Erklärung der FBL-EL"Ohne ein erwachtes Volk in Bewegung ist die Revolution unmöglich. Es gibt keinen Messias, keinen Führer, der den revolutionären Prozess steuern kann, einzig das Volk, das die conditio sine qua non dieses Prozesses ist. [...] Das Volk ist wie die Gezeiten, die Flut bleibt nicht für immer. Wie die Gezeiten steigt und fällt der Kampfeswille des Volkes. Wenn wir es enttäuschen, wenn wir nicht bei der Selbstorganisierung des Volkes helfen, wenn das Volk keine bewusste historische Orientierung entwickelt, dann sind wir verloren." (Hugo Chávez, 19. April, 1999)Das Venezuelanische Volk bereitet sich selbst auf eine neue Schlacht in seinem Kampf für eine würdevolle, gerechte und unabhängige Nation vor. Am 15. August werden die Enteigneten zeigen, dass ein bewusstes … [weiterlesen]

der patriotischen Front der Sozialistischen LinkenDie patriotische Front der Sozialistischen Linken geht hervor aus dem historischen Erbe der polnischen und internationalen patriotischen und internationalistischen Arbeiter- und Bauernbewegung, aus der sozialistischen, linken, revolutionären und Klassenkampf- und Unabhängigkeitstraditionen der polnischen Nation und anderer Nationen. Ihre Berufung ist das Ergebnis der Notwendigkeit, Abwehrhandlungen aufzunehmen zum Schutz der Werktätigen und der ganzen Nation angesichts des Zugrunderichtens der Errungenschaften der Volksrepublik Polen und mehrerer Generationen von polnischen Menschen, angesichts der Bedrohung, dass die Überreste der nationalen Wirtschaft vernichtet werden, die Nation in noch tiefere Vereldung getrieben wird, die … [weiterlesen]

ProtestnoteWir protestieren gegen den anti-demokratischen, rechtswidrigen Angriff der deutschen Polizei gegen ein Jugendlager, das in diesen Tagen von der anatolischen Föderation in Deutschland (Heidelberg) organisiert wurde. Ein völlig legales Jugend- und Familienferienlager, an dem sich demokratisch gesinnte Menschen aus der Türkei beteiligten, um über die zunehmende Einschränkung von Rechten zu diskutieren und Solidarität und Freundschaft zu stärken, wurde zur Zielscheibe der Polizei und als Kaderschule und Treffen hochrangiger DHKP-C Funktionäre denunziert.Dies ist keine neue Erfahrung für Menschen türkischer und kurdischer Herkunft, die sich in Deutschland organisieren und für ihre demokratischen Rechte eintreten wollen.Aber diesmal wurde ein völlig legales und offiziell … [weiterlesen]

Protestkundgebung Wien Fr. 13. AugustProtestkundgebungWien StephansplatzFreitag, 13. 8., 17 UhrVon der Diktatur Saddams behauptete die US-Soldateska die irakischen Schiiten befreien zu wollen. In einem völlig ungleichen Kampf versucht die Washingtoner Tyrannei nun den Freiheitskampf der schiitischen Mehrheit gegen die Besatzung niederzuschlagen.Gegen Demonstrationen und leichte Waffen gehen die auf koloniale Massaker spezialisierten Marines mit Kampfflugzeugen, Hubschrauben, Panzern und schwerer Artillerie vor. Es wird bereits von hunderten Toten berichtet, davon die meisten Zivilisten.Noch mehr, die neuen Barbaren scheinen entschlossen auch gegen die höchsten religiösen Heiligtümer vorgehen zu wollen.Die einzig mögliche und notwendige Reaktion auf diese neuen und nicht enden … [weiterlesen]

Seit Jahren werden täglich mehrere Palästinenser durch israelische Angriffe getötet. Hunderttausende palästinensische Kinder und Jugendliche leben in ständiger Gefahr, verletzt oder getötet zu werden. Schüler und Jugendliche stehen scharf schießenden hochgerüsteten Soldaten und Panzern gegenüber. Militärflugzeuge beschießen Menschen und zivile Gebäuden. Die Zahl der Toten und Verletzten wächst täglich. In den letzten 4 Jahren hat die israelische Armee mehr als drei Tausend Palästinenser getötet. Die USA lassen Sharon und seinen Truppen für diesen Krieg freie Hand und Europa schweigt dazu. Von den USA und Europa einschließlich Deutschland bekommt Israel massive Militärhilfe für seine Aggressionspolitik. Als Grund für den imperialistischen US-Krieg gegen den Irak wurde … [weiterlesen]

Veranstaltung in Wien mit Maria Bencomo, Bewegung für die Volksmach (MPP), VenezuelaMittwoch, 11. August, 19 UhrVorstadtzentrum 15Meiselstraße 46/4, 1150 WienAm 15. August findet ein Referendum über die Bestätigung oder Abberufung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez statt. Die Verfassung der bolivarianischen Republik Venezuela sieht die Möglichkeit des Referendums nach Ablauf der halben Mandatszeit aller gewählten Mandatare vor. Nachdem die proamerikanische Opposition der venzolanischen Oligarchie gegen die linksnationalistische Chavez mit ihrem Putschversuch im April 2002, der Sabotage der Erdölindustrie im Dezember 2002 und permanenten Versuchen der Destabilisierung bisher gescheitert ist, versucht sie nun den "demokratischen" Weg des Referendums, um den … [weiterlesen]

Zweites Vorbereitungstreffen für Nordrhein-Westfalen:Liebe Freundinnen und Freunde,am 6. Juni 2004 wurde auf dem bundesweiten Aktiventreffen nach der Konferenz "Stop the Wall" beschlossen, am 25. September Demonstrationen in verschiedenen Städten durchzuführen. Auf dem ersten Vorbereitungstreffen für Nordrhein-Westfalen haben wir uns geeinigt, eine Demonstration in Köln zu veranstalten.Wir laden ein zum zweiten Vorbereitungstreffen:Donnerstag, 5. August 2004, 18 UhrAlte Feuerwache, Melchiorstraße 3, KölnBesprochen werden soll:- eigener Aufruf zur Demonstration in Köln (neben dem bundesweiten Aufruf des Koordinationskreises)- Route, Kundgebungen, Rednerinnen und Redner auf der DemonstrationWir bitten um Rückmeldung. Bitte leitet diese Einladung auch an andere Interessierte weiter. … [weiterlesen]

bzgl. des Rassismus-Reports 2003 Sehr geehrte Damen und Herren,vielen Dank für Ihr E-Mail. Trotzdem wir uns über den Inhalt einiger Ihrer Vorwürfe sehr gewundert haben, wollen im Folgenden auf jeden Einzelnen Ihre Vorwürfe eingehen:1. Die Conclusio, die am Ende unseres Beitrages steht, ist keinesfalls nur mit der AIK in Verbindung zu bringen. In unserem Originaldokument, das wir ZARA geschickt haben, ist zwischen dem Teil über die AIK und der Conclusio eine sichtbare Trennung in Form eines Absatzes und einer durchgezogene Linie zu sehen. Platzmangel oder Layoutprobleme waren wahrscheinlich der Grund, weshalb diese Conclusio ohne jeglichen Abstand direkt an den AIK-Teil geschoben wurde, sodass diese bedauerlicherweise als ein Teil des AIK-Paragraphens gesehen wird.2. Unsere Aussage, … [weiterlesen]

ZARA möchte es dem Forum gegen Antisemitismus überlassen, auf die konkreten inhaltlichen Fragen, woher Details und Informationen aus Ihrem Beitrag stammen, zu antworten.ZARA möchte jedoch hier kurz erklären, wie der Rassismus Report zustande kommt, welche Prinzipien den RR formen. ZARA ruft jedes Jahr großflächig Organisationen in Österreich dazu auf, Beiträge über rassistische Vorfälle des Jahres zum RR beizutragen. Absolut jeder kann dazu beitragen. Die Redaktion übt bei den Beiträgen natürlich keine Zensur aus, behält sich jedoch Nachfragen, gemeinsam durchzuführende Änderungen usw. vor.Es wurden dieses Jahr in so gut wie allen Beiträgen stilistische Änderungsvorschläge und große Streichungen vorgenommen. Dies geschah jedoch immer nach Rücksprache mit den … [weiterlesen]

Stellungnahme der AIK zu den Reaktionen auf den offenen Brief von 28.5.2004Sehr geehrte Damen und Herren vom Verein ZARA und vom Forum gegen Antisemitismus,wir bedanken uns für Ihre Antwortschreiben auf den offenen Brief der AIK von 28.5.2004 hinsichtlich des Beitrages des Forums gegen Antisemitismus im Rassismusbericht 2003. Diese Antworten sind für uns aber sehr unbefriedigend ausgefallen, weshalb wir uns erneut mit einem offenen Brief an Sie wenden.a) zum Antwortbrief von ZARA:Zur Frage des Existenzrechtes Israels: Das gleichberechtigte Existenzrecht der jüdischen Bevölkerung im Nahen Osten steht für uns außer Zweifel. Die einzig mögliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes liegt daher für uns in einem gemeinsamen, demokratischen Staat, in dem der jüdischen … [weiterlesen]

Ergebnisse der Gründungsversammlung am 17. Juli 2004 in KölnIm Sinne des Anfang des Jahres lancierten Aufrufs "für ein Solidaritätsbündnis zur Verteidigung der nationalen Selbstbestimmung des Irak" kamen am 17. Juli 2004 auf Einladung eines Vorbereitungskreises in Köln rund 30 Aktive der Friedens- und Solidaritätsbewegung zu einem Gründungstreffen zusammen. Die Teilnehmer kamen aus neun Städten: Berlin, Hamburg, Bremen, Duisburg, Köln, Bonn, Bochum, Frankfurt und München. Weitere Beteiligte aus Düsseldorf, Heidelberg und Nürnberg hatten sich entschuldigen lassen.Im analytischen Teil des Treffens ging es um einen intensiven Informations- und Meinungsaustausch über die Besatzung und den Widerstand im Irak, d.h. über das, was in der Diskussion als die "zweite Phase" des … [weiterlesen]

mit Oralba Castillo Najera, MexikoMittwoch, 21. Juli, 19 UhrVorstadtzentrum 15Meiselstraße 46/4, 1150 WienAm 1. Januar 1994 durchbrach der Aufstand des Zapatistischen Befreiungsheeres EZLN im mexikanischen Bundesstaat Chiapas die selbstzufriedene Ruhe des Neoliberalismus, der USA und ihrer verbündeten Regierungen in Lateinamerika. Die von indigenen Gemeinden getragene bewaffnete Erhebung war ein Symbol, dass die Geschichte Lateinamerikas mit dem Ende des Kalten Krieges nicht zum Stillstand gekommen ist. Die neue Guerilla mit ihrem Sprecher Subcomandante Marcos war aber mehr als nur ein Zeichen des weitergehenden Kampfes der armen und ausgeschlossenen indigenen Bauern. Durch eine "post-revolutionäre" Sprache und spektakuläre Aktionen mit brillanter medialer Inszenierung prägte das … [weiterlesen]

HDR ist die soweit uns bekannt, erste von Muslimen gegründete Organisation für Menschenrechte. Sie wurde im November 1996 in Duisburg gegründet.Die Arbeitsfelder der HDR sind : Rassismus / Rechtsradikalismus / ethnische Diskriminierung / offene und versteckte Angriffe in Deutschland und Europa Ausländerfeindlichkeit Diskriminierung an Schulen Gewalt unter Jugendlichen an Schulen Diskriminierung auf der Straße, auf dem Arbeitsplatz und bei Behörden Ausarbeitung der Situation von Migranten Fanatismus und Gewalt in der Gesellschaft Muslimische Minderheiten in Europa Globalisierung Gewalt in der Familie / Unterdrückung der Frau Von politischen Regierungen ausgehende … [weiterlesen]

Liebe Genossinnen und Genossen Teilnehmer des Antiimperialistischen Treffens in Assisi, Italien!Wir grüßen Euch und wünschen eine erfolgreiche Arbeit. Wir in Jugoslawien kämpfen auch weiterhin nach unseren Möglichkeiten gegen die NATO-Okkupanten-Armee in Bosnien und Herzegovina, Makedonien und Serbien. Schaffen wir die Bedingungen für einen noch erfolgreicheren Kampf ! Zählt auf uns ! Wir werden nicht nur bei Worten bleiben - wir werden sie unter Druck setzen, um sie niederzuwerfen !Für das Centar Tito (Tito-Zentrum), Jugoslawien Generaloberst i.R. Stevan … [weiterlesen]

Die Monate vor dem Nato-Gipfel in Istanbul haben den Charakter des türkischen Regimes als Polizeistaat unter Beweis gestellt. Nicht nur setzte sich die schon "traditionelle" Repression gegen die revolutionäre Bewegung fort, sondern auch die Organisatoren der Anti-Nato-Bewegung kamen in das Schussfeld. Die Folter gegen die Vorarlbergerin Elisabeth Brunner, welche im Vorfeld des Nato-Gipfels aufgrund ihres Engagements von Polizisten in Zivil entführt, sexuell misshandelt, mit Zigaretten verbrannt und niedergeschlagen wurde, ist nur einer von vielen Fällen. Sie strebt einen Prozess gegen ihre Peiniger an.Elisabeth, die im Zuge der Proteste in Istanbul verhaftet wurde, ist - auch dank des durch die Mobilisierung entwickelten Drucks – nach drei Tagen wieder frei. In den frühen … [weiterlesen]

Etwas über einen großen Schritt auf einem langen Weg.Massenhafter und einheitlicher Hungerstreik. Einheit, konkretisiert in fünf Punkten, die die derzeitigen Notwendigkeiten und auch die unmittelbare Perspektive der politischen Gefangenen und Kriegsgefangenen des Landes ausdrücken. Hungerstreik in Unterstützung des Volkes, von dem wir ein Teil sind. Denn er diente auch der Unterstützung des Kampfes des Volkes, der, worauf alles hinweist, sich inmitten einer schweren sozialen Krise bewegt.Der größte Hungerstreik unseres Landes. Ergebnis der aufopferungsvollen, solidarischen Anstrengungen von mehr als 600 politischen Gefangenen und Kriegsgefangenen, der niemals ermüdenden, unbeirrten Unterstützung der Angehörigen und unserer Anwälte, die ebenso angefeindet und verfolgt werden, … [weiterlesen]

Österreich muss seine StaatsbürgerInnen schützenDie Vorarlbergerin Elisabeth Brunner lebt seit drei Jahren in Istanbul. Im Rahmen ihres Engagements für demokratische Grundrechte beteiligte sie sich auch an der Mobilisierung "Gegen Bush und NATO" im Vorfeld des Gipfels .Am 18. April wurde sie auf der Straße von vier mutmasslichen Polizeibeamten in zivil entführt. Diese zerrten sie aus dem Bus und verschleppten sie mit verbundenen Augen in ein abgelegenes Waldstück am Rande Istanbuls. Elisabeth wurde von den Beamten sexuell belästigt. An ihrem Arm wurden Zigaretten ausgedämpft und sie wurde unter angehaltener Pistole mit dem Leben bedroht, falls sie ihre Aktivitäten nicht einstelle. Nachdem sie vermutlà½ch mit dem Schaft einer Faustfeuerwaffe bewusstlos geschlagen worden war, … [weiterlesen]

Bericht von der Podiumsdiskussion des Komitee "Freier Irak" Am Freitag den 18.6.2004 fand eine Veranstaltung des Komitee "Freier Irak" zu dem Thema "Das irakische Volk im Widerstand gegen die US-Besatzer – Hoffung oder Gefahr für eine gerechtere Welt?" statt.Zu der Podiumsdiskussion eingeladen waren Gerhard Tuschla - der als Dokumentarfilmer unter anderem für den ORF und das Schweizer Fernsehen in Krisengebieten unterwegs war und vor kurzem eine Reise in die aufständischen Gebiete des Irak unternommen hat - Albert F. Reiterer, Professor der Politikwissenschaft und der Soziologie der zu Aspekte des Völkerrechts und der Bedeutung der neuen UN-Resolution zum Irak Stellung nahm, sowie Wilfried Bader, unabhängiger Gemeinderat in Tirol (Angerberg) und Teilnehmer an … [weiterlesen]

Herausforderung an die revolutionäre BewegungNach dem blutigen Militärputsch 1980, der von der NATO Rückendeckung erhalten hatte, entwickelte sich die Türkei zum bedeutensten Stützpunkt des Imperialismus im Nahen Osten nach Israel. Seit der Etablierung des modernen türkischen Staates hat das Militär eine bedeutende Rolle innerhalb des politischen Regimes innegehabt – ein Zustand, den der Kemalismus vom Osmanischen Reich übernommen hatte.Nachdem das Militär einen historischen Sieg über die revolutionäre Bewegung und die gesamte Linke davon getragen und mit eisener Hand einige Jahre als offenes oligarchisches Militärregime regiert hatte, wurde versucht schrittweise einen demokratischen Deckmantel wieder aufzubauen, der es ermöglichte Parteien zu gründen und Wahlen … [weiterlesen]

Kundgebung in DuisburgKundgebung30. Juni 2004Duisburger Innenstadt am Lebensretterbrunnen von 16-19h Redebeiträge, Infostände und Musik gegen die "Machtübergabe" im IrakVeranstaltet von: Initiativ e.V. - Verein für Demokratie und Kultur vonunten, Friedensforum Duisburg, Bündnis gegen Sozialabbau, [Solid]Sozialistische Jugend Duisburg, Neue Demokratische Jugend DuisburgIm Folgenden der Aufruf des Initiativ e.V.:Keine Legalisierung der illegalen Besatzung !Für das Selbstbestimmungsrecht des irakischen und palästinensischen Volkes!Wir stehen heute hier um unseren Protest gegen die völkerrechtswidrige Besatzung im Irak und in Palästina zum Ausdruck zu bringen. Mit der "Übergabe" der Macht an den sog. Irakischen Übergangsrat am vergangenenMontag, versucht die US- Besatzung erneut … [weiterlesen]