Die in Weißrussland begonnenen Verhandlungen zur Lösung des Konflikts in der Ukraine gaben Hoffnung: Mittels einer Autonomie sollte ein für beide Seiten der Bevölkerung akzeptable Regelung gefunden werden. Doch warum kann das nicht in die Tat umgesetzt werden? Diskutanten: • Cornelius Granig, Geschäftsmann in Osteuropa, lebte viele Jahre in der Ukraine und war dort u.a. als Direktor von Raiffeisen Ukraine und Siemens Ukraine tätig. • Hannes Hofbauer, Verleger und Autor von „Feindbild Russland“ • Marcus Strohmeier, Internationaler Sekretär des ÖGB • Igor Belov, Journalist „Stimme Russlands“ • Wilhelm Langthaler, Autor von „Europa zerbricht am Euro“ und Aktivist für eine gerechte Weltordnung Moderation: Alfred Almeder, Personenkomitee Frieden … [weiterlesen]

Nach Jahrzehnten der Einreiseverweigerung ist es endlich soweit. Leila Khaled, die palästinensische Befreiungskämpferin und internationale Ikone des antiimperialistischen Widerstands, besucht Wien. Am 15. April ist Leila im OKAZ unser Gast. Mit zwei Flugzeugentführungen binnen weniger als zwei Jahren (1969 und 1970) lenkte Leila Khaled die Aufmerksamkeit der Welt auf die Palästina-Frage. Die medialen Auftritte der jungen dunklen Palästinenserin rief nicht nur eine Welle der Sympathie, sondern auch der internalen Solidarität mit dem Widerstand der Palästinenser hervor. Die darauf folgenden Jahre waren von internationaler Zusammenarbeit antikolonialer Widerstandskämpfer gekennzeichnet. Leila Khaled erhielt damit den Status eines Idols. Sie stellte das personifizierte … [weiterlesen]

Links-Rechts-Frontstellung zur Zuwanderung in der Periode des Neoliberalismus Die gesamte moderne Geschichte ist von großen Wanderungsbewegungen gekennzeichnet. Wir wollen hier lediglich die Periode seit dem Einsetzen des Neoliberalismus in den 1980er Jahren betrachten, die von dauerhaft erhöhter Arbeitslosigkeit und Schleifung des Sozialstaats geprägt ist. Die Linke hat sich grosso modo auf die Seite der Immigranten gestellt, wenn auch in einer vorwiegend moralisierenden Weise, die bis heute keine Handhabe gegen den aufsteigenden Rechtspopulismus bot, der seinerseits die Einwanderer als Wurzel allen Übels darstellte. Diese Linke agierte allerdings von einer gesellschaftlich marginalisierten Position aus. Denn im Hintergrund gab es einen Kompromiss zwischen den … [weiterlesen]

www.ukraine-frieden.org Am 2. Mai 2014 brannte in der eigentlich multikulturellen Schwarzmeermetropole ein Gewerkschaftshaus -- mehrere Dutzend Menschen kamen dabei ums Leben (die genaue Anzahl wurde nie festgestellt), Opfer waren Anti-Maidan-Aktivisten, die mit den verschiedenen rechtsradikalen Milizen (der Rechten Sektor ist dabei die bekannteste Gruppe) zusammengestoßen und vor diesen geflüchtet waren, aber auch Senioren, Frauen mit Kindern befanden sich im Gewerkschaftshaus die als „Russen“ verbrannt oder gelyncht wurden. Polizei und Feuerwehr ließen gewähren. Bis heute gibt es keine Strafverfolgung. Von Seiten der Kiewer Behörden überwiegt die Rechtfertigung, während der Westen erfolgreich den Mantel des Schweigens über die Ereignisse ausgebreitet hat. Ist der … [weiterlesen]

http://www.euroexit.org/ Das EPA (Economic Partnership Agreement) ist ein, seit 2003 von der EU gefordertes Freihandelsabkommen mit den AKP-Staaten (Afrika-, Karibik*-, Pazifikstaaten), darunter 48 Staaten Afrikas südlich der Anrainerstaaten des Mittelmeeres. *Kuba ausgenommen Warum leistet ein Großteil der afrikanischen Bevölkerung und auch dessen Regierungen seit nunmehr schon 13 Jahren Widerstand gegen dieses Abkommen? Mit welchen Mitteln und warum zwingen die EU-Handelsstrategen die betroffenen Staaten zur Aufgabe? Was haben TTIP und EPAs für Gemeinsamkeiten und was hat TTIP für eine Auswirkung auf Afrika? Welche Folgen hat dies für die Ökonomie und die Bevölkerung Afrikas? Werden dadurch soziale Konflikte vorgezeichnet und Fluchtursachen verstärkt? Was … [weiterlesen]

Der Angriff auf Belgrad war der Startschuss für die Zurückdrängung des Völkerrechts. Unzählige neokoloniale Kriege, Interventionen und direkte Einmischungen wie gegen Afghanistan, den Irak, Somalia, Libyen, dem Iran, Nordkorea, dem Tschad, Syrien, de Ukraine und in zahlreichen afrikanischen Staaten südlich der Sahara und in Lateinamerika folgten unter dem Deckmantel der Demokratie. Am deutlichsten wird diese Verkehrung der Werte, die Umdeutung des westlichen (Neo)kolonialismus in die Bedrohung durch die Barbaren aus der Peripherie, an der israelischen Apartheid und der Verweigerung des demokratischen Selbstbestimmungsrechts für die Palästinenser. Der jugoslawisch-serbische Widerstand gegen die Nato-Aggression konnte zwar deren Folgen, nämlich die Verarmung, Spaltung und … [weiterlesen]

Der Angriff auf Belgrad war der Startschuss für die Zurückdrängung des Völkerrechts. Unzählige neokoloniale Kriege, Interventionen und direkte Einmischungen wie gegen Afghanistan, den Irak, Libyen, dem Iran, Syrien, der Ukraine und afrikanische Staaten südlich der Sahara und sowie in Lateinamerika folgten unter dem Deckmantel der Demokratie. Der Widerstand gegen die Nato-Aggression konnte zwar deren Folgen, nämlich die Verarmung, Spaltung und Peripherisierung, nicht abwenden. Aber er gab ein Beispiel für viele andere. Heute sind wir an einem Punkt angelangt, in dem das Zentrum eine tiefe soziale Krise durchlebt und zunehmend die Kontrolle über die Peripherie verliert. Die Versprechungen Kohls und Clintons haben sich in Schal und Rauch aufgelöst, stattdessen tobt der … [weiterlesen]

Die billige Farce David Camerons „Neuverhandlung“ von Großbritanniens Mitgliedschaft in der EU hat nur wieder einmal die regressive und undemokratische Natur dieser Institution gezeigt. Durch die dem griechischen Volk in extremer Form aufgezwungene Austerität wissen wir, dass diese Institution nicht nur in sich selbst undemokratisch, sondern in einem tiefen Sinn anti-demokratisch ist, denn ihre Institutionen werden die demokratische Sicht der Mehrheit der Bevölkerung nicht zur Geltung kommen lassen, wenn sie gegen das Projekt des Freien Marktes steht. Die EU ist irreversibel Privatisierungen, sozialen Kürzungen, Niedriglöhnen und der Beschneidung von Gewerkschaftsrechten verpflichtet. Das ist auch der Grund, warum die dominanten Kräfte des britischen Kapitalismus und die … [weiterlesen]

• Steffen Stierle, Mitglied des Lenkungsausschusses der deutschen Linken Euro-Kritiker (Plan B) und Aktivist von Attac, Berlin • Martin Konecny, Politikwissenschaftler und Mitarbeiter von mosaik-blog.at • Daniela Platsch, Der Wandel sowie Unterstützerin von Diem25 [angefragt] • Wilhelm Langthaler, Autor „Europa zerbricht am Euro“ und Mitarbeiter von euroexit.org • Norbert Bauer, Solidarwerkstatt Wien Als im Sommer 2015 die griechische Linksregierung unter Alexis Tsipras von Brüssel und Berlin in die Knie gezwungen und das Schockprogramm verlängert wurde, begannen viele am „sozialen Europa“ zu zweifeln – die Idee eines Plan B zur Überwindung des Euro-Regimes begann zu reifen. Im Jänner fand in Paris auf Initiative prominenter Namen wie Oskar Lafontaine … [weiterlesen]

Der „Rückzug in den Kokon unserer Nationalstaaten“ sei genauso bedrohlich wie die „Unterwerfung unter Brüssels demokratiefreie Zone“. Der Zerfall der EU wird direkt und organisch mit Rechtspopulismus und Nationalismus sowie indirekt sogar mit Faschismus und Krieg in Verbindung gebracht – einer EU die an sich als Friedensprojekt eine ungeheure zivilisatorische Errungenschaft sei. Im fantastischen Manifest von Diem25 liest sich das folgendermaßen: „Die Europäische Union war eine außerordentliche Leistung. [Hervorhebung in Original] Sie hat europäi­sche Völker, die unterschiedliche Sprachen sprechen und unterschiedliche Kulturen pflegen, in Frieden zusam­mengeführt und damit bewiesen, dass es möglich ist, einen gemeinsamen Rahmen der Menschenrechte* auf einem … [weiterlesen]

Einst galt die Einführung einer gemeinsamen Währung Ökonomen und Politikern als Garant einer rosigen Zukunft. Mit ihr sollten die immer wiederkehrenden Versprechen auf wirtschaftliche Prosperität, sozialen Wohlstand und solidarische Politik eingelöst werden. Stattdessen wurde der Euro wurde Instrument eines Schockprogramms zur Senkung von Löhnen und zum Abbau sozialer Leistungen. Er verschärfte die sozialen Unterschiede zwischen dem – deutschen – Zentralraum mit seinen strukturellen Exportüberschüssen und den schwachen Ländern Süd- und Südosteuropas. Doch wie kann eine Umkehr gelingen? Darüber diskutieren: Stefan Hinsch (Autor) Wilhelm Langthaler (Autor) Monika Vana (EU-Abgeordnete der … [weiterlesen]

In der Jänner-Ausgabe der Zeitschrift Unique, herausgegeben von der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) Wien, attackiert ein Anonymus die Antiimperialistische Koordination (AIK) als eine „allgemein als AntisemitInnentruppe erkannte“ Gruppe. Der Autor und die Redaktion wähnen sich dabei so fest im Mainstream verankert, dass sie ihren schwerwiegenden Vorwurf ohne Begründung machen zu dürfen glauben. Dabei verwechseln sie wohl die Position des Medien- und Ideologieapparats mit jener der Mehrheit der Bevölkerung. Anlass dafür ist eine Diskussionsveranstaltung mit Ramsis Kilani am 11.3. in Wien. [http://okaz.at/der-neue-alte-chauvinismus-in-deutschland-eine-deutsch-arabische-perspektive/] Kilani ist ein deutscher Student mit Wurzeln in Gaza, dessen Familie durch den … [weiterlesen]

Pegida kolonisiert jetzt den aufnahmebereiten Osten, namentlich die Tschechoslowakei, Polen wird folgen. Zehn europäische rechtsextreme Organisationen nahmen am Samstag den 23. 1. 2016 in Roztoky, einer kleinen, 10 km nördlich von Prag gelegenen Stadt, an einem internationalen Treffen teil (4 weitere wurden per Internet zugeschaltet (1), auf dem eine neue Phase des Kampfes gegen den Islam verkündet und eingeleitet wurde. Zu den Teilnehmern gehörten die wohl derzeit gefährlichsten rassistischen und rechten Parteien wie Vlaams Belang und Front National (2). Das manifesto definiert das Treffen als „einen der ersten Versuche, die immigrationsfeindlichen Bewegungen aus mehreren europäischen Ländern zu koordinieren“. Insgesamt waren es 14 Bewegungen aus 12 europäischen Ländern … [weiterlesen]

Ramsis Kilani ist ein deutscher Student mit palästinensischen Wurzeln, dessen vielköpfige Familie beim letzten israelischen Angriff auf Gaza ausgelöscht wurde. Seit damals versucht er die Öffentlichkeit zu bewegen: Nicht nur angesichts der Flüchtlingswelle befindet sich in ganz Europa fremdenfeindliche Stimmungsmache auf dem Vormarsch. Auch in Deutschland gewinnen solche Strömungen mehr und mehr an Rückhalt. Granaten auf Flüchtlingsunterkünfte, Forderungen zum Schießbefehl an der Grenze und gewaltbereite Aufmärsche spiegeln die akute Gefahr der derzeitigen Stimmung in Deutschland wider. Laut aktuellen Umfragen könnte die rechtspopulistische AFD schon bald zur drittstärksten Kraft aufsteigen. Die Ereignisse der Silvesternacht in Köln haben einen widerhallenden … [weiterlesen]

Am 23.-24. Januar fand in Paris die Plan-B-Konferenz statt. Aufgerufen hatten fünf nicht mehr amtierende Minister oder politische Amtsträger, namentlich Stefano Fassina, Yanis Varoufakis, Jean-Luc Mélenchon, Zoe Konstantopoulou und Oskar Lafontaine. Damals standen alle unter dem Schock der griechischen Ereignisse, als die deutschen Finanzpanzer die griechische Volksrevolte niederwalzten: ein Plan B zum Widerstand gegen das Euro-Regime war offensichtlich notwendig geworden. Doch liest man den Aufruf genau, so stellt sich schnell heraus, dass der Name selbst das radikalste an ihm ist. Tatsächlich geht es nur um den altern Hadern der Neuverhandlung der EU-Verträge. Der Euro-Austritt diente lediglich als Drohgebärde, um den gescheiterten Plan A der sozialen EU durchzusetzen. Als … [weiterlesen]

"Refugees welcome“ - Is it an Orientalist and racist movement!? On August 27, 2015, 71 Arab corpses found in a truck in Vienna, a huge wave of solidarity towards Arabs and “Syrian” refugees initiated in Austria. Many "citizens" found themselves demonstrating to open European borders for “Refugees” to save them under an official European movement called “Refugees welcome”. Who’s welcoming who and why!? The European subjectivity decide what to do, wether welcome or not with non-white, if they are refugees, immigrants, illegal immigrants, economical immigrants..etc. Since the explosion of “Arab Spring” there was a huge movement in the west looking to the east in it’s western subjectivity that fell in orientalism and affected the Arab uprising at the same time, The … [weiterlesen]

Nach einer Verschiebung durch den Ausnahmezustand, der durch die antidemokratische Regierung Hollande verhängt worden war, findet nun die Plan-B-Konferenz doch statt. Allerdings ist der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis nicht mehr dabei. Er hat einen Plan C zur Rettung des Euro angekündigt, der aus den Scheitern seiner Regierung keinerlei Schlussfolgerungen zieht. Nach wie vor hält er an der Chimäre der sozial gewendeten EU und sogar des Euro fest. Tatsächlich ist er also wieder beim Plan A. Es sind nun vier Galionsfiguren, die die Initiative tragen: Oskar Lafontaine, Stefano Fassina, Zoe Konstantopoulou und Jean-Luc Mélenchon, die die Sessionen der Konferenz einleiten oder abschließen werden. An sich drückt der Begriff „Plan B“ bereits eine Halbheit … [weiterlesen]

Das Komitee für die Verteidigung und die Freilassung von Dr. GN Saibaba hielt gemeinsam mit der Delhi University Teachers Association (DUTA) und mehr als 40 anderen Organisationen aus Delhi und anderen Staaten einen Protest ab, bei dem die erneute Verhaftung von Dr. GN Saibaba und die Anklage wegen Missachtung des Gerichts gegen Arundhati Roy verurteilt wurden. Dr. Saibaba ist ein Professor für Englisch am Ram Lal Anand College der Delhi University und ein Aktivist für demokratische Rechte, der sich für die Rechte der Dalits, Adivasis und der unterdrückten Massen seit mehr als 20 Jahren einsetzt. Er führte eine Kampagne gegen den staatlich gesponserten Krieg „Operation Green Hunt“ in Zentralindien. Er ist auch ein Mann mit 90% körperlicher Invalidität und benötigt einen … [weiterlesen]

Sehr geehrter Herr Professor Rogall, sehr geehrte Damen und Herren vom Vorstand der Robert-Bosch-Stiftung, sehr geehrter Herr Minister Schmid, am 03.12.2015 fand ein Treffen des Vorstands der Robert- Bosch-Stiftung (zu 92% Besitzer des multinationalen Unternehmens Robert-Bosch GmbH, v. a. Autozulieferer) und des Jüdischen Nationalfonds (JNF) sowie Vertretern der israelischen Botschaft, der baden-württembergischen Landesregierung (Wirtschaftsminister Nils Schmid) und Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik in Stuttgart statt. Dabei ging es, laut den Berichten der Jüdischen Allgemeinen vom 10.12. 2015 und des Jüdischen Nationalfonds vor allem um gemeinsame Projekte in Drittländern. Die beiden Organisationen scheinen in erster Linie Afrika und arabische Länder im Blick zu … [weiterlesen]

Anmeldung erforderlich unter: Peter Wahl, peter.wahl@weed-online.org Nach den positiven Erfahrungen mit dem ersten Workshop am 29. Oktober in Köln wird die Diskussion in Frankfurt weitergeführt. Schwerpunkt wird dabei die Frage sein, welche Interventionsmöglichkeiten für linke Euro-Kritik bestehen. Dafür ist der ganze Nachmittag vorgesehen. Wie sehen die Kräfteverhältnisse in Deutschland und in der EU aus? Welche Strategien verfolgen die wichtigsten Akteure (Parteien, Wirtschaft, Zivilgesellschaft etc.). Welche Themen werden dabei im Vordergrund stehen? Welche Prozesse und Konflikte werden die weitere Entwicklung der EU bestimmen? Was sind die Schlüsselfragen linker Euro-Kritik? Welche Optionen für Selbstorganisation linker Euro-Kritik gibt es? Vernetzung, konkrete … [weiterlesen]