Kontakt in Österreich: 06 998 13 17 963 Vorläufiges Reiseprogramm: 23.12.2011 Abflug Wien Schwechat - 10:25 Ankunft Tel Aviv 14:55 24.12. - 10 Uhr Zusammenkunft am Friedensplatz in Bethlehem Teilnahme am Einzug des Patriarchen in die Nativity Kirche Konferenz am Friedensplatz, Verteilung von Postkarten mit unserer Friedensmitteilung - 14 Uhr Mittagessen - 16 Uhr Teilnahme an den Hirtengebeten und Weihnachtsfest 25.12. - 09 Uhr Reise nach Jeb Al Yheeb 11 Uhr Frühstück / Mittagessen 13 Uhr Besuch des Aida Flüchtlingslagers und Bethlehem Checkpoint 16 Uhr Kerzenprozession 26.12. - 09 Uhr Reise nach Al Walaja - Seite Jerusalem 12 Uhr Mittagessen 14 Uhr Beit Jala - Cerimisan 27.12 - … [weiterlesen]

Erstaunt waren die Zuhörer darüber, welche Farce laut Wakid die Parlamentswahlen eigentlich darstellen, sowohl hinsichtlich der extrem beschränkten Kompetenzen des Parlaments als auch betreffend das Wahlsystem. Einzige wirkliche Funktion des Parlaments ist die Beschickung einer verfassungsgebenden Versammlung. Mit dieser Konstruktion hatten sich die Militärs bereits im Frühjahr gegen einen Volkswahl der Konstituante gesichert – mit Unterstützung der Moslembrüder. Bei der Gesetzgebung hat das letzte Wort immer der Militärrat. Hinzu kommt, dass die Armeeführung an einer „überkonstitutionellen Erklärung“ arbeitet, die ihre Macht verewigen. Man könnte das einen kalten Putsch nennen. Die gegenwärtige Bewegung richtet sich auch gegen diese zunehmend autoritären … [weiterlesen]

Die Proteste entflammten am Abend des 19. November, als die Sicherheitskräfte eine Kundgebung von 200 Invaliden vom Jänneraufstand gewaltsam sprengte. Nach einem Hilferuf eilten Aktivisten zum Tahrir. Die exzessive Gewalt der Polizei provozierte weitere Proteste und führte zu einer erneuten Dauerbesetzung des Platzes. Bei den Versuchen der neu formierten verhassten zentralen Sicherheit sowie der Armee, die wachsende Kundgebung am Tahrir zu sprengen, sind bis Dienstag Abend 35 Personen ermordet und tausende verletzt worden. Viele der Verletzungen sind dem massiven Einsatz von aggressivem Tränengas zuzuordnen. Augenzeugen beschreiben, wie die Straßen der Innenstadt vom Tränengasstaub weiß bedeckt sind. Die meisten Toten sind jedoch durch scharfe Munition ums Leben gekommen. Durch … [weiterlesen]

Demonstrations-Route Wien: Treffpunkt U6 Nussdorfer Straße – Döblinger Hauptstraße – Hohe Warte – Ägyptische Botschaft (Hohe Warte 54, 1190 Wien), Abmarsch ca. 15 Uhr Dieser Tage sind wir Zeugen der heftigsten Repression gegen die Demokratiebewegung vom Kairoer Tahrir-Platz. Mehrere Dutzend Menschen haben ihr Leben verloren und es gibt hunderte Verletzte. Warum schlägt der herrschende Militärrat gerade jetzt so knapp vor den Wahlen zu? Ganzer Text: … [weiterlesen]

Vor einigen Tagen hatte sich eine Gruppe von Opfern des Mubarak-Regimes und ihren Angehörigen am Tahrir versammelt, um gegen die Ungestraftheit der ehemaligen Folterer zu demonstrieren. Zuletzt waren zahlreiche Aktivisten vor Militärgerichten abgeurteilt worden, während der Prozess gegen Mubarak selbst verschleppt wird. Mit äußerster Härte ging die Polizei auf sie los. Doch statt sie damit zu vertreiben, verbreiteten sich ihre Hilferufe wie ein Lauffeuer. Schnell eilten ihnen zehntausende und zuletzt sogar hunderttausende zur Hilfe. Ihr übergeordnete Forderung ist der Rücktritt des Militärrates. Doch dieser Konflikt wird von einem zweiten überlagert. Bisher waren die Moslembrüder ein mal engeres mal weiteres Bündnis mit den Militärs und gegen die Bewegung eingegangen. Das … [weiterlesen]

Thema: Die Revolution in Tunesien nach der Wahl Mit Abdennaceur Aouini, Aktivist aus … [weiterlesen]

Die Euro-Zone hat zwei miteinander verbundene Probleme. Nummer eins: die Höhe der Schulden in Südeuropa, nicht nur jene der Staaten, sondern auch jene des Bankensystems. Nummer zwei: Die verloren gegangene Konkurrenzfähigkeit der peripheren Volkswirtschaften, die es schwierig macht die aufgelaufenen Schulden zu bedienen. Auf einer Vielzahl von Krisengipfeln haben sich die Regierungen der Euro-Zone für folgende Vorgehensweise entschieden: Südeuropa bekomme keine Schulden erlassen, alle müssen sparen und als Überbrückungsfinanzierung für Notfälle gibt es einen Euro-Rettungsschirm. Das hat nicht besonders gut funktioniert. Wenn alle gleichzeitig sparen, gibt es kaum eine Möglichkeit die relative Konkurrenzfähigkeit Spaniens, Griechenlands oder Italiens zu heben. Wenn alle … [weiterlesen]

Seit der zionistischen Besetzung von 78% Palästinas 1948 und der anschließenden Besetzung von Jerusalem und dem Rest von Palästina im Jahre 1967, sind wir Zeugen der zunehmenden Anstrengungen zur Judaisierung Jerusalems und der Kolonisierung Palästinas geworden. Diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit wurden unter dem politischen Schutz und der vollen Rückendeckung aller US-amerikanischen Regierungen begangen und mit ihrem Veto bei den Vereinten Nationen durchgesetzt. Das Ziel der Zionisten ist es durch Akte des Staats-Terrorismus, ökonomischen Druck, gesetzlichen Beschränkungen und offener Vertreibung, die ortsansässigen Palästinenser aus Jerusalem und dem Rest von Palästina zu vertreiben. Die heilige Stadt Jerusalem wird durch Netanjahu und andere zionistische Führer … [weiterlesen]

Angesichts eines möglichen Militärschlags der Imperialisten und/oder ihrer Verbündeten gegen den Iran erklären die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen ihre uneingeschränkte Ablehnung eines solchen Angriffs. Ebenso lehnen wir wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran ab. Ein Krieg dient nur den Interessen der kapitalistischen Großmächte. Die direkten und indirekten Folgen eines solchen Krieges würden vor allem die iranische Zivilbevölkerung treffen. Wie bei allen Kriegen der letzten Jahre wird wieder ein haltloser Vorwand benützt, um eine imperialistische Aggression durchzuführen. Jeder imperialistische Krieg der Neuzeit begann mit einer Lüge. Warum soll es beim Iran anders sein?! Deswegen rufen die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen für … [weiterlesen]

Unter den Aktivisten auf der „Freedom Waves“ Flottille nach Gaza befand sich der palästinensische Blogger Majd Kayal, der sich gerade noch von einem Hungerstreik in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen erholt hatte. Der in Haifa lebende zwanzigjährige Philosophie- Student verließ Palästina in Richtung Türkei, um zu einem anderen Teil des besetzten Palästinas zurückzureisen. Seine Teilnahme an der Flottille ist die Lösung des Rätsel, das er auf seinem Blog „Message to the Tricontinental“ hinterließ: "„Einer verlässt das Land, um ins Land einreisen zu können. Wenn er ausreist und keinen Erfolg hat, dann kommt er in Land zurück. Wenn er ausreist und doch Erfolg hat, dann muss er das Land erneut verlassen, um ins Land erneut einreisen zu … [weiterlesen]

Obwohl die israelische Aktion vorauszusehen war, ist die neue Gaza-Flottille ein Erfolg der Solidaritätsbewegung, die trotz aller von unterschiedlichen Staaten gestellten Hindernisse erneut Kurs auf Gaza nehmen konnte. Die Gaza-Flottillen sind nicht nur ein Ausdruck der Solidarität mit Palästina und des Protests gegen die verbrecherische Gaza-Blockade. Sie entlarven auch jene Staaten, welche diese Blockade und die israelische Politik direkt und indirekt, aktiv oder durch Stillschweigen unterstützen. Die Selbstverständlichkeit, mit der im vorigen Sommer der israelischen Sabotage- und Terroraktionen gegen die Schiffe akzeptiert wurde, ist alarmierend und zeigt den Grad des moralischen Verfalls der europäischen Gesellschaften an. Dass Mittelmeerstaaten den Schiffen die Ausreise nach … [weiterlesen]

Initiator war die Bewegung Abnaa-Elbalad [arab. für die Einheimischen], die innerhalb des israelischen Staatsgebiets tätig ist. Die Aktivisten waren auch die Initiatoren des Solidaritäts-Hungerstreik, der ebenfalls Anfang Oktober ausgerufen worden war, um die hungerstreikenden palästinensischen Häftlinge zu unterstützen. Hungerstreik und Solidaritätsaktionen riefen in der arabischen Gesellschaft großes Interesse hervor. Vor allem die Aktivist/innen des Solidaritäts-Hungerstreiks in Haifa erhielten weltweite Solidaritätsbotschaften und waren trotz Medienselbstzensur in der Lage, die Öffentlichkeit auf die Situation der palästinensischen Gefangenen aufmerksam zu machen. Das mag der Grund für die Brutalität sein, mit der die israelische Polizei den gewaltlosen … [weiterlesen]

Der Blogger als organischer Intellektueller Am „Tahrir“ befindet sich auch der palästinensische Blogger Majd Kayyal, der sich gerade von einem zehntägigen Hungerstreik erholt, an dem er in Haifa in Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen teilgenommen hatte. Auf seinem Blog „Message to the Tricontinental“ hinterließ der 20-jährige Philosophiestudent ein Rätsel, das lautet: „Einer verlässt das Land, um ins Land einreisen zu können. Wenn er ausreist und keinen Erfolg hat, dann kommt er in Land zurück. Wenn er ausreist und doch Erfolg hat, dann muss er das Land erneut verlassen, um ins Land erneut einreisen zu können“. Dass es sich um eine Reise innerhalb des in Israel, Westjordanland und Gaza geteilten historischen Palästinas handelt, ließ sich leicht … [weiterlesen]

Die Anschuldigungen des US-Justizministeriums über die Verwicklung des Iran in ein Komplott zur Ermordung des saudischen Botschafters in Washington sind unklar und nicht überzeugend. Denn sie beruhen auf einem Szenario, in dem iranisch-amerikanische Agenten und mexikanische Drogenschmuggler in ein und demselben Film zusammengestellt sind, der dem saudischen und israelischen Publikum vorgeführt werden soll. Die Geschichte bettelt in der internationalen und europäischen Gesellschaft förmlich um Glaubwürdigkeit. Parallel dazu wird die öffentliche Meinung auf einen möglichen neuen Konflikt am Golf eingestimmt, besonders nachdem die iranisch-saudischen Beziehungen einen Tiefpunkt erreicht haben. Grund dafür sind die Veränderungen durch den „arabischen Frühling“. Die Saudis haben … [weiterlesen]

Wie nach einem Krieg… Die von der Troika EU-EZB-IWF diktierten sozialen Einschnitte führten zu einem sozialen Niedergang, wie er Westeuropa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr für möglich gehalten wurde. Doch die Austeritätsmaßnahmen haben noch lang nicht ihr Ende erreicht. Im Gegenteil, die europäische Oligarchie zieht die Schlinge um den Hals der einfachen Griechen immer fester zu, als wollte man sie bestrafen. Buchstäblich macht sich der Hunger breit. Im Schnitt haben die Familien innerhalb weniger Monate mehr als ein Drittel ihres Einkommens verloren. Die öffentlichen Leistungen wie Gesundheitssystem, Schulwesen, Transport, Pensionen werden immer weiter degradiert und nähern sich dem Niveau eines Dritt-Welt-Landes. „Ein befreundeter Architekt führte ein Büro … [weiterlesen]

(1) Die Banken müssen „freiwillig“ auf die Hälfte ihrer nominalen Außenstände in Griechenland verzichten. (2) Die EFSF, der sogenannte „Rettungsschirm“, nämlich der Eurofonds für den Olivengürtel, soll einen „Hebel“ bekommen und damit das Dreifache seiner jetzt 440 Mrd. € wert sein. (3) Die Banken müssen ihr Eigenkapital aufstocken, um krisenresistent(er) zu werden. Nun der Reihe nach, soweit dies angesichts der mangelnden Informationen überhaupt möglich ist. Die Beschlüsse selbst sind unscharf und wolkig. Sie sollen mehr Einigkeit im Detail vorgaukeln, als faktisch vorhanden ist. Auch sind sicher nicht alle Informationen preisgegeben worden. *) Der „Bankenverzicht“ ist rundum ein zynischer Witz. Mehr als die Hälfte der Außenstände der Banken … [weiterlesen]

F: In den letzten Wochen und Monaten hat es Neue Soziale Proteste gegeben, von der Bewegung in Spanien, bis zur Occupy-Wall-Street Bewegung. Was ist der Hintergrund? A: Wir würden zwei wesentliche Motive ausmachen. Einmal die Perspektivlosigkeit angesichts der weiter schwelenden Wirtschaftskrise. Und auf der anderen Seite der Protest gegen die immer ungleichere Einkommensverteilung. Das reichste Prozent US-amerikanischer Haushalte hat in den 1970er Jahren acht Prozent der Einkommen erhalten – heute liegt diese Zahl bei 18 Prozent. Und dieser Oligarchie, die sich in den letzten Jahren so unbeschreiblich bereichert hat, wurde in der Krise mit allen möglichen Rettungspaketen unter die Arme gegriffen, während viele vor dem Abgrund stehen. In den USA leben mittlerweile 40 Millionen … [weiterlesen]

Anmerkung der Redaktion: Das Antiimperialistische Lager lehnt jede ausländische Intervention grundsätzlich und radikal ab, so wie sie zuletzt von der Muslimbruderschaft seitens der Türkei gefordert wurde. Sie dient dazu, die revolutionäre Volksbewegung in Syrien zu zerstören. Folgendes Interview gibt daher in keiner Weise die Meinung der Redaktion wider, sondern dient dem Zweck der Dokumentation. (20. November 2011) F: In welcher Beziehung stehen Sie zu den demokratischen Forderungen und ihrem wichtigsten Ausdruck, der verfassungsgebenden Versammlung? A: Mohammad Bouzizi hat durch seine Selbstverbrennung in der gesamten arabischen Welt die Flamme der Freiheit entzündet und ein Tor der Hoffnung in den Köpfen der Massen geöffnet. Er hat der arabischen Jugend den Mut gegeben … [weiterlesen]

Ennahda und der türkische Traum Der große Sieger sind die moderaten Islamisten von Ennahda, die mehr als 40% der Stimmen auf sich zu vereinigen wussten. Hierzulande herrscht betretenes Schweigen. Man kann einerseits nicht umhin ihren Erfolg zu akzeptieren, denn ein Szenario wie in Palästina, wo der Westen den Wahlsieger Hamas kalt wegputschen ließ, würde die Umarmungspolitik konterkarieren. Doch wohl fühlt man sich dabei auf der anderen Seite nicht und weiß nicht so recht wie damit umzugehen, denn islamophob bleibt man allemal. Das gilt nicht nur für den Mainstream, sondern auch die Linke hüllt sich in Schweigen. Gewiss ist jedoch, dass Ennahda gegen die Diktatur gekämpft hat (auch wenn sie der Umsturzbewegung zunächst nur folgte). Zehntausende ehemalige politische … [weiterlesen]

Nach einem Treffen der Vertreter der Gefangene mit der Gefängnisbehörde wurde vereinbart, den Hungerstreik für drei Tage einzustellen, in denen die Gefängnisbehörde folgende Abmachungen umsetzen soll: Beendigung der Isolationshaft. Beendigung der Kollektivbestrafung der palästinensischen Gefangenen, sie seit der Gefangenname des israelischen Soldaten stattfinden. Wiederherstellung der Rechte der Situation vor den Kollektivstrafen und des Besuchsrechts für alle Gefangene. Der Streik soll daher drei Tage eingestellt werden, bis die Abmachung glaubhaft auch realisiert wird. Soll die Gefängnisbehörde ihren Teil nicht erfüllen, wird der Hungerstreik wiederaufgenommen. Die Gefangene riefen auf, die Solidaritätsaktionen fortzusetzen bis die Forderungen der Gefangene … [weiterlesen]