von: RKL-ThüringenUnter dem Motto "Nieder mit dem Krieg" fand am 8.10. in Jena vor der Stadtkirche eine Kundgebung der Schülerinitiative" Enrage" statt.Rund 300 Personen, zumeist Schüler, die bewußt den Unterricht verließen, fanden sich gegen 12 Uhr ein. Das Spektrum reichte von christlichem Pazifismus bis zu revolutionärem Antiimperialismus. Die Schülerinitiative stellte klar, daß ihrer Ansicht nach der Krieg nicht der Gerechtigkeit diene sondern handfesten ökonomischen Interessen und als imperialistischer Raubkrieg gleich dem gegen Jugoslawien anzusehen ist. Andere Redner befaßten sich mit der Rolle Deutschlands. Mitgeführte Transparente richteten sich vornehmlich gegen die NATO.Auch die RKL-T nahm teil und brachte eigene Flugblätter unter Teilnehmer wie … [weiterlesen]

Bericht von der Anti-KriegsdemonstrationRund Tausend Menschen folgten heute dem Aufruf der Plattform "Stoppt den Krieg der USA und Nato" am Tag nach dem Angriff zu demonstrieren. Die Plattform wird von mehr als einem Dutzend Organisationen der Linken sowie auch von islamischen Kräfte unterstützt. Auffällig war die starke Beteiligung von Jugendlichen und Schülern.Politisch hat die Anti-Kriegsbewegung mit der Demonstration einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Konnte die Antiglobalisierungsbewegung noch eine unbestimmte Position zum Widerstand der unterdrückten Massen in der kapitalistischen Peripherie vertreten, die von einem klaren Antiimperialismus, über die Neutralität zwischen dem Westen und der "Dritten Welt" bis zu einem karitativen Pietismus, der dem "humanitären … [weiterlesen]

Von Hans LebrechtIsraels Regierungschef verglich die gegenwärtige amerikanische kalte-Schulter Linie gegenüber Israel mit dem Münchener Hitler-Mussolini-Chamberlain-Daladier Vierertreffen von 1938, bei welchem Nazideutschland von Großbritannien und Frankreich grünes Licht für den Einmarsch in die Tschechoslowakei erhielt. Scharon rief auf einer internationalen Pressekonferenz am Donnerstag (4. Okt.) die USA Regierung auf, nicht denselben Fehler zu begehen, welchen die "erleuchteten Demokratieen Europas" begingen, als sie wegen einer vorübergehenden Situation die Tschechoslowakei opferten. Man solle nicht um einer Koalition gegen den Terror willen die Araber auf Israels Kosten beschwichtigen. "Israel ist nicht die Tschechoslovakei und wir werden den Terror auf unsere Weise … [weiterlesen]

Kommentar zum Dresdner Parteitag der PDSAls der frühere Duisburger Kreissprecher und Kommunist Dimitri Tsalos vor einigen Wochen aus Protest gegen Gysis Äußerungen zu begrenzten Kriegseinsätzen die PDS verließ und ich das einem Kreisvorständler der PDS in Duisburg mitteilte (der Betreffende ist der rechte Flügel des bisherigen Kreisvorstands), antwortete der mir: "Reisende soll man nicht aufhalten." Na klar, jetzt haben sie Oberwasser, und das war schon vor Wochen zu bemerken.Eine erdrückende Mehrheit – ca. 70 – 80 % - der Delegierten stimmten dem Leitantrag zu. Einem Leitantrag, der bereits vom Geist des Entwurfs 1 von Brie-Klein-Brie erfüllt ist, in dem, so quasi mit doppelter Naht genäht, ausdrücklich stand, dass nur der Entwurf 1 als Grundlage des neuen Pogramms zu … [weiterlesen]

Protestdemonstration in Wien, Mo 8.10, 17h30Stefansplatz => US-BotschaftStoppt die imperialistische Aggression gegen Afghanistan!Nein zum Kulturchauvinismus gegen den Islam!Unterstützt den antiimperialistischen Verteidigungskampf der arabischen und islamischen Massen!Weg mit dem proimperialistischen Musharraf-Militärregime!Imperialistische Truppen raus aus dem Golf, aus dem Nahen Osten und aus Zentralasien!Stoppt das Embargo gegen den Irak!Für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes!Treffen der Antiimperialistischen KoordinationDi, 9.10., 19h304., Gußhausstr. … [weiterlesen]

Kolumne aus San SalvadorGestern gab es hier wieder ein schweres Erdbeben, es gab aber keine Personenschäden, außer, dass viele Leute einen Schock bekamen. Darüber wurde in den Zeitungen allerdings nur am Rande berichtet (Seite 21), denn es gibt wesentlich Wichtigeres: "US-Luftfahrtgesellschaften in der Krise – Unternehmen benötigen 24 Mrd. US$" (Seite 1); "Afghanistan bereitet sich auf den Heiligen Krieg vor"(Seite 2); "Bush: ,Bin Laden ist nur der Anfang" (Seite 3). So geht es weiter mit der Berichterstattung zu den Attentaten und ihren ökonomischen und politischen Auswirkungen bis zur Seite 18, mit einem Bericht zu einer Demonstration in San Salvador. Diese Demonstration hatte eigentlich nichts mit den Attentaten zu tun, sondern richtete sich gegen die Wirtschafts- und … [weiterlesen]

AStA (Allgemeiner Studierendenausschuß) benützt Terrorangst um gegen Interessensvertretung für Ausländer vorzugehenAm Freitag, den 21.09.01 mußten die ausländischen Studierenden an der Universität Hamburg feststellen, daß die von ihnen gewählte Interessenvertretung im AStA (Allgemeiner Studierendenausschuß) von dessen Vorstand aus ihrem Amt abberufen wurde. Nach den Terroranschlägen in den USA nimmt die Hetze gegen Menschen ausländischer Herkunft und gegen Kritiker des geplanten militärischen Vergeltungsschlags zu.: "Wer nicht für uns ist, ist für die Terroristen", sagt George W. Bush und erklärt damit alle Kritiker zu Terroristen. In Hamburg wurden schon Wohnungen und Studentenwohnheime durchsucht, weil dort "unauffällig lebende" Studierende afghanischer oder … [weiterlesen]

- Aufruf zu weltweiten Solidaritätsaktionen mit politischen GefangenenAm 20. Oktober ist der erste Jahrestag des Beginns des Todesfastens in der Türkei. Mehr als 70 Menschen sind seitdem im Kampf gegen die F-Typ Isolationsgefängnisse, entweder an den Folgen des Todesfastens oder durch Polizeigewalt, ums Leben gekommen. Viele haben zwar noch nicht ihr Leben aber ihr Gedächtnis verloren. Noch immer setzen mehrere hundert Gefangene ihren Widerstand fort, doch die türkische Regierung zeigt sich, unterstützt von der EU, nach wie vor nicht zu Verhandlungen bereit. Der Kampf der türkischen Gefangenen steht stellvertretend für alle Kämpfe von politischen Gefangenen weltweit. In diesem Sinne verabschiedeten, auf dem von der Antiimperialistischen Koordination organisierten … [weiterlesen]

Verteilaktion und FriedenskundgebungWie angekündigt fand am 28. September in Gera, Puschkinplatz/Sorge eine Flugblattverteilaktion für die Freiheit von Palästina der "Revolutionär Kommunistischen Liga – Thüringen" (RKL-T) statt. Ein Informationsstand war nicht genehmigt worden, jedenfalls nicht in der unmittelbaren Innenstadt.Um 17 Uhr fand dann kurzfristig angesetzt eine Kundgebung gegen den drohenden Krieg der USA in Erfurt statt. Veranstalter: Aktionskreis für Frieden, Mütter gegen den Krieg, DGB (Sprecher unter anderem Frank Spieth, DGB-Landesvorsitzender). Die RKL-T nahm mit einem eigenen Transparent unter der Losung "Freiheit für Palästina - Stoppt das Massaker" … [weiterlesen]

Koordinationstreffen für den 20. OktoberAn alle fortschrittlichen Vereine, Parteien und Einzelpersonen!Am 20. Oktober dauert der Todesfastenwiderstand der politischen Gefangenen in der Türkei genau ein Jahr an. In diesem Jahr mussten schon mehr als 70 Menschen ihr Leben lassen. Bis jetzt ist die türkische Regierung noch auf keine der Forderungen der Gefangenen eingegangen. Auch die EU hält weiterhin an der Durchsetzung des "europäischen Standards" (=Isolationsgefängnisse) fest. Selbst in den europäischen Medien ist von den menschenunwürdigen Bedingungen, unter denen die politischen Gefangenen in der Türkei leben müssen, und deren Widerstand kaum etwas zu hören.Wir möchten daher zu einem Koordinationstreffen einladen, um Aktionen zum Jahrestag des Todesfastenwiderstandes zu … [weiterlesen]

Resolution des Ersten bundesweiten Bündniskongresses, DeutschlandVon allen Kongreßteilnehmern am 22.09.2001 beschlossener Text An Alle!!Vom 21. - 23.09.2001 fand in der Nähe von Jena der 1. bundesweite Bündniskongreß vieler Linker, antiimperialistischer und antikapitalistischer Organisationen, Gruppen, Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen statt.Der Bündniskongreß ruft alle progressiven Kräfte auf, dem vom US - Imperialismus und der NATO geplanten Krieg gegen die von ihnen unterdrückten Länder entschieden entgegenzutreten.Der Terroranschlag gegen die USA ist ihnen ein willkommener Anlaß, ihre machtpolitischen Ziele durchzusetzen und von der weltweiten ökonomischen Krise des Imperialismus abzulenken. Die imperialistischen Weltherrschaftspläne, allen voran die der USA, aber … [weiterlesen]

Das Bündnis gegen Krieg macht weiterDas Bündnis gegen Krieg ruft zu weiterem Widerstand gegen die Kriegsvorbereitungen der Nato-Staaten auf. Das Bündnis schließt sich der Demonstration gegen die geplanten Einwanderungsgesetze an, die am kommenden Samstag, 29. September, um 12 Uhr am Alexanderplatz unter dem Motto "Gegen Schilys rassistischen Gesetzesentwurf" stattfindet. Wir sehen in dem Anliegen dieser Demonstration einen untrennbaren Zusammenhang mit den Bemühungen, einen Militärschlag zu verhindern. Im Zuge der Militarisierung der Nato-Staaten ist jetzt schon abzusehen, dass rassistische Diskriminierungen, insbesondere gegen Menschen aus arabischen Ländern, zunehmen. Ein Krieg wird viele Menschen in den betroffenen Regionen zur Flucht zwingen - Schilys Gesetzentwurf soll dafür … [weiterlesen]

Ohne Gerechtigkeit ist kein Frieden möglichDem Aufruf der Plattform "Stoppt das Massaker in Palästina" anlässlich des ersten Jahrestages der Intifada folgend, versammelten sich gestern am Stephansplatz im Zentrum von Wien einige hundert Menschen verschiedenster Provenienz. Die Quintessenz der Plattform, die vom gesamten Spektrum der Unterstützer geteilt wurde, war, dass es ohne die Erfüllung des elementaren demokratischen Rechtes auf Selbstbestimmung für das palästinensische Volk keinen Frieden geben kann und wird. Der erste Schritt dazu ist der bedingungslose Abzug der israelischen Besatzungstruppen. Zudem wurden von allen die unschuldigen Opfer des Anschlags in New York bedauert, jedoch darauf hingewiesen, dass Gewalt und Terror ursächlich von der von den USA angeführten Neuen … [weiterlesen]

Ein Höhepunkt in der Reihe der extralegalen Hinrichtungen Israels gegen PalästinenserNeben Massakern an der Zivilbevölkerung, Häusersprengungen, Landeskonfiszierungen und Demolierungen, Folter und extralegalen Haftstrafen ist die extralegale Hinrichtung eine der ältesten Maßnahmen des Staates Israel gegen den Widerstand der Palästinenser gegen den Raub ihres Landes. Die Morde an führenden Palästinensern sind immer ein Beweis dafür, dass die Repressionspolitik der Besatzungsmacht den Widerstand der Palästinenser nicht brechen kann. Um seine Glaubwürdigkeit gegenüber den eigenen Bürgern zu bewahren, ohne mit dieser blutigen und sinnlosen Politik aufzuhören, bleibt dem Staat nichts anderes übrig, als solche banale Racheaktionen durchzuführen.Die palästinensische … [weiterlesen]

Seit dem Beginn der Intifada leidet die ganze arabische Bevölkerung im Westjordanland und Gaza- Streifen unter einer totalen Blockade. Die Abriegelung der "autonomen" Gebiete, Zerstörung von Straßen, Attacken der bewaffneten Siedler machen Transport von Menschen und Gütern zwischen den besetzten Gebieten und der Außenwelt sowie zwischen den isolierten "autonomen" Gebieten gefährlich bis unmöglich. Die Gebiete sind in mindestens 26 Einheiten aufgeteilt, wobei der Gaza-Streifen in drei Teile geteilt und von der Außenwelt total isoliert ist. Die ohnehin schon fragile palästinensische Wirtschaft ist das Hauptopfer dieser Maßnahmen und liegt heute fast lahm. Die Arbeitslosigkeit beträgt 70% im Gaza-Streifen und 30% im Westjordanland.Der Alltag der Palästinenser ist neben dem … [weiterlesen]

Internationale NGO's verurteilen den ZionismusVom 31.8. – 8.9. 2001 fand in Durban/Südafrika unter der Beteiligung von Delegationen aus 160 Staaten die dritte Weltrassismuskonferenz der UNO statt. Vor dem Hintergrund des Kampfes des palästinensischen Volkes um sein Lebensrecht im eigenen Land gegen die militärisch hochausgerüstete Besatzungsmacht Israel wollten die palästinensische Delegation und die arabische Staaten die Konferenz nützen, um die Weltöffentlichkeit aufzurütteln. "Zionismus ist Rassismus" war nicht nur die Losung auf Demonstrationen wie z.B. in Kenia oder in Südafrika selbst, sondern sollte der Konferenz den eindeutigen Auftrag zur Verurteilung der zionistischen Besatzungsmacht in Palästina geben. Israel und die USA entzogen sich selbstgerecht der Diskussion, … [weiterlesen]

In der Nacht vom 12. auf den 13. September 2001 umstellte die WEGA (Spezialeinheit der österreichischen Polizei, die wegen ihrer Brutalität auf Demonstrationen und gegen Ausländer gefürchtet ist und der rechtsradikale Tendenzen nachgesagt werden) ein Haus im 18. Wiener Gemeindebezirk, in dem in der Folge um zwei Uhr früh eine Wohnung palästinensischer Flüchtlinge gestürmt wurde. Ein Hinweis, dass die Wohnung stark von arabisch aussehenden Menschen frequentiert würde, war von Nachbarn, die offensichtlich von der Medienhysterie angesteckt wurden, an die Polizei ergangen.Doch sowohl die Wohnung als die dort untergebrachten Flüchtlinge, einige davon Kinder, müssten den Behörden eigentlich bekannt sein: Es handelt sich um verletzte Palästinenser, die sich mit offizieller … [weiterlesen]

In den letzten Monaten sind mehrere Verletzte der palästinensischen Intifada in Wien eingetroffen. Es handelt sich hier um Palästinenser unterschiedlichen Alters, die unter verschiedenen Umständen von der Besatzungsarmee und deren Siedlern verletzt wurden und in Palästina wegen der mangelnden Infrastruktur nicht behandelt werden können. Bei den meisten handelt es um Nerventransplantationen und physikalische Therapie, Augenoperationen und Entfernung von Projektilen aus dem Kopf- und Wirbelsäulebereich. Die meisten Fälle sind durch die Benutzung von Explosivpatronen seitens der Besatzungsarmee erschwert und viele werden lebenslang behindert bleiben. Die israelischen Scharfschützen machen sehr präzise Verletzungen an Augen, Gelenken und Wirbelsäulen.Wir trafen mit einigen der … [weiterlesen]

Amman: US-Diplomat überfährt Bürger und hinterlässt Visitenkarte!Botschaft lehnt die Beteiligung an Behandlungskosten ab!Amman: Der amerikanische Diplomat Chris Dayan Carter überfuhr am 30. April mit seinem Auto den 65-jährigen Jordanier Asaad Ramahi. Carter stieg aus dem Auto aus, betrachtete den schwer verletzten Mann, legte seine Visitenkarte auf ihn und fuhr fort. Zur Rettung seines schwer verletzten Opfers unternahm er nichts. Asaad Ramahi liegt seit damals in Koma. Die Polizei stellte fest, dass Carter die Verkehrsregeln verletzt hatte, die am Unfallort den Fußgängern Vorrang geben. Gegen Carter, der die diplomatische Immunität genießt, konnte die Polizei nichts unternehmen. Die Familie der Opfer, die sich die Spitalkosten nicht leisten kann, ging mehrmals zur … [weiterlesen]

Amman, 20. August: Der Führer der libanesischen Sozialistischen Fortschrittlichen Partei Walid Dschunblat rief die Drusen in Israel auf, den Wehrdienst in der israelischen Armee zu boykottieren. Dschunblat gilt als Oberhaupt der Drusen im Libanon, eine Funktion, die er nach der Ermordung seines Vaters Kamal Dschunblat in den Siebzigern neben dem Vorsitz der sozialistischen Partei übernahm.Dschunblat traf in Amman mit den Oberhäuptern der palästinensischen Drusen zusammen, welche die politische und die religiöse Eilte der Drusen in Galiläa vertreten. Bei diesem Treffen wurden praktische Schritte diskutiert, die dazu dienen sollen, dass die Drusen nicht in der israelischen Armee Militärdienst leisten und vor allem nicht in den besetzten Gebieten zum Einsatz kommen sollen.Die Drusen … [weiterlesen]