Die Operation am 7. Oktober und die darauffolgenden Kämpfe haben bewiesen, dass der palästinensische Widerstand seine militärischen Kapazitäten gestärkt hat und eine breite politische Einheit erreicht hat. Alle bewaffneten Gruppen arbeiten nun zusammen auf der gemeinsamen Grundlage des Widerstandes. Der Widerstand kämpft gegen das zionistische Regime, welches aufgerüstet und finanziert wird von den USA und anderen westlichen Staaten. An Zahl und Waffen unterlegen hat der palästinensische Widerstand dem Feind empfindliche Verluste zugefügt. Die Zionisten wurden gezwungen, die Militäroperationen für mehr als sechs Monate fortzusetzen, ohne dass sie die ursprünglichen oder mittelfristigen Ziele erreicht haben. Das zionistische Regime hat 40.000 Tote oder vermisste Personen … [weiterlesen]

25 Jahre NATO-Aggression gegen Jugoslawien. Aktiv für Neutralität und Gerechtigkeit! Den Opfern von Krieg und Zerstörung gedenken heißt, Kriege beenden und neue Kriege verhindern!   Vor 25 Jahren, am 24. März 1999, begann die NATO, das größte Militärbündnis der Welt, den ersten Angriffskrieg seiner Geschichte gegen ein souveränes Land, gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien & Montenegro). Dieser Angriffskrieg erfolgte ohne UN-Mandat und damit wurde das Völkerrecht gebrochen. Die massiven NATO-Luftschläge richteten sich von Beginn an gegen die zivile Infrastruktur und die Industrie der Bundesrepublik Jugoslawien. Die westlichen Medien ergriffen einseitig Partei für die NATO und machten das serbische Volk zum Sündenbock und zum Täter. Viele Tausend … [weiterlesen]

Seit Oktober 2023 dauert das Massaker seitens der israelischen Regierung in Gaza an. Seit dem Beginn zeigt sich die österreichische Regierung als „solidarisch“ mit dem Völkermord und versucht all jene zum Schweigen zu bringen, die dagegen aufstehen und sich mit Palästina im Geiste eines „Nie wieder“ solidarisieren, sich auf die Aufgabe eines neutralen Österreichs, auf das Völkerrecht, auf die Konvention zur Verhinderung von Genozid berufen. Das tut sie mit einer Strategie der Repression, mit Anzeigen nach dem Verwaltungsgesetz, wegen „Gutheißung terroristischer Straftaten“ und „Verhetzung“, mit der Untersagung von Versammlungen und mit der Kriminalisierung legitimer Forderungen nach einer Befreiung Palästinas. In diesem Kontext der unbedingten Treue zum … [weiterlesen]

Welche Auswirkungen hatte der Völkerrechtsbruch 1999? Welche Rolle spielte damals das neutrale Österreich? Mit welchen langfristigen politischen, ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Nachwirkungen sind die Menschen in Serbien und der Region heute konfrontiert? Wie kann dem Recht der Opfer auf Entschädigung zum Durchbruch verholfen werden? mit Dr. Srdjan Aleksic, Anwalt. Arbeitet an Klagen gegen die NATO-Länder wegen des Einsatzes von Uran-Munition und deren Spätfolgen Wilhelm Langthaler, Friedensaktivist der Solidaritätsbewegung 1999 und Mitorganisator des „Wiener Tribunals“ zur Rolle Österreichs Dr. Slobodan Reljic, Soziologe; ehem. Chef-Redakteur Wochenzeitung NIN Moderation: Dr. Andrea Komlosy, Historikerin Uni … [weiterlesen]

Das Forum will die vielfältigen historischen, kulturellen, spirituellen und geopolitischen Aspekte beleuchten. Keine Stimme haben jene, die von der westlichen Überlegenheit schwadronieren oder auf die „primitiven und barbarischen Terroristen“ hinhauen, die die „einzige Demokratie des Nahen Osten“ hassten. Es kommen jene Stimmen aus Palästina, aus dem Nahen Osten und der Welt zu Wort, die sich gegen den Imperialismus und seinen Überlegenheitsdünkel zur Wehr setzen und sich für ein authentisches Konzept von Freiheit, Zivilisation, Demokratie und Frieden einsetzen. Diese Begriffe sind in den Händen von jenen, die sie zur Rechtfertigung von Unterdrückung benutzen, bedeutungslos und irreführend. Nicht nur, dass sie das Recht der Unterdrückten auf Befreiung verweigern, sie … [weiterlesen]

Die drei Organisationen beraten, unterstützen und organisieren Wehrdienstverweiger:innen (Refusniks) in Israel. Sie repräsentieren damit einen – wie es von außen scheint - kleinen Teil der israelischen Bevölkerung, die die Besatzung Palästinas nicht allumfassend mitträgt. Denn sie weigern sich in der hochgerüsteten Armee zu dienen, die das Rückgrat der Besatzung Palästinas bildet, die seit 75 Jahren die Apartheid aufrecht erhält, die Vertreibung der Palästinenser:innen vorantreibt und das Morden im Gazastreifen verantwortet. Die Idee der Veranstaltung war es, Widersprüche im israelischen Staatsapparat und der israelischen Gesellschaft sichtbar zu machen. Uns ist klar: die Organisationen der Wehrdienstverweigerer:innen werden die Besatzung in Palästina nicht zu Fall … [weiterlesen]

In wohl bekannter Weise wird selbst gegen die leiseste Kritik der Vorwurf des Antisemitismus erhoben. Dabei wird der Begriff selbst umgedeutet und der echte, historische Antisemitismus verharmlost und der Antifaschismus von einer Bewegung gegen Faschismus, Imperialismus und Kapitalismus in sein Gegenteil transformiert. Dennoch, diese Keule nützt sich immer mehr ab. Darum versuchen die neorechten Antifas (die Apologeten des israelischen Völkermords an den Palästinensern) ihrerseits den Antiimperialisten eine Nähe zur historischen Rechten zu unterstellen. Die inhaltliche-ideologische Beweisführung ist nur schwer verständlich, zumal sie von Leuten kommt, die klassisch rechte Konzepte von Apartheid, Kolonialismus und Ungleichheit auf Biegen und Brechen verteidigen. Man muss schon … [weiterlesen]

Der Herr Polaschek erklärte am 8. Feber 2024 wieder einmal und nicht erstmalig, er wolle etwas gegen die „Wissenschaftsskepsis“ der österreichischen Bevölkerung unter­nehmen. Er „startet eine Kampagne zur Stärkung des Vertrauens in Wissenschaft und Demokratie“ (ORF), gründet eine „Plattform“ dafür. Der Hegemonie-Apparat ist begeis­tert und klatscht Beifall, an der Spitze der staatliche Rundfunk / TV, der „Gesamt-Propagandist“ des herrschenden Systems und seiner Träger. Man stellt sich gern in den Dienst der Macht. Schon hängen die ersten Plakate und sind in den öffentlichen Bussen die Botschaften von den Bildschirmen zu lesen. Eines ist ihnen noch nicht aufgefallen: Ist es nicht ein bisschen einfältig, eine Hegemonie-Krise mit Anzeigen- und … [weiterlesen]

Um Gaza zu retten, müssen auch die Unterstützer:innen des Völkermordes gestoppt werden. Demonstriert gegen die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza. Versammelt euch am 14. April weltweit vor deutschen Botschaften, deutschen Konsulaten, offiziellen deutschen Einrichtungen als auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof und den UN-Standorten in New York und Genf. Wir Klagen An! Verurteilt und bestraft die Mitglieder des deutschen Bundessicherheitsrates und ihrer Helfershelfer:innen unter dem Tatbestand der Unterstützung des Völkermordes. In diesem Sinn organisieren wir, palästinensische und jüdische, deutsche und internationale Stimmen, zeitgleich am 14. April ein öffentliches Tribunal (siehe https://palaestinakongress.de/) gegen die deutsche Regierung mit weltbekannten … [weiterlesen]

Frieden durch Gerechtigkeit – für eine Ende von Apartheid und Kolonialismus Resolution des ersten bundesweiten Treffens der Palästina Solidarität Österreich Am 3.2.24 trafen sich in Linz Palästina-Solidaritätsgruppen aus Oberösterreich, Niederösterreich, Wien, der Steiermark, Salzburg, Tirol und Vorarlberg – die Kärntner hatten sich entschuldigt. Schon allein diese flächendeckende Beteiligung macht die Zusammenkunft zu einem bedeutsamen Ereignis. In der Situation des akuten Völkermords Israels an den Palästinenserinnen und Palästinensern müssen wir mit Entsetzen feststellen, dass unsere Bundesregierung aktive Beihilfe dazu leistet. Sie hat zweimal in der UN-Vollversammlung und einmal in der EU gegen einen Waffenstillstand gestimmt – und hat sich damit bewusst als … [weiterlesen]

Die Grundthese: Der Widerstand in Gaza gegen die israelische Militärmaschine war erfolgreich, doch das in der politischen Sphäre umzusetzen, bleibt eine große Aufgabe. Israel und seine westlichen Unterstützer werden weiterhin versuchen, die politischen Vertreter des palästinensischen Widerstands mittels Terrorvorwurf etc. auszuschließen. Und sie werden alles tun, um die Palästinenser im Elend zu halten und den Wideraufbau zu verunmöglichen. Daher wird der Kampf „um die politische Legitimität der zentrale Knoten der Nachkriegsperiode“, so das politische Dokument. Anbei zum Download das Programm sowie der Aufruf. Wer teilnehmen will oder journalistisches Interesse hat kann sich an die Veranstalter wenden: … [weiterlesen]

Ein solches Verbrechen ist in unserer Zeit nur mit der von den USA und ihren Verbündeten ausgeübten systematischen Vernichtung des irakischen und afghanischen Volkes vergleichbar. Völkermord ist niemals Selbstverteidigung. Imperialistische Eroberer haben kein gesetzliches Recht auf Selbstverteidigung. Solch ein Begriff ist bedeutungslos. “DEN DRITTEN WELTKRIEG STOPPEN – INTERNATIONALE INITIATIVE FÜR FRIEDEN” unterstützt den Kampf der Palästinenser gegen das neokoloniale israelische Gebilde. Palästina hat das Recht, zu existieren und Heimat für alle Palästinenser zu sein. Palästinenser haben das Recht, in ihrem eigenen Land zu leben, sich frei in ihm zu bewegen und ihre politischen Anführer selbst zu bestimmen. Palästinenser haben das Recht auf Widerstand gegen die … [weiterlesen]

Um das Unaussprechliche in Worten zu begreifen, sind historische Referenzen allgegenwärtig: Die mahnende Erinnerung an den Antisemitismus und die Judenverfolgungen des frühen 20. Jahrhundert, Siedlerkolonialismus und der Vergleich mit dem Apartheid-Regime Südafrikas[1]. Wird die völkermörderische Dynamik in Gaza mit einem Vergleich beschrieben, der nicht zur Leitlinie passt, wird von den politisch-medialen Eliten gerne die These von der Einmaligkeit des Holocausts vorgeschoben. Doch haben die Leitmedien in Bezug auf die chinesische Provinz Xinjiang und den Vorwurf der Zwangsarbeit und Assimilationspolitik vor nur wenigen Jahren eben jenen Vergleich selbst gemacht.[2] Und das ist nur ein Beispiel von vielen. Um zu erkennen, was die Einmaligkeit eines Ereignisses ausmacht, muss man es … [weiterlesen]

Um seine Ablösung zu verhindert, führt das American Empire Krieg gegen Russland und nun auch gegen die Palästinenser. Washington hat in den letzten Jahren immer klarer gesagt, dass es zur Bewahrung ihrer alleinigen Vorherrschaft überhaupt niemanden dulden kann, der einigermaßen selbständig agiert. Da ist es nur logisch, dass China in seiner Entwicklung gestoppt werden muss. Daher haben die USA zunächst einen handels- und Wirtschaftskrieg gegen Peking begonnen. Und sie arbeiten daran die Bedingungen zu schaffen, das Reich der Mitte in einen Krieg zu verwickeln. Ein dritter Weltkrieg zeichnet sich immer bedrohlicher ab, vielleicht hat er ja schon begonnen. Wenn Palästina in Nahen Osten der neuralgische Punkt aller Bruchlinien zwischen den USA und allen anderen Kräften ist, so … [weiterlesen]

Delegierte von 40 Organisationen und Einzelpersonen aus 25 Ländern kamen am 27. und 28. Oktober 2023 in Rom zusammen, um über die Ursachen des aktuellen Krieges in der Ukraine, die Auswirkungen des Krieges auf den internationalen Frieden, die Gefahren für unsere Völker und die Aufgaben der Bewegung für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu diskutieren. Unsere Schlussfolgerungen: •     Die aggressive Politik der Vereinigten Staaten und ihrer engsten Verbündeten (des Westens) ist die ursprüngliche Ursache des Krieges in der Ukraine und treibt die Menschheit, wie wir in Palästina sehen, an den Rand eines dritten Weltkrieges. •     Um eine unipolare Weltordnung aufrechtzuerhalten, braucht der Westen die imperialistische … [weiterlesen]

Madeleine Petrovic Martha Bißmann, Demokratieaktivistin (mittels Grußbotschaft) Gerhard Kofler, Friedensaktivist Mohamed Aburous, Palästinaaktivist Leo Gabriel, Sozialanthropologe Nura Hashem, Palästinensische Gemeinde Österreich Gerhard Hertenberger, Publizist und Biologe Thomas Zechner, Historiker Aida Karimi, Feministin Leo Xavier Gabriel, Politologe Noch nie gab es in der österreichischen zweiten Republik eine solche willkürliche Interpretation des Versammlungsgesetzes und Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Wiederholte Verbote von Kundgebungen im Zusammenhang mit der Eskalation in Nahost in den letzten zwei Wochen beruhen auf politisch motivierter Interpretation der Exekutive im direkten Zusammenhang mit der aktuellen politischen Position der … [weiterlesen]

Noch nie gab es in der österreichischen zweiten Republik eine solche willkürliche Interpretation des Versammlungsgesetzes und Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Wiederholte Verbote von Kundgebungen im Zusammenhang mit der Eskalation in Nahost in den letzten zwei Wochen beruhen auf politisch motivierter Interpretation der Exekutive im direkten Zusammenhang mit der aktuellen politischen Position der Regierung. Wir rufen alle freiheitliebende Menschen auf, sich gegen diesen Präzedenzfall von politischer Willkür und Einschränkung von Grundrechten und politischen Freiheiten aufzulehnen. Wer heute schweigt, der könnte morgen ebenfalls verknebelt werden.   Kundgebung vor dem Innenministerium, Herrengasse 7, 1010 Wien, Freitag 27.10.2023, 16:30-19:00 … [weiterlesen]

Präsentation und Diskussion mit den langjährigen Exponentinnen und Exponenten der Antiimperialistischen Koordination ·        Irina Vana ·        Martin Weinberger ·        Willi Langthaler 5.11.2023, 18h, Rögergasse 24-26, 1090 Wien Die Antiimperialistische Koordination (AIK) wurde während der Zweiten Intifada gegründet. Sie setzte sich zum Ziel, die Aktivitäten der Palästina-Solidarität zu koordinieren (daher der Name) sowie die Verbindung zu anderen antiimperialistischen Kämpfen herzustellen, um schließlich auch die kapitalistischen Zentren zu erreichen. Für uns war immer zentral: eine friedliche Lösung kann es nur ohne kolonialen Apartheidstaat geben. So wie bei allen modernen Siedlerimperialismen (wo die physische Ausrottung der … [weiterlesen]

Das südafrikanische Apartheidregime musste den Preis für seine herrschsüchtige Arroganz zahlen. Genau das scheint die Hamas-Operation "Al Aqsa Flood" erreicht zu haben, schreibt Ronnie Kasrils. So erstaunlich der Ausbruch aus dem Konzentrationslager im Gazastreifen und die darauf folgenden Angriffe auf Israels südliche Siedlerstädte sind, die den einheimischen Palästinensern im Zuge vergangener ethnischer Säuberungen entrissen wurden, so klar sind die Gründe für diese Aktionen für alle, die einen offenen Geist und einen Sinn für Gerechtigkeit haben. Diese Widerstandskämpfer wurden durch das Leiden ihres Volkes angetrieben. Sie waren motiviert durch die Gerechtigkeit des palästinensischen Strebens nach Freiheit. Der Grund dafür ist der groß angelegte Raub ihres Landes und … [weiterlesen]

Es gelang, israelische Militärs gefangen zu setzen. Diese Offensive kommt zu einem Zeitpunkt, als der Besatzer seine Operationen in Nablus, Hawara und an anderen Orten gegen die palästinensische Bevölkerung verstärkt hat. Auch dort begegnete er massivem Widerstand, Militärfahrzeuge wurden ausgeschaltet. Die Antiimperialistische Koordination begrüßt das starke Signal des palästinensischen Widerstandes, das seine Kraft und seine Einigkeit in ganz Palästina unter Beweis stellt. Während in Gesprächen zwischen Saudi-Arabien, Israel und den USA an einer „Annäherung“ gearbeitet wird, stellt der palästinensische Widerstand klar: Es kann keine „Normalisierung“ mit dem Kolonial- und Apartheidstaat Israel geben!  Wir müssen uns auch bewusst sein, dass diese Erfolge des … [weiterlesen]