AIK fordert EntgegnungSeit der Bewegung gegen den Irak-Krieg führt die KPÖ eine heftige Kampagne gegen die "Antiimperialistische Koordination" (AIK). Der KPÖ-Vorsitzende Walter Baier meinte zwar im linksliberalen Blatt "Falter", dass er mit dieser obskuren Truppe, die keine Sensibilität gegenüber dem Antisemitismus zeige, nichts zu tun haben wolle. Doch tatsächlich verhält sich die KPÖ gegenüber der AIK genau umgekehrt zu jenem Verhalten, das man sich gegenüber einer "Obskurantenpartie" erwarten würde – sie nämlich zu ignorieren. In ihrem Versuch die "Zivilgesellschaft" zu umarmen und jegliche kommunistische Vergangenheit vergessen zu machen, gräbt die KPÖ eine stalinistische Spezialität wieder aus: die Verleumdung.So wird uns, die wir die wichtigsten antifaschistischen … [weiterlesen]

Botschaft von Ahmed Karim an das Antiimperialistische LagerLiebe Freunde,Ich begrüße Euch im Namen der Irakischen Patriotischen Kommunisten und wünsche euch Erfolg und Fortschritt in euren Kämpfen gegen den amerikanischen Imperialismus und seinen zionistischen Alliierten und für eine Welt, wo Sicherheit, Stabilität, Wohlstand und Entwicklung für alle Völker der Erde gewährleistet werden.Ich konnte wegen gesundheitliche Gründe am Antiimperialistischen Lager nicht teilnehmen, bin aber mit euch durch meinen Genossen Awni Al Kalemji verbunden, der meine Position und meine Haltungen ausdrücken wird.Wir, Kinder des Irak, kämpfen heute als Patrioten zusammen, um unser Land von der Besatzung und der Ausbeutung zu befreien – dies unabhängig von der Religion, Nationalität oder der … [weiterlesen]

EditorialFrieden in Nahost und der Irak als "demokratischer Vorzeigestaat" des Arabischen Raumes. So sind die USA vor knapp einem halben Jahr angetreten, um ein schon ausgehungertes Land in Schutt und Asche zu bomben und ein geknechtetes Volk weiter zu demütigen. Bis zum Überdruss mussten wir uns die amerikanische Frohbotschaft in den westlichen Medien gefallen lassen. Allein – die Realität straft die US-Militärstrategen und PR-Manager täglich Lügen. Statt Demokratie hat die US-Aggression dem irakischen Volk nur Chaos und Leid gebracht. Statt Frieden und Souveränität beschert die Roadmap den Palästinensern täglich neue israelische Gewaltakte und Erniedrigungen. Doch es geht eine andere Botschaft um in der Welt, die des irakischen Volkes. Widerstand ist möglich und der … [weiterlesen]

Oder: Es ist nicht überall Frieden drin, wo Frieden draufstehtUnmittelbar nach dem Ende des Krieges gegen den Irak wartete Bush mit einem neuen Friedensplan für den Nahen Osten auf. Am 1. Mai dieses Jahres war dieser Plan als Roadmap, als Fahrplan zum Frieden, der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Neu und eben erst von Bush erdacht ist er jedoch nicht, hat doch das Nahost-Quartett, bestehend aus Javier Solana (EU), Colin Powell (USA), Kofi Annan (UNO) und Igor Ivanov (Russland) einen ersten Entwurf bereits im Juli 2002 angenommen. Im Oktober des vergangenen Jahres wurde der Entwurf Sharon übermittelt, der bis zum Februar 2003 gemeinsam mit seiner Regierung schon über hundert Anmerkungen und Änderungswünsche bekannt gab, während die palästinensische Regierung unter ihrem neuen … [weiterlesen]

Ist ein stabiles US-Marionettenregime möglich?In ihrer tagtäglichen Propaganda behaupten die Vereinigten Staaten, dass die zahllosen Anschläge auf ihre Truppen einzig von "ewiggestrigen" Saddam-Anhängern sowie von der wahhabitischen al-Qa´ida getragen würden. Doch das ist eine glatte Lüge, denn die Guerilla besitzt ganz offensichtlich breite Unterstützung in der Bevölkerung. Sie bewegt sich nach den Worten Maos "wie ein Fisch im Wasser". Zahlreiche Demonstrationen und sonstige öffentliche Meinungsbekundungen zeigen die Ablehnung der Besatzungsmacht durch die übergroße Mehrheit der Bevölkerung. Selbst die Kinder, von denen die Invasoren hofften, dass sie ihnen mit dem Sternenbanner zujubeln würden, tanzen vor ausgebrannten amerikanischen Militärfahrzeugen. Eine … [weiterlesen]

Interview mit Ahmed Saadat, Generalsekretär der PFLPMit welchen Erwartungen blicken Sie auf die Regierung von Abu Mazen und was kann sie, gemessen an ihren politischen Aussagen, leisten? Ahmed Saadat: Ein wichtiger Wesenszug dieser palästinensischen Regierung ist, wie aus der Rede des Ministerpräsidenten deutlich geworden ist, ihre Fixierung auf die Sicherheit. Der politische Diskurs der Regierung lässt dem Dialog zwischen den palästinensischen Organisationen und der palästinensischen Regierung keinen Raum. Was sie bezüglich der inneren Situation in Palästina angeboten hat (die Neuordnung von Verwaltung, Rechtswesen, Wirtschaft und Sozialwesen), ist ein ehrgeiziges Programm. Es wäre wünschenswert, dass die palästinensische Regierung der Umsetzung dieses Programms einen Weg … [weiterlesen]

Delegation aus den besetzten palästinensischen Gebieten zurückgekehrtEin Teilnehmer aus Hamburg berichtetVom 12. bis zum 20.April 2003 befand sich eine Solidaritätsdelegation bestehend aus sechs Teilneh-merInnen aus verschiedenen Städten in Deutschland – darunter auch ein Mitglied des Palästina Solidaritätsbündnisses aus Hamburg – in Palästina. Trotz einiger Schwierigkeiten gelang es der Gruppe auch verschiedene Brennpunkte des Konfliktes in der Westbank – Hebron, Ramallah, Nablus, Jenin - zu besuchen und sich ein eigenes Bild vor Ort zu machen, welches durch viele Gespräche mit palästinensischen und jüdischen Organisationen ergänzt wurde. Bethlehem, Beit Sahour, Beit Dschala- eingeschnürte Ortschaften Die Gruppe war die meiste Zeit in einem privaten Hostel in Beit … [weiterlesen]

von Tanya ReinhartAm Vorabend des Krieges gegen den Irak wurden in verschiedenen Kreisen Befürchtungen laut, dass Israel unter dem Deckmantel des Krieges einen "Transfer" der Palästinenser an der "Saumlinie" (Kalkilya, Tulkarem) der nördlichen Westbank versuchen könnte. Eine Szene dieses Szenarios wurde letzte Woche von der Armee aufgeführt. Am 2. April um 3 Uhr morgens fiel ein großer Truppenverband in das Flüchtlingslager von Tulkarem ein, blockierte alle Straßen und Pfade mit Stacheldraht und verkündete über Lautsprecher, dass alle Männer im Alter zwischen 15 und 40 Jahren sich zu einem bestimmten Gelände im Zentrum des Lagers zu begeben hätten. Um 9 Uhr begann die Armee, die zusammengetriebenen Männer in ein nahegelegenes Flüchtlingslager abzutransportieren. Diesmal war … [weiterlesen]

Im Juni 2002 beschloss die Regierung Barak eine Barriere entlang der Grenze zwischen Israel und dem Westjordanland zu errichten. Der genaue Verlauf der Mauer wurde zunächst geheim gehalten, doch bald begannen die israelischen Behörden im besetzten Westjordanland palästinensisches Land für die Realisierung dieses Projekts zu enteignen und der geplante Verlauf der Mauer wurde nach und nach bekannt.Nur ein geringer Teil der Mauer verläuft tatsächlich entlang der "Grünen Linie" zwischen Israel und dem Westjordanland. Der Großteil der Befestigungsanlage ist kilometerweit nach Osten, ins besetzte Westjordanland verschoben. An den Stellen, wo die Mauer entlang der "Grünen Linie" verläuft, ist eine zweite Barriere einige Kilometer weiter östlich geplant. Die Mauer macht einen großen … [weiterlesen]

Das Antiimperialistische Lager in Assisi als Sammelpunkt des AntiamerikanismusDas Antiimperialistische Lager wird dieses Jahr in der ersten Septemberwoche in Assisi, Italien stattfinden. Zentrales Thema wird der Widerstand des irakischen Volkes gegen die illegitime US-Besatzung sein. Zur Entwicklung des irakischen Widerstands wird Awni Al Kalamji von der Patriotischen Opposition, die gerade dabei ist mit allen gegen die Besatzung kämpfenden Kräften Gespräche über eine breite "Nationale Widerstands- und Befreiungsfront" zu führen, sprechen. Jihad Hussein, ein arabischer Fedayin, der an der Schlacht um Bagdad teilnahm, wird vom Verrat der Armeeführung und von der ersten Periode des Widerstands berichten.Wir haben der Friedens- und Antiglobalisierungsbewegung den Vorschlag einer … [weiterlesen]

Rabbi Jeremy MilgromDie israelische Rechte möchte die Palästinenser amliebsten in die arabischen Staaten vertreiben, die so genannte Linke plädiert für zwei Staaten, notfalls getrennt durch einen Elektrozaun (Ehud Barak). Nur noch eine winzige unbedeutende Splittergruppe plädiert in Israel für einen binationalen gemeinsamen Staat für Juden und Palästinenser. Einer von ihnen ist der Rabbiner Jeremy Milgrom, Mitglied der jüdischen Friedensgruppe "Rabbis für Menschenrechte".Von Hans-Martin Gloel"Haben Sie nie Indianerfilme angeschaut?", ruft Rabbiner Jeremy Milgrom in sein Publikum in der Nürnberger Begegnungsstube "Brücke-Köprü". "Wer von Ihnen meint, dass Indianer Terroristen sind, der soll die Hand heben!" Damit ist er bei dem Thema, das derzeit das Leben im Heiligen Land … [weiterlesen]

Zum 55. JahrestagMit Nakba wird der Krieg von 1948 bezeichnet, durch den Israel seinen Staat konsolidierte. 1948 war die Festschreibung und das vorläufige Ergebnis einer langen Kette von Aggressionen um die Palästinenserinnen und Palästinenser aus ihrer Heimat zu vertreiben und sich an ihrer Stelle dort anzusiedeln. Schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts begann eine zionistische Siedlerbewegung nach Palästina. Der Zionismus verstand die Juden als Volk und nicht als Religionsgemeinschaft, wodurch die Judenfrage auch eine nationale Frage wurde. Die historische Heimat dieser Nation sei Palästina, Eretz Israel. Die meisten Juden blieben dem Zionismus aber indifferent gegenüber. Erst durch den Völkermord an den Juden durch die Hand des Nationalsozialismus konnte der Zionismus verstärkt … [weiterlesen]

PolitizidAriel Sharons Verbrechen gegen das palästinensische Volk. "Unter der Führung von Ariel Sharon wurde Israel zu einer zerstörerischen Kraft, nicht nur für die Umgebung, sondern auch sich selbst gegenüber, denn es kennt nur noch ein innen- wie außenpolitisches Ziel: den ´Politizid` am Volk Palästinas", so die zentrale These des aufrüttelnden Buches von Baruch Kimmerling, Professor für Soziologie an der Hebräischen Universität in Jerusalem. Geboren in Rumänien kam der Autor 1952 nach Israel. In der Einführung baut Kimmerling gegenüber möglichen Angriffen vor: Er sei israelischer Patriot und habe dieses Buch "voller Schmerz und Trauer verfasst. Es ist keineswegs mein persönliches Ziel, aus ´jüdischem Selbsthass Israel zu diffamieren`, wie die meisten meiner … [weiterlesen]

Atomgefahr USADie nukleare Aufrüstung der Supermacht. Mit einer Art "schock und awe"-Strategie sollte das irakische Regime von Saddam Hussein zur Kapitulation gezwungen werden. Schock und Entsetzen ergreift den Leser dieses Buches und hält ihn bis zum Schluss gefangen. Die renommierte Atomwaffenexpertin Helen Caldicott entwirft ein Bild einer atomwaffenstarrenden USA. Im Vergleich dazu erscheint das angebliche Massenvernichtungspotenzial des Irak noch nicht einmal als Peanuts. Die USA sind bis an die Zähne bewaffnet. Anstatt nach dem Ende des Kalten Krieges abzurüsten, geben die Amerikaner 310 Mrd. Dollar jährlich für die Rüstung aus. 2002 stieg der Rüstungsetat auf 375 Mrd. Dollar. Die russischen Rüstungsausgaben belaufen sich dagegen auf 5,1 Mrd. US-Dollar. Von jedem Dollar … [weiterlesen]

Feinde des FriedensDer endlose Konflikt zwischen Israel und den PalästinensernAufbau Taschenbuchverlag Berlin 2001FEINDE DES FRIEDENS ist eine detailreiche Auseinandersetzung mit der Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts beginnend im 19. Jahrhundert bis zur Zeit der al-Aqsa Intifada im Jahre 2001.In den Ausführungen zur Geschichte Palästinas und Israels, zur Umsetzung der zionistischen Idee in diesem Raum, wird deutlich, warum der Autor von einem seit damals "endlosen Konflikt" spricht. Die Zionisten waren entschlossen, ihre Ideologie in Palästina auf Kosten der arabischen Bevölkerung durchzusetzen. Die Aussage David Ben Gurions, des ersten Ministerpräsidenten Israels, aus dem Jahre 1937, zieht sich mehr oder weniger deutlich als roter Faden durch die Geschichte: … [weiterlesen]

Die Intifada und der palästinensische FußballDas 2:2 des palästinensischen Nationalteams gegen Libyen bei den Pan-Arabischen Spielen 1999 in Jordanien wurde zur Sternstunde des palästinensischen Fußballs. Palästina war als Newcomer und absoluter Außenseiter angetreten und hatte sich mit diesem Ausgleich ins Semifinale geschossen. Als in den Kabinen das Match mit einer Rauferei in die Verlängerung ging, sah die Polizei sich veranlasst, mit Tränengas einzuschreiten - gewissermaßen ein …‚Heimvorteil´ für die Palästinenser. Denn während die Libyer k.o. gingen, schritten die an Tränengas gewohnten Palästinenser an die Öffentlichkeit und bedankten sich medienwirksam bei den jordanischen Sicherheitskräften. So wenigstens besagt es die Legende, die immer wieder gern zum … [weiterlesen]

Österreichische SchutzschildmissionMit "shock and awe" habe ich erfahren, daß die amerikanischen Teilnehmer der friedvollen Aktion "Human shields" und "Voices in the Wilderness" von den US-Behörden massiv verfolgt werden. Es ist unverständlich,daß Friedensaktivisten mit Millionenklagen und 12 Jahren Gefängnis bedroht werden - nur weil sie verhindern wollten, daß zivile Infrastruktur bombadiert wird. Im Falle der "Voices in the Wilderness" werden sie verfolgt, weil sie dringend benötigte Medizin ins Land brachten -um das Leben irakischer Bürger zu retten - Medizin, die aufgrund der katastrophalen Konsequenzen der Sanktionen nicht verfügbar war. Diese menschenverachtende Verfolgung ist ein weiterer Beweis, daß die USA die Demokratie die sie der Welt verpassen will im eigenen … [weiterlesen]

von Hans Anthofer, Kommunist und antifaschistischer WiderstandskämpferMit Aufmerksamkeit und immer größerer Betroffenheit habe ich das Interview der Volksstimme vom 20./21. August mit den zwei "kommunistischen" Führern des Irak bzw. irakisch-Kurdistans, Kasim Talaa und Nasi Missouri, gelesen. Eine unfassbare Anschuldigung gegen die AIK seitens der zwei KP-Führer und die kann in der Volksstimme erscheinen!Ich kenne die jungen Leute, GenossInnen der AIK, seit einigen Jahren, es sind marxismusorientierte junge Menschen, antikapitalistisch, antiimperialistisch, antifaschistisch, revolutionär (was sonst), ihr Ziel: Sozialismus. Und die "Genossen" irakische KP-Führer sind de facto Handlanger der US-Besatzer, der US-Aggressoren, US-Landräuber und beschuldigen die AIK der Sympathie mit … [weiterlesen]

Der versteckte Ruf der KPÖ nach Befriedung und Stabilisierung des okkupierten IraksZu dem Interview in der KPÖ Zeitung Volksstimme vom 21.8. mit "zwei Irakischen Kommunisten" "Wir stehen in der Mitte" war die Losung der österreichischen Außenministerin zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA auf den Irak. Diese Idee ist offensichtlich auch in der KPÖ (angemerkt sei, wir sprechen von der Wiener Führungsgruppe um Walter Baier die auszog sich eine neue Heimat in der postmarxistischen linken Subkultur zu suchen und sich in dieses, traditionell KPÖ-kritische "antitotalitaristische" Milieu durch antiarabische Extremisten der "Antinationalen Linken" einführen lässt) zur Grundlage ihrer Positionierung gegenüber der Besatzung geworden. Konnte sie sich in der Antikriegsbewegung … [weiterlesen]

Utl.: Internationale Kampagne "10 Euro für den irakischen Widerstand"Pressekonferenz mit Jehad HusseinFr 29.8, 10 UhrCafà© Rathaus, 1080 Wien, Landesgerichtsstraße 5Jehad Hussein war palästinensischer Studenten in Bagdad. Er und sein Bruder verharrten mit vielen anderen Arabern als freiwillige Kämpfer gegen die angloamerikanische Invasion im Irak. Nachdem die irakische Militärführung Bagdad kampflos übergeben hatte, befanden sich die Fedayyin in einer verzweifelten Lage. Jehads Bruder wurde getötet, während er selbst in amerikanische Gefangenschaft geriet und mehr als einen Monat im irakischen Guantánamo interniert war. Das Antiimperialistische Lager, das heuer vom 1.-6. September in Assisi, Italien, stattfindet, lancierte im Vorfeld seines Jahrestreffens die internationale … [weiterlesen]