Pressemitteilung, 17.6.2003Ein Bündnis von Palästina-Solidaritätsgruppen, die in verschiedenen Regionen tätig sind, ruft zum Boykott israelischer Produkte auf. Mit der Boykottkampagne verstärken sie den Protest gegen die Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen durch Israel und die unerträglich gemachte Situation der palästinensischen Bevölkerung unter der israelischen Besetzung. Der Boykott wird solange aufrecht erhalten, bis Israel die Besatzung von Ost-Jerusalem, Gaza und der Westbank vollständig aufhebt, alle Menschenrechtsverletzungen beendet, die arabische Bevölkerung im Land nicht mehr diskriminiert und die UNO-Resolutionen umgesetzt sind.Die Nationale Koordination Palästina-Solidarität betont, dass sie jegliche Form von Diskriminierung und Rassismus ablehnt und … [weiterlesen]

Was bedeutet die Kategorie "links" denn in heutigen Zeiten? Ist es ein Begriff zur Beschreibung einer glaubhaften Alternative gegen Kapitalismus, Imprialismus und Krieg, oder ist es eine Zuschreibung, die man sich selbst verleiht und mit der jede Unterwerfung unter die herrschende Ideologie sich fortschrittlich nennen darf?Am 3. Juli fand im NIG der Universität Wien eine Podiumsdiskussion unter dem Titel "Demokratie statt Ba´thismus? Über die Zukunft des Iraq nach Saddam Hussein" und der Moderation von Thomas Schmidinger statt, die im Standard vom 1. Juli angekündigt wurde und zu der alle Interessierten geladen waren. Alle Interessierten? Nein, denn einige Genossinnen von der AIK, darunter eine bekannte österreichische Widerstandskämpferin gegen das Nazi-Regime, die sich aufgrund … [weiterlesen]

Oder: Es ist nicht überall Frieden drinn, wo Frieden draufstehtUnmittelbar nach dem Ende des Krieges gegen den Irak wartete Bush mit einem neuen Friedensplan für den Nahen Osten auf. Am 1. Mai dieses Jahres war dieser Plan als Road Map, als Fahrplan zum Frieden, der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Neu und eben erst von Bush erdacht ist er jedoch nicht, hat doch das Nahost-Quartett, bestehend aus Javier Solana (EU), Colin Powell (USA), Kofi Annan (UNO) und Igor Ivanov (Russland) einen ersten Entwurf bereits im Juli 2002 angenommen. Im Oktober des vergangenen Jahres wurde der Entwurf Sharon übermittelt, der bis zum Februar 2003 gemeinsam mit seiner Regierung schon über 100 Anmerkungen und Änderungswünsche bekannt gegeben hatte, während die palästinensische Regierung unter ihrem … [weiterlesen]

Al Kubaysi: "Die Besatzer haben eine Schlacht gewonnen, doch den Krieg werden sie verlieren"Pressekonferenz Donnerstag, 17. Juli, 10 UhrCafà© Rathaus1080 Wien, Landesgerichtsstraße 5Diskussionsveranstaltungen:in deutschMi, 16.7., 19 UhrVorstadtzentrumMeiselstraße 46/4, 1150 Wienin arabischFr, 18. Juli, 19 UhrAmerlinghausStiftgasse 8, 1070 WienDer Vorsitzende der "Irakischen Nationalen Allianz" berichtet über die Widerstandstätigkeit seiner Organisation, die ihre Hochburgen in Falludscha und Ramadi, den Zentren des Befreiungskampfes hat.Kubaysis Organisation hat zum umfassenden militärischen Widerstand entsprechend dem in der UN-Charta Artikel 51 verbrieften Recht aufgerufen. Gleichzeitig versucht sie eine politische Koalition aller Oppositionsgruppen zu bilden, die sich ungeachtet … [weiterlesen]

Palästina Solidaritätsbündnis BerlinWir protestieren auf das Schärfste gegen die fortgesetzten gewaltsamen Überfälle sogenannter "Antideutscher" auf Veranstaltungen und Treffen der Antikriegs- und Antiglobalisierungsbewegung. Diese Banden haben zuletzt Veranstaltungen der Spartakist-Jugend in der Berliner Humboldt-Universität (am 19.6. und 3.7. teilweise unter Verwendung von Rauchbomben) überfallen, am 29.5. einen Demoblock in Duisburg mit palästinensischen und kubanischen Fahnen, am 30. 1. eine Veranstaltung der Attac-Friedenstour usw. Offensichtlich handelt es sich nicht mehr um Einzelfälle, sondern um eine systematische Kampagne, mit der versucht wird, sämtliche fortschrittliche Bewegungen einzuschüchtern. Es ist kein Wunder, dass im Mittelpunkt dieser Kampagne jegliche … [weiterlesen]

Initiative für PressefreiheitDie baskische Tageszeitung GARA ist akut von der Schließung bedroht. Am Wochenende ist das Ultimatum verstrichen, dass die spanische Sozialversicherung der Zeiung für die Zahlung von 5,1.Millionen Euro gestellt hatte. Es handelt sich um Schulden der vor fünf Jahren zu unrecht geschlossenen Tageszeitung EGIN.Die Schulden sind zum Teil erst durch die Schließung entstanden. Die Sozailversicherung behauptet, der GARA sei der Nachfolger des EGIN, wobei es keinen Betriebsübergange geben konnte, weil dessen Verlag noch immer unter juristischer Aufsicht vom Ermittlungsrichter Garzà³n steht. Garzà³n hat die Verlagswerte nicht zur Deckung der Schulden herangezogen. Es handelt sich offensichtlich um einen Vorwand, um erneut ein unliebsames Medium aus dem Weg zu … [weiterlesen]

BemerkungenSeit einigen Wochen kämpfen iranische Studenten für demokratische Rechte und mehr Freiheiten. Die Regierung hat mit Repression geantwortet, hat auch Journalisten und Intelektuelle verhaftet. Wir verurteilen diese Repression und drücken unsere ehrliche, wenn auch kritische, Solidarität mit der iranischen Studentenbewegung aus. Ehrlich, weil wir ihre demokratischen Forderungen teilen, kritisch, weil sie in Gefahr laufen den Plänen des weißen Hauses in die Hände zu spielen, das den Iran wieder in die amerikanische Einflusszone zurückholen möchte. Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Iran sich im Fadenkreuz von George Bush befindet, der ihn als "Schurkenstaat" und Teil der "Achse des Boesen" bezeichnet hat. Im Februar hat er im Rahmen der "state of the nation" Rede … [weiterlesen]

6. Juli 2003, von Spartakist-JugendZum zweiten Mal innerhalb von 14 Tagen wurde eine Veranstaltung der Spartakist-Jugend an der Humboldt-Uni am Donnerstag, 3. Juli, von "Antinationalen" durch Schlägertruppen und eine Rauchbombe angegriffen."Antinationale" greifen Spartakist-Jugend mit Rauchbombe anNieder mit Gangstertum von "Antinationalen" gegen Linke und Palästinenser!Verteidigt freies Rederecht!Berlin, 3. Juli: Wieder griff eine Bande von "Antinationalen" mit einer antikommunistischen Provokation ein Spartakist-Jugend-Treffen, diesmal zum Thema "Verteidigt das palästinensische Volk!", an. Vor zwei Wochen zerrissen sie "nur" unsere Zeitung - dieses Mal zündeten sie eine Rauchbombe! Was kommt als Nächstes? Vier Schlägertypen brachen gewaltsam durch eine Gruppe von vier unserer … [weiterlesen]

Wien, 6. AugustLiebe Kolleginnen, liebe Kollegen,die Wiener Friedensbewegung wird auch heuer wieder gemeinsam mit derHiroshima-Gruppe Wien die traditionelle Veranstaltung zum Gedenken an dieOpfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki durchführen.Die Lehre von Hiroshima und Nagasaki hat traurige Aktualität: Trotz desweltweiten Widerstands von Millionen Menschen wurde Krieg geführt. DieMenschen im Irak leiden unter den Folgen. Die Entwicklung neuer und vorallem "einsetzbarer" Atomwaffen (wie in den US-Militär-Plänen) geht weiter.Die Atomwaffen der "neuen" Atommächte wie zum Beispiel Indien und Pakistangefährden die Welt genauso wie die riesigen Arsenale der "alten". Es zeigtsich deutlich, dass es zur Abschaffung aller Atomwaffen keine vernünftigeAlternative gibt. Unser … [weiterlesen]

8. Juli 2003, WienGegen Krieg und Kolonialismus!Stoppt den US-Feldzug! Schluß mit der Besetzung des Iraks! Freiheit für Palästina!Vorbereitungstreffen: 8. Juli 2003, 19 Uhr, Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1090 WienAm 28. September jährt sich zum dritten Mal der Beginn des palästinensischen Volksaufstandes - die zweite Intifada, die sich gegen die militärische Besetzung der palästinensischen Gebiete durch die israelische Armee richtet. Gleichzeitig tritt das skrupellose Bestreben der USA immer offensichtlicher zu Tage, den Irak in eine Kolonie unter ihrem Prokonsul Paul Bremer III zu verwandeln und wirtschaftlich auszubeuten. Und die tagtäglichen Drohungen der Bush-Administration gegen den Iran, Syrien und Nordkorea verdeutlichen, dass das mächtigste Imperium der … [weiterlesen]

Sonntag, 6. Juli 2003Sonntag 6. Juli 2003, Beginn: 18:30 Vorstadtzentrum 15 15., Meiselstrasse 46/4 AktivistInnen des Vorstadtzentrums bereisten Syrien und den Libanon einige Wochen nach Ende des Irak-Krieg.Zwei Szenen aus dem Alltagsleben, die einen Vorgeschmack auf ihren Bericht liefern sollen:"Heftige Verhandlungen am Busbahnhof in Damaskus über den Preis einer Taxifahrt. Der Einfachheit halber nennen wir unser Angebot in Dollar. Der Fahrer, sichtlich unzufrieden, schimpft: `Warum Dollar, das ist schlechtes Geld, genauso wie Bush und ganz Amerika schlecht sind. Ihr seid doch Europäer, nicht?` Diese Vorlage lassen wir uns nicht nehmen und zücken unsere Euro, die wir während des gesamten Aufenthalts noch kein einziges Mal benutzen konnten. Und tatsächlich hat sich der gewiefte … [weiterlesen]

im Zusammenhang mit den Vorwürfen des Antisemitismus gegen die AIKAm 28.1. 2003 veröffentlichte die "Aktion gegen Antisemitismus" über dieHomepage des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstandes (DÖW)das Dossier "Die Antiimperialistische Koordination -Antisemitismus im linken Gewand", in dem vor allem die erwähnte AIK wegenihrer radikalen Kritik am Staat Israel scharf attackiert und ihrAntisemitismus nachgesagt wurde. Anhand des Textes war deutlich erkennbar, dass dieser zwar formal inerster Linie gegen die AIK gerichtet war, in Wirklichkeit aber nicht mehrund nicht weniger als die Festschreibung der schon seit Jahren von Gruppenaus dem "antinationalen" Eck immer wieder vorgebrachten Gleichsetzung vonKritik an Israel und Antisemitismus zum Ziel hatte. Die dadurch in … [weiterlesen]

Assisi, Italien, 31. August-6. SeptemberSunday, August 3122 UhrEröffnungskonzertMontag, 1. September10.30 UhrForum 1Der Fall von Professor J(Jaime Yovanovic Prieto) und die italienische Verantwortung Internationale Kampagne für ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung durch die chilenische MilitärgerichtsbarkeitForum 2Die "Road Map" und die politisch militärische Situation in PalästinaTreffen mit den palästinensischen Delegationen (PFLP, Abnaa el Balad, Solidaritätsgruppen)Forum 3 Die große LügeDie derzeitige Situation in Kosovo Metohija und der Genozid gegen die Serben, von der Journalistin Marilina Veca12.30 UhrPressekonferenz der "Terroristen", welche auf der Schwarzen Liste aufgeführt werden17 UhrRunder TischTribunal gegen die KriegsverbrecherBefreiungsbewegungen, die von … [weiterlesen]

Assisi, Italien, 31. August - 6. Septembervom 31. August - 6. September (6 Nächte):Hotel / BungalowVollpension* …€ 250CaravanVollpension* …€ 200nur Übernachtung …€ 100 ZeltVollpension* …€ 160nur Übernachtung …€ 70Zelt unter 25 Jahrennur Übernachtung …€ 50 +++++++Für eine Übernachtung (ohne Essen):Hotel / Bungalow …€ 25Caravan …€ 16Zelt …€ 12Ein Essensbon …€ 10BITTE BEACHTEN:* beinhaltet Mittagessen und Abendessen (jeweils Vor-,Haupt-,und Nachspeise). Frühstück ist nicht inkludiert.Für Fragen und Reservierung kontaktieren Sie bitte den Rezeptionsservice unter:registration form e-mail: aik@antiimperialista.org Bitte beachten Sie, dass die Reservierungen nur dann gültig sind wenn eine Anzahlung von 30% des Gesamtbetrages auf folgendes Konto … [weiterlesen]

Bemerkungen zu einer Veranstaltung im NIG in WienAm Donnerstag den 3. Juli laden die Wiener Antideutschen zu einer Diskussionsveranstaltung. Am Podium: Vertreter der ehemaligen irakischen Opposition: Die Irakische Kommunistische Partei, der proiranische schiitisch-konservative SCIRI, beide Fraktionen der kurdischen Stammesführer (PUK und KDP) und die Assyrische Demokratische Bewegung. Tatsächlich eine interessante Runde. Aber auf welcher Grundlage treffen diese Parteien und Bewegungen die Ökologische Linke und die Basisgruppe Politikwissenschaft?Wir erinnern uns: Den kurdischen Kampf um nationale Selbstbestimmung und Freiheit haben die Antideutschen und Antinationalen immer als nationalistisch-reaktionär abgelehnt, der PKK wurde konsequent die Unterstützung verweigert. Viel der … [weiterlesen]

Warum wir Ibrahim Alloush als Revisionisten verurteilen, als Opfer der Repression gegen die Unterstützer des irakischen Widerstands aber verteidigt haben * Vor rund zweieinhalb Wochen ist auf dieser Internetseite ein Artikel zur Verteidigung Dr. Ibrahim Alloushs erschienen, der wegen seines Engagements gegen den US-Krieg seines Lehrauftrags an der jordanischen Privatuniversität Petra verlustig gegangen war. Unmittelbar darauf wurden wir darauf hingewiesen, dass wir hier einen Holocaustleugner verteidigen.Nach erfolgter Nachprüfung stellte sich heraus, dass Alloush tatsächlich mit aus dem Arsenal der europäischen Revisionisten entlehnten Argumenten das Ausmaß der Vernichtung der Juden durch die Nazis wesentlich zu verkleinern versucht. Diese Verharmlosung des Genozids an … [weiterlesen]

vom 27. Juni 2003 in WienIn Gegnerschaft zur USA und in Solidarität mit allen von den USA bedrohten, angegriffenen, oder zerstörten Ländern und Widerstandsbewegungen protestierten am 27.Juni rund 60 Leute vor dem Mc Donalds am Schwedenplatz in Wien. Mc Donalds steht als Symbol amerikanischer kultureller und wirtschaftlicher Ideologie und Hegemonie, mit der auch wir täglich konfrontiert werden – als Konsumentinnen und Konsumenten der quasi gleichgeschalteten westlichen Medien oder auch als Betroffene der hiesigen, durch internationale Freihandelsabkommen inspizierten durchgeführten neoliberalen Politik.Der Sieg der Amerikaner im Irak führte zur Unterordnung des Landes unter eine fremde Besatzungsmacht und zu dessen Neuaufteilung nach dem politischen Vorstellungen der USA und ihrer … [weiterlesen]

Veranstaltungsreihe an der Uni DuisburgNach dem Krieg ist vor dem Krieg"Irak-Krieg, Neue Weltordnung und die Rolle Deutschlands"mit Winfried Wolf(Autor mehrerer Bücher zum Thema Krieg und Globalisierung, Herausgeber der "Zeitung gegen den Krieg", Ex-MdB)mit freundlicher Unterstützung der PDS-OL DuisburgDienstag, 01.07.2003 18.30 UhrUniversität Duisburg - Lotharstr. (LF 030)"Die Entwicklungen im Mittleren Osten aus der Sicht kurdischer Frauen"mit Cenà®(Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.), Düsseldorfmit freundlicher Unterstützung der PDS-OL DuisburgMittwoch, 09.07.2003 18.30 UhrUniversität Duisburg - Lotharstr. (LF 030)organisiert von: Initativ e.V. - Verein für Demokratie und Kultur von unten [organisiert im Antifaschistischen Komitee Duisburg]unterstützt von: … [weiterlesen]

Kritische Bemerkung zum Österreichischen Sozialforum (ASF) und der Erklärung der sozialen Bewegungen im Anschluss an das ASFDas vom 29. bis 31. Mai in Hallein veranstaltete 1. Österreichische Sozialforum kann für sich in Anspruch nehmen mit seinen – laut eigenen Angaben – 1.500 Teilnehmern ein Festival gewesen zu sein, das die österreichische Linke in ihrer übergroßen Mehrheit zusammengebracht hat. Im legitimen Enthusiasmus über diese, im österreichischen Rahmen, linke Großveranstaltung liegt aber gleichzeitig das grundlegende Problem des Österreichischen Sozialforums und seiner Träger: eine falsche Einschätzung der politischen Situation in Österreich, des eigenen Standortes und der eigenen politischen Rolle.Diese post factum offensichtlich falsche Standortbestimmung … [weiterlesen]

12. und 13. Juli 2003 in DuisburgLiebe Freundinnen und Freunde, wir laden ein zum dritten Treffen antiimperialistischer Gruppen und Einzelpersonen am Samstag und Sonntag, 12. und 13. Juli 2003 in Duisburg. Nachdem eine Phase starker Antikriegsaktivitäten mit der US-Besetzung des Iraks ihr vorläufiges Ende gefunden hat, wollen wir die Zeit nutzen, um die inhaltliche Diskussion weiter voran zu treiben und um gemeinsame Perspektiven zu diskutieren. Nähere Informationen zu den bisherigen Aktivitäten findet ihr auf unserer Website oder kontaktiert uns über un-sere e-mail kontakt@internationalismus.net Über eine kurze Rückmeldung, ob ihr kommt, wären wir dankbar (auch um die Übernachtungsplätze und die Verpflegung zu planen). Vorschlag für die Tagesordnung: Samstag, 12.07.2003, ab … [weiterlesen]