Der israelisch-palästinensische Konflikt eskaliert. Wie weiter im Rahmen der von Washington angestrebten Neuen Weltordnung? Nahost erweckt nicht zuletzt in diesem Zusammenhang besondere Sorgen. Zwar ist das den USA verbundene Israel noch territorial klein, jedoch liegt es an einem archimedisch-dynamischen Welthebel. Europa, Asien und Afrika treffen in seinem Umkreis aufeinander. Finanziell von den Vereinigten Staaten auffallend stark gefördert, auch von der BRD, hat der zionistische Staat eine hocheffiziente Elektronikindustrie aus dem Boden gestampft und eine maximal schlagkräftige Armee geschaffen. Damit steht dort für Offensivpläne der neuen Superweltmacht in Richtung Nordwest, Fernost und auch Süd eine unverzichtbare, rückendeckende Ausgangsbasis bereit.Bei Gründung Israels … [weiterlesen]

"Aus der südafrikanischen Perspektive heraus kann man die Augen nicht davor verschließen, dass es zwischen der Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel und der Unterdrückung im Apartheidsystem Südafrikas Parallelen gibt." So heißt es in der "Deklaration des Gewissens", die am 8. Dezember 2001 unter der Überschrift "Nicht in Meinem Namen" in einer südafrikanischen Tageszeitung veröffentlicht wurde. Die Verfasser der Deklaration sind Ronnie Kasrils und Max Ozinsky, zwei langjährige jüdische Kämpfer gegen das ehemalige Apartheidsystem in Südafrika.Unterzeichnet wurde sie von 220 jüdischen Bürgern Südafrikas. Weitere zentrale Aussagen des Dokuments sind, dass als Ursache des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern die Weigerung Israels, die Rechte des … [weiterlesen]

von Erich FriedWas wollt ihr eigentlich?Wollt ihr wirklich die übertreffendie euch niedergetreten habenvor einem Menschenalterin euer eigenes Blutund in euren Kot? Wollt ihr die alten Folternjetzt an andere weitergebenmit allen blutigen dreckigen Einzelheitenmit allem brutalen Genuss der Folterknechtewie eure Väter sie erlitten haben? Wollt jetzt wirklich ihr die neue Gestapo seindie neue Wehrmachtdie neue SA und SSund aus den Palästinenserndie neuen Juden machen? Aber dann will auch ichweil ich damals vor fünfzig Jahrenselbst als ein Judenkind gepeinigt wurdevon euren Peinigernein neuer Jude sein mit diesen neuen Judenzu denen ihr die Palästinenser macht Und ich will sie zurückführen helfen als freie Menschenin ihr eigenes Land Palästinaaus dem ihr sie vertrieben habtoder in dem … [weiterlesen]

Zionistischer Terror in ItalienZweihundert jugendliche Angehörige der jüdischen Gemeinde in Rom stürmen die Parteizentrale von Rifondazione Comunista: Beschimpfungen, Sachbeschädigungen, Passanten werden verletzt.Es ist viertel zwei. Zwanzig bis dreißig jugendliche Angehörige der jüdischen Gemeinde ... nähern sich der Parteizentrale der Rifondazione in der via del Policlinico. An den Fenstern der Redaktion der Liberazione werden israelische Fahnen und Schilder angebracht. Auf einem gelben Schild steht "Rifondazione = Nazis!" ["Rifondazione nazista"], auf anderen "Terrorist Arafat" und "Nein zu einem einseitigen Pazifismus". Ein Flugblatt macht die Runde, auf dem Bertinotti "Antisemit" genannt wird. Das Symbol der Rifondazione ist mit einem Hakenkreuz versehen.Man hört Schreie: … [weiterlesen]

Trotz des Regens, des Verschweigens der Massenmedien und der Boykottversuche seitens der pazifistischen, "äquidistanten" Linken demonstrierten am 9. März in Rom rund 100.000 in Solidarität mit der Intifada. Es handelte sich dabei um die größte Solidaritätskundgebung mit der palästinensischen Sache, die jemals in Italien stattfand, noch größer als jene 1976 gegen das Massaker von Tal El Zaatar. Wahrscheinlich war es die größte Demonstration in Unterstützung der Intifada, die jemals im Westen stattgefunden hat.Lanciert wurde die Idee zu einer großen Demonstration im Oktober vergangenen Jahres durch das Palästina-Forum. Realisiert wurde sie in der Folge durch das zähe Engagements eines gemeinsamen Basisaktionskomitees, an dem auch das Campo Antimperialista (die italienische … [weiterlesen]

Nur der Sieg der Intifada und die Niederlage des Zionismus können zu einem gerechten und dauerhaften Frieden führen1Am 28. September 1995 unterschrieben Rabin und Arafat im Weißen Haus nach jahrelangen Verhandlungen einen "historischen" Friedensvertrag zwischen Israel und der PLO. Dieser sah vor, dass sich Israel schrittweise aus dem Westjordanland und dem Gasa-Streifen zurückziehen und dort ein unabhängiger palästinensischer Staat entstehen würde. Das Grundprinzip des Abkommen war, nachdem die PLO das legitime Recht auf die Befreiung ganz Palästinas aufgegeben hatte, die Losung "Zwei Völker, zwei Staaten". Die palästinensische Linke, der antiimperialistische arabische Nationalismus und einige islamische Bewegungen verurteilten die Verträge als Verrat, denn es könne so lange … [weiterlesen]

Zweitens reflektiert diese Position die kaltschnäuzige Unterordnung, besser: Unterwerfung der seit der Gründung des Staates Israel in Permanenz missachteten legitimen Interessen der Palästinenser unter das Primat der zionistischen Staatsräson. Die Palästinenser sind kein Volk von Holocaust-Überlebenden. Deshalb ist Parteinahme für das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung gesinnungspolizeilich erst dann gestattet, wenn die Auflage, ein Bekenntnis zu Israel abzulegen, erfüllt ist. Sollten die Palästinenser den israelischen Unabhängigkeitstag weiterhin als "Tag der Katastrophe" empfinden, ist ihnen die Solidarität zu entziehen. Ein Staat aus der Retorte Was einem "deutschen Antifaschisten" so selbstverständlich erscheint, kann und darf den Palästinensern nicht … [weiterlesen]

Im Rahmen des antiimperialistischen Sommerlagers soll heuer ein Treffen der europäischen Solidaritätsgruppen für Palästina stattfinden. Das Ziel ist die Koordination der Aktivitäten sowie die Vorbereitung internationaler gemeinsamer Kampagnen. So soll am 28. September zum zweiten Jahrestag der neuen Intifada eine internationaler Aktionstag mit Demonstrationen in ganz Europa abgehalten werden. Auch soll über die Organisation einer weiteren antiimperialistischen Solidaritätsdelegation nach Palästina nach dem Vorbild der ersten Delegation die heuer zum Jahreswechsel das Westjordanland und den Gaza-Streifen besuchte, beraten werden. Bei Interesse bitten wir sich an aik@antiimperialista.org zu wenden, um den internationalen Aufruf und weitere Informationen zu … [weiterlesen]

Resolution des GLB, Gewerkschaftlicher Linksblock135. Vollversammlung der Kammer für Arbeiter und Angestellte für WienResolution Mit der militärischen Besetzung der palästinensischen Autonomiegebiete durch die israelische Armee ist der Nahostkonflikt gefährlich eskaliert. Der Krieg Israels zielt auf die Zerstörung der Infrastruktur, der Wirtschaft und aller Lebensgrundlagen Palästinas. Bezeichnend dabei ist, dass Israel unabhängigen Beobachtern wie JournalistInnen, FriedensaktivistInnen oder dem Roten Kreuz keinen Zugang zu den zerstörten Städten und Dörfern gewähren will. Durch den von der israelischen Regierung systematisch geförderten Landraub verfügen die 200.000 israelischen Siedler in den palästinensischen Gebieten über 75 Prozent der Land- Wasserressourcen, die 3 … [weiterlesen]

Brief vom 11. Februar 2002Ein Brief Nelson Mandelas vom 11. Februar 2002 an den amerikanischen Journalisten Thomas L. Friedman (Kolumnist der New York Times) (Übersetzung A. Brinkmann / H. Drewes) Lieber Thomas, ich weiß, dass wir beide uns nach Frieden im Nahen Osten sehnen. Aber bevor du fortfährst, über notwendige Bedingungen aus einer Perspektive Israels zu sprechen, solltest du wissen, was meine Meinung ist. Wo beginnen? Wie steht…‘s mit 1964! Lass mich zitieren, was ich während meines Prozesses gesagt habe. Es ist heute so wahr wie damals: "Ich habe gegen weiße Vorherrschaft gekämpft und ich habe gegen schwarze Vorherrschaft gekämpft. Ich habe am Ideal einer demokratischen und freien Gesellschaft festgehalten, in der alle Personen in Harmonie und mit gleichen … [weiterlesen]

Diskussionsveranstaltung, WienDer Arabische Palästina Club und ein Vertreter der Antiimperialistischen Koordination diskutieren über die Bilanz der jüngsten Ereignisse und über Perspektiven der Intifada, die nun schon bald zwei Jahre andauert.Vorstadtzentrum XVMeiselstrasse 46/4, 1150 WienSonntag, 26. … [weiterlesen]

Innsbruck, 27. Mai 2002Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Grünen Bildungswerkstatt Tirol wird ein Teilnehmer der Delegation, die in der Karwoche des heurigen Jahres unter dem Motto "Gegen das Embargo - Stoppt den Krieg" den Irak bereiste, von den Gesprächen und Eindrücken, die er gewinnen konnte, berichten.Cafe SUB, JugendzentrumDreiheiligenstrasseInnsbruck27. Mai 200220 … [weiterlesen]

Ärzte fordern politischen Druck im Westen zur Aufhebung des Embargos statt wohlmeinender SpendenVier Grünpflanzen in der Ecke welken vor sich hin. An der Wand vergilbt ein Kinderbild, selbstgemalt vor langer Zeit auf ein Blatt Papier. Mehr gibt es nicht in der Spielecke des Saddam-Hussein-Kinderkrankenhauses in Bagdad. Tristesse pur. Auf der Krebsstation im zweiten Stock regiert der Tod über das Leben, Schmerzensschreie und lautes Klagen hallen durch den Flur. Tränen der ausweglosen Verzweiflung rollen aus den Augen der Mütter, die am Bett ihrer Kleinen sitzen. Hier ist Endstation Hoffnung. In dem Hospital in der irakischen Hauptstadt liegen die schwersten Fälle aus dem ganzen Land. Es gilt als die beste Kinderklinik im Irak. Zumindest ist es die größte. Doch das … [weiterlesen]

Schiiten im Irak sind zum Widerstand bereit –- gegen US-Präsident George W. BushSaddam Hussein ist ein direkter Nachfahre des schiitischen Imams und Kalifen Ali und damit des Propheten Mohammed selbst. Dies glaubt zumindest Dr. Said Haidar. Der Leiter der Moschee in Najaf hat sich einen goldgefassten Stammbaum in seinen Empfangsraum hängen lassen, der vom Begründer des Islam über den der schiitischen Glaubensrichtung bis hin zum irakischen Präsidenten dieser Tage reicht. Draußen im Moscheehof, links und rechts vom Schrein von Ali, dem Cousin und Schwiegersohn Mohammeds, thronen zwei Bilder Saddam Husseins. Der Präsident, ein Sunnit, präsentiert sich den schiitischen Gläubigen in religiös verklärter Pose.In dem prächtigen Gotteshaus herrscht reges Kommen und Gehen. Im Vorhof … [weiterlesen]

Erster Lagebericht der Internationalen Solidaritätsdelegation aus dem belagerten IrakSchon nach wenigen Tagen im Irak ist klar: Unabhängig davon, ob wir mit Menschen aus dem einfachen Volk in Bagdad, in Basra und in den heiligen schiitischen Stätten von Kufa, Najaf oder Kerbala oder mit offiziellen Vertretern sprechen, überall bekommen wir die gleiche Antwort auf die amerikanischen Kriegsdrohungen: "Sollen sie uns doch bombardieren. Wir können sie daran nicht hindern, aber in die Knie werden sie uns nicht zwingen können."Für das Land an den zwei Strömen hat sich das nun über ein Jahrzehnt andauernde Embargo katastrophal ausgewirkt. Insbesondere in den Spitälern des Landes, insbesondere im Süden in der Region von Basra mussten wir erschütternde Szenen erleben. Die Rate an … [weiterlesen]

Aufruf für eine antiimperialistische SolidaritätsdelegationIn ihrem sogenannten "Krieg gegen den Terror" haben die USA alle Kräfte die ihre Weltherrschaft nicht akzeptieren zu Feinden erklärt, die – unabhängig davon, ob es sich dabei um Staaten, Volksbewegungen oder politische Organisationen handelt – mittels militärischer Gewalt zu vernichten sind.Der Irak und sein Volk stellt eine solche oppositionelle Kraft dar, indem er nach wie vor hartnäckig Widerstand gegen die tyrannische US-Weltordnung leistet, deren Opfer es seit dem Krieg der "Heiligen Allianz" 1991 ist. Dieser Krieg und die seither weiterhin andauernde Aggression mittels ständigen Luftangriffen und dem tödlichen Embargo – das inzwischen zu mehr als zwei Millionen Toten geführt, und eine ehemals reiche Nation in … [weiterlesen]

Reisebericht der internationalen SolidaritätsdelegationNur wenige Fluglinien haben die Destination Bagdad in ihrem Programm. Wir fliegen mit Zwischenstopp in Jordanien – denn direkte Flüge aus westeuropäischen Städten gibt es nicht. Am Flughafen Amman stehen Flugzeuge der Iraqi Airways – doch fliegen dürfen sie nicht. Bereits seit 1991 stehen Flugzeuge der irakischen Fluglinie auf vielen internationalen Flughäfen und dürfen aufgrund des Flugverbots und des anschließenden Embargos nicht in den Irak gebracht werden. Aber es ist wahrscheinlich auch besser so, denn beim nächsten Bombardement würden diese Flugzeuge sicher zerstört werden – und so sind sie in Damaskus, Kairo und anderen Städten in einem sicheren Hafen. Viel Verkehr herrscht nicht auf dem Saddam International … [weiterlesen]

Interview mit Willi Langthaler, Leiter der SolidaritätsdelegationSie haben vor kurzem mit einer Wiener Delegation den Irak besucht. Wie kam die Reise in das belagerte Land zustande?Seit dem Krieg 1991 haben wir in Wien jährlich gegen das Embargo und gegen den permanenten Kriegszustand demonstriert. Und angesichts der aktuellen Drohungen haben wir uns entschlossen, eine Solidaritätsreise durchzuführen. Allerdings kamen nicht nur Österreicher, sondern auch Deutsche, Italiener, Franzosen und Iraner mit.Gab es im Vorfeld Probleme?Ja. Beispielsweise wollte ein Mitglied des Bundesvorstandes der Kommunistischen Partei Österreichs mitfahren, was innerhalb der KPÖ zu heftigen Auseinandersetzungen führte. Ihm wurde letzten Endes untersagt, in den Irak zu fahren. Das reflektiert den Druck, … [weiterlesen]

DU-Munition der USA belastet Südirak - Bevölkerung über Generationen geschädigtIm Süden des Irak liegen Reichtum und Elend des Landes dicht beieinander. Vor Basra stehen die großen Anlagen der Petrochemie. Stichflammen abgefackelter Gase illuminieren den nächtlichen Himmel, Erdölgeruch liegt schwer in der Luft. Wenige Kilometer links und rechts vom mächtigen Schatt al-Arab, dem Zusammenfluss von Euphrat und Tigris, beginnt die Wüstenlandschaft. Irak hat mit zunehmender Versalzung der Böden zu kämpfen. Immer mehr fruchtbare Gebiete verwandelten sich in den letzten Jahren zu kristallweiß schimmerndem Ödland.Außerhalb der Metropole Basra, mit 2,3 Millionen Einwohnern nach Bagdad die zweitgrößte Stadt im Irak, liegt der neue, hochmoderne internationale Flughafen. Er ist … [weiterlesen]

Keiner im Irak will einen weiteren Krieg, doch alle bereiten sich notgedrungen darauf vorWie bereitet sich ein Land vor, dem George W. Bush den Countdown zum Krieg angezählt hat? "Ich weiß nicht, was ich tun soll, wenn die Amerikaner uns wieder bombardieren." "Ich weiß auch nicht, ob es noch einen Krieg geben wird. Doch was kann ich schon machen?" Zuhauf bekommt der Fragende im Irak Antworten wie diese. Auf den Straßen Bagdads herrschen Gleichmut und Apathie. Die natürliche Angst vor einem neuerlichen Waffengang ist stereotypem Fatalismus gewichen. Seit über 20 Jahren befindet sich das Land zwischen Euphrat und Tigris im Krieg, mal mehr, mal weniger. Über eine Dekade werden die Menschen zudem ausgezehrt von einem Embargo, das als einmalig in der Geschichte bezeichnet werden kann, … [weiterlesen]