Das israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD)ICAHD, das israelische Komitee gegen Häuserzerstörungen zieht eine traurige Bilanz für das Jahr 2004 in Bezug insbesondere auf Ostjerusalem und kann auch den ersten Wochen des Neuen Jahres keine euphorische Note abgewinnen. (Deutsch)Hauszerstörungen in Jerusalem 2004Das israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD) Meir Margalit, 2005-02-24 Das Jahr 2004 war für uns von ICAHD das härteste Jahr in Ost-Jerusalem: 152 Häuser wurden in der größten Zerstörungskampagne, die der Staat Israel in Ost-Jerusalem durchführte, zerstört. Die Regierungsbürokratie arbeitete mit Volldampf, alles natürlich im Namen des Gesetzes, der öffentlichen Ordnung und mit Unterstützung der Gerichte. Wenn Nicht-Juden jüdische Häuser in … [weiterlesen]

Die italienische Grünen-Abgeordnete Luana Zanella hat sich fürSandra Bakutz eingesetzt und fordert von der italienischen Regierung eine Intervention sowohl bei der Europäischen Union als auch der türkischen Regierung.Die Türkei dürfe nicht verlangen, in die Europäische Union aufgenommen zu werden, wenn sie ihre Gewaltpolitik fortsetzt, warnt Zanella.Luana Zanella hat in der Angelegenheit eine Anfrage an den italienischen Außenminister gerichtet, die von weiteren zwei grünen Abgeordneten, Laura Cima und Mauro Bulgarelli, unterzeichnet wurde.Am 21. Februar 2005 wird Luana Zanella in einem Pressekommuniquà© der italienischen Grünen im Abgeordnetenhaus zitiert: "Die dreißigjährige österreichische Staatsbürgerin Sandra Bakutz, die sich für die Wahrung der Menschenrechte und … [weiterlesen]

Internationaler Aufruf zur Unterstützung zweier türkischer GenossInnenInternationaler Aufruf zur Unterstützung zweier türkischer GenossInnen, welche als politische Gefangene in Italien inhaftiert sind.Am fünften März werden die Anhörungen in den Prozessen gegen Avni und Zeynep beginnen. Sie werden seit dem 1. April 2004 im Gefängnis festgehalten, unter der Anklage Mitglieder der türkischen Vereinigung der DHKP-C zu sein. Basierend auf dem willkürlichen Konzept der "Schwarzen Liste" – in Übereinstimmung mit dem US-Modell – wird die DHKP-C als terroristische Vereinigung definiert. Die gesamten Ermittlungen der italienischen Justiz werden im Namen des "Krieges gegen den Terror" durchgeführt, um dem türkischen Regime gefällig zu sein und ihm zu Hilfe zu kommen bei der … [weiterlesen]

Sant`Anna di Stazzema, Sonntag, 13. März 2005, allitalienische DemonstrationAm 12. August 1944 ermordeten vier SS-Kompanien, unter dem Kommando von Major Walter Reder und unterstützt von faschistischen italienischen Truppen und Kollaborateuren, 560 unschuldige Menschen in Sant`Anna di Stazzema. Dies war eines von vielen Massakern, welches von den deutschen Nazis während ihres imperialistischen Krieg durchgeführt wurde.Nationalsozialismus und Faschismus wurden geschlagen, aber ihre blutrünstigen Methoden und ihre imperialistischen Ambitionen nicht.Bereits während des zweiten Weltkriegs begingen die angloamerikanischen Armeen furchtbare Verbrechen durch flächendeckende Bombardierungen, welche vor allem in Deutschland und Italien Millionen von ZivilistInnen töteten, und nicht zu … [weiterlesen]

Seminar im Rahmen der Kampagne "Risse in der Mauer"Samstag, 26. Februar 200519 UhrÖsterreichisch Arabisches KulturzentrumGusshausstr.14/3, 1040 WienIm August 2005 wird eine internationale Informations- und Solidaritätsdelegation nach Palästina aufbrechen.Für die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie alle Interessierten veranstaltet das Österreichisch-Arabische Kulturzentrum OKAZ eine Seminarreihe zur Geschichte Palästinas und der palästinensischen Befreiungsbewegung.Der Besuch der Seminare steht allen Interessierten offen und ist nicht an die Teilnahme an der Solidaritätsreise gebunden.Diese zweite Veranstaltung der Seminarreihe widmet sich dem Thema "Der Krieg von 1967 und der arabische Nationalismus".Der Vortrag findet in deutscher Sprache statt.Termin: Samstag, 26. Februar 2005 … [weiterlesen]

Sandra Bakutz verbleibt in HaftNach Informationen der Rechtsanwältin Gabriele Vana-Kowarzik hat auch die zweite Haftprüfung im Fall von Sandra Bakutz, welche für gestern, Mittwoch 23.2, festgesetzt war, nicht stattgefunden.Weder wurde Sandra nach Ankara überstellt, wo die Einvernahme angesetzt war, noch scheint diese in den nächsten Tagen anzustehen. Die Situation Sandras bleibt somit 14 Tage nach ihrer Verhaftung ebenso ominös wie am ersten Tag.Das demokratische Grundrecht jedes Angeklagten wird damit augenscheinlich mit Füßen getreten: Das Recht selbst zu juristischen Anschuldigungen Stellung zu nehmen. Doch solange diese ebenso konstruiert wie undurchsichtig bleiben, wie im Falle von Sandra, stellt sich die Frage nach einem demokratischen und fairen Vorgehen nicht. Solange … [weiterlesen]

Aufruf zum internationalen Protesttag am zweiten Jahrestag des Angriffs auf den Irak, 19. März 2005Demonstration zum zweiter Jahrestag des Angriffs auf den IrakSamstag, 19.März 200514.00 WestbahnhofWienUnter der nunmehr zwei Jahre andauernden Besatzung im Irak wurden bisher mehr als 100.000 Irakerinnen und Iraker getötet. Mehr als 1,5 Millionen sind zuvor bereits durch das 13 Jahre anhaltende Embargo umgekommen.Kerbela und Nadschaf wurden in Grund und Boden gebombt. Falludscha, das als eine Hochburg des irakischen Widerstands galt, wurde dem Erdboden gleichgemacht , ohne die geringste Rücksicht auf die Zivilbevölkerung – galt es doch auch diese beispielhaft kollektiv für den Widerstand zu bestrafen. Die Besatzer scheuten nicht davor zurück Napalm und Phosphorbomben einzusetzen. … [weiterlesen]

von ILPS, 22. Februar 2005Wir befinden uns in einer Periode in der die imperialistische Agression stetig am wachsen ist. Zusammen mit ihren Lakaien und Verbündeten unterdrücken sie den historischen und gerechten Kampf der unterdrückten Völker auf der Welt, sie tun dies unter dem Namen: "Kampf dem Terrorismus". Vor allem werden die Bewegungen angegriffen die für soziale und nationale Befreiung kampfen, denn ihr Kampf is der Hoffnungsschimmer des internationalen Bündnisses der Völker. Seit Jahren wird in der Türkei diese unterdrückungs-Politik mit Unterstützung der Imperialisten ausgeübt, und mit demagogischen Worten wie "mit der EU werden wir demokratisiert" oder "wenn wir erst mal in der EU sind dann wird alles besser werden", belügen sie unser Volk. Doch wir wissen sehr Genau … [weiterlesen]

Planung und Koordinierung weitere AktionenSonntag, 27. Februar20.00Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum OKAZGusshausstraße 14/31040 … [weiterlesen]

Protestkundgebung vor dem österreichischen AußenministeriumDonnerstag, 24. Februar17.00Ballhausplatz 41010 … [weiterlesen]

Verhalten des Außenministeriums im Fall Sandra BakutzAn das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheitenz. H. Frau Bundesministerin Dr. Ursula PlassnikBallhausplatz 21010 Wien Wien, am 18. Feber 2005Betrifft: Ihr Verhalten im Falle der Verhaftung der österreichischen Menschenrechtsaktivistin Sandra Bakutz in der Türkei.Sehr geehrte Frau Außenministerin,bezug nehmend sowohl auf die Stellungnahme Ihres Sprechers gegenüber der Delegation, die am 17. Feber in Ihrem Ministerium eine Petition überreicht hat als auch auf den ORF Beitrag vom 18. Feber im ORF Abendjournal protestiere ich auf das Schärfste gegen Ihr mangelndes Engagement in dieser Angelegenheit. Frau Bakutz ist österreichische Staatsbürgerin und … [weiterlesen]

Brief aus Gefängnis: "Zielscheibe, weil mit demokratischen Mitteln gegen Unrechtssystem"Mittwoch 23.2.2005, 13.00AmerlinghausStiftg. 8, 1070 WienDr.in Gabriele Vana-Kowarzik, RechtsanwältinHatime Sengül Azak, Vertreterin der Gefangenensolidaritätsorganisation TAYADMargarethe Bakutz, Sandras MutterAuch zwei Wochen nach der Verhaftung der österreichischen Menschenrechtsaktivistin Sandra Bakutz am Istanbuler Flughafen sind von Seiten der türkischen Justiz keine konkreten Informationen zur Anklage gegen Sandra Bakutz, zu erfahren. Einzig bekannt bleibt, dass sie nach …§98/ Artikel 2, "Sympathisantentum mit einer terroristischen Organisation" angezeigt werden soll.Die Haftprüfung, die für Mittwoch den 16.2.2005 angesetzt war, hat nicht stattgefunden. Statt dessen wurde Sandra nach … [weiterlesen]

Brief von Sandra Bakutz aus dem GefängnisIch bin am 10. Februar im Rahmen einer internationalen Delegation nach Istanbul gereist. Das Thema, das mich insbesondere beschäftigte ist ein Massenprozess, der am 1. April 2004 mit einer Operation gegen sämtliche demokratische, legale Vereine und deren Mitglieder begann. Diese Operation ist von Italien ausgegangen, hatte jedoch vor allem repressive Massnahmen und Rechtsverletzungen gegen demokratische AktivistInnen in der Türkei zur Folge. Mehr als 100 Menschen wurden anhand von gefälschten Dokumenten und Disketten festgenommen. 82 davon verhaftet. Obwohl das Gericht entschied, dass die Disketten nicht als Beweismittel eingesetzt werden können, befinden sich immer noch dutzende Menschen in Haft und die Repressionswelle dauert an.Da ich mich … [weiterlesen]

Konferenz am Samstag, 26.02.2005 in Den Haag:INTERNATIONALES KOMITEE FÜR DIE VERTEIDIGUNG VON SLOBODAN MILOSEVICDeutsche SektionDie Idee eines Internationalen Rechts - insbesondere einer internationalen Strafgerichtsbarkeit - übt eine unleugbare Anziehungskraft auf Juristen wie auch Nichtjuristen aus. Generationen haben im Anschluss an die Prozesse von Nürnberg und Tokio versucht, eine permanente Strafgerichtsbarkeit zu schaffen, um Kriegsverbrechen anzuklagen. Über die Anklage der Straftaten, die in einem Krieg begangen werden, artikuliert der Nürnberger Präzedenzfall klar, dass die schwerste internationale Straftat das Anstacheln zu einem Angriffskrieg ist. Die Aussage des Nürnberger Tribunals: "Der Krieg ist seinem Wesen nach ein Übel. Seine Auswirkungen sind nicht allein auf … [weiterlesen]

Veranstaltung mit Filmpräsentation in LinzMauerbau und Widerstand – ein Leben unter BesatzungIm Juni 2000 begann die Israelische Regierung unter E. Barak mit dem Bau einer, insgesamt 687 km langen Mauer/Zaungrenzanlage zwischen israelischen Staatsgebiet und der Westbank.Das millardenschwere Vorhaben wird offiziell als Sicherheitswall gegen die Infiltration palästinensischer Selbstmordattentäterinnen ausgegeben.Der Verlauf der Grenzanlage (schneidet bis zu 16 Km in palästinensisches Gebiet ein und zerstückelt das Land immer mehr durch die Bildung von Enklaven ), die mit dem Bau verbundenen Maßnahmen, wie Landkonfiszierungen, Hauszerstörungen und Abrodungen von unzähligen Olivenbäumen offenbaren aber die eigentlichen Beweggründe, die hinter dem Grenzbau stehen: Erweiterung … [weiterlesen]

Koordination der Aktionen für die Freilassung von Sandra BakutzAktionseinheit Sonntag, 20. Februar 200520.00 UhrÖsterreichisch-Arabisches KulturzentrumGusshausstraße 14/31040 WienAlle solidarischen Organisationen und Einzelpersonen sind eingeladen an der Aktionseinheit teilzunehmen um weitere Aktionen in Solidarität mit Sandra Bakutz und für ihre sofortige Freilassung zu … [weiterlesen]

Das letzte Heilmittel verfliegt ohne WirkungJene, die ihre Stimmzettel in die Urne warfen, stimmten für ein Ende der Besatzung – doch ihre Hoffnungen werden bald enttäuscht werden.Trotz der Massaker der Besatzungstruppen haben die USA auf ganzer Linie beim Versuch versagt, ein zuverlässiges Marionettenregime mit ausreichendem innerem Rückhalt zu schaffen. Vielleicht haben sie ihre Lektion gelernt und verstanden, dass der wachsende Widerstand des Volkes mit roher Militärgewalt nicht unterworfen werden kann. Politische Schritte sind notwendig, um die Isolation ihres Marionettenregimes in Bagdad zu überwinden. Das letzte übriggebliebene Wundermittel schienen Wahlen zu sein, die Washington ursprünglich vermeiden hatte wollen, aus Furcht vor einer Vormachtstellung nicht von ihnen … [weiterlesen]

Rede zur Verhaftung von Sandra Bakutz Im Folgenden veröffentlichen wir den Redebeitrag von Martin Weinberger auf der Kundgebung zur Freilassung von Sandra Bakutz am 17. Februar 2005.Wir sind heute hier, um unsere Stimme für Sandra zu erheben und laut und vernehmlich zu fordern: "Freiheit für Sandra Bakutz! Freiheit für alle politischen Gefangenen!Bei jedem freiheitlich gesinnten Menschen ruft die Nachricht von Sandras Verhaftung zwei Reaktionen hervor: Entsetzen und Empörung!Entsetzen über die Arroganz und die Rücksichtslosigkeit der Repression, Empörung über die systematische Willkür, mit der sich der türkische Staat über jedwedes demokratische Recht hinwegsetzt!Als Sandra verhaftet wurde von den Organen des türkischen Staates, trat dieser Staat ihre Persönlichkeitsrechte … [weiterlesen]

Junge Welt:http://www.jungewelt.de/2005/02-14/019.phpPolitische Gefangene des TagesSandra Bakutz aus Österreich in Istanbul festgenommen Der türkische Staat hat wieder einmal zugeschlagen, und die jüngste Repressionsgeschichte liest sich wie ein Treppenwitz der Geschichte: Die österreichische Menschenrechtsaktivistin und junge Welt-Autorin Sandra Bakutz war in der vergangenen Woche nach Istanbul gereist, um einen Prozeß gegen mehrere inhaftierte Linke zu beobachten, die Opfer eines Polizeikomplotts im April vergangenen Jahres geworden sind. Wiederholt hatte Sandra Bakutz über Menschenrechtsverletzungen in der Türkei berichtet und versucht, der europäischen Öffentlichkeit die Realität in dem NATO-Randstaat jenseits von EU-Beitritts- und Reformdebatten zu vermitteln. Jetzt sitzt … [weiterlesen]

Finanzierung durch 10-Euro-Kampagne für den WiderstandDie Spende besteht aus rund zwei Tonnen Medikamenten, die der Provinz Al-Anbar zugute kommen soll. Diese ist bekannt durch den heftigen Widerstand gegen die Fremdherrschaft, sowie die wiederholten Massaker der Besatzer. So wurde erst im vergangenen Herbst die Stadt Falludscha dem Erdboden gleichgemacht – scheinbar als Strafe für den Kampf ihrer Einwohner um Selbstbestimmung. Dabei fielen zehntausende Zivilisten Splitterbomben, Napalm und chemischen Kampfstoffen – allesamt völkerrechtswidrige Massenvernichtungswaffen – zum Opfer.Vor dem Massaker hatten die Besatzer alle Krankenhäuser und medizinischen Einrichtungen zerstört und dabei einen Großteil des medizinischen Personals getötet. Bis heute bleiben weite Teile der Stadt … [weiterlesen]