Für den Sieg der französischen VerfassungsgegnerFür den Sieg der französischen Verfassungsgegner, gegen das neoliberale und atlantische Europa!1. Am 29.5 entscheidet Frankreich in einer Volksabstimmung über die Annahme der europäischen Verfassung. Während in vielen anderen europäischen Ländern die herrschenden Eliten wohlweislich solche Abstimmungen verhindert haben – gerade in jenen Ländern in denen ein "Nein" als möglich erschienen wäre – könnte ein französischen "Nein" tatsächlich den gesamten Verfassungsentwurf kippen, da die Zustimmung aller Staaten notwendig ist. Das ist gar nicht so unwahrscheinlich: in den letzten Umfragen liegt das "Nein" beständig voran. Obendrein genießt das "Nein" mit Laurent Fabius, ehemaliger Ministerpräsident unter Mitterand und … [weiterlesen]

aus: bruchlinienErste Ergebnisse der Kommunalwahlen: "Terrororganisation" Hamas genießt offensichtlich breite Unterstützung in der Bevölkerung Ein Schlag ins Gesicht für die aggressive Kriminalisierungspolitik von Befreiungs- und Widerstandsbewegungen stellen die vorläufigen Ergebnisse bei den am 5. Mai erfolgten Kommunalwahlen in der Westbank und dem Gaza-Streifen dar. Nach Auszählung von 70% der Stimmen spricht der arabische Nachrichtensender Al Jazeera davon, dass die Fatah zwar die Mehrheit an Sitzen in den Gemeindevertretungen, nämlich 55%, erlangt, Hamas aber insgesamt 60% der Stimmen gewonnen hätte. Im nördlichen Gaza-Streifen sollen es sogar 70% der abgegebenen Stimmen sein. Insbesondere in den größeren Gemeinden und dichter besiedelten Gebieten könne Hamas … [weiterlesen]

von Jost KaschubeFrüher haben Kommunisten Perioden der sozialen Polarisierung als Grund und Entwicklungsbedingung für den Klassenkampf gegen die Hauptkräfte der Bourgeoisie angesehen. Ihre Epigonen in der PDS erkennen darin nur den "entscheidenden Humusboden für zunehmenden Nazismus" und beklagen, dass die Chancen rechter Demagogen wachsen. Ihre Analyse ergibt, dass die schwerste Bedrohung aus der Mitte und vom unteren Rand der Gesellschaft kommt. In einer Resolution zum Jahrestag der Befreiung "Wider die rechte Demagogie" geloben sie ihre Verpflichtung "zur politischen Auseinandersetzung mit den damaligen wie den heutigen Wurzeln des Faschismus". Und so machen sie dann Front gegen die Opfer und Abfallprodukte des Neoliberalismus, während man von Kommunisten erwarten sollte, dass … [weiterlesen]

Die Treffen des Antiimperialistischen Lagers jedes Jahr in Assisi, Italien, haben sich zu so etwas wie eine Institution entwickelt. Delegationen von antiimperialistischen Kräften aus allen Kontinenten trafen sich dort, tauschten ihre Sichtweisen aus und planten gemeinsame Aktionen. Obgleich erfolgreich und geschätzt, entschlossen wir uns es zu ersetzen. Nun schulden wir unseren Freunden, Kooperationspartnern und Gesprächspartnern eine Erklärung.Für eine bestimmte Periode war das Lager in Assisi die passende Form. Es startete mit der Verteidigung von Jugoslawien und Serbien gegen die NATO-Aggression in der zweiten Hälfte der 90er, einer Periode der starken Isolation der Antiimperialisten, die Flagge bekannten. Dann betrat die Antiglobalisierungsbewegung die Bühne, trat gegen den … [weiterlesen]

Sonntag, 22. Mai 2005, 19 UhrFilm: Nicaragua - Victoria de un pueblo en armas(Sieg eines bewaffneten Volkes)Kommentierte Filmdokumente zu einer siegreichen Revolution. Diskussion zur heutigen Situation in Nicaragua sowie zur Niederlage der revolutionären BewegungVorstadtzentrumGußhausstr. 14/3, 1040 WienSonntag, 22. Mai 2005, 19 … [weiterlesen]

20. Mai 2005, WienUnamerican Fest20. Mai 2005, ab 20 Uhrmit DJ-Line UnamericanWuzzlerWasserpfeifen Freier Eintrittim OKAZ, Österreichisch-Arabisches KulturzentrumGußhausstr. 14/3, 1040 … [weiterlesen]

Unterstützt den irakischen Widerstand!Zum fünften Jahrestag der Intifada: Bauen wir internationale Unterstützung für den irakischen Widerstand auf!Die Unterzeichnenden rufen für eine Internationale Konferenz in Unterstützung des irakischen Widerstands am 1./2. Oktober, zum Jahrestag der Intifada, auf.Die Konferenz soll in Italien stattfinden, wo einerseits der Widerstand der Bevölkerung gegen den Krieg und die Besatzung sehr stark ist, während auf der anderen Seite die Regierung einer der wichtigsten Verbündeten der USA bleibt und rund 3000 Besatzungssoldaten im Irak stationiert hat.Gegen den Krieg und die Besatzung des Iraks gab es massiven Widerstand. Aber nun ist es notwendig für alle, die gegen den Krieg und die Besatzung waren, einen Schritt weiter zu gehen, und klar den … [weiterlesen]

Unterstützungserklärungen an: aik@antiimperialista.orgIrakIrakische Flamme (Wahaj el-Iraq)Irakische Patriotische Allianz IPAPatriotische Demokratische Kommunistische StrömungVolkskampfbewegung (Al Kifah)Pro-irakische und arabische SolidaritätsvereinigungenDänisches Komitee für einen Freien IrakFranzösisches Komitee für die Erste Internationale Konferenz für die Unterstützung des Widerstands des irakischen Volkes, FrankreichKomitee Freier Irak ÖsterreichKomitee Freier Irak DeutschlandKomitee Freier Irak UngarnKomitee Freier Irak ItalienKomitee Freier Irak NorwegenGriechische Initiative für Solidarität mit dem Irakischen WiderstandIrak-Komitee Lund, SchwedenIrak-Komitee Malmö, SchwedenMohammed Belfilalya, Präsident der jungen arabischen Progressiven, BelgienGinette Hess … [weiterlesen]

Antiimperialistisches Festival PiombinoCampingplatz "di Riotorto" (Piombino – LI)Die Preise wurde mit dem Campingplatz ausgehandelt und sind nur für Teilnehmer des "Festes der Schurken" gültig, welches vom 14.-17. Juli 2005 stattfinden wird. Reservierungen werden bis 30. Juni 2005 entgegengenommen.ZeltPro Person …€ 7,20 pro Tag plus …€ 11,70 für den Zeltplatz pro ZeltCamper mit 4 Betten…€ 49,50 pro Camper, sowie …€ 15 für die Endreinigung. Anmeldung:Schreiben Sie ein e-mail an aik@antiimperialista.org mit folgenden Informationen:1) Name, Nachname, Adresse, Geburtsort, Geburtstag, sowie die Nummer des Personalausweises bzw. eines gleichwertigen Reisedokuments (Reisepass) 2) Telefonnummer der verantwortlichen Person im Falle einer Gruppenreservierung3) Unterbringung: … [weiterlesen]

Wien, 14.5.2005, 19:00An diesem Abend präsentieren wir Euch den Film"Das Märchen von den Drei Diamanten"Ein Märchenfilm vor dem Hintergrund der palästinensischen Gegenwart von Michel Khleifi.Mehr über den Film :Youssef lebt mit seiner Mutter und Schwester in einem Flüchtlingslager im Gaza-Streifen. Sein Vater ist im Gefängnis, sein Bruder wird von den Israelis gesucht.Um seine Familie zu unterstützen, verkauft der Junge Vögel, die er selbst gefangen hat. Bei seinen Ausflügen in den Wald begegnet ihm eines Tages das Zigeunermädchen Aida, in das er sich sofort verliebt.Als Youssef bei Aidas Familie zu Gast ist, erfährt er, daß Aidas Großmutter todkrank ist. Aida soll einmal ihre wertvolle Halskette bekommen, doch die Großmutter hat dies an eine Bedingung geknüpft - … [weiterlesen]

Das Rückkehrrecht der Naqba-Flüchtlinge ist nicht verhandelbar!Kundgebung:Sonntag 15. Mai 2005, 15 Uhr, Stephansplatz, WienAnschließend:19 Uhr, Veranstaltung und Diskussion im OKAZ, Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum, Gusshausstr. 14/3, 1040 Wien Am 15. Mai ist der Jahrestag der palästinensischen Naqba, der Katastrophe. An diesem Tag des Jahres 1948 wurden Hunderttausende Palästinenserinnen und Palästinenser aus ihren Häusern und Wohnungen vertrieben, ihre Dörfer wurden zerstört, ihre Ländereien beschlagnahmt. Tausende wurden getötet. Dem Tag war die Gründung des Staates Israel vorausgegangen, und die Welt musste durch einen Akt roher und brutaler Gewalt an einem ganzen Volk vor vollendete Tatsachen gestellt werden: Israel ist ein Staat, der sich als exklusiv jüdisch … [weiterlesen]

Im Jubiläumsjahr 2005, in dem 60 Jahre 2.Republik und 50 Jahre Staatsvertrag gefeiert werden, sieht es traurig aus um Werte wie Demokratie, Frieden, Unabhängigkeit, Neutralität und soziale Gerechtigkeit, für die der Kampf für die Republik geführt worden ist.Regierung und Opposition im österreichischen Parlament sind sich einig: Eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung ist viel zu gefährlich. Eine verfassungsrechtliche Verankerung von Aufrüstungsverpflichtung, Kriegseinsätzen, Sozialabbau und neoliberalem Umbau der Wirtschaft – da könnte das Volk etwas dagegen haben (zum Unterschied von sämtlichen Parlamentsparteien). Noch dazu droht in anderen EU-Staaten eine Niederlage der Verfassungs-Befürworter - zunächst bei der am 29.Mai stattfindenden Volksabstimmung in … [weiterlesen]

Interview mit Hassan Al Zergani, Auslandsvertreter der Bewegung von al SadrIn der ägyptischen Hauptstadt Kairo fand mit der Unterstützung von Stop the war coalition eine Internationale Konferenz gegen Globalisierung, Imperialismus und Zionismus statt. Auf der 3. Konferenz gegen Globalisierung, Imperialismus und Zionismus war auch ein Vertreter von HÖC anwesend. Er führte ein Interview mit dem Auslandsvertreter von der Moqtada Sadr Bewegung, Hassan al-Zergani. Wie ist die Situation im Südirak und wie entwickelt sich Ihre Bewegung?Unsere Bewegung entstand mit dem Sturz des alten Regimes. Damals wurde auch der irakische Staat zerstört. Zu diesem Zeitpunkt lieferten wir die medizinische Versorgung der Bevölkerung. Wir haben dem Volk auch Lebensmittel zur Verfügung gestellt und für … [weiterlesen]

Wien, Samstag 21. Mai 2005"Die Intifada und der Oslo-Prozess"Vortragender und Diskussionsleiter ist der palästinensische SchriftstellerHerr Fayssal HouraniTermin: Samstag, 21. Mai 2005 um 19:00 UhrIm Österreichisch- Arabischen Kulturzentrum (OKAZ)Gusshausstrasse 14/31040 Wien Der Vortrag findet in deutscher und arabischer Sprache stattIm August 2005 wird eine internationale Informations- und Solidaritätsdelegation nach Palästina aufbrechen.Für die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie alle Interessierten veranstaltet das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum OKAZ eine Seminarreihe zur Geschichte Palästinas und der palästinensischen Befreiungsbewegung.Der Besuch der Seminare steht allen Interessierten offen und ist nicht an die Teilnahme an der Solidaritätsreise … [weiterlesen]

Wien, 7. Mai 2005Wir laden euch ganz herzlich ein, zu unserem Filmabend am Samstag den 7. Mai 2005 um 19:00 Uhr im Österreichisch- Arabischen Kulturzentrum (okaz).An diesem Abend präsentieren wir Euch den Film "Marcel Khalife: Voyageur"Ein Film über den libanesischen Künstler und Lautespieler Marcel Khalife, der Repräsentant der Gefühle, Träume und Hoffnungen vieler Freiheitskämpfer verschiedener Richtungen und im ganzen arabischen Raum war.Termin: Samstag, 7. Mai 2005 um 19:00 UhrIm Österreichisch- Arabischen Kulturzentrum (OKAZ) in der Gusshausstrasse14/3 1040 … [weiterlesen]

Zur Umsetzung der "schwarzen Liste" in ÖsterreichAm 1. Mai verbot die Polizei das Tragen des Transparentes der DHKC, einer revolutionären Organisation in der Türkei. Als Begründung dafür galt, dass die DHKC auf der "schwarzen Liste" steht.Die "schwarze Liste" geht auf Initiative der USA zurück und wurde von der Europäischen Union übernommen. Auf ihr stehen all jene Organisationen, die von den USA als "terroristisch" erklärt wurden, und somit verboten sind. Unter anderem werden die baskische Batasuna, die palästinensische Organisation PFLP und die türkische DHKC in dieser Liste aufgeführt. Mit diesem Schritt wird alleine die Identifikation mit diesen Organisationen kriminalisiert.Geltendes Gesetz ist die schwarze Liste in den Staaten der Europäischen Union damit aber noch … [weiterlesen]

8. Mai 2005, WienDemonstration: 8. Mai 2005, 18 Uhr, Oper, WienAm 8. Mai jährt sich die Niederlage der deutschen Faschisten zum 60. Mal. Die Kämpferinnen und Kämpfer des Widerstandes haben damals diesen Tag der Befreiung herbeigesehnt, nicht nur um die faschistischen Besatzer zu vertreiben, sondern um eine tatsächlich demokratische Republik der Volkssouveränität und der sozialen Gerechtigkeit herzustellen. Nie wieder sollte Krieg von österreichischem Boden ausgehen – niemals vergessen, niemals vergeben, niemals wieder.Heute ist das Erbe des antifaschistischen Widerstandes bedroht wie nie zuvor. Ähnlich dem nationalsozialistischen Deutschland hat der amerikanische Präsident ein amerikanisches Imperium ausgerufen, dem die ganze Welt unterworfen sein soll. Der deutsche Überfall … [weiterlesen]

Eine Reflexion der palästinensischen WahlenIm Jänner 2005 feierten nicht nur die westlichen Medien den "Wahlsieg" von Mahmoud Abbas (Abu Mazen). Der neue Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) wurde als der Führer, der "neue Wege zum Frieden" öffnen würde, dargestellt. Tatsächlich zeigte Ariel Sharon Bereitschaft, die Verhandlungen mit der PNA wieder aufzunehmen. Die USA gratulierten dem "gewählten Präsidenten" zum Wahlsieg und zeigen sich ebenfalls bereit, neue Verhandlungen unter ihrer Schirmherrschaft zu unterstützen. Was bei den Verhandlungen angeboten wird, ist unklar und scheint nichts Neues zu beinhalten.Es fragt sich auch, wie einer der bei der palästinensischen Bevölkerung verhasstesten Politiker, die nur unter dem Schutz Arafats leben konnten, zum … [weiterlesen]

Interview mit Osama Hamdan, HamasOsama Hamdan ist offizieller Vertreter der Hamas im Libanon, Mitglied der Führungsgremien und erfüllt praktisch auch die Funktion eines Sprechers der palästinensischen Organisation. Das folgende Gespräch wurde von Arabmonitor veröffentlicht um die Einschätzung der Hamas über die aktuelle Phase des israelisch-arabischen Konfliktes der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu bringen. Besteht derzeit für die Verantwortlichen der islamischen Bewegung eine Gefahr?Osama Hamdan: Es gibt physische und politische Gefahren, denn wir haben leider keinerlei positive Erfahrung mit den Israelis. Wir misstrauen ihnen. In den vergangenen 15 Jahren haben sie kein einziges Übereinkommen respektiert, das nicht in ihren eigenen Interessen lag. Sobald Sharon zu der … [weiterlesen]

Ein Kommentar zur aktuellen Situation des LibanonDie Weltgemeinschaft trauerte, auch Chirac hatte Tränen in den Augen. Hariri liegt unter der Erde. Die eiserne Lady in Washington sprach orakelhaft: "Das syrische Problem ist ein ernstes Problem (C. Rice, 15.02.05, Washington). Um Washingtons Demokratieverständnis zu demonstrieren, wurde als erster Schritt die U.S. Botschafterin aus Damaskus abberufen. Beim Begräbnis forderte der amerikanische Sonderbeauftragte William Burns den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Libanon, was in diesem Land mal nicht die U.S.A. betrifft. Mit "ausländischen Truppen" sind zuallererst die ca. 14.000 syrischen Soldaten gemeint, die aufgrund eines Beistandpaktes aus dem Jahr 1992 im Libanon stationiert sind. Syrien ist aus dem Libanonkrieg als … [weiterlesen]