junge Welt, 26.10.2004Die israelische Armee hat ihre Militäroffensive im Gazastreifen für beendet erklärt, fährt mit ihren Angriffen aber fort. Eine vorläufige Bilanz von Klaus Polkehn "Mission has been effectively accomplished", zitierte die Washington Post am 16. Oktober den Sprecher der israelischen Armee, Hauptmann Jacob Dallal. "Mission erfolgreich ausgeführt" – vielleicht war es ein Zufall, daß die gleichen Worte seinerzeit auf einem US-Flugzeugträger auf ein Transparent geschrieben waren, vor dem US-Präsident George W. Bush das – wie er dachte – Ende des Irak-Krieges verkündete. Doch vielleicht ist die Sprache gewisser Politiker und Militärs einfach so. Der "Mission", die am 29. September begann, hatte man den Namen "Operation Days of Penitence" verpaßt, was in … [weiterlesen]

junge Welt, 26.10.2004Mit einer PR-Kampagne versuchte Israel, der Kritik am Vorgehen im Gazastreifen zu begegnen – in Deutschland nicht ohne Erfolg von Klaus Polkehn Am 29. September hatte die israelische Armee im Norden des Gazastreifens ihre "Operation Tage der Buße" eröffnet. Am Abend des 1. Oktober dann konnte man auf den hiesigen Bildschirmen, sei es ZDF-Heute oder ARD-Tagesschau, den graugrünen Film sehen, aufgenommen aus der Luft: Zwei Männer, die zwei Ambulanzwagen verlassen, ein Mann trägt ein "Objekt", er rennt damit zum Wagen, wirft es hinein. Auf dem Dach des Transporters klar zu lesen: "UN". Dazu aus dem Off die Stimmen der hiesigen Nachrichtensprecher: Die Israelis erklärten zu dem Film, er beweise, daß das UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA in Gaza mit den … [weiterlesen]

Über die Allianz zwischen der türkischen Oligarchie, der USA und EuropaDie jüngste Entscheidung der Europäischen Union Verhandlungen über einen möglichen Beitritt der Türkei aufzunehmen erzeugte eine Welle chauvinistischer Reaktionen. Sie reihen sich ein in die Idee des "Kampfes der Kulturen", wonach mehrheitlich islamische Gesellschaften als zugleich unterentwickelt und gefährlich gelten und damit bekämpft werden müssen.Wir weisen diese billige chauvinistische Mobilisierung entschieden zurück, die letztendlich die Erweiterung der Union nicht bekämpfen will, sondern nur dazu dient, den Status der ost-, und südeuropäischen Völker, die in die EU integriert werden, zu degradieren. Im Gegenteil sind wir uns bewusst, dass das imperialistische kapitalistische System Millionen … [weiterlesen]

Protestwoche vor US-Botschaften vom 20.-27. NovemberMehrere Wochen sind seit der Entführung von Abduljabbar al-Kubaysi am 3. September durch US-amerikanische Besatzungskräfte in Baghdad vergangen.Abduljabbar, der Führer der Irakischen Patriotischen Allianz hatte sich dem Aufbau einer politischen Front aller Kräfte des Widerstands gewidmet.Trotz intensiver Bemühungen seiner Frau und seiner Familie sind bislang keinerlei Informationen über seinen Verbleib von den US-amerikanischen Besatzungsautoritäten im Irak in Erfahrung zu bringen gewesen. Auch das Rote Kreuz in Genf wurde um Hilfe gebeten. Doch nicht einmal das Rote Kreuz erhielt bis dato Antwort von den Besatzungskräften.Gerüchten zufolge soll Abduljabbar im US-amerikanischen Gefängnis auf dem Gelände des Flughafens Baghdad … [weiterlesen]

Antiimperialistische KoordinationOhne Zweifel ist der jüngste Deal zwischen dem Führer der schiitischen Widerstandsbewegung Muqtada as-Sadr und den Okkupationskräften ein politischer Rückschlag für den Widerstand. Das politische Signal, das damit dem irakischen Volk und seiner Widerstandsbewegung gegeben wurde, ist, sich zu mäßigen und Kompromisse mit den Besatzern einzugehen.Das mehr als vage gehaltene Übereinkommen beinhaltet, dass im Austausch der Abgabe von schweren Waffen und der Auflösung der Mahdi-Miliz, die US-amerikanische Armee die andauernde Bombardierung des riesigen Slumgebiets der Hauptstadt einstellt. Die Kontrolle soll den von den Besatzern geschaffenen Polizeikräften übertragen werden. Währenddessen bleibt unklar, ob die US-Armee weiterhin im Viertel … [weiterlesen]

WienSeit diesem Semester müssen ausländische Studierende doppelte Studiengebühren zahlen, konkret bedeutet dies eine Belastung von 740 Euro im Semester. Um überhaupt ein Visum zu bekommen, müssen außerdem ein Kontostand von über 5000 Euro und ein Gesundheitszeugnis vorgewiesen werden. Die Botschaft des österreichischen Staates ist klar: "Ausländer raus!". Es werden nicht nur Hürden für die Aufnahme eines Studiums aufgestellt, sondern auch das Bezwingen der vorhandenen Hürden wird erschwert, indem den ausländischen StudentInnen eine Höchstverdienstgrenze auferlegt wird, die das Aufbringen der Studiengebühren unmöglich macht bzw. sie ohnehin keine Arbeitserlaubnis bekommen.Angesichts dieser verheerenden Politik, die 7500 Studierende in Österreich betrifft, reagiert die … [weiterlesen]

von Lars AkerhaugDer ganze Bericht vom Europäischen Sozialforum findet sich auf englisch unter: ESF: Between resistance and co-opting(...)Das bezeichnenste Beispiel war die Einladung von Subhi Mashadani, von der "Irakischen Gewerkschaftsföderation", der einzigen "Gewerkschaft" die von der angloamerikanischen Besatzungsdiktatur anerkannt wird. Er reiste durch Großbritannien als ein "Repräsentant" der Gewerkschaften im Irak. Aber er berichtet nicht darüber, wie US-Besatzer täglich Zivilisten töten und ihnen ihre Lebensgrundlage entziehen. Er berichtet auch nicht über die Bombardierungen in Falludscha. Er berichtet hingegen darüber, warum es wichtig sei, dass die USA nicht abziehen.(...)Mehr als tausend Menschen fanden sich ein, um der Debatte "Beendet die Besatzung im Irak", mit … [weiterlesen]

6. November, DuisburgEuropa ja - EU-Verfassung nein!Eine Verfassung soll Ausdruck des demokratischen Willens einer/der Bevölkerung sein. Die geplante EU-Verfassung hingegen wurde weitgehend hinter verschlossenen Türen in Brüssel ausbaldowert. Die zweifelhafte Qualität dieses Verfassungsvertrags läßt sich daran ablesen, daß die rotgrüne Bundesregierung ihn nicht durch das Volk abstimmen lassen will, obwohl "die Verfassung und das von den Organen der Union ... gesetzte Recht ... Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten" hat. (Art. 10)Tatsächlich ist diese Verfassung ein Sammelsurium bisheriger EU-Verträge, denen lediglich ein Katalog von - nicht einklagbaren - Werten und Grundrechten vorangestellt ist. Der undurchsichtige, undemokratische Moloch EU ist in erster Linie … [weiterlesen]

Wien, 19. Oktober 2004Solidarität mit Palästina, Gegen den Besuch des israelischen StaatspräsidentenAm Dienstag, den 19. Oktober 2004, findet eine Protestkundgebung gegen den Besuch des israelischen Staatspräsidenten Katzav statt.Wo? Heldenplatz (beim Erzherzog-Karl-Denkmal)Wann? 10.30-13.00Unterstützt von:Aktion Frieden für Palästina, Palästinensische Gemeinde, Österreichisch Arabische Union, Arabischer Palästina Club, Antiimperialistische KoordinationPresseerklärung der Antiimperialistischen KoordinationProtest gegen Katsav-Besuch in WienUtl.: Österreich darf ethnische Säuberungen nicht unterstützenEine Koalition aus arabischen und österreichischen demokratischen Kräften (Palästinensische Gemeinde, Aktion Frieden für Palästina, Österreichisch Arabische Union, … [weiterlesen]

von Hanan No-ShiWir hörten, dass Soldaten mit drei Jeeps nach Nablus gekommen waren, machten uns auf den Weg, fanden sie auch recht flott, folgten ihnen ein Stück zu Fuss. Sie bogen dann in Richtung Flüchtlingslager Balata ab, wir fuhren in 2 Taxen hinterher. Am Eingang des Flüchtlingslagers trafen wir sie dann wieder. Wir stiegen aus, 2 der drei fuhren an uns vorbei, der dritte hielt in unserer Höhe. Ein Junge hatte ihn kurz vorher von einem Hausdach mit Steinen bombardiert, ein anderer warf aus sehr kurzer Distanz Steine, als der Jeep etwa 20 Meter von uns entfernt war. Er traf ihn mit voller Wucht am Aussenspiegel des Fahrers, der machte prompt eine Vollbremsung. Innerhalb der nächsten 60 Sekunden zielte einer der Soldaten aus einem der hinteren Fenster auf den kleinen Jungen, … [weiterlesen]

Hörer- und Hörerinnenversammlung, 19.10.2004, WienKeine doppelten Studiengebühren für ausländische Studierende!An den österreichischen Universitäten müssen Studierende aus manchen Ländern seit diesem Jahr erstmals Studiengebühren von 741,58 Euro zahlen. Es sind rund 7500 StudentInnen von dieser neuen Regelung betroffen, die überwiegend aus ärmeren Familienverhältnissen stammen. Studierende, die vor Jahren unter anderen Voraussetzungen nach Österreich emigriert sind, sind nicht mehr in der Lage ihr Studium fortzusetzen, da die finanziellen Ressourcen dafür nicht gegeben sind. Damit wird für viele nicht nur ihre Ausbildung in Frage gestellt - der Abbruch des Studiums bedeutet auch den Verlust der Aufenthaltsgenehmigung, welche an das Studium gekoppelt ist.Zuverdienste um … [weiterlesen]

Israels Premier Scharon kündigt Ausweitung der Militäroffensive im Gazastreifen anMehr als 120 Palästinenser getötet. Rotes Kreuz warnt vor Versorgungsproblemen junge Welt, 15.10.2004, Rüdiger Göbel Israels Ministerpräsident Ariel Scharon ist willens, die Militäroffensive gegen Palästinenser im Gazastreifen zu verschärfen. "Der Einsatz wird andauern und sogar ausgeweitet, solange es Opfer auf der israelischen Seite gibt", sagte Scharon in Jerusalem. Mit Luftangriffen auf das Flüchtlingslager Dschebalija ging die israelische Offensive "Tage der Buße" in ihre dritte Woche. Bei den Attacken in der Nacht zum Donnerstag wurden zwei Menschen getötet. Die Palästinenser hätten versucht, Sprengsätze zu plazieren, rechtfertigten die israelischen Besatzungstruppen ihre tödlichen … [weiterlesen]

12. Oktober 2004, von Hanan No-ShiDer Tag verlief alles andere als friedlich. Die Bilanz sind 4 verhaftete und nach einigen Stunden wieder freigelassene Internationale, 4 verhaftete und noch nicht wieder freigelassene Palästinenser, 2 ganz schön verprügelte Internationale, viele frustrierte Menschen um mich herum, viele aggressive Soldaten, die uns nun alle kennen und noch kein Kontakt mit Siedlern.Es ist ziemlich viel schief gegangen heute, viele der Aktivisten wissen nicht wirklich, wie sie sich verhalten sollen, zwei - die mit mir waren - sind schwerhörig und ich bin ein paar mal fast vom Baum gefallen, als ich ihnen die ständig wechselnden Situationen erklären wollte. Das war besonders frustrierend für mich, als wir nach einem in unserer Gegend ruhigen Tag letzendlich von … [weiterlesen]

Bilanz des heutigen Mittwochs, dem 13.10.2004, von Hanan No-ShiHeute haben wir nach intensiver morgendlicher Besprechung das Dorf Salem erst gegen 12 Uhr erreicht. Wir bekamen die Auskunft, dass jenseits der Siedlerstrasse heute keine Familien Oliven pflückten, sie wollen damit bis Samstag warten, eine Option, die der district-commander ihnen gestern angeboten hat.Wir stiessen auf eine Familie, die direkt diesseits der Siedlerstrasse am Pflücken war und begannen mit unserer 12-köpfigen Gruppe, inklusive 2 palaestinensicher Koordinatoren und einer amerikanischen Journalistin, ihnen zu helfen. Die Arbeit ging gut und fröhlich voran.Nach ca 2 Stunden fuhren die ersten Militär-Jeeps auf der Strasse vorbei, welche wir besonders von den Kronen der Olivenbäume aus gut überblicken konnten. … [weiterlesen]

Wien, 17.10.2004Sonntag, 17.10.2004, 18:30VorstadtzentrumGußhausstraße 14/31040 WienEs diskutieren:Stefan Hirsch (bruchlinien)Gerhard Bruny (Kommunistische Initiative zur Erneuerung der KPÖ)Seit mehr als 20 Jahren dauert nun der neoliberale Zyklus an. Mittlerweile scheint Quantität in Qualität umgeschlagen zu haben: Eine Mischung aus "Standortwettbewerb", Sozialabbau und verstecktem Autoritarismus hat fast überall in Westeuropa das Nachkriegsmodell aus stetigen Lohnsteigerungen und Sozialstaat, gemischt mit wenigstens formeller Demokratie, weitgehend zersetzt. Kämpfe wie in Italien bei FIAT oder auch die deutschen "Montagsdemonstrationen" zeigen, dass damit auch die Einbindung der Unterklassen in den herrschenden Kapitalismus schwieriger wird - und das in einer Situation, in der … [weiterlesen]

Wien, 15./16. Oktober 2004Lyrisch-musikalische Abende zu Beginn des Fastenmonats Ramadan mit+ Gedichten und Musik+ Lesung aus der arabischen Literatur+ Essen aus dem arabischen Raum + FolkloremusikFreitag, 15. Oktober 2004, 18:00 Uhr&Samstag, 16. Oktober 2004, 18:00 UhrÖsterreichisch-Arabisches Kulturzentrum Gusshausstraße 14/3; 1040 Wien Eintritt … [weiterlesen]

Haifa, 10. Oktober 2004Haifa, am 10. Oktober 2004 - Das Gericht, bestehend aus drei Richtern des Haifa Bezirksgerichts, verurteilte heute den Generalsekretär von der Bewegung Abnaa el Balad, Mohamed Kana`ane - Abu As`ad, zu 30 Monaten unbedingter Haft und 2 Jahren auf Bewährung. Die Staatsanwaltschaft hatte die Verhängung einer Strafe von 6 Jahren gefordert, wegen der Anklage Kontakt mit einem ausländischen Agenten, nämlich Ibrahim `Ajweh Abu Yaffa in Jordanien, gehabt zu haben. Genosse Kana`ane wurde durch die Anwälte Salim Wakim und Mo`nes Khouri vertreten, die ihre Verteidigung auf seiner politischen Aktivität aufbauten, und dabei die politische Natur seiner Treffen mit Ibrahim `Ajweh und anderen politischen Aktivisten der arabischen Welt herausstrichen, die er in seiner … [weiterlesen]

Seit dem 6. August ist William Frediani, Aktivist des campo antimperialista, in Pisa inhaftiert. Nun hat das Berufungsgericht Florenz die Aufhebung der Untersuchungshaft abgelehnt – mit einer tatsächlich skandalösen Begründung.Am 6. August wurde William Frediani festgenommen, unter der Anklage Mitglied der COR (Cellule di Offensiva Rivoluzionaria) zu sein. Diese hatten die Verantwortung für mehrere Brandanschläge und andere Aktionen gegen Einrichtungen der Alleanza Nazionale übernommen (bei denen keine Menschen zu schaden kamen). Unter derselben Anklage wurden bereits seit dem 7. Juni insgesamt sechs Mitglieder der Gruppe "il Silvestre" festgenommen. Bei Alessio Perondi wurde die Untersuchungshaft bis jetzt noch nicht aufgehoben, die anderen würden unter Hausarrest stehen, … [weiterlesen]

Wien, 10. Oktober 2004Mit einer ungeheuren Intensität wird versucht den Menschen weiß zu machen, dass der Widerstand gegen die Besatzung des Iraks Terrorismus sei. In dieser Veranstaltung beschäftigen wir uns mit dem politischen Widerstand und greifen zwei Beispiele heraus. Einmal Abduljabbar al-Kubaysi, Vorsitzender der Irakischen Patriotischen Allianz, der unter dem Baath Regime fliehen musste, im Vorfeld des Krieges in den Irak zurückkehrte und seitdem mittragend bei der Etablierung einer politischen Front gegen die Besatzung ist. Er wurde am 3. September von 50 US-Soldaten mit Panzern und Hubschraubern in seinem Haus überfallen und eingesperrt. Und Faith Fippinger. Sie ging als Human Shield vor dem Krieg in den Irak und arbeitete dort während des ganzen Krieges als … [weiterlesen]

Wien, 8. 10. 2004Filmabend mit anschliessender DiskussionWEST BEYROUTHRegisseur: Ziad Doueri Land: Libanon / Jahr: 1998Arabische Originalfassung mit englischen Untertitel Länge: 110 Minuten /Ab 12 JahrenDas größtenteils autobiographische Debüt von Ziad Doueiri, ein riesiger Kinoerfolg im Libanon, ist die lebensprühende Geschichte dreier ungestümer Jugendlicher, eine bewegende und humorvolle Chronik des Erwachsenwerdens.Tarek, Omar und die schöne May führen uns durch das lokale Kolorit der geteilten Stadt Beirut, und sie erfahren, wie sorgloses Vergnügen sich an den Realitäten der Gesellschaft zu reiben beginnt. Und wie ein unaufdringlicher Leitfaden wirkt, was Tareks Vater zu Beginn des witzigen, zugleich fiebrigen und fragilen Films sagt: "Der Westen analysiert den Orient, ohne … [weiterlesen]