Rom, 14. September 2004, 17 Uhr Fünfzehn Tage Hungerstreik, fünfzehn Tage der Opfer, die nicht umsonst waren.Eine Welle der Solidarität erreichte uns von überall her, ebenso wie die Grüße vieler Genossen und Genossinnen, die uns moralisch und materiell während dieser zwei schwierigen Wochen unterstützt haben. Diese Solidarität und Anteilnahme hat uns die Stärke gegeben, Widerstand zu leisten.Wir erreichten nicht die Rücknahme der Weigerung der Regierung und des Außenministers Fini, die dem Druck der USA ausgesetzt waren, die Visa für sechs hochgeschätzte Vertreter des irakischen Volkes auszustellen. Auf der anderen Seite gibt es zwei sehr wichtige Ergebnisse:1. Wir schlugen die US-geführte Kampagne zur Kriminalisierung der Organisatoren zurück, die darauf angelegt war, … [weiterlesen]

Zusammentreffen mit dem Widerstand - Reisebericht mit DiashowEine internationale Solidaritätsdelegation, organisiert vom Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum, bereiste Palästina vom 14. bis 28. August. Der Hauptzweck dieser Reise unter dem Motto "Risse in der Mauer" war es dem palästinensischen Volk und seinem Widerstandskampf eine Botschaft der Solidarität zu überbringen und sich vehement gegen den Terroismusvorwurf auszusprechen. Die Delegation traf mit Vertretern aller maßgeblichen Organisationen des palästinensischen Widerstands zu sammen. Unter diesen waren der Generalsekretär der PFLP, Ahmed Saadat im Gefängnis von Jericho, der Führer des politischen Flügels der Hamas im Westjordanland, Scheikh Hassan Abu Yussuf und der Führer der Al Aqsa-Brigaden, Zachariah Zbeidei, … [weiterlesen]

Aufruf zur Demonstration zum 5. Jahrestag der IntifadaDemonstration:24. September 2005Treffpunkt 16 Uhr, Stephansplatz, WienAm 25. September jährt sich zum fünften Mal der Beginn der palästinensischen Intifada. Während dieser fünf Jahre, in denen das arabische Volk Palästinas im Freiheitskampf gegen die westlich unterstützte zionistische Expansion zahllose Opfer bringen musste, gab es wichtige Änderungen im politischen Panorama der Region. Mit der Invasion des Irak gingen die USA zur direkten Aggression über, während das irakische Volk sich in offener Konfrontation gegen den Kolonialismus und seine Vasallen stellte. Der Funke der Intifada breitete sich im Kampf gegen die offene westliche Aggression und ihrer lokalen Vertreter in alle Teile der arabischen Welt aus.Neben der … [weiterlesen]

Solidaritätsbewegung setzt ihren Kampf fortEine Koalition aus antiimperialistischen Kräften hatte über das vergangene Jahr eine internationale Konferenz zur Unterstützung des irakischen Widerstands vorbereitet, die am 1. und 2. Oktober 2005 in Italien hätte stattfinden sollen.Selbst für die Veranstalter überraschend, erklärten sich hochrangige Vertreter aller namhaften Tendenzen des irakischen Widerstands und der Opposition gegen die Besatzung bereit, auf der Konferenz zu sprechen. Dabei handelte es sich um: Ayatollah al Baghdadi, einer der ranghöchsten schiitischen Geistlichen, der dem Widerstand nahe steht und der für Predigten bekannt ist, in denen er Gott als "Arbeiter und Bauern" bezeichnet; Scheich Jawad al Khalesi, schiitischer Theologe und Vorsitzender des … [weiterlesen]

zur Irak-Konferenz in Italien am 1./2. OktoberAm 10. September fand in Rom das Treffen des Vorbereitungs-Komitees der internationalen Konferenz in Chianciano "Frieden für den Irak - Unterstützt den gerechten Widerstand des irakischen Volkes" statt. Neben dem Vorsitzenden Komitee des Italienischen Komitees freier Irak waren Delegierte aus Spanien, der Türkei, Deutschland und Österreich anwesend. Folgende Resolution wurde einstimmig anerkannt:"Wir werden nicht nachgeben"Trotz des Protestes einer sehr breiten Front, einschließlich demokratischer und anti-militaristischer Persönlichkeiten, Bewegungen und Parteien, trotz des fortwährenden Hungerstreiks, verweigert die Regierung von Berlusconi-Fini-Pisanu weiterhin die Visa für die Vertreter der Irakischen Opposition. Sie halten demnach … [weiterlesen]

Kampagne 10 Euro für den irakischen Widerstand für legal befundenAm 3. September annullierte der Untersuchungsgerichtshof in Perugia, Italien, den Untersuchungsbefehl gegen Emanuele Fanesi, Aktivist des Antiimperialistischen Lagers, welcher der Inhaber des Bankkontos der Kampagne "10 Euro für den Irakischen Widerstand" ist. Sein Computer und alle Dokumente welche mit diesem Bankkonto in Zusammenhang stehen, die von der politischen Polizei DIGOS am 30. Juni beschlagnahmt wurden, müssen ihm zurückgegeben werden. Das Gericht bekannte, dass es keine ausreichenden Beweise für die Bekräftigung des Vorwurfs des Staatsanwaltes gab, der "Mitgliedschaft in einer Organisation mit Ziel des (internationalen) Terrorismus" (…§270 bis des Strafgesetzbuches) lautete. Dies ist eine großartige … [weiterlesen]

Abschlusserklärung der internationalen Solidaritätsdelegation nach PalästinaInternationale Solidaritätsdelegation nach Palästina erfolgreich abgeschlossenEine internationale Solidaritätsdelegation unter Leitung des Antiimperialistischen Lagers bereiste vom 14. bis 28. August Palästina. Der Hauptzweck dieser Delegation, die unter dem Namen "Risse in der Mauer" lief, war es dem Kampf des palästinensischen Volkes und der Widerstandsbewegung eine Botschaft der Solidarität zu überbringen und sich so den Terrorismusvorwürfen vehement entgegen zu stellen. Während der Reise hatte die Delegation die Möglichkeit mit Vertretern beinahe aller Organisationen des palästinensischen Widerstands zu sprechen. Unter diesen waren der Generalsekretär der PFLP, Ahmed Saadat im Gefängnis von … [weiterlesen]

Hände weg vom Irakkongress!Politiker und die Staatsmächte schlechthin treten die Meinungsfreiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit mit Füßen.Machtgier, Kapitalismushörigkeit lösen die so gerühmten Errungenschaften der Aufklärung, nämlich Demokratie und Rechtstaatlichkeit europaweit ab.Blind vor eigenen Machtinteressen und Überheblichkeit gegenüber anderen Völkern läuft man in die Falle derjenigen, die Chaos und Panik weltweit auslösen um zu beweisen, dass Demokratien nichts taugen, die sogenannten Terroristen.Wie soll und will man anderen Völkern klarmachen, dass Demokratie die einzig wahre Rechtsform ist, wenn man seine eigene westliche, ach so super funktionierende Demokratie derartig leichtfertig opfert und gegen jede Rechtstaatlichkeit, Menschenwürde und gegen alle … [weiterlesen]

Erklärung des Komitees Freier Irak DeutschlandErmittlungsverfahren seit neun Monaten eingestellt, BRD verweigert dennoch Wiedereinreise Am 18.09.04 wurde Fadi Madi, Hauptorganisator des verbotenen Arabisch-Islamischen Kongresses in Berlin, in den Libanon abgeschoben. Begründet wurde dies u.a. damit, dass Fadi Madi in der Nähe einer "strafrechtlich relevanten Vereinigung" stehe. Zwei Tage nach der Abschiebung wurde der Arabisch-Islamische Kongress verboten, mit der Begründung, die geplante Konferenz billige "schwere Straftaten". Diese Behauptung wurde nie mit Fakten gefüllt. Das offen ausgesprochene Anliegen des geplanten Kongresses war es, die illegitime Besatzung in Palästina und Irak zu thematisieren und in völliger Übereinstimmung mit der UN-Charta das Recht unterdrückter … [weiterlesen]

Konföderation unterdrückter Migranten in Europa AvEG-Kon 09.08.2005Vor wenigen Tagen rief Kriegstreiber Bush die italienische Regierung zur Auflösung des antiimperialistischen Kamps auf. 44 Abgeordnete des US-Kongresses reichten einen offiziellen Protestbrief an Sergio Ventor, dem italienischen Botschafter in Washington ein, um die revolutionäre Arbeit des antiimperialistischen Kamps zu sabotieren. Vorher wurde die Internetseite www.antiimperialista.org des antiimperialistischen Kamps ab dem 1. Juli durch den Druck des amerikanischen Providers geschlossen. Zusätzlich zu der diplomatischen Offensive macht ein vorher veröffentlichter Artikel in der Zeitung US-News deutlich, … [weiterlesen]

Konföderation d Unterdrückten Migranten in Europa AvEG-Kon Imperialistische Räuber führen im Namen der Neuen Weltordnung weltweite Raubzüge. Heute sind die unterdrückten Völker der Erde mehr als je zuvor mit Kriegen und Besatzungen konfrontiert.Viele Menschen auf der Erde werden im Namen des "Kampfes gegen den Terror" und "dem Kampf für die Freiheit" unterdrückt und der Besetzung ihres Landes wehrlos ausgesetzt. Mit kollaborierenden Regierungen und der militärischen Besatzermacht wird den Widerständlern und den unterdrückten Völkern das Leben zu Hölle gemacht. Diese Politik begann mit der Aufteilung Ex-Jugoslawiens und wurde mit der Besatzung von Afghanistan fortgesetzt. Mit der militärischen Intervention in den Nahen Osten und der Besatzung vom Irak hat die Besatzungs- und … [weiterlesen]

Erklärung von Initiativ DuisburgTrotz des Umstandes, dass die Linkspartei von sich heraus erhebliches Potential bietet, um früher oder später in das herrschende System integriert zu werden, rufen wir dazu auf, bei der Bundestagswahl 2005 das Linksbündnis zu wählen.Wir haben nicht vergessen, was die PDS bisher in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an antisozialen Maßnahmen durchgeführt hat. Wir haben auch nicht vergessen, dass die aktuelle PDS-Führung bereits im Jahr 2000 auf dem Münsteraner Parteitag versucht hatte, Kriegseinsätze gemäß Kapitel VII der UN-Charta programmatisch abzusegnen. Zwar ist die PDS-Führungsriege mehr oder weniger die gleiche wie vor fünf Jahren, aber die Verhältnisse haben sich seitdem radikal verändert: Hartz IV war das wesentliche … [weiterlesen]

Was fordern wir?Heute, am 31. August 2005, begann der Hungerstreik, der von den Komitees Freier Irak Italien organisiert wurde, in Kombination mit einer permanenten Protestkundgebung vor dem italienischen Außenministerium in Rom. Die Komitees sind Teil einer internationalen Koalition welche die internationale Konferenz "Lasst den Irak in Frieden – Unterstützt den legitimen Widerstand des irakischen Volkes" organisiert. Die Hungerstreiker sind alle Aktivisten der Bewegung Freier Irak, mit dabei Leonardo Mazzei, der Sekretär der Freier Irak Komitees.Unsere Forderung ist einfach: Die Visa für die sechs Exponenten der irakischen Zivilgesellschaft, welche für die internationale Konferenz am 1.-2. Oktober eingeladen sind, müssen bewilligt werden. Im konkreten geht es um folgende … [weiterlesen]

Aufruf des Internationalen Komitees für die Verteidigung von Slobodan Milo…ševicDa Slobodan Milo…ševic die Rechtmäßigkeit des "Tribunals" nicht anerkennt, erhält er als einziger An-geklagter keinerlei finanzielle Unterstützung für seine Verteidigung, weder für Rechtsberater, Personal für Akten- und Archivrecherche, Kosten für Zeugensuche und -Befragungen, noch für technische Aufwendungen wie Telefon-, Kopierkosten etc."Angeklagter" als AnklägerSlobodan Milo…ševic ist vor dem "Tribunal" in Den Haag zu einem weltweit beachteten Ankläger seiner Verfolger geworden. Gegen den Versuch der USA/NATO-Aggressoren, mit Hilfe ihres Haager "Tribunals" die Geschichte der Zerschlagung Jugoslawiens in ihrem Sinne zu schreiben, verteidigt der ehemalige Präsident Jugoslawiens die … [weiterlesen]

Erklärung der "Nein zur Bestazung im Irak Koordination"Istanbul - Heute am 15. August fand eine Solidaritäts Kundgebung der "Nein zur Bestazung im Irak Koordination" für das Antiimperialistische Camp vor dem italienischen Konsulat. Die Koordination beschloss der AIC seine Solidarität auszudrücken indem sie vor dem Konsulat gegen die Politik der italienischen Regierung und des US-Staates protestierte, welche das AIC als einen "internationalen Unterstützer des Terrorismus" bezeichnete. Ebenso wird behauptet das es die Aktivitäten internationaler Terror-Netzwerke finanziere. Die Protestaktion begann gegen 11:30 vor dem italienischem Konsulat. Es wurden Plakate auf Türkisch und Italienisch getragen auf denen stand: "Hoch die internationale Solidarität!", "Das antiimperialistische … [weiterlesen]

Seminar über marxistische Philosophie und Politik in einer veränderten Welt!Die politischen Bedingungen haben sich in den letzten 15 Jahren stark gewandelt. Können wir mit den Mitteln des Marxismus diese neuen Herausforderungen bewältigen? Welche Bedeutung hat das Erbe der "Klassiker" für uns heute noch? Diese Fragen wollen wir in einem Seminar gemeinsam mit euch in folgenden Arbeitsgruppen diskutieren:1. Marx`sche Frühphilosophie: Die Praktischwerdung der Philosophie2. Das Kapital: Politische Ökonomie3. Das Kommunistische Manifest und die Revolution 18484. Gramscis Konzept der Hegemonie und aktuelle Herausforderungen revolutionärer Politik5. Historischer Determinismus und revolutionäre Politik heuteJeder der Interesse daran hat ist willkommen. Materialien werden zur Verfügung … [weiterlesen]

Erklärung der AvEG-KonInternationale Konferenz zur Solidarität mit dem irakischen Volk wird trotz Drohungen und Verhinderungsversuchen der USA durchgeführt!Vor wenigen Tagen rief Kriegstreiber Bush die italienische Regierung zur Auflösung des antiimperialistischen Kamps auf. 44 Abgeordnete des US-Kongresses reichten einen offiziellen Protestbrief an Sergio Ventor, dem italienischen Botschafter in Washington ein, um die revolutionäre Arbeit des antiimperialistischen Kamps zu sabotieren. Vorher wurde die Internetseite www.antiimperialista.org des antiimperialistischen Kamps ab dem 1. Juli durch den Druck des amerikanischen Providers geschlossen. Zusätzlich zu der diplomatischen Offensive macht ein vorher veröffentlichter Artikel in der Zeitung US-News deutlich, dass die Offensive … [weiterlesen]

Presseerklärung der AGIFHeute Morgen um 11.00 Uhr gab es eine Soliaktion für Ömer Berber. Ömer Berber lebt seit zwei Jahren als anerkannter politischer Flüchtling in Paris. Als er am 5. August ein antifaschistisches Jugendkamp in Belgien besuchen wollte, wurde er durch die Belgische Polizei inhaftiert. Er soll in Rahmen der neuen "Antiterrorgesetze" in das Folterland Türkei abgeschoben werden.Ömer Berber ist trotz der Folterungen und extremen Repressionen, die er durch seine Peiniger in der Türkei ausgesetzt war, ein politisch aktiver Mensch. Viele europäische Staaten versuchen die politische Tätigkeit von Flüchtlingen durch Abschiebungen in Rahmen der "Antiterrorgesetze" zu unterbinden. Sie wollen unter den politischen Angst und Schrecken verbreiten, um sie zum Schweigen zu … [weiterlesen]

Internationale KonferenzChianciano (Italien), 1. und 2. Oktober 2005(Programmentwurf) Vorsitz:Jaime BALLESTEROS, Organizacià³n de Solidaridad de los Pueblos de Africa, Asia y Amà©rica Latina (OSPAAAL - Solidaritätsorganisation der Völker Afrikas, Asiens und Lateinamerikas)John CATALINOTTO, International Action Centre, USAManolis ARKOLAKIS, International League of People`s Struggle (ILPS - Internationale Liga für den Kampf der Völker)Jean-Pierre PAGE, französisches Organisationskomitee der ersten Internationalen Konferenz zur Unterstützung des Widerstands des irakischen VolkesLeonardo MAZZEI, Sekretär von Irak Libero (Komitee Freier Irak), ItalienWilhelm LANGTHALER, Antiimperialistische Koordination (AIK)1. Forum: Das Amerikanische Reich und der Größere Nahe OstenSamstag, 1. … [weiterlesen]

Presseerklärung44 Abgeordnete des US-Kongresses richteten einen offiziellen Protestbrief an den italienischen Botschafter in Washington, Sergio Vento, mit der Aufforderung die Aktivitäten des Antiimperialistischen Lagers zu unterbinden.Am 1. Juli schaltete der US-Provider unsere Webseite www.antiimperialista.org ab. Wir wussten um den erhöhten Druck von der amerikanischen Rechten.Nunmehr ist klar, dass der Druck von den obersten Exponenten des US-Regimes kommt.Am 27. Juli informierte das Wochenmagazin "US News" , dass 44 Abgeordnete des Kongresses den oben zitierten Brief, datierend vom 28. Juni, an den italienischen Botschafter geschickt hatten, in dem der Einsatz der eisernen Faust gegen das Antiimperialistische Lager gefordert wird. Die Anschuldigungen gegen uns beruhen auf … [weiterlesen]