20. August 2003, WienDie schiitische Bevölkerung im Irak stellt die größte politisch-soziale Gruppe des Landes dar. Während in der sunnitischen Bevölkerung die Kräfte des Widerstands gegen die US-Okkupation hegemonial sind, befinden sich die Kurden fest in amerikanischer Hand. Das Schicksal der amerikanischen Besatzung hängt daher wesentlich von den Schiiten ab, die sich bisher ruhig verhalten ohne jedoch den Aggressoren zuzujubeln.Es werden die Geschichte der irakischen Schia, ihre Beziehung zum arabischen Nationalismus, zum Kommunismus, zum Iran und die Rolle ihres Klerus behandelt, um daraus schließlich Schlussfolgerungen für ihr Verhalten gegenüber dem Besatzungsregime und seinen Versuchen, eine abhängige Regierung zu installieren, zu ziehen.Vorstadtzentrum XVMeiselstrasse … [weiterlesen]

Offene Worte zu einem offenen Brief an die KPÖ:Was in Deutschland schon länger zu beobachten ist, versucht eine kleine sektenhafte Gruppe seit einiger Zeit auch in Österreich zu etablieren: Unter dem Deckmantel angeblicher "politischer Korrektheit" rufschädigende Kritik an antiimperialistischen Positionen, Personen und Organisationen zu üben und deren Ächtung in verschiedenen politischen Bündnissen und bei allen Gelegenheiten zu verlangen.So hat ein Herr Schmidinger, der als zeitweiliger Autor der Wochenzeitung "Volksstimme" schon manchen unangenehm aufgefallen sein dürfte, einen Österreich-Ableger des deutschen Vereins "Wadi e.V." gegründet. Auf der Homepage dieses Vereins sind neben Aufrufen für Hilfsprojekte im Irak ganz deutlich pro-imperialistische Positionen zu finden. … [weiterlesen]

Die KPÖ hat der "Bewegung für soziale Befreiung" (BSB), die ihren Tisch der "Antiimperialistischen Koordination" (AIK), dem Arabischen Palästinaklub (APC), der "Jugoslawisch-Österreichischen Solidaritätsbewegung" (JÖSB) und dem "Lateinamerikaforum" zur Verfügung stellt, eine Teilnahme an ihrem Fest gestattet, allerdings mit einem Maulkorb:"Wir bringen Euch folgenden Beschluss der Geschäftsführung des VolksstimmeFestes zur Kenntnis: 2) Den von der Friedensbewegung in Wien bei den großen Demos gegen den Irak-Krieg und den beteiligten Gruppen im Frühjahr erzielten Konsens, auf das Mittragen und Anbringen von Symbolen und Fahnen des Saddam-Hussein-Regimes zu verzichten, halten wir auch für das diesjährige VolksstimmeFest im Rahmen seiner Pluralität als verbindliche inhaltliche … [weiterlesen]

und zum antiimperialistischen Verständnis des AntirassismusWir beteiligen uns am nächtlichen Schutz des Afrikadorfes ausverschiedenen Gründen.Einerseits aus prinzipiellem Antirassismus:Wir sind massiv gegen das rassistische Vorgehen der Polizei und der Justizim Rahmen der "operation spring" aufgetreten und waren Teil derProtestbewegung nach der Ermordung des Schubhäftlings Marcus Omofuma.Insbesondere in den letzten Monaten kommt es in Österreich, verstärktdurch einige Medien, erneut zu einem starken Ansteigen der Aggressionengegen Menschen afrikanischer Herkunft. Tiefpunkte waren die Brandanschlägeauf das Afrikadorf und die Tötung des Mauretaniers Cheibani Wague. Aus denStellungnahmen der Verantwortlichen und dem Verhalten wesentlicherMainstreammedien kann geschlossen werden, dass … [weiterlesen]

Leserbrief der AIKAus Falter 32/03, 5.8.2003-08-08:Streit um das Volksstimmefest am 30. und 31. August: Die Hilfsorganisation Wadi e.V. und andere linke irakische Gruppierungen verlangen von der KPÖ den Ausschluss der Antiimperialistischen Koordination (AIK), weil diese Propaganda für Saddam Husseins Terrorregime betrieben habe. So verteilte die AIK Flugblätter mit der irakischen Fahne und dem Schriftzug "We support our troops", ihr Sprecher Willi Langthaler sagte bei Saddams Außenminister Tarek Aziz in Bagdad: "Lasst uns zusammen kämpfen." Die AIK war auch schon dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) aufgefallen: Die Aktivisten verteidigen auf Ihrer Homepage offen den jordanischen Holocaust-Leugner Ibrahim Alloush. Langthalers krude Rechtfertigung: "Wir … [weiterlesen]

AufrufVor wenigen Monaten hat der Imperator im Weißen Haus das Ende der Kampfhandlungen im Irak erklärt. Der schnelle Sieg über die Armee von Saddam, deren militärische Führung bei der alles entscheidenden Verteidigung Bagdads kampflos kapitulierte, hat die USA glauben gemacht, dass sie einen totalen Sieg errungen hätten. An der Schwelle zu Bagdad haben sie die Prahlerei der Fürsprecher Saddams lächerlich gemacht. Jetzt ist das irakische Volk an der Reihe sich über ihre Arroganz lustig zu machen. Der Krieg ist noch nicht beendet, im Gegenteil, er beginnt gerade erst. Schon zwei Wochen nach der Kapitulation des Baath-Regimes haben Partisanen angefangen die US-Söldner anzugreifen und ihnen Verluste zugefügt, welche die Moral der Besatzer in politischer und psychologischer … [weiterlesen]

vom Palästina Solidaritätsbündnis HamburgEinleitung:Die Road Map stellt einen neuen Versuch dar, den palästinensischen Widerstand politisch/diplomatisch zu zersetzen, nachdem dieser militärisch von Israel trotz seiner gesamten Kriegsmaschinerie nicht zu besiegen und das Diktat von Oslo gescheitert ist. Hinzu kommt die äußerst angespannte Situation der israelischen Wirtschaft, die durch Sparmaßnahmen immer stärkeren Protest in der israelischen Gesellschaft hervorbringt. Für die USA soll die Road Map Teil einer grundsätzlichen Umstrukturierung der gesamten arabischen Region sein und den Mobilisierungspunkt Palästina endgültig verschwinden lassen aus dem arabischen Bewusstsein und dem der Weltöffentlichkeit. Die Road Map sieht drei Phasen vor: Phase 1 soll die Voraussetzungen … [weiterlesen]

Abd al-Jabbar al-Kubaysi über den Widerstand im IrakMitte Juli, kurz vor seiner geplanten Rückkehr in den Irak, kam Abd al-Jabbar al-Kubaysi nach Österreich. Der vom Baath-Regime Verfolgte Iraker ist Mitglied der Patriotischen Irakischen Opposition und gehört damit trotz leidvoller Erfahrungen zu jenen Aufrechten, die nicht mit den Amerikanern in diesem Krieg kollaborierten. Zwar lange im Exil, hielt der ehemalige hochrangige Politiker doch den Kontakt in den Irak und ist ein intimer Kenner der dortigen Situation. Auf einer Veranstaltung der bruchlinien und bei einer Pressekonferenz erläuterte er diese und auch seine Versuche, den Widerstand in einer nationalen "Befreiungskoalition" zu vereinen. Al Kubaysi über die Niederlage im Krieg, die "Demokratie" der Amerikaner und den … [weiterlesen]

2. August 2003 WienUS und UK Truppen raus aus dem Irak!Aktionstag in Wien:Samstag, 2. August 2003Mariahilferstraße: Infostände ab 13:00Demonstration 15:00 Treffpunkt EuropaplatzFür einen Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak!Für das Recht auf Selbstbestimmung des irakischen Volkes!Gegen den US-amerikanischen … [weiterlesen]

Chronologie der Ereignisse: 30. Mai 2003: Einbruch von zwei Personen im Dorf.6. Juni 2003: Beim ersten Brandanschlag wurden Hütten des Dorfes zerstört. 15. Juli 2003: Cheibani Wague wurde getötet. 22. Juli 2003: Beim zweiten Brandanschlag wurde die Gedenkstätte von Cheibani und zwei Hütten zerstört. Das Afrikadorf braucht gerade jetzt unsere Solidarität. Die Demonstration am 25. Juli war gut und wichtig, doch viel wichtiger ist es, nun weitere terroristische Aktionen zu verhindern. Darum organisieren wir seit 27. Juli gemeinsam mit dem Afrikadorf und anderen Gruppen eine Nachtwache. Wir rufen alle antirassistischen Menschen zur Solidarität auf! Verbreitet diesen Aufruf, beteiligt euch an den Nachtwachen(Koordinationsmail: soli@reflex.at oder kommt einfach ab Mitternacht im … [weiterlesen]

von Aug und OhrGeehrte Damen und Herren!In einer schlechten Polemik wurde ich als "Trabant" der AIK bezeichnet, daher fühle ich mich verpflichtet, mich für die AIK einzusetzen.Herr Schmidinger, Akteur des deutschen Vereins Wadi e. V., welch letzterer sich offen in Radio Orange für eine militärische Intervention im Irak, also für den imperialistischen Krieg, ausgesprochen hat, fordert von der KPÖ den Ausschluß der AIK vom Volksstimmefest (1) .Das Volksstimmefest ist seit Jahrzehnten auch ein Forum für die außerparlamentarischen linken Gruppierungen.Eine leninistische Organisation auszuschließen, das würde eine Reprise der KP-, PCI-, PCF-Politik der 70er-Jahre bedeuten, als von den damaligen Parteien systematisch alle "konkurrierenden" kommunistischen Gruppierungen an den Rand … [weiterlesen]

von TAYAD HamburgDie deutsche Polizei stürmte am 08. Juli 2003 verschiedene Wohnungen und legale Vereine in Frankfurt und Umgebung. Dabei handelte es sich um die Häuser und Vereine von demokratischen und anti-faschistischen Menschen, die aus der Türkei stammen. Annähernd 50 Wohnungen und Arbeitsplätze wurden gestürmt, indem die Menschen morgens aus den Betten geholt und die Türen getreten wurden. Die Medien bezeichneten dies als eine "Operation gegen die DHKP-C". Die Bezeichnung dafür ist "Operation". Dabei kann die Polizei ihre Stürmungen mit nichts rechtfertigen. Deutschland praktiziert im Namen der USA und des türkischen Faschismus eine Repressions- und Einschüchterungspolitik gegen revolutionäre, demokratische und anti faschistische Menschen, um die USA und die Türkei … [weiterlesen]

Demo anläßlich des Todes von Cheibani WagueAntirassistische Demonstration in Gedenken an Cheibani Wague, Fr 25. Juli 2003, 17.00 WestbahnhofAm Dienstag, den 15. Juli 2003, wurde der 33- jährige Mauretanier Cheibani Wague nach einer Auseinandersetzung mit dem Leiter des Afrikadorfes im Wiener Stadtpark brutal von der Wiener Polizei zusammengeschlagen. Cheibani starb Mittwoch an den Folgen des staatsrassistischen Übergriffs, inwieweit das bereits vom Dienst suspendierte Rettungsteam, das während der Tat zuschaute und Erste Hilfe verweigerte, an seinem Tod unmittelbar mitverantwortlich ist, bleibt unklar. Cheibani W. ist nicht das erste Opfer des Österreichischen Staatsrassismus, erinnern wir uns an Markus Omufuma, der vor drei Jahren während der Abschiebung geknebelt und gefesselt im … [weiterlesen]

Wien, 24. Juli 2003Am Montag den 21. Juli wurde im MUND ein "offener Brief" des Vereins "Wadi e. V." veröffentlicht, der die KPÖ dazu aufruft die AIK und deren "Vorfeldorganisationen" vom diesjährigen Volksstimmefest auszuschließen. Unter die "Vorfeldorganisationen der AIK fällt laut offenem Brief auch die Jugoslawisch Österreichische Solidaritätsbewegung, an der die KPÖ auch selbst beteiligt ist. Begründung für den Wunsch nach Ausschluss: Unterstützung des "faschistischen" Baath Regimes und "Antisemitismus".Wir werden hier nicht den ausgedehnten Versuch unternehmen diese Vorwürfe im einzelnen zu widerlegen. Wir haben dazu schon oft Stellung genommen. Wer unsere Publikationen kennt, der weiß, dass wir mit Kritik an Saddam Hussein nie sparsam umgegangen sind – was aber nicht … [weiterlesen]

Wien, 23. August 2003Schluss mit der Besatzung des Irak und Palästinas!Kundgebung:23. August, 200310 Uhr Viktor-Adler Markt, 1100 WienAls Amerika den Irak bombardiert hat, demonstrierten Millionen Menschen gegen Aggression und neue Kolonialpolitik. Erstmals ließ sich die Welt nicht ohne Gegenstimmen von Amerikas Großmachtpolitik in den Krieg führen. Als einige Regierungen Europas halbherzig gegen den Krieg protestierten (ohne je daran zu denken, die USA wegen Völkerrechtsbruch vor der UNO anzuklagen), machte das Schlagwort vom "Antiamerikanismus" die Runde. Nach dem Sieg der Amerikaner folgen die europäischen Regierungen nun wieder dem Diktat des Stärkeren.Wir nicht: Denn es gibt gute Gründe gegen Amerika zu sein:Amerika missachtet das VölkerrechtIrak: "Das Vorgehen der USA und … [weiterlesen]

13. Juli 2003von Manuel L. SarmientoIch habe 17 lange Jahre lang bei Nestle Philippines gearbeitet. Von 1970 bis 1987 war ich in Makati, der Metro Manila Niederlassung von Nestle, beschäftigt. Zu Beginn meiner Anstellung in den frühen 70er Jahren war ich noch nicht Gewerkschaftsmitglied, sondern Teil des Managements. Jedes Mal, wenn die Gewerkschaft mit einem Streik drohte, war meine Aufgabe Dokumente aus dem Werk hinaus und auch hinein zu bringen, um so sicherzustellen, dass der Betrieb aufrechterhalten werden könnte, selbst wenn die Gewerkschaft streiken würde. Später verstand ich, dass meine Arbeit sich gegen meine Kollegen und die Gewerkschaft richtete und so bin ich schließlich der Gewerkschaft beigetreten und habe an ihren Aktivitäten teilgenommen. 1976 wurde ich Vorsitzender … [weiterlesen]

von Fight Back! Interview mit Ahmad Saadat:Fight Back! führte am 20. Mai ein Interview mit dem inhaftierten Generalsekretär der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), Ahmad Saadat. In einer Zeit, in der sich die Augen der Welt auf den Mittleren Osten richten, sind wir erfreut über die Gelegenheit, unseren Leser/innen die Gedanken einer Schlüsselfigur des palästinensischen Widerstandes in seinen eigenen Worten näherzubringen.Die PFLP ist die zweitgrößte politische Gruppe innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Sie ist eine revolutionäre, marxistisch-leninistische Organisation, welche die Schaffung eines demokratischen, säkularen Palästinas befürwortet.Die PFLP wurde 1968 von Dr. George Habash und anderen führenden Mitgliedern der Arabischen … [weiterlesen]

Mit welchen Erwartungen blicken Sie auf die Regierung von Abu Masen, und was ist der Umfang dessen, was sie, nach dem, was sie an politischen Festlegungen vorgebracht hat, leisten kann?Ein wichtiger Wesenszug dieser palästinensischen Regierung ist, wie aus der Rede des Ministerpräsidenten deutlich geworden ist, ihre Fixierung auf die Sicherheit. Der politische Diskurs der Regierung lässt dem Dialog zwischen den palästinensischen Organisationen und der palästinensischen Regierung keinen Raum. Was sie bezüglich der inneren Situation in Palästina angeboten hat (die Neuordnung von Verwaltung, Rechtswesen, Wirtschaft und Sozialwesen), ist ein ehrgeiziges Programm. Wir wünschen uns, dass die palästinensische Regierung der Umsetzung dieses Programms einen Weg bahnen wird, wiewohl die … [weiterlesen]

Al Kubaysi: in 6 Monaten wird auch der Süden für die Besatzer zur HöllePressekonferenzDo, 17. Juli, 10 UhrCafà© Rathaus, Landesgerichtsstraße 5, 1080 WienAl Kubaysi bezeichnete gestern gegenüber der Antiimperialistischen Koordination (AIK) all diejenigen Kräfte, die Vertreter in den von den Okkupanten ernannten "Übergangsrat" entsendet haben, als Verräter. Dass Achmed Tschalabi, die kurdischen Parteien KDP und PUK und die IKP Kollaborateure seien, sei weithin bekannt. Doch auch die Parteien des schiitischen Klerus Sciri und Dawa hätten schon vor dem Angriff in Teheran mit den USA verhandelt. Die Differenzen gingen nur um den Preis des Geschäfts, nicht um dieses selbst. "Auch die Moslembrüder sind nicht besser."Doch Kubaysi betonte, dass der Übergangsrat nur eine kleine … [weiterlesen]

Ihrer antinationalen Ausrichtung entsprechend wurde der palästinensische Kampf gegen die israelische Besatzung als "völkischer Befreiungskampf" verurteilt, der nicht gegen den Kapitalismus gerichtet sei und daher keinen "emanzipatorischen" Wert habe. Im Gegenteil, das Aufstreben islamischer Kräfte in Palästina sowie auf der ganzen Welt beweise die antisemitische und reaktionäre Natur dieser Befreiungsbewegungen, gegen die es den humanistischen Universalismus des Westens zu verteidigen gelte – und sei es mit Bomben auf Kabul und Bagdad. "So weit so gut", dachte man, "einige Spinner hat es, zumal in deutschsprachigen Landen, immer gegeben." Doch was lange Zeit auf einige wenige kaum relevante Gruppen beschränkt geblieben war, nahm im Laufe der Zeit durch seine Kompatibilität mit … [weiterlesen]