawisch-Österreichischen Solidaritätsbewegung (JÖSB) für den Rechtsbeistand von Slobodan Milosevic. Zuvor hatte sie bereits die darauf befindliche Summe an Spendengelder mit dem Hinweis auf die EU-Verordnungen (EG) 2488/2000 sowie 1205/2001 eingefroren. Diese dekretieren die Blockierung der persönlichen Vermögenswerte Milosevics. Unser Argument ist zu aller erst ein politisches: kommt Milosevic kein Recht auf gerichtliche Verteidigung zu, wie es seit Jahrhunderten als Grundelement einer demokratischen Rechtsordnung gilt? Oder schließt sich Österreich dem US-Faustrecht à  la Guantanamo an? Juristisch führten wir ins Treffen, dass die genannten … [weiterlesen]

Oder: mit zweierlei Maß Schon lange hat Europa sich nicht als so sehr um die Meinungsfreiheit bemüht gegeben. Doch diese Freiheit reduziert sich darauf, den Kulturkrieg gegen die islamisch-arabische Welt ungehindert führen zu können. Szenenwechsel: Als am 4. Februar in München mehrere tausend Demonstranten gegen die Nato-Tagung marschieren, untersagte die Polizei ein Plakat, das US-Präsident Bush als Kriegsverbrecher bezeichnete. Mehrere dutzend Menschen, die sich das Recht auf Meinungsäußerung nicht nehmen lassen wollten, wurden verhaftet. In den Regimemedien suchte man vergeblich nach den Verteidigern der Meinungsfreiheit. Die Willfährigkeit erweist sich als so groß, dass sich nicht einmal für Berichterstattung Platz findet. Das mag … [weiterlesen]

Schluss mit der Besatzung von Irak und Palästina!Frieden durch Selbstbestimmung!Unterstützt den Widerstand des irakischen, palästinensischen und afghanischen Volkes!Stoppt die Aggression gegen das syrische und iranische Volk!Keine Unterordnung unter US- und EU-Interessen!Unterstützer: Antiimperialistische Koordination, Arabischer Palästina Club, Palästinensische Gemeinde, Irakische Gemeinde, Syrische Gemeinde, Kommunistische Initiative, ArbeiterInnenStandpunkt, REVOLUTION, SJ Stamokap, KJÖ - OstAufruf der AIK:5 Jahre "Anti-Terrorkrieg" - 3 Jahre Besatzung des Irak - Es Reicht!Die Bomben auf den Irak und der von den USA forcierte "Anti-Terrorkrieg" sind Teil des Krieges um die globale Vorherrschaft der USA, die ihre Spur aus Phosphor, Blut und Folter, Unterdrückung, … [weiterlesen]

Wien, Fr., 24. und Sa., 25.3. es diskutieren: Jabbar al Kubaysi, aus der Haft entlassener Vordenker einer politischen Front des irakischen Widerstands Karin Resetarits, Europa-Parlamentarierin Leo Gabriel, Sozialforum 24. März, 19h (deutsch) Aula des Alten AKH, Hof 1, Spitalg. 9, 1090 Wien, neuer Ort: 4., Gußhausstr 14/3 25. März, 18h (arabisch) HS 1, TU Wien, Freihaus, Wiedner Hauptstraße 8-10, 1040 Wien neuer Ort: Klausgasse 40a, 1160 Wien AUFGRUND VON "SICHERHEITSPOLITISCHEN BEDENKEN" WURDEN DIE DIE HÖRSÄLE KURZFRISTIG TROTZ BEREITS UNTERZEICHNETEM BENÜTZUNGSVERTRAG VOM VIZEREKTOR GEKÜNDIGT. Näheres siehe unten   Jabbar al Kubaysi wurde von US-Truppen am 4. September 2004 verschleppt und in einem Spezialgefängnis für hochrangige politische … [weiterlesen]

Am 4.2.2006 demonstrierten in München rund 4.000 Antiimperialisten/Antikriegsgegner gegen die "NATO-KRIEGSKONFERENZ 2006", welche an diesem Tag im "Kriegsministerium" Bayerischer Hof stattfand.   Schon von 11 Uhr Vormittag an war das Stadtbild von München von einem Polizeiaufgebot (4.000) geprägt, welches eine Demonstration im eigentlichen Sinne unmöglich machte. Um 12.00 Uhr begann dann am Lehnbachplatz die Auftaktkundgebung. Die dort versammelte Menge war sehr rasch von einem Polizeikessel umringt. Schon beim Zugang zum Lehnbachplatz mußte man durch eine Bullenschleuse gehen. Alle zum Platz kommenden Demoteilnehmer wurden einer eigehenden Personenkontrolle unterzogen. Rucksäcke, Taschen, Plastiktüten mußten geöffnet werden und wurden einer genauen … [weiterlesen]

Artikel aus den bruchlinienDie Wahlen zum irakischen Parlament brachten neue Gegensätze hervor anstatt eine Normalisierung zu bewirken.Es wäre zu erwarten gewesen, dass die westlichen Regimemedien die Wahlen als Erfolg der US-Normalisierungsbemühungen im Irak feiern würden. So hoben sie auch nach dem 15. Dezember 2005 dazu an, doch der Brocken erwies sich als zu kantig und blieb ihnen im Rachen stecken, so dass sie es zunehmend vorzogen zu schweigen. Allein die Tatsache, dass die Wahlkommission mehr als fünf Wochen dazu brauchte ein Ergebnis zu präsentieren, musste stutzig machen. Alles erinnerte zu sehr an das Verfassungsreferendum vom vergangenen Oktober, wo die Ergebnisse behutsam so angepasst wurden, dass zwar das gewünschte Ergebnis schließlich zustande kam, jedoch … [weiterlesen]

Zum Wahlsieg der Hamas Der überwältigende Sieg der Hamas bei den palästinensischen Parlamentswahlen kam, in dieser Deutlichkeit, für viele überraschend. Er ist es indes nicht, wenn man bedenkt, dass das nach mehr als fünf Jahren zermürbenden Widerstandskampfes ermüdete palästinensische Volk kaum eine eindringlichere Form wählen konnte, um seinem Wunsch nach Fortsetzung der Intifada Ausdruck zu verleihen. Die Wahlergebnisse sprechen eine deutliche Sprache: 74 von 132 Parlamentssitzen oder 56,06% gingen an Hamas, 45 Sitze oder 34,09% an Fatah. Das zeigt zunächst, dass die historisch führende Kraft der palästinensischen Befreiungsbewegung, die Fatah, ihr Prestige endgültig eingebüßt hat. Grund dafür ist jedoch nicht so sehr die zweifellos existierende … [weiterlesen]

EU-Eliten in perfekter Harmonie mit Amerikanischem Imperium Der französische Präsident konnte keinen symbolischeren Ort finden, als ein Atom-U-Boot um dem Iran mit nuklearen Schlägen zu drohen, sollte er französischen nationalen Interessen schaden. Nichts ist übrig geblieben von der Möchtegern-Oppositon der europäischen Eliten gegen die Aggression gegen den Irak und die US-imperialistische Neuordnung der Welt - nur dass Chirac sogar noch heftiger mit dem Säbel rasselt als seine Herren in Washington, wohl wissend, dass für einen Angriff mit dem Ziel des "Regimewechsels" die überlegene US-Kriegsmaschinerie notwendig ist. Die verbale Politik des äußersten Risikos soll die Tatsache verdecken, dass sie dem US-Kreuzzug gegen den nächsten "Schurkenstaat", der sich … [weiterlesen]

Vortrag & Diskussion mit der israelischen Anwältin, Trägerin des alternativen Nobelpreises und Autorin Felicia LangerSie berichtet über die aktuelle Lage in Palästina-Israel und über ihre Reise in den besetzten Gebieten   Wann: Donnerstag 23.2.2006Wann: Um 20:00 UhrWo: Brücke : Wilmergasse 2Münster Veranstalter:AntirassismusreferatPalästinensische Gemeinde MünsterStadt Münster AusländerbeiratDie Brücke Unterstützter: Griechischer Studierenden- und Akademikerverein Münster, Gesellschaft für Bedrohte Völker, Afrika Kooperative … [weiterlesen]

Antibesatzungs- und Antiverfassungskräfte zeigen ihre StärkeSelbst nach einem Monat intensivster Verhandlungen konnte die Wahlkommission kein Ergebnis präsentieren, das sowohl die verschiedenen irakischen Fraktionen als auch den Besatzer zufriedenzustellen in der Lage wäre. Trotz der zahllosen Stimmen die von Wahlbetrug sprechen, sind ein bedeutender Teil der Sitze an Kräfte gegangen die nicht nur gegen die US-Besatzung sind (im Irak kann niemand die Besatzung offen unterstützen) sondern auch die Verfassung ablehnen, welche das Land in drei Einheiten aufspaltet. Tatsächlich sind die wirklichen Marionettenkräfte von Allawi und Chalabi auf eine winzige Minderheit reduziert worden. Trotz des Siegesgeschreis können die USA keinen wesentlichen Schritt in Richtung … [weiterlesen]

Erster Bericht des Internationalen Bolivarianischen Lagers Am 24. Jänner begann das polyzentrische Weltsozialforum in Caracas. Gleichzeitig veranstalten mehrere bolivarianische Basisorganisationen wie die Nationale Bauernfront Ezequiel Zamora, das Kollektiv Alexis Vive, die Coordinadora Popular von Caracas und antiimperialistische Bewegungen aus verschiedenen Ländern, darunter das Antiimperialistische Lager, das Internationale Bolivarianische Lager, das dazu dienen soll "die Ketten des Imperialismus zu durchbrechen". Die Straßen von Caracas sind mit Antiglobalisierungsaktivisten gefüllt, wie üblich bei den Megaveranstaltungen der Sozialforen. Das Forum von Caracas wird von der Debatte dominiert, wie die "sozialen Bewegungen" sich zu den neuen … [weiterlesen]

Notizen von einer Reise nach Venezuela Seit Venezuelas Präsident Hugo Chavez den Prozess der bolivarianischen Revolution eingeläutet hat, ist das südamerikanische Land weltweit in das Blickfeld der Linken gerückt. Spätens jedoch seit Chavez vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts spricht und durch seine markigen antiimperialistischen Aussagen Aufnahme in die Bush'sche Achse des Bösen gefunden hat, ist Venezuela zum Hoffnungsträger eines neuen antiimperialistischen Aufschwungs in Lateinamerika geworden. Eine Reise nach Venezuela in der Zeit unmittelbar vor dem sechsten Weltsozialforum, das Ende Jänner in Caracas stattfand, gab Anlass, den bolivarianischen Prozess aus nächster Nähe zu betrachten. Bolivarianische Reform statt Revolution Um das Ende … [weiterlesen]

Spendengelder zur Verteidigung von Milosevic blockiert Nachdem die Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung (JÖSB), entgegen der Aufforderung der Bank Austria, den Spendenaufruf für die Verteidigung von Slobodan Milosevic nicht zurückgenommen hat, kündigte letztere das Konto. Der politische Skandal besteht aber darin, dass die darauf befindlichen Spendengelder in Höhe von rund € 1.200 ohne gerichtlichen Beschluss eingefroren wurden. Als Bedingung der Freigabe wurde eine von der JÖSB auszufertigende Erklärung beigefügt, in der wir uns verpflichten sollen, dass der Betrag "weder direkt oder indirekt Herrn Milosevic und Personen seines Umfelds zur Verfügung gestellt wird". Dabei wird auf die EU-Verordnungen (EG) Nr. 2488/2000 sowie 1205/2001 … [weiterlesen]