Diskussionsveranstaltung, 10.12.2003, DuisburgWestliche Geheimdienste, "Terrorismus - Experten" und bürgerliche Presse sind sich einig: Die Widerstandskämpfer/innen sind allesamt Saddam - Anhänger, ausländische Al - Quaida Kämpfer oder sonstige fanatische Fundamentalisten.Obwohl es ein offenes Geheimnis ist, dass die absolute Mehrheit der Iraker die Besatzung ablehnt und genau dies der einzige Grund ist, warum die weltgrößte Militärmaschine selbst mit internationaler Verstärkung nicht in der Lage ist, den Widerstand zu beseitigen, wird alles getan, um den Kampf der Menschen im Irak um nationale Souveränität zu diskreditieren.Andererseits ist ein großer Teil der Menschen, die gegen den Angriffskrieg der US - Regierung auf den Irak aktiv waren verstummt. Es regt sich kaum mehr … [weiterlesen]

Aufruf der Irakischen Kommunistischen Partei (Kader) an solidarische ParteienAus Anlass der Demonstration für den irakischen Widerstand in Rom am 13. Dez. 2003Amerikaner! Ihr werdet den Irak verlassen entweder Särge tragend oder in ihnen! Also zieht euch schleunigst zurück und bewahrt eure Soldaten vor dem sicheren Tod! Irakische Widerstandskämpfer! Tötet die Okkupanten, wo immer ihr sie trefft! Ein freies Heimatland und ein zufriedenes Volk! Arbeiter aller Länder und unterdrückte Völker dieser Erde vereinigt euch! Kommunisten dieser Welt! Erhebt euch! Die Zeit ist gekommen!Ein Aufruf an die solidarischen und befreundeten kommunistischen ParteienVor allem anderen, möchten wir uns und euch beglückwünschen zur heroischen irakischen nationalen Widerstandsaktivität gegen die … [weiterlesen]

Genossinnen und Genossen!Herzliche GrüßeNach den meisten Historikern wurde die Kommunistische Partei des Iraks im März 1934 gegründet. Die ersten Marxisten haben aber bereits zuvor in der nationalen Politik eine gewisse Rolle gespielt. Dementsprechend wurde die Organisation, die an der Gründung der Kommunistischen Partei hauptsächlich beteiligt war "Komitee für den Kampf gegen Kolonialismus und Ausbeutung" genannt. Wir sehen hier den Zusammenhang zwischen dem Kampf für die nationale Unabhängigkeit und der Realisierung der Hoffnung des Sozialismus.Diese beiden Aspekte sind durch die gesamte Geschichte der kommunistischen Partei untrennbar miteinander verbunden gewesen, und es ist die Pflicht der Kommunisten diesen Zusammenhang zu verteidigen. Leider haben die heutigen Führer der … [weiterlesen]

Vortrag mit Enrique Cisneros, CLETAWann? Montag, 8. Dezember, 19 UhrWo? Vorstadtzentrum XV, Meiselstrasse 46/4, 1150 Wienmit Enrique CisnerosKoordinator des Centro libre de Experimentacià³n teatral y artà­stica, CLETA, in Mexiko Stadt, der sich derzeit, anläßlich einer Theatertournee in Österreich aufhält.Seit einigen Monaten haben sich, vor allem angesichts der lebensbedrohlichen Krise auf dem Land, die sozialen Bewegungen in ganz Mexiko mobilisiert. Zehntausende marschieren am 27. November in die Hauptstadt Mexikos. Der ohnedies schwierigen, neoliberalen Regierung von Vicente Fox soll der Boden unter den Füßen entzogen werden. Was das für den Nachbarstaat der USA, amVorabend des Busch Besuches, bedeuten könnte, erfahren sie in diesem Vortrag.Moderation: Dr. Leo Gabriel, … [weiterlesen]

7. Dezember 2004, WienWann? Sonntag, 7. Dezember, 18:30Wo? Vorstadtzentrum XV, Meiselstrasse 46/4, 1150 WienEine andere Welt ist möglich! Das ist die Hauptlosung unter der das Weltsozialforum im Jänner 2004 in Mumbai (Bombay), Indien steht. Um diese andere Welt aufzubauen organisiert das WSF jedoch selektiv und schließt all jene Kräfte, die sich in direkter Konfrontation mit dem Imperialismus sehen, aus. Gerade in Indien, in dem seit Jahren ein langer Kampf um soziale Befreiung geführt wird, führt diese selektive Mobilisierung zu einer Spaltung der Linken und illegitimiert die am konkreten Kampf beteiligten antiimperialistischen Kräfte. Als Stimme all jener, deren Stimme von der offiziellen Anti-Globalisierungsbewegung nicht gehört werden will, ruft "Mumbai Resistance-2004" daher … [weiterlesen]

4.Februar 2004: "Ami go home"Mittwoch, 4. Februar 2004Ort: Wienzeile Zentrale, Hernalser Hauptstraße 39, 1170 Wien (U6 Alserstraße)Beginn: 20.00 UhrEintritt: 3,50 gegen eine Wienzeile-AusgabeWARTEXTS III:"Ami go home – zwölf gute Gründe für einen Antiamerikanismus"Buchpräsentation von Willi Langthaler"Es gehört zu den Standardargumenten des Amerikanismus, die Vereinigten Staaten nach wie vor als den Inbegriff einer ´liberalen Demokratie´ darzustellen. Doch der Liberalismus dieses in der Realität oligarchischen Regimes äußert sich in einer globalen Diktatur, in deren Folge die Souveränität von Staaten drastisch abnimmt." Die ideologischen Fundamente, die historische wie aktuelle Innen- und Außenpolitik des amerikanischen Imperiums in … [weiterlesen]

Ein realistischer Blick auf das Gefecht von SamarraGroßes Aufsehen erregte ein Gefecht in Samarra im nördlichen Irak, von dem in den europäischen Medien die von den Amerikanern lancierte Nachricht wiedergegeben wurde, dass die US-Streitkräfte 54 Mann der angreifenden Guerillas getötet hätten, die vorgeblich schwarze Feddayin-Uniformen trugen. Ein Combat-Offizier der Invasionsarmee gab "Soldiers for the truth" einen realistischeren Einblick in die größte Kampfhandlung seit dem proklamierten Ende des Krieges.Bereits zuvor war aufgrund von Aussagen des Spitalsdirektors jenes irakischen Krankenhauses, in das die Opfer des Gefechtes eingeliefert worden waren, die US-Version der Ereignisse widerlegt und von einer sehr hohen Zahl ziviler Toter gesprochen worden. Der Offizier bestätigt … [weiterlesen]

und Politisierung des Islam im 19. und 20. JahrhundertArabischer AbendVortrag und DiskussionKurze inhaltliche Darstellung des Vortrages:Seit einiger Zeit rückt der islamisch-arabische Widerstand immer stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit und nimmt eine vorrangige Stellung in der "westlichen Medienlandschaft" ein.Schlagwörter wie "Achse des Bösen", Fundamentalismus und "Terrorismus" - Begriffe die sich in der politischen Praxis und im alltäglichen Sprachgebrauch fest verankert haben - werden je nach ökonomischen oder machtpolitischen Konstellationen missbraucht und im "westlichen" Bewusstsein eingeprägt. Dieser kurzsichtigen und bedrohlichen Rethorik entspricht auch eine seit Jahren einsetzende kurzsichtige gesellschafts politische Betrachtungsweise der Befreiungskämpfe … [weiterlesen]

Vortrag und Diskussion mit Ala Jaradat, AddameerPalästina-Veranstaltungmit Ala JaradatVortrag und Diskussion mit dem Koordinator der Gefangenenhilfe von "Addameer", RamallahDonnerstag, 04.12.2003, 18 UhrUni Halle, Melanchthonianum, HS CPolitische Gefangene und Menschenrechte am Beispiel IsraelsAddameer – der arabische Name bedeutet "Das Gewissen" – ist eine Nichtregierungsorganisation, die rechtliche und humanitäre Hilfe für palästinensische Gefangene leistet. Sie arbeitet eng mit internationalen Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch und anderen zusammen. Gegenwärtig befinden sich etwa 6000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen und Haftzentren. Etwa 1000 von ihnen werden in so genannter Verwaltungshaft festgehalten: über längere Zeit, … [weiterlesen]

In den letzten Wochen wurde die italienische Sektion der AIK auch in Deutschland und Österreich wiederholt wegen einer vermuteten "Querfront" mit Faschisten angegriffen. Wir haben eigentlich Besseres zu tun, als uns mit solchen Absurditäten herumzuschlagen, dennoch nun eine kurze Erklärung zur Aufklärung. Anlass dieser Vorwürfe ist die geplante Demonstration gegen die Besatzung des Iraks in Solidarität mit dem irakischen Widerstand am 13. Dezember in Rom, die von der italienischen Sektion der AIK mitorganisiert wird.Die Absurdität der Querfrontvorwürfe enthüllt sich schon bei einer allgemeinen Betrachtung der politischen Lage: Die Erben Mussolinis sind an der Regierung beteiligt, stehen in einem festen Bündnis mit den USA und führen tatsächlich Krieg im Irak. Berlusconi war … [weiterlesen]

zusammengefasste Nachrichten aus dem IrakWährend Bush zum Dinner in Bagdad saß, kommt andernorts vielleicht wieder ein verblüffter Iraki heim, um festzustellen, dass er ab heute nicht mehr zuhause essen kann. So passiert Mitte November in Husaiba, einer Stadt an der syrisch-irakischen Grenze. Der 24-jährige Eric Brown, Kommandant einer Einheit d. 82. Fallschirmjäger-Division, mit der Aufgabe Husaiba unter Kontrolle der U.S.Armee zu bringen, besetzte ein Haus im Zentrum der Stadt, ließ alle Möbel rauswerfen und Sandsäcke rund um das Haus aufbauen. Als der Eigentümer abends zurückkam, (seine Familie sagte er, sei wegen der gefährlichen Lage schon aufs Land gesiedelt), erklärte ihm Eric Brown per Übersetzer, dass sein Haus beschlagnahmt sei, "bis diese Stadt wieder friedlich … [weiterlesen]

Präsentation der KampagneSonntag 30. November, 18:30VorstadtzentrumWien 15, Meiselstrasse 46/4 Am Podium einige der AufruferInnen:Baruch Wolski (Kulturverein Kanafani)Sonja Jamkojian-Huber (Friedensbüro Wien) - angefragtGunnar Bernhard (Antiimperialistische Kordination)Die jüdische Bevölkerung in Österreich beträgt heute nicht mehr als zehntausend Menschen, was seit Kriegsende einen weiteren Rückgang um zwei Drittel bedeutet. Dies ist zum Teil der Tatsache geschuldet, dass es jahrzehntelang kein ernsthaftes Bemühen gegeben hat gesetzliche Grundlagen so zu gestalten, dass von einer Motivation zur Rückkehr oder auch nur zur Wiedererlangung der Staatsbürgerschaft die Rede sein konnte - eine Situation, die sich erst in den 90er Jahren gebessert hat, als die meisten der Betroffenen … [weiterlesen]

im Zuge der gewaltsamen Stürmung der Redaktionsräume der Zeitung "Ekmek ve Adalet"Die Maßnahmen, die ich heute (am 18.11.2003) erlebt habe, werte ich als barbarische, steinzeit-alterliche Repression gegen die gesamte Anwaltschaft. Die Maßnahme diente lediglich dem Versuch der Abschreckung und Einschüchterung der Verteidigung. Sie wurde angeordnet und durchgeführt von der Staatsanwaltschaft Koblenz sowie ihre untergebenen Polizeibeamten aus Köln und Koblenz. Ich werde mich nicht daran hindern lassen, meine Mandanten weiterhin zu verteidigen. Nach einem Anruf, dass die Redaktionsräume der Zeitung Ekmek und Adalet (Brot und Gerechtigkeit) von der Polizei und der Staatsanwaltschaft gestürmt worden seien und vor Ort kein Anwalt präsent sei, habe ich mich als Verteidigerin des … [weiterlesen]

Wie bekannt, fanden im gesamten Frühjahr und Sommer diesen Jahres heftige Protestaktionen gegen die Kriegspolitik der USA und den amerikanisch-britischen Krieg gegen den Irak statt.Auch am 15. April 2003 gab es derartige Proteste vor dem Heidelberger Headquarter (HQ) der US-Armee, denn dankenswerterweise hatte genau gegenüber dem Haupteingang des HQ eine permanente Mahnwache ihr Quartier aufgeschlagen. Diese Mahnwache war natürlich Gegenstand ständiger Belästigungen durch das US-Militärpersonal, das nicht selten auch deutsche Polizisten für diese Zwecke einspannte. Dabei erhielt die Mahnwache natürlich häufig Besuch von anderen Kriegsgegnerinnen und -gegnern, die sich dort oft längere Zeit aufhielten, um die Mahnwache zu unterstützen. Dies tat am Dienstag, den 15. April auch … [weiterlesen]

Wien, 1. Dezember, 19 UhrMR-2004 - damit eine andere Welt wirklich möglich wird!Eine andere Welt ist möglich! Das ist die Hauptlosung unter der das Weltsozialforum im Jänner 2004 in Mumbai (Bombay), Indien steht. Um diese andere Welt aufzubauen organisiert das WSF jedoch selektiv und schließt all jene Kräfte, die sich in direkter Konfrontation mit dem Imperialismus stehen, aus. Gerade in Indien, in dem seit Jahren ein langer Kampf um soziale Befreiung geführt wird, führt diese selektive Mobilisierung zu einer Spaltung der Linken und illegitimiert die am konkreten Kampf beteiligten antiimperialistischen Kräfte. Als Stimme all jener, deren Stimme von der offizielen Anti-Globalisierungsbewegung nicht gehört werden will, ruft "Mumbai Resistance-2004" daher zeitgleich zu einem … [weiterlesen]

Demonstration 30. November 2003Im Rahmen der OSZE - Konferenz wird Colin Powell am 30.11. nach Maastricht kommen. Initiativ e.V. ruft gemeinsam mit einem Bündnis niederländischer und belgischer Gruppen und Organisationen zu einer Demonstration auf.Weitere Informationen unter:http://www.enmasse.tkStoppt die Verletzung der Menschenrechte im Namen des "Kampfes gegen den Terrorismus"Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird am 1. und 2. Dezember in Maastricht in den Niederlanden ihr Gipfeltreffen abhalten. Minister und Vertreter von 15 Staaten Europas, Mittelasiens und Nordamerikas werden daran teilnehmen. Auch US-Außenminister Colin Powell soll anwesend sein.Haupttagesordnungspunkt ist der "Kampf gegen den Terrorismus". Unter dieser Bezeichnung führte die … [weiterlesen]

KommentarAnfang November wurden die Ergebnisse einer von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Umfrage präsentiert, in der die Befragten u.a. bei 15 Staaten anzugeben hatten, ob sie in diesen eine Bedrohung für den Weltfrieden sähen.59% der Befragten sahen in Israel eine solche Gefahr, danach folgten die USA und Nordkorea, bei denen je 53% zu dieser Einschätzung kamen. (Zum Teil deutlich) geringere Werte hatten u.a. der Irak, Afghanistan, Syrien, China und Russland.Die schlechtesten Werte für Israel ergaben sich in den Niederlanden (74%), die "besten" in Italien mit 48%.Wenn es auch überraschen mag, dass nicht die USA an erster Stelle gelandet sind (mehr dazu später), so zeigt das Umfrageergebnis doch, dass die Bemühungen westlicher und israelischer PolitikerInnen und Medien, … [weiterlesen]

SolidaritätserklärungAm 18.11.03 durchsuchte eine Spezialeinheit der Polizei im Beisein eines Koblenzer Staatsanwaltes die Redaktionsräume der türkischsprachigen sozialistischen Zeitung "Ekmek ve Adalet" (Brot und Gerechtigkeit). Hierbei wurden zahlreiche Gegenstände, aber auch Bargeld beschlagnahmt, anwesende Gäste kontrolliert. Der Inhaber der Zeitung, Herr Erol Günes, wurde gefesselt und musste sich nach der Durchsuchung ärztlich behandeln lassen. Seine Anwältin, Frau Vesile Yücel, wurde an der Beobachtung der Durchsuchung gehindert.Die Polizei nahm sie aufgrund ihrer Weigerung, die Räume zu verlassen, in Gewahrsam. Frau Yücel klagt die Polizei wegen Anwendung von Folter an. Auch sie musste sich ärztlich behandeln lassen.Sowohl Frau Yücel als auch das Auslandsbüro der … [weiterlesen]

Termine der BuchpräsentationenRalf Streck (Hg.)Tondar - Geschichte und Widerstand politischer Gefangener360 Seiten, zahlreiche Abbildungen, Glossar, fünf Karten.Pahl-Rugenstein Verlag, ISBN 3-89144-348-X, 14,90 EUR"Tondar" ist iranisch und bedeutet "Donner". Im Iranischen ist es ein geflügeltes Wort und steht für Widerstand und Unruhe. Widerstand und Unruhe gegen die alltägliche Repression, gegen ein Gefängnissystem, das darauf abzielt, die Würde eines jeden politischen Gefangenen zu vernichten und ihm seine Persönlichkeit zu nehmen.Es werden die Geschichte, der Widerstand und die aktuelle Situation von Gefangenen in der Türkei, in Kurdistan, im Baskenland und im Iran beschrieben. Die AutorInnen dieses Buches kommen alle aus sehr unterschiedlichen Ländern und Bewegungen. Einige … [weiterlesen]

Die Anschläge vom vergangenen Wochenende auf zwei Synagogen in Istanbul sowie eine jüdische Schule in Frankreich stellen bedingungslos abzulehnende Akte von antijüdischem Terror dar. Die Vermutung, sie könnten durch die Terrorpolitik des israelischen Staates gegenüber den Palästinensern oder durch die Beziehungen, die der türkische Staat mit Israel unterhält motiviert sein, liegt nahe. In diesem Fall wären die Anschläge ein weiteres Beispiel für die besorgniserregende Tendenz, die sich unter den Völkern des Nahen Ostens bzw. unter muslimischen Migranten in Europa abzeichnet, den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zunehmend als einen religiösen bzw. "ethnischen" Konflikt zwischen Juden und Muslimen zu begreifen. Die jüdische Bevölkerung in den arabischen und … [weiterlesen]