Proponent/innenProponentInnen des Kongresses gegen Krieg und Embargo gegen den Irak am 28. und 29. März an der TU Wien:1. Dr. Yvonne Schmidt, Institut für Völkerrecht und internationale Beziehungen, Universität Graz2. Univ. Prof. Dr. Hans Köchler, Institut für Philosophie, Universität Innsbruck3. Dr. Erhard Chvoyka, Institut für Geschichte, Universität Wien4. Univ. Prof. Dr. Claudia von Werlhof, Institut für Politikwissenschaften, Universität Innsbruck5. Ass.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Hans Mikosch, Institut für chemische Technologien und Analytik, TU Wien6. O.Univ.Prof. Dipl.-Ing. William ALSOP, Institut für Hochbau für Architekten, TU Wien7. Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Friedrich Edelmayer, Institut für Geschichte, Universität Wien8. Ass.Prof. Dr. Wolfgang Pircher , Institut für … [weiterlesen]

Jugoslawisch Österreichische SolidaritätsbewegungVor vier Jahren wurde Belgrad bombardiert, heute ist Bagdad an der Reihe – wer wird der nächste sein?Das Muster ist überall gleich: Jahrelangem Embargo, politischer Isolierung und militärischem Druck folgt der Krieg. Die über die Medien ins Treffen geführten Gründe erweisen sich nach genauerer Betrachtung als Vorwände für ein völkerrechtswidriges Vorgehen, das letztlich nur die geostrategische Vorherrschaft der USA im Sinn hat.Über die Abspaltung Sloweniens, Kroatiens und Bosniens hatte der Westen Jugoslawien zerschlagen geholfen und dabei versucht sich den verbliebenen Rest botmäßig zu machen. Doch die Regierung Milosevic leistete vor allem mit Unterstützung in den unteren Bevölkerungsschichten fortgesetzten Widerstand … [weiterlesen]

Unsere Antwort: langfristiger Kampf gegen das amerikanische ImperiumViele hatten es nicht für möglich gehalten oder einfach nicht glauben wollen. Die USA haben ihren Krieg gegen den Irak gegen den ausdrücklichen Willen nicht nur der Weltbevölkerung, sondern auch der Staatengemeinschaft begonnen. Sie brechen damit das Völkerrecht und bemühen sich kaum noch ihrer Aggression Legitimation zu verschaffen. Viele dem Frieden Verpflichtete hatten auf den diplomatischen Widerstand Frankreichs, Deutschlands und anderer gehofft. Friedensaktivisten hatten gemeint, dass die nach Millionen zählenden Demonstrationen oder spektakuläre Aktionen wie jene der menschlichen Schutzschilde die amerikanische Todesmaschine aufhalten könnten. Alle haben sie eines gemeinsam: sie sind der Illusion der nach … [weiterlesen]

Human ShieldsDie vergangene Woche war eine Woche lebhafter Aktivitaeten seitens der Human Shields in Bagdad. Am vergangenen Samstag, den 15. Maerz waren 84 Human Shields offiziell registriert, ein Grossteil von ihnen ist auf die zu schuetzenden Objekte verteilt, ein kleinerer Teil ist in Hotels untergebracht. Darueber hinaus duerften sich noch etwa zwei weitere Dutzend AktivistInnen in Bagdad befinden, die sich nicht oder noch nicht registrieren liessen und die den Human Shields zuzurechnen sind, zum Teil aber auch mit anderen Organisationen zusammenarbeiten. Unterschiedlichen Beobachtern zufolge duerften sich derzeit etwa etwas mehr als hundert Human Shields in Bagdad aufhalten.Die Human Shields stamen aus insgesamt 23 Laendern und sind auf sieben Anlagen verteilt, von denen fuenf von … [weiterlesen]

22. März 2003 Arabischer Abend Filmabend:"Chronik eines Verschwindens"Veranstalter: Arabischer Palästina-Club Samstag, 22.3.2003, 19:00 UhrAfro-Asiatisches InstitutTürkenstraße 3, 1090 WienEintritt frei.Regie: Elia SulaeimanLänge: 88 min.Arabische Originalfassung mit englischen UntertitelWas bedeutet es, in der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts Palästinenser zu sein? Elia Suleiman wurde in Nazareth 1960 geboren. Nach zwölf Jahren im New York im Exil, kehrt Suleiman ins Land seiner Geburt zurück, um seine Wurzeln zu finden."Chronik eines Verschwindens" bezieht keine Position auf der politischen Sackgasse im Nahen Osten. Der Film ist eine persönliche Meditation über die seelischen Auswirkungen der politischen Instabilität auf die Palästinenser,ihrer Psyche und ihrer … [weiterlesen]

WienDa anzunehmen ist, dass der Krieg kurz vor seinem Beginn steht, und die Angriffe in der Nacht beginnen werden, rufen wir dazu auf sich am darauffolgenden Tag um 16:00 bei der Universität Wien zu treffen, von wo ein Demonstrationszug zum Stephansplatz ziehen wird. Um ca. 17:30 wird vom Stephansplatz eine Demonstration zur US-Botschaft … [weiterlesen]

22. März 2003, WienAm 22. März findet ein Sternmarsch in Wien gegen den Krieg im Irak statt.Kein Krieg gegen den Irak!Für eine sofortige Aufhebung des Embargos!Keine europäische Beteiligung!US-Truppen raus aus dem Golf!Treffpunkt:Samstag, 22. März 2003Westbahnhof, 14 Uhr, … [weiterlesen]

24. März 2003, WienVier Jahre danachUnter dem Motto "Gestern Jugoslawien heute Irak" gedenken wir der Toten des NATO-Angriffs auf Jugoslawien 1999 und aller Opfer kommender Kriege des Westens.Jahrestag der NATO-Aggression24. März 200318 Uhr Stephansplatz … [weiterlesen]

Interview mit Martxelo Otamendi, Direktor der vor zwei Wochen geschlossenen baskischen Tageszeitung Euskaldunon EgunkariaSie sind vor wenigen Tagen aus den Kerkern der Guardia Civil in Madrid auf Kaution freigekommen. Haben Sie nun Angst, nachdem Sie, wie Sie mehrfach geschildert haben, schwer gefoltert wurden? Ich habe Angst davor, daß noch einmal ähnliches geschieht. In den Kerkern sagten sie mir nicht nur, daß ich die nächsten 20 Jahre im Gefängnis verbringen würde, sondern daß man sich, falls ich rauskäme, wiedersehen würde. Klar habe ich Angst, auch wenn ich das bisher ganz gut weggesteckt habe. Wie haben Sie die Schliessung und das Verbot Ihrer Zeitung vor zwei Wochen erlebt?Sie kamen nachts gegen halb zwei Uhr und schlugen gegen die Tür, ohne sie einzuschlagen. Dann haben … [weiterlesen]

Erläuterungen zum Interview mit Ahmed Karim Auf das von uns veröffentlichte Interview mit Ahmad Karim, dem Vorsitzenden der Nationalen Demokratisch-Kommunistischen Bewegung des Irak mit dem Titel "Die Unterstützung der Kommunistischen Partei des Irak für das Embargo ist ein Verbrechen", gab es einige Zuschriften, die diese Unterstützung der IKP für das Embargo nicht glauben wollten. Tatsächlich ist es so, dass sich die Partei nicht offiziell und explizit für das Embargo ausgesprochen hat, sondern dessen Aufhebung in unterschiedlichen Ausmaß an Forderungen gegen das Regime von Saddam Hussein knüpfte – zum Beispiel nach einer UNO-Verwaltung über die irakischen Einnahmen. Damit wird die Legitimität der Sanktionen grundsätzlich bestätigt ebenso wie der westliche Druck auf … [weiterlesen]

Demo, 15. März 2003, WienSamstag, 15. März 2003 13:30 Uhr an der Staatsoper 14:00 Uhr Friedensmarsch Ring - Schwarzenbergplatz - Rennweg - zur britischen Botschaft15:00 Uhr Schlusskundgebung Metternichgasse - JauresgasseRednerliste:- Hannes Swoboda EU- Parlament- Johann Hatzl Wiener Landtagspräsident- Susanne Jerusalem Wiener Landtagsabgeordnete - Wolfgang Reisenhofer Kanonikus und Dompfarrer von St. Pölten- Erwin Neumann Evangelischer Pfarrer, Wien Gumpendorf- Muhammad Turhan Islamische Föderation - Fuat Sanac Isl. Religionsgemeinde Wien, Vorsitzender "Muslim.Akademikerbund"- Alois Reisenbichler Friedensbewegung Wien - Dudu Kücükgol Muslimische Jugend ÖsterreichModeration: Omar Al-Rawi Wiener LandtagsabgeordneterInitiative muslimischer … [weiterlesen]

Irak-Rückkehrer ruft zur Politisierung der Bewegung aufNach seinem zweiwöchigen Aufenthalt im Irak meinte Walter Ratley bei seiner Rückkunft nach Wien, dass für die Amerikaner der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen den Irak schon beschlossene Sache sei. Sein Engagement sieht er als symbolischen Beitrag zur Stärkung und Politisierung der Anti-Kriegsbewegung, "die zwar Millionen auf die Straße gebracht hat, aber sich noch immer zu sehr auf den deutsch-französischen diplomatischen Widerstand verlässt". Es seien nun massenhafte Blockaden gegen US-Militäreinrichtungen in ganz Europa notwendig. "Wenn die österreichische Regierung durch die stillschweigende Duldung von Überflügen und Landtransporten ihre verfassungsmäßigen Verpflichtungen verletzt – was der Fall zu sein … [weiterlesen]

Frankfurter Bündnis gegen den KriegDas Ordnungsamt Frankfurt am Main hat die für den kommenden Samstag geplante bundesweite Blockade-Aktion von KriegsgegnerInnen an der US Airbase Rhein-Main verboten. Diese Verfügung schliesst zugleich ein Versammlungsverbot für die resist-Kampagne im gesamten Stadtgebiet ein, eine Protestaktion gegen das Verbot der gewaltfreien Blockade soll so verhindert werden. Das Frankfurter Bündnis gegen den Krieg verurteilt diesen Vorgang als massive Einschränkung eines demokratischen Grundrechtes und als Versuch, KriegsgegnerInnen einzuschüchtern.Wir erklären uns solidarisch mit Menschen, die durch Aktionen zivilen Ungehorsams gegen einen völkerrechtswidrigen Krieges protestieren und bieten der Kampagne resist unsere Kooperation an. Im Übrigen ist es … [weiterlesen]

Amman, 13. März 2003Der Mahata-Autobusbahnhof von Amman, von dem zwei Mal taeglich Busse nach Bagdad abfahren, ist von Human Shields aus allen Laendern bevolkert, die in den Irak reisen wollen. Wer sich bereits im Herkunftsland ein irakisches Visum beschafft hat, der hat keine Probleme. In Amman ein irakisches Visum zu bekommen, scheint nunmehr unmoeglich zu sein.Handies und Digitalkameras muessen an der irakischen Grenze abgegeben werden und werden erst bei Rueckkunft zurueckerstattet.Am 12. Maerz wurden bei der Ausreise aus dem Irak bei einer Reihe von Human Shields zahlreiche Fotos und Videomaterialien beschlagnahmt. In einem Fall wurden Bilder, die bereits entwickelt waren, mit Ausnahme einiger weniger, dem Eigentuemer belassen. Man muss sich also darauf einstellen, dass man sein … [weiterlesen]

Interview mit Ahmad Karim (Nationale Demokratisch-Kommunistische Bewegung)Autorisiertes Interview mit Ahmad Karim, Vorsitzender der Nationalen Demokratisch-Kommunistischen Bewegung, die 2001 gegründet wurde. Karim ist kurdischer Herkunft und seit 1954 Mitglied der Irakischen Kommunistischen Partei (IKP). Er war jahrzehntelang Vertreter der Partei in Osteuropa und leitete ihre Rundfunkstationen.Frage: Wie würden Sie die Irakische Kommunistische Partei heute charakterisieren?Die IKP ist eine opportunistische Partei, die indirekt dem Imperialismus hilft. Ihre Führung hat die Seite gewechselt und unterstützt den Krieg, um Saddam zu stürzen. Dennoch kann man nicht sagen, dass sie sich in eine völlig reaktionäre Kraft verwandelt hat. Die Führung kann die Mitgliedschaft nicht anleiten. … [weiterlesen]

Sonntag, 16. März, WienAm 19. Februar trat die erste Delegation der "Aktion menschliches Schuztschild" ihre Reise in den Irak an. Ihre Mission: Durch ihren Aufenthalt für die Zivilbevölkerung wichtige Stellen (wie etwa Spitäler) vor den drohenden Bombenangriffen zu schützen. Garantie für einen Erfolg dieser Aktion gibt es keinen, trotzdem sind bereits mehr als 300 Menschen aus der ganzen Welt daran beteiligt. Am 16.3. soll die erste Gruppe der "Aktion Menschliches Schutzschild" wieder zurück in Österreich sein und wird an diesem Abend von ihren Eindrücken und Erlebnissen berichten.Vorstadtzentrum XVMeiselstrasse 46/4, 1150 WienSonntag, 16. März … [weiterlesen]

Technische Universität-Wien, 28/29. MärzDie USA scheinen den Krieg gegen den Irak schon beschlossen zu haben. Wenn Sie diese Zeilen lesen, könnte er bereits begonnen haben. Die übergroße Mehrheit der Weltbevölkerung und auch der Österreicher ist gegen den Krieg, doch sie haben keine adäquate Stimme. Die Bewegung gegen den Krieg steht vor großen Herausforderungen: eine gemeinsame Opposition aller österreichischen Kriegsgegner, die Zusammenarbeit mit den direkt betroffenen Mitbürgern aus den arabischen Ländern, die Koordination mit den Anti-Kriegsbewegungen anderer Länder, die solidarische Auseinandersetzung mit dem Widerstand der Angegriffenen... . Noch sehen wir ein krasses Missverhältnis zwischen dem was ist und dem was notwendig wäre, um dem Krieg entgegenzutreten – … [weiterlesen]

12. März, WienWUK, Saal, 1090, Währingerstr. 59Mittwoch, 12. März, 20 Uhr, eur 5,-tel 40121-0 Kartenbestellung Konzert für den Frieden mit dem Wiener Rai Orchester und der Salah Addin Group Die Stimmen der Vernunft sind leise, die Trommeln des Krieges sind laut. Wir wollen unsere Stimmen und Töne gegen den Krieg und dessen Politik und für den Frieden erheben, gegen Arroganz und Unrecht in der Weltpolitik - für Freiheit und Respekt der Menschen, gegen die Legitimierung der Ermordung der Menschen im Namen des Krieges. Für die Unantastbarkeit der Würde der Menschen im Irak und anderswo... Kunst soll frei sein und ein Ausdruck für die Freiheit und gegen Ungerechtigkeit darstellen. In diesem Sinne findet ein Konzert für den Frieden und gegen den amerikanischen Krieg im Irak statt - … [weiterlesen]

Wien, 12. März 2003Boykottieren wir die US-Konzerne! Es scheint sich nur noch um wenige Tage zu handeln, bis der befürchtete Angriff auf den Irak gestartet und amerikanische Bomben auf die irakische Bevölkerung abgeworfen werden sollen. Überall in der Welt stellen sich Hunderttausende und sogar Millionen gegen diesen Krieg der USA. Auch wenn es unmöglich erscheint, den Angriff aufzuhalten, müssen wir damit fortfahren, die Kriegstreibenden überall und jederzeit anzuklagen! Es ist die Rede von hunderttausenden Menschen, die im Interesse amerikanischer Konzerne grausam ermordet werden sollen. Um unseren Protest gegen den Krieg für amerikanische Interessen zum Ausdruck zu bringen, wird am 12. März, um 16.00 Uhr, eine Kundgebung vor der Firma Coca-Cola stattfinden. Alle, die sich … [weiterlesen]

von Ralf StreckDer spanische Ermittlungsrichter Juan del Olmo hat fast drei Wochen gebraucht, um eine Entscheidung über die Baskische Tageszeitung (Euskaldunon Egunkaria) zu treffen. Heute ist er dem Antrag des Ministeriums für Staatsanwaltschaft gefolgt, die eine "vorläufige Schließung" der Zeitung für ein halbes Jahr gefordert hat. Sie kann danach immer weiter verlängert werden. Faktisch bedeutet dies das aus des Egunkaria und er erleidet das selbe Schicksal wie die Zeitung und das Radio "Egin" (Machen) vor fünf Jahren. Da hatte sich nach einem Jahr Schließung die angebliche Verbindung zur ETA ins Nichts aufgelöst. Die Zeitung könnte wieder erscheinen, ist aber ökonomisch ruiniert worden.Auffällig ist, dass diese Entscheidung gefallen ist, obwohl noch immer die … [weiterlesen]