(In englischer Sprache mit anschließender Diskussion) Jeff Halper zeigt in seinem Vortrag, der auf dem gleichnamigen Buch basiert, den von Israel, aus so genannten “Sicherheitsgründen” geführten Krieg in den Besetzten Palästinensichen Gebieten auf. In von ihm erstmals durchgeführten jahrelangen Untersuchungen weist er auf die schädlichen Effekte dieser unterschwelligen Form von Israels endloser Kriegsführung hin, ein Vorgehen, das auf die Erzeugung von Angst in der Bevölkerung baut, einer Angst, die Suggestionen schürt, der Feind sei mitten unter uns, kein Platz ist sicher, und die Militäraktionen im täglichen Leben rechtfertigt. Das militarisierte System ist integriert, es beinhaltet Datenspeicher, die zivile Aktivitäten verfolgen, automatische Zielsysteme, unbemannte … [weiterlesen]

(0) Die gegenwärtige Krise des Finanzkapitalismus ist ein Ergebnis des Trends zur Deregulie­rung der Wirtschaft. Eine Reihe von Steuerungsfunktionen werden an parastaatliche Organe des globalen Finanzkapitals übertragen. Selbst im Rahmen der gegenwärtigen Grundstruktur ist eine Überwindung der Krise nur denkbar durch verstärkten Einsatz planerischer Mecha­nismen. Doch Planung als solche heißt nicht von vorneherein Sozialismus. Planung kann im Interesse ganz entgegengesetzter Kräfte stattfinden. Wir müssen uns daher die bisherigen Planungserfahrun­gen ansehen. I. Die historische Erfahrung: „Realsozialismus“ (1) Die Wirtschaftsplanung in der UdSSR war ein Entwicklungsprojekt, eine Strategie der nachholenden Entwicklung für eine schlecht entwickelte Wirtschaft … [weiterlesen]

Aufruf zur Kundgebung! Liebe Leute, was in Katalonien passiert, geht uns alle in Europa was an und deswegen brauchen wir ein solidarisches Netzwerk. Gemeinsam können wir uns dem Unrecht, der Sturheit und Repression entgegenstellen! Die Situation in Spanien entspannt sich nicht, sondern spitzt sich weiter zu. Die Situation wird zunehmend internationaler, komplizierter und verwirrender. Viele verstehen den Konflikt nicht mehr und sind darüber hinaus einzig über den Medien-Mainstream informiert. Dieser vertritt ganz klar Positionen des spanischen Zentralstaats. Mitunter machen sich viele der zuständigen deutschsprachigen Journalist*innen nicht einmal die Mühe einer differenzierten Berichterstattung und kopieren einfach ganze Artikel der spanischen Medien ab - die dort nicht frei … [weiterlesen]

Videoaufzeichnung der Veranstaltung vom 25.10.2017, … [weiterlesen]

Es gibt mehrere Gründe für das Scheitern, die alle bearbeitet werden müssen. Hier wird einer dieser Komplexe aufgegriffen, der natürlich an vielen Stellen mit den anderen verbunden ist. Sozioökonomische und methodisch-epistemologische Fragen können nur am Rande gestreift werden. Es geht darum, ein revolutionäres and transformatives (das ist nicht das gleiche) Subjekt zu konzipieren. Dabei interessiert vor allem, warum die zum Teil erfolgreichen Revolutionen die Transformation, trotz beeindruckender zwischenzeitlicher Erfolge, dann nicht schafften. Zunächst einmal die Fragestellung, um dann darauf einige Thesen aufzubauen: Die russische Revolution ist bestimmend für das ganze 20. Jahrhundert. Der Leninismus stellte sich selbst in die Tradition des orthodoxen Marxismus. Es … [weiterlesen]

Am 2. November 2017 jährt sich die Balfour-Erklärung zum hundertsten Mal. Damals versprach der britische Außenminister James Balfour dem Führer der Zionistischen Weltorganisation Lord Rothschild, in Palästina "eine Heimstatt für das jüdische Volk" zu errichten. Die Balfour-Deklaration war eine weltpolitische Zäsur, die den Nahen Osten bis heute nicht zur Ruhe kommen lässt. Aus diesem Anlass ist dieser Tage bei Promedia das Buch "Palästina. Hundert Jahre leere Versprechen. Geschichte eines Weltkonflikts" erschienen, herausgegeben von Fritz Edlinger. Die Präsentation erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Papyrossa-Verlag, der zeitgleich den Titel "Palästina - Vertreibung, Krieg und Besatzung", herausgegeben von Annette Groth u.a., herausgebracht hat. Wir freuen uns auf … [weiterlesen]

Am 30. September 2017 fand in Wien ein Symposium statt, bei dem die Möglichkeiten der Entwicklung eines Pols des Bruchs mit dem neoliberalen Regime ausgelotet wurden. Ergebnis ist ein Entwurf für einen Plattformtext, der am 4. November verabschiedet werden soll. Angesichts des Wahlausgangs erscheint das nun als doppelt notwendig und dringend. Im Anschluss wollen wir eine Kampagne für eine möglichst breite Beteiligung am und Unterstützung für das zu gründende Personenkomitee führen. Die nächsten politischen und organisatorischen Schritte sollen besprochen werden. Entwurf eines Aufrufs zu Aktionen gegen die neue Eliten-Regierung/i> Für ein demokratisches, soziales, souveränes und neutrales Österreich (evtl. Ankündigung einer öffentlichen Aktion / Manifestation) … [weiterlesen]

1 Identitäre Anti-Migrationsmobilisierung wichtigster Hebel, um Mehrheit für neoliberales Regime zu sichern 2 Niedergang der SP als Arbeiterpartei wurde überdeckt durch die Aufsaugung der Grünen 3 Moderation der FP zum VP-Anhängsel (fast) 4 Kurz-Hype als Medienblase 5 Politisches System substanziell stabil 6 Pilz als soziale Opposition? 7 Gescheitert: Düringer und KPÖ Identitär-chauvinistische Mobilisierung Chauvinismus gegen ärmere, kulturell und insbesondere von den äußeren Merkmalen andere Zuwanderer ist eine Konstante. Dessen politische Nutzung durch Teile des Systems auch. Doch diesmal hat es aus zwei Gründen eine neue Qualität: Einerseits war die Aufnahme von ca. 1% Flüchtlingen (im Bezug zur Gesamtbevölkerung) in rund einem Jahr eine tatsächliche … [weiterlesen]

Als Lenin im April 1917 nach Russland zurück kehrte, bestanden in Petrograd und auch in anderen Großstädten bereits Arbeiter- und Soldatenräte. Aber die Mehrheit in diesen Räten hatten die Sozialrevolutionäre und Menschewiki. Kerenski konnte sich durchaus auf sie stüt­zen und hatte selbst eine wichtige Funktion im Petrograder Sowjet. Erst nach mehreren An­läufen schafften es die Bolschewiki, gegen Ende August in Petrograd und in Moskau, in den Sowjets die Mehrheit zu erringen. Nun nahmen sie, oder vielmehr ihre entschlossene Gruppe um Lenin, Kurs auf den bewaffneten Aufstand, auf die Oktober-Revolution. Auf diesen Punkt, auf die Mehrheit in den Räten, hat auch Trotzki später immer wieder hingewiesen, und er gilt in der Linken weiterhin als entscheidend. „Die … [weiterlesen]

Mit dem Verbot des Gesichtsschleiers (in den meisten Fällen der Niqab von der arabischen Halbinsel) wurden gleich mehrere Schranken überschritten. Die Gesichtsverschleierung wird bei uns nur von einer winzigen Minderheit der muslimischen Frauen praktiziert. Sie behördlich zu unterbinden, hebt ihre symbolische Bedeutung unermesslich an. Sie wird so in der öffentlichen Wahrnehmung dem Islam als Ganzem zugeschrieben und zwingt die Muslime Stellung zu beziehen. Wir wissen von vielen Beispielen, dass Fremdzuschreibungen im Gegenzug oft in Selbstverteidigung in die Eigendefinition übernommen werden. Wenn es also um Integration ginge, so würde die Maßnahme mit Sicherheit nach hinten losgehen. Der Gesichtsschleier ist ein Nicht-Problem, das von der Regierung zu einem Problem gemacht … [weiterlesen]

Die hierorts so beharrlich betriebene Verknüpfung von Islam und Terrorismus ist ein funktionelles Konstrukt. Sie dient vor allem dazu, die momentan einzig erwähnenswerte – wenn auch untaugliche – Gegenwelt zur globalen kapitalistischen „One World“ zu punzieren. Im Narrativ über den Kampf von „Gut gegen Böse“ soll die rechte Gewichtung geschaffen und der „Feind aller Menschlichkeit“ plakativ und für alle erkenntlich zur Schau gestellt werden. Propagandistisch geschickt mit in den Fokus gerückt wird dabei immer wieder die sogenannte „Rückständigkeit“ des Islam, die als Gegenpol zu einem „fortschrittlich-liberalen und säkularen Abendland fungiert. Bequemerweise für die Eliten geht das einher mit der Einschränkung von bürgerlicher Freiheit; konkret sind … [weiterlesen]

Am 30. September 2017 trafen sich in Wien mehrere Dutzend in Betriebs- und Gemeinderäten, in Gewerkschaften, politischen Organisationen und Initiativen tätige Menschen, um auszuloten, wie eine politische Kraft zur Überwindung des neoliberalen Regimes in Österreich gebildet werden kann. Ausgangspunkt sind die Begriffe: demokratisch, sozial, souverän und neutral, die auch von einer großen Mehrheit der Menschen in Österreich geteilt und getragen werden. Doch diese wurden und werden durch das herrschende Establishment in eine Politik transformiert, die sich gegen die Interessen der Menschen richtet. Die Ankündigung einer Reform gilt heute als Drohung. Die Forderung nach Reformen kündigt von weiteren Angriffen auf das Pensions-, Gesundheits- und Bildungssystems. Der Ruf nach … [weiterlesen]

F: Vor zwei Monaten wurde Mosul zurückerobert. Welches politische Projekt gibt es seitens der Sieger? A: Ich habe keine internen Informationen, aber für die USA ist das eine entscheidende Frage. Aber eines ist sicher: Sie werden die Al-Hashd Al-Shaabi (Volksmobilisierungseinheiten, PMU) keine Rolle spielen lassen. Es soll keinen iranischen Einfluss geben. Das sieht auch die Türkei so, die ein wichtiger Spieler ist. Noch sind die Details nicht klar, aber die USA werden irgendeinen General aus dem Hut zaubern, so wie Najim al-Jubouri, der die Operation gegen Mosul kommandierte. Er hat jahrelang in den USA gelebt. Es gibt auch andere Namen, einige davon ehemalige Baathisten. F: Was ist mit den Vertriebenen? Könnte sich ein Szenario wie in Falluja wiederholen, wo diese monate- oder … [weiterlesen]

Eine weitere Episode im Kampf ums Zweistromland Der Westen zeichnet ein klares Bild im irakischen Konflikt – das Gute, geleitet von den USA, führt einen unversöhnlichen Kampf gegen das Böse, den IS, der die Welt bedroht. Bei so einer epochalen Schlacht darf man natürlich nicht zimperlich sein. Die gesellschaftliche Realität ist, wie immer, viel komplexer und kann ohne den historischen Kontext gar nicht verstanden werden. Im Großen gesehen handelt es sich um eine weitere Schlacht im Krieg um das Zweistromland, wie er zumindest seit 1980 andauert, als der Erste Golf-Krieg begann. Schon damals hatten die Groß- und Regionalmächte einen wesentlichen Anteil daran. Wenn man will, kann man den Konflikt auch viel weiter zurückverfolgen, denn das Zweistromland war nicht nur Wiege … [weiterlesen]

Lenins Herangehen an die Nationen- bzw. Nationalitätenfrage erweist sich heute noch in vielerlei Hinsicht als hochaktuell. Die Nation dominiert – trotz gegenteiligem Anschein – auch gegenwärtig kapitalistische Staatlichkeit als Organisationsform. Konkurrenz, sowohl zwischen einzelnen Unternehmen wie auch zwischen Nationen bzw. zu Blöcken geeinter Staaten, ist dem System immanent geblieben; ebenso wie der Drang nach Vereinheitlichung und Vereinigung zu Lasten Dritter. Letzteres geschieht weltweit durch die Tendenz zum Monopol, durch supranationale Bündnisse der Mächtigen – wie die EU eines ist – oder einfach durch global organisierten Neokolonialismus. Lenins grundsätzlicher Standpunkt in der nationalen Frage könnte wie folgt zusammengefasst werden: Solange es den … [weiterlesen]

Vom 1.-3. September 2017 fand in Chianciano Terme, in der Toskana, die Zweite Versammlung der CLN, der „Konföderation für die Nationale Befreiung“, deren Akronym nicht zufällig identisch mit jenem des Komitees der antifaschistischen Kräfte von 1943 ist. Das Motto lautete „Italia ribelle e sovrana“, inspiriert von Mélenchons „France insoumise“, dem sich nicht unterwerfenden Frankreich. Die Grundannahme der Initiative lautet, dass dieses aufständische Italien bereits existiere. Es habe sich im Referendum vom 4. Dezember 2016 manifestiert, als das Volk den neoliberalen Renzi-Putsch im Dienste der EU-Oligarchie mit fast Zweidrittel hinwegfegte. Man will die Lehren aus der griechischen Tragödie ziehen: Dort hatte 2015 das Volk das neokoloniale Diktat von Brüssel und … [weiterlesen]

Diskutantinnen und Diskutanten: Alfred Almeder, sozialdemokratischer Gewerkschafter Stephan Bartunek, Gruppe 42 Gernot Bodner, Euroexit Iris Friedrich, AHS-Lehrerin und GILT-Mitarbeiterin Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller Murat Gürol, Aktivist Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft Fiona Kaiser, Vorsitzende SJ OÖ Gerhard Kohlmaier, Steuerinitiative im ÖGB Wilhelm Langthaler, Autor und Aktivist Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Martin Mair, Arbeitsloseninitiative Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ für den steirischen Landtag Gerald Oberansmayr, Solidarwerstatt Albert F Reiterer, Sozialwissenschaftler Fernando Romero-Forsthuber, Dokumentarfilmer Marcus Scholz, BDS Austria Steffen Stierle, Eurexit Deutschland David Stockinger, SPÖ Schwechat Irina … [weiterlesen]

Die russische Oktoberrevolution 1917 prägte die Geschichte des 20. Jahrhunderts wie kein anderes Ereignis: 2. Weltkrieg, Kalter Krieg, Revolutionen in der Dritten Welt, 68er Bewegung. In allem hallt der Impuls und der Bruch nach, den Lenin mit seiner Kommunistischen Partei in den Oktobertagen 1917 in das Weltsystem gebracht hatte. Für die einen standen die Oktoberereignisse über Generationen für Hoffnung auf ein neues gerechtes System für die Armen und Ausgeschlossenen, für die anderen war es Sinnbild für Totalitarismus und Misswirtschaft. Mit dem Ende der Sowjetunion 1989 könnte man die realpolitisch Bedeutung dieses Kapitels der Geschichte als abgeschlossen ansehen und dem 100. Jahrestag der Oktoberrevolution höchstens, je nach Standpunkt, eine nostalgische oder warnende … [weiterlesen]

Es ist dies ein Synergiebereich aus MEBAL („Vereinigte Ungarische Linke“), Munkáspárt 2006 („Arbeiterpartei 2006), einem sehr aktiven Rest der Zöld Baloldal (Grünen Linken) sowie NGOs, Basisorganisationen und Bewegungen. Die MEBAL versteht sich als marxistische Basisorganisation und als Forum des Austausches zwischen linken Kräften und fortschrittlichen Bewegungen und stützt sich auf einen Zusammenschluß von marxistischen Historikern , Soziologen und Wirtschaftswissenschaftlern wie Wirtschaftswissenschaftlerinnen, wie etwa dem mehrere Funktionen innehabenden und international präsenten Mátyás Benyik, dem feurigen Soziologen Attila Melegh, dem scharf und hart formulierenden Tamás Krausz, dem umtriebigen Gáspár Miklós Tamás und, nicht zu vergessen der … [weiterlesen]

Deutschland beteiligt sich an Kriegen fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik zunehmender Auslandseinsätze und Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht. Gegen diese Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in diesem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden. Die Politik muss dem Rechnung tragen. Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: ob im Nahen und Mittleren Osten, wie in Syrien, Irak, Afghanistan, Jemen, Pakistan und Palästina. Ob in Afrika wie in Mali, Somalia und Libyen. Oder auch in Osteuropa, wie in der Ukraine durch eine erneute Konfrontation mit Russland. Immer geht es letztlich um Macht, … [weiterlesen]