Der fortschreitende Zerfall derjenigen Staaten, die aus einem Abkommen nach dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen sind, haben eine in Europa sehr lange wenig beachtete Volksgruppe ins Gespräch gebracht: die Kurden. In Europa und im Besonderen in der BRD erlangte in den 1990er Jahren eine der drei großen kurdischen Parteien traurige Berühmtheit: die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die PKK hatte es gewagt, gegen die Unterdrückung der kurdischen Volksgruppe in der Türkei einen breiten Volkswiderstand zu organisieren der von der 1982 in der Türkei an die Macht gekommenen Militär-Junta blutig unterdrückt wurde. Höhepunkt dieses Krieges gegen das kurdische Volk war die Zerstörung und Entvölkerung ganzer Landstriche in Nord-Kurdistan (Ost-Türkei). Über dreitausend Dörfer wurden … [weiterlesen]

Spindelegger ist Geschichte. Wenn man dies so sagen kann. Denn in zwei Jahren wird man sich bei seinem Namen allenfalls an Eines erinnern: Die "Lösung" des Problems Hypo Alpe-Adria. Da hat er offenbar den Auftrag erteilt: Sucht den dümmsten, am wenigsten haltbaren und für alle außer einigen Spekulanten schlechtest möglichen Ausweg aus dieser kriminellen Affäre von Politik und Wirtschaft! Der ÖVP-Obmann ist an totaler politischer Unfähigkeit gescheitert, und zwar beurteilt nach seinen eigenen Maßstäben. Wir bräuchten uns damit also nicht lange aufhalten. Aber auch in dieser persönlichen Unfähigkeit finden wir Einiges an Politik. Da ist einmal der persönliche Charakter und seine berufliche Herkunft. Sprössling von gut gestellten Kleinbürgern aus Brunn am Gebirge, die dort … [weiterlesen]

Auf dem Europäischen Forum, das vom 20. bis zum 24. August 2014 in Assisi stattfand, hatten wir Gelegenheit, mit Athanasia Pliakogianni zu sprechen, einer Aktivistin des Frauenzentrums in Thessaloniki und darüber hinaus Mitglied der Anti-Euro-Partei Plan B, die 2013 von Alekos Alavanos, dem ehemaligen Vorsitzenden des Synaspismos, gegründet wurde. Wir versuchten, uns ein Bild über die Ziele und Schwierigkeiten dieses Projekts und seine Einbettung in die Vielfalt der Bewegungen und politischen Kräfte zu verschaffen. Worin bestehen im konkreten eure Aktivitäten? Wir helfen armen Frauen. Einzelne Mitglieder und einzelne Aktivisten, die für ihre Familien einkaufen, kaufen immer auch ein bißchen mehr ein für dieses Projekt. Außerdem bringen Frauen auch ihre gebrauchten … [weiterlesen]

Die Landesweite Linke Koordination gegen den Euro (Italien) hat vom 20. bis 24. August in Assisi ihr „Europäisches Forum 2014“ abgehalten, bei dem sich zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Ländern der Europäischen Union, aber u. a. auch aus der Ukraine und aus Russland versammelten. Auf dem Treffen verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter mehrere linker Organisationen aus der EU eine Erklärung für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union. Die Europäische Union und die Regierungen aller ihrer Mitgliedsstaaten – besonders die des Euro-Raumes – verfolgen konsequent eine brutale Politik des Sozialabbaus: massive Verringerung der Sozialbudgets, Lohndeflation durch Einfrieren von Löhnen, Senkung der Lohnnebenkosten, ungerechtfertigte … [weiterlesen]

  Imperialismus – Supra-Imperialismus – Ultra-Imperialismus? Ich verwende hier wie anderswo den Begriff Supra-Imperialismus. Dabei geht es mir darum das Vokabel "Ultra-Imperialismus" zu vermeiden. Es wurde von Karl Kautsky (1914) in die Debatte ein­geführt, und von Lenin (1916) auf das heftigste kritisiert. Kautsky sah einige Entwicklungen und suchte, sie auf seine oft fast peinlich plumpe Weise zu erklären. In der marxistischen Tradition wird nicht selten das Vokabel Vulgärökonomie verwendet, um eine oberflächliche Theorie-Bildung etwa i. S. der Neoklassik zu kennzeichnen. Nun, Kautsky ist ein Musterbeispiel von Vulgärmarxismus in seltener Klarheit. Es ging vor allem um die Tendenzen möglicher kapitalistischer Zusammenarbeit seitens des Monopol­kapitals im … [weiterlesen]

Übersetzung auf Englisch und Spanisch vorhanden Mittwoch 20. August: Die Europäische Union in einer mulitpolaren Welt Zelt A: 15 Uhr Eröffnung des Europäischen Forums Forum 1 (Zelt A): 15:30 Die wahren Gründe des Konflikts in der Ukraine Mit: Viktor Shapinov und Said Gafurov Forum 2 (Zelt A): 17:30 Nationalstaaten in der Krise: Ein vorübergehende Erscheinung oder der endgültige Untergang? Mit: Manolo Monereo und Nello De Bellis Forum 3 (Zelt B): 17:30 Zurück aus dem Donbass: Ein Bericht Mit: Thomas Zmrzly Runder Tisch (Zelt A): 21:30 Die Linke und das Tabu der nationalen Souveränität Es sprechen: Said Gafurov, Antonio Stacchiotti, Willi Langthaler, Manolo Monereo, Viktor Shapinov, Diego Fusaro (per Telefon) Diskussionleitung: Rodolfo … [weiterlesen]

  Am 15. Juli 2014 schlossen die Staaten der BRICS ein Abkommen, dessen Titel schwer übersetzbar, aber doch kennzeichnend ist: CRA – "Contingent Reserve Agreement", viel­leicht: Abkommen zur ergänzenden Zahlungsbilanzhilfe. Dieser Vertrag wird erst nach einem Ratifizierungsverfahren der Mitgliedsstaaten in Kraft treten, also seitens Chinas, Indiens, Brasiliens, Russlands und Südafrikas. Wenn Staaten, die fast die Hälfte der Weltbevölkerung beherbergen, ein "Regionalabkom­men" – in Anführungszeichen, weil es gewagt ist, die BRICS als Region zu klassifizieren – schließen, das die Ambition hat, den Bretton Woods-Institutionen Konkurrenz zu machen, dann muss man hinsehen. Und dieses CRA ist in mancher Weise höchst interessant und sagt einiges über die Struktur … [weiterlesen]

Seit einigen Wochen sind wir Zeugen einer beispiellosen Aggression der israelischen Armee gegen den palästinensischen Gazastreifen. Das Kräfteungleichgewicht könnte deutlicher nicht sein: Mehr als 1800 Tote auf Seiten der Palästinenser/innen, davon die meisten Zivilisten und viele Kinder, wenige Dutzende Tote, überwiegend Soldaten, auf Seiten Israels. Nicht zu reden von Tausenden Verletzen und Obdachlosen und von den massiven Zerstörungen, welche die Palästinenser/innen zu beklagen haben. Nichtsdestotrotz schaffen es die westlichen Medien, österreichische eingeschlossen, Israel als Opfer darzustellen. Damit werden die Tatsachen schlichtweg in ihr Gegenteil verkehrt: Abgesehen davon, dass die aktuelle Aggression von der israelischen Armee ausging und nicht von der … [weiterlesen]

Die Fakten des gegenwärtigen Angriffs auf Gaza sprechen für sich. Israel massakriert innerhalb weniger Wochen tausende Palästinenser, vorwiegend Zivilisten. Währenddessen verliert die israelische Armee einige Dutzend Soldaten. Die Zahl der zivilen israelischen Opfer beläuft sich auf unter zehn. Damit ist alles über die totale Ungleichheit des Krieges gesagt.Unmittelbarer Hintergrund des Konflikts ist die Blockade gegen knapp zwei Millionen Palästinenser in Gaza, die Israel mit Hunger (und Bomben) in die Unterwerfung zwingen will. Es ist schlimmer als eine mittelalterliche Belagerung, nämlich die völkerrechtswidrige kollektive Bestrafung eines ganzen Volkes. Wie verlogen und lächerlich wirken da die so oft beschworenen „westlichen Werte“ der Demokratie, der Menschenrechte und … [weiterlesen]

http://www.jungewelt.de/2014/07-31/030.php 31.07.2014 / Ausland / Seite 7 Auf palästinenserfeindlichen Demonstrationen in Israel hört man immer öfter den Sprechchor: »Morgen fällt in Gaza die Schule aus, es sind keine Kinder mehr übrig«. Araber, die zufällig den Weg der aufgeputschten Menge kreuzen, leben gefährlich. Zwei Zwanzigjährige wurden am vergangenen Freitag im besetzten Ostjerusalem von israelischen Jugendlichen, die mit Eisenstangen und Baseballschlägern bewaffnet waren, bis zur Bewußtlosigkeit verprügelt. In Haifa wurden in der vorigen Woche der stellvertretende Bürgermeister, ein Araber, und sein Sohn von einem jüdischen Mob unter Rufen wie »Tod den Arabern« und »Tod den Linken« brutal zusammengeschlagen. Polizisten sahen tatenlos zu. Für einen … [weiterlesen]

Quelle: http://www.linkezeitung.de/index.php/ausland/europa/1202-manifest-der-volksbefreiungsfront-der-ukraine-neurusslands-und-der-russischen-karpaten Veröf­fentlicht: 28. Juli 2014 Welches Ziel hat unser Kampf? Auf­bau einer gerechten sozialen Volk­sre­pub­lik ohne Oli­garchen und ohne kor­rumpierte Bürokratie auf dem Ter­ri­to­rium der Ukraine. Wer sind unsere Feinde? Die liberal-​faschistischen herrschen­den Eliten – das krim­inelle Bünd­nis von Oli­garchen, Bürokraten, Mil­itärs und reiner Krim­i­nal­ität, die die Inter­essen aus­ländis­cher Staaten bedi­enen. Während sie offiziell die lib­eralen europäis­chen Werte aus­rufen, hal­ten sie das Land unter Kon­trolle. Sie stützen sich dabei auf Ban­den der … [weiterlesen]

Die derzeit herrschende Kraft im Gaza-Streifen, die islamische Bewegung – kurz genannt Hamas - ist 2006 aus demokratisch anerkannten Wahlen hervorgegangen. Seit ihrer Machtübernahme hat sie zu Recht viel Kritik einstecken müssen von anderen Teilen des palästinensischen Widerstandes. Nichtsdestotrotz repräsentiert sie die sozialen und politischen Interessen der Palästinenserinnen und Palästinenser im Gaza-Streifen. Wie jede andere Bewegung oder auch Staat, die oder auch der unter völkerrechtswidriger Besatzung leidet, haben die PalästinenserInnen in Gaza ein Recht auf Widerstand. Jeder Mensch, der seinen Blick auf die internationalen Kräfteverhältnisse richtet, wird erkennen, dass wesentlich nur der Widerstand Israel zu Verhandlungen zwingen wird. Im Moment sind das … [weiterlesen]

1) Israel unter Erfolgszwang Der aktuelle Angriff auf Gaza hat sich zu einer regelrechten Machtprobe entwickelt. Für den asymmetrischen Krieg gilt die Annahme: Endet er nicht mit einer substantiellen Schwächung der Hamas, macht der palästinensische David einen Punkt gegen den zionistischen Goliath. Israel proklamiert seit mehr als zwei Jahrzehnten die Zerstörung der Hamas, der dominanten Kraft des palästinensischen Widerstands. Doch das ist ihr bis heute trotz zahlreicher militärischer und politischer Versuche nicht gelungen. Auch bei diesem Waffengang gibt es keinen Anlass anzunehmen, dass der palästinensische Widerstand strategisch geschlagen werden würde. Im Laufe der Operation hat der Tsahal die Zerstörung der Tunnelinfrastruktur zum Hauptziel erklärt. Seit der … [weiterlesen]

Gibt es Antisemitismus in Österreich, Deutschland, .... ? Wahrscheinlich schon. Ich sage wahrscheinlich. Denn jene, die darüber Untersuchungen anstellen, wollen ihn finden. Sie liefern daher keine zuverlässigen Belege. Seriöse Leute wie etwa Wolfgang Benz aus Berlin gibt es in Österreich leider nicht. Trotzdem: Aus der langen Erfahrung meiner Kontakte mit katholisch-ländlichem Milieu würde es mich höchst verwundern, wenn der alte, teils christliche, teils rassistische Antisemitismus verschwunden wäre. Und heute? Die Unterstützer Israels, die Israelitische Kultusgemeinde, ein erheblicher Teil der liberalen Intellektuellen und die politische Klasse reden und wünschen sich einen Antisemitismus herbei. Damit können sie mit gutem Gewissen verteidigen, was sie unterstützen … [weiterlesen]

"The most grinding poverty is a trifling evil compared with the inequality of classes." William Morris, 31 "Die ratio formalis des Reichtums liegt eher in der Verhältnismäßigkeit als in der Quantität" (Petty, 34). Um 1662 war Ire in Irland sein ein hartes Los. Die Engländer hatten unter Cromwell eben das Land wieder "befriedet". Nun gingen sie daran, die Beute zu verteilen und, wenn möglich, die Bevölkerung "umzuvolken": Wenn möglich sollte in Hinkunft die Mehrzahl aus Engländern bestehen. Es gelang auch teilweise, im Norden zumindest. Einer der Hauptakteure in diesem Prozess war William Petty. William Petty (1623 – 1687) stammte aus dem britischen Handwerker-Milieu. Er hatte aber Gelegen­heit, sich die Bildung seiner Zeit umfassend anzueignen. Darauf baute er eine … [weiterlesen]

16. Juni, 2014 Das große Missverständnis zwischen zwei verschiedenen Sektoren der ukrainischen Gesellschaft wird zum blutigen Krieg von noch unbekannter Dimension. Mit dem Ziel der sofortigen Beendigung dieses Krieges hat eine Delegation aus Vertretern der oben genannten Organisationen und Initiativen Kiew, Charkow und Donezk im Rahmen einer politischen Informationsreise besucht. Folgende überraschende Ergebnisse wurden zutage gebracht: 1. Dialog und politische Verhandlungen sind noch möglich, wenn die gemäßigten Teile von den beiden Seiten der ukrainischen Zivilgesellschaft ihre Peace Building Kriterien gegen die militaristischen Flügel ihrer jeweiligen Allianzen durchsetzen können. 2. Die internationale Friedensbewegung kann diesen Prozess unterstützen, wenn die … [weiterlesen]

Solidarität mit Gaza Wir rufen alle fortschrittlichen, internationalistischen und antiimperialistischen Kräfte auf, sich aktiv an unserer Kundgebung zu beteiligen. Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich (ATIGF) Anatolische Föderation (AFA) Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) Kommunistischer StudentInnenverband (KSV) Kommunistische Gewerkschaftsinitiative international (KOMintern) Partei der Arbeit (PdA) Neue Demokratische Jugend … [weiterlesen]

Schluss mit dem Massaker in Gaza! Heute früh hat die israelische Arme ihre täglichen Bombenangriffe auf den Gazastreifen mit einer Bodenoffensive verstärkt. Unmittelbar vor und nach der Waffenruhe gestern Donnerstag stand Gaza unter weiterem massiven Beschuss. Mehr als 260 getötete Menschen im Gazastreifen, darunter zahlreiche Kinder und Tausende Verletzte, für deren Behandlung es kaum medizinische Versorgung und Strom gibt, sind die Folge. Allein bei der gestern gestarteten Bodenoffensive, begleitet durch Luftangriffe, wurden erneut 28 Menschen ermordet. Derzeit wird besonders auf Medieneinrichtungen gezielt. Israelische Apache Hubschrauber haben heute früh (4:00 Uhr Ortszeit) den al-Jawhara Turm in Gaza Stadt unter Beschuss genommen. Mindestens 10 Appartments mit … [weiterlesen]

Es berichtet Thomas Zmrzly, Sprecher von Initiative e.V. Duisburg, antikapitalistischer und antiimperialistischer Aktivist (per Skype) Mitte Juli befand sich eine vierköpfige Friedensdelegation unter anderen mit Leo Gabriel und Thomas Zmrzly in der Ukraine. Sie besuchten die Städte Kiew, Charkow und Donetsk. Dabei sprachen sie mit beiden Seiten, sowohl der Pro- als auch der Anti-Maidan-Linken. Sie begaben sich auch in den Donbass und trafen Spitzenvertreter des Volksrepublik … [weiterlesen]

In den vergangenen Wochen haben die Angriffe der israelischen Armee auf die palästinensische Zivilbevölkerung zugenommen. Während die Bevölkerung im von der Welt abgeschotteten Gaza unter Bombardierungen leidet und hohe Opferzahlen beklagen muss, hat die israelische Armee über Hebron eine Ausgangssperre verhängt und bei Hausdurchsuchungen mehrere Menschen verletzt und getötet. Infolge der Hausdurchsuchungen wurden mehr als 450 Menschen inhaftiert, darunter auch Abgeordnete und AktivistInnen des zivilen Widerstands. Wir sehen diese Gewalt im Zusammenhang mit der zunehmenden Destabilisierung im gesamten Nahen Osten und fordern daher: -Sofortigen Stopp der militärischen Aggressionen der israelischen Armee und die Freilassung der politischen Gefangenen. -Ein Ende der deutschen … [weiterlesen]