•    Mariam Wagialla, Boku-Doktorandin und Linksaktivistin aus Khartoum•    Khalil Abuzaid, Student mit Wurzeln im Sudan – beteiligte sich an der VolksbewegungModeration: Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositionellen Im Frühjahr stürzte der Langzeitdiktator Bashir unter dem Druck der Straße. Nach fortgesetzten Straßenprotesten einigte sich die Opposition mit der Militärjunta im Sommer auf eine zivil-militärische Übergangsregierung. Einige der bewaffneten Rebellengruppen haben ihre Bereitschaft zu Verhandlungen angekündigt. Doch gleichzeitig stieg der Führer der Janjaweed-Milizen, Hemeti, zum eigentlichen starken Mann auf. Nicht nur deren Verbrechen bleiben ungestraft, sondern auch deren Bereicherung geht ungebremst weiter. Wartet der tiefe … [weiterlesen]

Der ukrainische Gewerkschaftsaktivist Oleg Muzyka präsentiert sein aktuelles Buch „Ukraine: Fünf Jahre nach Odessa“. Dabei geht es zunächst um das Massaker an Gewerkschafter/innen – verbrochen durch Neo-Nazis am 2. Mai 2014. Bei lebendigem Leib wurden hierbei dutzende Menschen im Gewerkschaftshaus verbrannt und mehr als 200 verletzt. Die Täter blieben bis heute unbehelligt. Doch das ist keine Einzeltat, es hat System: Die rechtsradikal-nationalistischen Kräfte beherrschen den Staatsapparat und dienen der Unterdrückung jeglicher Opposition – mit der festen Unterstützung von EU und Nato. Denn die Mehrheit insbesondere im Osten und Süden wünscht sich den Ausgleich mit Russland. Darum wurde Selensky gewählt. Doch wird er den erhofften Wandel … [weiterlesen]

Veranstalter: Austrobol, Antiimperialistische Koordination, Igla, Österreichisch Kubanische Gesellschaft, Hands off Venezuela, Alba … [weiterlesen]

Justizanstalt Graz-Karlau, 14. Oktober 2019 Ich schreibe diese Zeilen, obwohl ich aus meiner Zelle bereits eine Gruft gemacht und jede Verbindung mit dem Leben abgebrochen habe. Meine gesamte Jugend musste ich hinter israelischen Gittern verbringen, nur um auch in Österreich dem gleichen Schicksal ausgeliefert zu werden. Ich richte mich hiermit an alle freien Menschen: Ich bin der Häftling Abdel Karim Mohammed Abu Habel aus Gaza in Palästina. Meine Familie musste im Herbst 1948 aus Palästina fliehen. Ich wurde am Schwarzen Sonntag des 20. Mai 1990 geboren, zeitgleich zu dem Massaker, das die israelische Armee an den Palästinensern anrichtete. Ich war ein junger Bursche, der mit seinen gleichaltrigen Freunden spielte, trotz Besatzung, Unterdrückung und ständigem … [weiterlesen]

     Aufruf: "Ja zur Neutralität – Nein zur EU-Kriegsunion (EU-SSZ/Pesco)!" … [weiterlesen]

Wenige Tage vor der Vorstellung des Budgets im Parlament marschierten Tausende am Samstag, den 12. Oktober 2019 durch Rom. „Liberiamo l’Italia“ – befreien wir Italien von der Euro-Diktatur. Für die demokratische Souveränität des Volkes auf der Grundlage der Verfassung von 1948, die Ergebnis des demokratischen Befreiungskampfes vom deutschen Faschismus ist.   Tatsächlich war es die erste linkssouveränistische oder verfassungspatriotische Artikulation dieser Größenordnung. Möglich wurde das vor dem Hintergrund der existentiellen Krise der Fünfsternebewegung (M5S). Diese hat kürzlich einen fliegenden Wechsel von der populistischen Koalition mit der Lega zurück zur Zentralpartei des Establishments und der EU, dem Partito Democratico (PD), vorgenommen, dem die … [weiterlesen]

Krieg führt zu Zerfall und Morbidität - nicht nur in Jugoslawien-, führt zu Aufrechnung samt Aufzählung der Toten, die es bis heute nicht zur Ziffer eines Genozids geschafft hat, trotz vieler Bemühungen. Dieser Zerfall hat einen Staat zerstört und neue alte Staaten geschaffen, die nun brav sich andienen, inklusive des ehemaligen Bewahrers, der es nicht geschafft hat, zu bewahren, was schon längst von innen bereit war, fortzugehen. Die Sezessionen der Kriege im ehemaligen Jugoslawien (secessere von zurückziehen, entziehen), nicht zuletzt aufgrund der geopolitischen Nähe und der historischen engen Verwebungen von Herrschaftsinteressen am Balkan, die immer wieder gescheitert sind, wurden vor allem in Westeuropa unter einem ganz bestimmten Wahrnehmungsmodus betrachtet: dem des … [weiterlesen]

Wirtschafts-Nobelpreis: Esther Duflo und ihr Mann Abhijit Banerjee, mainstream-Ökonomen am MIT (Boston), beschlossen, die Konzepte der „reinen Ökonomie“ einmal beiseite zu lassen. Sie gehen zu den Armen und Ärmsten und fragen nach, wie sich ihr Leben wirklich anfühlt. Und sie entdecken z. B., dass die Mikrokredite nutzlos sind. Dabei hat Muhammad Yunus 2006 dafür einen Nobelpreis bekommen, allerdings den für Frieden. Als wir vor 10 Jahren das Privileg hatten, in Äthiopien den damals dort Verantwortlichen für Mikrokredite zu sprechen, ging unsere erste Frage nach der Höhe des Zinses. – 17 %. – Wir schluckten. Unser Gegenüber setzte zu einer wortreichen Verteidigung an: Die Zinsen der Geldverleiher seinen noch viel höher (was stimmt), usw.… Und was sagen die … [weiterlesen]

Am 12. Oktober 2019 fand in Rom die erste größere Demonstration für den Austritt aus Euro- und EU auf der Basis der antifaschistischen, sozialen und demokratischen verfassung von 1948 statt. Hier ein Bericht von … [weiterlesen]

Doch ist es unumgänglich den Kontext in Rechnung zu stellen, jenen des syrischen Bürgerkriegs, der innertürkischen Konflikte sowie natürlich der massiven regionalen und globalen Einmischung. So darf nicht vergessen werden, dass die türkische Aggression eine sehr breite politische Unterstützung praktisch des gesamten politischen Systems außer natürlich der Kurdenvertreter genießt. Der antikurdische Chauvinismus ist eine Grundkonstante des türkischen Staates, für die alten Eliten repräsentiert durch CHP, MHP, Iyi noch mehr als bei den neuen Eliten der AKP. Die Unterstützung des Westens für die antikurdische Politik ist ebenso eine Konstante, unter der Nato-Militärdiktatur in den verschiedenen Varianten des Kemalismus sowieso, aber auch unter Erdogan. Lediglich mit der … [weiterlesen]

In ihnen, den Bewegungen, drückt sich eine Massenstimmung der Kritik aus, die an das aktuelle Wirtschaftsmodell gerichtet ist, einer exzessiv auf Wachstum orientierten Produktion an Waren, die nur mit Raubbau an der Natur zu haben ist. Da diese Kritik nur die halbe Miete ist, sich nur mit der konkreten Fehlentwicklung befasst und damit an dem Punkt halt macht, an dem man sich fragen muss: „und was kommt danach? Werden wir danach nicht wiederum mit, dieses Mal anderen „Schlechtigkeiten“ konfrontiert, die ebenfalls nur mit Initiativ-Bewegungen der Massen beseitigt werden müssen?“ Als Beispiel sei nur die unendliche Kette von Lebensmittelskandalen hervorgehoben. Man kann in der Konsequenz dieses Ansatzes erkennen, dass die oben bezeichneten aktuellen Initiativen politisch … [weiterlesen]

Nach einem Wahlmarathon haben die Tunesier nun ein neues Parlament und einen neuen Präsidenten. Soweit so gut. Die Ergebnisse sind sehr aussagekräftig: Die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl vor einer Woche lag bei ca. 41% und brachte Ennahda als erste Kraft (Partei) ins Parlament (ca. 18%) und als zweite die Partei „Qalb Tunis“ (Herz Tunesiens) von dem Millionär und Medienunternehmer Nabil Karoui, der bis vor kurzem wegen Vorwürfen von Geldwäsche und Steuerhinterziehung in Untersuchungshaft saß. Weiters sind mittelgroße Parteien vertreten (Panarabische Linke und „Linksliberale“) und sehr bedeutend auch unabhängigen Listen. Nabil Karoui war auch der 2. Kandidat bei der Stichwahl zum Präsidenten am Sonntag. Sein Konkurrent, ein Verfassungsrechtler und bis zur … [weiterlesen]

Peter Handke wird in Griffen, Kärnten 1942 geboren. Die Familie mütterlicherseits gehört zur slowenischen Minderheit in Österreich, der Vater aber ein Deutscher, der während des Zweiten Weltkriegs nach Kärnten kam. Später verarbeitet er die schwierige Situation seiner Mutter im Nachkriegsösterreich in dem Roman „Wunschloses Unglück“, das etliche Schüler in den 1980er und 1990er Jahren auf der Literaturliste als anerkannte Lektüre für die Matura stehen hatten. Handke beginnt nach dem Gymnasiumsabschluss ein Studium der Rechtswissenschaften, das er aber nicht beenden sollte, denn er hatte schon längst seine Wut gegen die Welt in Worte zu fassen begonnen. „Die Hornissen“ (1966) erscheint und stößt ebenso, wie die kurz darauf erscheinende „Publikumsbeschimpfung“, … [weiterlesen]

Video von der Kundgebung zu Algerien am … [weiterlesen]

Videos von der Kundgebung zu Algerien am 5.10.2019 in … [weiterlesen]

Videos von der Kundgebung am 5.10.2019 in … [weiterlesen]

Das Bündnis "Palästina Solidarität Österreich" trifft sich, um weitere Aktivitäten zu besprechen. Im Zentrum steht die Kampagne gegen die Diffamierung der Palästina-Solidarität als "antisemitisch" sowie der Fall des in Österreich unter zweifelhaften Umständen zu lebenslanger Haft verurteilten Palästinensers Abu … [weiterlesen]

Mit• Sergei Kiritschuk, Journalist und Vorsitzender der linken Organisation Borotba (Kampf) aus Charkow, heute in Berlin exiliert• Alexej Albu, ehemaliger Abgeordneter zum Stadtparlament von Odessa, Überlebender des Massakers von Odessa, heute exiliert im Donbass [Bild: A. Albu vor dem Woroschilow-Denkmal in Lugansk]• Dimitri Kovalevitsch, linker Publizist im inneren Exil(alle drei Gäste werden telefonisch zugeschalten)Die Wiederaufnahme des Minsker Friedensprozesse ist zumindest bemerkenswert – doch hat das Substanz? Selensky wurde auch gewählt, weil er eine Entspannung mit Russland andeutete. Doch auf der anderen Seite stehen die rechtsradikalen ukrainischen Nationalisten sowie große Teile des Westens und insbesondere die USA, die weiterhin gegen Russland mobilisieren. Und … [weiterlesen]

Pressemitteilung Wir, Algerier der Diaspora auf der ganzen Welt rufen zu einer weltweiten und friedlichen Protestaktion am Samstag, den 5. Oktober und Sonntag, den 6. Oktober um auf die massiven Angriffe gegen die Menschenrechte in Algerien aufmerksam zu machen und dagegen zu protestieren. Mit dieser Aktion soll die Öffentlichkeit auf die kritische Situation in Algerien aufmerksam gemacht werden. Als Reaktion auf die weitgehend friedlichen Demonstrationen für eine Demokratisierung des Landes, welche seit dem 22. Februar 2019 in Algerien stattfinden, reagiert das Regime mit massiven Verhaftungen, setzt damit das gesamte algerische Volk vermehrt unter Druck und lässt nichts unversucht um die sogenannte „Revolution des Lächelns“ zu ersticken.    Die Demonstrationen vom … [weiterlesen]

Am Samstag, 14.9.2019 berieten im „Wiener Werkstätten und Kulturhaus“ (WUK) dutzende Aktivistinnen und Aktivisten, wie für mehr öffentliche Leistungen und Investitionen eine Kampagne geführt werden kann. Initiativen aus verschiedenen sozialen Bereichen, die gegen Maßnahmen der letzten Regierungen Widerstand geleistet haben, stellten ihre Konzepte, Einschätzungen und Erfahrungen vor: Im Bereich Wohnen sprachen die „Mietervereinigung“, „Housing for All“ sowie „#mietenrunter“. Was Verkehr und Umwelt anbelangt, führten „Stop Lobau-Autobahn“ sowie „Verkehrswende jetzt“ ein. Zudem berichteten Vertreter des „Aktionskomitees Urabstimmung GKK“, der steirischen Kampagne gegen die Krankenhausschließungen sowie von #lernegerne, die die Verlängerung des bedrohten … [weiterlesen]