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Für einen Waffenstillstand in der Ukraine!

Über den Kampf für eine multipolare Weltordnung, das Ende der Globalisierung, sowie die Grenzen des US-Empires als auch des Putinismus
11/12/2022 · Erklärung der AIK
Die historische Ursache des Ukraine-Kriegs liegt im überbordenden und unhaltbar gewordenen globalen Machtanspruch der USA, der wachsenden Widerstand hervorruft. Doch die Antwort des Kremls auf den Vormarsch der Nato nach Osten erweist sich als ungeeignet letzteren zu stoppen, geschweige denn Washington eine Niederlage zuzufügen. Russland entfremdet sich damit viele Nationen an seiner Grenze, deren Sympathie oder zumindest Neutralität es brauchen würde. Angesichts der unsäglichen zivilen und politischen Verwüstungen, die dieser Krieg mit sich bringt, wäre ein ehebaldiger Waffenstillstand wünschenswert, der auch die Pattsituation am Schlachtfeld reflektiert. Er könnte viele Menschenleben retten, die in einem Abnutzungskrieg vergeudet werden. Die damit einhergehende Teilung des Landes stellt jedenfalls das kleinere Übel dar, denn das Ziel einer neutralen, demokratischen und föderalen Ukraine, die der Westen und der ukrainische Nationalismus standhaft verweigert hatten, ist durch das offensive russische Eingreifen in noch weitere Ferne gerückt – obwohl es dennoch ein Ziel bleibt.
Sowjetischer Donbass
Inhalt Strukturelle Nato-Aggression Maidan und Anti-Maidan – ein von außen befeuerter Bürgerkrieg Kalkül des Kremls Putin attackiert Lenin – und nimmt dem antiimperialistischen Widerstand das politische Werkzeug Russlands offengelegte Schwäche entlang des Kriegsverlaufs Waffenstillstand? In der Hand Washingtons! American Empire versus multipolare Weltordnung Grenzen des Putinismus Programmatische Ideen für eine russische antiimperialistische Opposition   Strukturelle Nato-Aggression Mit dem offensiven militärischen Eingreifen in der Ukraine hat der Kreml nolens volens dem Westen ein politisches Geschenk gemacht. Die Verantwortung für den Konflikt konnte in den Augen der Weltöffentlichkeit umgekehrt und Russland zum Aggressor gestempelt werden. Erst im … [weiterlesen]

Demo: Stoppt den Krieg – echte Neutralität!

Termin: 26/11/2022
Demo am 26. November 2022, Wien
Demo: Stoppt den Krieg – echte Neutralität!
Der Krieg in der Ukraine hat schon jetzt immensen Schaden in der Ukraine verursacht und kostete eine Vielzahl von Zivilistinnen und Zivilisten das Leben. Außerdem hat er zu großen Verwerfungen in den internationalen Beziehungen, der Nahrungsmittelversorgung in den Schwellenländern, der Energie- und Rohstoffversorgung Europas geführt. Die militärische Reaktion Russlands auf die seit Jahren stattfindende US-/NATO-Militarisierung im EU-Osten ist abzulehnen, auch weil sie zu einer friedenssichernd neutralen Ukraine nicht beiträgt – im Gegenteil. Der westliche Block, angeführt von den USA, verstärkt diese bedrohliche Eskalation mit seinem Wirtschaftskrieg (Sanktionen) nicht nur, sondern hat sie auch durch seine forcierte NATO-Ostexpansion verursacht. Friedensorientierte Lösungen wie … [weiterlesen]

Treffen "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität"

Termin: 15/11/2022
Wien, 15. November 2022, 18 Uhr
Bild: Die Sanktionen töten Unternehmen und Familien - soziale Proteste in Neapel gegen die Sanktionen
Das Bündnis, das am 24.9.22 bei der Wiener Albertina für Frieden mit Russland, gegen die Sanktionen und für die Neutralität demonstrierte, hat sich nun unter dem Namen "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität" konstituiert. Wir treffen uns umd die Demo vom 26.11.22 vorzubereiten und laden dazu alle Interessierten … [weiterlesen]

Diskussion am Neutralitätstag: Friedensbewegung entwickeln

Termin: 26/10/2022
Wie eine politische Kraft aufbauen, die die Rückkehr zur österreichischen Neutralität erzwingen und zur Beendigung des Kriegs beitragen kann? 26. Oktober 2022, Wien
Nein zu NATO
Es diskutieren zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten, deren Namen noch bekanntgegeben werden. Der Krieg in der Ukraine ist in jeder Hinsicht eine unsägliche Katastrophe – für die Menschen in der Ukraine, für Europa, für die Welt. Denn es droht ein globaler Krieg. Der Westen strebt nach einer weiteren Eskalation und will „Russland ruinieren“, wie die deutsche Außenministerin sagt. Die österreichische Regierung hat sich dem Kriegskurs in Verletzung der verfassungsmäßigen Neutralität im Wesentlichen angeschlossen. Die Bevölkerung ist polarisiert. Rund die Hälfte sind skeptisch und lehnen die Sanktionen ab. Wir Gegnerinnen und Gegner des Kriegs haben uns bisher schwer getan, eine gut hörbare Stimme zu erheben, zumal gemeinsam. Der kriegsskeptische Teil der … [weiterlesen]

Aktionsbündnis gegen Krieg & Sanktionen, für Neutralität

Termin: 18/10/2022
Nächstes Treffen: 18. Oktober 2022, Wien
24.9 2022, Bündnis gegen Krieg und Sanktionen und für Neutralität
Wir treffen uns als Bündnis gegen Krieg und Sanktionen und für Neutralität, um weitere Aktionen und Mobilisierungen zu besprechen. Wir, das sind jene, die am 24.9.22 am Wiener Albertina-Platz beim Denkmal gegen Krieg und Faschismus mit folgenden Losungen demonstrierten (Bericht von der Demo): Krieg stoppen Frieden mit Russland – für eine neutrale Ukraine Gegen Teuerung – Schluss mit den Sanktionen Österreichs Neutralität wahrnehmen Ein neuer Aufruf ist in Arbeit. Freie Linke, Aufbruch Österreich, Selbstbestimmtes Österreich, Die Rote Fahne, Antiimperialistische … [weiterlesen]

Krieg stoppen, Ursachen an der Wurzel packen – Rückzug von Nato und EU

Video-Dokumentation
19/9/2022
Ergebnisse des antiimperialistischen Seminars zum Ukraine-Krieg
AIK-Seminar Hochschwab
Am Wochenende vom 10./11. September 2022 fand das traditionelle Jahresseminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK) statt, diesmal am Fuße des Hochschwabs in der Steiermark. Thema war die globale Causa prima, nämlich der Krieg in der Ukraine. Hier das Programm Es wurden die internen und externen Ursachen des Konflikts als auch die Wirkung auf das Weltsystem analysiert. Die Quintessenz: Es begann mit einem Bürgerkrieg um die Ausrichtung des neuen Staats, der durch den globalen Konflikt um die westliche Vorherrschaft befeuert wurde. Mit dem direkten militärischen Eingreifen Russlands geht ist die Frage der US-geführten monopolaren Weltordnung ins Zentrum gerückt. Letztlich läuft die Entwicklung auf den Anfang vom Ende der kapitalistischen Globalisierung hinaus. Nach einer … [weiterlesen]

Demo: für Frieden und Neutralität, gegen Teuerung - Sanktionen beenden

Termin: 24/9/2022
24. September 2022, 15 Uhr, Wien
Demo: für Frieden und Neutralität, gegen Teuerung Sanktionen beenden
Redner: Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ zum steirischen Landtag; Peter Weish, Veteran der Umwelt- und Friedensbewegung; Ortwin Rosner, Philosoph u.v.m Unterstützende Gruppen: Freie Linke, Aufbruch Österreich, Selbstbestimmtes Österreich, dieBasis, Steirische Friedensplattform, Die Rote Fahne, Plattform Respekt, Antiimperialistische Koordination, MFG, Plattform Demokratie & Grundrechte Nächstes Vorbereitungstreffen: Do 15.9. 18h auf Anfrage: initiative@selbstbestimmtes-oesterreich.at Aufruf von Selbstbestimmtes Österreich: Wie schon in den letzten (Pandemie-)Jahren hat die Bundesregierung für die immense sozial-ökonomische Krise wenige bis gar keine Lösungen dargeboten. Hier und da schmückt sich die Regierung mit Einmalzahlungen (Arbeitslosengeld, … [weiterlesen]

Die Ukraine – ein nationales Projekt?

12/9/2022 · Von A.F. Reiterer
Der Krieg der EU und die nationale Frage im globalen Kontext
Wirtschaftswachstum der Ukraine, Datenquelle: Weltbank
Zusammenschau: Die diversen Nationen der alten SU standen entwicklungsmäßig auf ganz verschiedenen Stufen. Die „Titularnationen“ Mittelasiens waren Konstruktionen der alten Bürokratie und dienen heute als dünne Legitimations-Konstrukte der neuen kleptokratischen Klasse. Die Ukraine und das Bal­tikum hatten aber einen gewissen bescheidenen nationalen Impuls schon aus dem 19. Jahrhundert. Doch die Stellung beider Typen im globalen System der Uni-, Duo- oder Multipolarität unter­scheidet sich kaum. Die Struktur der Dependenz war / ist weitgehend dieselbe. Wenn Nation ein politisches Projekt der Selbständigkeit einer selbstbewussten (bürgerlichen) Klasse / eines Klas­senverbandes ist, dann hat die Ukraine diesen Charakter nicht. Ist eine solche Stellung gegenwärtig … [weiterlesen]

Italien: Protest gegen Nato-Krieg und Teuerung

linkssouveränistische Initiativen
1/9/2022
Die italienischen Linkssouveränistinnen und -souveränisten machen was ganz ähnliches wie wir, nämlich den Kampf gegen Krieg und Sanktionen mit den sozialen Anliegen und gegen die Inflation zu verbinden.
Enrico Mattei
Die Forderungen: Erhöhte Rechnungen verweigern. Energiekonzerne verstaatlichen. Italien raus aus dem Nato-Krieg. Weg mit den Sanktionen. Spekulation unterbinden. Enrico Mattei steht dabei als Symbol für das gute Einvernehmen mit den vom Westen unterworfenen Ländern. Der Manager der Energiebranche unterstützte beispielsweise die algerische Unabhängigkeit und gestand dem Land damals unüblich hohe Margen auf Erdöl zu. Er kam auf mysteriöse Art und Weise ums Leben. Hier ein ein Artikel über ihn aus der Regimepresse: … [weiterlesen]

Warum Draghi stürzte und die Tragödie der Opposition

24/7/2022
Videointerview mit Leonardo Mazzei, Vorsitzender von "Liberiamo l'Italia"
Leonardo Mazzei, Vorsitzender von "Liberiamo l'Italia", erklärt die tieferen Gründe des Falls des ungewählten neoliberalen Premiers Draghi und die Unfähigkeit der Opposition eine gemeinsame Liste für die Neuwahlen aufzustellen. Das Gespräch führten der Jornalist Thomas Oysmüller und der Aktivist Willi … [weiterlesen]

System in Scherben, aber Opposition bleibt stumm

Vor Draghis Fall
21/7/2022 · Leonardo Mazzei
Wir sind mit einem merkwürdigen Paradoxon konfrontiert. Während die „Regierung der Besten“ wankt, zeigt sich auch die Opposition fassungslos und stumm. Wir sprechen natürlich nicht von der Scheinopposition der Fratelli d'Italia, sondern von derjenigen, die sich in den letzten zwei Jahren in den Straßen gezeigt hat.
Addio Draghi
Nachdem sie tausendmal bei Demonstrationen zum Sturz des „feigen Geschäftsmannes“ aufgerufen haben, herrscht nun, da seine Macht ernsthaft ins Wanken gerät, Unglauben statt politischer Initiative. Natürlich liegt sein möglicher Abgang in den nächsten Tagen nicht in unserer Hand, aber es wäre töricht, den Zusammenhang zwischen dem Zusammenbruch des Konsenses und den Palastintrigen, die über seine Zukunft entscheiden werden, nicht zu sehen. Der Britannia-Sprecher gibt sich als „Mann, der nie fragen muss“, aber seine Anziehungskraft ist schon seit einiger Zeit nicht mehr das, was die Boulevardpresse uns glauben machen will. Wäre dies nicht der Fall, würde man auch nicht verstehen, warum die M5, aber auch die Lega, in den letzten Monaten sich von ihm abzusetzen versuchten. … [weiterlesen]

Impfpflicht zurückgenommen ...

Video
17/7/2022
...wir machen weiter gegen das autoritär-kapitalistische Regime
Abschlussrede von Willi Langthaler auf dem "Symposium zu den Folgen des Corona-Regimes" am 24.6.22, organisiert von der Plattform Demokratie & … [weiterlesen]

Türkei: Freiheit für alle politischen und kranken Gefangenen!

Termin: 15/7/2022
Demo und Konzert: 15.7.2022, 16 Uhr
gefangene
Am 6. Juli erreichte der Hungerstreik der ehemaligen türkischen Lehrerin Sibel Balaç 200 Tage, der von Gökhan Yıldırım 194 Tage. Ihre Situation ist sehr kritisch! Wie zahlreiche politische Gefangene in der Türkei  wurden sie ohne Beweise und ohne ordentliches Verfahren zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Die AKP-Justiz hat sie sozusagen für ihren Mut und ihr politisches Handeln gegen die massiven Angriffe auf die werktätige Bevölkerung und gegen zunehmende kriminelle Aktivitäten in Armenviertel bestraft. Ihre Hauptforderungen sind einfach und legitim: *Freilassung schwer kranker Gefangener, *rechtsstaatliche, faire Gerichtsverfahren ohne Verwendung digitaler Materialen und geheimer ZeugInnen als Hauptbelastungsmittel. Sie fordern zudem die Beendigung der … [weiterlesen]

Infotisch zu Palästina

Termin: 25/6/2022
Kundgebung/Infotisch der Palästina Solidarität Österreich am 25. Juni 2022, 14 Uhr
shireen
Das erste Opfer der israelischen Besatzung ist die freie Meinung! Shireen Abu Akleh wurde von den israelischen Besatzungskräften nicht ermordet, obwohl sie eine palästinensische Journalistin war, sie wurde ermordet, weil sie eine palästinensische Journalistin war. Und sie ist nicht die Einzige. Das israelische Kolonialregime fürchtet und hasst die Macht der Öffentlichkeit. Allein in den letzten zwei Tagen wurden vier Palästinenser*innen in ihren Vierteln und in ihren Häusern ermordet. In Österreich bringen die Medien aber meist nur die Propagandalügen Israels. Wenn Journalist*innen in Palästina darüber berichten, wie der Apartheid-Staat Israel Palästinenser*innen erniedrigt, schikaniert, vertreibt und ermordet, aber auch, wie couragiert diese sich wehren, dann wird die … [weiterlesen]

Ukraine: Krieg um die Weltordnung

Seminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK)
Termin: 10/9/2022
Wochenende 10./11. September 2022 am Fuße des Hochschwab
Flagge der Sowjetunion über Azovstal in Mariupol, wo sich das Nazi-Regiment Azov wochenlang verschanzt hatte
Wir wollen uns mit den historischen Ursachen des Kriegs in der Ukraine beschäftigen, den Wurzeln des ukrainischen Nationalismus einschließlich des österreichischen Anteils, dem Selbstbestimmungsrecht in der revolutionären Sowjetunion, der Nutzung des Nationalismus zur Wiedereinführung des Kapitalismus und der westlichen Vorherrschaft, den Ähnlichkeiten mit Jugoslawien, dem Charakter des Maidan und der Volksrepubliken, dem Minsker Frieden und seine Anlehnung durch Kiew und der Nato. Welche Verschiebungen das für die US-Vorherrschaft bedeuten, insbesondere weil ja Washington gleichzeitig China einzudämmen versucht. Und natürlich geht es um die demokratische und antiimperialistische Positionierung, hier in Österreich rund um die Verteidigung und Herstellung der … [weiterlesen]

Symposion der Initiative "Demokratie und Grundrechte"

Zu den Folgen des Corona-Regimes
Termin: 24/6/2022
Freitag, 24. Juni 2022, ab 14 Uhr, Wien
symp_coronaregime_grafik
ÜBERWACHUNG - ZENSUR - ARBEITSWELT - WHO Die Folgen der mehr als zwei Jahre andauernden Corona-Politik sind unübersehbar. Eine vorsätzlich in Angst versetzte Gesellschaft steht einem oft autoritär agierenden Staat gegenüber, der Grundrechte aushebelt und den die sozialen Opfer der angeblich alternativlosen Maßnahmen nicht kümmern. Überwachung, Zensur und Berufsverbote drohen zu permanenten Begleitern einer "schönen neuen Welt" zu werden. Und mit einem sogenannten "Pandemievertrag" plant die den großen Pharmakonzernen ergebene WHO unter dem Deckmantel der Gesundheit weltweit ein Post-Corona-Regime zu etablieren. Das Symposion der Initiative "Demokratie und Grundrechte" will die herrschende Problemlage erörtern und Möglichkeiten des Widerstandes ausloten. Programm 14 … [weiterlesen]

Weg zum Frieden: Abtretung des Donbass und der Krim

Vorstoß Kissingers für realistische Begrenzung des US-Empires
28/5/2022 · Wilhelm Langthaler
Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger ist am WEF in Davos für die Abtretung der Krim und des Donbass (Minsker Grenzen) an Russland eingetreten. Schon einige Tage zuvor erschien im zentralen Regime-Medium New York Times ein ähnlich lautender Leitartikel . Die Quintessenz: ein totaler Sieg von USA/Nato ist höchst unwahrscheinlich. Ein russischer Teilerfolg würde den US-Einfluss insbesondere auf Europa schwächen. Man müsse schnell handeln, um zumindest zum Status quo ante zurückzukehren.
Kessel am Donez
Hintergrund dessen sind die langsamen aber doch unverkennbaren militärischen Erfolge Russlands im Donbass und der drohende Kessel von Severodonetsk-Lisitschansk, der bis zu einem Drittel der ukrainischen Kampftruppen im Donbass einschließlich eines gewissen Nazi-Anteils einschließen könnte – mit verheerender militärischer und politischer Wirkung. Der ukrainische Nationalismus schreit natürlich laut auf – alle anderen Stimmen in der Ukraine selbst hat er ja schon lange tot gemacht. Das EU-Establishment samt Medien schreit mit, sich auf den Großen Bruder in Washington verlassend. Aber auch in Europa schaut es unter der Oberfläche anders aus. Am meisten brodelt es in Italien. Außenminister Di Maio hatte kürzlich einen unrealistischen Friedensplan vorgestellt, der weniger … [weiterlesen]

Gelungene Demo in Wien zum 74. Jahrestag der Nakba!

15/5/2022
Anlässlich des 74. Jahrestages der anhaltenden Nakba/Katastrophe organisierten wir eine Kundgebung und Demonstration auf der Mariahilfer Straße. Zwischen 250 und 300 Personen nahmen an der gelungenen, zwischen den diversen Unterstützergruppen ausbalancierten Veranstaltung teil. Außerdem wurde die Demo dem Andenken an die von den IOF ermordete Journalistin Shireen Abu Akleh gewidmet.
whatsapp_image_2022-05-14_at_18
Die Stimmung und manche Reden waren teilweise sehr emotional und rührten einige zu Tränen. Dank des Zusammenspiels mehrerer Aktivist*innen war der Demozug koordiniert und die Demo verlief ruhig und organisiert.   Der Tod der Journalistin Shireen, aber vor allem die mediale Präsenz der auch für den westlichen Apparat schwer zu verteidigenden Repression gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in den letzten Tagen hat zu einigen berührenden Momenten geführt. Die Rede von Helga Sulaiman von der steirischen Friedensplattform war hier sehr treffend, die nicht nur auf Shireen verwiesen hat, sondern an die Dutzenden getöteten palästinensischen Journalistinnen gemahnte. Am Ende gab es mit einem Open Mic die Möglichkeit für zahlreiche Teilnehmer*innen aus Palästina und … [weiterlesen]

Lasst Shireen Abu Akleh nicht umsonst gestorben sein

Ein sofortiges Ende aller Vertreibungen von Palästinenser*innen durch den israelischen kolonialen Staat!
Termin: 14/5/2022
Protest am 14. Mai 2022, 16 Uhr, in Wien: Infotisch – Kundgebung – Demonstration
Shereen
Wir widmen die Protestveranstaltung und Demonstration anlässlich der palästinensischen Nakba/Katastrophe am Samstag, 14.5., um 16 Uhr Mariahilfer Straße/Neubaugasse dem Andenken an die von den israelischen Besatzungskräften in Jenin ermordete Journalistin Shireen Abu Akleh. Sie steht stellvertretend für die vielen auch dieses Jahr wieder ermordeten Palästinenser*innen, die auf vielfältigen Wegen Widerstand leisten gegen die fortgesetzte systematische Vertreibung des Kolonialstaates Israel. Es ist dieser Widerstand, dem wir Tribut zollen. Shireen Abu Akleh wurde das Opfer eines gezielten staatsterroristischen Vorgehens, das ungeachtet aller Menschenrechte Menschen schikaniert, verletzt und ermordet – auch und gerade, wenn sie Journalist*innen oder Aktivist*innen sind. Wir … [weiterlesen]

Treffen Lobau-Forum

Termin: 11/5/2022
11. Mai 2022, 18 Uhr, Wien
lobauforum
  Wir treffen uns im YellaYella, Seestadt, in der Nähe der Lobau, um die nächsten Aktionen zu besprechen und den notwenigen politischen Gedankenaustausch zu betreiben. Übersicht zum aktuellen Stand der Bauvorhaben und dem Widerstand dagegen, und darauf aufsetzend werden Überlegungen zu einer längerfristigen Strategie weiter zu erarbeiten sein. Weiters Reflexion zur Lobau Forum – Erkundigungstour Stadtentwicklung entlang der S80, vom 29. April 2022 … [weiterlesen]

Für einen Waffenstillstand in der Ukraine!

Über den Kampf für eine multipolare Weltordnung, das Ende der Globalisierung, sowie die Grenzen des US-Empires als auch des Putinismus
11/12/2022 · Erklärung der AIK
Die historische Ursache des Ukraine-Kriegs liegt im überbordenden und unhaltbar gewordenen globalen Machtanspruch der USA, der wachsenden Widerstand hervorruft. Doch die Antwort des Kremls auf den Vormarsch der Nato nach Osten erweist sich als ungeeignet letzteren zu stoppen, geschweige denn Washington eine Niederlage zuzufügen. Russland entfremdet sich damit viele Nationen an seiner Grenze, deren Sympathie oder zumindest Neutralität es brauchen würde. Angesichts der unsäglichen zivilen und politischen Verwüstungen, die dieser Krieg mit sich bringt, wäre ein ehebaldiger Waffenstillstand wünschenswert, der auch die Pattsituation am Schlachtfeld reflektiert. Er könnte viele Menschenleben retten, die in einem Abnutzungskrieg vergeudet werden. Die damit einhergehende Teilung des Landes stellt jedenfalls das kleinere Übel dar, denn das Ziel einer neutralen, demokratischen und föderalen Ukraine, die der Westen und der ukrainische Nationalismus standhaft verweigert hatten, ist durch das offensive russische Eingreifen in noch weitere Ferne gerückt – obwohl es dennoch ein Ziel bleibt.
Sowjetischer Donbass
Inhalt Strukturelle Nato-Aggression Maidan und Anti-Maidan – ein von außen befeuerter Bürgerkrieg Kalkül des Kremls Putin attackiert Lenin – und nimmt dem antiimperialistischen Widerstand das politische Werkzeug Russlands offengelegte Schwäche entlang des Kriegsverlaufs Waffenstillstand? In der Hand Washingtons! American Empire versus multipolare Weltordnung Grenzen des Putinismus Programmatische Ideen für eine russische antiimperialistische Opposition   Strukturelle Nato-Aggression Mit dem offensiven militärischen Eingreifen in der Ukraine hat der Kreml nolens volens dem Westen ein politisches Geschenk gemacht. Die Verantwortung für den Konflikt konnte in den Augen der Weltöffentlichkeit umgekehrt und Russland zum Aggressor gestempelt werden. Erst im … [weiterlesen]

Demo: Stoppt den Krieg – echte Neutralität!

Termin: 26/11/2022
Demo am 26. November 2022, Wien
Demo: Stoppt den Krieg – echte Neutralität!
Der Krieg in der Ukraine hat schon jetzt immensen Schaden in der Ukraine verursacht und kostete eine Vielzahl von Zivilistinnen und Zivilisten das Leben. Außerdem hat er zu großen Verwerfungen in den internationalen Beziehungen, der Nahrungsmittelversorgung in den Schwellenländern, der Energie- und Rohstoffversorgung Europas geführt. Die militärische Reaktion Russlands auf die seit Jahren stattfindende US-/NATO-Militarisierung im EU-Osten ist abzulehnen, auch weil sie zu einer friedenssichernd neutralen Ukraine nicht beiträgt – im Gegenteil. Der westliche Block, angeführt von den USA, verstärkt diese bedrohliche Eskalation mit seinem Wirtschaftskrieg (Sanktionen) nicht nur, sondern hat sie auch durch seine forcierte NATO-Ostexpansion verursacht. Friedensorientierte Lösungen wie … [weiterlesen]

Treffen "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität"

Termin: 15/11/2022
Wien, 15. November 2022, 18 Uhr
Bild: Die Sanktionen töten Unternehmen und Familien - soziale Proteste in Neapel gegen die Sanktionen
Das Bündnis, das am 24.9.22 bei der Wiener Albertina für Frieden mit Russland, gegen die Sanktionen und für die Neutralität demonstrierte, hat sich nun unter dem Namen "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität" konstituiert. Wir treffen uns umd die Demo vom 26.11.22 vorzubereiten und laden dazu alle Interessierten … [weiterlesen]

Diskussion am Neutralitätstag: Friedensbewegung entwickeln

Termin: 26/10/2022
Wie eine politische Kraft aufbauen, die die Rückkehr zur österreichischen Neutralität erzwingen und zur Beendigung des Kriegs beitragen kann? 26. Oktober 2022, Wien
Nein zu NATO
Es diskutieren zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten, deren Namen noch bekanntgegeben werden. Der Krieg in der Ukraine ist in jeder Hinsicht eine unsägliche Katastrophe – für die Menschen in der Ukraine, für Europa, für die Welt. Denn es droht ein globaler Krieg. Der Westen strebt nach einer weiteren Eskalation und will „Russland ruinieren“, wie die deutsche Außenministerin sagt. Die österreichische Regierung hat sich dem Kriegskurs in Verletzung der verfassungsmäßigen Neutralität im Wesentlichen angeschlossen. Die Bevölkerung ist polarisiert. Rund die Hälfte sind skeptisch und lehnen die Sanktionen ab. Wir Gegnerinnen und Gegner des Kriegs haben uns bisher schwer getan, eine gut hörbare Stimme zu erheben, zumal gemeinsam. Der kriegsskeptische Teil der … [weiterlesen]

Aktionsbündnis gegen Krieg & Sanktionen, für Neutralität

Termin: 18/10/2022
Nächstes Treffen: 18. Oktober 2022, Wien
24.9 2022, Bündnis gegen Krieg und Sanktionen und für Neutralität
Wir treffen uns als Bündnis gegen Krieg und Sanktionen und für Neutralität, um weitere Aktionen und Mobilisierungen zu besprechen. Wir, das sind jene, die am 24.9.22 am Wiener Albertina-Platz beim Denkmal gegen Krieg und Faschismus mit folgenden Losungen demonstrierten (Bericht von der Demo): Krieg stoppen Frieden mit Russland – für eine neutrale Ukraine Gegen Teuerung – Schluss mit den Sanktionen Österreichs Neutralität wahrnehmen Ein neuer Aufruf ist in Arbeit. Freie Linke, Aufbruch Österreich, Selbstbestimmtes Österreich, Die Rote Fahne, Antiimperialistische … [weiterlesen]

Krieg stoppen, Ursachen an der Wurzel packen – Rückzug von Nato und EU

Video-Dokumentation
19/9/2022
Ergebnisse des antiimperialistischen Seminars zum Ukraine-Krieg
AIK-Seminar Hochschwab
Am Wochenende vom 10./11. September 2022 fand das traditionelle Jahresseminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK) statt, diesmal am Fuße des Hochschwabs in der Steiermark. Thema war die globale Causa prima, nämlich der Krieg in der Ukraine. Hier das Programm Es wurden die internen und externen Ursachen des Konflikts als auch die Wirkung auf das Weltsystem analysiert. Die Quintessenz: Es begann mit einem Bürgerkrieg um die Ausrichtung des neuen Staats, der durch den globalen Konflikt um die westliche Vorherrschaft befeuert wurde. Mit dem direkten militärischen Eingreifen Russlands geht ist die Frage der US-geführten monopolaren Weltordnung ins Zentrum gerückt. Letztlich läuft die Entwicklung auf den Anfang vom Ende der kapitalistischen Globalisierung hinaus. Nach einer … [weiterlesen]

Demo: für Frieden und Neutralität, gegen Teuerung - Sanktionen beenden

Termin: 24/9/2022
24. September 2022, 15 Uhr, Wien
Demo: für Frieden und Neutralität, gegen Teuerung Sanktionen beenden
Redner: Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ zum steirischen Landtag; Peter Weish, Veteran der Umwelt- und Friedensbewegung; Ortwin Rosner, Philosoph u.v.m Unterstützende Gruppen: Freie Linke, Aufbruch Österreich, Selbstbestimmtes Österreich, dieBasis, Steirische Friedensplattform, Die Rote Fahne, Plattform Respekt, Antiimperialistische Koordination, MFG, Plattform Demokratie & Grundrechte Nächstes Vorbereitungstreffen: Do 15.9. 18h auf Anfrage: initiative@selbstbestimmtes-oesterreich.at Aufruf von Selbstbestimmtes Österreich: Wie schon in den letzten (Pandemie-)Jahren hat die Bundesregierung für die immense sozial-ökonomische Krise wenige bis gar keine Lösungen dargeboten. Hier und da schmückt sich die Regierung mit Einmalzahlungen (Arbeitslosengeld, … [weiterlesen]

Die Ukraine – ein nationales Projekt?

12/9/2022 · Von A.F. Reiterer
Der Krieg der EU und die nationale Frage im globalen Kontext
Wirtschaftswachstum der Ukraine, Datenquelle: Weltbank
Zusammenschau: Die diversen Nationen der alten SU standen entwicklungsmäßig auf ganz verschiedenen Stufen. Die „Titularnationen“ Mittelasiens waren Konstruktionen der alten Bürokratie und dienen heute als dünne Legitimations-Konstrukte der neuen kleptokratischen Klasse. Die Ukraine und das Bal­tikum hatten aber einen gewissen bescheidenen nationalen Impuls schon aus dem 19. Jahrhundert. Doch die Stellung beider Typen im globalen System der Uni-, Duo- oder Multipolarität unter­scheidet sich kaum. Die Struktur der Dependenz war / ist weitgehend dieselbe. Wenn Nation ein politisches Projekt der Selbständigkeit einer selbstbewussten (bürgerlichen) Klasse / eines Klas­senverbandes ist, dann hat die Ukraine diesen Charakter nicht. Ist eine solche Stellung gegenwärtig … [weiterlesen]

Italien: Protest gegen Nato-Krieg und Teuerung

linkssouveränistische Initiativen
1/9/2022
Die italienischen Linkssouveränistinnen und -souveränisten machen was ganz ähnliches wie wir, nämlich den Kampf gegen Krieg und Sanktionen mit den sozialen Anliegen und gegen die Inflation zu verbinden.
Enrico Mattei
Die Forderungen: Erhöhte Rechnungen verweigern. Energiekonzerne verstaatlichen. Italien raus aus dem Nato-Krieg. Weg mit den Sanktionen. Spekulation unterbinden. Enrico Mattei steht dabei als Symbol für das gute Einvernehmen mit den vom Westen unterworfenen Ländern. Der Manager der Energiebranche unterstützte beispielsweise die algerische Unabhängigkeit und gestand dem Land damals unüblich hohe Margen auf Erdöl zu. Er kam auf mysteriöse Art und Weise ums Leben. Hier ein ein Artikel über ihn aus der Regimepresse: … [weiterlesen]

Warum Draghi stürzte und die Tragödie der Opposition

24/7/2022
Videointerview mit Leonardo Mazzei, Vorsitzender von "Liberiamo l'Italia"
Leonardo Mazzei, Vorsitzender von "Liberiamo l'Italia", erklärt die tieferen Gründe des Falls des ungewählten neoliberalen Premiers Draghi und die Unfähigkeit der Opposition eine gemeinsame Liste für die Neuwahlen aufzustellen. Das Gespräch führten der Jornalist Thomas Oysmüller und der Aktivist Willi … [weiterlesen]

System in Scherben, aber Opposition bleibt stumm

Vor Draghis Fall
21/7/2022 · Leonardo Mazzei
Wir sind mit einem merkwürdigen Paradoxon konfrontiert. Während die „Regierung der Besten“ wankt, zeigt sich auch die Opposition fassungslos und stumm. Wir sprechen natürlich nicht von der Scheinopposition der Fratelli d'Italia, sondern von derjenigen, die sich in den letzten zwei Jahren in den Straßen gezeigt hat.
Addio Draghi
Nachdem sie tausendmal bei Demonstrationen zum Sturz des „feigen Geschäftsmannes“ aufgerufen haben, herrscht nun, da seine Macht ernsthaft ins Wanken gerät, Unglauben statt politischer Initiative. Natürlich liegt sein möglicher Abgang in den nächsten Tagen nicht in unserer Hand, aber es wäre töricht, den Zusammenhang zwischen dem Zusammenbruch des Konsenses und den Palastintrigen, die über seine Zukunft entscheiden werden, nicht zu sehen. Der Britannia-Sprecher gibt sich als „Mann, der nie fragen muss“, aber seine Anziehungskraft ist schon seit einiger Zeit nicht mehr das, was die Boulevardpresse uns glauben machen will. Wäre dies nicht der Fall, würde man auch nicht verstehen, warum die M5, aber auch die Lega, in den letzten Monaten sich von ihm abzusetzen versuchten. … [weiterlesen]

Impfpflicht zurückgenommen ...

Video
17/7/2022
...wir machen weiter gegen das autoritär-kapitalistische Regime
Abschlussrede von Willi Langthaler auf dem "Symposium zu den Folgen des Corona-Regimes" am 24.6.22, organisiert von der Plattform Demokratie & … [weiterlesen]

Türkei: Freiheit für alle politischen und kranken Gefangenen!

Termin: 15/7/2022
Demo und Konzert: 15.7.2022, 16 Uhr
gefangene
Am 6. Juli erreichte der Hungerstreik der ehemaligen türkischen Lehrerin Sibel Balaç 200 Tage, der von Gökhan Yıldırım 194 Tage. Ihre Situation ist sehr kritisch! Wie zahlreiche politische Gefangene in der Türkei  wurden sie ohne Beweise und ohne ordentliches Verfahren zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Die AKP-Justiz hat sie sozusagen für ihren Mut und ihr politisches Handeln gegen die massiven Angriffe auf die werktätige Bevölkerung und gegen zunehmende kriminelle Aktivitäten in Armenviertel bestraft. Ihre Hauptforderungen sind einfach und legitim: *Freilassung schwer kranker Gefangener, *rechtsstaatliche, faire Gerichtsverfahren ohne Verwendung digitaler Materialen und geheimer ZeugInnen als Hauptbelastungsmittel. Sie fordern zudem die Beendigung der … [weiterlesen]

Infotisch zu Palästina

Termin: 25/6/2022
Kundgebung/Infotisch der Palästina Solidarität Österreich am 25. Juni 2022, 14 Uhr
shireen
Das erste Opfer der israelischen Besatzung ist die freie Meinung! Shireen Abu Akleh wurde von den israelischen Besatzungskräften nicht ermordet, obwohl sie eine palästinensische Journalistin war, sie wurde ermordet, weil sie eine palästinensische Journalistin war. Und sie ist nicht die Einzige. Das israelische Kolonialregime fürchtet und hasst die Macht der Öffentlichkeit. Allein in den letzten zwei Tagen wurden vier Palästinenser*innen in ihren Vierteln und in ihren Häusern ermordet. In Österreich bringen die Medien aber meist nur die Propagandalügen Israels. Wenn Journalist*innen in Palästina darüber berichten, wie der Apartheid-Staat Israel Palästinenser*innen erniedrigt, schikaniert, vertreibt und ermordet, aber auch, wie couragiert diese sich wehren, dann wird die … [weiterlesen]

Ukraine: Krieg um die Weltordnung

Seminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK)
Termin: 10/9/2022
Wochenende 10./11. September 2022 am Fuße des Hochschwab
Flagge der Sowjetunion über Azovstal in Mariupol, wo sich das Nazi-Regiment Azov wochenlang verschanzt hatte
Wir wollen uns mit den historischen Ursachen des Kriegs in der Ukraine beschäftigen, den Wurzeln des ukrainischen Nationalismus einschließlich des österreichischen Anteils, dem Selbstbestimmungsrecht in der revolutionären Sowjetunion, der Nutzung des Nationalismus zur Wiedereinführung des Kapitalismus und der westlichen Vorherrschaft, den Ähnlichkeiten mit Jugoslawien, dem Charakter des Maidan und der Volksrepubliken, dem Minsker Frieden und seine Anlehnung durch Kiew und der Nato. Welche Verschiebungen das für die US-Vorherrschaft bedeuten, insbesondere weil ja Washington gleichzeitig China einzudämmen versucht. Und natürlich geht es um die demokratische und antiimperialistische Positionierung, hier in Österreich rund um die Verteidigung und Herstellung der … [weiterlesen]

Symposion der Initiative "Demokratie und Grundrechte"

Zu den Folgen des Corona-Regimes
Termin: 24/6/2022
Freitag, 24. Juni 2022, ab 14 Uhr, Wien
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ÜBERWACHUNG - ZENSUR - ARBEITSWELT - WHO Die Folgen der mehr als zwei Jahre andauernden Corona-Politik sind unübersehbar. Eine vorsätzlich in Angst versetzte Gesellschaft steht einem oft autoritär agierenden Staat gegenüber, der Grundrechte aushebelt und den die sozialen Opfer der angeblich alternativlosen Maßnahmen nicht kümmern. Überwachung, Zensur und Berufsverbote drohen zu permanenten Begleitern einer "schönen neuen Welt" zu werden. Und mit einem sogenannten "Pandemievertrag" plant die den großen Pharmakonzernen ergebene WHO unter dem Deckmantel der Gesundheit weltweit ein Post-Corona-Regime zu etablieren. Das Symposion der Initiative "Demokratie und Grundrechte" will die herrschende Problemlage erörtern und Möglichkeiten des Widerstandes ausloten. Programm 14 … [weiterlesen]

Weg zum Frieden: Abtretung des Donbass und der Krim

Vorstoß Kissingers für realistische Begrenzung des US-Empires
28/5/2022 · Wilhelm Langthaler
Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger ist am WEF in Davos für die Abtretung der Krim und des Donbass (Minsker Grenzen) an Russland eingetreten. Schon einige Tage zuvor erschien im zentralen Regime-Medium New York Times ein ähnlich lautender Leitartikel . Die Quintessenz: ein totaler Sieg von USA/Nato ist höchst unwahrscheinlich. Ein russischer Teilerfolg würde den US-Einfluss insbesondere auf Europa schwächen. Man müsse schnell handeln, um zumindest zum Status quo ante zurückzukehren.
Kessel am Donez
Hintergrund dessen sind die langsamen aber doch unverkennbaren militärischen Erfolge Russlands im Donbass und der drohende Kessel von Severodonetsk-Lisitschansk, der bis zu einem Drittel der ukrainischen Kampftruppen im Donbass einschließlich eines gewissen Nazi-Anteils einschließen könnte – mit verheerender militärischer und politischer Wirkung. Der ukrainische Nationalismus schreit natürlich laut auf – alle anderen Stimmen in der Ukraine selbst hat er ja schon lange tot gemacht. Das EU-Establishment samt Medien schreit mit, sich auf den Großen Bruder in Washington verlassend. Aber auch in Europa schaut es unter der Oberfläche anders aus. Am meisten brodelt es in Italien. Außenminister Di Maio hatte kürzlich einen unrealistischen Friedensplan vorgestellt, der weniger … [weiterlesen]

Gelungene Demo in Wien zum 74. Jahrestag der Nakba!

15/5/2022
Anlässlich des 74. Jahrestages der anhaltenden Nakba/Katastrophe organisierten wir eine Kundgebung und Demonstration auf der Mariahilfer Straße. Zwischen 250 und 300 Personen nahmen an der gelungenen, zwischen den diversen Unterstützergruppen ausbalancierten Veranstaltung teil. Außerdem wurde die Demo dem Andenken an die von den IOF ermordete Journalistin Shireen Abu Akleh gewidmet.
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Die Stimmung und manche Reden waren teilweise sehr emotional und rührten einige zu Tränen. Dank des Zusammenspiels mehrerer Aktivist*innen war der Demozug koordiniert und die Demo verlief ruhig und organisiert.   Der Tod der Journalistin Shireen, aber vor allem die mediale Präsenz der auch für den westlichen Apparat schwer zu verteidigenden Repression gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in den letzten Tagen hat zu einigen berührenden Momenten geführt. Die Rede von Helga Sulaiman von der steirischen Friedensplattform war hier sehr treffend, die nicht nur auf Shireen verwiesen hat, sondern an die Dutzenden getöteten palästinensischen Journalistinnen gemahnte. Am Ende gab es mit einem Open Mic die Möglichkeit für zahlreiche Teilnehmer*innen aus Palästina und … [weiterlesen]

Lasst Shireen Abu Akleh nicht umsonst gestorben sein

Ein sofortiges Ende aller Vertreibungen von Palästinenser*innen durch den israelischen kolonialen Staat!
Termin: 14/5/2022
Protest am 14. Mai 2022, 16 Uhr, in Wien: Infotisch – Kundgebung – Demonstration
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Wir widmen die Protestveranstaltung und Demonstration anlässlich der palästinensischen Nakba/Katastrophe am Samstag, 14.5., um 16 Uhr Mariahilfer Straße/Neubaugasse dem Andenken an die von den israelischen Besatzungskräften in Jenin ermordete Journalistin Shireen Abu Akleh. Sie steht stellvertretend für die vielen auch dieses Jahr wieder ermordeten Palästinenser*innen, die auf vielfältigen Wegen Widerstand leisten gegen die fortgesetzte systematische Vertreibung des Kolonialstaates Israel. Es ist dieser Widerstand, dem wir Tribut zollen. Shireen Abu Akleh wurde das Opfer eines gezielten staatsterroristischen Vorgehens, das ungeachtet aller Menschenrechte Menschen schikaniert, verletzt und ermordet – auch und gerade, wenn sie Journalist*innen oder Aktivist*innen sind. Wir … [weiterlesen]

Treffen Lobau-Forum

Termin: 11/5/2022
11. Mai 2022, 18 Uhr, Wien
lobauforum
  Wir treffen uns im YellaYella, Seestadt, in der Nähe der Lobau, um die nächsten Aktionen zu besprechen und den notwenigen politischen Gedankenaustausch zu betreiben. Übersicht zum aktuellen Stand der Bauvorhaben und dem Widerstand dagegen, und darauf aufsetzend werden Überlegungen zu einer längerfristigen Strategie weiter zu erarbeiten sein. Weiters Reflexion zur Lobau Forum – Erkundigungstour Stadtentwicklung entlang der S80, vom 29. April 2022 … [weiterlesen]
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