Timur Pipia ist Sprecher der Sozialistischen Bewegung Georgiens und Vizevorsitzender der Vereinigung der Kommunistischen Parteien der ehemaligen UdSSR. Er analysiert die Wendung des georgischen Regierungschefs Irakli Gharibaschwili von der neoliberalen Partei Georgischer Traum. Das Interview entstand am 5.3.23 in Rom am Rande eines Vorbereitungstreffens für eine europäische Friedenskonferenz, die Kräfte von beiden Seiten des Konflikts und für eine multipolare Weltordnung zusammenbringen soll. … [weiterlesen]

Ich muss vorausschicken, dass ich kein Historiker bin. Ich spreche aber aus meiner jahrzehntelangen Erfahrung als Beobachter des politischen Geschehens und werde dazu einige Thesen aufstellen, ohne dass ich jetzt in der Lage bin, alles so im Einzelnen zu belegen. Die Grundthese lautet, dass es irgendwann in den 80er-Jahren zu einem Umbruch in Ausrichtung und Funktion des Antifaschismus gekommen ist. Was Österreich betrifft, so kann ich auch einen genaueren Zeitpunkt dafür festmachen, nämlich die Waldheim-Affäre beziehungsweise dann auch das Vorrücken Jörg Haiders an die Spitze der FPÖ. Beides geschah 1986. Ich setze einmal die grobe Kenntnis über das, was damals geschehen ist, hier voraus, denn das alles jetzt nacherzählen, würde zu lange dauern. Was mir ins Auge sticht, das … [weiterlesen]

Hier ein inhaltlicher Bericht über das Seminar der Antiimperialistischen Koordination … [weiterlesen]

Sieben Referentinnen und Referenten präsentierten ihre Thesen mit anschließender Diskussion – geschlagene sieben Stunden lang. Doch das Thema wird als so brennend empfunden, dass erstaunlich viele die ganze Zeit durchgehalten haben. Willi Langthaler präsentierte die Arbeitsthesen des Seminars im Rahmen eines historischen Abrisses, der den Wandel des (BRD)-Regimes von einer Pro-Fa-Haltung hin zur Adoptierung, Aushöhlung und Umdrehung von Anti-Fa begrifflich zu fassen versuchte. Franz Sölkner, der ehemaliger Grüner Gemeinderat und heutiger Palästina-Aktivist, erklärte die Umdeutungsoperation bezüglich des Antisemitismus-Begriffs. Belegt wird damit nicht mehr die Diskriminierung und Verfolgung von Juden wie in den vergangenen zwei Jahrhunderten. Sondern es geht darum, die … [weiterlesen]

Diese Erklärung kann unterzeichnet werden unter: https://aufruf.selbstbestimmtes-oesterreich.at/ungarisch-oesterreichisches-buendnis-fuer-neutralitaet/ Politische und gesellschaftliche Organisationen in Ungarn und Österreich haben sich zusammengetan, um die österreichische Neutralität zu verteidigen und die ungarische Neutralität durchzusetzen und erklären zur selben Zeit in Wien und Budapest:   Das Ungarische Friedensforum und das österreichische Soziale Bündnis für Frieden und Neutralität haben diese Entscheidung getroffen, weil die westlichen Mächte gemeinsam mit den anti-russischen Kräften in Österreich und in Ungarn ihre jeweiligen Länder gegen Russland positionieren und sie in die Auseinandersetzung hineinziehen wollen. In Österreich wurde zum politischen … [weiterlesen]

Trotz der Desinformation und der Informationsblockade durch die hegemonialen Medien in Peru, haben die tragischen Ereignisse seit Dezember 2022 in der internationalen Wahrnehmung eine kleine Öffentlichkeit gefunden und ein wenig Solidarität. Aus diesem Grund möchten Mitglieder der peruanischen Gemeinschaft in Österreich einige wichtige Informationen darlegen, die dazu beitragen sollen, die Proteste breiter Bevölkerungsschichten zu erklären. Die politische Instabilität und die Wirtschaftskrise, die Peru derzeit erlebt, hat ihre Vorgeschichte in den 80er und 90er Jahren, als Korruption zum Modus Operandi der aufeinanderfolgenden Regierungen bis 2022 wurde, die dem neo-liberalen und neo-extraktivistischen Wirtschaftsmodell unterworfen waren. Jede Initiative für … [weiterlesen]

Ein ganz entscheidender ideologischer Aspekt des Neoliberalismus insbesondere in Deutschland und Österreich ist die (späte) Umarmung des Antifaschismus, die einhergeht mit seiner Umwandlung, ja fast vollständigen Verdrehung und Auf-den-Kopf-Stellung. Der Antifaschismus verwandelte sich von einem oppositionellen Projekt gegen die kapitalistischen Eliten nicht nur zu einem Instrument zu deren Legitimierung, sondern zu einer richtiggehenden Keule gegen jede soziale und demokratische Opposition, geschweige denn eine antikapitalistische. Wir wollen kursorisch nachzeichnen, wie diese noch in den 1980er Jahren völlig undenkbare Metamorphose möglich wurde.   Historische Vorbedingung Nachkriegsregime Das deutsche Nachkriegsregime entmachtete als antikommunistischer Frontstaat den … [weiterlesen]

Er war die große Gegenbewegung gegen den revolutionären Sozialismus. Der Faschismus: Das war der Anspruch neu aufstrebender Schichten, die alte verrottete Gesellschaft in ihrer Krise neu zu formieren. Nur wir, proklamierten sie, treten der Weltrevolution tatkräftig entgegen. Nur wir können sie verhindern. Das alte Kleinbürgertum und der Großteil der herrschenden alten Klassen stiegen gerne darauf ein. Nach seiner Niederlage, ab 1943, begann eine zögerliche politische und theoretische Auseinandersetzung mit dem Faschismus auch von konservativer und liberaler Seite. Man beschränkte sich meist auf Erzählungen von den nazistischen Unmenschen und über das Funktionieren ihres Systems. Das bei weitem umfangreichste Werk (Renzo de Felice) erzählt die Geschichte des italienischen … [weiterlesen]

Dieses Jahr standen auf der Teilnehmerliste:   •          Olaf Scholz (Bundeskanzler, BRD) •          Kamala Harris (Vizepräsidentin, USA) •          Jens Stoltenberg (Generalsekretär, NATO) •          Wang Yi (Direktor für auswärtige Angelegenheiten, China) •          Ursula von der Leyen (Präsidentin, Europäische Kommission) •          Annalena Baerbock (Außenministerin, BRD) •          Andrzej Duda (Präsident, … [weiterlesen]

Die Ära des Faschismus stellt durch die systematische Bekämpfung selbstständiger sozialistischer Organisationen, der Zerstörung der demokratischen Kultur und einem alles durchdringenden Chauvinismus (der im Antisemitismus der deutschen Nationalsozialisten gipfelte), eine einschneidende Veränderung in der jüngeren europäischen Geschichte dar. Obwohl die Zeitzeuginnen und Zeugen weniger und weniger werden, lässt uns das Thema doch keineswegs los. Ganz im Gegenteil. Der Eigenname „Faschisten“ den sich italienische Paramilitärs 1919 selbst gaben und 1921 – etwa ein Jahr vor ihrem sogenannten „Marsch auf Rom“ – auf ihre Partei übertrugen, wird heute im allgemeinen Sprachgebrauch aus gutem Grund als Beleidigung verwendet. Damit der subjektive Ausdruck der Empörung aber … [weiterlesen]

Die israelische Besatzungsmacht eskaliert seit der neuen Regierungsbildung unter Einbezug faschistischer Kräfte auf einem neuen Niveau. Täglich werden Palästinenserinnen und Palästinenser schikaniert, verhaftet und ermordet, auch Razzien und Häuserabrisse sind an der Tagesordnung. Allein in Jenin wurden an einem einzigen Tag dabei neuen Palästinenser*innen getötet. Ein Luftangriff gegen Gaza wurde durchgeführt, die Haftbedingungen für palästinensische politische Gefangene verschärft, gleichzeitig die Waffenrechte für israelische militante Siedler erleichtert. Das muss ein Ende haben! Die Palästinensische Gemeinde hat für Sonntag, 5.2.2023, 16 bis 18 Uhr zu einer Solidaritätskundgebung bei der Wiener Oper aufgerufen. … [weiterlesen]

Dass der Bundeskanzler vergangenen Sommer vor der anwesenden Weltpresse in Kiew den Gruß der Organisation Ukrainischer Nationalisten, "Slawa Ukrajini!", ausgerufen hat, die in den 1940er Jahren am Holocaust beteiligt war, ist von hohem historischen Symbolwert: Zum einen indiziert dieser Tabubruch den erneuten Führungsanspruch des deutschen Imperialismus im Rahmen einer zunehmend aggressiven NATO-Expansionspolitik in Osteuropa. Zum anderen manifestiert er den Schulterschluss mit einem Regime in Kiew, dessen Streitkräfte und Sicherheitsapparat von Nazis und anderen Rechtsextremisten durchsetzt sind, die in der Tradition der ehemaligen ukrainischen Verbündeten der Deutschen Wehrmacht und SS stehen. Er verdeutlicht aber auch, dass die von oben verordnete "Zeitenwende" zugleich auch … [weiterlesen]

Aufruf zur Friedenskundgebung Keine Waffen - Keine Panzer Stoppt den Krieg   Nehmt selbstgemachte Schilder/Plakate mit Friedensforderungen mit! Mit dem aktuellen Beschluss der Bundesregierung Deutschland, die eine umstrittene Kampfpanzerlieferung - 14 Leopard-Panzer - an die Ukraine zugestimmt hat, ist eine weitere Tür zur militärischen Eskalation aufgegangen. Dieser Beschluss führte abrupt zur nächsten Zusage von Panzerlieferungen, und zwar beschloss die US-Administration Bidens 31 Abrams-Kampfpanzer an die Ukraine zu schicken. Auch der schwedische Verteidigungsminister Pal Johnson schließt die Möglichkeit einer Panzerlieferung, aufgrund der Entscheidung Deutschlands, nicht mehr aus. Des Weiteren wird die Panzerlieferung mit dem Tweet „today I will get … [weiterlesen]

Er überlebte das Massaker, das Maidanisten am 2. Mai 2014 verübten. Dabei verbrannten die rechtsnationalistischen Milizen im Gewerkschaftshaus über 150 Oppositionelle – mit Unterstützung von Polizei und Feuerwehr. Er konnte schwer verletzt fliehen und lebt nun als politischer Flüchtling des Bürgerkriegs in Lugansk. Wir haben ihn gefragt, wie er die Möglichkeiten zu einem Waffenstillstand sieht:   Tatsächlich wäre ein Waffenstillstand eine Möglichkeit den bewaffneten Konflikt zu beenden – also einfach an der gegebenen Frontlinie die Kämpfe einzustellen. Aber ihr solltet Wissen, dass niemand mit dem politischen Status quo einverstanden sein kann, denn er ist die Ursache des Bürgerkriegs und der militärischen Eskalation. Denn wenn der Nazi-Staat überlegt, dann wird … [weiterlesen]

  4 Dez. 2022 https://test.rtde.tech/international/155707-wer-ist-aggressor-friedensbewegung-und/ Im politischen und medialen Mainstream, ja sogar in der Friedensbewegung, scheint der Fall klar zu sein: Russland gilt spätestens seit dem 24. Februar 2022 als "Aggressor". Diese ahistorische Betrachtungsweise führt in die Irre. Der Sachverhalt ist – auch völkerrechtlich – komplizierter, wie die hier dokumentierte Analyse zeigt. "Der Konflikt wurde von der NATO ausgelöst. Es ist jetzt ein Konflikt, der von Russland gelöst werden wird."  (Scott Ritter, ehemaliger Offizier für Aufklärung der US-Marineinfanterie und UN-Waffeninspekteur) Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich der US-Imperialismus als ewiger Hegemon, den nichts mehr daran hindern … [weiterlesen]

Willi Langthaler, Antiimperialist: Antifa als Herrschafts-Ideologie Franz Sölkner, Palästinasolidarität: Der Antisemitismus und seine Nutzung heute Thomas Zechner, Historiker: Antisemitismus in Österreich-Ungarn und seinen Nachfolgestaaten Irina Vana, Soziologin: Nationalsozialismus – historische Funktion und schwarzer Mythos Ortwin Rosner, Philosoph: Wie die Waldheim-Affäre die Antifa umdrehte Thomas Oysmüller, Journalist: Die Neoliberalisierung der Linken am Beispiel Antifa Albert F. Reiterer, Publizist: Der Faschismus als Klassen-Bewegung seinerzeit und heute – Mittelklassen und Intellektuelle.   Wahrscheinliches Ende des ersten Teils. Datum der Fortsetzung wird noch bekanntgegeben.   Nadia Kovacs, Betreuerin: Von der Antifaschistischen … [weiterlesen]

Ob ich in den Donbass gereist sei oder noch vorhabe mich dort hin zu begeben, wollen sie wissen. Sie stellen zahlreiche Fragen über die „Österreichische Friedens- und Neutralitätsreise“, die vergangenen Hebst hätte stattfinden sollen (siehe den bisher unveröffentlichten Aufruftext nachstehend). Das Projekt bestand darin, mit AktivistInnen und JournalistInnen – begleitet von einem Angebot an PolitikerInnen – sich ein eigenes Bild über die Situation im Donbass zu machen, um den es im gegenwärtigen Krieg sehr stark geht. Rund ein Dutzend ÖsterreicherInnen hatten sich angemeldet. Die Behörden der Volksrepubliken des Donbass hatten bereits Einladungsbriefe geschickt, die zur Beilage bei der Einreichung für Visen gedacht waren. Schon 2019 hatten wir eine ähnliche Delegation … [weiterlesen]

Das "Soziale Bündnis für Frieden und Neutralität" trifft sich, um weitere Aktionen und Aktivitäten … [weiterlesen]

Sofortiger Waffenstillstand Keine Waffen an die Ukraine, stattdessen Hilfe für die Familien und Unternehmen in Schwierigkeiten Schluss mit der Russophobie Für eine multipolare Ordnung basiered auf den Respekt für die Souveränität und die Besonderheit der einzelnen Nationen Nein zu den Sanktionen gegen Russland Italien raus aus der … [weiterlesen]

Eigentlich befindet sich die Europäische Union in einer Notlage. Im Dienst der Weltherrschaftspolitik der USA und der NATO – seit des Krieges in der Ukraine machtvoller denn je –, mit stark gestiegener Inflationsrate (11,5 % Stand Oktober), abgeschnitten von Energiequellen, mit unglaublichen Ausgaben für den Kampf der Ukraine gegen Russland, lässt sie den Winter unvorbereitet in ihre Länder, weshalb ihre Bürger massenhaft protestieren. Gleichzeitig ist die EU politisch nicht in der Lage, die Probleme am Westbalkan, in die sie verwickelt war und ist, zu lösen. Es fehlt der diplomatische und politische Weitblick, zu lange war man auch im antiserbischen Narrativ eingeübt und regelrecht eingeschworen, um die Spannungen, die seit der Zerstörung Jugoslawiens existieren, zu … [weiterlesen]