von: Initiative für eine Internationale Plattform zum Kampf gegen die IsolationDie Realität der Gefangenschaft und der Gefängnisse ist, dass sie die gesamte Menschheitsgeschichte hindurch dazu benutzt wurden, um die Opposition auszuschalten. Jedoch in der Phase des Imperialismus wurde damit begonnen, sie auf systematischste Weise zur Vernichtung oppositioneller Kräfte und Gedanken einzusetzen.Als die Fortsetzung der Kerkertradition, zielt der Imperialismus heute bei Gefangenschaft und Gefängnissen darauf, mittels ISOLATION Gedanken zu vernichten. Wie das Sibirien der Russischen Zaren, die KZ-Lager unter Hitler, die Singh Singh aus Vietnam und die Tiger Cages, die H-Blocks, Stammheim und die Hochsicherheitsgefängnisse in ganz Europa und Amerika, als Beispiele aus der nahen … [weiterlesen]

Am 4. August hat das deutsche Bundesinnenministerium den Spendensammelverein AL-AQSA e.V. verboten und das Vereinsvermögen beschlagnahmt. Ob das beschlagnahmte Vermögen - es soll sich um 240.000 Euro handeln - durch das Ministerium dem Zweck zugeführt wird, von dem die SpenderInnen ausgehen konnten – humanitäre Hilfe für notleidende PalästinenserInnen – bleibt vorerst ungeklärt.Mit dem Festfrieren der Mittel würde der Innenminister der Bundesrepublik Deutschland genau die selbe Politik betreiben, die die israelische Regierung gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde betreibt: Zurückhaltung von Geldern, die der Behörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben, darunter die Zahlung von Gehältern, zustehen. mehr zu diesem … [weiterlesen]

Anlässlich des Jahrestages der Intifada:FREIHEIT FÜR PALÄSTINASamstag, 28. September, 15 UhrStephansplatz zur US-Botschaft- Sofortiger Rückzug der israelischen Besatzungstruppen- Auflösung aller israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten- Recht auf Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge- Recht auf einen souveränen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt- Für das Recht auf WiderstandRednerInnen (vorläufig, alphabetisch)Andreas Babler, Sozialistische Jugend ÖsterreichDoris Höflmayer, angehende Ärztin, die in Gaza als Sanitäterin arbeiteteFritz Edlinger, Generalsekretär der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische BeziehungenGeorge Nicola, Vorsitzender der Palästinensischen Ärzte und ApothekerGünter Geiger, Redakteur der Literaturzeitschrift WienzeileHannes … [weiterlesen]

Wilfried Bader ist parteiunabhängiger Angerberger Gemeinderat und Obmann der Grünen Bildungswerkstatt GRÜBI TirolEure Forderungen kann ich vollinhaltlich unterstützen. Ich bin der Meinung, dass Europa, wie auch Amerika, das am jüdischen Volk begangene, ignorierte und verdrängte Verbrechen während des zweiten Weltkrieges, nicht durch neues Unrecht, die Vertreibung und Entrechtung diesmal des palästinensischen Volkes, wiedergutmachen kann. Das Totschlagsargument der Gleichsetzung von Antizionismus mit Antisemitismus weise ich entschieden zurück.Ich wünsche Eurer Demonstration viel Erfolg und erkläre mich solidarisch mit den berechtigten Anliegen des palästinensischen … [weiterlesen]

Fr. 13.9., 19 Uhr, Afro, 9., TürkenstraßeFilmabend des Arabischen Palästina-Clubs"Das Mädchen von den drei Diamanten"von Mohammad Bakri, … [weiterlesen]

Fr, 13. September, 18 Uhr, Schottentor => US-Botschaft … [weiterlesen]

Unter dem Vorwand die Abu-Sayaf-Gruppe zu verfolgen, hat die ehemalige amerikanische Kolonialmacht ihre nunmehr wieder ständige Truppenpräsenz auf den Philippinen gerechtfertigt. Doch das eigentliche Ziel wird mit der Entscheidung des US-Regimes vom 9. August, die KP Philippinen (CPP), die Neue Volksarmee (NPA) und die Nationale Demokratische Front (NDF) auf die Terrorliste zu setzen, klarer. Es geht darum, das neokolonialen Marionettenregime gegen die Volksbewegung, die von den Kommunisten und den Befreiungsbewegung der Moros angeführt wird, zu sichern. Des weiteren sollen die Philippinen wie in den Zeiten des Vietnam-Krieges zum Stützpunkt gegen alle Befreiungsversuche in der Region dienen. Diesmal liegt der soziale Vulkan Indonesien im Schussfeld der amerikanischen Mordmaschine.Die … [weiterlesen]

Am Donnerstag, den 7. September fanden in elf italienischen Städten Demonstrationen gegen das Verbot der linken baskischen Befreiungspartei Batasuna statt: Bari, Torino, Bergamo, Roma, Milano, Ventimiglia, Perugia, Ittiri (Sardinien), Firenze, Cagliari, Palermo. Bemerkenswert die im Gegensatz zur Halbinsel gute Beteiligung in Sardinien, wo ein wichtiger Teil der Linken wie im Baskenland den Kampf um die Forderungen der subalternen Klassen mit dem Kampf um die nationale Selbstbestimmung … [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 6. September fand in Wien vor der Botschaft der Republik Südafrika im abgelegenen Villenviertel von Döbling eine erste Protestkundgebung gegen die illegale Inhaftierung des antifaschistischen Widerstandskämpfers gegen die Pinochet-Diktatur statt. Der Redner der Antiimperialistischen Koordination wies darauf hin, dass die Inhaftierung Jaimes auch nach südafrikanischem Recht illegal sei. Es gäbe zwar ein Auslieferungsabkommen mit Chile, doch dieses schließe explizit politische Fälle aus. Bei Jaime handle es sich eindeutig um einen politischen Fall, denn ihm wird bewaffneter Widerstand gegen das Pinochet-Regime vorgeworfen. Zudem sei das Auslieferungsansuchen von der Militärjustiz gestellt worden, die trotz einiger kosmetischer Korrekturen in voller Kontinuität zur … [weiterlesen]

von: Base21Im Dauerkonflikt um die eigentlich erst fuer Maerz naechsten Jahres geplante Massenabschiebung auslaendischer Arbeiter scheint die suedkoreanische Regierung schon jetzt die Endrunde einleuten zu wollen. Am letzten Wochenende wurden allein in der Provinz Gyeongi-do ueber 200 auslaendische Arbeiter verhaftet und zum Teil direkt abgeschoben.Seit nunmehr fast 14 Tagen machen die Einwanderungsbehoerden und Anti-Aufruhreinheiten im ganzen Land regelrecht Jagd auf so genannte Illegale. Zu Beginn wurden die aktivsten, in der KCTU/ETU-MB (Equal Trade Union – Migrant´s Branch) organisierten verhaftet und in Abschiebehaft verschleppt. Seit Beginn des Monats werden nun im ganzen Lande Massenfestnahmen vorgenommen. Lee Yoon-joo, Vorsitzende der ETU-MB, spricht von einem regelrechten … [weiterlesen]

Teil 5: Neuigkeiten aus dem Jagdgehege GazaLetzten Donnerstag ist ein israelischer Panzer zerstoert worden, beim Checkpoint zwischen Khan Younis und Gaza Stadt. Ein Soldat ist dabei umgekommen. Als Reaktion wurde der Checkpoint dann geschlossen, und er ist bis auf wenige Stunden, bis heute geschlossen. Am selben Tag gab es drei Verwundete durch israelische Kugeln in der Grenzregion in Rafah. Anfang der Woche wurde in Rafah in der Nacht ein Wohnhaus durch einen Panzer zerstoert, neun Verletzte, eben die gesamte schlafende Familie, die dort gewohnt hat. Als die Rettungen dort ankamen, wurde das Feuer erneut eroeffnet. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist in Khan Younis, mitten im Zentrum eine Autowerkstatt durch vier Raketen von einem Apache zerstoert worden, auch hier wieder … [weiterlesen]

Bericht von der Internationalen Solidaritätsdelegation (ISM) gegen die US-Militärintervention auf den PhilippinenVom 24. bis 31. Juli 2002) fand auf Einladung der philippinischen Partei Bayan Mina, der Neuen Patriotischen Allianz Bayan, der Menschenrechtsgruppe Karapatan, der Moro Christian Peoples Alliance (MCPA) und der Out Now-Koalition eine internationale Solidaritätsreise auf der südphilippinischen Inselgruppe Mindanao statt. Die Antiimperialistische Koordination beteiligte sich mit einer Delegation daran. Mindanao war über sechs Monate Schauplatz eines gemeinsamen Trainingsprogramms zur Terrorbekämpfung (Balikatan 02-1) der philippinischen Streitkräfte und von 650 US-Kampftruppen sowie noch einmal so vieler logistischer Einheiten. Denn auch auf den Philippinen habe sich die … [weiterlesen]

von: Komitee zur Befreiung Paolo PersichettisPaolo Persichetti wurde am 25. August mit großer Eile und Heimlichkeit nach Italien ausgeliefert. Anders als manchmal behauptet, war er niemals geheim in Frankreich. 1991 angekommen, hat er sofort eine Aufenthaltserlaubnis beantragt und erhalten. Er war als Student an der Universität Paris VIII seit 1992 ordentlich immatrikuliert und promovierte zum Doktor der Politologie. Paolo Persichetti ist Zeitassistent für Lehre und Forschung an dieser Universität, Ergebnis einer ordentlichen wissenschaftlichen Stellenbesetzung, berufen vom Inspektor des Schulbezirks Crà©teil in Vertretung des Ministers für Erziehung. Während seiner jahrelangen Ausbildung zum akademischen Forscher zeichnete sich Paolo Persichetti sowohl durch die Qualität seiner … [weiterlesen]

Teil 4In der Nacht vom 27. zum 28. August erfolgte ein schwerer Angriff mit Apaches in Gaza Stadt, in unmittelbarer Naehe des Hauptquartiers des Roten Halbmonds. Zerstoert und beschaedigt wurden dabei unbewohnte sich im Bau befindende Haeuser. In der darauffolgenden Nacht erfolgte ein weiterer Angriff in Gaza Stadt, dem vier Mitglieder einer Familie zum Opfer fielen, die Mutter mit drei Kindern. Am 30. August starben in Rafah ein vierzehnjaehriger und ein sechzehnjaehriger, einer durch einen Kopfschuss, der andere durch einen Schuss in den Brustkorb. In der Nacht vom 31. August zum 1. September wurde in Khan Younis in der Gegend von El Touffah einer 20 Jaehrigen Frau ins rechte Auge geschossen, zwei weitere Menschen erlitten Splitterverletzungen im Zuge von Haeuserzerstoerungen. Ich … [weiterlesen]

Solidaritätsdemonstration in WienDem Aufruf der Antiimperialistischen Koordination folgend, demonstrierten etwa 50 Personen in Wien gegen das Verbot der baskischen Partei Batasuna. Diese wurde am Montag durch ein Dekret des spanischen Richters Baltasar Garzà³n illegalisiert. Auch ein parlamentarische Beschluss am selben Tag beauftragte die spanische Regierung vor dem obersten Gerichtshof das Verbot der Partei zu beantragen. An der Demonstration beteiligten sich neben österreichischen Antiimperialisten und Linken auch Vertreter palästinensischer Gruppen in Wien, der türkisch-kurdischen DHKC und in Österreich lebender Basken. Die Wiener Friedensbewegung schickte ihre politische Unterstützung des Protestes.Die Demonstration begann mit dem baskischen Lied "Eusko Gudariak" vor dem … [weiterlesen]

von: Bewegung für soziale BefreiungAbend- oder Morgenrot?Bemerkungen zur Antiglobalisierungsbewegung ein Jahr nach Genua, ein Jahr nach dem 11. September und kurz vor dem WEF-Gipfel in SalzburgDie Busse sind schon organisiert, Chumbawamba kommt, das Salzburger Sozialforum erwartet 20.000 Demonstrantinnen und Demonstranten, die gegen die Politik des WEF protestieren. Ein Mega-Event ist geplant, man wird sehen, ob es in dieser Weise auch stattfindet. Wir erlauben uns eine Prognose (eine gefährliche Sache in der Politik): Aus dem Mega-Event wird voraussichtlich nichts werden – 2.000 erscheint realistischer als 20.000. Wir erlauben uns eine Einschätzung (weniger gefährlich): Auch wenn zahlreiche Teilnehmer erscheinen, die Antiglobalisierungsbewegung steckt in einer Krise, die zu einigen … [weiterlesen]

von: Antiimperialistische Koordination, Prison Watch InternationalAm 28. September jährt sich die zweite Intifada zum zweiten Mal. An diesem Tag finden in der gesamten Welt Demonstrationen zur Unterstützung des palästinensischen Widerstandes statt - auch in Wien.Für den 6. September rufen mehrere Gruppen zu einer Aktionseinheit für eine Demonstration am 28. auf:6.9., 19.00 UhrAmerlinghaus, 7., Stiftgasse 8Von unserer Seite schlagen wir dieser Aktionseinheit größtmögliche politische Breite vor, einen Minimalkonsens, der die vier palästinensischen Forderungen der Intifada zum Zentrum haben sollte:- Sofortiger Rückzug der israelischen Besatzungstruppen- Auflösung aller israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten- Recht auf Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge- … [weiterlesen]

von: Friedensplenum TübingenZusammen mit der israelischen Friedensgruppe Gush Shalom fordern wir deshalb: Keine weiteren Rüstungsexporte aus Deutschland nach Israel! 35 Jahre Besatzung und Entrechtung der palästinensischen Bevölkerung, fortgesetzter völkerrechtswidriger Siedlungsbau für fast 400000 Siedler in Westbank und im Großraum Ost-Jerusalem, permanente Enteignung palästinensischen Bodens, Zerstörung palästinensischer Wohnhäuser, ein dramatischer Niedergang der palästinensischen Wirtschaft aufgrund von Ausgangssperren und Abriegelungen und ein vor allem von Israel torpedierter Friedensprozess haben im Oktober 2000 zum Aufstand in den besetzten Gebieten geführt. Als Antwort darauf hat die israelische Armee mit Panzern, Hubschraubern und … [weiterlesen]

Demonstration in WienDemonstration gegen das Verbot von BatasunaFreitag, 30. August16 Uhr ORF-Funkhaus, 4., Argentinierstraße 30aAbschlusskundgebung: 16.30 Uhr Spanische Botschaft, 4., Argentinierstrasse 34Das spanische Parlament beschloss am Montag, 26. August, das Verbot der baskischen Unabhängigkeitspartei Batasuna. Eine Art baskenfeindlicher Mafia aus spanischer Volkspartei, sozialdemokratischer PSOE, spanischer Justiz mit Baltasar Garzà³n als Frontmann und dem spanischen Medienapparat - nicht zu vergessen die mittäterischen Stimmenthaltung der Vereinigten Linken IU – zeichnet verantwortlich für diesen Anschlag gegen eine demokratische Partei, die 11 % der baskischen Wählerschaft hinter sich weis. Grundlage dafür war das am 29. Juli speziell auf das Verbot Batasunas … [weiterlesen]

Di 17.09.02, BerlinKneipe Orlando, in … [weiterlesen]