Diskutantinnen und Diskutanten: Alfred Almeder, sozialdemokratischer Gewerkschafter Stephan Bartunek, Gruppe 42 Gernot Bodner, Euroexit Iris Friedrich, AHS-Lehrerin und GILT-Mitarbeiterin Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller Murat Gürol, Aktivist Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft Fiona Kaiser, Vorsitzende SJ OÖ Gerhard Kohlmaier, Steuerinitiative im ÖGB Wilhelm Langthaler, Autor und Aktivist Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Martin Mair, Arbeitsloseninitiative Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ für den steirischen Landtag Gerald Oberansmayr, Solidarwerstatt Albert F Reiterer, Sozialwissenschaftler Fernando Romero-Forsthuber, Dokumentarfilmer Marcus Scholz, BDS Austria Steffen Stierle, Eurexit Deutschland David Stockinger, SPÖ Schwechat Irina … [weiterlesen]

Die russische Oktoberrevolution 1917 prägte die Geschichte des 20. Jahrhunderts wie kein anderes Ereignis: 2. Weltkrieg, Kalter Krieg, Revolutionen in der Dritten Welt, 68er Bewegung. In allem hallt der Impuls und der Bruch nach, den Lenin mit seiner Kommunistischen Partei in den Oktobertagen 1917 in das Weltsystem gebracht hatte. Für die einen standen die Oktoberereignisse über Generationen für Hoffnung auf ein neues gerechtes System für die Armen und Ausgeschlossenen, für die anderen war es Sinnbild für Totalitarismus und Misswirtschaft. Mit dem Ende der Sowjetunion 1989 könnte man die realpolitisch Bedeutung dieses Kapitels der Geschichte als abgeschlossen ansehen und dem 100. Jahrestag der Oktoberrevolution höchstens, je nach Standpunkt, eine nostalgische oder warnende … [weiterlesen]

Es ist dies ein Synergiebereich aus MEBAL („Vereinigte Ungarische Linke“), Munkáspárt 2006 („Arbeiterpartei 2006), einem sehr aktiven Rest der Zöld Baloldal (Grünen Linken) sowie NGOs, Basisorganisationen und Bewegungen. Die MEBAL versteht sich als marxistische Basisorganisation und als Forum des Austausches zwischen linken Kräften und fortschrittlichen Bewegungen und stützt sich auf einen Zusammenschluß von marxistischen Historikern , Soziologen und Wirtschaftswissenschaftlern wie Wirtschaftswissenschaftlerinnen, wie etwa dem mehrere Funktionen innehabenden und international präsenten Mátyás Benyik, dem feurigen Soziologen Attila Melegh, dem scharf und hart formulierenden Tamás Krausz, dem umtriebigen Gáspár Miklós Tamás und, nicht zu vergessen der … [weiterlesen]

Deutschland beteiligt sich an Kriegen fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik zunehmender Auslandseinsätze und Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht. Gegen diese Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in diesem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden. Die Politik muss dem Rechnung tragen. Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag dazu leistet: ob im Nahen und Mittleren Osten, wie in Syrien, Irak, Afghanistan, Jemen, Pakistan und Palästina. Ob in Afrika wie in Mali, Somalia und Libyen. Oder auch in Osteuropa, wie in der Ukraine durch eine erneute Konfrontation mit Russland. Immer geht es letztlich um Macht, … [weiterlesen]

Zuerst möchte ich die wesentlichen Positionen des Papiers (http://hamas.ps/en/post/678/a-document-of-general-principles-and-policies [Dieser Link funktioniert nicht mehr, was die zunehmende Repression anzeigt. Hier alternativ jewishvirtuallibrary.org) zusammenfassen, was jedoch niemanden dazu verleiten sollte, dieses wichtige Dokument nicht selbst zu lesen:Juden ungleich Zionisten„§16. Hamas affirms that its conflict is with the Zionist project not with the Jews because of their religion. Hamas does not wage a struggle against the Jews because they are Jewish but wages a struggle against the Zionists who occupy Palestine. Yet, it is the Zionists who constantly identify Judaism and the Jews with their own colonial project and illegal entity.“Zunächst korrigiert Hamas den enormen … [weiterlesen]

Venezuela polarisiert: das Venezuela der Arbeiterviertel und ländlichen Unterschichten hält trotz Inflation und Versorgungsengpässen der Regierung von Chavez-Nachfolger Nicolas Maduro die Stange. Das Venezuela der Mittel- und Oberschichten mobilisiert kompromisslos dagegen. Der Tod der charismatischen Symbolfigur Hugo Chavez 2013, die seit 2014 stark rückläufigen Erdöleinnahmen, der oppositionelle Sieg bei den Parlamentswahlen 2015 und zuletzt auch der neue US-Präsident Trump haben den Regierungsgegnern den Rücken gestärkt. Im Juli organisierte das Oppositionsbündnis “Tisch der Demokratischen Einheit” (MUD) eine inoffizielle Volksabstimmung und reklamierte sieben Millionen Stimmen gegen die Regierung Maduro. Im August folgten nach offiziellen Angaben acht Millionen dem … [weiterlesen]

In ihrem materiellen Kern ist die Europäische Union ein Vehikel zur Beförderung der Angelegenheiten ganz bestimmter – vor allem deutscher – Kapitaleigner und Konzernchefs. Denen gelingt es allerdings perfekt, dieses Instrument von Herrschaft als im allgemeinen, die ganze Gesellschaft umfassenden, Interesse stehend darzustellen. In krassem Gegensatz zu allen verfügbaren Fakten wird die EU als Friedensprojekt, Mehrer des Wohlstands und ebenso demokratischer wie alternativloser Überwinder nationaler Borniertheit inszeniert. Um solch einen realitätsfernen Narrativ durchzusetzen, bedarf es einiger Arbeit. Für deren Erledigung wiederum ist die sogenannte Zivilgesellschaft, von Antonio Gramsci als „zweite Front“ des Kapitalismus beschrieben, zuständig. Neben den … [weiterlesen]

Diskutanten: * Ernst Bruckmüller, em. Prof. Univ. Wien, ÖAW * Wilfried Garscha, Historiker, Mitarbeiter der Alfred Klahr Gesellschaft und des DÖW * Albert F. Reiterer, Demograph und Sozialwissenschaftler, Wien und Innsbruck Moderation: * Andrea Komlosy, Professorin am Institut für Wirtschafts- und Sozialgeschichte Uni Wien „Der Staat, den keiner wollte“ (H. Andics), der „Staats wider Willen“ (W. Lorenz): noch tief in der Zweiten Republik finden wir diese Phrasen. Die Eliten und ihre Intellektuellen wollten die Republik Österreich nicht, als der Habsburgerstaat zerfiel; ein Großteil der Bevölkerung aber umso mehr. So richtete die politische Klasse Österreich damals zu Grunde. Sie wollte den Kleinstaat nicht und trauerte einer Großmacht nach. Da es nicht mehr … [weiterlesen]

Freitag, 1. September 10-13h Die italienische Krise und ihre möglichen Ausgänge 15,30-19h Unser Vorschlag: ein aufständisches und souveränes Italien 21-23h Ein freies und souveränes Sizilien: zu den Wahlen am 5. November Samstag, 2. September 10-13h Griechenland: nach Syriza die Goldene Morgenröte? Deutschland: Ist „Die Linke“ eine Alternative zur Sozialdemokratie? Großbritannien: vom Brexit zu den Erwartungen in Jeremy Corbyn 15,30-19h Spanien: Podemos und Katalonien: Abspaltung oder föderales Spanien? Frankreich: der neue Patriotismus von France insoumise Sonntag, 3. September 9-13h Abstimmung über die Dokumente und Wahl der Organe * Confederazione per la Liberazione Nazionale (CLN, Konföderation für die Nationale Befreiung) in Anlehnung an das … [weiterlesen]

1. Nach allen international anerkannten Regeln hat die Bevölkerung mit knapp mehr als 40% Wahlbeteiligung eine neue verfassungsgebende Versammlung gewählt, wie auch von der internationalen Wahlbeobachterkommission bestätigt wurde. Diese soll und wird in den nächsten Wochen zusammentreten, um eine Reform der Verfassung zu diskutieren und zu beschließen. Entgegen der allermeisten Erklärungen der internationalen Presse soll und kann diese nicht das Parlament ersetzen. Im Gegensatz zu den Meldungen der Mainstreampresse ist dies kein Schritt in Richtung Diktatur, wie die Opposition behauptet. Grundsätzlich ist die Medienhetze gegen die Regierung Maduro wieder einmal von besonderer Qualität. Kein Artikel, selbst in den linksliberalen Medien, indem nicht mindestens vor der totalen … [weiterlesen]

Am Beginn jeder bewussten Veränderung steht der Wunsch nach Verbesserung. Zuerst macht er sich individuell bemerkbar. Und zwar als das Interesse, die eigene Situation erträglich und endlich lebenswert zu gestalten. Wenn dies aber der individuelle Wunsch vieler ist, dann wird er schließlich zum kollektiven Verlangen. Das kollektive Verlangen als Triebkraft der Oktoberrevolution, die sich heuer zum hundertsten Mal jährt, hatte sicher wenig mit einem voll ausgeprägten Bild der neuen perfekten Welt, also kaum etwas mit Sozialismus unmittelbar, zu tun. Es waren die einzelnen elementaren Bedürfnisse der Individuen, die als Triebkräfte wirkten. Wie zum Beispiel jene nach Brot und Kleidung sowie nach Beendigung eines für das Volk desaströsen Krieges: Sich satt essen, es warm haben und … [weiterlesen]

1. Wie fast nach allen großen Versammlungen der letzten Jahre (G7, G8, EU-Gipfel), bleibt offiziell oder besser in den Mainstreamnachrichten von den Gegenprotesten nur mehr die Gewaltfrage als wesentlicher Baustein mit Nachrichtenwert übrig. Die Auseinandersetzungen im Schanzenviertel Freitag- und Samstagnacht mit ihren Bildern von brennenden Autos und Barrikaden einerseits, und einer martialisch aufgerüsteten Polizei(armee) aus Räumpanzern, Wasserwerfern und Polizeirobocops überstrahlen alles. Tatsächlich aber wurde das ganze Geschehen von Anfang an durch die Staatsmacht und ihre Repressionskräfte in diese Richtung gelenkt. Anfang der Woche waren mehrfach angemeldete Zeltlager widerrechtlich durch die Polizei geräumt worden, obwohl jeweils höhere Instanzen deren Bestand … [weiterlesen]

Dies führte dazu, dass Lokalzusagen zurückgezogen wurden, wie dies bei Filmvorführungen der "Frauen in Schwarz" und zuletzt auch bei einer Informationsveranstaltung von BDS (Boykott, Divestment and Sanctions) geschehen ist. Der aktuellste Fall von Meinungsterror und Diskussionverweigerung ereignete sich vor wenigen Tagen. Ein bereits fixiertes und angekündigten Konzert des bekannten - und auch israelkritischen - britischen Jazzmusikers Gilad Atzmon im Rahmen des Jazzfestival Wien wurde unter höchst fragwürdigen Umständen abgesagt, eine Alternativveranstaltung in einem kleineren Kreis wurde - nach Aussage des Veranstalters - aufgrund von politischen Interventionen ebenfalls verhindert. Wir können diesen undemokratischen und erpresserischen Manövern der israelischen Lobby nicht … [weiterlesen]

Am 22. Juni 2017 stürmten zwei Dutzend Mann des ukrainischen Geheimdienstes SBU die Räumlichkeiten von strana.ua, einer wichtigen Website der Opposition. Der Chefredakteur Igor Guzhva wurde festgenommen und in Untersuchungshaft verbracht. Die Arbeit der Redaktion wurde mit der Begründung blockiert, dass Untersuchungen wegen Fälschungen im Gange seien. Seine Stellvertreterin, Svetlana Kryukova, gab an, dass die Redaktionsräume vom SBU besetzt worden wären. Ein Gericht in Kiew bestimmte, dass Guzhva durch die Hinterlegung einer Kaution von rund USD 20.000 auf freien Fuß gesetzt werden könnte. Doch seine Anwältin Olena Lukash, die frühere Justizministerin, gab bekannt, dass die Kaution bereits bezahlt worden wäre doch Guzhva dennoch nicht frei wäre. Guzhva wird … [weiterlesen]

Die Türkei und das "Referendum", Islam und Demokratie. Ein Gegensatz? Oder gibt es einen demokratischen Islam? Wie kann ein breites Bündnis geschaffen werden, um die politische Krise zu überwinden und eine konfessionelle Spaltung zu verhindern? Wie betrachtet die islamische Welt die Demokratie und in welche Richtung sollte sie sich entwickeln? Die kurdische Frage: Was sind die Vorschläge der islamischen Bewegung, insbesondere die eigenen Vorstellungen und Motive für eine Lösung des Konflikts? Veranstalter: Initiativ.e.V (Verein für Demokratie und Kultur von Unten), Duisburger Netzwerk gegen Rechts Redner: Hafız Ahmet Turhanlı, Vorsitzender der Islamischen Gesellschaft Kurdistan (CIK) Dr. Bekir Tank, Universität Istanbul, Fakultät für Geistes-und … [weiterlesen]

Formal gesehen ist Qatar der Saud-Monarchie am ähnlichsten, denn das Thani-Regime bekennt sich offiziell ebenfalls zum Wahabismus, was für die anderen Golfdiktaturen nicht gilt. Doch gerade diese scheinbare Übereinstimmung ist hilfreich um zu verstehen, dass der ideologisch-konfessionelle Faktor trotz allem für die Sauds nicht der entscheidende ist. Die Saud-Monarchie ist – neben Israel – die wichtigste Stütze der von den USA geführten globalen Ordnung in der Region. Der Arabische Frühling war akutes Zeichen deren Brüchigkeit. Die Sauds kennen da nur eine Sprache – hau drauf, direkte Repression. Sie sind die offenen Feinde jeglicher demokratischen und linkssäkularen Bestrebungen, aber eben auch jeder Infragestellung des monarchischen Prinzips und sei es durch islamische … [weiterlesen]

Ursprünglich aus der Brahmanen-Kaste stammend, hat er sich bereits in den 1950er Jahren den Befreiungsbewegungen der Bauern und Dalits (Unberührbaren) angeschlossen. In den 1970er Jahren wuchsen die Naxaliten, die vom Maoismus inspirierte Bauernguerilla, in Andra Pradesh zur Massenbewegung an. Rao wurde verhaftet. Er verbrachte viele Jahre seines Lebens in Gefängnissen. In den 2000ern war er als Vermittler in Friedensgesprächen zwischen Regierung und Maoisten tätig. Rao war auch Fürsprecher für einen separaten Teilstaat Telangana, in dem sich alle politischen, sozialen und kulturellen Forderungen der Volksopposition bündelten. Tatsächlich wurde dieser Staat dann 2014 geschaffen. Heute ist Varavara Rao Präsident der teil-illegalisierten Revolutionary Democratic Front. Ihr … [weiterlesen]

Neuwahlen – und wieder keine Hoffnung auf Veränderung im Sinne der Mehrheit?! Dieser unerträgliche Zustand treibt uns um und an. Wir wollen unter den Interessierten ausloten, wie man einer Opposition der Unter- und Mittelschichten, die sich in einigen europäischen Ländern bereits zu artikulieren beginnt, Wege ebnen kann. Dafür schlagen wir vier programmatische Achsen vor. Sie sollen dazu dienen, eine wirkungsvolle Systemopposition zu entwickeln. Es handelt sich um die Begriffe: „demokratisch“, „sozial“, „souverän“ und „neutral“. Was sie politisch bedeutsam macht, ist, dass ihnen fast jeder zustimmen würde. Allerdings, das ist gleichzeitig problematisch an ihnen, sind alle vier so allgemein und so unverbindlich, dass auch die herrschenden Eliten sie für sich in … [weiterlesen]

Kurden im Irak – Präzedenz? Solange die Nachkriegsordnung halbwegs stabil war, gab es für die irakischen Kurden wenig Spielraum, wenn auch noch mehr als in den anderen Ländern. Seit dem US-geführten Krieg gegen den Irak 1991 betrachtet Washington die irakischen Kurden jedoch als Bündnispartner, was ihnen die Erlangung eines Autonomiestatus ermöglichte. Mit dem US-Krieg 2003 kam es dann zu einer De-facto-Selbständigkeit einschließlich der Verfügung über die Erdölressourcen. Nur die De-Jure-Unabhängigkeit wollten die USA nie einräumen – aus Rücksicht auf ihre Verbündeten, deren Grenzen damit auch indirekt in Frage gestellt werden würden. Das gilt vor allem für die Türkei, die auch ein Mitglied der Nato ist. Auch Israel unterstützt die irakischen Kurden, weil … [weiterlesen]

Die Ankündigung eines Referendums über die Abtrennung der kurdischen Autonomiegebiete im Irak lassen die Konturen einer "Neuordnung" für die politische Ordnung der Region erahnen. Doch wer nun glaubt die aus historischen Gründen verständliche Freude der Kurden teilen zu müssen - oder gar den Sieg der "Revolution" in "Rojawa" herannahen zu glauben meint, wird sich meiner Befürchtung nach schnell die Augen reiben. Denn die Unabhängigkeit eines von US-amerikanischen Gnaden abhängigen Kurdistans wird der Auftakt einer neuen Runde im Bürgerkrieg im Irak und in Syrien sein: nämlich um die Ressourcen dieser Länder. Die Sieger dieser erreichten Unabhängigkeit werden nicht die "Helden" und "Befreier" der US-amerikanischen Hilfstruppen der SDF sein! Vielmehr wird sich der politische … [weiterlesen]