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Israelisch-palästinensischer Konflikt

22/5/2002
Interview mit Naji Gabriel Jacob (68), Leiter der Synagoge in BagdadWie groß ist die jüdische Gemeinde in Bagdad?Wir haben nur noch knapp 60 Mitglieder. Einige von ihnen leben außerhalb der irakischen Hauptstadt. Früher war die Gemeinde viel, viel größer. Doch Israel hatte bereits in den fünfziger, sechziger Jahren viele Juden zum Verlassen des Irak aufgefordert. Diejenigen, die jetzt noch hier leben, sehen sich als Iraker und wollen deshalb hier bleiben. Die meisten von uns sind allerdings auch schon sehr alt.Sie sagen, Israel hat die Juden im Irak früher zur Ausreise aufgefordert. Hat Ihre Gemeinde heute Kontakte zu Israel?Nein, die gibt es nicht, und wir wollen sie auch nicht. Unser Leben hier als Juden ist vom israelisch-palästinensischen Konflikt nicht betroffen. Wir haben … [weiterlesen]

Wie erleben Katholiken die Kriegsdrohungen?

22/5/2002
"Interview mit Jean Sleiman, Erzbischof von BagdadWie ist angesichts der anhaltenden Kriegsdrohungen gegen Irak die Stimmung in Ihrer Gemeinde?Viele haben Verwandte in den USA. Man telefoniert miteinander. Viele Iraker in Amerika schicken ihren Verwandten Geld, damit sie hier über die Runden kommen. Damit bekommen sie auch aus erster Hand Informationen über die US-Politik. Doch es ist schwierig. Die Nachrichtenlage ändert sich von Tag zu Tag. Mal gibt es enorme Kriegsdrohungen, dann werden sie wieder relativiert. Viele sind verunsichert und haben Angst. Und wenn Sie sich die Häuser hier in Bagdad anschauen, dann sehen Sie: Die sind nicht gebaut für amerikanische Bomben. Das Grundwasser steht sehr hoch, so dass die Häuser keine Keller haben, die als Schutzräume dienen könnten. Die … [weiterlesen]

Massenvernichtungswaffen oder Öl: Was macht Irak so gefährlich?

22/5/2002
Interview mit Tariq Aziz, stellvertretender Premierminister des IrakIrak ist seit elfeinhalb Jahren gravierenden UN-Sanktionen unterworfen und einer anhaltenden Aggression seitens der USA ausgesetzt. Gegenwärtig bereitet Washington einen neuerlichen Waffengang auf der arabischen Halbinsel vor. Wie bewertet der Irak das amerikanische Vorgehen?Die USA suchen sich immer neue Vorwände, der wirkliche Grund für die Angriffe gegen den Irak wird nicht genannt. Er unterscheidet sich von dem, was die USA der internationalen Öffentlichkeit verkaufen. Der wirkliche Grund ist unsere Unabhängigkeit – der Irak ist ein unabhängiges Land, geführt von einer unabhängigen Regierung und einem unabhängigen Präsidenten. Irak ist ein reiches Land in einer reichen Region, zumindest was die … [weiterlesen]

"Saddams Säbelrasseln"

22/5/2002
Anmerkungen zum ORF-Beitrag von Gerhard Tuschla über die aktuelle Lage im IrakEin Fernsehteam für den ORF besuchte mit der Solidaritätsdelegation den Irak, um die Stimmung im Land angesichts der offenen Kriegsdrohungen der USA einzufangen. Wir wussten natürlich, dass ORF-Journalisten einen äußerst beschränkten Handlungsspielraum haben, aber die Intention des verantwortlichen Journalisten erschien uns seriös. Er wollte einen Lagebericht aus dem Land, aus dem Blickwinkel von den Menschen, die unter dem jahrelangen Embargo des Westens leiden und nun mit einem neuerlichen Großangriff rechnen müssen, machen. Die Bilder aus dem Irak, aus den Krankenhäusern oder Schulen, könnten für sich sprechen, dachten wir. Mehr nicht. Wir wurden eines Besseren belehrt. ORFJournalist bleibt … [weiterlesen]

Embargo aufheben, Krieg verhindern!

22/5/2002
Ergebnisse der Antiimperialistischen Solidaritätsdelegation in den IrakIn der letzten Märzwoche besuchte eine internationale Solidaritätsdelegation bestehend aus Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Österreich, Italien, Frankreich, Deutschland und dem Iran den Irak. Ziel der Mission war es sowohl die politische und soziale Situation des belagerten Landes kennen zulernen als auch unsere Solidarität gegen das Embargo und die neuen Kriegsdrohungen zum Ausdruck zu bringen.Unsere Reise führte uns nicht nur nach Bagdad, sondern auch zu den schiitischen Heiligtümern in Kufa, Najaf und Kerbala sowie zu den Ausgrabungen in Babylon. Unter Missachtung der von den USA unilateral ausgerufenen Flugverbotszone begaben wir uns mittels Inlandsflug nach Basra, jener Millionenstadt, die unter den … [weiterlesen]

Antiglobalisierung: Fragen nach Porto Alegre II

20/5/2002
Zeugnis der Ausgeschlossenen, 4. August 2002, AssisiWir laden alle antiimperialistische Organisationen, Volksorganisationen und Antiglobalisierunginitiativen ein, den internationalen Aufruf des Lagers zu unterstützen und am Treffen in Assisi aktiv an der Stärkung der antiimperialistischen Bewegung gegen die Globalisierung teilzunehmen.Unterstützer wenden sich bitte an aik@antiimperialista.orgEines der zentralen Themen des Antiimperialistischen Sommerlagers 2002:Antiglobalisierung: Fragen nach Porto Alegre IIZeugnis der AusgeschlossenenSonntag, 4. August, 2002Auf Porto Alegre II ruhten viele Hoffnungen, die internationale Bewegung gegen die Globalisierung voranzubringen. Der Antiterroristische Feldzug der USA nach dem 11. September stellten die große Herausforderung für dieses … [weiterlesen]

Gemeinsames Manöver der NATO mit der algerischen Marine

19/5/2002
aus Alquds-Alarabi, 13.05.2002Am Sonntag, den 12. Mai 2002 gingen sechs Kriegsschiffe der NATO im Hafen von Algier vor Anker, um gemeinsame Militärübungen mit der algerischen Marine zu unternehmen. Die Kriegsschiffe stammen aus den NATO-Ländern Großbritannien, Deutschland, Spanien, Griechenland, Italien und der Türkei und stellen die im Mittelmeer permanent anwesende NATO-Marine. Die Schiffe sollen bis Donnerstag, den 16. Mai bei Algier bleiben. Militärquellen betrachten dieses Manöver als "Teil der regelmäßigen Aktivitäten der NATO, die ähnliche Manöver mit anderen Länder der Region (Ägypten, Jordanien, Tunesien und Marokko) abgehalten hatte". Dies ist das erste Mal, dass Algerien gemeinsame Übungen mit der NATO eingeht. Ziel der Übung sei "die Entwicklung der … [weiterlesen]

Solidarität mit Palästina - "Bush in Berlin"

18/5/2002
Aufruf zu den Demonstrationen , 21-23 Mai, BerlinFür einen gerechten Frieden in Nahost!Der israelische Terror geht weiterUngeachtet weltweiter Kritik und Proteste setzt die israelische Regierung ihre Gewaltpolitik in den besetzten Gebieten als angeblichen "Anti-Terror-Krieg" fort. Die Militäraktion "Schutzwall" legte nicht nur das Flüchtlingslager Dschenin in Trümmer. Eine UN-Kommision zur Untersuchung des Vorgehens der israelischen Armee in Dschenin wurde durch massiven Druck Israels verhindert. So besteht weiter der Verdacht, daß neben den bekannten Kriegsverbrechen (siehe Berichte von Amnesty International, B´selem, Humans Right Watch u.a.) die Aufdeckung weiterer Greuel um jeden Preis verhindert werden soll. Die israelische Armee hat gezielt die zivile Infrastruktur in den … [weiterlesen]

Demo gegen das Ausländerzentralregister

18/5/2002
25. Mai, KölnAufruf der RED COMMUNITY NRW zur Demo gegen das Ausländerzentralregister am 25. Mai in KölnKampf der rassistischen Sondererfassung!"Innere Sicherheit" abschalten!Die von Bush, Blair und Berlusconi ausgedrückte Überlegenheit der westlichen Zivilgesellschaft gegenüber der islamischen "Barbarei" findet die uneingeschränkte Solidarität der Schröder-/Fischer-Regierung. Nach außenbedeutet das z.B. die Entsendung der deutschen Kriegsmarine in die ölreiche Golfregion und den medienzensierten Einsatz von KSK Killerkommandos in Afghanistan. Die forcierte Militarisierung der deutschen Außenpolitik wird flankiert durch die innere Kriegsführung: Ausweitung der Raster- und Schleierfahndung, Archivierung ganzer Bevölkerungsgruppen je nach nationaler/religiöser Zugehörigkeit, … [weiterlesen]

Prozessverlauf gegen die Überlebenden des Massakers am 5. November 2001 in Kücükarmutlu-Istanbul

16/5/2002
von TAYADDie ersten Informationen über das am 13. Mai begonnenen Gerichtsverfahren gegen die Festgenommenen Hungerstreikenden, UnterstützerInnen sowie die BetreuerInnen und AnwohnerInnen des Armenviertels Kücükarmutlu: Hintergrundinformationen: Das Stadtviertel Kücükarmutlu wird seit 1987 von Menschen bewohnt, die an erster Stelle aus politischen und wirtschaftlichen Gründen ihre Dörfer verlassen mussten, um die Existenz ihrer Familien zu sichern. In Kücükarmutlu wurden damals die einfachen einstöckigen Häuser, die Strassen und Stromleitungen in kollektiver Arbeit mit Hilfe der revolutionären Linken aufgebaut. Dass diese Kollektivität und der Zusammenhalt der Anwohner dem Staat nicht recht war, ist gewiss. Deswegen hat die Regierung immer wieder Versuche unternommen, das … [weiterlesen]

Samir Khalil muß bleiben!

15/5/2002
Palästinensischer Aktivist mit Abschiebung aus Deutschland bedroht!Der Palästinenser Samir Khalil lebt seit 21 Jahren (!) in der Bundesrepublik Deutschland. Er war Student, und er hat gearbeitet, soweit es behördlich erlaubt war. Samir Khalil ist ein politischer Mensch, der sich immer aktiv für die Rechte seines Volkes eingesetzt hat. Er mußte ein Leben als Staatenloser in der Bundesrepublik fristen, zerrieben zwischen der israelischen Besatzung seiner Heimat und der unwürdigen Behandlung in diesem Land.Jahrelang schon geht sein Kampf um ein normales Aufenthaltsrecht in der BRD. Im Laufe seines Aufenthalts in Deutschland hatte Herr Khalil mit fünf (!) Abschiebeversuchen durch die Ausländerbehörde zu kämpfen. Dieser Zermürbungskrieg hat bei ihm starke psychosomatische Störungen … [weiterlesen]

Zur aktuellen Lage in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten

14/5/2002
Hintergründe, Perspektiven und die Rolle der EU insbesondere Deutschlands, Münster, 23. MaiVortrag und Diskussion mit Ludwig Watzal, Journalist und BuchautorWilhelm Achelpöhler, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen/MünsterJamal Karsli, Landtagsabgeordneter(NRW-FDP Fraktion)Angefragt sind münsteraner Vertreter von SPD, PDS, CDU und FDPWann: am Donnerstag, den 23. Mai.02 um 19:30UhrWo: in der Brücke, Wilmergasse 2Veranstalter: palästinensische Gemeinde MünsterUnterstützer: Ausländerbeirat der Stadt Münster, Gesellschaft für bedrohte Völkere.V., Afrika Kooperative Münster e.V., Internationale Föderation iranische Flüchtlinge, ASV, Die Brücke, Palästinensischer Studierenden Verein, Freunde Palästina, griechischer Studierender und AkademikerInnen Verein, Kurdischer … [weiterlesen]

Palästina: Das Massaker geht weiter, der Widerstand auch!

14/5/2002
Aufruf der Plattform "Stoppt den Krieg" zur Demonstration zum "Tag der Nakba"Palästina-Solidaritätskundgebung am "Tag der Nakba" zum 54. Jahrestag der Ausrufung des Staates IsraelWien, Fr, 17. Mai16h Stephansplatz18h DemonstrationTrotz des angeblichen Rückzugs der israelischen Besatzungstruppen aus den sogenannten Autonomiegebieten (die, wie sich nun gezeigt hat, nichts als Bantustans ohne jegliche Souveränität sind), ist der Würgegriff um den Hals der PalästinenserInnen nach wie vor nicht gelockert worden. Die Verhaftungen und die Morde an WiderstandskämpferInnen gehen weiter, genauso wie der Alltag der Zivilbevölkerung unter der Besatzung eines Apartheidstaates. Das monatelange demütigende Einsperren des Präsidenten Arafat, das gegen alle Abkommen und Konventionen verstieß, … [weiterlesen]

EU verbietet exilierte demokratische Opposition der Türkei

13/5/2002
Nein zum Verbot der PKK und DHKC!Auf der "Terrorliste" der EU finden sich seit dem 3. Mai die DHKP-C und die PKK, womit die Zahl der für illegal und terroristisch erklärten Organisationen, deren Bankkonten eingefroren und deren gesamte legale Aktivitäten gestoppt werden, auf 23 ansteigt.Wie ironisch, daß die EU, die für sich in Anspruch nimmt, der Hüter der Demokratie zu sein, zwei Organisationen, die in einem Land, in dem es keine Pressefreiheit gibt, Minderheiten unterdrückt werden und das politische Leben von Militärgewalt dominiert wird, für elementare Menschenrechte kämpfen, außerhalb des Gesetzes stellt. Das ist eindeutig ein Versuch, grundlegende demokratische Rechte in Europa einzuschränken und gleichzeitig ein Geschenk an die türkische Oligarchie. Während Diktaturen … [weiterlesen]

Reisebericht aus Palästina

12/5/2002
6. Juni, NürnbergZum Jahreswechsel befanden sich Aktivisten aus Italien, Deutschland und Österreich im Westjordanland und dem Gaza-Streifen, um ihre Solidarität mit den Palästinensern auszudrücken und um Informationen aus erster Hand zu gewinnen.Über ihre Eindrücke aus dem besetzten Land wird eine Teilnehmerin der Delegation berichten:Montag, 6. Juni 02, 19:30 UhrEvangelische Fachhochschule,Bärenschanzstr. 4,(Eingang Roonstr.,großer Hörsaal S18), 90429 Nürnberg … [weiterlesen]

Gegen das Verbot von DHKC und PKK!

9/5/2002
von Prison Watch InternationalAn die demokratische Öffentlichkeit!Am 2. Mai 2002 hat die EU beschlossen 18 weitere Einzelpersonen und Gruppen auf ihre sogenannte Terrorliste zu setzen. Darunter befinden sich unter anderem die beiden türkischen/kurdischen Organisationen DHKP-C und PKK. Die türkische Regierung und ihre Medien haben damit ihre Propaganda schlussendlich auch in Europa durchgesetzt. Ab nun kann die türkische Regierung in aller Ruhe mit europäischer Genehmigung foltern und morden. Die Europäische Union weiß, dass in der Politik des türkischen Staates Folter, Mord und Vergewaltigung systematisch angewandt wird. Nichts desto Trotz arbeiten sie mit dieser faschistischen Politik offen zusammen.Doch wie sieht das Gesicht dieser türkischen Regierung aus?Mesut Yilmaz, … [weiterlesen]

Von Venezuela nach Argentinien

5/5/2002
Lateinamerikas Achse des "Bösen" und der RebellionTeil 2 des Seminars des Lateinamerika Forums der Antiimperialistischen Koordination über die neuen Formen des lateinamerikanischen Widerstandes gegen Globalisierung und AbhängigkeitPROGRAMM:16.30 - 17.15Ekuador: Das Land der VolksaufständeWoher kommt die berühmte Indigenakoordination CONAIE und was sind ihre Ziele? Was passierte in den "Stunden der Volksmacht" im Jänner 2000? Was sind die Organisationen der ekuadorianischen Linken? Warum übersieht die interessierte Öffentlichkeit die Patriotische Front aus Gewerkschaften, Bauern und Studenten? Ist der "Volksaufstand" ein möglicher Weg zur Veränderung? Eindrücke von einem Besuch in Ekuador im Juli 2001.17.30 - 18.15Venezuela: Rückkehr der patriotischen Militärcaudillos?Was kann … [weiterlesen]

Solidaritätsmarsch mit dem palästinensischen Volk

5/5/2002
Wuppertal, 11. MaiWir solidarisieren uns mit dem palästinensischen VolkFriedlicher Solidaritätsmarsch mit AbschlusskundgebungSamstag, 11. Mai 2002 Treffen um 12.00 UhrIn Wuppertal – Elberfeld - Willi Brandt Platz Die Welt sieht zu und schweigt, wir nichtWir fordern alle demokratischen und friedeliebenden Menschen auf, ihre Stimme zu erheben gegen den Vernichtungskrieg der israelischen Besatzungsmacht gegen das palästinensische Volk in den besetzten Gebieten. Jetzt ist die Zeit sich solidarisch zu zeigen.Veranstalter: Der Arabische Kulturverein, das Arabische … [weiterlesen]

Demonstration zum Tag der Nakba

4/5/2002
17. Mai, WienFreiheit für Palästina!Die Plattform "Stoppt den Krieg" organisiert am 17. Mai eine Demonstration im Gedenken an die palästinensische Nakba unter folgenden Losungen:Freiheit für Palästina!Stoppt den Krieg gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser!Selbstbestimmungs- und Rückkehrrecht für die Palästinenserinnen undPalästinenser!Sofortiger Abzug der israelischen Besatzungstruppen als Voraussetzung fürFrieden und Sicherheit für alle in der Region lebenden Menschen!Freitag, 17. Mai 2002, 16 Uhr Stephansplatz WienBisherige UnterstützerInnen:Aktion Frieden für PalästinaAntiimperialistische KoordinationArabischer Palästina-ClubArabisches KulturzentrumArbeiterInnenstandpunktATIGFATILIMAutonome Palästina-GruppeBewegung für Soziale BefreiungDevrimci … [weiterlesen]

Sportlicher Solidaritätstag für Palästina

4/5/2002
Palästina-Cup 2002Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Palästinawochen", die im Mai anlässlich dem Gedenktag der Nakba (15. Mai 1948) zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk organisiert werden, lädt der Arabische Palästina-Club zum jährlichen Fußballturnier "Palästina – Cup", das mit Teilnahme von acht solidarischen Mannschaften stattfindet.Begleitet wird das Turnier von einer Ausstellung politischer Bücher und CDs in arabischer und deutscher Sprache.Wann? Donnerstag 09. Mai 2002, 9 – 19 UhrWo? USI, Sensengasse 3, 1090 … [weiterlesen]

Israelisch-palästinensischer Konflikt

22/5/2002
Interview mit Naji Gabriel Jacob (68), Leiter der Synagoge in BagdadWie groß ist die jüdische Gemeinde in Bagdad?Wir haben nur noch knapp 60 Mitglieder. Einige von ihnen leben außerhalb der irakischen Hauptstadt. Früher war die Gemeinde viel, viel größer. Doch Israel hatte bereits in den fünfziger, sechziger Jahren viele Juden zum Verlassen des Irak aufgefordert. Diejenigen, die jetzt noch hier leben, sehen sich als Iraker und wollen deshalb hier bleiben. Die meisten von uns sind allerdings auch schon sehr alt.Sie sagen, Israel hat die Juden im Irak früher zur Ausreise aufgefordert. Hat Ihre Gemeinde heute Kontakte zu Israel?Nein, die gibt es nicht, und wir wollen sie auch nicht. Unser Leben hier als Juden ist vom israelisch-palästinensischen Konflikt nicht betroffen. Wir haben … [weiterlesen]

Wie erleben Katholiken die Kriegsdrohungen?

22/5/2002
"Interview mit Jean Sleiman, Erzbischof von BagdadWie ist angesichts der anhaltenden Kriegsdrohungen gegen Irak die Stimmung in Ihrer Gemeinde?Viele haben Verwandte in den USA. Man telefoniert miteinander. Viele Iraker in Amerika schicken ihren Verwandten Geld, damit sie hier über die Runden kommen. Damit bekommen sie auch aus erster Hand Informationen über die US-Politik. Doch es ist schwierig. Die Nachrichtenlage ändert sich von Tag zu Tag. Mal gibt es enorme Kriegsdrohungen, dann werden sie wieder relativiert. Viele sind verunsichert und haben Angst. Und wenn Sie sich die Häuser hier in Bagdad anschauen, dann sehen Sie: Die sind nicht gebaut für amerikanische Bomben. Das Grundwasser steht sehr hoch, so dass die Häuser keine Keller haben, die als Schutzräume dienen könnten. Die … [weiterlesen]

Massenvernichtungswaffen oder Öl: Was macht Irak so gefährlich?

22/5/2002
Interview mit Tariq Aziz, stellvertretender Premierminister des IrakIrak ist seit elfeinhalb Jahren gravierenden UN-Sanktionen unterworfen und einer anhaltenden Aggression seitens der USA ausgesetzt. Gegenwärtig bereitet Washington einen neuerlichen Waffengang auf der arabischen Halbinsel vor. Wie bewertet der Irak das amerikanische Vorgehen?Die USA suchen sich immer neue Vorwände, der wirkliche Grund für die Angriffe gegen den Irak wird nicht genannt. Er unterscheidet sich von dem, was die USA der internationalen Öffentlichkeit verkaufen. Der wirkliche Grund ist unsere Unabhängigkeit – der Irak ist ein unabhängiges Land, geführt von einer unabhängigen Regierung und einem unabhängigen Präsidenten. Irak ist ein reiches Land in einer reichen Region, zumindest was die … [weiterlesen]

"Saddams Säbelrasseln"

22/5/2002
Anmerkungen zum ORF-Beitrag von Gerhard Tuschla über die aktuelle Lage im IrakEin Fernsehteam für den ORF besuchte mit der Solidaritätsdelegation den Irak, um die Stimmung im Land angesichts der offenen Kriegsdrohungen der USA einzufangen. Wir wussten natürlich, dass ORF-Journalisten einen äußerst beschränkten Handlungsspielraum haben, aber die Intention des verantwortlichen Journalisten erschien uns seriös. Er wollte einen Lagebericht aus dem Land, aus dem Blickwinkel von den Menschen, die unter dem jahrelangen Embargo des Westens leiden und nun mit einem neuerlichen Großangriff rechnen müssen, machen. Die Bilder aus dem Irak, aus den Krankenhäusern oder Schulen, könnten für sich sprechen, dachten wir. Mehr nicht. Wir wurden eines Besseren belehrt. ORFJournalist bleibt … [weiterlesen]

Embargo aufheben, Krieg verhindern!

22/5/2002
Ergebnisse der Antiimperialistischen Solidaritätsdelegation in den IrakIn der letzten Märzwoche besuchte eine internationale Solidaritätsdelegation bestehend aus Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Österreich, Italien, Frankreich, Deutschland und dem Iran den Irak. Ziel der Mission war es sowohl die politische und soziale Situation des belagerten Landes kennen zulernen als auch unsere Solidarität gegen das Embargo und die neuen Kriegsdrohungen zum Ausdruck zu bringen.Unsere Reise führte uns nicht nur nach Bagdad, sondern auch zu den schiitischen Heiligtümern in Kufa, Najaf und Kerbala sowie zu den Ausgrabungen in Babylon. Unter Missachtung der von den USA unilateral ausgerufenen Flugverbotszone begaben wir uns mittels Inlandsflug nach Basra, jener Millionenstadt, die unter den … [weiterlesen]

Antiglobalisierung: Fragen nach Porto Alegre II

20/5/2002
Zeugnis der Ausgeschlossenen, 4. August 2002, AssisiWir laden alle antiimperialistische Organisationen, Volksorganisationen und Antiglobalisierunginitiativen ein, den internationalen Aufruf des Lagers zu unterstützen und am Treffen in Assisi aktiv an der Stärkung der antiimperialistischen Bewegung gegen die Globalisierung teilzunehmen.Unterstützer wenden sich bitte an aik@antiimperialista.orgEines der zentralen Themen des Antiimperialistischen Sommerlagers 2002:Antiglobalisierung: Fragen nach Porto Alegre IIZeugnis der AusgeschlossenenSonntag, 4. August, 2002Auf Porto Alegre II ruhten viele Hoffnungen, die internationale Bewegung gegen die Globalisierung voranzubringen. Der Antiterroristische Feldzug der USA nach dem 11. September stellten die große Herausforderung für dieses … [weiterlesen]

Gemeinsames Manöver der NATO mit der algerischen Marine

19/5/2002
aus Alquds-Alarabi, 13.05.2002Am Sonntag, den 12. Mai 2002 gingen sechs Kriegsschiffe der NATO im Hafen von Algier vor Anker, um gemeinsame Militärübungen mit der algerischen Marine zu unternehmen. Die Kriegsschiffe stammen aus den NATO-Ländern Großbritannien, Deutschland, Spanien, Griechenland, Italien und der Türkei und stellen die im Mittelmeer permanent anwesende NATO-Marine. Die Schiffe sollen bis Donnerstag, den 16. Mai bei Algier bleiben. Militärquellen betrachten dieses Manöver als "Teil der regelmäßigen Aktivitäten der NATO, die ähnliche Manöver mit anderen Länder der Region (Ägypten, Jordanien, Tunesien und Marokko) abgehalten hatte". Dies ist das erste Mal, dass Algerien gemeinsame Übungen mit der NATO eingeht. Ziel der Übung sei "die Entwicklung der … [weiterlesen]

Solidarität mit Palästina - "Bush in Berlin"

18/5/2002
Aufruf zu den Demonstrationen , 21-23 Mai, BerlinFür einen gerechten Frieden in Nahost!Der israelische Terror geht weiterUngeachtet weltweiter Kritik und Proteste setzt die israelische Regierung ihre Gewaltpolitik in den besetzten Gebieten als angeblichen "Anti-Terror-Krieg" fort. Die Militäraktion "Schutzwall" legte nicht nur das Flüchtlingslager Dschenin in Trümmer. Eine UN-Kommision zur Untersuchung des Vorgehens der israelischen Armee in Dschenin wurde durch massiven Druck Israels verhindert. So besteht weiter der Verdacht, daß neben den bekannten Kriegsverbrechen (siehe Berichte von Amnesty International, B´selem, Humans Right Watch u.a.) die Aufdeckung weiterer Greuel um jeden Preis verhindert werden soll. Die israelische Armee hat gezielt die zivile Infrastruktur in den … [weiterlesen]

Demo gegen das Ausländerzentralregister

18/5/2002
25. Mai, KölnAufruf der RED COMMUNITY NRW zur Demo gegen das Ausländerzentralregister am 25. Mai in KölnKampf der rassistischen Sondererfassung!"Innere Sicherheit" abschalten!Die von Bush, Blair und Berlusconi ausgedrückte Überlegenheit der westlichen Zivilgesellschaft gegenüber der islamischen "Barbarei" findet die uneingeschränkte Solidarität der Schröder-/Fischer-Regierung. Nach außenbedeutet das z.B. die Entsendung der deutschen Kriegsmarine in die ölreiche Golfregion und den medienzensierten Einsatz von KSK Killerkommandos in Afghanistan. Die forcierte Militarisierung der deutschen Außenpolitik wird flankiert durch die innere Kriegsführung: Ausweitung der Raster- und Schleierfahndung, Archivierung ganzer Bevölkerungsgruppen je nach nationaler/religiöser Zugehörigkeit, … [weiterlesen]

Prozessverlauf gegen die Überlebenden des Massakers am 5. November 2001 in Kücükarmutlu-Istanbul

16/5/2002
von TAYADDie ersten Informationen über das am 13. Mai begonnenen Gerichtsverfahren gegen die Festgenommenen Hungerstreikenden, UnterstützerInnen sowie die BetreuerInnen und AnwohnerInnen des Armenviertels Kücükarmutlu: Hintergrundinformationen: Das Stadtviertel Kücükarmutlu wird seit 1987 von Menschen bewohnt, die an erster Stelle aus politischen und wirtschaftlichen Gründen ihre Dörfer verlassen mussten, um die Existenz ihrer Familien zu sichern. In Kücükarmutlu wurden damals die einfachen einstöckigen Häuser, die Strassen und Stromleitungen in kollektiver Arbeit mit Hilfe der revolutionären Linken aufgebaut. Dass diese Kollektivität und der Zusammenhalt der Anwohner dem Staat nicht recht war, ist gewiss. Deswegen hat die Regierung immer wieder Versuche unternommen, das … [weiterlesen]

Samir Khalil muß bleiben!

15/5/2002
Palästinensischer Aktivist mit Abschiebung aus Deutschland bedroht!Der Palästinenser Samir Khalil lebt seit 21 Jahren (!) in der Bundesrepublik Deutschland. Er war Student, und er hat gearbeitet, soweit es behördlich erlaubt war. Samir Khalil ist ein politischer Mensch, der sich immer aktiv für die Rechte seines Volkes eingesetzt hat. Er mußte ein Leben als Staatenloser in der Bundesrepublik fristen, zerrieben zwischen der israelischen Besatzung seiner Heimat und der unwürdigen Behandlung in diesem Land.Jahrelang schon geht sein Kampf um ein normales Aufenthaltsrecht in der BRD. Im Laufe seines Aufenthalts in Deutschland hatte Herr Khalil mit fünf (!) Abschiebeversuchen durch die Ausländerbehörde zu kämpfen. Dieser Zermürbungskrieg hat bei ihm starke psychosomatische Störungen … [weiterlesen]

Zur aktuellen Lage in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten

14/5/2002
Hintergründe, Perspektiven und die Rolle der EU insbesondere Deutschlands, Münster, 23. MaiVortrag und Diskussion mit Ludwig Watzal, Journalist und BuchautorWilhelm Achelpöhler, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen/MünsterJamal Karsli, Landtagsabgeordneter(NRW-FDP Fraktion)Angefragt sind münsteraner Vertreter von SPD, PDS, CDU und FDPWann: am Donnerstag, den 23. Mai.02 um 19:30UhrWo: in der Brücke, Wilmergasse 2Veranstalter: palästinensische Gemeinde MünsterUnterstützer: Ausländerbeirat der Stadt Münster, Gesellschaft für bedrohte Völkere.V., Afrika Kooperative Münster e.V., Internationale Föderation iranische Flüchtlinge, ASV, Die Brücke, Palästinensischer Studierenden Verein, Freunde Palästina, griechischer Studierender und AkademikerInnen Verein, Kurdischer … [weiterlesen]

Palästina: Das Massaker geht weiter, der Widerstand auch!

14/5/2002
Aufruf der Plattform "Stoppt den Krieg" zur Demonstration zum "Tag der Nakba"Palästina-Solidaritätskundgebung am "Tag der Nakba" zum 54. Jahrestag der Ausrufung des Staates IsraelWien, Fr, 17. Mai16h Stephansplatz18h DemonstrationTrotz des angeblichen Rückzugs der israelischen Besatzungstruppen aus den sogenannten Autonomiegebieten (die, wie sich nun gezeigt hat, nichts als Bantustans ohne jegliche Souveränität sind), ist der Würgegriff um den Hals der PalästinenserInnen nach wie vor nicht gelockert worden. Die Verhaftungen und die Morde an WiderstandskämpferInnen gehen weiter, genauso wie der Alltag der Zivilbevölkerung unter der Besatzung eines Apartheidstaates. Das monatelange demütigende Einsperren des Präsidenten Arafat, das gegen alle Abkommen und Konventionen verstieß, … [weiterlesen]

EU verbietet exilierte demokratische Opposition der Türkei

13/5/2002
Nein zum Verbot der PKK und DHKC!Auf der "Terrorliste" der EU finden sich seit dem 3. Mai die DHKP-C und die PKK, womit die Zahl der für illegal und terroristisch erklärten Organisationen, deren Bankkonten eingefroren und deren gesamte legale Aktivitäten gestoppt werden, auf 23 ansteigt.Wie ironisch, daß die EU, die für sich in Anspruch nimmt, der Hüter der Demokratie zu sein, zwei Organisationen, die in einem Land, in dem es keine Pressefreiheit gibt, Minderheiten unterdrückt werden und das politische Leben von Militärgewalt dominiert wird, für elementare Menschenrechte kämpfen, außerhalb des Gesetzes stellt. Das ist eindeutig ein Versuch, grundlegende demokratische Rechte in Europa einzuschränken und gleichzeitig ein Geschenk an die türkische Oligarchie. Während Diktaturen … [weiterlesen]

Reisebericht aus Palästina

12/5/2002
6. Juni, NürnbergZum Jahreswechsel befanden sich Aktivisten aus Italien, Deutschland und Österreich im Westjordanland und dem Gaza-Streifen, um ihre Solidarität mit den Palästinensern auszudrücken und um Informationen aus erster Hand zu gewinnen.Über ihre Eindrücke aus dem besetzten Land wird eine Teilnehmerin der Delegation berichten:Montag, 6. Juni 02, 19:30 UhrEvangelische Fachhochschule,Bärenschanzstr. 4,(Eingang Roonstr.,großer Hörsaal S18), 90429 Nürnberg … [weiterlesen]

Gegen das Verbot von DHKC und PKK!

9/5/2002
von Prison Watch InternationalAn die demokratische Öffentlichkeit!Am 2. Mai 2002 hat die EU beschlossen 18 weitere Einzelpersonen und Gruppen auf ihre sogenannte Terrorliste zu setzen. Darunter befinden sich unter anderem die beiden türkischen/kurdischen Organisationen DHKP-C und PKK. Die türkische Regierung und ihre Medien haben damit ihre Propaganda schlussendlich auch in Europa durchgesetzt. Ab nun kann die türkische Regierung in aller Ruhe mit europäischer Genehmigung foltern und morden. Die Europäische Union weiß, dass in der Politik des türkischen Staates Folter, Mord und Vergewaltigung systematisch angewandt wird. Nichts desto Trotz arbeiten sie mit dieser faschistischen Politik offen zusammen.Doch wie sieht das Gesicht dieser türkischen Regierung aus?Mesut Yilmaz, … [weiterlesen]

Von Venezuela nach Argentinien

5/5/2002
Lateinamerikas Achse des "Bösen" und der RebellionTeil 2 des Seminars des Lateinamerika Forums der Antiimperialistischen Koordination über die neuen Formen des lateinamerikanischen Widerstandes gegen Globalisierung und AbhängigkeitPROGRAMM:16.30 - 17.15Ekuador: Das Land der VolksaufständeWoher kommt die berühmte Indigenakoordination CONAIE und was sind ihre Ziele? Was passierte in den "Stunden der Volksmacht" im Jänner 2000? Was sind die Organisationen der ekuadorianischen Linken? Warum übersieht die interessierte Öffentlichkeit die Patriotische Front aus Gewerkschaften, Bauern und Studenten? Ist der "Volksaufstand" ein möglicher Weg zur Veränderung? Eindrücke von einem Besuch in Ekuador im Juli 2001.17.30 - 18.15Venezuela: Rückkehr der patriotischen Militärcaudillos?Was kann … [weiterlesen]

Solidaritätsmarsch mit dem palästinensischen Volk

5/5/2002
Wuppertal, 11. MaiWir solidarisieren uns mit dem palästinensischen VolkFriedlicher Solidaritätsmarsch mit AbschlusskundgebungSamstag, 11. Mai 2002 Treffen um 12.00 UhrIn Wuppertal – Elberfeld - Willi Brandt Platz Die Welt sieht zu und schweigt, wir nichtWir fordern alle demokratischen und friedeliebenden Menschen auf, ihre Stimme zu erheben gegen den Vernichtungskrieg der israelischen Besatzungsmacht gegen das palästinensische Volk in den besetzten Gebieten. Jetzt ist die Zeit sich solidarisch zu zeigen.Veranstalter: Der Arabische Kulturverein, das Arabische … [weiterlesen]

Demonstration zum Tag der Nakba

4/5/2002
17. Mai, WienFreiheit für Palästina!Die Plattform "Stoppt den Krieg" organisiert am 17. Mai eine Demonstration im Gedenken an die palästinensische Nakba unter folgenden Losungen:Freiheit für Palästina!Stoppt den Krieg gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser!Selbstbestimmungs- und Rückkehrrecht für die Palästinenserinnen undPalästinenser!Sofortiger Abzug der israelischen Besatzungstruppen als Voraussetzung fürFrieden und Sicherheit für alle in der Region lebenden Menschen!Freitag, 17. Mai 2002, 16 Uhr Stephansplatz WienBisherige UnterstützerInnen:Aktion Frieden für PalästinaAntiimperialistische KoordinationArabischer Palästina-ClubArabisches KulturzentrumArbeiterInnenstandpunktATIGFATILIMAutonome Palästina-GruppeBewegung für Soziale BefreiungDevrimci … [weiterlesen]

Sportlicher Solidaritätstag für Palästina

4/5/2002
Palästina-Cup 2002Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Palästinawochen", die im Mai anlässlich dem Gedenktag der Nakba (15. Mai 1948) zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk organisiert werden, lädt der Arabische Palästina-Club zum jährlichen Fußballturnier "Palästina – Cup", das mit Teilnahme von acht solidarischen Mannschaften stattfindet.Begleitet wird das Turnier von einer Ausstellung politischer Bücher und CDs in arabischer und deutscher Sprache.Wann? Donnerstag 09. Mai 2002, 9 – 19 UhrWo? USI, Sensengasse 3, 1090 … [weiterlesen]
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