Redner: Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ zum steirischen Landtag; Peter Weish, Veteran der Umwelt- und Friedensbewegung; Ortwin Rosner, Philosoph u.v.m Unterstützende Gruppen: Freie Linke, Aufbruch Österreich, Selbstbestimmtes Österreich, dieBasis, Steirische Friedensplattform, Die Rote Fahne, Plattform Respekt, Antiimperialistische Koordination, MFG, Plattform Demokratie & Grundrechte Nächstes Vorbereitungstreffen: Do 15.9. 18h auf Anfrage: initiative@selbstbestimmtes-oesterreich.at Aufruf von Selbstbestimmtes Österreich: Wie schon in den letzten (Pandemie-)Jahren hat die Bundesregierung für die immense sozial-ökonomische Krise wenige bis gar keine Lösungen dargeboten. Hier und da schmückt sich die Regierung mit Einmalzahlungen (Arbeitslosengeld, … [weiterlesen]

Zusammenschau: Die diversen Nationen der alten SU standen entwicklungsmäßig auf ganz verschiedenen Stufen. Die „Titularnationen“ Mittelasiens waren Konstruktionen der alten Bürokratie und dienen heute als dünne Legitimations-Konstrukte der neuen kleptokratischen Klasse. Die Ukraine und das Bal­tikum hatten aber einen gewissen bescheidenen nationalen Impuls schon aus dem 19. Jahrhundert. Doch die Stellung beider Typen im globalen System der Uni-, Duo- oder Multipolarität unter­scheidet sich kaum. Die Struktur der Dependenz war / ist weitgehend dieselbe. Wenn Nation ein politisches Projekt der Selbständigkeit einer selbstbewussten (bürgerlichen) Klasse / eines Klas­senverbandes ist, dann hat die Ukraine diesen Charakter nicht. Ist eine solche Stellung gegenwärtig … [weiterlesen]

Die Forderungen: Erhöhte Rechnungen verweigern. Energiekonzerne verstaatlichen. Italien raus aus dem Nato-Krieg. Weg mit den Sanktionen. Spekulation unterbinden. Enrico Mattei steht dabei als Symbol für das gute Einvernehmen mit den vom Westen unterworfenen Ländern. Der Manager der Energiebranche unterstützte beispielsweise die algerische Unabhängigkeit und gestand dem Land damals unüblich hohe Margen auf Erdöl zu. Er kam auf mysteriöse Art und Weise ums Leben. Hier ein ein Artikel über ihn aus der Regimepresse: … [weiterlesen]

Leonardo Mazzei, Vorsitzender von "Liberiamo l'Italia", erklärt die tieferen Gründe des Falls des ungewählten neoliberalen Premiers Draghi und die Unfähigkeit der Opposition eine gemeinsame Liste für die Neuwahlen aufzustellen. Das Gespräch führten der Jornalist Thomas Oysmüller und der Aktivist Willi … [weiterlesen]

Nachdem sie tausendmal bei Demonstrationen zum Sturz des „feigen Geschäftsmannes“ aufgerufen haben, herrscht nun, da seine Macht ernsthaft ins Wanken gerät, Unglauben statt politischer Initiative. Natürlich liegt sein möglicher Abgang in den nächsten Tagen nicht in unserer Hand, aber es wäre töricht, den Zusammenhang zwischen dem Zusammenbruch des Konsenses und den Palastintrigen, die über seine Zukunft entscheiden werden, nicht zu sehen. Der Britannia-Sprecher gibt sich als „Mann, der nie fragen muss“, aber seine Anziehungskraft ist schon seit einiger Zeit nicht mehr das, was die Boulevardpresse uns glauben machen will. Wäre dies nicht der Fall, würde man auch nicht verstehen, warum die M5, aber auch die Lega, in den letzten Monaten sich von ihm abzusetzen versuchten. … [weiterlesen]

Abschlussrede von Willi Langthaler auf dem "Symposium zu den Folgen des Corona-Regimes" am 24.6.22, organisiert von der Plattform Demokratie & … [weiterlesen]

Am 6. Juli erreichte der Hungerstreik der ehemaligen türkischen Lehrerin Sibel Balaç 200 Tage, der von Gökhan Yıldırım 194 Tage. Ihre Situation ist sehr kritisch! Wie zahlreiche politische Gefangene in der Türkei  wurden sie ohne Beweise und ohne ordentliches Verfahren zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Die AKP-Justiz hat sie sozusagen für ihren Mut und ihr politisches Handeln gegen die massiven Angriffe auf die werktätige Bevölkerung und gegen zunehmende kriminelle Aktivitäten in Armenviertel bestraft. Ihre Hauptforderungen sind einfach und legitim: *Freilassung schwer kranker Gefangener, *rechtsstaatliche, faire Gerichtsverfahren ohne Verwendung digitaler Materialen und geheimer ZeugInnen als Hauptbelastungsmittel. Sie fordern zudem die Beendigung der … [weiterlesen]

Das erste Opfer der israelischen Besatzung ist die freie Meinung! Shireen Abu Akleh wurde von den israelischen Besatzungskräften nicht ermordet, obwohl sie eine palästinensische Journalistin war, sie wurde ermordet, weil sie eine palästinensische Journalistin war. Und sie ist nicht die Einzige. Das israelische Kolonialregime fürchtet und hasst die Macht der Öffentlichkeit. Allein in den letzten zwei Tagen wurden vier Palästinenser*innen in ihren Vierteln und in ihren Häusern ermordet. In Österreich bringen die Medien aber meist nur die Propagandalügen Israels. Wenn Journalist*innen in Palästina darüber berichten, wie der Apartheid-Staat Israel Palästinenser*innen erniedrigt, schikaniert, vertreibt und ermordet, aber auch, wie couragiert diese sich wehren, dann wird die … [weiterlesen]

Wir wollen uns mit den historischen Ursachen des Kriegs in der Ukraine beschäftigen, den Wurzeln des ukrainischen Nationalismus einschließlich des österreichischen Anteils, dem Selbstbestimmungsrecht in der revolutionären Sowjetunion, der Nutzung des Nationalismus zur Wiedereinführung des Kapitalismus und der westlichen Vorherrschaft, den Ähnlichkeiten mit Jugoslawien, dem Charakter des Maidan und der Volksrepubliken, dem Minsker Frieden und seine Anlehnung durch Kiew und der Nato. Welche Verschiebungen das für die US-Vorherrschaft bedeuten, insbesondere weil ja Washington gleichzeitig China einzudämmen versucht. Und natürlich geht es um die demokratische und antiimperialistische Positionierung, hier in Österreich rund um die Verteidigung und Herstellung der … [weiterlesen]

ÜBERWACHUNG - ZENSUR - ARBEITSWELT - WHO Die Folgen der mehr als zwei Jahre andauernden Corona-Politik sind unübersehbar. Eine vorsätzlich in Angst versetzte Gesellschaft steht einem oft autoritär agierenden Staat gegenüber, der Grundrechte aushebelt und den die sozialen Opfer der angeblich alternativlosen Maßnahmen nicht kümmern. Überwachung, Zensur und Berufsverbote drohen zu permanenten Begleitern einer "schönen neuen Welt" zu werden. Und mit einem sogenannten "Pandemievertrag" plant die den großen Pharmakonzernen ergebene WHO unter dem Deckmantel der Gesundheit weltweit ein Post-Corona-Regime zu etablieren. Das Symposion der Initiative "Demokratie und Grundrechte" will die herrschende Problemlage erörtern und Möglichkeiten des Widerstandes ausloten. Programm 14 … [weiterlesen]

Hintergrund dessen sind die langsamen aber doch unverkennbaren militärischen Erfolge Russlands im Donbass und der drohende Kessel von Severodonetsk-Lisitschansk, der bis zu einem Drittel der ukrainischen Kampftruppen im Donbass einschließlich eines gewissen Nazi-Anteils einschließen könnte – mit verheerender militärischer und politischer Wirkung. Der ukrainische Nationalismus schreit natürlich laut auf – alle anderen Stimmen in der Ukraine selbst hat er ja schon lange tot gemacht. Das EU-Establishment samt Medien schreit mit, sich auf den Großen Bruder in Washington verlassend. Aber auch in Europa schaut es unter der Oberfläche anders aus. Am meisten brodelt es in Italien. Außenminister Di Maio hatte kürzlich einen unrealistischen Friedensplan vorgestellt, der weniger … [weiterlesen]

Die Stimmung und manche Reden waren teilweise sehr emotional und rührten einige zu Tränen. Dank des Zusammenspiels mehrerer Aktivist*innen war der Demozug koordiniert und die Demo verlief ruhig und organisiert.   Der Tod der Journalistin Shireen, aber vor allem die mediale Präsenz der auch für den westlichen Apparat schwer zu verteidigenden Repression gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in den letzten Tagen hat zu einigen berührenden Momenten geführt. Die Rede von Helga Sulaiman von der steirischen Friedensplattform war hier sehr treffend, die nicht nur auf Shireen verwiesen hat, sondern an die Dutzenden getöteten palästinensischen Journalistinnen gemahnte. Am Ende gab es mit einem Open Mic die Möglichkeit für zahlreiche Teilnehmer*innen aus Palästina und … [weiterlesen]

Wir widmen die Protestveranstaltung und Demonstration anlässlich der palästinensischen Nakba/Katastrophe am Samstag, 14.5., um 16 Uhr Mariahilfer Straße/Neubaugasse dem Andenken an die von den israelischen Besatzungskräften in Jenin ermordete Journalistin Shireen Abu Akleh. Sie steht stellvertretend für die vielen auch dieses Jahr wieder ermordeten Palästinenser*innen, die auf vielfältigen Wegen Widerstand leisten gegen die fortgesetzte systematische Vertreibung des Kolonialstaates Israel. Es ist dieser Widerstand, dem wir Tribut zollen. Shireen Abu Akleh wurde das Opfer eines gezielten staatsterroristischen Vorgehens, das ungeachtet aller Menschenrechte Menschen schikaniert, verletzt und ermordet – auch und gerade, wenn sie Journalist*innen oder Aktivist*innen sind. Wir … [weiterlesen]

  Wir treffen uns im YellaYella, Seestadt, in der Nähe der Lobau, um die nächsten Aktionen zu besprechen und den notwenigen politischen Gedankenaustausch zu betreiben. Übersicht zum aktuellen Stand der Bauvorhaben und dem Widerstand dagegen, und darauf aufsetzend werden Überlegungen zu einer längerfristigen Strategie weiter zu erarbeiten sein. Weiters Reflexion zur Lobau Forum – Erkundigungstour Stadtentwicklung entlang der S80, vom 29. April 2022 … [weiterlesen]

Traditionell findet am 30. April der Tag der Arbeitslosen statt. An diesem Tag gibt es in vielen Städten in ganz Österreich Aktionen die das Ziel haben auf Probleme im Falle der Arbeitslosigkeit hinzuweisen und eine bessere soziale Absicherung für Arbeitnehmer*innen im Falle des Arbeitsplatzverlustes zu fordern. In Wien begehen wir diese Aktivität gemeinsam mit unterschiedlichen Organisationen und Personen aus dem gewerkschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Bereich. Redner*innen: * Noomi Anyanwu (Black Voices Volksbegehren) * Toma Khandour (ÖH Wien) * Paul Stich ( Sozialistische Jugend) * Epicenter.works * Karin Stanger (Auge-UG) * Selma Schacht (Komintern) * Erich Fenninger (Volkshilfe) * Rote Fahne * Norbert Bauer (Volksbegehren Arbeitslosengeld Rauf) Moderation: … [weiterlesen]

Rede von Willi Langthaler, Antiimperialistische Koordination (AIK), auf der Palästina-Kundgebung am 24.4.22 in Wien anlässlich der mehrfachen Stürmung der AlAqsa-Moschee durch israelische Repressionskräfte und die Unterstützung von zionistischen … [weiterlesen]

Am 5.4.22 veranstaltete die Antiimperialistische Koorination (AIK) gemeinsam mit der Freien Linken (FL) eine Diskussion über die Haltung zum Krieg in der Ukraine. Nachdem uns der Raum kurzfristig verweigert wurde, fand die Debatte im Freien statt - so wie vielfach im Lockdown praktiziert. Diskussion über die Ursachen des Krieges, wie Friede erreichbar sein könnte und die Bedeutung der Neutralität mit • Hilde Grammel, Feministin, Lobau-Aktivistin und Mitglied der KPÖ (Seestadt) • Stefan Junker, Mitarbeiter der Zeitschrift Grundrisse • Alexej Klutschewsky, Austro-Russe und Kirchen-Historiker • Willi Langthaler, Antiimperialist Moderation: Thomas Oysmüller, Journalist und Aktivist der Freien … [weiterlesen]

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        Irina Vana, AIK     Jutta Matysek, Bürgerinitiative Rettet die Lobau - Natur statt Beton     Peter Weish, Humanökologe     Leo Gabriel, Selbstbestimmtes Österreich - Initiative in Gründung      Julian el Jaaferi, Mitglied MFG und Palästinasolidarität        Christoph Hammer, Freie … [weiterlesen]

Ein Bündnis verschiedener palästinensischer Gruppen, einschließlich der Palästinensischen Gemeinde, veranstaltet am kommenden Sonntag 24.4.2022 um 17:45 am Stephansplatz, 1010 Wien, eine … [weiterlesen]