Startseite - Antiimperialistisches Lager

Bericht Demos rund um die Münchner Sicherheitskonferenz 2023

20/2/2023 · Von Stefan Rossi

In München findet seit den 60er Jahren jedes Jahr im Februar die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Die Gäste der Konferenz sind hochrangige Regierungsvertreter die sich über internationale Sicherheitsthemen austauschen und abstimmen. Die Teilnehmer der vergangenen Jahre waren unter anderem: Hillary Clinton, Donald Rumsfeld, Joschka Fischer, Angela Merkel, Joe Biden, David Cameron, Bill Gates und Wladimir Putin.

Dieses Jahr standen auf der Teilnehmerliste: • Olaf Scholz (Bundeskanzler, BRD) • Kamala Harris (Vizepräsidentin, USA) • Jens Stoltenberg (Generalsekretär, NATO) • Wang Yi (Direktor für auswärtige Angelegenheiten, China) • Ursula von der Leyen (Präsidentin, Europäische Kommission) • Annalena Baerbock (Außenministerin, BRD) • Andrzej Duda (Präsident, … [weiterlesen]

Faschismustheorie ist politisch!

20/2/2023 · Von T. Zechner

Diskussionbeiträge zum Seminar "Antifa als Instrument der Herrschenden?" am 25. Februar 2023 in Wien

Die Ära des Faschismus stellt durch die systematische Bekämpfung selbstständiger sozialistischer Organisationen, der Zerstörung der demokratischen Kultur und einem alles durchdringenden Chauvinismus (der im Antisemitismus der deutschen Nationalsozialisten gipfelte), eine einschneidende Veränderung in der jüngeren europäischen Geschichte dar. Obwohl die Zeitzeuginnen und Zeugen weniger und weniger werden, lässt uns das Thema doch keineswegs los. Ganz im Gegenteil. Der Eigenname „Faschisten“ den sich italienische Paramilitärs 1919 selbst gaben und 1921 – etwa ein Jahr vor ihrem sogenannten „Marsch auf Rom“ – auf ihre Partei übertrugen, wird heute im allgemeinen Sprachgebrauch aus gutem Grund als Beleidigung verwendet. Damit der subjektive Ausdruck der Empörung aber … [weiterlesen]

Kundgebung: Solidarität mit Palästina

Termin: 5/2/2023

5. Februar 2023, 16 Uhr Oper, Wien

Die israelische Besatzungsmacht eskaliert seit der neuen Regierungsbildung unter Einbezug faschistischer Kräfte auf einem neuen Niveau. Täglich werden Palästinenserinnen und Palästinenser schikaniert, verhaftet und ermordet, auch Razzien und Häuserabrisse sind an der Tagesordnung. Allein in Jenin wurden an einem einzigen Tag dabei neuen Palästinenser*innen getötet. Ein Luftangriff gegen Gaza wurde durchgeführt, die Haftbedingungen für palästinensische politische Gefangene verschärft, gleichzeitig die Waffenrechte für israelische militante Siedler erleichtert. Das muss ein Ende haben! Die Palästinensische Gemeinde hat für Sonntag, 5.2.2023, 16 bis 18 Uhr zu einer Solidaritätskundgebung bei der Wiener Oper aufgerufen. … [weiterlesen]

Der NATO-Krieg in der Ukraine als Motor der Rechtsentwicklung in Deutschland

Termin: 10/2/2023

Freitag, den 10. Februar, 18 Uhr, Hamburg, Diskussionsveranstaltung mit Susann Witt-Stahl

Dass der Bundeskanzler vergangenen Sommer vor der anwesenden Weltpresse in Kiew den Gruß der Organisation Ukrainischer Nationalisten, "Slawa Ukrajini!", ausgerufen hat, die in den 1940er Jahren am Holocaust beteiligt war, ist von hohem historischen Symbolwert: Zum einen indiziert dieser Tabubruch den erneuten Führungsanspruch des deutschen Imperialismus im Rahmen einer zunehmend aggressiven NATO-Expansionspolitik in Osteuropa. Zum anderen manifestiert er den Schulterschluss mit einem Regime in Kiew, dessen Streitkräfte und Sicherheitsapparat von Nazis und anderen Rechtsextremisten durchsetzt sind, die in der Tradition der ehemaligen ukrainischen Verbündeten der Deutschen Wehrmacht und SS stehen. Er verdeutlicht aber auch, dass die von oben verordnete "Zeitenwende" zugleich auch … [weiterlesen]

Aktion vor der BRD-Botschaft: Keine Waffen - Keine Panzer

Termin: 30/1/2023

Protest vor der deutschen Botschaft in Wien, Montag, 30.01.2023 - 16:30

Aufruf zur Friedenskundgebung Keine Waffen - Keine Panzer Stoppt den Krieg Nehmt selbstgemachte Schilder/Plakate mit Friedensforderungen mit! Mit dem aktuellen Beschluss der Bundesregierung Deutschland, die eine umstrittene Kampfpanzerlieferung - 14 Leopard-Panzer - an die Ukraine zugestimmt hat, ist eine weitere Tür zur militärischen Eskalation aufgegangen. Dieser Beschluss führte abrupt zur nächsten Zusage von Panzerlieferungen, und zwar beschloss die US-Administration Bidens 31 Abrams-Kampfpanzer an die Ukraine zu schicken. Auch der schwedische Verteidigungsminister Pal Johnson schließt die Möglichkeit einer Panzerlieferung, aufgrund der Entscheidung Deutschlands, nicht mehr aus. Des Weiteren wird die Panzerlieferung mit dem Tweet „today I will get … [weiterlesen]

Waffenstillstand mit Sicherheitsgarantien

Oppositionsführer aus Odessa

4/1/2023

Alexei Albu ist führendes Mitglied der linken ukrainischen Organisation Borotba und war vor dem Staatstreich der Ultranationalisten 2014 Deputierter im Regionalparlament von Odessa.

Alexei Albu: Waffenstillstand mit Sicherheitsgarantien

Er überlebte das Massaker, das Maidanisten am 2. Mai 2014 verübten. Dabei verbrannten die rechtsnationalistischen Milizen im Gewerkschaftshaus über 150 Oppositionelle – mit Unterstützung von Polizei und Feuerwehr. Er konnte schwer verletzt fliehen und lebt nun als politischer Flüchtling des Bürgerkriegs in Lugansk. Wir haben ihn gefragt, wie er die Möglichkeiten zu einem Waffenstillstand sieht: Tatsächlich wäre ein Waffenstillstand eine Möglichkeit den bewaffneten Konflikt zu beenden – also einfach an der gegebenen Frontlinie die Kämpfe einzustellen. Aber ihr solltet Wissen, dass niemand mit dem politischen Status quo einverstanden sein kann, denn er ist die Ursache des Bürgerkriegs und der militärischen Eskalation. Denn wenn der Nazi-Staat überlegt, dann wird … [weiterlesen]

Wer ist der Aggressor?

4/1/2023 · Eine Analyse von George und Doris Pumphrey

Die Friedensbewegung und der US-Stellvertreterkrieg in der Ukraine

4 Dez. 2022 https://test.rtde.tech/international/155707-wer-ist-aggressor-friedensbewegung-und/ Im politischen und medialen Mainstream, ja sogar in der Friedensbewegung, scheint der Fall klar zu sein: Russland gilt spätestens seit dem 24. Februar 2022 als "Aggressor". Diese ahistorische Betrachtungsweise führt in die Irre. Der Sachverhalt ist – auch völkerrechtlich – komplizierter, wie die hier dokumentierte Analyse zeigt. "Der Konflikt wurde von der NATO ausgelöst. Es ist jetzt ein Konflikt, der von Russland gelöst werden wird." (Scott Ritter, ehemaliger Offizier für Aufklärung der US-Marineinfanterie und UN-Waffeninspekteur) Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich der US-Imperialismus als ewiger Hegemon, den nichts mehr daran hindern … [weiterlesen]

Antifa als Instrument der Herrschenden?

Seminar

Termin: 25/2/2023

Faschismus - aktuelles politisches Problem oder Nutzung durch die Eliten?

Willi Langthaler, Antiimperialist: Antifa als Herrschafts-Ideologie Franz Sölkner, Palästinasolidarität: Der Antisemitismus und seine Nutzung heute Thomas Zechner, Historiker: Antisemitismus in Österreich-Ungarn und seinen Nachfolgestaaten Irina Vana, Soziologin: Nationalsozialismus – historische Funktion und schwarzer Mythos Ortwin Rosner, Philosoph: Wie die Waldheim-Affäre die Antifa umdrehte Thomas Oysmüller, Journalist: Die Neoliberalisierung der Linken am Beispiel Antifa Albert F. Reiterer, Publizist: Der Faschismus als Klassen-Bewegung seinerzeit und heute – Mittelklassen und Intellektuelle. Wahrscheinliches Ende des ersten Teils. Datum der Fortsetzung wird noch bekanntgegeben. Nadia Kovacs, Betreuerin: Von der Antifaschistischen … [weiterlesen]

Wenn der Verfassungsschutz klingelt

Neutralitätsaktivismus als Bedrohung des American Empire

29/12/2022 · von Wilhelm Langthaler

20. Dezember 2022 8h30 morgens. Es läutet insistent an der Tür. Die Überraschung ist groß als sich die drei Herren in Zivil als Beamte des Verfassungsschutzes vorstellen.

Ob ich in den Donbass gereist sei oder noch vorhabe mich dort hin zu begeben, wollen sie wissen. Sie stellen zahlreiche Fragen über die „Österreichische Friedens- und Neutralitätsreise“, die vergangenen Hebst hätte stattfinden sollen (siehe den bisher unveröffentlichten Aufruftext nachstehend). Das Projekt bestand darin, mit AktivistInnen und JournalistInnen – begleitet von einem Angebot an PolitikerInnen – sich ein eigenes Bild über die Situation im Donbass zu machen, um den es im gegenwärtigen Krieg sehr stark geht. Rund ein Dutzend ÖsterreicherInnen hatten sich angemeldet. Die Behörden der Volksrepubliken des Donbass hatten bereits Einladungsbriefe geschickt, die zur Beilage bei der Einreichung für Visen gedacht waren. Schon 2019 hatten wir eine ähnliche Delegation … [weiterlesen]

Treffen "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität"

Termin: 16/1/2023

16. Januar 2023, 18 Uhr

Das "Soziale Bündnis für Frieden und Neutralität" trifft sich, um weitere Aktionen und Aktivitäten … [weiterlesen]

Demo am 18.12. gegen die Nato-Luftwaffenbasis in Aviano, Norditalien

Termin: 18/12/2022

Gemeinsam gegen den Krieg – Italien lehnt den Krieg ab

Sofortiger Waffenstillstand Keine Waffen an die Ukraine, stattdessen Hilfe für die Familien und Unternehmen in Schwierigkeiten Schluss mit der Russophobie Für eine multipolare Ordnung basiered auf den Respekt für die Souveränität und die Besonderheit der einzelnen Nationen Nein zu den Sanktionen gegen Russland Italien raus aus der … [weiterlesen]

Serbien führt einen Kampf mit zusammengebundenen Händen

16/12/2022 · Von T. Kojic

Zur Situation im Kosovo

Eigentlich befindet sich die Europäische Union in einer Notlage. Im Dienst der Weltherrschaftspolitik der USA und der NATO – seit des Krieges in der Ukraine machtvoller denn je –, mit stark gestiegener Inflationsrate (11,5 % Stand Oktober), abgeschnitten von Energiequellen, mit unglaublichen Ausgaben für den Kampf der Ukraine gegen Russland, lässt sie den Winter unvorbereitet in ihre Länder, weshalb ihre Bürger massenhaft protestieren. Gleichzeitig ist die EU politisch nicht in der Lage, die Probleme am Westbalkan, in die sie verwickelt war und ist, zu lösen. Es fehlt der diplomatische und politische Weitblick, zu lange war man auch im antiserbischen Narrativ eingeübt und regelrecht eingeschworen, um die Spannungen, die seit der Zerstörung Jugoslawiens existieren, zu … [weiterlesen]

Für einen Waffenstillstand in der Ukraine!

Über den Kampf für eine multipolare Weltordnung, das Ende der Globalisierung, sowie die Grenzen des US-Empires als auch des Putinismus

11/12/2022 · Erklärung der AIK

Die historische Ursache des Ukraine-Kriegs liegt im überbordenden und unhaltbar gewordenen globalen Machtanspruch der USA, der wachsenden Widerstand hervorruft. Doch die Antwort des Kremls auf den Vormarsch der Nato nach Osten erweist sich als ungeeignet letzteren zu stoppen, geschweige denn Washington eine Niederlage zuzufügen. Russland entfremdet sich damit viele Nationen an seiner Grenze, deren Sympathie oder zumindest Neutralität es brauchen würde. Angesichts der unsäglichen zivilen und politischen Verwüstungen, die dieser Krieg mit sich bringt, wäre ein ehebaldiger Waffenstillstand wünschenswert, der auch die Pattsituation am Schlachtfeld reflektiert. Er könnte viele Menschenleben retten, die in einem Abnutzungskrieg vergeudet werden. Die damit einhergehende Teilung des Landes stellt jedenfalls das kleinere Übel dar, denn das Ziel einer neutralen, demokratischen und föderalen Ukraine, die der Westen und der ukrainische Nationalismus standhaft verweigert hatten, ist durch das offensive russische Eingreifen in noch weitere Ferne gerückt – obwohl es dennoch ein Ziel bleibt.

Inhalt Strukturelle Nato-Aggression Maidan und Anti-Maidan – ein von außen befeuerter Bürgerkrieg Kalkül des Kremls Putin attackiert Lenin – und nimmt dem antiimperialistischen Widerstand das politische Werkzeug Russlands offengelegte Schwäche entlang des Kriegsverlaufs Waffenstillstand? In der Hand Washingtons! American Empire versus multipolare Weltordnung Grenzen des Putinismus Programmatische Ideen für eine russische antiimperialistische Opposition Strukturelle Nato-Aggression Mit dem offensiven militärischen Eingreifen in der Ukraine hat der Kreml nolens volens dem Westen ein politisches Geschenk gemacht. Die Verantwortung für den Konflikt konnte in den Augen der Weltöffentlichkeit umgekehrt und Russland zum Aggressor gestempelt werden. Erst im … [weiterlesen]

Demo: Stoppt den Krieg – echte Neutralität!

Termin: 26/11/2022

Demo am 26. November 2022, Wien

Demo: Stoppt den Krieg – echte Neutralität!

Der Krieg in der Ukraine hat schon jetzt immensen Schaden in der Ukraine verursacht und kostete eine Vielzahl von Zivilistinnen und Zivilisten das Leben. Außerdem hat er zu großen Verwerfungen in den internationalen Beziehungen, der Nahrungsmittelversorgung in den Schwellenländern, der Energie- und Rohstoffversorgung Europas geführt. Die militärische Reaktion Russlands auf die seit Jahren stattfindende US-/NATO-Militarisierung im EU-Osten ist abzulehnen, auch weil sie zu einer friedenssichernd neutralen Ukraine nicht beiträgt – im Gegenteil. Der westliche Block, angeführt von den USA, verstärkt diese bedrohliche Eskalation mit seinem Wirtschaftskrieg (Sanktionen) nicht nur, sondern hat sie auch durch seine forcierte NATO-Ostexpansion verursacht. Friedensorientierte Lösungen wie … [weiterlesen]

Treffen "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität"

Termin: 15/11/2022

Wien, 15. November 2022, 18 Uhr

Bild: Die Sanktionen töten Unternehmen und Familien - soziale Proteste in Neapel gegen die Sanktionen

Das Bündnis, das am 24.9.22 bei der Wiener Albertina für Frieden mit Russland, gegen die Sanktionen und für die Neutralität demonstrierte, hat sich nun unter dem Namen "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität" konstituiert. Wir treffen uns umd die Demo vom 26.11.22 vorzubereiten und laden dazu alle Interessierten … [weiterlesen]

Diskussion am Neutralitätstag: Friedensbewegung entwickeln

Termin: 26/10/2022

Wie eine politische Kraft aufbauen, die die Rückkehr zur österreichischen Neutralität erzwingen und zur Beendigung des Kriegs beitragen kann? 26. Oktober 2022, Wien

Es diskutieren zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten, deren Namen noch bekanntgegeben werden. Der Krieg in der Ukraine ist in jeder Hinsicht eine unsägliche Katastrophe – für die Menschen in der Ukraine, für Europa, für die Welt. Denn es droht ein globaler Krieg. Der Westen strebt nach einer weiteren Eskalation und will „Russland ruinieren“, wie die deutsche Außenministerin sagt. Die österreichische Regierung hat sich dem Kriegskurs in Verletzung der verfassungsmäßigen Neutralität im Wesentlichen angeschlossen. Die Bevölkerung ist polarisiert. Rund die Hälfte sind skeptisch und lehnen die Sanktionen ab. Wir Gegnerinnen und Gegner des Kriegs haben uns bisher schwer getan, eine gut hörbare Stimme zu erheben, zumal gemeinsam. Der kriegsskeptische Teil der … [weiterlesen]

Aktionsbündnis gegen Krieg & Sanktionen, für Neutralität

Termin: 18/10/2022

Nächstes Treffen: 18. Oktober 2022, Wien

24.9 2022, Bündnis gegen Krieg und Sanktionen und für Neutralität

Wir treffen uns als Bündnis gegen Krieg und Sanktionen und für Neutralität, um weitere Aktionen und Mobilisierungen zu besprechen. Wir, das sind jene, die am 24.9.22 am Wiener Albertina-Platz beim Denkmal gegen Krieg und Faschismus mit folgenden Losungen demonstrierten (Bericht von der Demo): Krieg stoppen Frieden mit Russland – für eine neutrale Ukraine Gegen Teuerung – Schluss mit den Sanktionen Österreichs Neutralität wahrnehmen Ein neuer Aufruf ist in Arbeit. Freie Linke, Aufbruch Österreich, Selbstbestimmtes Österreich, Die Rote Fahne, Antiimperialistische … [weiterlesen]

Krieg stoppen, Ursachen an der Wurzel packen – Rückzug von Nato und EU

Video-Dokumentation

19/9/2022

Ergebnisse des antiimperialistischen Seminars zum Ukraine-Krieg

Am Wochenende vom 10./11. September 2022 fand das traditionelle Jahresseminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK) statt, diesmal am Fuße des Hochschwabs in der Steiermark. Thema war die globale Causa prima, nämlich der Krieg in der Ukraine. Hier das Programm Es wurden die internen und externen Ursachen des Konflikts als auch die Wirkung auf das Weltsystem analysiert. Die Quintessenz: Es begann mit einem Bürgerkrieg um die Ausrichtung des neuen Staats, der durch den globalen Konflikt um die westliche Vorherrschaft befeuert wurde. Mit dem direkten militärischen Eingreifen Russlands geht ist die Frage der US-geführten monopolaren Weltordnung ins Zentrum gerückt. Letztlich läuft die Entwicklung auf den Anfang vom Ende der kapitalistischen Globalisierung hinaus. Nach einer … [weiterlesen]

Demo: für Frieden und Neutralität, gegen Teuerung - Sanktionen beenden

Termin: 24/9/2022

24. September 2022, 15 Uhr, Wien

Demo: für Frieden und Neutralität, gegen Teuerung Sanktionen beenden

Redner: Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ zum steirischen Landtag; Peter Weish, Veteran der Umwelt- und Friedensbewegung; Ortwin Rosner, Philosoph u.v.m Unterstützende Gruppen: Freie Linke, Aufbruch Österreich, Selbstbestimmtes Österreich, dieBasis, Steirische Friedensplattform, Die Rote Fahne, Plattform Respekt, Antiimperialistische Koordination, MFG, Plattform Demokratie & Grundrechte Nächstes Vorbereitungstreffen: Do 15.9. 18h auf Anfrage: initiative@selbstbestimmtes-oesterreich.at Aufruf von Selbstbestimmtes Österreich: Wie schon in den letzten (Pandemie-)Jahren hat die Bundesregierung für die immense sozial-ökonomische Krise wenige bis gar keine Lösungen dargeboten. Hier und da schmückt sich die Regierung mit Einmalzahlungen (Arbeitslosengeld, … [weiterlesen]

Die Ukraine – ein nationales Projekt?

12/9/2022 · Von A.F. Reiterer

Der Krieg der EU und die nationale Frage im globalen Kontext

Wirtschaftswachstum der Ukraine, Datenquelle: Weltbank

Zusammenschau: Die diversen Nationen der alten SU standen entwicklungsmäßig auf ganz verschiedenen Stufen. Die „Titularnationen“ Mittelasiens waren Konstruktionen der alten Bürokratie und dienen heute als dünne Legitimations-Konstrukte der neuen kleptokratischen Klasse. Die Ukraine und das Baltikum hatten aber einen gewissen bescheidenen nationalen Impuls schon aus dem 19. Jahrhundert. Doch die Stellung beider Typen im globalen System der Uni-, Duo- oder Multipolarität unterscheidet sich kaum. Die Struktur der Dependenz war / ist weitgehend dieselbe. Wenn Nation ein politisches Projekt der Selbständigkeit einer selbstbewussten (bürgerlichen) Klasse / eines Klassenverbandes ist, dann hat die Ukraine diesen Charakter nicht. Ist eine solche Stellung gegenwärtig … [weiterlesen]