HintergrundberichtYaum Al-Ardh – Day of Land – Journà©e de la TerreAm 30. März 1976 riefen die fortschrittlichen arabischen Kräfte in Israel zu einem Generalstreik gegen die permanente Beschlagnahme palästinensischen Territoriums auf. Diese Politik wird von der israelischen Regierung systematisch gegen die arabische Bevölkerung gerichtet. Ihr Ziel: Den Arabern soll durch die ständigen Konfiskationen die Lebensgrundlage entzogen werden, jegliche Entwicklung oder auch nur Ausdehnung der arabischen Städte und Dörfer in Galiläa und Negev soll im Keim erstickt werden.Den Leuten war die politische Tendenz klar, und auf die Brutalität, mit der diese Maßnahmen durchgesetzt wurden, antworteten sie mit Streiks und Kämpfen, die sich auf die besetzten Gebiete, auf das Westjordanland … [weiterlesen]

Bundesweite Demonstration in Berlin, 13. AprilAnlässlich der blutigen und dramatischen Zuspitzung der Lage in Palästina rufen wir alle friedliebenden Menschen dazu auf, ihre Stimme gegen den anhaltenden israelischen Krieg gegen das palästinensische Volk und seine Infrastruktur zu erheben und mit uns laut und zahlreich zu demonstrieren. Wir halten es für notwendig, eine breite internationale Solidaritätsbewegung mit Demonstrationen, Kundgebungen, Unterschriftenaktionen, Informationskampagnen und Veranstaltungen aufzubauen, sowie eigene Delegationen in die besetzten Gebiete zu entsenden. Wir rufen auf zur:BUNDESWEITE DEMONSTRATION13.04., 14 Uhr, Alexanderplatz, Berlin Mit dieser Aktion ...fordern wir die Bundesregierung auf:- ihre Blockadehaltung innerhalb der EU aufzugeben, um endlich … [weiterlesen]

Erster Lagebericht der Internationalen Solidaritätsdelegation aus dem belagerten Irak, 27. März 2002Schon nach wenigen Tagen im Irak ist klar: Unabhängig davon, ob wir mit Menschen aus dem einfachen Volk in Bagdad, in Basra und in den heiligen schiitischen Stätten von Kufa, Nadschaf oder Kerbela oder mit offiziellen Vertretern sprechen, ueberall bekommen wir die gleiche Antwort auf die amerikanischen Kriegsdrohungen: "Sollen sie uns doch bombardieren. Wir können sie daran nicht hindern, aber in die Knie werden sie uns nicht zwingen können." Für das Land an den zwei Strömen hat sich das nun über ein Jahrzehnt andauernde Embargo katastrofal ausgewirkt. Insbesondere in den Spitälern des Landes, insbesondere im Süden in der Region von Basra mussten wir erschütternde Szenen … [weiterlesen]

Bern, 6. AprilNationale Kundgebung gegen den Terror IsraelsSamstag, 6. April Kornhausplatz, Bern14 UhrDie Kundgebung ist organisiert von der Gesellschaft Schweiz-Palästina und mitunterstützt von Gewerkschaften und linken … [weiterlesen]

Solidaritätsbündnis für PalästinaMindestens 5000 Personen demonstrierten unter dem Motto "Palästina muss leben!" am Samstag, den 16.3. ab 13 Uhr in Berlin vom Breitscheidplatz zum Adenauerplatz. Die Teilnehmerzahl übertraf bei Weitem die Erwartungen des "Solidaritätsbündnisses für Palästina", einem erst vor 3 Wochen gebildeten Zusammenschluss vor allem deutscher, palästinensischer und jüdischer Gruppierungen und Strömungen der Friedens-, Menschenrechts-, sozialen und Gewerkschaftsbewegung. Zentrale Forderungen waren die sofortige Beendigung der Massaker der Sharon-Armee, das Ende der Besatzung und Liquidierungen, die Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der PalästinenserInnen, die Anerkennung ihres eigenen Staates und besonders die sofortige Einstellung der … [weiterlesen]

EditorialDiese unseren geschätzten Leserinnen und Lesern nun endlich vorliegende Dokumentation über die "Antiimperialistische Solidaritätsdelegation für Palästina" spiegelt trotz ihrer zugegebenen Unvollständigkeit und Unvollkommenheit dennoch den Charakter der Delegation in ihrer Breite wider. Sie wurde von der Antiimperialistischen Koordination (AIK) organisiert und geleitet, doch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren unterschiedlichster politischer Herkunft – was sich auch in der Unterschiedlichkeit der Positionen vor Ort ausdrückte. Auch die Redaktion der Broschüre fiel der AIK zu, wobei die Beiträge wiederum das Spektrum der Meinungen abdecken. Sie müssen nicht notwendigerweise den Standpunkt der Redaktion zum Ausdruck bringen und noch weniger jenen der einzelnen … [weiterlesen]

Internationale Solidaritätsdelegation besucht Palästina - 30. Dezember 2001 bis 6. Januar 2002Während die USA und die NATO ihren kriminellen Krieg gegen – wie sie sagen – "islamische Terroristen" in Afghanistan führen, fährt Israel in seinem Krieg gegen die "palästinensischen Terroristen" fort. Israel, das die Ereignisse vom 11. September und die Hysterie gegen islamische Menschen für sich ausnutzte, bereitete die schärfsten Angriffe gegen das palästinensische Volk seit Beginn der neuen Intifada vor und führte diese auch aus. Die letzten Wochen haben Hunderte das Leben gekostet, Tausende verwundet und verstümmelt. Die Zivilbevölkerung musste wochenlang in einem Zustand der völligen Abriegelung leben.Die Tötung des israelischen Tourismus-Ministers Rechavam Se…‘evi, … [weiterlesen]

Streiflichter aus einem Gebiet, in dem die Menschenrechte für jüdische Siedler reserviert sindAuf die Frage des israelischen Soldaten, was die Reisegruppe aus Österreichern, Deutschen und Italienern in Hebron zu suchen hätte, antwortete der palästinensische Reiseführer mit der Gegenfrage: "Was suchen Sie hier?" Er schütze sein Land, sagte der Soldat. "Ihr Land – hier in Hebron?" Ja, auch hier, das sei ein Auftrag, der sich aus der Geschichte ergebe. "Welcher Geschichte, Ihrer Geschichte?" Pathos kann historische Tatsachen nicht ersetzen. Der Soldat ahnte, dass er seinem Gegenüber nicht gewachsen sein würde, wenn er die Geschichtsdebatte weiter vertiefte. "Warum riskieren Sie Ihr Leben für diese verrückten Leute", wollte der Palästinenser wissen. "Die sind nicht verrückt." … [weiterlesen]

Im israelisch-palästinensischen Mikrokosmos herrscht die Erste über die Dritte Welt auf engstem Raum Im Nahen Osten leben auf engstem Raum zwei Völker – ebenso ineinander verwoben wie voneinander getrennt. Denn nichts erscheint den Ideologen eines exklusiv jüdischen Staates bedrohlicher als allein der Gedanke einer israelisch-palästinensischen Symbiose. Ein ausgeklügeltes System sichtbarer und unsichtbarer Grenzziehung soll verhindern, dass sich die Wege der beiden Völker kreuzen. Die Straße, die zwischen West- und Ostjerusalem verläuft, ist ein sichtbares Symbol der Trennung. Jüdische Siedlungen auf der einen, palästinensische auf der anderen Seite. Hüben sichtbarer materieller Wohlstand, drüben unübersehbar das Elend. Westlich der Straße eine moderne Infrastruktur, … [weiterlesen]

Jeff Halper - Vorsitzender des Israeli Committee against House DemolitionIn Ostasien gibt es ein Spiel namens "Go" oder "Weiqi". Das Ziel bei Go ist anders als beim europäischen Schachspiel, bei dem die beiden Gegner jeweils versuchen den anderen zu besiegen indem sie die gegnerischen Figuren schlagen: Bei Go gewinnt man nicht dadurch, dass man die gegnerischen Steine vom Spielbrett nimmt, sondern dadurch, dass man den Gegner bewegungsunfähig macht indem man strategische Punkte am Spielfeld kontrolliert.Und das ist es, was Israel mit den Palästinensern im Westjordanland, im Gasastreifen und in Ostjerusalem macht. Seit 1967 hat es einen Raster angelegt – ähnlich dem Gitternetz auf einem Go-Spielbrett –, der die palästinensische Bevölkerung praktisch bewegungsunfähig gemacht hat. … [weiterlesen]

Mariagrazia ArdizioneIn Italien existiert eine breite Solidaritätsbewegung mit dem palästinensischen Volk, die teilweise selbst von den Institutionen ausgeht. So sind die Behörden auf regionaler, kommunaler oder Provinzebene zahlreich – die meisten von ihnen sind dem Mitte-Links-Bündnis zuzurechnen (Christlichsoziale und Linksdemokraten, in einigen Fällen auch Rifondazione Comunista, die Partei der Kommunistischen Neugründung), die vor allem seit dem Ende der ersten Intifada Aktivitäten zur palästinensischen Frage entwickelt haben. Dazu zählen die Entsendung von Delegation, die Organisation von Repräsentantentreffen beider Seiten, die Bereitstellung von Geldern für humanitäre Projekte, um die Lebensbedingungen der Palästinenser, unter ihnen vor allem die der Flüchtlinge, … [weiterlesen]

Madsched Nassar - Mitglied des Exekutivkomitees der PFLPMadsched Nassar, von Zivilberuf Arzt, ist Mitglied des Exekutivkomitees der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Er lebte 17 Jahre in Hamburg.Warum ist aus dem Oslo-Friedensprozess nichts geworden?Oslo hätte vier Punkte zur Vorbedingung haben müssen: Den Rückzug der israelischen Armee hinter die Grenzen von 1967, Klärung des Status von Jerusalem, Lösung der Flüchtlingsfrage und Stopp des Siedlungsbaus. In erster Linie ist Oslo an der Siedler-Frage gescheitert. Die Israelis wollten mit dem forcierten Ausbau der Siedlungen vollendete Tatsachen schaffen. Die wichtigste Frage wurde nicht gestellt: Ob bei andauernder israelischer Besatzung die Einleitung von Friedensverhandlungen überhaupt möglich ist. Die Volksfront zur … [weiterlesen]

Den palästinensischen Einwohnern Hebrons im Westjordanland wird das Leben zur Hölle gemachtZwei Straßen führen nach Hebron. Auf der einen von ihnen, die neu, gut ausgebaut ist, sind erstaunlich wenig Autos unterwegs. Wenige Kilometer vor der Stadtgrenze gibt es allerdings auch kein Weiterkommen. Der Bus muss vor einem israelischen Grenzposten warten, der gleichzeitig der Eingang zu einer israelischen Siedlung ist. Passieren dürfen die Straße nur deren Bewohner und ihre Freunde sowie israelisches Militär. Die Route zählt zu einem Straßensystem, das die Siedlungen auf der Westbank und im Gasastreifen mit dem israelischen Kernland verbindet. Palästinenser dürfen diese Strecke nur benutzen, wenn sie einen speziellen Ausweis vorweisen können.Wer Hebron im Westjordanland besucht, … [weiterlesen]

Michel Warschawski - ehemaliger Vorsitzender des Alternative Information Center in JerusalemMichel Warschawski ist Historiker und Publizist. Der bekannte linke Antizionist war Direktor des Alternative Information Center in Jerusalem. Warschawski ist Verfechter eines demokratischen, binationalen säkularen Staates für Israelis und Palästinenser.In den israelisch-palästinensischen Beziehungen herrscht wieder Eiszeit, täglich gibt es neue Nachrichten von bewaffneten Zusammenstößen, Anschlägen und zerstörten Häusern. Woran ist der Oslo-Friedensprozess gescheitert?Weil Frieden an sich nichts bedeutet. Nur ein gerechter Frieden ist tragfähig. Ariel Scharon hat unlängst kundgetan, dass der israelische Unabhängigkeitskrieg noch nicht beendet sei, dass er noch hundert Jahre dauern … [weiterlesen]

Bericht der internationalen Solidaritätsdelegation aus dem WestjordanlandAm 31. Dezember, dem zweiten Tag der Delegation, beteiligten wir uns an einer Demonstration, die das Ende der Besatzung forderte. Ausgehend von Bethlehem versuchten einige Hundert Demonstranten bis zum nur wenige Kilometer entfernten Jerusalem zu ziehen. Bereits knapp nach dem Ausgangspunkt beim Paradise-Hotel in Bethlehem, das von der israelischen Armee vor kurzem bei ihrem illegalen Vordringen in das Autonomiegebiet zerstört worden war, wurde der Zug von der Armee angehalten. Zwar wurde die Straße dann wieder freigegeben – nur um die Demonstration beim Checkpoint endgültig zu stoppen.Getragen wurde die Mobilisierung von einer breiten Koalition lokaler palästinensischer Organisationen, der verschiedenen … [weiterlesen]

Bericht der antiimperialistischen Solidaritätsdelegation aus GasaAm 4. und 5. Januar besuchte die antiimperialistische Solidaritätsdelegation den Gasastreifen. Gasa ist im Grunde ein großes Internierungslager, das systematisch immer weiter zugeschnürt wird. Es ist das dichtest besiedelte nichtstädtische Gebiet der Welt. 3.000 Siedler haben seit 1967 rund 40% des besetzten Landstreifens den Palästinensern mit unsäglicher Gewalt weggenommen. 1,2 Millionen müssen mit 60% des Landes ihr Auslangen finden. Der Prozess des Landraubes wurde mit Oslo weder rückgängig gemacht, noch verlangsamt, sondern im Gegenteil rasant beschleunigt.Wir selbst konnten im Flüchtlingslager Rafah ganz im Süden des Gasastreifens und bei Chan Junis beim sogenannten "Checkpoint des Todes" die systematischen … [weiterlesen]

Schlussfolgerungen der antiimperialistischen Solidaritätsdelegation für PalästinaAufruf für eine neuerliche Antiimperialistische DelegationVom 30. Dezember 2001 bis 6. Januar 2002 bereiste eine Delegation, deren Teilnehmer aus verschiedenen europäischen Ländern kamen, und die von internationalen Solidaritätsbewegungen aus Mexiko und Russland unterstützt wurde, das besetzte Palästina.Das Ziel der Delegation war ein doppeltes: Einerseits sollte sie den Teilnehmer die Möglichkeit geben sich vor Ort ein eigenes Bild von der Lage der Menschen und der Widerstandsbewegung zu machen und somit die Abhängigkeit von den gleichgeschalteten westlichen Medien abzuschütteln. Andererseits sollte sie unsere volle Unterstützung für den legitimen Kampf des palästinensischen Volkes gegen die … [weiterlesen]

Porträt einer Palästinenserin, die für ihr Volk lebte und starbFür den Herzinfarkt, den Polizeichef des besetzten Jerusalem am 27. Januar erlitten hat, gibt es mehrere Gründe. Einer von ihnen war wohl, dass all seine Maßnahmen gegen die Widerstandsaktionen der Palästinenser in seinem Viertel gescheitert sind. Das belegen eine Reihe von Operationen, in denen Palästinenser die Blockade der arabischen Städte sowie Dörfer und Jerusalems durchbrachen. Diese sind als Antwort auf die Morde, Zerstörungen und täglichen Erniedrigungen zu verstehen, die das Regime Scharons unserem Volk antut, um den Widerstand gegen die Besatzung zu erwürgen. Innerhalb der letzten Monate erfolgte eine Serie von Anschlägen unter anderem im gleichen Viertel in Westjerusalem und fast am gleichen Ort: … [weiterlesen]

Irmgard HubauerEiner der Kernkonfliktpunkte in der israelisch-palästinensischen Konfrontation ist die eigenermächtigte Verfügungshoheit der Israelis über die Grundwasservorkommen des Landes. Mit militärischen und (sogenannten) rechtlichen Maßnahmen hat sich Israel den Zugriff auf 75% der palästinensischen Wasserressourcen gesichert. Dieses Vorgehen ist nicht allein ökonomisch motiviert. In Gesprächen mit Wasserwirtschafts- und Agrarexperten wurden wir immer wieder darauf hingewiesen, dass Israels Wasserpolitik eine bedeutsame strategische Funktion in ihren Expansionsbestrebungen darstellt. Mit dem Raubbau an dieser Basisressource werden bestehende ökonomische Strukturen sukzessive ausgetrocknet und der palästinensischen Bevölkerung jegliche Chance auf den Aufbau einer … [weiterlesen]

Meldung in der palästinensischen Tageszeitung `al-Hajat al-Dschadida`Ramallah – Vertreter verschiedener Solidaritätsdelegationen drückten bei einem Pressekonferenz ihre Unterstützung für die palästinensischen Forderungen nach einem unabhängigen Staat und der Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge in die Gebiete, aus denen sie vertrieben wurden, aus. Sie verurteilten die Maßnahmen der Besatzungsmacht und die Siedlungspolitik, welche den palästinensischen Boden zerstückelt.Die Delegationsleiter aus Deutschland, Österreich und Italien, die auf Einladung der Alternative Tourism Group zur Solidarität mit unserem Volk gekommen sind, veranstalteten einen Pressekonferenz im palästinensischen Medienzentrum in Al-Bireh, wo sie ihre Stellungsnahme zur Palästinafrage und zu … [weiterlesen]