Startseite - Antiimperialistisches Lager

Solidaritätstreffen bezüglich der "Antiterror"-Prozesse in Österreich

Von AFA-Soli

Termin: 21/11/2024

Einladung und Aufruf zum nächsten Solidaritätstreffen in Bezug auf die §278c Anklage gegen den Vorstand der Anatolischen Föderation Österreich 8. Jänner 2018, Wien

Wie ihr wisst wurde vor über einem Jahr Anklage gegen den bislang legalen linken Migrantenverein erhoben. Nun steht auch der Prozesstermin gegen die Mitglieder im Vereinsvorstand fest. Er wird von 26.2. bis 6.3. stattfinden. Bisherige Urteile gegen 14 DemonstrantInnen vom 1. Mai-Marsch 2105, darunter einige Freisprüche aber auch meherere Strafurteile im Ausmaß von 3 bis 6 Monaten bedingt (nicht rechtskräftrig) wegen §282 "Gutheißung einer terroristischen Straftat". Die Urteile lassen in diesem offen politisch gehaltenen Prozess nichts Gutes verheißen. Es geht darum, die legalen, demokratischen Proteste einer Migrantenorganisation unter dem Etikett des "Terrorismus" offenbar dann strafbar zu machen, wenn diese für den türkischen Staat in seinem Kampf … [weiterlesen]

Verwirrung und Schwäche

Ein Interpretationsversuch des von Trump angekündigten Truppenrückzugs aus Syrien

6/1/2019 · Von Wilhelm Langthaler

Als Trump Ende Dezember 2018 den vollständigen Abzug aller US-Truppen aus Syrien innerhalb von vier Monaten verkündete, staunte die Welt nicht schlecht. Die einen freuten sich: Assad, Russland, Iran, die Türkei. Die anderen waren entsetzt: wichtige Teile des US-Machtapparats, Israel sowie die Kurden.

In Orange jene Stoßzonen zur türkischen Besatzung, in der bereits syrische Truppen in ehemals von den Kurden gehaltenen gebieten operieren. Stand: 6. Januar 2019, https://syriancivilwarmap.com/

Wie ist dieser 180-Grad-Schenk zu erklären? Zumal er ja nicht der erste ist. Zuerst kam die Rote Linie im September 2013, als die USA die Inszenierung zur Rechtfertigung eines Angriffs abgeschlossen hatten, Obama aber im letzten Moment das Bombardement abblies. Damit machte er allen Beteiligten klar, dass die USA nicht direkt eingreifen würden, womit sich die gesamte Architektur des Konflikts verschob. Dann der Schwenk von Kobane im Herbst 2014, als die USA auf Seiten der Kurden gegen den IS militärisch eingriffen. Danach entwickelten sich die PYD-Kurden zum zentralen Bündnispartner der USA in Syrien, während die islamistischen Kräfte Schritt für Schritt fallengelassen wurden. Das belastet Washingtons Beziehung zum Nato-Kernland Türkei bis heute schwer. Betrachten wir zunächst … [weiterlesen]

Struktureller Wahnsinn - zu Theorie und Praxis der Antinationalen

6/1/2019 · Von Margarethe Berger

Wie eine von der Linken kommende Strömung zu extremen Kriegstreiber mit Vernichtungsphantasien gegen alle Muslime und Araber und ebenso extremen israelischen Nationalisten degenerierte. Das tut insofern zur Sache, als sich einige dieser im DÖW eingenistet haben. Aus Bruchlinien Nr. 7, Mai 2003

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Über den vermeintlichen arabisch-islamischen Antisemitismus

6/1/2019 · Von Wilhelm Langthaler

Vorwegnahme der These, dass die Annahme, die Judäophobie im Nahen Osten sei eine Reinkarnation des europäischen Antisemitismus, eine Projektion ist. John Bunzl arbeitet dies in seinem neuen Buch "Zwischen Antisemitismus und Islamophobie" aus. aus Bruchlinien Nr. 17, Februar 2006

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Linker Antisemitismus?

6/1/2019 · Von Stefan Hirsch

Artikel aus Bruchlinien Nr. 6, März 2003 Kommentar zur Kampagne des DÖW, das die AIK des "Antisemitismus im linken Gewand" zieh, nachdem diese eine Veranstaltung mit dem linken Israeli Michel Warschawski zum Thema "Antisemitismus und Antizionismus" abgehalten hat.

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Italien: Der Kompromiss der Regierung des Wandels

Bemerkungen zur Verständigung über das Budgetgesetz zwischen Rom und Brüssel

29/12/2018 · Von Gernot Bodner

Knapp vor Weihnachten konnte also doch noch ein Kompromiss im Budgetstreit zwischen der italienischen Regierungskoalition von Lega (Matteo Salvini) und 5 Sterne Bewegung (M5S, Luigi Di Maio) und der EU-Kommission verkündet werden: Nicht 2,4 % Neuverschuldung, sondern nur 2,04 %, also knapp 10 Mrd. € mehr an Leistungsabbau, geringere Mittel für Investitionen (-4,2 Mrd. €) , eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung als Sicherheit im Fall der Zielverfehlung und regelmäßige Überprüfung durch die EU. Dafür vorerst kein Defizitverfahren und die Verteidigung der beiden „Leuchtturmprojekte“ Grundsicherung (reddito di cittadinanza; mit späterem Beginn im April 2019 und schärferen Zugangskriterien) sowie sozialen Änderungen im Pensionssystem (Rücknahme des Fronero Gesetzes; Quota 100, Pensionsantritt bei einer Summe aus Alter und Beitragsjahren = 100). Im Folgenden ein paar Gedanken dazu.

1. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben Den meisten Kommentatoren und wahrscheinlich auch den Protagonisten ist klar, dass der Kompromiss die Konfrontation nicht löst, sondern nur hinausschiebt. Die strukturellen Probleme Italiens (Niedergang der Industrie und der öffentlichen Infrastruktur, Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung, Bankenkrise, Staatsschulden) bleiben ungelöst – mit dem gestutzten Budget mehr als mit dem ursprünglichen Vorschlag von 2,4 %, mit diesem schon mehr als mit dem im Koalitionspakt vom März geplanten/proklamierten Maßnahmen, die wiederum selbst schon ein unzureichend expansives Ausmaß hatten. Auch die politischen Kräfteverhältnisse bleiben unverändert. Die Regierung hat nach wie vor eine große Mehrheit hinter sich und es gibt keine … [weiterlesen]

Treffen Bündnis ggn Ausplünderung Afrikas

Termin: 21/11/2024

Montag, 7. Januar 2019, 19:00, Wien

Fischer in Togo 1974, als die Meere durch Fischereikonzerne aus den Zentren (einschließlich der EU) noch nicht leergefischt waren.

Das „Bündnis gegen die Ausplünderung Afrikas“ trifft sich, um eine gemeinsame Veranstaltung vorzubereiten. Es geht auch darum, mit den afrikanischen Gemeinden in Wien eine gemeinsame Basis der Zusammenarbeit zu begründen. Politische Plattform und Unterstützer des … [weiterlesen]

Protest gegen geplantes israelisches Sicherheitscamp in der Steiermark

Termin: 21/11/2024

Mittwoch 19.12. 2018, Beginn ca 11:30

Protest gegen das geplante israelische Sicherheitscamp in Mureck Uhrzeit: ca 11:30 - 13:00 Pressbrunch im Hotel Villagio Fabiani um 12 … [weiterlesen]

Mureck: Friedensorganisationen lehnen Sicherheitstrainings durch israelische Privatfirma ab

14/12/2018

Schließung gefordert, Protest am 19.12. 2018 in Mureck um 11:30

Der von Mirca David, einem hohen Offizier des israelischen Geheimdienstes, 1987 gegründete private Sicherheitsdienst "International Security Academy - Israel" (kurz ISA - Israel) plant am Röcksee in der südsteirischen Stadtgemeinde Mureck ein "Sicherheitscamp" zu eröffnen.* Dort sollen Zivilpersonen in einem eigenen "First Responder-Ausbildungsprogramm" in Selbstschutztechniken trainiert werden. Die Gewöhnung an den Umgang mit Kleinwaffen und Schießtrainings sind fixer Bestandteil des Programms. Als ideologische Basis des Geschäftsmodells wird angegeben, dass "die Welt von Tag zu Tag gefährlicher wird" und daher "primär die Zivilbevölkerung Europas besser auf die 'modernen' Katastrophen der Jetztzeit vorbereitet werden soll". Ganz offensichtlich geht es darum, in der … [weiterlesen]

Israelisches Sicherheitscamp in der steirischen Gemeinde Mureck geplant

14/12/2018

Flugblatt an die BewohnerInnen Murecks

Online Petition https://mein.aufstehn.at/petitions/kein-israelisches-sicherheitscamp-in-der-steiermark Werte MureckerInnen und BewohnerInnen des steirischen-slowenischen Grenzlandes! Seit 70 Jahren betreibt der bis an die Zähne hochgerüstete[1] Staat Israel gegenüber dem palästinensischen Volk eine Politik der Entrechtung und brutalen Unterdrückung. Im Zuge dieser Unrechtsherrschaft haben sich die israelischen Sicherheitsdienste ein reiches Wissen an Unterdrückungs- und Selbstschutztechniken angeeignet. Parallel dazu hat sich die Mehrheit der zionistisch-israelischen Gesellschaft in einer Art Sicherheitsparanoia eingeigelt. Dem Frieden hat all das nicht gedient. Wagenburgmentalität und Rambotechniken sollen nun auch nach Österreich … [weiterlesen]

Die große Verdrehung

11/12/2018

Erklärung der Palästina Solidarität Österreich zur Attacke der „Bewohner_innen des EKH“ auf die Veranstaltungsserie mit Attia Rajab vom Palästinakomitee Stuttgart

Am 7.12.18 fand in den Räumlichkeiten der „Föderation Demokratischer Arbeitervereine“ (DIDF) im Wiener Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) die letzte Diskussion der Veranstaltungsserie mit Attia Rajab unter dem Titel „Gaza Drama – ein Augenzeugenbericht“ statt, nachdem bereits davor jeweils eine in Linz und Graz von statten gegangen war. Eine halbe Stunde davor fanden sich ein paar autonome BewohnerInnen des EKH ein, um den DIDF-Vertretern zu erklären, dass zwei der mitveranstaltenden Gruppen „extrem problematisch“ waren. BDS und AIK seien „in der Vergangenheit durch Antisemitismus aufgefallen. Vor allem die AIK hat bisher keine (ideologische) Nähe mit Faschist_innen, Nationalist_innen, Rechtsextremist_innen und Holocaust-Leugner_innen gescheut.“ Diese Anwürfe wurden … [weiterlesen]

Demo: Nein zur Regierung der Industriellenvereinigung

Termin: 21/11/2024

Demo 15. Dezember 2018, Wien Für ein Projekt der Volkssouveränität gegen die euroliberalen Eliten

Nein zum 12h-Tag / 60h-Woche Nein zur Zerschlagung der Selbstverwaltung der Sozialversicherung mit in Folge Leistungskürzungen und Selbstbehalten in Unfall- und Krankenversicherung; keine Reduktion der Beiträge der Unternehmer z.B. zur AUVA Nein zur geplanten geplante Mietrechtsnovelle, nein zur Deregulierung und Erhöhung der Mietzinsen und Renditen auf Kosten der Mieter Keine Absenkung der gemäß Koalitionsabkommen geplanten Gewinnsteuer für Unternehmen („KöSt“) Ceta, Jefta, Epa müssen weg – es sind Freihandelsabkommen im Dienste der Diktatur des Kapitals Weg mit EU-Fiskalpakt, Schuldenbremse und Nulldefizit Verteidigung der Neutralität – nein zur EU-Militarisierung durch die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco)“ Am 15. Dezember 2018 … [weiterlesen]

Attia Rajab: wie den Palästina-Konflikt lösen

10/12/2018

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Gelbwesten bringen „Präsident der Reichen“ in Bedrängnis

Sozialer Protest des peripheren Frankreich wird zum politischen Revolte

10/12/2018 · Von Wilhelm Langthaler

In den vergangenen Wochen ist scheinbar aus dem Nichts eine Massenbewegung entstanden, die die tiefsitzende Unzufriedenheit der Bevölkerung zum Ausdruck bringt, sich aber über das traditionelle politische System nicht auszudrücken vermag. Anders gesagt, Macron verfügt zwar über eine enorme institutionelle Macht, aber sein Wahlerfolg war eine kurzfristige Medienblase, während der Hegemonieverlust der euroliberalen Eliten nachhaltig ist.

Anlass war eine geplante Steuererhöhung auf Diesel, die zu Straßenblockaden vor allem in der vernachlässigten Peripherie führten, während normalerweise immer die Zentren und Paris das Sagen haben. Doch die Breite und Wucht der Bewegung wirkte wie ein Funke, der auch auf die Städte übersprang und praktisch die gesamten Unterklassen erfasst hat. Medien berichten von sensationellen Zustimmungswerten von über 80% der Bevölkerung. Proteste gegen Erhöhung von Kraftstoffpreisen lassen auf der Linken berechtigterweise Fragen aufkommen. Wie sehr verkleiden sich hier Interessen von Frächtern und anderen Kleinunternehmen als Allgemeininteressen? Oder steht gar die individualistische Autoideologie der Rechten und der Industrie dahinter, die sich gegen den öffentlichen Verkehr und … [weiterlesen]

Tories vergeigen Brexit

Ist ein People’s Brexit gegen das neoliberale Regime möglich?

10/12/2018 · Von Wilhelm Langthaler

Zwei Jahre Verhandlungen haben eindrucksvoll bewiesen, dass die Tories und hinter ihnen die britischen Eliten weder fähig noch bereit sind, den Austritt aus der EU so zu organisieren, dass er die Wünsche der unteren Hälfte der Bevölkerung auch nur annähernd reflektieren würde.

Die Vielen („the many“) oder die „working-class“ haben mit großer Mehrheit für den Brexit gestimmt, weil sie sich Take-back-control erwarteten, nämlich über ihre Lebensumstände, die ihnen in vier Jahrzehnten des Neoliberalismus abhandengekommen sind. Der Versuch der Tories, diese Stimmung von unten mittels einer Reminiszenz des britischen Großmachtstrebens auf ihre Mühlen zu lenken, ist gründlich gescheitert. Denn sie gingen davon aus, dass die Abstimmung gegen den Brexit ausgehen würde. Sie hätten sich damit als Demokraten profilieren könnten, die zwar den Brexit ermöglicht hatten, lediglich das Volk hätte nicht gewollt. Jetzt ist es umgekehrt: Weder können noch wollen die Tories einen Bruch mit der neoliberalen Machtstruktur Europas vollziehen. Die No-Dealers am … [weiterlesen]

Aufruf zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

8/12/2018 · Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz"

16. Februar 2019, München, 13 Uhr am Stachus

Bitte den Aufruf unterzeichnen und damit die Proteste unterstützen. Danke FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG! Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die "Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht. Was ist die SIKO? Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer … [weiterlesen]

Attia Rajab in Wien: Gaza-Drama

8/12/2018

Veranstaltung mit Attia Rajab in Wien mit Störung durch antinationale Provokateure

Am 7.12.18 fand in Wien Favoriten in Saal der DIDF (EKH) eine Informationsveranstaltung mit Attia Rajab vom Palästinakomitee Stuttgart statt. Nach einem Besuch in seiner Heimat Gaza stellte er die dramatische Lage der belagerten Bevölkerung dar und erklärte den historischen Kontext des israelischen Kolonialismus mit Vertreibung, Landraub und Trennung dar. Dabei ging er auf die Ursprünge der zionistischen Bewegung und, dessen Pläne unter unseren Augen heute verwirklicht werden – die ethnische Säuberung. Nur durch ein Ende des Kolonialismus und der Apartheid könne es Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden geben – und zwar für alle. Die Veranstaltung wurde von einem breiten Bündnis getragen. Hier die Ankündigung: … [weiterlesen]

Ausstellung 1948: Eine klägliche historische Fälschung

1/12/2018

Faktenbasiertes Begleitmaterial zur Ausstellung "1948". Die Ausstellung feiert den 70. Jahrestag der Gründung des jüdischen Staates auf einem Land, das seit Generationen von einheimischen Palästinensern bewohnt wurde.

https://1948-ausstellung.de/ Eine unwissenschaftliche, schlecht recherchierte und zutiefst beunruhigende Ausstellung ”1948“ macht die Runde durch Rathäuser und offizielle öffentliche Räume in Baden-Württemberg. Die Ausstellung behauptet, dass es sich um ein ”historisches Korrektiv“ handelt und präsentiert dreißig Tafeln mit Mythen übersät, die sich als Fakten tarnen, mit unbegründeten Behauptungen, ohne Respekt vor der faktenbasierten wissenschaftlichen Forschung der letzten dreißig Jahre. Wenn es Zitate gibt, sind sie oft sehr selektiv und aus dem Zusammenhang gerissen. Quellen sind fast nirgendwo zu finden. Das Ganze ist eine klägliche historische Fälschung. Die Ausstellung feiert den 70. Jahrestag der Gründung des jüdischen Staates auf einem Land, das … [weiterlesen]

Wikipedia als Tummelplatz der Israelpropaganda

Aufruf-Aktion

28/11/2018

Folgender Aufruf wurde von einigen Aktivistinnen und Aktivisten erstellt, die an der Enttarnung von israelischen Maulwürfen in Wikipedia beteiligt waren. Sie sammeln Unterstützerinnen und Unterstützer. Wer den Aufruf namentlich unterzeichnen will, den bitten wir sich an uns zu wenden: aik@antiimperialista.org

Wikipedia darf nicht weiter für Diskreditierung und Propaganda genutzt werden! Die Wikipedia gilt in der Öffentlichkeit als freies Onlineprojekt mit dem Ziel, das Wissen der Welt allen Menschen zugänglich zu machen. Jeder kann mitgestalten und die Schwarmintelligenz der zahllosen Autoren sorgt für Expertenwissen und Akkuratesse – angeblich. Die Wikipedia gehört zu den mächtigsten Massenmedien der Welt. Fast jeder nutzt das Online Lexikon um sich einen ersten Überblick über ein Thema zu verschaffen, z.B. Schüler, Studenten, aber auch Journalisten und Politiker, wenn sie sich über eine Person informieren wollen. Wikipedia ist in Google fast immer der erste Treffer. So beeinflusst die Wikipedia wie kein anderes Massenmedium den Bezugsrahmen von Themen und das Ansehen … [weiterlesen]

EU: Hände weg von Afrika

Aktion ggn EU-Afrikagipfel

Termin: 17/12/2018

am 17.und 18. Dezember findet der EU-Gipfel zu Afrika in Wien statt. Flüchtlingsmacher Kurz wird sich als Entwicklungshelfer feinern lassen, während die von ihm mitunterstützten Freihandelsabkommen und neokolonialen Militärinterventionen Afrika auspündern und niederhalten. Dagegen demonstrieren wir.

Zerstörung einer Hütte bei der Landnahme

Wir beteiligen uns an der Demonstration der "Plattform für eine menschliche Asylpolitik" mit einem eigenen Aufruf. Wer sich am Bündnis und gemeinsamen Aktionen beteiligen will, ist eingeladen mit uns in Kontakt zu treten: aik@antiimperialista.org Die Demonstration führt zum … [weiterlesen]

Solidaritätstreffen bezüglich der "Antiterror"-Prozesse in Österreich

Von AFA-Soli

Termin: 21/11/2024

Einladung und Aufruf zum nächsten Solidaritätstreffen in Bezug auf die §278c Anklage gegen den Vorstand der Anatolischen Föderation Österreich 8. Jänner 2018, Wien

Verwirrung und Schwäche

Ein Interpretationsversuch des von Trump angekündigten Truppenrückzugs aus Syrien

6/1/2019 · Von Wilhelm Langthaler

Struktureller Wahnsinn - zu Theorie und Praxis der Antinationalen

6/1/2019 · Von Margarethe Berger

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Über den vermeintlichen arabisch-islamischen Antisemitismus

6/1/2019 · Von Wilhelm Langthaler

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Linker Antisemitismus?

6/1/2019 · Von Stefan Hirsch

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Italien: Der Kompromiss der Regierung des Wandels

Bemerkungen zur Verständigung über das Budgetgesetz zwischen Rom und Brüssel

29/12/2018 · Von Gernot Bodner

Treffen Bündnis ggn Ausplünderung Afrikas

Termin: 21/11/2024

Montag, 7. Januar 2019, 19:00, Wien

Protest gegen geplantes israelisches Sicherheitscamp in der Steiermark

Termin: 21/11/2024

Mittwoch 19.12. 2018, Beginn ca 11:30

Protest gegen das geplante israelische Sicherheitscamp in Mureck Uhrzeit: ca 11:30 - 13:00 Pressbrunch im Hotel Villagio Fabiani um 12 … [weiterlesen]