von: Antiimperialistische Koordination, Prison Watch InternationalAm 28. September jährt sich die zweite Intifada zum zweiten Mal. An diesem Tag finden in der gesamten Welt Demonstrationen zur Unterstützung des palästinensischen Widerstandes statt - auch in Wien.Für den 6. September rufen mehrere Gruppen zu einer Aktionseinheit für eine Demonstration am 28. auf:6.9., 19.00 UhrAmerlinghaus, 7., Stiftgasse 8Von unserer Seite schlagen wir dieser Aktionseinheit größtmögliche politische Breite vor, einen Minimalkonsens, der die vier palästinensischen Forderungen der Intifada zum Zentrum haben sollte:- Sofortiger Rückzug der israelischen Besatzungstruppen- Auflösung aller israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten- Recht auf Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge- … [weiterlesen]

von: Friedensplenum TübingenZusammen mit der israelischen Friedensgruppe Gush Shalom fordern wir deshalb: Keine weiteren Rüstungsexporte aus Deutschland nach Israel! 35 Jahre Besatzung und Entrechtung der palästinensischen Bevölkerung, fortgesetzter völkerrechtswidriger Siedlungsbau für fast 400000 Siedler in Westbank und im Großraum Ost-Jerusalem, permanente Enteignung palästinensischen Bodens, Zerstörung palästinensischer Wohnhäuser, ein dramatischer Niedergang der palästinensischen Wirtschaft aufgrund von Ausgangssperren und Abriegelungen und ein vor allem von Israel torpedierter Friedensprozess haben im Oktober 2000 zum Aufstand in den besetzten Gebieten geführt. Als Antwort darauf hat die israelische Armee mit Panzern, Hubschraubern und … [weiterlesen]

Demonstration in WienDemonstration gegen das Verbot von BatasunaFreitag, 30. August16 Uhr ORF-Funkhaus, 4., Argentinierstraße 30aAbschlusskundgebung: 16.30 Uhr Spanische Botschaft, 4., Argentinierstrasse 34Das spanische Parlament beschloss am Montag, 26. August, das Verbot der baskischen Unabhängigkeitspartei Batasuna. Eine Art baskenfeindlicher Mafia aus spanischer Volkspartei, sozialdemokratischer PSOE, spanischer Justiz mit Baltasar Garzà³n als Frontmann und dem spanischen Medienapparat - nicht zu vergessen die mittäterischen Stimmenthaltung der Vereinigten Linken IU – zeichnet verantwortlich für diesen Anschlag gegen eine demokratische Partei, die 11 % der baskischen Wählerschaft hinter sich weis. Grundlage dafür war das am 29. Juli speziell auf das Verbot Batasunas … [weiterlesen]

Di 17.09.02, BerlinKneipe Orlando, in … [weiterlesen]

Fr. 30.08.02, Berlinalte TU-mensaHardenbergstr. 34U-Zoologischer … [weiterlesen]

Schickt Protestbriefe an die südafrikanische Behörden!Am 6. August wurde Jaime Yovanovic Prieto von der italienischen Polizei nach Johannesburg abgeschoben. Am 9. August wurde er dort von den südafrikanischen Behörden verhaftet. Jetzt droht ihm die Auslieferung nach Chile, wo ihm wegen seines Widerstandes gegen die Pinochet-Diktatur in den 80er Jahren die Todesstrafe droht. Wir dürfen nicht zulassen, dass antifaschistische Kämpfer für ihren legitimen Widerstand gegen Ausbeutung und Unterdrückung bestraft werden!Bitte leitet untenstehenden Protestbrief an folgende südafrikanische Regierungsadressen weiter:Dr. M.G. Buthelezi, Minister of Home Affairs:dha@dbs1.pwv.gov.zaMs N Mapisa-Nqakula, Deputy Ministry of Home Affairs:peternk@dbs1.pwv.gov.zaMr Leslie Mashokwe, Head … [weiterlesen]

Gewalttätige Zionisten sprengen VeranstaltungAuf Einladung der Wiener Grünen stellte Felicia Langer, eine israelische Rechtsanwältin, die aus Protest gegen die systematische Diskriminierung der Palästinenser nach Deutschland auswanderte, ihre Haltung zum Nahostkonflikt dar. Sie ließ keinen Zweifel daran, dass sie die Hauptursache für Gewalt und Terror in der völkerrechtswidrigen israelischen Okkupation sieht. Eine friedliche Lösung sei nur durch den Rückzug der Besatzungstruppen aus den besetzten palästinensischen Gebieten, der Abbau der Siedlungen sowie die Errichtung eines palästinensischen Staates zu erzielen. Einzig durch die Erfüllung der legitimen Rechte der Palästinenser könne die jüdische Existenz in der Region gesichert werden.Von Beginn der sehr gut besuchten … [weiterlesen]

Teil 3In den letzten Tagen wurde recht viel hier über den Vorschlag der Israelis geredet, sich aus Gaza und Bethlehem zurückzuziehen. Am Tag nach dem Rückzug der Israelischen Armee aus Bethlehem wurden in Khan Younis weitere Häuser in der Touffah Area zerstört, mit Bulldozern und Artillerie. Angeblich gab es drei Tote. Das Haus einer der freiwilligen Sanitäter in Khan Younis wurde dabei beschädigt.Wir waren heute im Gesundheitsministerium und der dortige Doktor mit dem wir sprachen, war erstaunlich offen, was die Notwendigkeit eines Wechsels an der Spitze der Regierung in Palästina anging. Er strich heraus, dass die Palästinenser das aber selbst tun müssten, und weder Israel noch die USA sich da einzumischen hätten. Das Gesundheitsministerium hatte vor der Intifada ein Budget … [weiterlesen]

Samstag, 24.8.2002, 17.00 Uhr, StephansplatzAm Mittwoch, den 21.8.2002 ist MELEK BIRSEN HOSVER im Krankenhaus in Ankara gestorben. Sie war in der 7. Todesfastengruppe und am 330. Tag ihres Todesfastens. Die 23 Jährige führte ihren Widerstand seit dem 26. September 2001.Die Zahl der Gefallenen erhöht sich damit auf 94.Aus diesem Grund laden wir alle fortschrittlichen Kräfte zur Solidaritätskundgebung ein.Samstag, 24.8.200217.00 UhrStephansplatzSource: Prison Watch … [weiterlesen]

Am 20. August teilte uns das chilenische Innenministerium mit, dass Jaime Yovanovic Prieto in Johannesburg, wohin er am 6. August von den italienischen Behörden abgeschoben worden war, im Gefängnis sitzt. Jaime kam nach Italien, um am Antiimperialistischen Sommerlager teilzunehmen. Von Anbeginn des Lagers am 4. August an, versuchte die Polizei erfolglos sich Zutritt zu dem Gelände zu verschaffen und Jaime festzunehmen, worauf dieser im heiligen Konvent von Assisi Zuflucht nahm, und dort, unterstützt von einer offiziellen Delegation des Antiimperialistischen Sommerlagers, um Asyl ansuchte. Nichtsdestotrotz nahm die Polizei ihn ebendort mit der Genehmigung der Franziskaner in der Nacht des 5. August fest, und schob ihn sofort nach Südafrika ab, von wo aus er zuvor ganz legal über … [weiterlesen]

von: DHKCGegen die Zeitungen "Ekmek ve Adalet" und "ülkemizdeki genclik" und das Hauptgebäude von TAYAD in Istanbul wurden gesetzeswidrige Razzien durchgeführt.Bei der Zeitung Ekmek ve Adalet (Brot und Gerechtigkeit) wurden die Türen und Wände mit Zuschlaghammern eingeschlagen und acht Personen im Huckepack festgenommen. Während der Razzia gegen die Zeitung "Ülkemizdeki Genclik" (die Jugend in unserem Lande) wurden 20 Personen verhaftet.Nach der Razzia hat die Polizei unter dem Vorwand das Büro zu durchsuchen alles zertrümmert. Zur selben Zeit wurde auch das Büro der Angehörigen politischer Häftlinge, TAYAD, gestürmt. Metin Yavuz von der Zeitung Ekmek ve Adalet, sowie Ercan Gökoglu, Sadi Özpolat, Hüseyin Fevzi Tekin, Gülizar Kesici, Inan Gök, Mehmet Dogan, Sadik Eroglu … [weiterlesen]

Teil 2: Weekend in Khan Younis, 15/16. August 2002Am Donnerstag, den 15. August, ging ein dringender Funkspruch an die zwei sich im Dienst befinden Ambulanzen in Khan Younis. Es wurde von Schuessen nahe einer der Siedlungen, welche Khan Younis vollstaendig umschliessen, berichtet. Ich selbst war in der zweiten Ambulanz, die am Ort des Geschehens ankam. Es war bereits wieder ruhig. Keine Schuesse sondern nur aufgeregte Menschen, die uns entgegenliefen. Wir brachten einen Mann ins naheglegene Nassar-Spital, der eine Schnittwunde am Finger hatte und hyperventilierte. Im Spital war bereits die zweite Ambulanz angekommen, welche ein Kind hingebracht hatte, fuer das aber jede Hilfe bereits zu spaet kam. Es war uns moeglich das Kind zu sehen. Es hatte vor seinem Haus auf der Strasse gespielt, … [weiterlesen]

Am 15. Mai 2002 lehnte das russische Justizministerium die Registrierung der "Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei – Revolutionäre Partei der Kommunisten" (RKRP-RPK), entsprechend dem neuen Gesetz für politische Parteien, ab.Als Vorwand dafür wurde das Wort "revolutionär" im Namen der Partei angeführt, in welchem das Ministerium, auf ein Lexikon bezugnehmend, einen Aufruf zu gewalttätigen, gegen die Verfassung gerichteten, Aktionen erkannte.Dies ist eine eklatante Verletzung des grundlegenden demokratischen Rechtes auf Meinungs- und Koalitionsfreiheit.Die RKRP-RPK repräsentiert einen bedeutenden Teil des russischen Volkes im Allgemeinen, und der armen Klassen, die von der kapitalistischen Restauration besonders stark betroffen sind, und denen eine echte Repräsentation … [weiterlesen]

Bewegung gegen den drohenden Überfall auf Irak angekündigtVom 3.-10. August fand in Assisi unter dem Titel "Antiimperialistisches Sommerlager" ein Treffen von Globalisierungsgegner aller fünf Kontinente statt. Im Zentrum der Debatten stand der von den USA unter dem Titel "Terrorbekämpfung" ausgerufenen Krieg – der einhellig als Versuch verstanden wurde, jegliche Opposition gegen die imperiale Vorherrschaft der USA zu ersticken.Gleich zu Beginn versuchte die Polizei den Antifaschisten und Kämpfer gegen die Pinochet-Diktatur Jaime Yovanovic Prieto, der nach wie vor vom chilenischen Regime per internationalem Haftbefehl gesucht wird, in Gewahrsam zu nehmen. Nachdem seine Auslieferung vom Lager abgelehnt wurde und die Polizei mit gewaltsamer Ergreifung drohte, suchte er vom Heiligen … [weiterlesen]

Sonntag, 18. August, 18 Uhr 3015., Meiselstraße 46/4Vorstadtzentrum XVDie österr. Delegation präsentiert mit den beteiligten kurdischen, türkischen, palästinenischen und kolumbianischen Freunden die Ergebnisse des Treffens in Asissi, auf dem folgende Aktionen beschlossen wurden:1) Int. Aktionstag in Unterstützung der Intifada 28.9. insbesondere2) Protest gegen die Einschränkung der demokratischen Rechte und die Terrorliste in Brüssel 26.10.3) Unterstützung für die politischen Gefangenen weltweit (20.000 Ägypten, 15.000 Türkei, 10.000 Israel, 5.000 Peru ...) anläßlich des Massakers in der Türkei am 19.12.4) Int. Mission "Menschlicher Schutzschild" in den Irak5) Solidaritätsdelegation nach Palästina6) Kampagne für politisches Asyl für den abgeschobenen Jaime Yovanovic … [weiterlesen]

Teil 1: Gaza in der Nacht ausgeleuchtet wie ein GefängnisAbgesehen von den regelmäßigen Überflügen und Schüssen, besonders in der Morgen- und Abenddämmerung, kann man auch Scheinwerfer, die von den Siedlungen und den Militärcamps verwendet werden, welche praktisch die ganze Stadt Gaza ausleuchten könnten, sehen. Was da noch ein Unterschied zu einem richtigen Gefängnis sein soll, weiß ich nicht. Gestern war ich bei der El-Touffah-Area, dieser berüchtigte Checkpoint von Khan Younis mit der riesigen Betonmauer um eine Frau mit Epilepsie ins Spital zu bringen. Es gibt in dem palästinensischen Dorf hinter dem Checkpoint eine Ambulanz, die aber nicht durch den Checkpoint kann, also musste eine aus Khan Younis zum Checkpoint fahren, um dann die Übergabe des Patienten vor … [weiterlesen]

Bericht vom Vortrag Wilbert Villca Lopez` (MAS) am Antiimperialistischen Sommerlager, AssisiDie "Cocaleros", die indigene Bauernbewegung Boliviens, kamen bei der letzten Parlamentswahl zum Entsetzen vieler reaktionärer Kräfte auf 20% der Stimmen und erreichten mit Evo Morales jetzt auch noch bei den Präsidentschaftswahlen die Stichwahl. Wilbert Villca Lopez, Sekretär und "rechte Hand" des Präsidentschaftskandidaten, präsentierte die Cocaleros als eine Bewegung, die sich, losgelöst von europäischen Ideologien, mit der indigenen, andinen Tradition als Hintergrund, gegen die Unterdrückung und Marginalisierung der Kokabauern durch die europäischstämmigen Großgrundbesitzer stellt. Bis 1978 im MNR (Bewegung des revolutionären Nationalismus) organisiert und in Gewerkschaften als … [weiterlesen]

Schlußresolution des Antiimperialistischen Sommerlagers in AssisiDer Angriff auf den Irak muss zum Ende der imperialen Weltordnung werdenDie am Antiimperialistischen Sommerlager in Assisi, Italien, versammelten AktivistInnen und Organisationen verurteilen aufs Schärfste den von den USA und ihren Verbündeten unter dem Vorwand des "Kampfes gegen den Terror" begonnenen Krieg. Bereits der in diesem Zuge geführte Angriff auf das afghanische Volk, der tausende zivile Todesopfer kostete, belegt, dass die wirklichen Terroristen eben gerade die USA und ihre Verbündeten sind, deren eigentliches Ziel die Ausschaltung jeglicher Opposition gegen ihre wirtschaftliche und politische Vorherrschaft ist.Die "Neue Weltordnung" wurde als das Ende der Geschichte proklamiert. Sie versprach globalen … [weiterlesen]

(siehe https://www.antiimperialista.org vom 17. Juni 2002)liebe Freunde u. Freudinnen,hier einige Anmerkungen/Ergänzungen u. solidarische Kritik zum Plattformentwurf.Zu folgenden punkten möchte ich/wir Stellung beziehen, zum Abschnitt:I. zur Geschichte u. Hintergrund des Konfliktes a) zur aktuellen Politik IsraelsII. die Positionen der bundesweiten Plattform a) für fas Existenzrecht Israels b) 2- Staaten Lösung c) Selbstmordattentate d) internationale Beobachterzu I,a :bei der aktuellen Politik zu Israel fehlt mir der israelische operationsplan "Dornenfeld" zum Sturz, Vertreibung Jassir Arafats u. Zerschlagung der Palästinenserbehörde, u. Tötung od. Gefangennahme der Armee.Infos zum operationsplan "Dornenfeld" … [weiterlesen]

Aufruf zum 28. September 2002 - Zweiter Jahrestag der palästinensischen IntifadaFolgender Aufruf wurde von Plenum der deutschsprachigen TeilnehmerInnen am Antiimperialistischen Lager in Assisi verabschiedet. Vorläufig wurden im Rahmen des in Assisi beschlossenen globalen Protesttags Kundgebungen und Demonstrationen in folgenden deutschsprachigen Städten angekündigt: Berlin, Hamburg, Duisburg, Bonn, Nürnberg und Wien. Wir fordern dazu auf, den Aufruf zu unterstützen und uns weitere Protestaktionen bekannt zu geben.**********************Die Geschichte der zionistischen Besiedlung Palästinas ist eine Geschichte von Diskriminierung und Vertreibung, die schon vor der einseitigen Ausrufung des Staates Israels im Jahre 1948 begann. Nach der Staatsgründung Israels wurden 770 000 … [weiterlesen]