Live-Musik: Mufid Nehme, libanesischer Musiker und Komponist Ausstellung von Bildern der syrischen Künstlerin Marwa Sarah, die anwesend sein wird. Zum Essen gibt es libanesische Spezialitäten. Für jene, die mit Kindern kommen, haben wir den Beginn … [weiterlesen]

Der österreichische Journalist Leo Gabriel war Teil einer Beobachtermission der EU bei den Präsidentschaftswahlen am 24. November in Honduras. Im Unterschied zu dem von der Europaabgeordneten Ulrike Lunacek angeführten Kernteam, das die Wahl des rechtsextremen Juan Orlando Hernandez von der Nationalen Partei legitimierte, kritisierten die meisten der im ganzen Land eingesetzten BeobachterInnen die offizielle Position der EU. Auch Leo Gabriel deckte bei einer Pressekonferenz am Flughafen von Tegucigalpa in aller Öffentlichkeit (siehe http://www.youtube.com/watch?v=E5wQpMhm6tM) die Manöver des Obersten Wahlrats (Tribunal Supremo Electoral) auf und wurde deswegen vom Leitungsteam der Mission prompt abgekanzelt. Er analysiert hier - zum erstenmal in Österreich - den vielschichtigen … [weiterlesen]

Die folgenden Entscheidungen wurden auf zwei großen Plenumsdiskussionen am Samstagabend und Sonntagmorgen getroffen. Sie sind nicht nur das Ergebnis von drei Tagen intensiver Diskussionen im Plenum, in Dutzenden von inhaltlichen Workshops und vier Aktions-Arbeitsgruppen, sondern nehmen auch die Vorschläge und Ideen von vorangegangenen internationalen Treffen auf, u.a. vom „strategy meeting“ in Amsterdam und der Agora99 in Rom. An beiden Plenumsdiskussionen haben jeweils mehrere hundert Leute aus ganz Europa und darüber hinaus teilgenommen. Mit der Einigung auf diese konkreten Absprachen und Aktionen haben die Teilnehmenden gleichzeitig vereinbart, den kommenden Monat zu nutzen, um diese Entscheidungen umzusetzen und im Jahr 2014 die transnationale Bewegung gegen die Sparpolitik … [weiterlesen]

Seit nahezu einem halben Jahrhundert nimmt die Ungleichheit in den USA wieder zu. Insbesondere die oberste Schicht, das oberste 1 % und wieder darüber das oberste Promille gewinnen stark. Das beschleunigte sich seit der Reagan-Zeit; aber auch die Clinton-Ära hat dies nicht nennenswert eingebremst.   P99-100: oberstes Prozent der Einkommensbezieher P99,9-100: oberstes Promille – Quelle der Daten: Piketty / Saez 2006   Diese stetige Neuverteilung des Volks-Einkommens nach oben lief parallel mit einem Stagnieren der Real-Einkommen in den breiten unteren Mittelschichten und schließlich einem Rückgang bei den unteren Schichten. Aber die Menschen dort versuchten, diesen Prozess auf ihre Weise und individuell zu überlisten. Die Ausbildung des neuen spekulativen … [weiterlesen]

Ein deutscher sozialer Aktivist, der seit langer Zeit in Athen lebt, hat zusammen mit Attac und der Partei Die Linke einen charakteristischen Beitrag zur Unterdrückung der Diskussion der Blockupy-Konferenz geleistet. Aber zunächst rückte er mit einigen praktischen Bedenken und Vorschlägen heraus, die durchaus beachtenswert sind. Er meinte, nicht zu unrecht: „Wie können wir die Leute in Griechenland überzeugen, nach Deutschland zu kommen? Nach Rostock sind damals zweihundert Griechen gefahren, aber die Eröffnung der EZB ist für die Griechen nicht so relevant.“ Auf Grund der Kämpfe wohl, die dort entfalteter sind, als die hochpropagierte symbolische Blockupy-Störaktion hier und die gerade erst ansetzenden Aktionen im Bereich der Lohnabhängigen. Und mit zahlreichen … [weiterlesen]

Als Hauptredner traten der renommierte Wirtschaftsjournalist Lucas Zeise, der auch für die DKP bei den kommenden Europawahlen antritt; Winfried Wolf, der bekannte Aktivist und Journalist, der auch für die Linke arbeitet, sowie Sascha Stanicic, von der SAV innerhalb der Linken auf. Sie stellten sich unerwartet entschieden gegen die Losung des Euro-Austritts. Für diesen traten indes vor allem Albert Reiterer, Sozialwissenschaftler, und der Autor selbst an. Der unvermittelte Bruch in der Argumentation war frappierend. Vom Podium hörte man über weite Strecken eine scharfe Anklage gegen die EU und den Euro und die soziale Katastrophe, die das heraufbeschwört, was wir Euro-Regime nennen. Es schienen alle einig – auch darüber, dass die europäische kapitalistische Krise so akut … [weiterlesen]

Im September 2011 wurde der Prawer-Plan von der Knesset genehmigt, welcher im Falle einer Umsetzung vorsieht mehr als 35 von Israel nicht-anerkannte Dörfer im al-Naqab zu zerstören. Dieses würde zur Zwangsaussiedlung von über 70.000 palästinensischen BeduinenInnen führen und somit die größte israelische Landnahme seit 1948 konstituieren. Der Prawer-Plan steht exemplarisch für die israelische Eindämmungspolitik der palästinensisch-arabischen Bevölkerung zu Gunsten der demografischen Ausbreitung von israelisch-jüdischer Bevölkerungsgruppen. Wir rufen deshalb zur Protestkundgebungen gegen den Prawer-Plan und somit gegen Apartheid, Zwangsaussiedlung, Siedlerkolonialismus und systematischen Menschenrechtsverletzungen auf. Unterstütze und schließ dich den Protestaktionen und … [weiterlesen]

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Zweites Ziel: welche Art von bessere Zukunft streben wir überhaupt an? Welche Vorstellung von Gesellschaft und Land haben wir im Kopf? Welche sozialen und politischen Kräfte werden es realisieren? Das dritte Ziel richtet sich an die Linke. Unter Linker verstehen wir die breite Palette von sozialen Bewegungen, politischen und gewerkschaftlichen Kräften, kulturellen und intellektuellen Strömungen, die alle in ihrer Weise gegen die zerstörerische Kraft der Globalisierung, gegen die Mitte-Rechts und Mitte-Links Regierungen gekämpft haben. Diese antagonistische Linke ist ins Eck gedrängt worden, insbesondere durch die Systemlinke um die Demokratische Partei (Partito Democratico – PD), Säule des Pro-Euro-Regimes und trojanisches Pferd, mit dem die herrschenden Klassen die soziale … [weiterlesen]

Der Ausgangspunkt Der moderne Staatsaufbau mündete in Europa in Nationalstaaten und nach dem Ersten Welt­krieg in parlamentarische Demokratien. Doch diese nationalen Demokratien – nach der bishe­rigen historischen Erfahrung bei aller Mangelhaftigkeit die einzige Form funktionierender politischer Partizipation in Großgesellschaften – waren von Anfang an ambivalente Struktu­ren. Dem entstehenden kapitalistischen Weltsystem setzten sie den Machtanspruch regionaler Gruppen und Kulturen gegenüber. Die Eliten fürchteten das allgemeine Wahlrecht als Instrument der Gegenmacht. So sahen sie sich nach Alternativen um und entdeckten diese in den faschistischen Parteien und Bewegungen. Die Unterschichten aber, insbesondere in den besiegten Staaten, wurden in ihren … [weiterlesen]

Am 22. November 2013 befand sich der syrische Theologie-Professor Najeeb Awad im Österreichisch-Arabischen Kulturzentrum OKAZ. Er war dazu eingeladen, gegen den Konfessionalismus zu sprechen. Gefragt waren Wege für eine politische Lösung des syrischen Konflikts. Najib Awad stellte zwei Thesen vor: 1) Bei den Genfer Verhandlungen werden die Interessen der demokratischen Revolution, die er verteidigt, verraten und verkauft werden. Dennoch muss Genf II unterstützt werden, denn es ist der einzige Ausweg aus dem Krieg, der militärisch nicht gewonnen werden kann. 2) Wenn man gegen den Konfessionalismus auftritt muss man den Fehler selbst zuerst bei der eigenen Konfession suchen. Der Diskurs vieler syrischer Christen, die das Assad-Regime verteidigen und auf die islamistische … [weiterlesen]

Der Hintergrund des Konflikts Grundlage des Interessenszusammenstoßes bleibt die Revolution von 1979 mit ihrem starken antiimperialistischen Antrieb. Bis heute ist sie einer der wichtigsten Volksrevolutionen der Region, ja der ganzen Welt. Die aus ihr hervorgegangene Islamische Republik stellt indes keinen direkten, linearen, unmittelbaren Ausdruck ihrer antiimperialistischen Tendenz sowie der mobilisierten subalternen Klassen dar, sondern wird über den herrschenden Klerus vermittelt, gebrochen. Erinnern wir uns an den irakisch-iranischen Krieg: Mit ihrer Strategie des „dual containment“, der beidseitigen Eindämmung, tarierten die USA die Unterstützung über ihre Verbündeten so aus, dass sich beide Länder ausbluteten. Der Krieg diente den Mullahs als hervorragendes … [weiterlesen]

Regierungsoffensive Militärische Erfolgsmeldungen sind in jedem Krieg mit Vorsicht zu genießen. Sie müssen sorgfältig mit jenen der anderen Seite(n) verglichen, abgewogen und verifiziert – und vor allem politisch interpretiert werden. Zudem handelt es sich um einen asymmetrischen Krieg, in dem Erfolg und Misserfolg nicht mit den gleichen Maßstäben gemessen werden können. Nun sind die Meldungen eindeutig und insofern bestätigt, als die andere Seite nach Rechtfertigungen sucht. Im Ring von Armenvierteln um Damaskus befanden sich die Hochburgen der Aufstandsbewegung, in der die Jihadis aufgrund der Entfernung von den Versorgungsrouten lange Zeit eine weniger bedeutende Rolle gespielt hatten. Über ein Jahr konnte weder der systematische Artilleriebeschuss noch die … [weiterlesen]

  Neoliberalismus ist aber nicht Ordo-Liberalismus. Und doch werden seine Grundsätze nicht nur in der BRD oder in Großbritannien und der USA geradezu verbissen verfochten; man muss nur einen Blick in die Neue Zürcher Zeitung , das Zentralorgan der Steuer-Hinterzieher, machen: Das ist die Richtschnur, an der Alles gemessen wird. Der Ordo-Liberalismus ist der ideologische Schleier der neoliberalen Wirklichkeit. Aber Neoliberalismus ist realiter etwas ganz Anderes. "Die Rekapitalisierung [der Banken] bedeutet, dass die Regierungen tatsächlich diese Finanzinstitute zur Gänze oder teilweise nationalisierten, ohne in die Geschäftsführung einzugreifen. ... Die EU-Erklärung von 2008 institutionalisierte einen Kapitalismus ohne Bankrotte von Großbanken" (Stockhammer). Die Strategie … [weiterlesen]

Elia Toumeh ist griechisch-orthodoxer Bischof von Wadi Nasara (Tal der Christen) nord-westlich von Homs, der ehemaligen Hauptstadt der demokratischen Volksrevolte. Homs war aber auch der Ort, an dem der sich entfaltende Bürgerkrieg zuerst konfessionelle Züge annahm und es zu massiven Vertreibungen kam. Heute herrscht dort Friedhofsruhe und konfessionell-territoriale Teilung – ein Schicksal, das bei Fortsetzung des Krieges dem gesamten Land droht. Aus Wadi al Nasara, einem ehemaligen verschlafenen Landstrich, der mit der Kreuzfahrerburg Krak des Chevaliers allerhöchstens ein paar Touristen anzog, wurde der wichtigste interne Fluchtort für Christen aus dem ganzen Land – aus ein paar Zehntausend sind eine Viertelmillion geworden und der Flüchtlingsstrom will nicht … [weiterlesen]

Prof. Najeeb George Awad Begrüßung: Pater Christoph Matyssek fscb, Rektor des AAI-Wien Einleitung: Waseem Haddad, syrischer demokratischer Aktivist in Wien Moderation: Wilhelm Langthaler, Initiative Frieden in Syrien Nach der Absage des syrischen Bischofs Elia Toumeh, gelang es uns kurzfristig den syrisch-amerikanischen Universitätsprofessor Najeeb George Awad dazu zu gewinnen, für ihn einzuspringen. Er wird zum gleichen Thema sprechen https://www.antiimperialista.org/2013-11-18-syrischer-bischof-toumeh-wider-den-konfessionalismus/), nämlich wie man in Syrien gegen den konfessionellen Konflikt wirken kann und wie eine politische Lösung möglich werden könnte. Hier eine Selbstbeschreibung des Theologen : „Ich bin ein syrischer Bürger, der religiös ein Christ, … [weiterlesen]

Äthiopien wird von Anhängern der Rastafari-Bewegung ebenso verehrt wie von Kaffeegenießern und strenggläubigen Christen. Kolonialgeschichtlich ist die Vergangenheit des Landes am Horn von Afrika weniger blutig verlaufen als die vieler seiner Nachbarstaaten. Doch auch, wenn Bürgerkrieg und Hungersnot schon Jahre zurückliegen – für den überwiegenden Teil der Bewohnerinnen und Bewohner des 90-Millionen Landes gestaltet sich der Alltag alles andere als einfach. Und dennoch birgt Äthiopien, das gemäß Human Development-Index nur Platz 174 von 184 möglichen einnimmt, ungeahntes. Im Zuge einer Recherche-Reise von Addis Abeba nach Soddo, Butajira und Arbaminch wird Anna Maria Steiner über die aktuelle wirtschaftspolitische Situation im Land berichten, über religiös gewachsene … [weiterlesen]

Sollte dies gelingen – was keineswegs sicher ist – mag Tunesien als ein echtes Vorbild dienen. Damit könnten die bereits errungenen demokratischen Rechte gefestigt und der Weg zur selbständigen Artikulation und Organisation der Subalternen gegen die sozialen Eliten geebnet werden. Versuchen wir die Tendenzen in der tunesischen Gesellschaft zu lesen und über das Land hinausgehende Schlussfolgerungen zu ziehen. 1) Einflussverlust der Islamisten Die islamistische Sammelpartei Ennahda war nach dem Umsturz mit einer satten relativen Mehrheit zur zentralen Kraft der neuen Regierung geworden. Obwohl es zutrifft, dass die Volksbewegung gegen Ben Ali von der Linken geführt worden war und die Islamisten nur eine nachrangige Rolle gespielt hatten, entsprach die führende Position … [weiterlesen]

5 Frauen der Menschenrechtsgruppe Frauen in Schwarz (Wien) berichten über ihre Eindrücke und Erfahrungen einer Reise nach Palästina (Westjordanland) September/Oktober 2013 organisiert von Frauen in Schwarz … [weiterlesen]

Unter Linken ist ausgemacht: Die neoliberale Politik baut den Sozialstaat ab. Aber sehen wir uns einmal die Daten an, wie wir sie in Österreich von der Statistik Österreich erhalten. Die Sozialausgaben aller staatlichen Ebenen (Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherung; darüber hinaus auch Betriebspensionen) sind hier nach ESSOSS, einer EU-weiten Systematik, kategorisiert. Es ist ein weites und durchaus zweifelhaftes Konzept. Die gesamten Pensionen und Gesundheits­ausgaben sind hier z. B. enthalten. Warum sollen aber Leistungen aus einem Umlagensystem oder einer Versicherung "Sozial"ausgaben sein? Doch für eine erste Annäherung ist es trotzdem unentbehrlich, weil die Daten danach erhoben und präsentiert werden. Man will damit im Grund die Regulierung der Lebensumstände durch … [weiterlesen]