aus nVs, Dezember 2003, von W.PirkerDie Zersetzung linken, das heißt am sozialen Antagonismus orientierten Denkens, hat in der Strömung der "Antinationalen" ihren aggressivsten Ausdruck gefunden. Diese Strömung entstand mit dem Fall der Berliner Mauer und steht in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem Untergang der nichtkapitalistischen Gesellschaften in der Sowjetunion und in Osteuropa. Sie ist die "linksradikale" Entsprechung der kapitalistschen Restauration, die rabiate Form zivil gesellschaftlicher Traumtänzereien, die in ihrem Wesen auf die Eliminierung des Antikapitalismus aus dem linken Diskurs hinauslaufen. Die Neudefinition einer vorgeblich radikalen Linken als "antinational", statt bisher antikapitalistisch, bildete den "linksradikalen" Beitrag zur Abwicklung … [weiterlesen]

Die Arbeiterkommunistische Partei Iran/IrakDie Deutschlandorganisation der API [Irans] hat am 28.12. "alle freiheitsliebenden Menschen und Organisationen" aufgerufen, gegen die Kampagne "10 Euro für den irakischen Widerstand!" zu protestieren:(http://www.wpiran.org/germany/aktuell/gegen10euro.pdf)Nicht nur, dass die API in dieser Erklärung dem irakischen Widerstand jegliche Legitimation abspricht, sie bezeichnet ihn in seiner Gesamtheit als "terroristisch". Dass dies exakt der Methodik und Wortwahl der US Propaganda entspricht, scheint die Verfasser nicht weiter zu stören.Die API sehnt sich eine irakische Zivilgesellschaft herbei. Wir entgegnen mit Gramsci, dass Zivilgesellschaft nichts anderes als ein Instrument zur Vermittlung von Herrschaftsinteressen ist. Das gilt umso mehr in … [weiterlesen]

von Initiativ e.V., Duisburg"Im Fall von Irak haben wir es mit einem neokolonialen Krieg zu tun, mit dem sich die US - Aggressoren des Öls bemächtigen wollen, dessen rechtmäßiger Besitzer allein das irakische Volk ist. Parallelen dazu gibt es auf dem amerikanischen Kontinent: Auch hier versucht Washington mit seinen Militärplänen und Freihandelsabkommen die Kontrolle über die Reichtümer zu erlangen und die Bevölkerung noch mehr als bisher auszubeuten. Auch in Lateinamerika stehen die Ölreserven im Visier des nordamerikanischen Imperiums, mehr aber noch das Gas , die Kohle und die biologischen Ressourcen der Region. In Anbetracht dieser offensichtlichen Interessen wäre die Gegenwehr der Menschen in allen betroffenen Ländern ebenso wichtig, wie eine internationale Koordination … [weiterlesen]

Einladung zur Pressekonferenz am 13.1.2004, 10 Uhr Cafe Rathaus, WienPräsentation der Kampagne "10…€ für das irakische Volk im Widerstand"Im Irak wächst der Widerstand – nicht nur der militärische, sondern auch die Konsolidierung des politischen – trotz der Propaganda der pro- amerikanischen Medien, die "Terrorwarnungen", den Irak und die Unterstützung in anderen Teilen der Welt betreffend, formulieren.Ein Teil des politischen Widerstands ist die Irakisch Patriotische Allianz, ein Zusammenschluss demokratischer und antiimperialistischer Kräfte, die den Aufbau einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaftsordnung, in der die verschiedenen Religionen und Völker des Irak die Möglichkeit der gleichberechtigten politischen und sozialen Beteiligung haben, anstrebt. Die … [weiterlesen]

aus nVs, Ausgabe Dezember 2003, von G. DrexlerSeit längerer Zeit gibt es in Deutschland eine heftige Auseinandersetzung zwischen den sog. Antinationalen, in Deutschland auch Antideutsche genannt, und der marxistischen Linken. Diese "Ideologie" ist in Wirklichkeit nichts anders als das Produkt des Orientierungsverlustes eines Teiles der Linken. Wenn Franz Schandl meint: "Antideutsch ist der deutsche Sonderweg ehemaliger Linksradikaler nach rechts" liegt er damit nicht so unrecht. Dieses Gedankengut musste natürlich früher oder später auch nach Österreich übergreifen und findet heute, dank der Neupositionierung der KPÖ durch Walter Baier, auch innerhalb unserer Partei bereits vermehrten Zuspruch. In diesem Artikel möchte ich mich daher bevorzugt mit dem österreichischen Teil der … [weiterlesen]

Demonstration und Veranstaltung am 17. Jänner 2004Nächste Aktionseinheit:Sonntag, 11.Jänner 2004 um 16.30, im Vorstadtzentrum XV, Meiselstrasse 46/4, 1150 Wien Demonstration zur US-BotschaftSamstag, 17. Jänner 200415.00 Uhr, Universität Wien, Schottentor U2danach:Diskussion zur Lage im Irakmit Dr. Noori al Moradi, ICP(cadre)18.00 UhrAmerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 … [weiterlesen]

Das Hungerstreikzelt in Innsbruck, in dem die Mitglieder des TAYAD Komitee seit dem 19. Dezember einen unbefristeten Hungerstreik führen, wurde am Morgen des 01. Januar 2004 gegen 06.00 Uhr von einer Gruppe faschistischer MHP-Anhänger angegriffen. Es brach ein Kampf aus, bei dem unser Freund Baris Armutlu verletzt wurde. Der Angriff wurde abgewehrt, wonach die Faschisten Zuflucht bei der Polizei suchten. Diese Angriffe können weder Kampf in der Türkei gegen den Faschismus, weder das Todesfasten, dass seit dem 20. Oktober 2000 andauert, noch die Hungerstreikaktionen der TAYAD Komitee Mitglieder, die sich aus Unterstützung im Hungerstreik befinden, einschüchtern oder beenden.TAYAD Komitee Innsbruck/ … [weiterlesen]

von Claus Schreer - 01.01.2004; 22:42, indymedia Unter dem Titel "Spenden aus Deutschland für Anschläge im Irak - Panorama über die kriegerischen Absichten innerhalb der deutschen Friedensbewegung" sendete das ARD-Magazin am 11. Dezember einen Beitrag, den die Propagandaabteilung des Pentagon auch nicht besser hätte machen können. Die Besatzungherrschaft im Irak wurde dem deutschen Fernsehpublikum als legitime Ordnung verkauft. Wer sich dagegen auflehnt und Widerstand leistet, ist Terrorist. Wer in Deutschland den Kampf gegen die Besatzer unterstützt, stellt sich auf die Seite von "Saddams Terroristen". Das Strickmuster der Panorama-Sendung: Knappe Zitate bunt durcheinander gewürfelt von verschiedenen Drehorten, die anschließend im Panorama-Kommentar umgelogen wurden. Beispiel: … [weiterlesen]

Irakische Kommunistische Partei (Kader)Für ein freies Heimatland und ein glückliches Volk!Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt Euch!Iraker: Widersteht der Besatzung!Für die heroischen Widerstandskämpfer, wo immer sie sind!Für die Söhne und Töchter des großen irakischen Volkes!Die USA haben unser Land erobert und den Jahrestag des Falls von Bagdad zum Feiertag erklärt. Zur gleichen Zeit haben sie die Feiern zum Jahrestag der glorreichen Juli-Revolution abgeschafft. Paul Bremers "Rat" hat das abgesegnet, ein "Rat", dem auch, nach einem unerhörten Bruch mit der Vergangenheit, das Sekretariat der Kommunistische Partei des Irak angehört. Die Kommunisten sind stolz auf die Juli-Revolution 1958, die ein glorreiches Beispiel für die Kooperation der … [weiterlesen]

Von Nationalismus und EgalitarismusEinhellig kommentiert die westliche Medienmaschine den Wahlsieg der "Radikalen Partei" (SRS) Vojislav Seseljs als neuerliche nationalistische Aufwallung und Gefahr für das "zarte Pflänzchen der serbischen Demokratie". Schon im Vorfeld der Wahlen hatte der Westen eine bedingungslose Parteinahme durch Drohungen des ehemaligen Nato-Generalsekretärs und heutigen Hohen Beauftragten für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, Xavier Solana, in der renommierten Belgrader Zeitung "Politika" zum Ausdruck gebracht. Wer die Parteien der Kriegsverbrecher wähle, führe das Land zurück in die Isolation der 90er Jahre. Die "demokratischen Drohungen" fruchteten nichts, die Serben haben die "Feinde der Demokratie" gewählt trotz der Tatsache, dass sie sich der … [weiterlesen]

Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegenerInnen (DFG – VK) spricht sich in einem Interview mit der Jungen Welt klar gegen die Kampagne "10 Euro für das irakische Volk im Widerstand" aus. Widerstand sei nur mit zivilen Mitteln legitim, außerdem lasse sich moralisch gegen die Methoden des Widerstandes das Kriterium der Verhältnismäßigkeit anführen. Tatsächlich steht der irakische Widerstand in keinerlei Verhältnis dazu, was die Atommächte USA und Großbritannien mit dem Einsatz tausender Uranbomben in 2 Kriegen und 12 Jahren des mörderischsten Wirtschaftsembargos im Irak angerichtet haben und mit fortgesetzten Luftangriffen weiterhin anrichten.Abgesehen davon findet sich im Spendenaufruf kein Wort von der Anschaffung … [weiterlesen]

Italienische Auseinandersetzungen um den irakischen WiderstandMit diesen Worten leitete der Sprecher der "Manifestation für das irakische Volk das widersteht", die Konferenz ein, die am vergangenen Samstag, den 13. Dezember in Rom stattfand. Er erinnerte damit an die wochenlange Kampagne gegen die Mobilisierung in den italienischen Massenmedien, der, wie er meinte, "es weder gelungen ist die Sympathie für den Widerstand in der italienischen Bevölkerung zu brechen, noch deren Stimme – nämlich uns – mundtot zu machen."Tags darauf räumte der keineswegs neutrale "Corriere della Sera" ein, dass die 800 Teilnehmer der Manifestation, die sich wegen der Untersagung der Kundgebung vor der US-Botschaft auf eine Konferenz beschränkte, eine "Herausforderung" für die etablierte Linke … [weiterlesen]

Termine der Demonstration, Veranstaltung und AktionseinheitNächste Aktionseinheit:Sonntag, 11.Jänner 2004 um 16.30, im Vorstadtzentrum XV, Meiselstrasse 46/4, 1150 Wien Demonstration zur US-BotschaftSamstag, 17. Jänner 200415.00 Uhr, Universität Wien, Schottentor U2danach:Diskussion zur Lage im Irak18.00 UhrAmerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 WienAm 17. Jänner jährt sich zum dreizehnten Mal der Beginn des US Angriffs auf den Irak 1991. Aufgrund des neuerlichen Krieges und der Besetzung des Iraks durch die USA und ihre Verbündeten sehen wir diesmal einen doppelten Anlaß, an diesem Jahrestag unseren Widerstand gegen den permanenten US-Kriegsfeldzug zum Ausdruck zu bringen. Wir sehen uns als Teil einer breiten Widerstandsbewegung im Irak und weltweit gegen die kolonialistische Kriegs- … [weiterlesen]

Schlussresolution des Symposiums in FlorensWIR VERURTEILEN DIE ISOLATIONSPOLITIKDie Isolationspolitik ist der stärkste Ausdruck für den Angriff des Imperialismus gegen die Völker. Gegen Personen werden Isolationszellen und Hochsicherheitsgefängnisse eingesetzt.Mit Schwarzen Listen und Verboten sollen politische Aktivitäten und die historisch-soziologische Existenz vernichtet werden.Während einerseits Politiken der Umzingelung, Embargos, Krieg und Besatzung gegen Länder fortgeführt werden, versucht man die Verteidigungsrechte und Stimmen der Völker auszuschalten.ZELLEN-GEFÄNGNISSE:Gefängnisse, die in der Türkei, in Spanien, Frankreich, Deutschland, USA, Irland, Israel, Guantanamo und anderswo gebaut wurden, dienen als Orte, um die Gefangenen von der Außenwelt zu isolieren und … [weiterlesen]

Nicht nur Al-Kubaysi sondern auch Saddams Schwester, Nawal Ibrahim Al – Hasan erklärte in einem Interview an die in London sitzende arabische zeitung Al Quds, dass ihr Bruder von den U.S.Streitkräften schon zwei Wochen vor Bekanntgabe gefangen genommen worden war und unter Drogen gesetzt wurde. Auch ihr Mann, Arshad Yassin, einer von Saddams speziellen Bodyguards wurde von den U.S.Streitkräften verhaftet. Sie appellierte an die arabischen Führer sich zumindest für ein faires Verfahren ihres Bruders in einem internationalen Gerichtshof und nicht im Irak einzusetzen. Bevor die U.S.Streitkräfte Saddam gefangen nahmen, wurde Awja, eine Vorstadt Tikrits, wo Saddam aufwuchs, mit Stacheldraht umzäunt. Wie Mohammed Shakr al – Nassiri, ein Schuhmacher in Awja, erzählte, wachte er eines … [weiterlesen]

Sonntag, 28. 12.2003, WienAm 11.12. wurde im Rahmen der ARD – Sendung "Panorama" ein Beitrag mit dem Namen "Spenden für den Terror" gezeigt. In diesem Beitrag wurde versucht, die Solidarität mit dem völkerrechtlich vollkommen gedeckten irakischen Widerstand gegen die US-Besatzung zu verunglimpfen, wenn nicht gar zu kriminalisieren. In völliger inhaltlicher Übereinstimmung mit der amerikanischen Kriegspropaganda wurde der Widerstand als unzivilisierter und terroristischer Gegenpol zu den Bemühungen der westlichen Kreuzritter um "Freiheit und Demokratie" dargestellt. Jene Teile der Linken, für die der Kampf für den Frieden nicht salbungsvollen Allerweltspazifismus bedeutet, sondern konkrete Unterstützung derjenige Kräfte, die im – auch nach der UN-Charta legitimen - Kampf … [weiterlesen]

Interview mit Jabbar al KubaysiJabbar al Kubaysi ist Führer der Irakischen Patriotischen Allianz (IPA), die sich bemüht, die irakische Widerstandsbewegung in einer breiten politischen Nationalen Widerstands- und Befreiungsfront zu einen. Antiimperialistische Koordination: Wie kommentieren Sie die Verhaftung Saddams?Jabbar al Kubaysi: Es war offensichtlich, dass Saddam unter dem Einfluss von Drogen stand, die ihm in eklatanter Verletzung der grundlegenden Menschenrechte verabreicht wurden. Nach meinen Informationen wurde Saddam bereits zwei Wochen früher gefangen. Die Okkupanten nützten diese Zeit, ihn "vorzubereiten" und das Medienspektakel zu inszenieren, mit dem wir gefüttert wurden. Ohne die Mithilfe des Iranischen Geheimdienstes wäre die Verhaftung nicht möglich gewesen. … [weiterlesen]

Programm der Aktivitäten19. Dezember 2003 (1. Tag des Symposiums): Adresse: PALAZZO VECCHÍO (Gebäude der Stadtverwaltung) Salone Cinquecento Piazza Della Signoria, Florenz 08.00-09.00 Uhr: Frühstück 09.00-10.00 Uhr: Presseerklärung 10.30-13.00 Uhr: Politische Gefangenschaft, Gefangenenwiderstand und die Gründe der Isolationspraktiken: Historische Gründe, strategische Bedeutung, Position im Klassenkampf (in den nationalen, Volksbefreiungs- und sozialen Kämpfen), (Verhaltensvorschrifts)praktiken, Rehabilitationsdemagogien, politisches Druckmittel, Vernichtung der oppositionellen Identität 13.00-14.00 Uhr: Mittagessen 14.00-16.30 Uhr: Dimensionen der Isolationspraktiken: menschliche, rechtliche, medizinische und politische Dimension 16.30-16.45 Uhr: Tee-/Kaffeepause 16.45-19.00 … [weiterlesen]

Revisionsverhandlung gegen Friedensaktivistin in HeidelbergMehr als dreißig interessierte Zuhörerrinnen füllten am Dienstag den Sitzungssaal 8 des Heidelberger Amtsgerichtes um einer Revisionsverhandlung gegen eine Friedensaktivistin aus einem Ort im Odenwald beizuwohnen. Iris L. hatte einen Strafbefehl wegen "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und vorsätzlicher Körperverletzung" in Höhe von 1.400 Euro erhalten. Dem wollte sich die Kriegsgegnerin und ihr Anwalt nicht fügen.Die Verhandlung unter dem Richter am Amtsgericht Will wurde dann auch ein Tribunal über die Frechheit und Arroganz US-amerikanischer Besatzermentalität. Die Prozessbeobachter konnten unter anderem erfahren, dass US-Agenten deutsche Bürger, die sich gegen Angriffskriege wenden, filmen, fotografieren, … [weiterlesen]

Boykottaufruf gegen Römer Demonstration für den irakischen WiderstandSeit der Aufruf zur Demonstration in Solidarität mit dem irakischen Widerstand am 13. Dezember in Rom verbreitet wurde, setzte eine Querfront von der faschistischen Bewegung bis zu Rifondazione Comunista (PRC) einschließlich des im Zwei-Parteien-System organisierten Zentrums alles daran, diese zu verhindern.Rifondazione Comunista beteiligte sich zentral an der Kampagne gegen die Demonstration, vor allem durch die Behauptung der "faschistischen Infiltration" derselben. Diese Anschuldigung ist politisch nicht haltbar, insofern alle wesentlichen faschistischen Organisationen das italienische Abenteuer im Irak auf der Seite des US-Imperialismus unterstützen. Welchen Sinn hätte denn diese Infiltration überhaupt? Darauf … [weiterlesen]