wegen des Massakers am 5. November 2001 in Kücükarmutlu am 13. Mai 2002Der Staatsanwalt Turan Colakkadi vom 6. Istanbuler DGM (Staatssicherheitsgericht) hat das Ermittlungsverfahren wegen dem Massaker in Kücükarmutlu am 5. November 2001 abgeschlossen.In seiner Anklageschrift weist er daraufhin, dass die vier getöteten Menschen "sich selbst verbrannt hätten", und hält es nicht für nötig die Verantwortlichen des Massakers anzuklagen, obwohl die Öffentlichkeit des Geschehene durch Medien sowie direkt vor Ort mitverfolgt hatte. Stattdessen werden die am 5. und 13. November festgenommenen Hungerstreikende Ex- Gefangene, Betreuer sowie Angehörige auf die Anklagebank gesetzt. Die Anklage läuft unter dem Deckmantel "Mitgliedschaft und Unterstützung einer Organisation".Mit dieser … [weiterlesen]

Arafat kollaboriert bei der Umdeutung des Widerstands in TerrorismusNein zur Verurteilung und Auslieferung der PFLP-Aktivisten durch Arafats Behörde!Während die israelischen Besatzungstruppen in den palästinensischen Städten und Dörfern unter dem Vorwand von "Terrorbekämpfung" einmarschieren, zerstören, Massenverhaftungen durchführen und Menschen massakrieren, beschäftigt sich der selbst in seinem Büro eingesperrte Arafat ebenfalls damit, palästinensische Widerstandskämpfer als Terroristen vor Gericht zu stellen. Die Auslieferung der sechs PFLP-Aktivisten, nach jüngsten Meldungen soll auch der Vorsitzende der PFLP, Ahmet Saadat, unter ihnen sein, die für das Attentat an dem ehemaligen israelischen Tourismusminister Zeevi verantwortlich gemacht werden, an Israel, nach … [weiterlesen]

Stellungnahme der AIK zu dem Beitrag im MUND von Karl PfeiferIm Mund vom 30.4.2002 erschienen Beiträge von Karl Pfeifer und der Ökoli, die von einer Veranstaltung der sudentendeutschen Landsmannschaft berichteten, auf der auch der Vizepräsident der Palästinensischen Gemeinde anwesend war. Damit versuchen sie zum wiederholten Mal ihre These von einer Allianz deutschnationaler Kräfte mit dem palästinensischen Widerstand zu untermauern und ihren notorischen Vorwurf des Antisemitismus gegen alle, die die israelische Besatzungspolitik kritisieren, zu erhärten. Einzelne Kontakte zwischen Altnazis und Palästinensern können keine politische Analyse des Gesamtkontextes ersetzen. Der palästinensische Widerstand richtet sich gegen die israelische Besatzung, gegen ihre amerikanischen … [weiterlesen]

Wien, 25.- 30. April 200225.4.2002Stellungnahme zur untenstehenden Aussendung der AIK - bitte an alle, diedie Aussendung erhalten haben weiterleiten!!! Anmerkung der AIK: Es handelt sich um die Aussendung vom 24. April, die angesprochene Resolution ist jene mit dem Titel "Zwei Völker ein Staat"Der Text den Ihr der Ankündigung der Demo und der Plattform voranstellt, ist in keiner Weise Konsens der Plattform. Im Gegenteil, diese Eure Positionierung, wird von vielen PlattformsteilnehmerInnen dezidiert abgelehnt und verurteilt. So haben auch bei der Demo letzten Freitag die Reden vor einigen Vertretern (zB. Willi Langthaler, Gernot Bodner) bei vielen TeilnehmerInnen und UnterstützerInnen der Plattform Empörung ausgelöst. Sie bietet keine Perspektive zur Lösung der Konflikte, dafür aber … [weiterlesen]

Stellungnahme der Plattform "Palästina muss leben"Solidarität mit PalästinaDer israelische Terror geht weiter Ungeachtet weltweiter Kritik und Proteste setzt Israel seine Gewaltpolitik in den besetzten Gebieten als angeb-lichen "Anti-Terror-Krieg" fort. Die Militäraktion "Schutzwall" legte nicht nur das Flüchtlingslager Dschenin in Trümmer. Hunderte von Toten liegen unter dem Schutt der mit Hubschraubern und Artillerie zerstörten Häuser. Bis zu 3000 Palästinenser sind verhaftet und interniert. Delegationen der UNO oder von Men-schenrechtsorganisationen wird der Zugang unter fadenscheinigen Begründungen verwehrt. Der Sitz Arafats in Ramallah und die Geburtskirche in Bethlehem befinden sich weiterhin unter israelischen Belagerung. USA und EU sind KomplizenWeder Resolutionen der … [weiterlesen]

1. Mai, 10:00 Oper, WienTreffpunkt: 10 Uhr OperVeranstaltungshinweis:Die Schlacht um Jenin.Der Widerstandskampf des Flüchtlingslagers Jenin gegen den israelischen Vernichtungsfeldzug1. Mai, 19.00Vorstadtzentrum XV. Meiselstraße 46/41150 WienDer Erste Mai ist der Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter. Er ist dies nicht nur für die Arbeiterinnen und Arbeiter in Österreich und in den reichen westlichen Ländern, sondern auch für jene der unterentwickelten Länder des Südens und Ostens. Doch während in Österreich der Erste Mai schon lange ein Feiertag ist, an dem die Arbeiterinnen und Arbeiter in Ruhe und mit Selbstbewusstsein die Wiener Ringstraße für sich in Beschlag nehmen können, kommt es in anderen Ländern gerade an diesem Tag zu blutigen Auseinandersetzungen und … [weiterlesen]

Grußbotschaft an die DHKP-CGenossinnen und Genossen der DHKP-C,Es ist uns eine Ehre im Namen der Antiimperialistischen Koordination und aller jährlich auf den Antiimperialistischen Lagern vertretenen Kräften aus aller Welt Euch unsere revolutionäre Grüße überbringen zu dürfen. Unsere besondere Solidarität gilt dabei dem unversöhnlichen Kampf der politischen Gefangenen, deren Widerstand trotz der niederträchtigsten Brutalitäten der NATO-Oligarchie weitergeht.Wir wissen, welche Bedeutung der NATO-Staat Türkei und für den Imperialismus hat. Über die Türkei soll der Balkan durchdrungen werden und wurde Jugoslawien angegriffen, über die Türkei sollen die zentralasiatischen Ölreserven für den Westen ausbeutbar gemacht werden und mittels des infamen Militärbündnisses mit … [weiterlesen]

Der 1. Mai von Palästina bis Kolumbien – Fest für die aufständischen VölkerEl Primero de Mayo de Palestina a Colombia - Fiesta por los Pueblos RebeldesDer 1. Mai von Palästina bis Kolumbien – Fest für die aufständischen VölkerDer erste Mai gilt als internationaler Tag der Arbeiterbewegung. Das Massaker in Palästina, der Krieg in Kolumbien, der Putschversuch in Venezuela, der Hunger in Afrika zwingen dazu, diesen symbolischen Tag heute in das Licht des Widerstandes der Völker der Dritten Welt für Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und soziale Gleichheit zu stellen. Während einst die westliche Arbeiterbewegung die Trägerin der Emanzipationshoffnungen war, zeigen die ärmsten Teile der Welt heute die Zukunft. Nicht nur, weil die Globalisierung auch im Westen eine neue Armut … [weiterlesen]

Nur der Sieg der Intifada und die Niederlage des Zionismus können zu einem gerechten und dauerhaften Frieden führen1Am 28. September 1995 unterschrieben Rabin und Arafat im Weißen Haus nach jahrelangen Verhandlungen einen "historischen" Friedensvertrag zwischen Israel und der PLO. Dieser sah vor, dass sich Israel schrittweise aus dem Westjordanland und dem Gasa-Streifen zurückziehen und dort ein unabhängiger palästinensischer Staat entstehen würde. Das Grundprinzip des Abkommen war, nachdem die PLO das legitime Recht auf die Befreiung ganz Palästinas aufgegeben hatte, die Losung "Zwei Völker, zwei Staaten". Die palästinensische Linke, der antiimperialistische arabische Nationalismus und einige islamische Bewegungen verurteilten die Verträge als Verrat, denn es könne so lange … [weiterlesen]

Montag, 29. April, WienDie Plattform "Stoppt den Krieg" lädt alle Interessierte ein, zum nächsten Treffen am Montag, 29. April 2002, um 18 Uhr im Amerlinghaus zu kommen. Unter den LosungenStoppt den Krieg gegen die PalästinenserInnen!Freiheit für Palästina!Sofortiger Abzug der israelischen Besatzungstruppen als Voraussetzung für Frieden und Sicherheit für alle in der Region lebenden Menschen!organisiert die Plattform Solidaritätsaktivität für Palästina und gegen den drohenden Krieg gegen den Irak.Bisherige Unterstützer:1. Aktion Frieden für Palästina2. Antiimperialistische Koordination3. Arabic Organisation for Human Rights Österreich4. Arabischer Palästina-Klub5. Arabisches Kulturzentrum6. ArbeiterInnenstandpunkt7. Autonome Palästina-Gruppe8. Bewegung für Soziale … [weiterlesen]

26. April, WienDie Plattform "Stoppt den Krieg" organisiert zum Zweiten Mal eine Solidaritätsdemonstration für Palästina unter den Losungen:Stoppt den Krieg gegen die PalästinenserInnen!Freiheit für Palästina!Sofortiger Abzug der israelischen Besatzungstruppen als Voraussetzung für Frieden und Sicherheit für alle in der Region lebenden Menschen!Kundgebung und Demonstration:Freitag, 26. April 200216:00 Stephansplatzvoraussichtlicher Abmarsch zur US-Botschaft 18:00 UhrUnterstützer der Plattform sind:1. Aktion Frieden für Palästina2. Antiimperialistische Koordination3. Arabic Organisation for Human Rights Österreich4. Arabischer Palästina-Klub5. Arabisches Kulturzentrum6. ArbeiterInnenstandpunkt7. Autonome Palästina-Gruppe8. Bewegung für Soziale Befreiung9. Frauen in … [weiterlesen]

26. April, Linzveranstaltet vom Palästina Solidaritätskomiteec/o Friedenswerkstatt LinzWaltherstr. 15b4020 LinzDEMONSTRATIONFreitag, 26. April 2002Treffpunkt: 17 Uhr, Schillerpark, LinzAbschlusskundgebung: Hauptplatz+++++++++++++++++Sofortiger Stopp der Aggression Israels!Solidarität mit Palästina!Mit der militärischen Besetzung der palästinensischen Autonomiegebiete durch die israelische Armee ist der Nahostkonflikt gefährlich eskaliert. Der Krieg Israels zielt auf die Zerstörung der Infrastruktur, der Wirtschaft und aller Lebensgrundlagen Palästinas. Bezeichnend dabei ist, daß Israel unabhängigen Beobachtern wie JournalistInnen, FriedensaktivistInnen oder dem Roten Kreuz keinen Zugang zu den zerstörten Städten und Dörfern gewähren will.Durch den von der israelischen … [weiterlesen]

Bericht zum Konflikt mit dem antinationalen Milieu aus DortmundMehrere Tausend Menschen haben am 6. April im gesamten Bundesgebiet für ein Ende der israelischen Besatzungspolitik in Palästina demonstriert.Auch in Dortmund gingen über 2.500 Kritiker der Sharon-Politik auf die Straße. Jedoch fand sich auch eine etwa fünfzehnköpfige Gruppe selbsternannter Antideutscher aus den Reihen der "Antifaschistische Aktion Dortmund" (AA/DO) und deren Umfelds bei der Auftaktkundgebung ein.Diese hatten schon im Vorfeld verlauten lassen, die Demonstration "begleiten" zu wollen, um angeblich zu befürchtende Anschläge auf jüdische Einrichtungen zu verhindern und vielleicht auftretende Neofaschisten zu beobachten.Dies genau sollte sich in der Realität jedoch als plumpe Lüge beweisen. So gaben … [weiterlesen]

19.4.2002: Antiimperialistische Kräfte als Hauptfaktor der Mobilisierung Am Freitag, 19. April versammelten sich rund 1.000 Demonstration im Zentrum von Wien unter der Losung "Stoppt den Krieg gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser", sowie für den Abzug der israelischen Besatzungstruppen und für das palästinensische Selbstbestimmungsrecht. Der Demonstrationszug zur US-Botschaft schwoll in der Folge weiter an, dessen Teilnehmer meist aus arabischen und islamischen Ländern stammten.Die Redebeiträge waren von den wesentlichen Komponenten der Mobilisierung geprägt: Die verschiedenen Gruppierungen der arabischen Linken prangerten kämpferisch das israelische Massaker an und forderten die Unterstützung der Intifada bis zum Sieg. Die antiimperialistischen Kräfte … [weiterlesen]

Resolution der AIK zu Venezuela1. Der 11. September hat eine neue Phase des Imperialismus eröffnet. Sie wird sich durch Rebellionen und Interventionen, durch harte und offene Konfrontationen, selbst neue Kriege zwischen den unterdrückten Völkern und dem Imperialismus auszeichnen. Man kann von einer imperialistischen "Normalisierung" sprechen, insofern seine neokoloniale Essenz wieder offen hervortritt. Jene, die heute noch von der Globalisierung als etwas vom Imperialismus verschiedenes sprechen, hoffen verzweifelt jene kurzfristige und überkommene Strategie imperialistischer Befriedungspolitik weiterführen zu können, die vor dem wachsendem sozialen und antiimperialistischen Kampf weitgehend unbrauchbar geworden ist.Als Bush seine Parole "Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns" … [weiterlesen]

22. April, Universität WienMontag, 22. April19 UhrUniversität Wien HS 41Unter dem Motto "Kein Krieg gegen den Irak" und "Für die Aufhebung des Embargos" bereiste eine internationale Solidaritätsdelegation aus Österreich, Deutschland, Italien, Frankreich und dem Iran in der Karwoche des heurigen Jahres den Irak. Sie besuchte Bagdad, Basra, Babylon, Kufa, Kerbala und Najaf, sprach mit religiösen Vertretern der christlichen, jüdischen und schiitischen Gemeinden, besuchte Schulen, Spitäler und Wasseraufbereitungsanlagen, um sich selbst ein Bild von der sozialen Situation zu machen, traf mit politischen Organisationen wie der General Federation of Iraqi women zusammen, und konnte auch mit dem Vizepremierminister und ehemaligen Außenminister Tariq Aziz zusammentreffen.Über die … [weiterlesen]

28. April, Wienim Vorstadtzentrum XVMeiselstrasse 46/41150 Wien(U3-Johnstrasse)Beginn: 18:30Das Leben zweier Flüchtlingsmädchen in Schatila (Libanon) und Dheischa (Westjordanland). Eine Korrespondenz zweier getrennten, jedoch ähnlichen Welten.Der Film "Exilträume" der palästinensischen Regisseurin May El-Masri stellt die Geschichte von zwei palästinensischen Mädchen aus den Flüchtlingslagern Schatila (Libanon) und Dheischa (Westjordanland) dar. Durch die Korrespondenz von Muna und Manar erleben wir die Details des Alltagsleben der Flüchtlingskinder. Der Film behandelt die Träume einer vergessenen und zum Rand gedrängten palästinensischen Generation. Die Verfilmung fiel mit der Befreiung des Südlibanons und dem anschließenden Beginn der Intifada zusammen und ermöglichte … [weiterlesen]

Distanzierung der AIK von der Veranstaltung der Plattform "SOS Heimat" Mit Verwunderung und Bestürzung musste die Antiimperialistische Koordination zu Kenntnis nehmen, dass der Vizepräsident der Palästinensischen Gemeinde in Wien, der Obmann der Palästinensischen Ärztevereinigung Dr. Georg Nicola, an einer Podiumsdiskussion der mehr als dubios anmutenden ´"Plattform SOS Heimat" teilnimmt. Allein schon der Titel der Diskussionsveranstaltung "Von Benes zu Sharon, Sudetendeutsche und Palästinenser - Entrechtet und vertrieben") muss von jedem fortschrittlichen und antiimperialistischen gesinnten Menschen als Provokation aufgefasst werden. Die Gleichsetzung der Sudetendeutschen mit den Palästinensern ist in keiner erdenklichen Form politisch zulässig. Es verdeckt, dass die in letzter … [weiterlesen]

Münster, 20. AprilWir solidarisieren uns mit dem palästinensischen Volk! Die Welt schweigt und sieht zu - wir nicht!Friedlicher Solidaritätsmarsch mit AbschlusskundgebungSamstag, 20. April 2002 Treffen um 12.00 Uhrvor dem … [weiterlesen]

Pressemitteilung, 13. 4. 2002Demonstration gegen Israels Besatzungspolitik in HeidelbergUnter dem Motto "Frieden und Gerechtigkeit für Palästina! - Schluss mitder Besatzung!" demonstrierten am heutigen Samstag etwa 400 Personengegen die aktuelle Militäroffensive der israelischen Armee. DieDemonstrationsteilnehmer forderten zudem ein Ende der israelischenBesatzung der 1967 eroberten Gebiete als wichtigsten Schritt auf dem Wegzu einem Frieden in Nahen Osten. Frieden könne es nur geben wenn dasRecht des palästinensischen Volkes auf einen eigenen Staat mitOstjerusalem als Hauptstadt anerkannt würde. Aufgerufen hatte das "Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg"zusammen mit weiteren Heidelberger Organisationen. Sie forderten dieBundesregierung und die EU auf, die wirtschaftliche … [weiterlesen]