Kundgebung in Solidarität mit Palästina und der … [weiterlesen]

 * Irina Vana, Antiimperialistische Koordination (AIK)  * Pedro, Antifaschistische Aktion Wien (AfA)  * Christoph Hammer, Freie Linke  * Peter Weish, Humanökologe, Umwelt- und Friedensaktivist seit den 60er Jahren  * Julian el Jaafari, Palästinasolidarität  * Jutta Matysek, Bürgerinitiative Rettet die Lobau - Natur statt Beton  * Lazar Bilanovic, Serbisch-Österreichische Solidaritätsbewegung Nach zwei Jahren Pandemie und unverhältnismäßiger Maßnahmen (Lockdowns) leidet die österreichische Gesellschaft unter ökonomischen und soziokulturellen Krisenerscheinungen. Zermürbt wird sie nun erneut in einen Ausnahmezustand versetzt, der durch den Konflikt in der Ukraine ausgelöst wurde. Die Reaktion des westlichen Blocks, bestehend aus USA/Nato/EU, auf den das … [weiterlesen]

Israel ist ein Apartheidstaat, der die Palästinenser*innen systematisch entrechtet, diskriminiert und vertreibt. Das zeigt sich auch deutlich während der religiösen Feiertage der palästinensischen Muslim*innen und Christ*innen, die unter dem Besatzungsregime leiden. Es ist ein Konflikt um Land, ein Konflikt aber, der religiös aufgeladen wurde. Wir nehmen deshalb den Ramadan und die Osterfeiertage, die dieses Jahr zusammenfallen, zum Anlass, ein gemeinsames Zeichen gegen das israelische Apartheid-Regime zu setzen: Das Auftreten gegen Ungerechtigkeit kennt keine Konfession, weshalb Christinnen und Christen, Jüdinnen und Juden, Musliminnen und Muslime in aller Welt einen gerechten Frieden für Palästina und ein Ende der Apartheid-Politik Israels fordern. Wir veranstalten einen … [weiterlesen]

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Fr, 29. April 2022, 15h U2 Hausfeldstraße Nirgendwo sonst sind in den letzten 20 Jahren so viele Entwicklungsgebiete entstanden wie entlang der Schnellbahnlinie S80. Neben den Großprojekten Sonnwendviertel und Seestadt sind in Ostfavoriten, Simmering und Donaustadt zehn weitere mittlere und kleinere Stadtquartiere entstanden oder sind derzeit in Umsetzung (ca. 40.000 Wohnungen). Doch für das Mobilitätsangebot wurde die S80 links liegengelassen! Anstatt sie zu modernisieren, auszubauen und in die Entwicklungsgebiete zu integrieren sowie die Intervalle zu verdichten, wurden Stationen zugesperrt (wie „Lobau“) und ganze Linien aufgelassen (Stadlau-Süßenbrunn). Bei der S80-Erkungungstour werden gemeinsam mit Expert*innen einige dieser Stadtentwicklungsprojekte begangen und … [weiterlesen]

Diese Eingreiftruppe soll im Zentrum des sogenannten „Strategischen Kompass“ der EU stehen, welcher darauf abzielt, die EU als eigenständige, aber gleichzeitig eng mit der NATO kooperierende militärische Macht zu etablieren. Es ist geplant, dass sich auch Österreich an dieser Eingreiftruppe beteiligt. So meint die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, „Selbstverständlich sind wir dabei“, denn die Neutralität Österreichs stehe nicht im Widerspruch dazu.   Wenn auch dies nicht der erste Schritt ist, die Neutralität ihres Inhalts zu berauben, zeigt es trotzdem auf, wie mittlerweile von offizieller Seite mit diesem wichtigen Teil der österreichischen Verfassung umgegangen wird, der im Kalten Krieg für eine sichere und entspannte Lage im … [weiterlesen]

Alle meinen zu wissen, einschließlich der meisten Linken: Putin und Russland sind schuld! Ist das wirklich so simpel? Viele rufen Frieden und fordern im gleichen Atemzug Waffen für die Ukraine – doch wie steht es um die Anerkennung russischer Sicherheitsinteressen, um an die Wurzeln des Konflikts vorzudringen? Die Eliten wünschen sich die Nato herbei und wollen die österreichische Neutralität entwerten und schließlich beseitigen – welche Bedeutung kann diese also heute haben? Weite Teile der peripheren Welt – die globale Mehrheit – wünscht sich ein Ende der US-Dominanz – kommen wir einer multipolaren Ordnung näher? · Hilde Grammel, Feministin, Lobau-Aktivistin und Mitglied der KPÖ (Seestadt) · Stefan Junker, Mitarbeiter der Zeitschrift Grundrisse · Alexej … [weiterlesen]

Wir veranstalten jedes Jahr diese Mahnwache, um der Opfer zu gedenken. Aber nicht nur deswegen, sondern auch um die Gefährlichkeit der Interessen und Machtstrukturen aufzuzeigen, die diesen Krieg unbedingt wollten und die noch immer da sind – die Nato und die US-Weltordnung. Wir haben immer davor gewarnt, dass das nicht der letzte Krieg der Nato sein würde. Wir haben immer wieder auf den Nahen Osten hingewiesen, auf den Widerstand der Völker gegen die prowestlichen Regime und insbesondere auf den palästinensischen Befreiungskampf. Und wir haben die enorme Gefahr aufgezeigt, die von der Nato-Osterweiterung droht. Nun ist dieser Krieg da, nur auf viel größerer Stufenleiter. Alle zeigen auf Russland. Ja, der Kreml trägt die Verantwortung dafür, den Krieg mitsamt der humanitären … [weiterlesen]

Heute versammelten sich mehrere Hundert Menschen, um der Opfer der Nato-Gewalt 1999 zu gedenken. Es beteiligten sich viele junge Menschen, oft mit serbischen Wurzen, die die Aggression selbst gar nicht mehr bewusst miterlebt haben. Es waren aber auch viele der Aktivistinnen und Aktivsten da, die vor 23 Jahren 78 lang täglich demonstriert hatten. Die Quintessenz: die Nato will ihren Einfluss und ihre Macht immer weiter ausdehnen und schafft dabei Konflikte und Kriege. Die österreichische Regierung versucht sich der Nato anzudienen. Wir müssen dagegenhalten und die verfassungsmäßige Neutralität verteidigen, denn diese ist der einzige Garant für Frieden und … [weiterlesen]

Die Universität Mailand-Bicocca hat Vorlesungen über den berühmten russischen Schriftsteller und Philosophen Fjodor Michailowitsch Dostojewski abgesagt, „weil der Kurs Kontroversen hervorrufen könnte“. Professor Paolo Nori, der den Kurs leiten sollte, war empört: "Heute ist es in Italien nicht nur ein Fehler, ein lebender Russe zu sein, sondern auch ein toter Russe."   Kultur und Kunst sind das Erbe aller. Die Aussetzung des Literaturkurses über den großen russischen Schriftsteller Dostojewski ist ein ungerechtfertigter Akt der Provokation. Es ist, als hätten wir Luigi Pirandello verboten, weil er ein Faschist war oder in Österreich Heimito von Doderer. Dürfen wir Platon nicht mehr lesen, weil er sich in seiner Politeia negativ zur Demokratie … [weiterlesen]

Die Nato reagierte auf Serbiens Kampf für die Wahrung der eigenen, staatlichen Souveränität mit einem Verbrechen gegen den Frieden – der Aggression von 1999, dem einzigen Krieg, den die Nato in ihrer Geschichte geführt hat. Es war dies das größte und ungesühnte Verbrechen gegen einen Staat in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Obwohl es der militärischen Aggression der Nato und ihrer Helfer widerstand, wurde Serbien 12 Jahre lang von der "farbigen Revolution", einer hybriden Nato-Kriegsoperation, erobert. Dadurch wurde die einzige Stätte des Widerstands gegen die Osterweiterung der Nato beseitigt, und die Nato dehnte sich bald auf alle anderen Länder aus und intensivierte ihre subversiven Aktivitäten in den ehemaligen Sowjetrepubliken. Alle neu gewählten amerikanischen … [weiterlesen]

Die Hilfsbereitschaft wirkt damit ethnisch-rassistisch gelenkt. Nicht nur etwa, dass Israel sich nur für jüdische Flüchtlinge vorbehaltlos öffnet – auch in Österreich werden Flüchtlinge nicht gleich behandelt: Geflüchtete aus dem afrikanischen Raum müssen im Mittelmeer ertrinken; Geflüchteten aus dem arabischen oder asiatischen Raum wird der Flüchtlingsstatus aberkannt oder per Push-Back der Grenzübertritt verwehrt. Selbst gegen bereits integrierte Gruppen wird noch gehetzt. Die Ressentiments gegenüber muslimischen Mitmenschen wurden und werden geschürt. Menschen werden einem pauschalen Terrorismusverdacht ausgesetzt und über diesen Vorwurf weiterreichende, antidemokratische Gesetzesänderungen in Österreich begründet und vorangetrieben.    Was Not tut, ist … [weiterlesen]

Es ist wieder der 24. März, wieder einmal erinnern wir uns ans schreckliche Jaulen von Sirenen, die vor Luftangriffen warnten, wieder einmal ergreift uns der Schrecken, wie an jenem Abend 1999, als die ersten NATO-Bomben auf Serbien zu fallen begonnen haben. Hier, an diesem Platz, an dem wir uns Jahr für Jahr immer wieder versammeln, verweilten wir 78 Abende lang, während im Jahr 1999 die bestialische militärische Aggression auf einen souverenen Staat gedauert hat. Von diesem Ort her verlangten wir von der Weltgemeinschaft, dass die Bombardements eingestellt werden, dass mit dem Töten eines Staates und eines Volkes aufgehört wird. Wir erinnern uns alle daran, denn wir waren hier auch damals zusammen, durch Schmerz, Trotz und Zorn vereint! Auch heute Abend sind viele von euch hier, … [weiterlesen]

Wir treffen uns, um weitere Aktionen zu planen. Bild: tote Süßwassermuschel in der Lobau bei extremen Niedrigwasser, … [weiterlesen]

Wir treffen uns, um Solidaritätsaktionen zu … [weiterlesen]

Kernbotschaft der Mission: das Minsker Friedensabkommen realisieren, das dem Donbass Autonomie einräumen hätte sollen. Doch die ukrainischen Nationalisten und der Westen haben das standhaft blockiert. Sie haben den Nato-Vormarsch immer weiter nach Osten gegen Russland vorangetrieben und die legitimen Sicherheitsinteressen Russlands verletzt. Auf die Forderungen Moskaus nach Neutralität der Ukraine wollen sie par tout nicht eingehen. Doch Argumente interessieren den Boulevard nicht. Es geht um Hetze und Propaganda für die Nato und die US-Hegemonie. Eine besondere Blüte von Lügengeschichte: Die „antisemitischen“ Antiimperialisten hätten Murggs Reise bezahlt. Einfach einmal mit Fragezeichen behauptet. Gerüchte streuen. Kostet ja nichts, weil man annehmen kann, dass eine … [weiterlesen]

Es ist entscheidend, zuerst auf die historische Ursache des Kriegs hinzuweisen. Es ist die immer weitergehende Ost-Expansion der Nato und insbesondere seit 2014 die systematische Einbindung der Ukraine in die Nato und deren Aufrüstung. Der Kreml hat immer wieder diese ihre rote Linie bekanntgemacht. Doch die USA und der Westen haben jede Rücksichtnahme dezidiert ausgeschlossen und deutlich gemacht, dass sie nicht aufhören werden, weiter gegen Russland vorzugehen. Die russische Forderung nach Sicherheit und nach einer neutralen und nicht der westlichen Militärmaschine angehörigen Ukraine ist legitim im Sinne einer gerechteren Weltordnung.   Kampf um die US-Weltordnung Die Fähigkeit der USA, gestützt auf ein System von Bündnissen, die Welt zu beherrschen, hat seit 9/11 … [weiterlesen]

Der Krieg in der Ukraine hat eine Welle an Solidaritätsbekundungen gegenüber Geflüchteten ausgelöst. Viele Organisationen und Einzelpersonen bieten Geflüchteten Unterstützung. So positiv dieser Impuls ist, so schal ist der Nachgeschmack der bleibt, denkt man daran, wie mit Geflüchteten aus anderen Regionen verfahren wird. Etwa mit jenen aus dem afrikanischen Raum, an den Mittelmeeraußengrenzen Europas, deren Tod auf unsicheren Booten und Fluchtwegen einfach in Kauf genommen wird. Oder denken wir an die Flüchtenden, die an den Grenzen zu Polen diesen Winter erfroren sind. Oder die Menschen, die aus der Ukraine fliehen wollen und an der polnischen Grenze angehalten werden, da sie ursprünglich afrikanischer Herkunft sind. Oder erinnern wir uns wie Geflüchtete aus dem arabischen … [weiterlesen]

Youtube hat uns den Kanal "für eine gerechtere Weltordnung" für drei Monate gesperrt. Grund: Videos von Monika Henninger, Grüne gegen Impfpflicht, sowie Brunner und Fiala von der MFG: "Medizinische Fehlinformation" Eingedenk der Quasi-Monopolstellung von Youtube und dem politischen Charakter der Reden, kommt das einer klassischen Zensur sehr nahe, denn Youtube reflektiert hier den Druck der Exekutive. Hier der Kanal: https://www.youtube.com/channel/UC83vnxC2BF_vZJHXOp_8M5Q Was beim "dritten Verstoß" passiert, sagen sie gar nicht. Man kann es sich … [weiterlesen]

Willi Langthaler erklärt im Namen der Plattform Demokratie und Grundrechte, warum er zur Demo vom 11.3.22 zur vollständigen AUfhebung der Impfpflicht … [weiterlesen]