Geboren 1970 in der Stadt Dschable an der syrischen Küste in eine der bis heute herrschenden Familien, wurde Samar Yazbek gleich bei ihrer ersten Veröffentlichung 1999 als eine Schriftstellerin bekannt, die sich von religiösen, sozialen und politischen Tabus nicht abschrecken lässt. Nach zwei Sammlungen von Kurzgeschichten 1999 und 2000 veröffentlichte Yazbek 2002 ihren ersten Roman „Kind des Himmels“, gefolgt von „Tonerde“ 2005, in dem sie mit der Institution des Militärs in einem totalitären Regime und mit den Zwängen der traditionellen Gesellschaft abrechnet. Ihr dritter Roman „Zimtgeruch“ sorgte für Aufregung, da die Autorin sich darin an gesellschaftliche Tabus wie Vergewaltigung und weibliche Homosexualität heranwagt. Zudem wurde auch die wachsende Kluft … [weiterlesen]

Zwei internationale Syrien-Konferenzen fanden Ende Januar 2013 parallel statt; eine in Genf und eine in Paris; die eine auf Einladung des französischen Außenministers Laurent Fabius und die andere auf Einladung einer norwegischen NGO. An beiden Orten traf sich die syrische Opposition. Der Inhalt der Konferenzen hätte kaum unterschiedlicher sein können. Die Weltpresse bot der in Paris geäußerten Forderung von Oppositionsvertretern nach besserer Bewaffnung und mehr westlicher Unterstützung eine breite Plattform. Die Europäische Union erwägt in Folge dessen eine Lockerung des Waffenembargos gegen Syrien, um die Opposition noch besser ausrüsten zu können (dapd, … [weiterlesen]

Das italienische Wahlergebnis ist ein klares Zeichen dafür, dass das italienische Volk das von der EU und insbesondere Deutschland diktierte Programm der Austerität nicht mehr hinnehmen will. Mehr noch, sie sind dabei das ganze politische System Italiens zum Einsturz zu bringen und damit auch den Euro und die EU zu beschädigen. Die direkten Parteigänger des EU-Finanzkapitals, Monti und Bersani, haben lediglich 40% der Stimmen erhalten. Berlusconi konnte sich nur retten, weil er mit der Stimmung im Volk gegen die EU spielte. Doch absolut haben sie alle Stimmen verloren. PDL und Lega Nord (Block Berlusconi) 8 Mio. weniger als 2008, die PD (Bersani) 3,5 Mio. und die UdC (Block Monti) 1,5 Mio. weniger. Die Sensation griechischen Ausmaßes ist Grillo, der auf Anhieb 25% und rd. 8 … [weiterlesen]

Rückgang der Panik Der Sommer 2012 brachte entscheidende Entwicklungen der Eurokrise. Nach einer Eskalation der Finanzmarktpanik Ende Juli betritt der Chef der EZB, Mario Draghi, die Bühne und spricht die Worte auf die die Finanzmärkte gewartet hatten: „Was auch immer notwendig ist“ – es können Staatsanleihen der Krisenstaaten ohne jedes Limit gekauft werden, um den Zusammenhalt der Eurozone zu gewährleisten. Eine solche Ansage konnte nur mit Zustimmung der deutschen Kanzlerin erfolgen. Diese schwieg dann auch wohlwollend, als die ultraliberalen Spinner der Deutschen Bundesbank von einer pragmatischen Mehrheit überstimmt wurden, völlig isoliert und auch von ihren üblichen niederländischen und finnischen Verbündeten verlassen. „Was auch immer notwendig ist“ hat in … [weiterlesen]

… [weiterlesen]

Und dort fühlt er sich nun seinen Peers verpflichtet. Die österreichische Bevölkerung ist ihm ein Dorn im Auge. So schimpft er nach dem „Budget-Gipfel“ in Richtung Faymann: Er habe zu sehr vom österreichischen Standpunkt verhandelt und zu wenig „Europa“ im Auge gehabt. Faymann nickt ohnehin immer schon im Voraus, wenn Brüssel befiehlt: Angesichts des Ergebnisses ist Swobodas Sprechblase entweder ein schlechter Witz oder ein abgesprochenes Spiel. Sein Vorsitzender kann jetzt sagen: Seht, sogar der Swoboda schimpft auf mich, weil ich so hart war. Für EU-Parlamentarier ist es ja ein anrüchiger Gedanke, die Bevölkerung zu vertreten. Wie regelmäßig, konzentriert sich beim MFR, beim Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, /i>die österreichische Journaille, zusammen mit den … [weiterlesen]

Bisher hatten nur die von der Linken geführten Tahrir-Demokraten um den „National Coodination Body for Democratic Change“ (NBC) systematisch vor der gefährlichen Dialektik zwischen Militarisierung und Konfessionalismus gewarnt. Sie waren von Anfang an für politische Verhandlungen und eine defensive, de-eskalierende Strategie gegenüber der Regime-Repression eingetreten. (Option I) Aufgrund der Härte der Reaktion des herrschenden Apparats, seiner regelrechten Politik der verbrannten Erde, konnte der NCB von der offiziellen Opposition jedoch leicht als „Agenten des Regimes“ isoliert werden – obwohl viele ihrer Exponenten jahrzehntelang Widerstand geleistet und im Gefängnis verbracht hatten, während die heutigen Vertreter der offiziellen Opposition passiv geblieben oder sogar … [weiterlesen]

Mit der tiefen Überzeugung, Syrien – das Land und sein Volk – schützen zu müssen, und angesichts der Gefahr der Zerstörung der nationalen Einheit infolge der jahrzehntelangen Herrschaft einer korrupten Diktatur, kamen demokratische Organisationen und nationale Persönlichkeiten zusammen, um Syrien aus seiner katastrophalen Lage zu retten, die gesellschaftlichen Kräfte auf der Grundlage von Demokratie, Pluralismus und Gleichheit zusammenzuschließen und die Unterstützung arabischer und internationaler Kräfte für die gerechten Forderungen des syrischen Volkes nach einem Sturz der diktatorischen Herrschaft zu gewinnen, um einen demokratischen, zivilen Staat zu errichten, und gehen von folgenden Forderungen aus: 1. Sie halten das Internationale Genfer Abkommen für eine … [weiterlesen]

In den vergangenen zwei Jahren haben die Menschen in der arabischen Region versucht, ihre Situation in die eigene Hand zu nehmen. Die Hauptparole der demokratischen Bewegungen heißt „politischer Systemwechsel“ für mehr soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung. Ausländische Kräfte, Teile des politischen Islam und Vertreter der alten Strukturen versuchen, die Bewegungen zu dominieren. Die Menschen im historischen Palästina sind immer Teil der Bewegung in der Region gewesen. Militarismus, Rassismus, Apartheid und die Entrechtung der palästinensischen Bevölkerungsmehrheit im gesamten Land bestimmen jedoch die Politik des Staates Israel. Dies gilt für die Parteien von rechtsaußen bis linksliberal gleichermaßen. Massive Verdrängung und Diskriminierung der … [weiterlesen]

Inhalt I. Einige Hinweise auf die sowjetische Erfahrung Der rapide Aufstieg nach dem Zweiten Weltkrieg II. Grundsätzliche Überlegungen zu Plan und Markt 1. Welche Theorie? 2. Planung ist Machtausübung 3. Planung ist Herrschaft einer Technokratie 4. Plan und Markt: nur eine Frage der Effizienz? 5. Geld als Medium der Entfremdung? 5.1. „Materielle Anreize“? 6. Planung ist notwendig, um die Entwicklung und ihre Richtung festzulegen. 7. Planung – die einzige Möglichkeit, das Verteilungsproblem in den Griff zu kriegen 8. Verschwendung im Kapitalismus und Verschwendung in geplanten Wirtschaften 9. Ein zentrales Problem: Welche Klassen wo? 10. Und die Folgerung? 10.1. Wirtschaftstheoretische Bemerkung 10.2. „Planungsmodelle“? – Die notwendige … [weiterlesen]

In afrikanischen Ländern hat die Privatisierung von Agrarflächen bzw. ihr Ausverkauf an ausländischen Investoren verheerende Folgen für die dortige Gesellschaft. Wo das Land bisher extensiv genützt und als gemeinschaftliches Eigentum der lokalen Gesellschaft betrachtet wurde, wird dieses heute oft an Privatfirmen verkauft, die in intensiver Bewirtschaftung für Exportprodukte nutzen. Das Ergebnis ist die Vertreibung tausender Familien und die Zerstörung von deren Existenzen. Doch die Bauern wehren sich und versuchen in manchen Fällen mit kollektiven Produktionsformen zu kontern. Anderes als in Lateinamerika finden die Kämpfe der Bauern gegen das neue semi-koloniale System unbeachtet von den internationalen Medien statt. Selten dringen Berichte durch. Mit einem … [weiterlesen]

Zu den sozialen und ökonomischen Grundproblemen der Gegenwart zählen: die skandalösen Einkommen der Wirtschafts-Eliten; die Finanzspekulation mit den Milliardengeschenken an die Banken, die Milliarden-Verlusten der Bevölkerung entsprechen; der Wahnsinn des Euro, welche der Reihe nach die Länder in den Bankrott treibt: Irland, Griechenland, Portugal, Spanien, … Erste Widerstände regen sich. In der Schweiz wird die „Abzocker-Initiative“ (Minder-Initiative) in wenigen Wochen einige besonders krasse Missbräuche bei Manager-Gehältern coupieren – im Interesse der Aktionäre! Bankenaufsicht und -regulierung wird verschärft – von der supranationalen Bürokratie, welche die Freiheit der Märkte durchsetzt! Der Euro wird immer wieder „gerettet“ – von der politischen … [weiterlesen]

Unerwartete Verhandlungsinitiative Nach dem Scheitern des Friedensprozesses von 1998 bis 2002 unter dem konservativen Präsidenten Andrés Pastrana folgte ein bleiernes Jahrzehnt. Die kolumbianische Armee wurde bereits während der Verhandlungen in der entmilitarisierten Zone von Caguán mit US-amerikanischer Technologie und Know-How hochgerüstet. Ihre Mannschaftsstärke stieg von 168.000 zum Jahrtausendwechsel auf 235.000 aktives Personal im Jahr 2009. Spezialisierte Ausrüstung wie Hubschrauber mit Nachtsichtgeräten, Satellitenaufklärung und zuletzt auch der Einsatz von Drohnen machten das einst undurchdringliche Rückzugsgebiet der Guerillas im wenig besiedelten Dschungel des kolumianischen Südens und Ostens für die Armee durchsichtig. Aber nicht nur die gesteigerte … [weiterlesen]

Die Meinungsmache ist sich einig: „ein notwendiger Krieg gegen den islamistischen Terrorismus“. Doch hinter dem Schleier dieser vielfach akzeptierten Rechtfertigung scheinen deutlich die neokolonialen Interessen der ehemaligen Grande Nation durch. Doch wenn selbst die USA im Krieg für ihr Empire gescheitert sind, dann wird Paris die Selbständigkeitsbestrebungen seines Françafrique nicht niederbomben können – denn letztlich steht wie in der arabischen Welt eine Volksbewegung dahinter. Azawad Der europäische Kolonialismus hinterließ im Allgemeinen willkürliche Grenzen. Im Sahel ist das angesichts des Mosaiks von Ethnien, Nationalitäten und Religionen besonders dramatisch. Die zurückgelassenen neokolonialen Regime stützen sich entsprechend auf einige dieser Gruppen und … [weiterlesen]

Seit dem 10. Jänner kämpfen französische Truppen mit Unterstützung der EU in Mali. Dieser Krieg ist ein neuer Kolonialkrieg, in dem es um Rohstoffinteressen und Großmachtpolitik geht. Wir rufen daher zu einer Protestkundgebung vor der Botschaft Frankreichs auf. Gemeinsame Grundlage der Kundgebung ist die Losung „/Frankreich und EU: Hände weg von Mali!/“. Darüber hinaus werden die teilnehmenden Organisationen ihre jeweiligen Standpunkte in diesem Krieg … [weiterlesen]

1. Um den Zweiten Weltkrieg herum wurden einige simple Überlegungen zum Wirtschafts-Wachstum formalisiert, die man später das Harrod-Domar-Modell nannte [fn] Harrod, R. F. (1939), An Essay in Dynamic Theory. In: The Ec. J. XLIX, 14 – 33.[/fn] (Harrod 1939, Domar 1945). Die Grundaussage ist trivial: Hat man eine bestimmte Produktions-Funktion, also eine techno-ökonomische Kombination aus Arbeit und „Kapital“ (Produktions-Mitteln), so findet Wachstum nur statt, wenn mehr „Kapital“ (Netto-Investition) eingesetzt wird. Über Arbeit machte man sich nach der Arbeitslosigkeit in der Großen Krise wenig Gedanken, die galt als quasi-unbegrenzt verfügbar. Aber Kapital kostet und ist ein Engpass. Die Kritik setzte sofort ein; doch ist dies im Grund bis heute die Basis von … [weiterlesen]

Bizarr: Denn tatsächlich hat eine völlige Umkehrung der politischen Positionen der großen Blöcke stattgefunden. ÖVP, FPÖ, der Generalstab und die Offiziersgesellschaft verteidigen die Wehrpflicht und sehen die Neutralität in Gefahr – nachdem man praktisch seit Jahrzehnten Berufsheer und Nato-Beitritt gepredigt hat. Die SPÖ ruft jetzt nach einem Berufsheer und spricht sich für eine vertiefte europäische Zusammenarbeit im militärischen Bereich aus – nachdem man jahrelang das Berufsheer als Vorbote eines Endes der Neutralität abgelehnt hat und obendrein die Erinnerung des Februars 1934 hochgehalten hatte. Damals hatte ein Berufsheer den Putsch der Regierung gegen die demokratische Republik gestützt. Eine bizarre Volksabstimmung, auch weil die vertretenen Positionen kaum … [weiterlesen]

Ein Aufstand der sich gegen ein ganzes soziales, wirtschaftliches und politisches System richtet, endet nicht durch eine Schönheitsoperation am alten System und eine misslungene Mehr-Parteien-„Demokratie“ ohne soziale, wirtschaftliche und kulturell-politische Weichenstellung. Dieses Selbstverständnis einer revolutionären Bewegung in Tunesien wollen oder können die "Nicht-Revolutionäre", die die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung in Tunesien gewonnen haben, nicht verstehen, denn sie sind nicht Teil der revolutionären Bewegung. Die „Islamisten“ der Ennahda Partei in Tunesien, die durch leere Versprechungen, mit Hilfe eines politisch-religiösen Diskurses, durch das Ausklammern der sozialen Frage und Konzentration auf die „Identitätsfrage“ und vor allem durch … [weiterlesen]

Allerdings haftet dem Vorschlag kein offizieller Status an. Wurde er vom Präsidenten freigegeben? Wir wissen es nicht, doch das ist vielleicht auch gar nicht so wichtig. Sharaa getraute sich jedenfalls seine Aussagen zu machen und er hat sein Amt behalten. Zudem muss klar sein, dass es im Regime eine gewisse Bandbreite an Positionen gibt. Revolutionäre Politik bedeutet an dieser Differenzierung anzusetzen und die Hardliner zunehmend zu isolieren. Russland, die wichtigste Macht hinter Assad, hat klargemacht, dass es Assad nicht um jeden Preis halten wird. Auf der einen Seite ist das eine Warnung an Assad, die Vorbedingungen für einen Übergang zu schaffen. Andererseits handelt es sich um ein Signal an seine geopolitischen Rivalen, dass Moskau zu einem Kompromiss bereit ist. Das geht … [weiterlesen]

Sehr geehrte Frau SPD-Generalsekretärin Nahles, sehr geehrter Herr Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Steinmeier, sehr geehrte Frau Rettig, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Zieger (Esslingen), sehr geehrte Damen und Herren von der Stiftung Jugendhilfe aktiv, mit Bestürzung haben wir festgestellt, dass Sie das Projekt „Wald deutscher Länder“ des „Jüdischen“ Nationalfonds – KKL (JNF-KKL) im Negev unterstützen. Schon seit mehreren Jahren ist bekannt, wie eng die Aktivitäten des JNF verbunden sind mit Ausgrenzung, Vertreibung und Enteignung der PalästinenserInnen. Die gemeinsamen Initiativen palästinensischer und jüdisch- israelischer StaatsbürgerInnen (Zochrot, Tarabut, Negev Coexistence Forum, Rechtsanwaltsvereinigung Adalah u.a.) sowie … [weiterlesen]